Im Namen des Volkes
In dem Verfahren über den Antrag festzustellen,
dass § 3 Abs. 3 und § 5 Abs. 7 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz – StabMechG) in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 9. Oktober 2011 (BGBl I S. 1992) die Antragsteller in ihrer verfassungsrechtlichen Organstellung aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2, Art. 77 Abs. 1 Satz 1, Art. 110 Abs. 2 Satz 1, Art. 115 und Art. 23 GG verletzen
| und | Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, |
dass bis zur Entscheidung in der Hauptsache die in § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz – StabMechG) in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 9. Oktober 2011 (BGBl I S. 1992) bezeichneten Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages nicht von dem gemäß § 3 Abs. 3 StabMechG konstituierten Gremium wahrgenommen werden dürfen
Prof. Dr. Christoph Moench, Prof. Dr. Michael Uechtritz, Dr. Marc Ruttloff, Dr. Thomas Krappel,
Friedrichstraße 71, 10117 Berlin -
| Antragsgegner: | Deutscher Bundestag, vertreten durch den Präsidenten Dr. Norbert Lammert, Platz der Republik 1, 11011 Berlin |
hat das Bundesverfassungsgericht – Zweiter Senat – unter Mitwirkung der Richterinnen und Richter
Präsident Voßkuhle,
Di Fabio,
Mellinghoff,
Lübbe-Wolff,
Gerhardt,
Landau,
Huber,
Hermanns
Die in § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus vom 22. Mai 2010 (Bundesgesetzblatt I Seite 627) in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 9. Oktober 2011 (Bundesgesetzblatt I Seite 1992) bezeichneten Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages dürfen bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht von dem in § 3 Absatz 3 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus vorgesehenen Gremium wahrgenommen werden.
[....]
http://www.bverfg.de/entscheidungen/es20111027_2bve000811.html
Alles ist Verdödelung, ich habe noch so viel zu lernen:
http://www.nonkonformist.net/6066/befreit-von-tschechischer-unterdruckung-europaische-friedenscharta-munchener-abkommen-1938/#comment-67337
Und bedenkt man, was heute ab geht, ist es nicht anders als 1929/30!
Glück Auf, und Grüße an meine Oberschlesischen Nachbarn!
„im Namen des Volkes……“
oder: vorsätzliche Rechtsbeugung nach STGB 339
Als Gastbeitrag ist uns im Folgenden eine Übersicht von Herr Erhard Lorenz, Offenbach zur Verfügung gestellt, der einen tieferen Einblick in die Zweifelhaftigkeit der Rechtlichkeit des BRD-Lebens, gewährt. Diese Übersicht mag den einen oder anderen geneigten Leser etwas verwirren und kluge, selbstberufene Sachverständige werden sicherlich den einen oder anderen Punkt widerlegen können, da es für Alles immer auch einen Gegenpart gibt. Das ist ja das witzige an der heutigen Justiz, sie hat aus Zweckdienlichkeit sich einen selbsterhaltenden Apparat in Form einer „eierlegenden Wollmilchsau“ geschaffen, was im Ergebnis heute ohne Fug und Tadel, als „Politverwaltungsdiktatur“ zu beschreiben ist.
Deshalb sei hier auf eine Grundsätzlichkeit hingewiesen, die auch den letzten Zweifler die Augen der Erkenntnis zu öffnen vermag:
„im Namen des Volkes……“
Nach dem Zitiergebot aus Artikel 19 des Grundgesetzes, vorausgesetzt, es kann als gültig angenommen werden, was den Fakten nach nicht der Fall ist, so hebt alleine dieser Gesetzesgrundsatz alle Folgegesetze und Urteile auf, da Alles, was hiermit in Verbindung steht, von vornherein nichtig ist.
Was ist also geschehen? Nun, das ist gar nicht so schwierig und auch für Nichtjuristen gut verständlich. Der Bundesgerichtshof stellt fest, „Gesetze und Verordnungen, die gegen die Verfassung verstoßen, sind von vornherein nichtig“
Hier verstößt der Titel „im Namen des Volkes“ in mehrfacher Hinsicht gegen die Verfassung Deutschlands sowie gegen das Grundgesetz der BRD, vorausgesetzt, diese ist noch „staatlich legitimiert“, was aufgrund von Rechtssachverständigen und Rechtswissenschaftlern, eben nicht mehr der Fall ist.
Denn der Satz „im Namen das Volkes“ ist nicht qualifizierbar und auch nicht quantifizierbar. Denn es gibt keine Antwort, welches Volk gemeint ist. Das ist schon deshalb unabdingbar, da Deutschland ein Zusammenschluß von deutschen Volksgruppen und Ländern ist und nach der Verfassung eben heißt: „….Vereinigung deutscher Länder….“, dokumentiert sowie durch die EU-Rechtsgebung, auch hier eine Benennung zur Unterscheidung und Rechtszuweisung im Sinne des Artikel 19, bedingt.
Alles, was Dieses unklar belässt, ist von vornherein nichtig. So gesehen, sind alle Urteile, die sich auf diesen Satz berufen oder Beschlüsse von Richtern damit einleiten, unheilbar erledigt und ungültig.
Erschwerend kommt noch die Tatsache hinzu, das das vorsätzliche weglassen der juristischen Wahrheit nach heutiger Rechtsansicht, eben den Straftatbestand der „Volksverhetzung“ begründet sowie ein Verstoß im Sinne des „Propagandadeliktes“ darstellt. Denn das weglassen des Begriffes „im Namen des deutschen Volkes“, ist eine Negierung des Sinnes und eine Missachtung der Deutschen schlechthin. Das ist nicht zulässig und für Juristen, die mit der Materie beruflich betraut sind, umso schwerwiegender zu ahnden. Das Weglassen dieser Tatsachen und Verneinung des Rechts, ergibt eben auch, da ja das als Vorsatz zu werten ist und politisch motiviert, eben den Straftatbestand des „Propagandadeliktes“.
Nun sagt ja das BGH, alles, was „gegen die Verfassung“ verstößt ist von vornherein nichtig. Damit wird eindeutig und unzweifelhaft vom BGH unwiderlegbar dokumentiert, das Grundgesetz und die BRD sind unheilbar außer Kraft gesetzt. Denn das Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern ein als Auftrag aus der Haager Landkriegsordnung gespeistes Konstrukt zur Erhaltung der Grundordnung, wozu die Alliierten Siegermächte verpflichtet waren, bis eben entweder die Besetzung nach 60 Jahren, so die Vorschriften, beendet sind oder der besetzte Staat, seine Souveränität zurück erhalten hat. Und aus diesen Tatsachen speist sich der Begriff Grundgesetz als Ausdruck der Nichtverfassung und des Provisoriums.
Beide Bedingungen sind eingetreten. Die 60 Jahre sind 2005 rum gewesen und Deutschland, was man uns belassen hat, ist wiedervereinigt. Was zumindest im juristischen Sinne die Wiedereinsetzung des Deutschen Reiches in der Verfassungsstellung von 1871 als einzig jemals gültige Verfassung, in Deutschland existiert, begründet. Denn das Deutsche Reich ist niemals aufgelöst worden! Nur militärisch besiegt. Bis heute.
Da die BRD jedoch sich weigert, Deutschland wieder herzustellen, hat es einen „kalten Staatstreich“ siehe auch „Junge Freiheit“ in Ihrer Analyse von Rechtswissenschaftlern zum Thema, gegeben. Die Alt-BRD ist Deutschland übergestülpt und irgendwie von der DDR in Person von Frau Angela Merkel, okkupiert worden, die sich heute noch als Herkunftsland zur DDR bekennt. Alleine das ist ein Affront gegen das „nationale Interesse“ wie der juristischen Wahrheitsfindung. (Neujahrsansprache 2009)
Allein aus diesen beiden Grundvoraussetzungen, die beliebig zu erweitern wären, ergibt sich unzweifelhaft, die BRD ist nicht mehr existent, hat ihre rechtliche Grundlage verloren und ist „ohne staatliche Legitimation“.
Als Gastbeitrag ist uns im Folgenden eine Übersicht von Herr Erhard Lorenz, Offenbach zur Verfügung gestellt, der einen tieferen Einblick in die Zweifelhaftigkeit der Rechtlichkeit des BRD-Lebens, gewährt. Diese Übersicht mag den einen oder anderen geneigten Leser etwas verwirren und kluge, selbstberufene Sachverständige werden sicherlich den einen oder anderen Punkt widerlegen können, da es für Alles immer auch einen Gegenpart gibt. Das ist ja das witzige an der heutigen Justiz, sie hat aus Zweckdienlichkeit sich einen selbsterhaltenden Apparat in Form einer „eierlegenden Wollmilchsau“ geschaffen, was im Ergebnis heute ohne Fug und Tadel, als „Politverwaltungsdiktatur“ zu beschreiben ist.
Deshalb sei hier auf eine Grundsätzlichkeit hingewiesen, die auch den letzten Zweifler die Augen der Erkenntnis zu öffnen vermag:
„im Namen des Volkes……“
Nach dem Zitiergebot aus Artikel 19 des Grundgesetzes, vorausgesetzt, es kann als gültig angenommen werden, was den Fakten nach nicht der Fall ist, so hebt alleine dieser Gesetzesgrundsatz alle Folgegesetze und Urteile auf, da Alles, was hiermit in Verbindung steht, von vornherein nichtig ist.
Was ist also geschehen? Nun, das ist gar nicht so schwierig und auch für Nichtjuristen gut verständlich. Der Bundesgerichtshof stellt fest, „Gesetze und Verordnungen, die gegen die Verfassung verstoßen, sind von vornherein nichtig“
Hier verstößt der Titel „im Namen des Volkes“ in mehrfacher Hinsicht gegen die Verfassung Deutschlands sowie gegen das Grundgesetz der BRD, vorausgesetzt, diese ist noch „staatlich legitimiert“, was aufgrund von Rechtssachverständigen und Rechtswissenschaftlern, eben nicht mehr der Fall ist.
Denn der Satz „im Namen das Volkes“ ist nicht qualifizierbar und auch nicht quantifizierbar. Denn es gibt keine Antwort, welches Volk gemeint ist. Das ist schon deshalb unabdingbar, da Deutschland ein Zusammenschluß von deutschen Volksgruppen und Ländern ist und nach der Verfassung eben heißt: „….Vereinigung deutscher Länder….“, dokumentiert sowie durch die EU-Rechtsgebung, auch hier eine Benennung zur Unterscheidung und Rechtszuweisung im Sinne des Artikel 19, bedingt.
Alles, was Dieses unklar belässt, ist von vornherein nichtig. So gesehen, sind alle Urteile, die sich auf diesen Satz berufen oder Beschlüsse von Richtern damit einleiten, unheilbar erledigt und ungültig.
Erschwerend kommt noch die Tatsache hinzu, das das vorsätzliche weglassen der juristischen Wahrheit nach heutiger Rechtsansicht, eben den Straftatbestand der „Volksverhetzung“ begründet sowie ein Verstoß im Sinne des „Propagandadeliktes“ darstellt. Denn das weglassen des Begriffes „im Namen des deutschen Volkes“, ist eine Negierung des Sinnes und eine Missachtung der Deutschen schlechthin. Das ist nicht zulässig und für Juristen, die mit der Materie beruflich betraut sind, umso schwerwiegender zu ahnden. Das Weglassen dieser Tatsachen und Verneinung des Rechts, ergibt eben auch, da ja das als Vorsatz zu werten ist und politisch motiviert, eben den Straftatbestand des „Propagandadeliktes“.
[...]
http://www.internet-magazin-les-art.eu/Gesetzlichkeiten.htm
Im Großen und Ganzen kann ich dem Artikel von “hs” so einigermaßen zustimmen, doch ist mein Interesse wieder einmal an einen Punkt gestoßen, den ich nach eigener Nachforschung bisher nicht belegt fand:
……………………Denn das Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern ein als Auftrag aus der Haager Landkriegsordnung gespeistes Konstrukt zur Erhaltung der Grundordnung, wozu die Alliierten Siegermächte verpflichtet waren, bis eben entweder die —–BESETZUNG NACH 60 JAHREN——-, so die Vorschriften, beendet sind oder der besetzte Staat, seine Souveränität zurück erhalten hat………………………………………
Wo, mit genauer Quellenangabe, steht, daß nach Völkerrecht eine Besetzung/Besatzung nur bis maximal 60 Jahre legitim durchgeführt werden darf?
Freunde, Ihr merkt aber auch, ohne die Menschen der gesamten EU, die indogene Entwicklungen hinter sich haben, also Hugenotten, Goten, Römer, Prussen, Slawen und Germanen, Allemannen, geht hier nichts!
Was wir brauchen ist die nationalversammlung und den Nachweis aus der Staatsangehörigkeit, dem Eid zum Volk und die Nachbarschaft unserer angestammten Heimat in Gänze. Reichen wir also den Menschen in den Nachbarstaaten die Hand und bedrängen wir diese, wie erst jetzt Polskaweb mit macht, die Wahrheit ihres Lebens mit auf den Tisch zu legen und teilen wir mit ihnen das Schicksal unserer Länder unter dem Einfluß der NWO.
Das heißt auch, das selbe Schicksal erleiden nicht nur die Deutschen, als Besetzte, sondern auch die Spanier, Franzosen, Polen Russen, wie auch Österreicher und Rumanen und Ungarn. Am Beispiel von Serbien, Kroatien und Zypern kann man ja die unendliche Geschichte weiter schreiben, wenn wir nicht einen Gipfel selber einberufen ohne die NIPS!
Legen wir gemeinsam fest, das wir die Amerikaner und die Besatzung durch die Banken und deren Industrieller Bedürfnisse haben wollen und sichern wir unser Land mit einem generellen Ausländerstopp!
Ich glaube auch den Russen würde es gefallen in Frieden auf einem Kontinent zu leben, haben wir es doch mit fast 60 Jahren geschafft, bis zum Fall der Mauer!
Nein, bis zur Ausweisung, Ausschaffung der Juden aus Rußland. So stehen sich wieder zwei Welten gegenüber: die Juden mit Aufwertung durch Scheingeschäfte und Russen, Chinesen und andere Völker mit Wertarbeit und Naturbelassenheit!
Oder stimmt das nicht?
Versteht mich, die KSZE wollte den OSTEN abtrennen, was das Deutsche Volk im Osten nicht zu ließ, aber der WESTEN macht jetzt einen auf: Seht Ihr unsere Lebensweise ist besser und vergißt, das Deutsche Geldsystem.
Erst das Leben in der deutschen Wirtschaft hatte der Welt Werte Abseits des Goldes und der Aktie gebracht – so auch die Verweigerung des Krause mit seinen Aktien vor deutschen Gerichten auf Bestand der Aktienrechte klagend, die ihm verweigert wurden.
Jetzt aber, wird mit riesigen Schritten am Wertesystem geschraubt und gedreht, so das man sich in den nächsten Jahren wieder als Gegner sieht?
Das ist nicht der Wille des Volkes, es ist Wille der NIPS. Rechnen wir die Verluste der Menschen, so betragen diese genau den erschwindelten Wert, wie auch die Leistungen zu Kriegen, die die NIPS in der gesamten NWO zu verantworten haben!
Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Tüürkei und die drohenden Kriege durch CIA und USA forciert mit dem arabischen Frühling. Vergessen wir auch nicht Korea und die Früchte, wohin sie ständig gehen, nach USA in das gelobte Land Israel! Das bsichen, was an England und Frankreich abfällt, sieht man an den Schulden die Italien hat, denn die Engländer erhielten aus der Staatskasse der Deutschen, verbraten durch die BRDGmbH immerhin Zuwendungen und Mitspracherechte in der EU!
Und vergessen wir nicht den Afrkanischen Kontinent, der ausgeraubt und geplündert erst mit dem 2. Weltkrieg und Bismarck Freiheit erlangte und der Krieg bis in die sechziger Jahre auf dem Kontinent geführt wurde! Es verging auch nicht ein jahr in dem die USA/Israel Krieg führten, natürlich mit wem? Den Engländern und Franzosen im Pakt, oder Polens Nationalisten!
Nein, wir dürfen uns nicht jetzt hinstellen und unüberlegt handeln, wir brauchen unseren Nationalrat, der mit den Nachbarn unsere Zukunft festlegt!
Glück Auf – Allen!
Was wir brauchen ist die nationalversammlung und den Nachweis aus der Staatsangehörigkeit,
Ich brauche das nicht. Ich kann das riechen, wer DEUTSCHER gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 23. Juli 1913 ist und wer am liebsten Ephraimiten in Umlauf bringt.
Haltet Euch nicht mit solchen Pillepallegeschichten auf. Wir brauchen KEINE Voraussetzungen, um DEUTSCHE zu sein. Wir sind es.
Wir brauchen keine Versammlungen, sondern Leute, die in Stiefeln marschieren und die richtige Tageszeit ansagen. Und wo es lang geht im Deutschen Osten. Und im Deutschen Westen.
@Karl Dönitz – wir machen weiter, so gern ich das möchte!
Kinder Reicher studieren in Privatschulen und Universitäten, die der armen Familien versuchen sich im Handwerk und in Ballungszentren mit Integrationswilligen in der Überzahl an Schulen, die auch wenn es geht von Migranten geleitet werden, die Polizei braucht Migranten, um den viertel mit großem Anteil Herr zu sein, um auch kleiner Delikte aufzuklären, wie da sind Raub und Tötung, Körperverletzung. Drogenmißbrauch und andere Straftaten, da kommen die nicht dazu, weil Fußball und Demonstrationen den Arbeitsrythmus schon gewaltig durch ein ander bringen. Und was will man von den “Beamten” erwarten, viele sind versetzt und herauspensioniert, die haben das Fett im Trocknen und unsere Rentner die kannst Du wirklich in die Pfeife stopfen, weil die als dement ruhig gestellt werden. Die wahren Deutschen kriegen per Staatsdiener der BRDGmbH einen Betreuer zugeteilt, oder sitzen im Knast! Rechne die Zahl der Auswanderer dazu, haben wir dann noch etwas zu bestellen?
Die Kraft des Volkes, die liegt in Mitteldeutschland und den Deutschen nach Liste und deren Kinder, die aber haben sehr wenig gemeinsame Geschichte mit uns erlebt und leben in der “Freiheit”, Geiz, Egoismus und entsolidarisiert, weil keine Verfassung für sie gilt!
Das gefällt den Gesellschaftspanschern, bis sie das selbe Schicksal ereilt und es dauert wieder drei Generationen!
Bleibe mit erhalten mein guter Landsmann und ich denke Freund, ich versuche mit meinen Kräften dabei zu sein, und liebe meine Heimat, wie auch den FREISTAAT DANZIG. Und so Glück Auf!
Mag ja sein, das Dir etwas einfällt oder unseren Lesern!
Morgen fängt ja der neue Kalender an, der Maja!
“Die in § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus vom 22. Mai 2010 (Bundesgesetzblatt I Seite 627) in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 9. Oktober 2011 (Bundesgesetzblatt I Seite 1992) bezeichneten Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages dürfen bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht von dem in § 3 Absatz 3 des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus vorgesehenen Gremium wahrgenommen werden.”
Im Zeitalter des universellen Rechners ist es angebracht, sich Gesetzestexte erst einmal zu kopieren und danach einfach vom Unrat zu befreien. Dann bleibt einfach Folgendes übrig:
“Die bezeichneten Beteiligungsrechte des Deutschen Bundestages dürfen bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht von dem vorgesehenen Gremium wahrgenommen werden.”
Man streicht einfach den ganzen Paragraphenschrott samt Datums- und wo wann Quelle Schrott weg und kommt dann zu einer klaren Aussage.
Bedarfsweise kann man dies noch von unnötigen Adjektiven befreien und Doppelmopeleien verkürzen:
“Die Beteiligungsrechte des Bunzeltages dürfen bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht von ihm wahrgenommen werden.”
Weiter vereinfacht:
“Wir haben bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nix zu sagen.”
Für Doofies auf türkisch:
“Wir nix zu sagen haben.”
Danke Alexa!
Yes, we can, hat der Freund gesagt. Und den Souverän der europäischen Staaten verscherbelt wir mal kurzerhand über Nacht.
http://ecx.images-amazon.com/images/I/418SFcdBOXL._SL500_AA300_.jpg
Ja so ist es.
Ich verstehe fast keinen Gesetzestext und frage mich ist es fachlich und sachlich wirklich nötig, die Kernaussage eines Gesetzes und seine Konsequenzen so zu verstecken. Eine einfache Antwort ist, dass Juristen dami ihren Job auf ewig unverzichtbar rmachen.
Eine kleine Hymne über unser deutsches Völkchen.
Eisbrecher “Wir sind deutsch!”
Neue Deutsche Härte.
Ja, DAS sind WIR!
“Eins – Zwei. Sonne – Licht.
Fleiss ist Tugend, Wahrheit Pflicht.
Zu Befehl. Jawohl mein Herr!
Wir sind deutsche Roboter.
Exakt-im Takt
Drei – vier. Sternennacht.
Arbeit fertig. Gut gemacht!
Harte Ziele – hoch gesteckt!
Die Maschine läuft perfekt.
Korrekt – Perfekt!
Wir müssen uns vermehren.
Die Welt zum Heil bekehren.
Geboren, um zu dienen.
Auferstanden aus Ruinen.
This is Deutsch. This is Deutsch. Repeat!
Links – Rechts. Im Quadrat.
Kindergarten – Zinnsoldat.
Immer pünktlich – stets korrekt,
weil in uns was Deutsches steckt!
Korrekt – Perfekt!
Fünf – Sechs. Überwacht!
Stillgestanden – Gut gemacht!
Links zwo – weitergehen.
Deutsche Bürger – Dankeschön!!
Im Takt – Exakt!
Wir müssen uns vermehren.
Den lieben Gott verehren.
Gezüchtet um zu siegen.
Auserwählt und nie zufrieden.
This is Deutsch.This is Deutsch. Repeat!
Eins – zwei. Auf und nieder.
Drei – vier. Immer wieder.
Fünf – sechs Sieben – acht
Wir sind Deutschland! Gut gemacht!
Eins – zwei. Auf und nieder.
Drei – vier. Immer wieder.
Stechschritt, Hofbräuhaus
und die Sendung mit der Maus.
This is, This is, This is Deutsch! “
Ich sag’ mal: So ein Quatsch. Gefällt mir nicht.
Das kommt dabei herraus: Ich muß weinen! Tschüß
http://youtu.be/xrmUakHKFoc
….wie Recht Du hast, es begreift kaum noch jemand….
..nicht nur Du….
Das und noch einiges Andere läuft bei mir im Auto.
Nein, es geht um vieles mehr!
http://youtu.be/iImr-dDbIew
….sehr gut…
Nein, der Wucher und seine Panzer haben Vorfahrt – solange es noch
finster – Es geht um Kontrolle und Tribut an den Überfluss
“Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.” Jürgen Trittin, Bündnis90
“Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.”
Daniel Cohn-Bendit, Bündnis90/Die Grünen
http://www.politaia.org/politik/deutschland/die-okofaschisten-auf-dem-weg-zur-macht-deutschland-muss-verschwinden-politaia-org/
Meine Freundin hat folgendes erzaehlt:
Genau dieses Lied wird am Volkstrauertag an den Graebern von deutschen Pows gespielt und zwar auf einem Soldatenfriedhof in deren Naehe sie in US. lebt. .
Zu dieser Ehrung treten amerik. Veteranenvereine und US. Armeevertreter an.
Scheinbar haben amerikanische Veteranen weniger Probleme deutsche Soldaten und deren Opfer zu ehren. als die meisten BRDler
und es gibt keine Protestler,Pfeifkonzerte.oder Stoeraktionen.
Mit Opfer meinte ich ihr peroenliches Opfer als Soldaten in den Krieg zu ziehen. und unter unmenschlichen Bedingungen zu kaempfen. bzw. ihr Leiden als Kriegsgefangene.
Hast Du mal einige (System)Kommentare unter dem Video durchgelesen?
Übel kann einem werden bei soviel Dummheit.
Ja Ja uns will man in die Nähe von was weis ich nich stellen und abhören und sonst was machen – egal gebt immer schön Butter bei die Fische
Wir wissen wer und sie werdern gehenkt!!!!!!!
Eine Merkel im Knast möglich aber erher
beste Grüße
Golltopp
Entschuldigung, wenn ich das einfach so anmerke, aber ich denke, dieser Blog wäre aufrichtiger ohne Bewertungsfunktion, ansonsten finde ich das alles sehr gut hier.
I-gitt-i-gitt-i-gitti-gitt
Ohne Bewertungsfunktion aber dann nur für den
Honigmann 1 Woche lang. Damit er entlasstet wird.
Mit dem wollte Ich nicht tauschen.
Das brauchen wir auch nicht mehr verstehen. Ein Traum könnte wahr werden: Deutschland und Frankreich noch enger Seite an Seite!
Sarkozy stimmt Parteiprogramm mit der CDU ab
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,794716,00.html
Merkozy – ist das eine gentechnisch- oder chemtrailerzeugte Fehlgeburt?
Der Geld Weltbetrug ist er die Nummer 1
The best, der ist nummer 2
Hier alles , über die Geldverleiher..
http://euro-med.dk/?p=3078
Der geschichtliche Hintergrund..
http://iamthewitness.com/books/Andrew.Carrington.Hitchcock/The.History.of.the.Money.Changers.htm
(die Meinungsmacher, 1917….
Hier noch ein Chart von 1920 aber man bedenke…1929.
http://stockcharts.com/freecharts/historical/djia19201940.html
So das war es, ich habe fertig..
Ok, ein habe ich noch..
Neu ist dass..
http://www.alpenparlament.tv/playlist/495-und-wenn-unter-keinem-huetchen-eine-kugel-ist
P.S. ich glaube, ich habe Probleme mit meiner Logik, ich habe die Ahnung, ich passe nicht in dass Siegermachtsgeschichtswissen.
zu mindest habe ich noch ein gutes Zitat, was an Wahrheit wohl nicht zu “leugnen” ist..
aber ich lüge nicht, ich habe 5 Min. keine Möglichkeit, mein letzten Link eizufügen..schade
Oder ?
das ist es..
http://brd-schwindel.info/wichtige-zitate/
Gruß..
der hoffnungslose Gutmensch..
Euer Skeptiker..
Adolf Hitler über Churchill (1942):
“Es ist schade, daß man wegen einem besoffenen Kerl Krieg führen muß, anstatt Friedenswerken, wie der Kunst, zu dienen.”
‘Hitlers Tischgespräche im Führerhauptquartier’ von Henry Picker (ISBN 3 548 26509 X) Seite 177
Quelle:
http://www.hansbolte.net/kriegsschuld.php
gute Nacht..
Heute habe ich einen Mail erhalten, die für sich selbst spricht:
Auf diese “Auslegung” darf man sich einfach nicht einlassen. Maßgebend ist der Text selbst und niemals dessen Auslegung. Dies gilt natürlich nur für diejenigen Texte, welche entsprechend klar geschrieben sind.
Vor Jahren hatte ich einmal einen Streit mit dem Finanzamt wegen Werbungskosten. Diese waren im Gesetzestext klar definiert. Aber das Finanzamt war der “Meinung”, meine Werbungskosten seien zu hoch. Ich hielt ihnen einfach den entsprechenden Werbungskostendefinitionsparagraphen unter die Nase, wo nichts über die Höhe der Kosten stand sonder nur, daß *ich selbst* der Meinung sein muß, diese Ausgaben dienen der Erzielung von Einkünften. Wer außer mir selbst kann wissen, welche Meinung ich habe?
Damit war der Fall erledigt.
Zudem steht z.B. in irgendeinem GG Art. auch klar geschrieben, daß Texte ohne besondere Ausbildung verständlich sein müssen und der Sinn nicht verfälscht angewandt werden darf. Ein Text, in diesem Fall die Grundrechte, sind daher bereits überhaupt nicht auslegbar!
Leider sind wohl die Meisten von uns durch die Kirchen von Kindesbeinen an an “Auslegungen” gewöhnt worden. Etwa beim kleinen Katechismus. Dort stand ein Satz und dann wurde gefragt: Was bedeutet das?
Am Sonntag in der Kirche wurde dann ebenfalls ein Text vom Pfarrer “ausgelegt”. So zieht sich das durch unser ganzes Leben hindurch und wir merken gar nicht mehr, daß diese “Auslegungen” rein jüdischer Rabulistik entspringen. Also Verdrehung des ursprünglichen Sinnes zum Inhalt haben.
Ein Gesetz, welches einer Auslegung bedarf, ist kein Gesetz.
Zudem steht z.B. in irgendeinem GG Art. auch klar geschrieben, daß Texte ohne besondere Ausbildung verständlich sein müssen…
Das ist auch wieder ein schönes Beispiel dafür, wie reale Entwicklungen unvorsehbare Auswirkungen bezüglich der Vorstellungen haben, die der Gesetzgeber bei Abfassung eines Gesetzes bzw. einer Aussage wie obiger, gehabt haben mag.
Der damalige Gesetzgeber ging – und bestimmt ohne das weiter großartig zu reflektieren – von einer Empfindungsnorm dessen aus, was einem Landsmann (einem Deutschen!) ohnebesondere Ausbildung verständlich sein müsse.
Aber niemals hätte er eine Wirklichkeit einkalkulieren könne,in der Millionen von Nichtdeutschen sich im Land aufhalten – logischerweise um eszu übernehme , da es ihnen ja ohnehinschonvon Allah zugesagt wurde – und nun eine neue Niedrigschwelle dessen definieren, was ‘ohnebesondere Ausbildung’ verstade werden kann.
Soso….
das sind dann alsoooo…. äh…
Vollkotz, äh Kuhle (der schwule Kuhle)
Di Fabio, Mellinghoff, Lübbe-Wolff, Gerhard, Landau (echt heimischer Name, ja ..echt) Huber und Hermans…
Das sind…äh..moment habe gleich zusammengerechnet….8 Kasperköppe, die zur Beobachtung ausgeschrieben sind!
Achtet Sie mir doch bitte darauf, ob die genannten Herren in der Lage sind mit Messer und Gabel unfallfrei essen zu können!
Empfehlung an den Hofhund,
Danke vielmals
Hallo, Adler,
http://grundrechteforum.de/256/oberster-bundesverfassungsrichter-vosskuhle-wegen-rechtsbeugung-angezeigt
Da der oberste Richter zu Deinen “Freunden” gehört, habe ich was für Dich.
Anzeige ist aus April 2010.
Schon davon gehört ? Viel Spaß !
Bist ne Guter, klärst wunderbar auf und hast sogar Humor !
Grüße an die Heimat meines Mannes ! Gibt es die Dimitroffstr. übrigens noch ?
Werte Annekatze, jetzt kommt der Oberhammer, pass mal auf (in der Hoffnung, dass Du das hier leist)
Die nächste Kreutzung von mir weg i s t bereits die Dimitroffstrasse/Greifswalder Strasse – und inner Greifswalder wohne icke!
Allerdingens heisst die Dimitroffstrasse jetze wieda Danziger Strasse!
Na, ick setze Dir mal in den Strassenbahn und denne kannste n Stückel mit Deinem Göttergatten die Danziger runtertuffeln:
Unsere Fahrt beginnt janz jemütlich Danziger (Dimitroff-Strasse) Haltestelle Wins-Strasse).
Ich hoffe, ick hab ne kleine Freude bereitetetet. …und so…
Herzlichen Dank! Eine Wahnsinns Freude ! Bist echt ne dufter Kerl !
Jahrelang ist er die Dimitroffstr, rauf und runter, zu Fuß oder Rennrad.
Nach der Wende waren wir nur auf dem Kudamm, weil in der Nähe seine Mutter wohnte. (Lietzenburger )
Jedesmal wenn auf dem Mitteldeutschen alte DDR Bilder aus Berlin gezeigt werden, schreit mein Männel, da bin ick lang, da hab ick als Stift noch Zeitung und Post ausgetragen, dort hab ick immer Eis gegessen, da hab ick dies und jenes gemacht.
Seit 1980 lebt er hier in der “Provinz”, wie seine Mutter immer sagte. Jedes Jahr nehmen wir uns vor, mal wieder der Heimat einen Besuch abzustatten, aber beim Wollen ist es bisher immer geblieben.
Er hat hier gelernt und ist durch mich und der Musik hier hängen geblieben.
Irgendwann schaffen wir es mal, die Stätten der Vergangenheit abzugrasen.
Viele Grüße und gaaaannz herzlichst Dank !!
Vieleicht hilft das beim Nachdenken:
Im Handelsblatt habe ich einen Kommentar zum Rettungsschrim an die Griechen gelesen:
“Wenn ich Grieche wäre, ich würde meinen Helfer wegen vorsätzlicher Körperverletzung verklagen. Und bei Einbruch der Dämmerung stünde ich mit den anderen auf dem Syntagma-Platz vor dem Parlament, um mein Missfallen über eine Krisenpolitik kundzutun, die krisenverschärfend wirkt.”
Auch der britische Premier David Cameron wird zitiert, der die Angriffe aus Brüssel beängstigend findet. Brüssel unterwandert aggressiv nationale Souverenität…..
http://www.handelsblatt.com/politik/international/england-droht-bruessel-mit-aufstand-der-eu-laender/5765800.html
Irgendwie sind wir am Ende, es geht an´s Eingemachte. Meine Krankenkasse hat nun mit der DAK fusioniert und behauptet, trotz Defizit, dass sie nächstes Jahr keinen Zusatzbeitrag erheben wird. Das geht gar nicht, die verarschen uns in geschwollenem Deutsch…..
Wo ist mein Rettungspaket Frau Merkel?
Stimmt…da ist was am “laufen”
Die ganzen Jahre quälen die uns mit knappen Kassen und Zusatzbeiträgen usw. usf.
Seit die Sendung mit der Maus -wir müssen Europa retten-läuft, werden in Absprache (latrienich nicht) die Kassen vom “Speck” fern gehalten!
Nün gut Herr Knobloch-es ist bald vorbei, ich werde keine Blume für (s)ie im Knopfloch tragen!!!
Es soll sich keiner wagen das kleine-s- zu bemängeln!
Ich blicke nicht auf, ich blicke herab!!!
Stimmt-WIR WERDEN VERARSCHT!
Ich habe dem BVG ein Schrieben geschickt nach der Ablehnung des Antrages von Prof Schachtschneider und Mitstreiter.
In diesem Schreiben habe ich den Verfassungsrichtern dargelegt, daß der Verlust der Finanzhoheit Deutschlands einen Verlust der Pensionsansprüche auch der Richter nach sich ziehen wird.
Die Zerstörung unserer Wirtschaftskraft zerstört zuerst und massiv die Einkommen der alimentierten Gruppen.
Dazu gehören insbesondere Staatsbedienstete.
Den ‘Haircut’ fürchten die Herrschaften – und das ist der einzige Grund, weshalb man nolens volens die Bremse ziehen muß.
Richter sind letztlich auch einkommensabhängige Lohnarbeiter.
Als ob sich die Politiker des Weltwuchers ums Recht scheren.
Glaubt man die schuldigen Rechtepocher bringen die Erbsen zählenden Wucherschlangen zum lachen oder weinen ?
Wäre Demokratie, beginnt mit Volksabstimmung, gäb es keine Raubzüge und keinen Euro. Das und die Folgen wissen die scheindummen Statthalter genau.
Radikaler kann Schein- und Antidemokratie, Rechtsbeugung und Lüge sich nicht offenbaren als in der Endzeit des Wucherspuks
Kann jemand, der juristisch genügend beschlagen ist, diesen Sachverhalt nochmals mit einfachen klaren Worten zusammenfassen?
Nuschelblubbblubb.Europablblubblubbraschelraschel.istblubbllubbblubb.wennraschelraschelblubblubb.Deutschlandblubblubblubbraschel.immerschnippschnappraschel.zahltraschelblubb.undraschel.zwarblubbnuschel.ausnahmslos.kruschelblubb.immer!
Das ist jetzt zwar nicht ganz einfach, aber klar!
Die haben der Regierung also einen Freibrief genehmigt und die Rechte des Bundestages ( zuvorige Abstimmung) ) dürfen bis zur ‘Entscheidung in der Hauptsache’ nicht wahrgenommen werden? Einige Abgeordnete hatten mir das Gegenteil geschrieben. Haben die Wahrnehmungsstörungen oder verwechseln die nur Tatsachen und Lügen?
Erklärungsversuch:
Die Merkelei hat versucht, ein 9-köpfiges Gremium mit Wissenschaftlern
zu installieren.
Deren Job wäre gewesen, erst kurz vor der Abstimmung im Haushaltsausschuß die Mitglieder dieses Gremiums zu informieren.
Der Haushaltshausschuß hätte dann unter Zeitdruck entscheiden müssen.
Das Parlament wäre nicht gefragt worden.
Als Ergebnis, so die Richter, wären unter Zwang (=Zeitdruck) Entscheidungen gefallen, für die der Steuerzahler aufkommen muß.
Und zwar ohne – und das ist der strittige Punkt – dass das Parlament eine Chance zur Stellungnahme gehabt hätte.
Dieser Zusammenhang kann einem Laien aus obigen Text aber nicht klar werden.
Ich selber frage sehr oft und ich finde , dass der Deutsche sich das (nach)Fragen zu sehr abgewöhnt hat.
Deshalb aufrichtiger Dank an den fragenden Venceremos, denn Fragen stellen nur denkende Menschen. ( Der Rest nickt ab und kapiert nix.)
Prima erklärt, Adept, danke! Nach einem Gespräch mit meinem Mann hatte ich’s wieder drauf. Manchmal hör ich nicht richtig zu – bin zu viel am Grübeln – is mir peinlich!
Wir sollten es halten wie der Pelzig (den lieb ich), der hat auch Fragen ohne Ende:
Danke fuer ‘s Einstellen, Venceremos
und auch fuers Fragen
und Dir Adept fuer die Antwort.
ich bin stehe naehmlich auch manchmal auf dem Schlauch und brauche etwas laenger um zu verstehen.
Der Dialekt meiner Heimat mal wieder, den Pelzig liebe ich auch erinnere ich noch an seine lokalen Anfaenge, haette nie gedacht, dass er mit seinem fraenkischen Dialekt mal gross raus kommt.
Kommt halt nicht drauf an in welchem Dialekt man es sagt, sondern was man sagt ..
Lg.
Chemtrails
An dich Honigmann das die uns nich Helfen ist klar
Hans Albert
@ Honigmann
Weiß ich ,das von denen nichts kommt ,nur sollte man sie auch mal erwähnen,oder ins Gewissen schreiben
und von ihren Untaten berichten sodas Sie wissen,
daß wir es wissen , und sie schweigen.
Sollte irgendwann mal, sich das Blatt wenden, stehen all diese
Mittäter auf der Anklagebank wegen unterlassener Hilfeleistung
und Mittäterschaft beim Vergiften von Umwelt und allen Leben.
Bei uns sieht man schon seit Jahren
keinen Kampf-jet mehr am Himmel, denn die Mittäter der NWO ,
können nicht alle Piloten kontrollieren und sie müssen
damit rechnen das einer mal das Richtige tut und diese Giftbomber
runterholt und sowas könnten sie nicht mehr vertuschen.
Das war die Absicht meines Beitrages.Sie zu erwähnen,
das sie mitmachen da sie nichts tun aber auf unser Kosten
gut abkassieren.
mfg Hans Albert
http://www.mmnews.de/index.php/politik/8765-bvgerg-stoppt-efsf
Hier sind die Namen der 9 BUNDzelfranzen-Buehnenpuppen, die fuer wuerdig empfunden wurden, den Bankenrettungsbillionen durch das Nicken ihrer Holzkoepfe “zuzustimmen”:
Die Namen der am Mittwoch in das EFSF-”Vertrauensgremium” gewählten Abgeordneten:
- Norbert Barthle (CDU/CSU)
- Bartholomäus Kalb (CDU/CSU)
- Michael Stübgen (CDU/CSU)
- Lothar Binding (SPD)
- Carsten Schneider (SPD)
- Otto Fricke (FDP)
- Michael Link (FDP)
- Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen)
- Dietmar Bartsch (Die Linke)
Den Michael Stuebgen kenne ich persoenlich. Kommt aus meiner Gegend und war Kuttenprunzer.
Bitte forscht einmal nach, inwieweit die anderen Berufskasper ebenfalls Kuttenprunzer, Katholiken, Jesuiten usw sind.
Waere interessant, anhand welcher “Qualifikation” diese auserwaehlt wurden!
Kuttenprunzer? Das klingt nach Südwesten – “e Brünzerle mache…”
Druckt Euch mal den obigen “BUND”esadler aus und zieht an seinen Aussenkanten gerade Linien nach, die so lang sein muessen, dass sie sich kreuzen!
Dann merkelt Ihr vielleicht, in WESSEN Namen “Recht” in DEUTSCH gesprochen wird!
(Wie im Hihimel so auf Eerden… 96!)
warum die Mühe
hier geht,s zur Juden Glucke
http://zeitwort.at/index.php?page=Attachment&attachmentID=3126&h=9904ecd614c7fff2237e2f2840c5b663d9212e4b
der hier ist auch wunderschön
http://www.spaceglobe.info/assets/images/Sheriffstern_US-Marshal02.jpg
Wer das den Richter wissen läßt, oder besser die Frage stellt, bekommt einen Beschluß. Darin steht, daß dies Richterschikane ist, ihn zu fragen, ob er Recht im Namen des Deutschen Volkes oder im Namen des Jüdischen Volkes spricht.
Eine Antwort bekommt man aber NICHT.