Vorwort eines Langzeitbelogenen – zugleich eine Denkschrift
Zitate zur Justiz
Lieber Leser, eins der nachstehenden Zitate heißt „Neue Richter braucht das Land“.Es erscheint uns wie eine einfache Forderung. Doch schon beim zweiten Hinsehen könnte der Ruf auch so verstanden werden, dass das Land Richter außerhalb des Landes braucht, um dem Land wieder eine Ordnung zu geben, die es selbst nicht in der Lage ist herzustellen. Oder – falls es diese bereits gibt – haben sie landesfremde Interessen? Oder – falls das Land nicht selbstständig ist – kommt ein Richterwechsel lediglich dem Austausch einer Alarmleuchte gleich, wenn gleichzeitig das Fahrzeug nur noch mit der Kraft der Lichtmaschine läuft? Weiter unten wird klarer, warum ich diese Fragen voranstelle.
Eingangs noch etwas. Auf einem Vortrag hörte ich die Referentin sinngemäß sagen: ‚Überlegen Sie mal, ob nicht schon die bloße Schaffung eines Gesetzes ein tiefsitzendes Misstrauen des Gesetzesschöpfers gegenüber jenen ausdrückt, für die das Gesetz gemacht wurde, und jeden, der dadurch nun zwischen seinem Gewissen und dem Gesetz in Konflikt gerät, zur Frage zwingt, ob nicht dessen Übertretung riskiert werden soll oder muss.’ Ich anempfehle das Nachdenken zu dieser damals im Zusammenhang gemachten Äußerung.
Nach diesem Vorwort finden Sie eine Zusammenstellung von Zitaten zur deutschen und um die deutsche Justiz, von welcher die Mehrheit einer Zusendung Familie Scheffelmeiers entstammt, die ob des Verlustes ihres Sohnes bei einem Bundeswehrmanöver die Mühlen der BRD-Justiz kennenlernen durfte (hier als Gegendienst das Buch: Michael Schmidt, Wie auf See so vor Gericht, Das zweifache Sterben des Marinesoldaten Scheffelmeier, ISBN 978-3-89793-225-8). Ich habe einige Zitate entfernt, andere hinzugefügt, um die Thematik ‚Justiz’ von Nebenthemen freizuhalten. Ich habe mich bemüht, die äußere Form gefällig zu gestalten und augenscheinliche Flüchtigkeitsfehler zu glätten. Es war mir jedoch nicht möglich, die Echtheit der Zitate, ihre Zeit- und Ortsangaben sowie ihre ausreichende Vollständigkeit, im Einzelnen nachzuprüfen.
Ich weiß natürlich, dass es sehr wohl Richter und Staatsanwälte gibt, die aufrichtig das gerechte Wohl der Menschen im Auge haben. Wer aber mit Befugnissen und Macht ausgestattet ist, hat oft den kleinsten Spielraum (Weisungsgebundenheit). Auch bieten die heutigen behördlichen Einrichtungen und Arbeitsbedingungen schwerlich genug Zeit und Raum für leitende Postenträger, so dass Herz und Charakter auf harte Proben gestellt werden (s. Büchner-Zitat).
Eine kleine allgemeine Verhaltensregel gegenüber einem Mitmenschen sei folgende: ‚Verlange von anderen nicht, was du dir nicht selbst abverlangen würdest’ bzw. „Behandele andere, wie du behandelt werden willst“ Diese Regel kann auf viele Lebensbereiche Anwendung finden, auf körperlichen Krafteinsatz ebenso wie auf akademisch Erlerntes. Eingeschränkt wird sie bei der Inanspruchnahme von Fachwissenträgern (Spezialisten), von welchen man ihrer Selbstdarstellung nach erwarten darf, dass sie mit ihrer Professionalität dem Mitmenschen das Leben ergänzend erleichtern. Aber gebrochen wird die Regel durch Leute, die in Weisungsgebundenheit bzw. Befehlshörigkeit handeln und somit in ihrem Handeln nach Wissen und Gewissen nicht frei sind. Beim Weiterlesen wird diese einfache Anleitung gewiss verdeutlicht, wenn es um das Verständnis der Gerichtsexekutive (Staatsanwaltschaft) geht.
Kein in Justiz, Regierung, Verwaltung oder einer Kanzlei arbeitender Mensch möge sich durch irgendeine der nachstehenden Ausführungen, ebensowenig durch meine eigenen, persönlich beschuldigt, gekränkt oder beleidigt fühlen. Wäre das der Fall, kann bezweifelt werden, dass die Haltung des Betreffenden die Sache so sieht wie sie ist: eine subjektiv dargestellte Wahrheit nach bestem Wissen und Gewissen, ein Lektüreangebot nach Maßgabe von Kenntnis und beiderseitiger innerer Reife. Wahrnehmbare Betroffenheit könnte jedoch in manchem Fall den Beginn einer Selbstkorrektur bedeuten.
Vernunft und Gerechtigkeit? …zum Beispiel Bruno Gröning und AKZENTA
Die Justiz – Menschen rufen nach ihr, suchen bei ihr Bestätigung und Schutz; andere erzittern vor ihr und fliehen sie. Die meisten dürften heute der Meinung sein, besser mit ihr nicht zu tun zu haben, da sich die Langzeiterfahrung in den Herzen und Zellen der Menschen hineinerinnert hat, dass der Ausgang von Prozessen mit der Erwartung von Vernunft und Gerechtigkeit keine statistische Verbindung aufweist. Dabei fällt mir ein Spruch ein, der mir einst durch jemanden zuging: „Halt dich fern mit allen Mitteln von schwarzen und von weißen Kitteln!“ (von der Justiz in Talaren und der Pharmamedizin in Arztkitteln). Hinzu kommt, dass – so ist wenigstens der Eindruck – das Gebaren der deutschländischen Justizinstanzen und –posteninhaber ein der polithistorischen Situation dieses Landes gemäß besonderes – besonders irrationales – ist.
„Sie wissen, dass Ihre Aussage gegen Sie verwendet werden kann“: Wer schon einmal als Zeuge vor Gericht stand, wird diese Ermahnung nicht vergessen. ‚Werde ich bestraft für das, was ich jetzt sagen will?’ ist logisch der nächste Gedanke. Da sich Gerichte nicht immer nach der ganzen Wahrheit orientieren (können), stellt sich der Zeuge die nächste Frage: ‚Soll ich wirklich die Wahrheit sagen? Natürlich kann ich die Aussage verweigern, aber wie sieht das aus – und dafür bin ich ja nicht hier!’ Wer diese Hürden nehmen will, muss bereits einen Gutteil Selbstvertrauen und Furchtlosigkeit mit in den Gerichtssaal bringen.
Wem die Namen Bruno Gröning oder/und AKZENTA etwas bedeuten und wer sich in einem der Fälle oder in beiden Fällen mit den Hintergründen zu Hergang und Verfahrensweise im Prozess gegen diese beiden Justizziele befasst hat, der kann mit der nachstehenden Zusammenstellung sicherlich etwas anfangen (der Film „Das Phänomen Bruno Gröning“ gibt indirekt, aber deutlich die damalige Rolle der Justiz, der klinischen Ärzteschaft sowie der Presse wieder. Ein Film zum Fall AKZENTA liegt hoffentlich nicht erst in fünfzig Jahren vor).
In beiden Fällen waren einmal sehr, das andere Mal weniger nicht nur Staatsanwaltschaft und Gericht die Jäger und Inquisitoren, sondern war auch die Riege der Weißkittel kooperativ mit der Robenzunft involviert. Im einen Fall wurde ein mit ungewöhnlichen Heilkräften ausgestatteter, gottbefohlener und bescheidener Mensch seinen Mitmenschen in seinem Wirken entzogen und vermutlich in seinem Ableben gefördert, im anderen Fall eine von nicht wenigen als vielversprechendes, zinslos arbeitendes und Verschuldung umkehrendes, alternatives Marketingkonzept erkannte Marktverkehrsform mit aller Kraft vernichtet und das AKZENTA anvertraute Vertragsvermögen (Dritter!, zumeist mittelständischer Unternehmer) durch Urteilsspruch ‚geraubt’.
In beiden Fällen vollzogen die Medien über Nacht eine Standortwende um 180 Grad und bewiesen in der Folge einen unbeugsamen Hang zu Einseitigkeit und Verleumdung. Ich möchte, auch wenn es unbequem erscheint, betonen, dass die den Medien Glaubenden zu einem nicht geringen Teil diesem Tendenzwechsel in der Darstellung der Sachlage folgten, als habe man Kälber von einer Weide in die andere getrieben – womit das Ziel der Medienzentralen und ihrer Sufflöre [eingedeutschte Schreibweise] erfüllt war. Die politische Mediensteuerung hat soeben wieder einen neuen Stand erreicht (s. u.).
Menschen verschwinden oder sterben: …keiner hat’s gesehen – oder doch?
Entfernen wir uns im Geschehen um nur 500 km in verschiedene Richtungen aus unserer chiemseeischen Heimat, so treten etwa die Fälle Uwe Barschel und Jörg Haider ins Bild. Wer will, könnte den Radius sogleich um die Namen Jürgen Möllemann, aber auch Diana Spencer (Lady Diana) erweitern. Die Beispiele ließen sich bis zur staatsrechtlichen Frage Deutschlands (erfährt weiter unten nochmals Erwähnung) oder zu den Morden an russischen Journalisten oder bis zur ‚Verschwindung’ der WTC-Hochhäuser in Neu York oder der polnischen Regierungsmannschaft ausdehnen.
Lebt Jane Bürgermeister noch, die in mutigem Alleingang der 
Impfpharma-Lobby die Stirn bot (Ich finde die letzten Einträge im Internet im August 2009, wo ihr der (Schein- und Auftrags-?)Prozess in Wien eröffnet wurde)? Wieso wird ein Herr Kachelmann (deutscher TV-Wettervorhersager) durch die Mühlen immer weiterer Gerichtsverhandlungen getrieben für ein Delikt, das bei manchem Topmanager oder Staatsanwalt keine Pressenotiz geschweige eine 
Anklage wert wäre? – Und nun Julian Assange (wikileaks), der sich gleich auf der anderen Seite des Globus verantworten muss. Sexuelle Vergewaltigung und Nötigung scheint als Verdachtsdelikt ein beliebtes Mittel, das berufliche wie auch private Leben unliebsamer Personen zu zerstören. Der Zeitpunkt für Festnahmen und Klageerhebungen scheint zunehmend auffällig mit dem aktuell-politischen Tun der Betroffenen verknüpft.
Herr Assange wies kurz nach seiner Festnahme die Weltöffentlichkeit auf die Möglichkeit 
hin, dass man ihn töten könnte. Paranoid? Übersteigerter Selbstbezug? Weiß denn der Leser wirklich so genau, warum und wie die Herren Rudi Dutschke, Rudolf Hess, Olaf Palme, Slobodan Milosevic und Frau Kerstin Heisig(Jugendrichterin) zu Tode kamen? Im Ausland hatte ich einst ein englischsprachiges Buch in der Hand, dessen 
Autor sich mit dem Tod John Lennons als Auftragsmord des CIA beschäftigte; leider kaufte ich es nicht. Dabei handelt es sich bei diesen Personen erst um solche Namen, die fast jeder kennt.
Buchhandlungen finden nicht mal einen bestimmten Titel (bzw. „vergriffen“, „nicht erhältlich“, „wird nicht mehr aufgelegt“ etc.), obwohl jedes Buch heute eine internationale Kennnummer trägt. Warum erfahren wir nicht die glaubwürdig dokumentierten Tatsachen über den Lebensausgang dieser Menschen? Es besteht der unnachgiebige Verdacht, dass diese Informationen v. a. in der staatsanwaltlichen Ebene stecken bleiben (sollen).
Woher kommen die Order? – Das Kartell der großen Vettern
Jedem forschend denkenden oder auch sich wundernden Menschen stellt sich nicht erst heute die Frage: Wer oder was steht hinter den Entscheidungsträgern in den Macht ausübenden Einrichtungen wie Staat, Justiz, Geheimdienst, Kirche und Medizin? Wem sind sie hörig? Wer ist in der ‚Nahrungskette’ der Nächsthöhere? Dass den Mitgliedern in den genannten Bereichen diese Fragen grundsätzlich bewusst sein müssen, darf man heute voraussetzen. Parlamentsabgeordnete machen hiervon keine Ausnahme.
Anfang Dezember 2010 erging die Meldung, dass sich Herr Joseph Ratzinger als Papst Benedictus (man beachte die lateinischen Namensbedeutung) nun für den Einsatz der Gentechnik als Mittel der Artenveränderung zum Vorteil der Optimierung unserer Nahrungsproduktion ausspricht. Eine ebenso unerwartete wie unglaubliche Wende in der katholischen Ordnungszentrale! Abgesehen davon, dass dies allen Bauern, Bürgern und Wissenschaftern, besonders den dem Katholizismus sich verbunden fühlenden, wie ein Messer in den Rücken fahren wird, ist diese Ankündigung ein Verrat an der bisher gepflegten Lehre gegenüber Leben und Natur als Ausdruck göttlicher Schöpfung! Auch die schriftlichen Zeugnisse des auf die Bibel sich gründenden Christentums lassen keinen anderen Schluss zu. Es scheint, als hätten einflussreiche Kardinäle gute Kanäle – zu Monsanto und anderen Natur- und Menschenschändern.
Diese Nachricht erfolgt just zu einer Zeit, wo die nicht dem Willen der Völker entsprungene und nie ordentlich gewählte EU sich anschickt, ihren „Codex alimentarius“ in die Tat 
umzusetzen – ein Gesetzeswerk, das gleich einer Guillotine Homöopathie, die Versorgung mit Nahrungsergänzungsmitteln, natürlich hergestellter Medizinen sowie den Direktverkauf garten- und landwirtschaftlicher Produkte wie einen Kopf von uns als Rumpf trennen soll.
Ein übergeordneter Zusammenhang zwischen beiden Vorgängen ist mehr als zu vermuten. Werden die Menschenlämmer, welche zum Schafott geführt werden sollen, dieser zunehmenden großmaßstäblichen Menschenopferung (!) wie gelähmt (‚belämmert’) zusehen und eine Justiz walten lassen, die dann nur solche Gesetze durchzusetzen den Auftrag hat? Was erwarten wir dann von Staatsanwaltschaften (einschließlich Polizeien) und Gerichten, die sich per definitionem nie gegen die Vorschriftstafel der geltenden beschlossenen bzw. erlassenen Gesetze stellen werden, seien sie parlamentsdemokratisch, notstandsgesetzlich oder staatsfaschistisch?
„Eine Hand wäscht die andere“ heißt es, und so hören wir es. Doch leider verstehen wir Wörter, Sprache, Schrift und Rede nicht mehr im ursprünglich gemeinten Sinn, sonst würden wir die Redewendung nicht so verstehen, dass durch Handschlag der Virus von Kumpanei, Vetternwirtschaft und Bestechung verbreitet wird. Mit den Begriffen ‚Gehirnwäsche’ und ‚Geldwäsche’ verhält es sich entsprechend. Eigentlich müsste durch sie etwas sauber werden. – Ist es zwischen ‚Vettern’ nicht legitim, sich einander zu begünstigen, solange die übrige Sozialwelt dadurch nicht geschädigt wird? Ähnlich belanglos ist für uns die Kenntnis, welcher Abgeordnete oder Richter wann und wo im Puff Zuflucht fand – solange niemand dadurch Schaden leidet und der Bio-Befriedigung Suchende ansonsten seinen Mandatspflichten nachkommt.
Die für die Menschen im Lande schädlichste Ausformung von Kumpanei ist das Dreiecksmachtkartell Staatsführung-Justiz-Medien. Sein Kleister ist die Welt der Großbanken. Dieser „Pech & Schwefel-Block“ vermag jeden, der ins Visier der Halali-Bläser geraten ist, wirtschaftlich auszulöschen, ihm die Ehre zu nehmen und gehorsames Wohlverhalten aufzuzwingen – sofern dieser sich nicht kraft eigener oder gespendeter Geldesmacht seinen Rechtsweg ‚freikauft’ bzw. seine Bürgerrechte gerade mal so zu retten vermag. Welcher Bürger wagt es heute, konsequent den juristischen Instanzenweg zu beschreiten, wenn ihn dies tausende, ja zehntausende an DM oder € kosten würde? Jeder Mann auf der Straße weiß, dass hier gleiches Recht für alle (Gleichheit vor dem Gesetz) eine schön zu lesende Papiernotiz darstellt.
Moderne Vertreibung – ohnmächtiges Volk.
Willkür, Zensur und fehlendes Recht
Halten wir fest: ‚Unsere’ Regierung verfolgt eine Politik, welche jährlich Hunderttausende von gebildeten und berufserfahrenen Deutschen aus dem Lande treibt (jüngste und bisher geschickteste Form der Vertreibung Deutscher), um sie durch meist unqualifizierte, anzulernende und „zu integrierende“ Menschen aus den verschiedensten Gegenden des Erdballs zu ersetzen. Der galoppierende kultur- und selbstzerstörerische Eifer, mit dem dies geschieht, ist krass und nicht zu übersehen. Wichtig für jeden Deutschen ist die Beantwortung der Frage: Wie kam es zu einer solch feindlichen Übernahme unseres Landes? Und: Welche Rolle spielt dabei das geglaubte und praktizierte Recht und die Justiz?
Spätestens seit dem „2+4-Vertrag“, der die innereuropäische Wende für deutsche Verhältnisse gewollt doppeldeutig festschrieb (1991), existiert Deutschland in Form der neuen BRD in einem gefährlichen Schwebezustand. Danach ist sie zwar de facto, aber nicht als völkerrechtlich souveräner Staat existent. Anders ausgedrückt: ein illegales Konstrukt bzw. Relikt. Man macht uns weis, dass wir Europa und der Welt zum Vorbild gereichen, doch haben wir keinerlei echte Befugnis nach internationalem Recht. Wenn aber diese Rechtsgrundlage fehlt, nach welcher gültigen Rechtsnorm verfährt dann die Justiz eines (nach übergeordnetem Recht nicht existenten) ‚Staates’?
Auf die leicht nachweisbare Rechtsgültigkeit von Deutsches Reich als 
Staatsname für ein souveränes Deutschland gehe ich hier nicht ein. Nachdem ich wie so viele diese Thematik stets als „rechts“ einstufte, war für mich der Fall erledigt. Leider ist er es nicht. Um das zu sehen, musste ich mich über wesentliche Annahmen meiner jahrzehntelangen Indoktrination hinwegsetzen; mir half auch, dass ich Deutschlands Gesicht über ein Dutzend Jahre lang von außen kennenlernen durfte. Unsere Schullehrer hatten zu den Fragen hierzu (s. z.B. Beamtenrecht, Eid auf das Deutsche Reich) nur hilflose Antworten. Weiter unten noch mehr dazu.
Es wäre doch bemerkenswert, wenn dies keinem führenden BRD-Richter oder Staatsanwalt aufgefallen sein sollte – den Experten! Es ist fernerhin zu beobachten, dass stattdessen mit allen die Wählermehrheit täuschenden Mitteln versucht wird, diese Thematik zu unterdrücken. Bundeskanzlerin Merkel hat nicht nur einmal die Medienchefvertreter persönlich ins Einvernehmen gesetzt, wie sie über welche Themen zu berichten haben (das ist: Notstandsvorsorge), d.h. die Zensurdirektiven wurden ausgegeben (vgl. GG, u.a. in Art 5: „Eine Zensur findet nicht statt“).
Wo ist der Staatsanwalt, der gegen diese Dame die Ermittlungen aufnimmt (s. Büchner-Zitat von 1848 weiter unten) und die nötigen Folgeschritte einleitet?! Sehen Sie, das geht gar nicht, da er demselben Verwaltungskonstrukt BRD dienstverpflichtet ist! Der Staatsanwalt ist in dieser Sache ebenso Gefangener der Sachlage wie jeder andere kleine Michel. Aus demselben Grund ist es keinem BRD-deutschen Anwalt möglich, als solcher eine Grundsatzklage in Sachen Rechtslegitimität innerhalb der BRD vorzuführen, da von ihr seine Lizenz abhängt: auch er ist Anwalt in der BRD!
Ohne etwas zu merken, haben wir Bundesbürger längst einen neuen Weideverwalter 
bekommen. Es sieht so aus, als grasten wir jetzt auf dem Privatgrund der„Finanzagentur BRD GmbH“ (landläufig immer noch „Finanzamt“) ? Das ist, ob Sie’s glauben oder nicht, der Realname ‚unserer’ Republik, mit einem Haftungskapital von rund 25.000 € für das gesamte Steueraufkommen der versteuerten Bundesbürger (Bemühen Sie das Handelsregister und die sog. Homepage!). Und das seit 1990 (also auch unrechtmäßig wie etwa jede Steuererhöhung seit jenen Tagen) ! Ja, das heißt in der Tat, dass bereits kurz nach der (nicht erfolgten) Wiedervereinigung Deutschland als private Firma konzipiert wurde!
Erstmalig hat 2010 der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel dies vor den Parteitagsversammelten der SPD kundgetan, als er unter dem Beifall der Delegierten Frau Merkel das Kanzleramt in Abrede stellte, sie aber gleichzeitig als Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation (engl. NGO) [der Finanzagentur BRD GmbH] entlarvte. Bis dahin war für keinen Prominenten die TV-Veröffentlichung einer solchen Aussage gelungen. Also, jetzt ist’s auch medienoffiziell.
Ein Begriff gerät somit unerwartet ins Blickfeld: „Geschäfts“ordnung. Ein nicht nur auf Parteitagungen gebrauchter Begriff. Was hat Politik – Oberbegriff für die Regelungen der Angelegenheiten eines Volkes, der Öffentlichkeit, der Bürger – mit einem ‚Geschäft’ zu tun? Auch kein monarchischer oder sozialistischer Staat verhält sich wie eine Privatfirma! Wie lange wissen die Feldarchitekten der Geschichte schon, dass Deutschland in eine GmbH zu verwandeln sei?!
Und wiederum zeigt sich nirgends eine Justiz, welche diesen Versuch einer Neofeudalisierung wenigstens offenlegt! Direkt oder indirekt allgemeiner Wahl unterworfene Staatsämter dazu zu benutzen, um den Staatsapparat klammheimlich in ein Profitunternehmen mit Wuchergebaren zu verwandeln – das wäre in einem souveränen Staat bandenmäßiger Betrug und Hochverrat – so etwas wie ein kalter Putsch, eine Ermächtigung anderer Art als jene Hitlers.Stattdessen quälen die Gerichte reihenweise die kleinen Leute in den wirtschaftlichen Abgrund, wenn sie dem falschen Herrn die Steuern nicht mehr entrichten können (die heute bis zu 15 % der Einnahmen über dem liegen, was zu fast allen Zeiten Wucher (> 10 %, der Zehnt) genannt und als steuer- und handelsfiskalische Übertretung geächtet wurde!).
Es war unserer und vorangehender Generationen geläufig, den demokratischen Staat als verfasste Form des Volkswillens zu verstehen. Er ist dieinstitutionalisierte Form, in der der mandatierte Wille des Volkes gewaltenteilig seinen Ausdruck findet. Eine Finanzfirma braucht sich nach derlei Gesichtspunkten nicht mehr zu richten. Weder ist ihre Geschäftsführung gewählt, noch gibt es eine Verpflichtung, im Sinne des Allgemeinwohls zu handeln. Das dürfen nur öffentlich bestallte Gremien!
Solch Privatisierungsszenario lässt einen auch besser verstehen, warum Behörden begannen – tatsächlich eine „Wende“! – für „maschinell erstellte“ Schreiben keine händisch vollzogene Unterschrift mehr zu geben. Historisch und amts- wie geschäftsvertragsrechtlich ein Unding. Welche Schreiben sind denn nicht maschinell 
erstellt? Die Anfragen vieler besorgter Bürger, ob denn solch Papier dann überhaupt noch Gültigkeit habe, wurden schulterzuckend dem Wind der neuen Zeit anvertraut. Aus Zeitmangel keine behördliche Unterschrift mehr – das ist, wie wenn ein Steuerzahler leider nicht zum Steuernzahlen kommt, da er fürs Unterschreiben der Steuererklärung keine Zeit hat. Diese ist übrigens auch ein maschinell erstelltes Formular!
Anderes Beispiel: Auf dem soeben angesprochenen Hintergrund mag auch der Aufbau einer „Bundespolizei“ von vornherein rechtswidrig sein, da die Polizeihoheit ein Länderrecht (föderales Prinzip) war/ist (aufgrund schwebender Rechtslage ist das GG als Gesetzeswerk nur noch ein „Gewohnheitsrecht“). (Unter Beachtung dessen könnten wir die durchaus ansprechende grüne Polizeiuniform – übrigens noch gar nicht so alt – behalten und die Ordnungsdiener müssten nicht in eine bei Anblick bedrückende Black-Sheriff-Uniform nach USAnischem Vorbild schlüpfen. Von den absurden Kosten ganz zu schweigen!).
Ohne staatliche Eigenständigkeit (Souveränität)
Ein souveräner Staat definiert sich durch ein Staatsvolk, eine rechtsgültige Verfassung und ein rechtsgültiges Territorium. Ersteres gibt es in Deutschland, zweiteres nicht, und letzteres ist seit der Ära Willy Brandt diesbetreffend bis in alle Schulbücher verfälscht und wird in seiner Rechtsgültigkeit auch von der BRD-Regierung wider besseres Wissen geleugnet.
Das Grundgesetz ist genaugenommen mit Herausnahme des ursprünglichen Art. 23 1990 als Verfassungsersatz erloschen, weil für es kein Gültigkeitsbereich mehr vorliegt. Es gibt kein Gesetz ohne Gültigkeitsbereich. Entsprechend nachrangige Gesetze, wie etwa das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) sind demnach logischerweise nichtig. Und in einer solchen Situation ‚operiert’ die deutsche Justiz die (noch nicht ausgewanderten) Bürger und (noch nicht abgewanderten bzw. ausverkauften) Firmen, bis sie mundtot bzw. insolvent sind. Ob bei einer wiederhergestellten Rechtslage die BRD(neu)-Gehaltsempfänger ihre Gehälter und Diäten zurückzahlen müssen?…
Zu Recht beschweren wir uns über die mangelnde Rechtsgrundlage in der deutschen Geschichte in der Phase nach den Ermächtigungsgesetzen Hitlers… …undleben heute in einem ‚Staats’wesen, dessen Recht kein einziges Gesetz vorsieht und vorsah (!), nach dem ein Bürger gegen eine Menschenrechtsverletzung vorgehen kann (das Menschenrecht gilt als das übergreifendste Rechtsrahmenwerk für alle Unterzeichnerstaaten).
Verträge umsonst – Recht dahin – BRD weg
Nun lieber Leser, jetzt kommt’s. All meine Rede hier zur Lage der Nation ist eitle Einbildung und hat nur insoweit Sinn, als Sie oder ich das GG als ein einigermaßen 
vernünftiges Gesetzesrahmenwerk hochhalten und glauben, dass es noch gälte. Leider ist dem eben nicht so – auch wenn uns das so bestürzt, dass es viele schlaflos macht. Auch eine Vereinigung von BRD und DDR (also nicht Ostdeutschland), durch den sog. Einigungsvertrag ist per staatsrechtlicher Regelung nie vollzogen worden. Der „2+4“-Vertrag ist daher ebensowenig in Kraft, weil ihm jener „1+1“-Vertrag vorauszugehen hatte.
Eine sehr resignative Redewendung der Staatsdiplomatie lautet „Verträge sind dazu da, um gebrochen zu werden“. Das ist eine sicherlich nicht seltene Erfahrung der Geschichte und der Geschäftswelt. Doch hier wurden keine Verträge gebrochen, da sie von Anfang an ungültig waren und sind.
Entweder ist ein Vertrag gültig und trägt alle hierfür erforderlichen Merkmale – oder er ist ungültig. Dazwischen gibt es nichts. Sobald ein Vertrag als nichtig erkannt wird (was hier jedem einfachen Bürger möglich ist und einer Justiz erst recht), muss er – wird er von den Vertragsparteien noch gewollt – in einem bestehenden (!) Rechtswesen öffentlich thematisiert, in der nötigen Weise korrigiert und neu in Kraft gesetzt werden. Da es sich bei den jüngsten Deutschland-Verträgen um grobe, politisch wie zeitgeschichtlich gebundene Verfahrensfehler handelt (und nicht nur deswegen), ist einerückwirkende Ingültigkeitsetzung völlig undenkbar.
Wir sind ein vollkommen des Rechtes entkerntes Land! Fällt Ihnen nun auf, warum die BRD-Regierung fast täglich volksfeindliche Gesetze erfindet, schmiedet und verabschiedet (Doppelsinn). Man kann das eigentlich nur so werten, dass es sich im rechtlichen Niemandsland gut tummeln lässt und man oder irgendwer weiter hinten macht, was er will! Also auch Sie und ich könnten das zurzeit so machen – nur Gutes, versteht sich.
Warum das so ist? Woher ich das weiß? Zum Beispiel (inwischen wimmelt es von Nachweisen und Dokumentationen zu diesem Thema): Auf weniger als 10 Seiten können Sie sich ausreichend, auf weiteren 8 umfassender über den Ursprung dieser tragikomischen Lage Deutschlands kundig machen, die heuer schon 10 Jahre alt ist: Sven B. Büchter, Geheimsache BRD – Beweise zur Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland (2007, sogar in Deutschland gedruckt, ISBN 978-3-00-020929-1), Kap. 11, 1990 – die Herstellung der Einheit Deutschlands, S. 78 ff. Es wäre nicht verwunderlich, wenn das Buch nur erschwert erhältlich ist (in Deutschland sind Abertausende von Bücher- und Schriftentitel der Öffentlichkeit entzogen).
Dass die kritischen 5 Tage zwischen dem 29.9.90 (GG-Gültigkeit erlischt) und dem 3.10.90 (DDR „tritt“ der seit Tagen politisch-rechtlich nicht mehr bestehenden BRD „bei“) kein Fauxpas der damals Regierenden und Staatsrechtler sind, sondern viel eher ein schlau inszenierter Rechtsmittelentzug für ein ganzes Volk, beweisen die ignoranten, penetranten und schädigenden Bestrebungen heutiger Regierungsmitglieder (und die Gründung der ‚Finanzagentur GmbH’, s. u.). Wie sich zeigte, hat’s das Volk nicht gleich gemerkt. Es ist, als warte man nur auf den richtigen Zeitpunkt, um auch noch die bürgerlich-demokratischen Gewohnheitsrechte wie einen morschen Karren in den Sumpf zu stoßen. Zum Schaden Deutschlands.
Die formal noch existierende DDR schuf ihre neuen Bundesländer, damit sie der BRD beitreten durfte. Das geschah aber zu einem Zeitpunkt, der leider zu spät war, weil Art. 23 bereits aufgelöst worden war und es keine BRD mehr gab, der man beitreten hätte können. Lustig? Machen Sie das mal im Geschäftsleben! Wetten dass Sie wegen Dokumentenfälschung, Vortäuschung falscher Tatsachen, vorsätzlichem Betrug u. ä. verurteilt werden würden?
Dadurch, dass also kein gültiger „Einigungsvertrag“ zustande kam, ist ein 2+4-Vertrag natürlich unmöglich umsetzbar (ungeachtet seines schizoiden Inhalts), wenn die „2“ vor dem „+4“ gar nicht da ist! Die Siegermächte haben unter sich verhandelt und hätten dies ebensogut sein lassen können: Wenn Regelungen über einen Gegenstand verhandelt werden, der gar nicht mehr vorhanden ist, so ist der Verdacht: hinterhältige Absicht oder politisch-mentale Anämie.
In Wahrheit sind wir ein Besatzungsterritorium, immer noch und nun erst recht (s. jüngst die Bestätigung der Regelung alliierter Hoheiten im 2+4-Vertrag).
Das sind keine „rechten“ Gedanken. Lösen wir uns von den Begriffen „links“ und „rechts“! Sie sind Fallen, die seit 1848 von „Teilern und Herrschern“ benutzt werden, um uns gegeneinander auszuspielen und jedes politische Argument ersetzen sollen! Daher ist es absolut daneben, wenn in politischen Gerichtsprozessen Begriffe wie „links-“ oder „rechtsradikal“ verwendet werden oder sogar eingesetzt werden, um eine Urteilsbegründung zu stützen!
Erinnern Sie sich: Es dauerte bis heute nur eine Richtergeneration, um die staatliche Jagdparole „links“ durch „rechts“ zu ersetzen! Heute gibt es eine Linkspartei. Es ist durchaus sinnvoll, darüber nachzudenken, wie das alles so kommen konnte. In diesem Kontext sollte man sich auch überlegen, inwieweitdie deutsche Schweberegierung mit Frau Merkel als Gallionsfigur einen militanten Nationalismus fördert, weil immer mehr Menschen keinen anderen Weg mehr sehen! Dies gilt in entsprechender Weise für sehr viele EU-Länder. Man sollte beachten, dass es vermutlich für Gremien wie die Bilderberger bequemer scheint, uns in eine neue Falle zu locken als sich etwa der Abschaffung der Zinsversklavung zu widmen.
Die heutige EU ist nach dem Vorbild der früheren Sowjetregierung konzipiert,
um die einzelnen ‚Lämmerweiden’ Europas, besonders Deutschland, von oben nach Belieben zu steuern, falls andere Regelwerke und Gängelinstanzen nicht ausreichen, um einen totalitären westeuropäischen Kapitalkommunismus zu errichten. – Nachdem ich als einziger meiner Mitschüler mich in den frühen Jahren der EWG deutlich für die politische Vereinigung Europas stark gemacht hatte und dafür teilweise auch belächelt wurde, muss ich heute – nach Analyse der Vorgänge – eine Fortsetzung der gegenwärtigen EU ablehnen, da sie nicht auf dem Willen der (zwangsvereinigten) Völker hervorging bzw. nicht mehr hervorgeht.
Bevor ich als Beamtenanwärter meinen Weg in den Staatsdienst beginnen konnte, musste ich vor Vertretern der Bayerischen Staatsregierung (kein ordentliches Gericht) darlegen, warum ich (damals Sozialdemokrat) „mit Kommunisten zusammengearbeitet“ hätte. Man versuchte durch Vorlage falsch zusammengehefteter Seiten meinen Stand zu erschweren. Das war die Zeit der „Anhörungen“, um unliebsame „Linke“ aus dem Staatsdienst fernzuhalten und auf die „Freiheitlich-demokratische Grundordnung“ einzuschwören. Für mein dreimonatiges Berufsverbot erhielt ich von den Verantwortlichen, die für ihr Verhör bezahlt wurden, weder eine Entschuldigung noch einen Ersatz für den Einkommensverlust. Ein Rechtsanwalt [in anderer Sache und Person] meinte, wenn ich diesen Gedanken zu ernst nähme, könne ich genauso psychiatrische Hilfe aufsuchen. Er hatte fast 30 Jahre Erfahrung im Umgang mit dem bayerischen Staat.
Eine findige Fußnote als Einschub: Auch die Anfrage an das Bayer. Hauptstaatsarchiv stellt möglicherweise die Rechtsgültigkeit des jetzigen Freistaates Bayern in Frage. Ich verweise an dieser Stelle auf die entsprechenden Anlagen, falls noch nicht bekannt).
Ich erwähne dies, weil diese emsigen Behörden (nicht allein Bayerns) heute demselben Vorwurf unterworfen werden müssen, dass sie nämlich mit „Kommunisten“ (über den Bundestag, Bundesrat und die EU) zusammenarbeiten und für die im Gange befindliche Zerstörung ebendieser „FdGO“ aktiv zur Rechenschaft zu ziehen sind. Das ‚staats-BRDigende’ Vorgehen einer nur noch nach Gewohnheitsrecht regierenden Kanzlerin (heute Geschäftsführerin der Firma Finanzagentur BRD GmbH) und ihrer Adlati sprengt inzwischen jede staatsrechtliche Vorstellungskraft und darf im Vergangenheitsvergleich getrost mit Tyrannenregime umschrieben werden. Das anders zu sehen, entbehrt m. E. eines logischen Verständnisses.
Ich begegne immer wieder in alten ideologischen Mustern verharrenden Bekannten aus unserer gemeinsamen politischen Zeit (ich verstand mich ja als „links“). Es sind Menschen, die für den Patriotismus der Vietnamesen auf die Straße gingen, aber bei der Anwendung dieses Begriffs auf deutsche Verhältnisse sich verkrampfen und mit „rechtslastig“ u. ä. sich an jeder Sachlichkeit vorbei ‚vorausverteidigen’. Es sind Langzeitbelogene wie ich, die hoffentlich nicht lieber eher vergreisen als sich der befreienden Wirkung der Neugestaltung eigener Sichtweisen zu stellen.
Terrorangst da, aber Rechte weg. Tyrannenherrschaft zieht herauf
Haben Sie selbst schon mal nachweislich einen ‚Terroristen’, wie man sich ihn nach den Mediendarstellungen vorzustellen hat, gesehen oder getroffen oder wegen Verdachts auf terroristische Vorhaben anzeigen müssen? Diese Frage stellte ich inzwischen mehreren Menschen, welche dieser USraelisch-europäischen Propagandablase irgendwie glauben. Keiner antwortete mit Ja!
Als die Ermittlungen gegen Herrn Bush jr. wegen Menschenrechtsverletzung und Verletzung des Kriegsrechts, Kriegsverbrechen sowie wegen Wahlbetrugs in Florida klagereif geworden waren, geschah der Schlag gegen die WTC-Gebäude u. a. Einrichtungen, an der wenigstens hunderte bis tausende von Planern und Ausführern beteiligt gewesen sein mussten (s. auch Andreas von Bülow), welche auf keinen Fall in einer afghanischen Höhle Platz hätten. Damit war die Bush-Anklage tot.
Terroristen dieser Art findet man wohl eher in jenen Etagen, von denen aus die unerklärten Kriege gegen alle möglichen Staaten und Völker im Namen der Freiheit und 
Demokratie (!) unter dreist erlogenem Vorwand ihren Ausgang nehmen! Herr Bush und sein Vater (nicht Vetter) waren die Präsidenten jener Nation, der die alte und neue BRD-Führung sich freundschaftlichst verbunden fühlt. Werdende Journalisten werden auf diese ‚Freundschaft’ eingeschworen.
Im Zuge der Terror-Propaganda werden die Menschenrechte und demokratisch-institutionellen Umgangsformen nach und nach entfernt. Es sind stets Gerichte bzw. Parlamentsmehrheiten, die diese Schmutzarbeit vorzubereiten und abzusegnen haben. Auf diese Weise werden Rechtsrahmenwerke ausgehöhlt, was vor Verfassungen nicht Halt macht, und schrittweise derart verdreht, dass einst das Gegenteil vom Verfassungssinn herauskommt. So etwa wurde der Schweizer Verfassung der Passus der Volkssouveränität genommen, was streng genommen die Schweiz ebenfalls zu einem verfassungslosen Staat macht – und das im Land der Eidgenossen!
Im Zuge der Angstpropaganda wurde in Deutschland die Höchstlänge der Untersuchungshaft in bestimmten Fällen auf 2 (zwei) Jahre heraufgesetzt, ohne dass es (sichtbar) im Lande zu nennenswerten Protesten kam. Es liegt im Ermessen des Gerichts, zu irgendeinem Termin während (!) dieser Zeit die erste Verhandlung anzusetzen. Ich muss nicht erwähnen, was dies für einen mittelständischen Firmenbesitzer, Geschäftsleiter oder Familienvater bedeutet, der unschuldig ist bzw. dessen Unschuld schließlich verkündet wird (was nicht das Gleiche ist).
Nach meiner Beobachtung sind U-Haft und Psychiatrierung heute die beiden Säulen individueller Disziplinierung durch judikatives und exekutives Wirken (Die Verwahrung bei letzterer geht so flott wie vor 65 Jahren ex Wohnungstür, ohne dass der emotionale und motivationale Zustand z.B. von mobbenden Verwandten richterlich mit untersucht würde.)
Zank- und Streitgesellschaft – Errungenschaft eines Rechtswesens?
Welches Recht hat ein Volk gewonnen, wenn ein Mensch seinen Nächsten ohne Weiteres 
wegen eines Verhaltensdelikts im Straßenverkehr, wegen einer emotionalen Äußerung oder aus Vergeltung in einer gescheiterten Liebe vor Gericht zerren oder gar psychiatrieren lassen darf, aber dessen Staatsanwalt in einem anderen Verfahren von öffentlichem Interesse Tausende von Strafanträge gegen sich (den Staatsanwalt) für nichtig erklären lassen kann? Hat solch ein Volk eine lebenswerte Zukunft?
In einem städtischen Branchenbuch finden wir bis zu seitenweise Anwaltskanzleieinträge. Die Anzahl der Kanzleien vor 150, 100 oder auch nur 50 Jahren waranteilmäßig zur Einwohnerschaft ein Bruchteil der heutigen. Was sagt uns das? Spricht das nicht für eine sich zunehmend selbst zerfleischende Gesellschaft? Wer hat Interesse an dieser maroden Entwicklung („In der Politik geschieht nichts zufällig“, sagte ein USAnischer Präsident [verm. Roosevelt] vor Jahrzehnten; er musste wohl wissen, was er da sagte)?
Ein anderes Sprichwort lautet: „Alles, was nicht einfach ist, kann nicht von Gott sein.“ Da stellt sich die Frage, ob gar Juristen noch den Überblick über die Gesetzeslage haben können, mit all ihren Auslegungen und Sonderregelungen. Von welchem Umfang hier die Rede ist, davon bekommt man schon eine Ahnung, sobald man in einer großen Buchhandlung vor dem Regal mit all den einschlägigen Büchern zu stehen kommt. Prozessakten sind noch mal eine ganz andere Sache.
Dirigenten und Lakaien. Teufelsdiener allerorten
Wir sehen schnell, dass mit dem Eintritt der Bayerischen Illuminaten spätestens seit 1776 sich die Welt in ganz Europa schleunig veränderte. Der Aufstieg derFamilie Bauer
(Rothschild) war zeitlich dazu nur wenig versetzt). Doch welche Kräfte hielten dann die Templer- und Katharerverfolger, die königlichen Schinder und kirchlichen Inquisitoren die Jahrhunderte davor in ihrem fanatisch-mörderischen Tun aufrecht, ihre Verbrechen im Namen von Gerechtigkeit durchzusetzen? Oder, falls ‚real’, die Vorgänge im alten Palästina?
Wenn auch Frau Merkels Äußerung (s. u.) sehr aufschlussreich ist, dass unsere Zukunft im Vasallentum gegenüber einer ‚USA’ genannten, rasch zerbröckelnden Imperialmacht und einer rabiaten, sich ultraegozentrisch gebenden, selbstgekrönten religiösen Kultelite liegt (welche derzeit unser Land massiv überwandert und ein Aufschrei darob in den Massenmedien nirgends zu finden ist), so endet die Hierarchie-Recherche hier keineswegs. Zionisten, Freimaurer, Illuminaten, Vaticani, Mafia oder NSA – sie alle scheinen nur die nächsthöhere Rangstufe von Theaterlakaien in Teufels Diensten zu sein. Hat unsere Forschung – sie ist immer Teil eines Erwachensvorgangs – also erst begonnen?
Während ich an diesen Zeilen schreibe, macht sich Herr Obama über die Medien dafür stark, Deutschland international den Ruf zu schmälern, wenn es nicht mit seinen Staatsanwälten etwas gegen die Spenden- und Steuerförderung gegenüber wikileaks unternimmt. Der Mann reagiert sichtlich nervös. wikileaks’ Enthüllungen haben es nun noch deutlicher gemacht, wer unter der Decke der Neue-Welt-Ordner steckt und uns belogen und betrogen hat. Nebenbei: Meines Wissens ist der USAnische Präsident geborener Kenianer, dürfte also in den USA das Präsidialamt gar nicht bekleiden. Entscheidende Phasen seines Lebenslaufes wurden korrigiert, lies gefälscht; warum wird sich noch herausstellen. Diese Erkenntnisse brachte ein US-Verwaltungsbeamter in Hawaii zutage. Betrug und Dokumentenfälschung also – möglicherweise angeordnet (erpresst).
Als ich vor einiger Zeit bei einem Treffen von Jugendfreunden einen ehemaligen Intimus wiedersah (er steht als Filmemacher für Fernsehanstalten seit jener Zeit durchaus im menschlichen Alltagsgeschehen), nahm er mich fast unvermittelt beiseite und sagte mir ernsten Gesichtes „Wir werden von Verbrechern regiert.“ Das klang wie die ernüchternde Zusammenfassung seiner sozialen bzw. politischen Lebenserfahrung. Ich war erstaunt und konnte nur zustimmend nicken, wenngleich mir dabei sehr unwohl war. Zu viele Menschen wagen es nicht, ihrer kritischen Beobachtung Glauben zu schenken und entscheiden sich, ohne dass es ihnen bewusst ist, statt für ein Nein gegenüber Vorwand und Lüge für den leidvollen Weg eines Martin Niemöller (s. u.).
„Die Bundesregierung hat einen geheimen Notfallplan für die Eurokrise aktualisiert. Wie aus dem Kanzleramt bestätigt wurde, müssten danach sowohl deutsche Kreditinstitute als auch Banken anderer europäischer Länder bei einem möglichen Eurokollaps vorübergehend die Schalter schließen und die Bankautomaten sperren. Auch die Börsen würden geschlossen, das Internet vorübergehend abgeschaltet. Das Innen-ministerium bestätigte die Pläne inoffiziell, äußerte sich aber nicht zu Details.“
erste Meldung der KOPP-Nachrichten vom 29.11.2010
Augen auf: Notstand und Diktatur im Anmarsch
Fakt ist: Frau Merkel hat den Notstand angekündigt (für den bereits wenigstens zweimal das GG dieser Republik geändert wurde) und – sie ist der erste Bundeskanzler, der gewillt ist, die Freiheitlich-demokratische Grundordnung oder was davon übrig ist, abzuschaffen ! (s. u.) Dadurch würde rückblickend jede staatliche, rechtliche und medienpolitische Argumentation zum Geschwätz degradiert…
Überlegen Sie nur mal, was alles möglich ist, wenn die Bankschalter und das Internet auch nur für eine Woche geschlossen bleiben (…und wieder die Frage: Wer kann das veranlassen, mit welchem Recht? Mit anderen Worten: Wer hat das jenen angeordnet, die den Auftrag haben, die Weisungen umzusetzen und warum?):
Tatsächlich – mit Frau Merkels ominösen Worten sind wir am Ende der Spaßgesellschaft – und, weit bedeutsamer, am Ende des bisherigen Rechtsverständnisses (in U Tube lässt sich eine Vielzahl entsprechender Videoclips finden). – Der Leser ist eingeladen, die im Kasten stehenden Zitate auf der letzten Seite noch einmal vergleichend zu lesen. Ergeben sie nicht das Bild einer Wirklichkeit, die so widersprüchlich, verstandsprengend und herzzerreißend ist wie noch nie in den Jahrzehnten der demokratischen Verheißungsphase der letzten sechzig Jahre?
Wenn man davon ausgeht, dass stets nur ein Bruchteil von Menschen den Mut hat, kritische Einsichten nicht nur zu denken, sondern auch auszusprechen und für andere zu schreiben, so darf man folgerichtig die untig zitierten Aussagen als Spitze eines Eisbergs mit ungewöhnlich niedriger Schmelztemperatur verstehen.
Ich danke für Ihr Interesse. Wenn Sie obige Lektüre ohne Bauchschmerzen überstanden haben, dann sind Sie auf die ‚Hauptspeise’ untenstehender Zitaten-Lektüre gut vorbereitet.
Quelle: dpa-AFX Compact
Die Platzierung auf der Liste zeigt nach Ansicht eines anderen Branchenexperten, ‘dass die Deutsche Bank mit ihrer großen Bandbreite an Geschäftsfeldern, vom Devisenhandel über Investmentbanking bis zum Privatkundengeschäft, national und international viele Wettbewerber überholt hat’. Man solle sich aber auch die Frage stellen, warum die Japaner ihre eigenen Banken nicht so weit vorne sähen. Zwar habe die Deutsche Bank von der Schwäche vieler Wettbewerber in der Wirtschaftskrise profitiert. Doch auch Nomura könne zu den Gewinnern gezählt werden, da auch die japanische Bank während der Krise eine beachtliche Einkaufstour startete.
Bilder von Marcus Hellwig und Jens Koch im Iran
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Begründung
