StGB § 130 wird verschärft Erneut soll der Volksverhetzungsparagraph verschärft werden. Dazu hat die Bundesregierung jetzt einen Gesetzesentwurf vorgelegt (Bundes-Drucksache 17/3124). Machte sich bisher nur strafbar, wer gegen „Teile der Bevölkerung“ zu Haß und Willkürakten aufruft bzw. sie verleumdet, beschimpft oder böswillig verächtlich macht, so gilt diese künftig auch für „einen Einzelnen zu einer vorbezeichneten [...]
Archiv für 24. Mai 2011
Volksverhetzung – BRD – § 130 StGB
Veröffentlicht in Aufklärung, Behörden, City of London, Deutschland, EU, Freimaurer/Freemasonry, Geschichtsklitterung, GG, Glaube, Illuminaten, Intrigen, Islamismus, Israel, Justizskandale, Kultur, Lobbyisten, Medienmanipulation, Neue WeltOrdnung (NWO), Orient/naher Osten, Politik, SHAEF-Gesetze, Getaggt § 130, Behördenwillkür, Berlin, Europarat, Hauptstadt, Meinung, Volksverhetzung am 24. Mai 2011 | 33 Kommentare »
System-Feind-PRESSE baut neue Feindbilder auf…..
Veröffentlicht in Aufklärung, Behörden, Deutschland, EU, Immigranten, Justizskandale, Kultur, Medienmanipulation, Neue WeltOrdnung (NWO), Politik, Getaggt Feministinnen, Frauen, Gleichstellungsbeauftragte, linker Pöbel, Monika Ebeling, Nestbeschmutzerin, Politiker am 24. Mai 2011 | 9 Kommentare »
Für die Gleichstellung von Männern eingetreten – Job verloren! Monika Ebeling (geborene Dittmer), sie war Anfang des Jahres noch kein Begriff in den deutschlandweiten Meldungen. Schade, denn diese Frau hatte sich in der Stadt Goslar als Gleichstellungsbeauftragte – anders als alle anderen – für die Gleichstellung von Männern in unserer Gesellschaft eingesetzt. Für ihre geschlechtsneutrale Position [...]
Fjordman: Warum wir Deutschland brauchen
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Leute, die damit beschäftigt sind, diesen Weltkrieg zu verlieren, weil sie immer noch vom letzten besessen sind, der vor Generationen endete, machen mich krank. „Kampf gegen Rechts“ mutierte inzwischen zur permanenten Hexenjagd gegen einen imaginären Feind. Die Meinung, „Neonazi“ seien eine grosse Gruppe, ist Unsinn. Die mit Abstand gefährlichsten Leute führen heute die EU. Sie [...]
Berliner Justiz(in) begeht System-Rechtsbeugung….
Veröffentlicht in Aufklärung, Behörden, Deutschland, Intrigen, Justizskandale, Kultur, Medienmanipulation, Neue WeltOrdnung (NWO), Politik, Getaggt Berlin, Gerichtsvollzieher Scheuing, Gesetzesbeugung, Haftbefehl, Katja Jönsson, Lothar Beck, Richterin am 24. Mai 2011 | 12 Kommentare »
Ich verstehe das, die Berliner sind in einer Notlage, da wird es aber auch ernstere Vorwürfe geben an den Berliner Senat! Horst Mahler in Haft, viele andere denunziert und nun wieder das: Am 24.05.2011 04:34, schrieb Jürgen Beck: Bitte um umfangreiche Verteilung und Unterstützung In der Sache Verhaftung von Lothar Beck Informationen über die Verhandlung [...]
Unbedingt anhören: Die Klimakontroverse – Ein diskursiver Ausflug! MDR Figaro 25.5.11 um 22:00 Uhr
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Der mdr Figaro sendet am 25.5.11 um 22:00 Uhr ein Feature der Hörfunk-Journalisten Kai-Uwe Kohlschmidt zum Klimawandel. Autor Kohlschmidt leitet die Sendung ein mit der Anmerkung: “Das Feature geht der Frage nach, inwieweit der Klimawandel menschlich erzeugt und/oder zyklisch ist. Denn die Wissenschaft ist sich in der Interpretation der unendlich anmutenden Fakten und Theorien und [...]
Die Antimaterie-Bombe
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Marita Fuchs Im amerikanischen Thriller «Illuminati» droht ein obskurer Orden den Vatikan mit Antimaterie aus dem CERN zu vernichten. Am Montag informierten CERN-Forscher über physikalische Tatsachen, die in «Illuminati» nonchalant ignoriert werden. Detektor: Mensch in der Maschine – Die Jagd nach den kleinsten Teilchen erfordert die grossen Maschinen. (Bild: wikimedia) Im Film «Illuminati» und im [...]
