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Archiv für 28. Januar 2011

Gut ein Jahr nach dem Baubeginn soll auf der Moschee-Baustelle in Ehrenfeld Richtfest gefeiert werden. Der Bauherr, die Türkisch Islamische Union hat dazu für den kommenden Mittwoch eingeladen. Der Bau der Moschee war in den vergangenen Monaten rasant vorangeschritten. Bei dem Richtfest in knapp einer Woche sollen neben einem Vertreter des Bauherren auch Oberbürgermeister Roters [...]

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Still und leise wurde in der Vorweihnachtszeit der sogenannte “Volksverhetzungsparagraph” (§ 130 StGB) neu gefaßt und dabei erheblich erweitert. Was bisher “höchstens” unter den Tatbestand der Beleidigung oder Bedrohung fiel, könnte künftig Volksverhetzung und mit einer Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren belegt sein! Ebenfalls strafbar ist und bleibt die Verbreitung und Öffentlichmachung volksverhetzender [...]

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Redaktion Mehrere europäische Regierungschefs sind empört darüber, dass die deutsche Bundeskanzlerin sich mehr Luxus gönnt als sie. Denn während sie selbst in Linienflugzeugen reisen müssen, bekommt Angel Merkel nach Herstellerangaben einige der »luxuriösesten Privatflugzeuge« der Welt. Unter deutschem Druck müssen mehrere bankrotte europäische Staatschefs ihre Regierungsflugzeuge verkaufen. Die Regierung des griechischen Ministerpräsidenten George Papandreou versucht [...]

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u.a.:  Merkel kauft mehrere Luxus-Privatflugzeuge, UN-Sondergesandter: Zweifel an offizieller Version der 9/11-Terroranschläge, US-Enthüllungsjournalist: »US-System flößt uns ein, dass Krieg nötig ist«, Ägypten-Proteste weiten sich aus, Ägyptische Behörden blockieren Twitter und Facebook, Aktienmarkt in Kairo abgestürzt, Zahl der Muslime wächst doppelt so schnell wie Rest der Welt, Israel besorgt über Lage im Libanon, Mittelschicht in Deutschland [...]

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Der Gouverneur von Hawaii, Neil Abercrombie, hatte es satt, dass Kritiker von Barack Obama dem US-Präsidenten unterstellen, nicht in Amerika geboren zu sein. Abercrombie wollte ein für allemal beweisen, dass Barry Soetoro – wie Obama bei seiner Geburt hiess – in Hawaii geboren wurde. Doch die Geburtsurkunde ist verschwunden. Ist das nur peinlich oder kostet [...]

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Es ist seit langem klar, dass der Umgang der EU mit anvertrauten Geldern der Steuerzahler mehr als fraglich ist. Nun scheidet ein niederländisches Mitglied, Maarten Engwirda, nach 15 Jahren Dienst aus dem EU-Rechnungshof (ERH) – und äussert vernichtende Kritik an dem EU-Finanzmanagement: Kritik wurde verwässert oder verboten. Der ERH manipuliere seit vielen Jahren die Posten. Der ehemalige EU-Kommissar [...]

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