Der Vertrag von Lissabon II. das Gesicht der Diktatur: EU bereitet sich auf bewaffnete Gendarmerie gegen Vertrags-Ungehorsame Bevölkerungen vor

Wir haben gesehen, wie mit dem Vertag von Lissabon die Todesstrafe wieder in die EU eingeführt wird, wie Barroso den Lissabon-Vertrag den Vertrag für die Erweiterung nennt– und der EU Körper, die EESC, ihn den Vertrag für gemeinsame (spitzendirigierte) Einwanderungspolitik – und Barroso ihn den Vertrag für Weltregierung und EU-Angriffskrieg benannt haben.

Damit es keinen Zweifel daran bestehen soll, wer letztendlich für den Vertrag von Lissabon und die EU verantwortlich ist, sehen Sie dieses  Video : Der Laufbursche, José Barroso, der Kommissionspräsident der EU, spricht am 21. Sept. 2009 so nervös wie ein Schüler in der Prüfung zu seinen Meistern, dem Rockefeller Council on Foreign Relations, der die Europäische Sammlung veranlasste und immer noch die EU-Fäden hält – und zwar durch andere Rockefeller Clubs, die die EU Spitzen-Führer eingliedern – darunter Herrn Barroso.

Ad omnia paratus? (Motto der Nördlichen EU-Eingreiftruppe: Zu allem bereit).
Das Wappen der nordischen EU-Kampftruppen stellt seit 2007 einen kastrierten Löwen vor – und zwar auf Antrag der weiblichen schwedischen Soldaten. The Times: “Wappen mit Löwen ohne Genitalien wurden denjenigen gegeben, die die Krone verraten hatten.“

EUOBSERVER / BRUSSELS 8. Sept. 2009 - Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft will die EU Verteidigungsminister einen genaueren Blick auf die schnelle Eingreiftruppe des Blocks werfen lassen, die bisher aufgrund eines mangelnden Konsenses zwischen den Mitgliedstaaten noch nie eingesetzt wurde.

“Das Konzept der EU-Eingreiftruppen ist gut, aber sie sind bisher nicht verwendet worden. Wir wollen eine politische Diskussion darüber, warum dies der Fall ist”, sagte Olof Skoog, ein Diplomat, der die schwedische EU-Präsidentschaft vertritt, vor Mitgliedern des Ausschusses für Sicherheits-und Verteidigungspolitik des Europäischen Parlaments am 7. September.

Bürgerkriegsübung in Schweden zur Bekämpfung der “Nordischen Liga der Nationalisten” (schwedische Heimwehr)! durch die EUFOR zugunsten der guten Menschen aus dem Süden. In einem weiteren Kriegsspiel wird die Nordische Nationalistische Liga durch eine Invasions-Armee der guten Südlichen Befreiungsarmee zusammen mit schwedischen regulären Truppen rund um Malmö bekämpft! (Dieses Link wurde entfernt. Ich brachte früher die Geschichte hier. Auch Altermedia.info hatte sie).

Im vergangenen Jahr koordinierte Stockholm den Aufbau der Nordischen EU-Kampfgruppe, die aus 2800 Soldaten vor aus allem Schweden und auch Finnland, Norwegen, Irland und Estland besteht. Die Bemühung hat Schweden mehr als 100 Mio. € gekostet. “Wir haben die Investitionen gemacht, damit die Kampfgruppe eingesetz wird.”

Seit Januar 2007 hat die EU in der Theorie immer zwei Kampfgruppen auf Abruf, die jeweils mindestens 1500 Kampfsoldaten aus einem oder mehreren Mitgliedstaaten haben

Für den Einsatz innerhalb von 5-10 Tagen eingerichtet, werden die Kampftruppen als schnelle Eingreiftruppen in Notsituationen eingesetzt, wenn die Vereinten Nationen oder die NATO nicht schnell genug eingreifen kann. Sie brauchen die einstimmige Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten, um eingesetzt zu werden, was der Hauptgrund ist, warum sie nicht so oft verwendet wurde.

Brüssel hat ein neues EU-Polizeikorps errichtet
The Daily Express 9 Sept. 2007: Kritiker warnten davor, dass das Korps schließlich die Straßen Großbritanniens patrouillieren könnte. Gordon Brown schliesst sich der neuen  EU Verfassung an, die zu mehr Zusammenarbeit über die Justiz und innere Angelegenheiten sowie Verteidigungsfragen führt.

Nigel Farage, der Führer der UK Independence Party, beschrieb das neue Polizeikorps  als “unheimlich“. Er sagte: “Es ist überhaupt nicht klar, warum die EU ihre eigene Polizei braucht.”

Wise Up Journal 16 Sept. 2009 berichtet das, was ich auf den unten angegebenen gelinkten Artikeln gelesen und ausgeschnitten habe. Plötzlich wurden die Websites vom Internet entfernt!!! Ich behalte die Links, indem sie die Manipulation und die Empfindlichkeit dieser Gendarmerie belegen. Mitunter wirken die links später wieder.

Das Folgende ist vom offiziellen Text der Website des Europäischen Gendarmerie Korps, 16. September 2009 ( http://www.eurogendfor.eu/) : “Das Europäische Gendarmerie Korps (EGF) ist eine Initiative von 5 EU-Mitgliedstaaten – Frankreich, Italien, den Niederlanden, Portugal und Spanien – zur Verbesserung der Fähigkeit zur Krisenbewältigung in sensiblen Bereichen. Die  rumänische und polnische Gendarmerien sind beigetreten.

“Die EGF reagiert auf die Notwendigkeit zur raschen Durchführung des gesamten Spektrums der zivilen Sicherheits-Maßnahmen, entweder auf eigene Faust oder parallel zu einer militärischen Intervention,  “In Vicenza ist das Hauptquartier”

EGFs Ziel ist es, der internationalen Gemeinschaft ein gültiges und operatives Instrument zur Krisenbewältigung, in erster Linie der EU, zur Verfügung zu stellen, aber auch anderen internationalen Organisationen wie der NATO, der UN und der OSZE, sowie Ad-hoc-Koalitionen. Die Türkei schließt sich der EGF als Beobachter an.

“Darüber hinaus ist das Korps für den Einsatz parallel zu oder unmittelbar nach einer militärischen Operation, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten sowie in den Fällen, in denen  die Polizei vor Ort nicht (ausreichend) eingesetzt wird.”

Internationales Militär-Polizei-Korps
Die EGF wurde am 20. Juli 2006 für völlig einsatzfähig erklärt
Das Korps  besteht aus Einheiten der regulären Streitkräfte der einzelnen Mitgliedstaaten.  Hier ist ein Video, das sie in Aktion (Übung) zeigt. Sie sind sehr aggressiv.

Europäisches Gendarmerie Korps (EGF) FAQ

(http://www.eurogendfor.org/egfpages/faq.aspx#Q1C)

Die EGF wird über eine erste Fähigkeit zur Krisenbewältigung verfügen, bis zu 800 Personen innerhalb von 30 Tagen, die verstärkt werden können. Die rasche Eingrifftruppe muss in der Lage sein, unter anderem, Operationen durchzuführen, die den Kampf gegen organisierte Kriminalität unterstützen, und auch in der Lage sein,Teilnehmer anderer ziviler Missionen zu schützen.

Die Gesamtstärke der Truppe könnte 2300 betragen,
In der Regel wird die Vollmacht auf einschlägiger UN-Sicherheitsrats-Resolutionen oder auf politischen Leitlinien der EU oder anderer internationaler Organisationen basieren, die im Bereich der Krisenbewältigung tätig werden.
Die zivilen Polizei-Fähigkeiten umfassen sowohl Polizei mit zivilem Status als auch Polizei mit militärischem Status des Gendarmerie-Typs.

In der Erkenntnis, dass eine Reihe von Ländern Studien über den Wechsel militärischer Polizeikräfte in Gendarmerie-Typ Strukturen eingeleitet haben, ist die EGF bereit, zur Erleichterung institutioneller Veränderungen in anderen EU Mitgliedstaaten zu verhelfen.

Die SA der EU: EuroGendFor – Die europäische Sondereingreiftruppe für zukünftige Bürgerkriege.
“Auf europäischer Ebene bereitet man sich längst intensiv auf die Bekämpfung von Aufständen vor.Dies ist nach dem Bericht eines gewöhnlich sehr zuverlässigen Informanten unter der Bezeichnung “EUROGENDFOR”.

Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Eingreiftruppe soll nun in enger Zusammenarbeit mit den europäischen Militärs die “Sicherheit in europäischen Krisengebieten” gewährleisten. Noch sind nicht alle europäischen Staaten der EUROGENDFOR-Vereinbarung beigetreten, doch es werden immer mehr.

Im Krisenfall ist dann mit folgendem Ablauf zu rechnen: Zunächst werden

1. die örtlichen Polizeikräfte versuchen, Herr der Lage zu werden. Gelingt ihnen dies nicht,

2. kommt ihnen EUROGENDFOR zu Hilfe, deren Kräfte auch vor einem von ihnen aktiv betriebenen Schußwechsel nicht zurückschrecken dürften. So soll dennoch der Eindruck vermieden werden, daß die nationale Armee eines EU-Landes auf die eigenen Bürger schießen würde.

Erst wenn auch diese Maßnahme nicht den gewünschten Erfolg zeigt,

3. soll “richtiges” Militär eingesetzt werden. Dabei ist auch vorgesehen, Truppen aus dem “befreundeten” Ausland heranzuziehen, um sie auf die eigene aufständische Bevölkerung schießen zu lassen.

Doch es geht noch weiter: In den EUROGENDFOR-Gründungsdokumenten ist auch die grundsätzliche Möglichkeit vorgesehen, in EU-Staaten einzugreifen, die den Vertrag von Lissabon entweder nicht ratifiziert haben oder die wieder “aussteigen” möchten. Über den Einsatz soll im Ernstfall ein “Kriegsrat” entscheiden, der sich im wesentlichen aus den Verteidigungs- und Innenministern der teilnehmenden Staaten zusammensetzt.

Sobald die EUROGENDFOR-Truppe einmal aktiv geworden ist, ist es um die nationale Selbstbestimmung des betroffenen Landes zunächst geschehen, indem die Eingreiftruppe Behörden vor Ort von beschlagnahmten Gebäuden ausschliesst und die nationale Gesetzgeung möglichst beiseite schiebt.

Auszug aus dem wöchentlich erscheinenden Infoblatt “Vertrauliche Mitteilungen – aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage, Nr. 3836”

Berliner Umschau 7. Sept. 2009:  Bereits vergangenes Jahr reichte u.a. der Chef der Ökologisch-Demokratischen Partei, Klaus Buchner, in Karlsruhe Verfassungsklage gegen den Vertrag ein.  Klaus Buchner: Der Vertrag schafft faktisch unsere Demokratie und die demokratischen Ewigkeitsklauseln ab. Er ist ein Staatsstreich.

2. Der Artikel 151: alle Sozialgesetzgebung unterliegt der Bedingung, daß die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht gestört wird.

Der 3. Punkt ist der Zwang zur Aufrüstung und die Möglichkeit für Angriffskriege. Es werden Kriege ums Öl explizit formuliert. Es ist auch ausdrücklich formuliert, daß bei rechtmässiger Niederschlagung von Aufruhr und Aufstand – so steht es wörtlich in der europäischen Menschenrechtskonvention – gezielt getötet werden darf. Das heißt, daß nicht nur in Demonstrationen geschossen werden darf, sondern auch dass Leute herausgeholt und hingerichtet werden können.

Das Grundgesetz bleibt nur soweit in Kraft, solange ihm nicht irgendeine kleine Verordnung der EU widerspricht.

Die schriftliche Form des konsolidierten Vertrags kam erst nach der Abstimmung (im Bundestag).  Die Abgeordneten haben abgestimmt, ohne den Vertrag zu kennen. Ich habe die Aussage eines SPD-Abgeordneten, der meinte, “meine Parteiführung hat gesagt, der Vertrag ist gut, also habe ich zugestimmt.”

Für mich war erschütternd, daß die Richter die militärischen Aspekte dieses Vertrags nicht verhandelt haben. Über militärische Aspekte sollte nicht gesprochen werden.”

Vielleicht gibt es hier Hoffnung: The Telegraph 21 Sept. 2009: Der Rat der Minister wird weiterhin in der Außenpolitik durch Konsens beschließen, nicht mit qualifizierter Mehrheit, so dass die nationalen Regierungen witerhin im Fahrersitz sitzen. Am Ende wird keine dieser Reformen die zentrale Tatsache verändern, dass die Mitgliedstaaten nicht daran denken, sich als eine zusammenhängende Union zu sehen.

Kommentar
Dies ist in der Tat sehr unheimlich. Durch den Vertrag von Lissabon plant die zynische Neue Weltordnungs-Elite, eine absolute Diktatur einzuführen – mit Wiedereinführung der Todesstrafe. Wenn die Leute zu stark protestieren, werden sie von  professioneller Gendarmerie – möglicherweise Militär aus anderen Ländern, das keine Angst vor dem Schießen gegen ihre eigenen Landsleute hat – niedergekämpft.

Dass kleinen Ländern wie Serbien die Neue Weltordnung auferlegt wird, ist eine alte Geschichte. Dass die EU eine uralte serbische Provinz von Serbien löst und  den Muslimen erlaubt, das Christentum zu zerstören, ist Teil der “Einheit in Vielfalt” der EU .

Die EU-Elite scheint, ein Jucken im Finger am Abzug bekommen zu haben – um der Welt zu zeigen, wie groß sie gewachsen ist – und um ihren Teil des  Ruhms und Gewinns durch die “Global Governance” zu bekommen.

Die EU-Polizei stützt sich auf 3 Säulen:

1. Europol,

2. die EU-Gendarmerie

3. Die Operation EUFOR / ESVP. Aber auch andere internationale Institutionen, z. B. die Vereinten Nationen, können die EGF in Aktion beordern.

Klaus Buchner hat recht: Die Frankfurter Allgemeine 5 Okt., 2008: “Die Bundeswehr ist innerhalb Deutschlands selbst in Notständen in Aktion zu bringen, und eine Verfassungsänderung wird gemacht werden”, sagte der Vorsitzende der Parlamentsfraktion der Union, Volker Kauder, nach einem Treffen im Koalitionsausschuss.

Die notwendige “rechtliche” Grundlage für Angriffskriege der EUFOR außerhalb der EU  ist der Vertrag von Lissabon. Ohne diesen Vertrag sind sie des Weiteren nicht berechtigt, uns zu töten. Aber wen haben sie im Verdacht, gewalttätig zu werden? Uns oder die Muslime, die sie in immer größerer Anzahl in die EU hereinpumpen? Ordo ab Chao, sagen die Elitisten – Ordnung aus dem Chaos – aber zunächst Chaos schaffen!

http://euro-med.dk/?p=10812

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Gruß

Der Honigmann

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