Schleichende Prozeße laufen wie in Zeitlupe ab. Eine Veränderung zwischen den einzelnen Bildern ist nur schwer zu erkennen. Selbst der aufmerksame Beobachter tut sich schwer. Wer jedoch beim beobachten Ausdauer hat, erkennt die Veränderungen.
In der Druckausgabe 46 des Spiegels steht ein kurzer, aber dafür umso interessanterer Beitrag. Folgendes Bild ist von Seite 40:
Aus urheberrechtlichen Gründen darf ich nicht den kompletten Artikel zeigen, aber ich darf daraus zitieren.
Nun sieht es so aus, als würde ausgerechnet Merkel dem Grundgesetz eine Generalinventur verordnen. An diesem Montag wird die CDU auf ihrem Parteitag in Leipzig ein Programm beschließen, das nicht nur das Gesicht Europas verändern würde – es könnte auch dazu führen, dass sich die Deutschen eine neue Verfassung geben müssen.
Das sich die Deutschen eine neue Verfassung geben, darf man sicherlich getrost unter „Wünsch Dir was“ ablegen. Ein Volksentscheid fürchten die Politschwachmaten in Berlin, wie der Teufel das Weihwasser.
Schon jetzt hat sich die Operation Grundgesetz zu einem der heikelsten Vorhaben der Regierung entwickelt. Wenn sie gelingt, würde der Geburtsfehler des Euro beseitigt.
Was ist denn der Geburtsfehler des Euro? Kann mit einer Änderung des Grundgesetzes dieser Fehler beseitigt werden, oder ist es nicht eher so, dass der Euro geschaffen wurde, um auch unser Grundgesetz abzuschaffen? Diesen Eindruck kann man durchaus gewinnen, man werfe nur mal einen Blick nach Griechenland und Italien. Souveränität sieht anders aus.
Denn die 17 Euro-Länder verfügen zwar über eine gemeinsame Währung, aber sie machen keine gemeinsame Politik, und auch deshalb taumelt der Euro gerade am Rande des Abgrunds.
Geht es noch dümmer? Der Euro taumelt, weil es keine gemeinsame Politik gibt? Der Euro taumelt, weil sich wirtschaftlich total ungleiche Volkswirtschaften einen gemeinsamen Strick um den Hals gelegt haben und dieser Strick heißt Euro. Während die Schwachen schon baumeln, zerren sie an der Überlebensfähigkeit der Starken.
In einem zweiten Schritt wollen Merkel und Schäuble die EU zu einer politischen Union weiterentwickeln. Politische Union – das heißt: weitere Abgabe von Souveränitätsrechten an die EU, und das heißt: Grundgesetzänderung. Entweder über den Artikel 23, also eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Oder in verschärfterer Form: über Artikel 146 Grundgesetz, also durch eine direkte Beteiligung des Volkes. Die Deutschen würden dann das Grundgesetz aufgeben und sich eine völlig neue Verfassung geben.
Das es zu einem Volksentscheid (Artikel 146) kommt, ist äußerst unwahrscheinlich. Man würde sich eine blutige Nase holen und möglicherweise eine Vielzahl von Schlafschafen wecken. Doch was steht nun in Artikel 23?
Artikel 23
(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.
Selbst für einen drittklassigen Juristen, wäre es eine Kinderspiel in Artikel 23 einen weiteren Absatz hinzuzufügen und diesen von 2/3 der Parlamentarier abnicken zu lassen. Eine Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes hätte wenig Aussicht auf Erfolg. Warum? Ganz einfach. Selbst wenn 2/3 der Bundestagsabgeordneten unter Drogeneinfluß eine Änderung des Grundgesetzes verabschieden, (die Ewigkeitsklausel berücksichtigend), hat sich das Bundesverfassungsgericht daran zu halten.
In einem sechsseitigen Papier des Auswärtigen Amts („Erforderliche integrationspolitische Fortschritte zur Schaffung einer Stabilitätsunion“) heißt es, für eine Änderung der EU-Verträge sollte „kurzfristig ein inhaltlich genau begrenzter (‚kleiner‘) Konvent einberufen werden“, der dann „zügig“ Vorschläge vorlegen solle.
Typisch, hinter verschloßenen Türen baldowert ein kleiner Kreis von Gaunern Winkelzüge aus, um die BürgerInnen über den Tisch ziehen zu können.
Nun zerbrechen sich die Koalitionäre in Berlin darüber den Kopf, wie sie den Forderungen der Karlsruher Richter genügen können. Unionsfraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier zum Beispiel war unlängst in Karlsruhe, auch um herauszufinden, wie die Richter die künftige Integration verfassungsrechtlich bewerten. Am Ende, so das Kalkül in der Union, werden es die Richter nicht wagen, die Einigung des Kontinents aufzuhalten.
Im Klartext: Die Verfassungsrichter werden es wohl nicht wagen unser Grundgesetz zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich schon vor Jahren als Hampelmanntruppe der Politik erwiesen.
Alle Zitate, bis auf das Zitat von Artikel 23 GG, aus Spiegel Ausgabe 46/2011.
Ich möchte noch eine persönliche Anmerkung machen. Täglich sterben 40.000 Kinder in der Welt.. Auf der Welt gibt es ca. 300.000 Kindersoldaten. In Deutschland sind ca. 300.000 Menschen obdachlos, darunter viele Jugendliche. Angesichts dieser Zahlen, scheint es, das obiger Beitrag ein Luxusproblem behandelt. Doch das tut er nicht.
Lassen Sie diese Zahlen auf sich wirken. Diesen Menschen kann geholfen werden, jedoch nicht wenn wir unsere Souveränität an die „Märkte“ abgeben, denn das wird noch von kürzerer Dauer sein, als der Euro.
Dieser Beitrag steht unter Copyleft und darf unter Nennung der Quelle beliebig verbreitet werden.
http://aristo.excusado.net/comments.php?y=11&m=11&entry=entry111119-004158
….und danke an Lynn.
Nachtrag:
BRD völkerrechtlich erloschen_Schily 2004 an BundesInnenministerium, Grenzschutz, Polizei, Zoll
.
Gruß
Der Honigmann
.
Danke für die worte! Hättet ihr uns nicht warnen können im osten( ddr), wir wollten alle nur ein gemeinsames deutschland mit all unseren stärken und schwächen, wir hätten die vorbildnation der welt werden können und unserer erde ein grandiosen lebenslauf beschert. Nun ist es vermerkelt die ganze scheiße und es wird viele generationen dauern um die geschichte grade zu biegen falls es nicht schon das todesurteil für alle war!!! Was jetzt abgeht kann man nicht nachvollziehen.
[...] weniger als zwei Jahren soll es also schon soweit sein, super oder? Doch vorher muß man erstmal das Grundgesetz ändern, aber das ist gar nicht so einfach – wenigstens ein Hoffnungsschimmer. Denn ohne eine solche Änderung kann er den [...]
Ich rufe zu Gott, dem Allerhöchsten, zu Gott, der meine Sache zum guten Ende führt.
Psalm 57,3
Es wird gesät in Niedrigkeit und wird auferstehen in Herrlichkeit. Es wird gesät in Armseligkeit und wird auferstehen in Kraft.
1.Korinther 15,43
Meine Sache ist der Neubeginn des Lebens unseres Vaterlandes, des Deutschen Reiches! Ich säe jeden Tag neu den Samen für unser Deutsches Reich! Gott beschütze unser Vaterland und stelle wieder die alte Ordnung her!
Einen habe ich noch …..zu Geheimaktion Grundgesetz oder wie die Souveränität Deutschlands abgeschafft werden soll……………..Ich bin mir bewusst das ellenlange Artikel schnell zu Ermüdungserscheinungen und Desinteresse führen,aber wenn auch nur ein einziger das hier liest verbuche ich das als Erfolg. Und wenn keiner………auch das kann ich verschmerzen.
Quelle: http://reichsarchiv.com/index.php……… Auszug aus – Komm Heim ins Reich – Handbuch zur Befreiung (2008, 993 S., Text)Birthelm,Michael
KOMM HEIM, komm heim ins Reich!
Offizielle Dokumente der Fremdherrschaft
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Wie schon durch Prof. Carlo SCHMID klar herausgestellt hat, ist das Grundgesetz –
auch wenn es fälschlicherweise heute so bezeichnet wird – keine Verfassung, sondern
Ausdruck des Willens der westalliierten Sieger des Zweiten Weltkrieges und in
diesem Sinne in Bezug auf das Deutsche Volk reine Fremdbestimmung. Beachtenswert
ist dabei die Tatsache, daß das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
am 8. Mai 1949 vom Parlamentarischen Rat beschlossen worden war, der Kriegszustand
in (West-)Deutschland14 durch die Alliierten offiziell aber erst im Juli 1951
einseitig, d.h. ohne Friedensvertrag für beendet erklärt worden ist. Das Grundgesetz
ist damit also ganz offiziell das Werk einer sich im Kriegszustand gegen Deutschland
befindlichen feindlichen Koalition, also einer Feindmacht, und es kann daher kaum
verwundern, daß sich diese „Verfassung der Bundesrepublik Deutschland“ selbst
Lügen straft, was sofort deutlich wird, wenn man die Präambel des Grundgesetzes im
Zusammenhang mit folgenden Artikeln liest.15
Im Artikel 139 GG16 ist festgeschrieben, daß die zur „Befreiung des deutschen
Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen „Rechtsvorschriften“
(welche auch immer) von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt werden,
d.h., dieser als „Befreiungsgesetze“ fehlbezeichnete Siegerwille geht allen
Bestimmungen des Grundgesetzes vor. Ein Grundgesetzt, dem weitere Gesetze
bzw. „Rechtsvorschriften“ (der Besatzungsmächte) zugrunde liegen, soll also die
deutsche Verfassung sein?!
Hinzu kommt noch, daß das Deutsche Volk nie gefragt worden ist, ob es sich
„vom Nationalsozialismus und Militarismus“ befreit sehen wollte, hatte es doch Adolf
HITLER die Treue bis zum bitteren Ende bewahrt. Hat je ein Volk mit größerer Opferbereitschaft
„bis zur letzten Patrone“ gegen seine „Befreiung“ gekämpft? Selbst nach
den grauenvollen Kriegsjahren 1943-1945 waren die Deutschen noch immer nicht
vom Nationalsozialismus „geheilt“. Und selbst im Jahre 1948 waren noch etwa 57%
der Deutschen der Meinung, der Nationalsozialismus sei „eine gute Idee“ gewesen.17
Die Tatsache, daß das Grundgesetz keine Verfassung ist – und erst recht nicht die
Verfassung des Deutschen Volkes, durch die dieses erst als handlungsfähiger Staat
existieren würde –, ist in Artikel 146 GG ganz unmittelbar ausgesprochen:
„Dieses Grundgesetz … verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung
in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen
worden ist.“
Dieser Artikel wurde auf Vorschlag von Prof. Carlo SCHMID in das Grundgesetz
aufgenommen und bei der „Wiedervereinigung“ 1990 in seinem Geltungswillen vom
Bundestag noch einmal ausdrücklich bestätigt. Wie schon der Artikel 139 mit der
Präambel nicht in Einklang gebracht werden kann, wird am Artikel 146 die innere
Verlogenheit des Grundgesetzes besonders deutlich, denn die Präambel lautet im
wesentlichen:
„… hat sich das Deutsche [in Großschreibung!] Volk kraft seiner verfassunggebenden
Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. …“
Auf der Internetseite der Bundesregierung wird diese Täuschung regierungsamtlich
fortgeführt. Dort wird das Grundgesetz als die „gesamtdeutsche Verfassung“
ausgegeben wie folgt:18
„Trotz dieses ursprünglich provisorischen Charakters hat sich das Grundgesetz
im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik als Verfassung gefestigt und bewährt.
Mit dem Vollzug der staatlichen Einheit Deutschlands am 3.10.1990 ist es durch
die souveräne und bewusste Entscheidung der deutschen Bevölkerung [das Deutsche
Volk erscheint hier gar nicht mehr! Eine „Bevölkerung“ kann aber keine Verfassung
beschließen, nur ein Volk kann sich eine geben!] zur gesamtdeutschen
Verfassung geworden.“
Souveräne und bewußte Entscheidung der deutschen Bevölkerung?! Vor der Änderung
von 1990 lautete die Präambel jedenfalls noch so: „Im Bewußtsein seiner
Verantwortung vor Gott und den Menschen, …, hat das Deutsche Volk in den Ländern,
…, um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu
geben, kraft seiner verfassunggebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland beschlossen.“ Die deutsche Bevölkerung soll also souverän und
bewußt die Übergangszeit für beendet und das Grundgesetz zur Verfassung erklärt
haben? „… kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt …“ war schon von Anfang an
gelogen, „Souverän“ ist dann noch einmal gelogen, und eine „bewußte Entscheidung“
setzt in diesem Fall einen öffentlichen Diskurs voraus. Hat es den etwa gegeben?
Also auch gelogen!
Das Bundesverfassungsgericht ist sogar soweit gegangen, die Schlußfolgerungen
von Carlo SCHMID in ihr Gegenteil zu verkehren und ihn als Autorität für die unrichtige
Behauptung zu zitieren, daß die Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen
Reich identisch (territorial teilidentisch) sei.19 Das Bundesverfassungsgericht vertritt
zwar den richtigen Standpunkt, daß das Deutsche Reich weder in der militärischen
Niederlage 1945 noch später untergegangen, sondern durch die Gewalt der Sieger
handlungsunfähig gemacht worden sei, aber als Subjekt des Staats- und Völkerrechts
18 http://18 http://www.bundesregierung.de/Gesetze-,4221/.htm
19 BVerfGE 36, 1 ff.
OFFIZIELLE DOKUMENTE DER FREMDHERRSCHAFT 13
fortbestehe. Die an dieser Entscheidung beteiligten Richter wirkten aber ihrerseits an
dem Täuschungsmanöver bezüglich der Rechtsnatur der Bundesrepublik Deutschland
mit. Auf Seite 79 BVerfGE 36 heißt es:
„Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher
Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl.
Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70).
Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger’ des Deutschen
Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich’, – in bezug
auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch’, so daß insoweit die
Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.“
Wie kann eine „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ mit dem
Deutschen Reich identisch sein? Wenn man einem Hund einen Maulkorb aufsetzt,
sagt man dann, der Maulkorb sei identisch mit dem Hund?
Zum besseren Verständnis von Volk, Staat und Verfassung sowie dessen Zusammenhänge
soll hier der Lehrer des Staats- und Völkerrechts Prof. Dr. Otto KIMMINICH
zu Wort kommen:
„Die Frage, unter welchen Voraussetzungen von einem Staat gesprochen werden
kann, beantwortet die Völkerrechtstheorie in Anlehnung an die Allgemeine Staatslehre,
in der sich seit Beginn des 20. Jahrhunderts die sogenannte Dreielementelehre
durchgesetzt hat. Danach besteht ein Staat dann, wenn die drei Elemente
Volk, Gebiet und Staatsgewalt in einem entsprechenden Zusammengehörigkeitsverhältnis
vorhanden sind. So könnte z.B. ein Nomadenstamm niemals als
Staat anerkannt werden, weil ihm ein festes Gebiet fehlt. Ein menschenleeres Gebiet
kann ebenfalls keinen Staat darstellen. Die Rechtsmacht einer internationalen
Organisation kann selbst dann, wenn sie stärker ist als diejenige der meisten Staaten,
nicht zur Charakterisierung der betreffenden Organisation als Staat führen,
weil die Elemente ‚Volk’ und ‚Gebiet’ fehlen. Wichtig ist schließlich die Zusammengehörigkeit
der drei Elemente. Es muß sich um die Staatsgewalt des auf
dem betreffenden Gebiet lebenden Volkes handeln. Andernfalls existiert dort
kein Staat, sondern eine Fremdherrschaft, wie im Falle einer Kolonie. Jedoch
darf das Erfordernis der Zusammengehörigkeit der drei Elemente des Staatsgebiets
nicht als Legitimitätsforderung mißverstanden werden. Das Völkerrecht ist,
wie bereits mehrfach ausgeführt, wertneutral und läßt Demokratien wie Diktaturen
an seiner Rechtsgemeinschaft teilhaben. Wichtig ist lediglich, daß die Staatsgewalt,
die auf einem bestimmten Gebiet ausgeübt wird, keine Gewalt eines
fremden Staates ist. Dagegen ist es unerheblich, in welcher Staats- und Regierungsform
diese Staatsgewalt ausgeübt wird.“ 20
Nun muß man dem Bundesverfassungsgericht sicherlich keinen Nachhilfeunterricht
über Gegenstände erteilen, die – hoffentlich – jedem Deutschen Abiturienten
geläufig sind. Gerade die Banalität der „Dreielementelehre“ spricht für die Vermutung,
daß die „Verfassungs“richter wider besseres Wissen die Identität von Bundesre-
20 Otto Kimminich: Einführung in das Völkerrecht, Uni-Taschenbücher Nr. 469, Verlag K.G. Saur,
München 1987,S. 134 f.
14 KOMM HEIM! – KOMM HEIM INS REICH!
publik und Deutschem Reich behaupten. Und was ein Staat ist, hat Carlo SCHMID
schon folgendermaßen beantwortet:
„Man muß wissen, was man will, wenn man von Staat spricht, ob den bloßen
Herrschaftsapparat, der auch einem fremden Gebieter zur Verfügung stehen kann,
oder eine lebendige Volkswirklichkeit, eine aus eigenem Willen in sich selber gefügte
Demokratie. Ich glaube, daß man in einem demokratischen Zeitalter von einem
Staat im legitimen Sinne des Wortes nur sprechen sollte, wo es sich um das
Produkt eines frei erfolgten konstitutiven Gesamtaktes eines souveränen Volkes
handelt. Wo das nicht der Fall ist, wo ein Volk sich unter Fremdherrschaft und
unter deren Anerkennung zu organisieren hat, konstituiert es sich nicht – es sei
denn gegen die Fremdherrschaft selbst –, sondern er organisiert sich lediglich,
vielleicht sehr staatsähnlich, aber nicht als Staat im demokratischen Sinn.“
Der Schlüssel für die richtige Deutung seiner Worte ist die Wortgruppe „lebendige
Volkswirklichkeit“, diese ist Staat. Staat und Volkswirklichkeit sind identisch.
HEGEL hat das so formuliert:
„Die politische Freiheit eines Volkes besteht darin, einen eigenen Staat auszumachen
und, was als allgemeiner Nationalwille gilt, entweder durch das ganze Volk
selbst zu entscheiden oder durch solche, die dem Volk angehören und die es, indem
jeder andere Bürger mit ihnen gleiche Rechte hat, als die Seinigen anerkennen
kann.“21
Das Volk selbst ist es, das einen Staat ausmacht. Staat ist damit ausgesagt als
Formbestimmtheit eines Volkes zu begreifen. D.h. der Staat ist nicht ein vom Volk
unterschiedenes Gebilde, sondern die Form eines Volkes selbst, in der dieses als
Subjekt eines freien Willens existiert. Es ist also die (außen)politische Freiheit
diejenige Formbestimmtheit, die ein Volk als Staat ausmacht. Freiheit ist das Dasein
des Willens (des praktischen Geistes), der sich selbst gehört, d.h. der nicht von
einem Willen abhängt, der er nicht selbst ist. (Der Wille des Diebes hängt in der
Strafe nicht von fremdem Willen ab, sondern von seinem eigenen vernünftigen
Willen. Wird ihm sein Eigentum gestohlen, ruft er am lautesten nach dem Scharfrichter!
Als wegen Diebstahls Verurteilter ist er in der Haft also frei, denn ihm geschieht
nur das, was auch nach seinem Willen allgemein dem Dieb widerfahren soll.) Staat ist
also die Willensform eines Volkes, in der dieses frei ist.
Man kann es auch so ausdrücken: Staat ist Volk in der Form der freien Willensfähigkeit,
d.h. in der Form, in der ein Volk seinen eigenen Willen bilden und in Wirklichkeit
setzen kann. Staat ist das Dasein der Freiheit. Wie aber kann Freiheit mit
Fremdherrschaft ein und dasselbe sein?
Wenn gilt: BRD = DR22 und BRD = OMF, dann gilt auch DR = OMF (Identität).
Dann wäre der Maulkorb der Hund. Der Unsinn ist offensichtlich. Meinen die Herren
„Verfassungs“richter, wir Deutschen hätten das Denken schon verlernt, und sie
könnten uns diesen Unsinn unbemerkt auftischen? Sie sollten wissen, daß es sich hier
nicht um Gedankenspiele handelt, sondern um Landesverrat und Völkermord.
21 G.W.F. Hegel: Werke (Suhrkamp-Ausgabe), Band 4, S. 222
22 Deutsches Reich
OFFIZIELLE DOKUMENTE DER FREMDHERRSCHAFT 15
Ein weiteres Indiz für die Täuschungsabsichten der höchsten Funktionsträger der
BRD ergibt sich aus einem Vergleich des alten mit dem neuen Artikel 23 GG. Carlo
SCHMID hatte gefordert, eine Bestimmung in das Grundgesetz zu schreiben, „auf
Grund derer jeder Teil deutschen Staatsgebietes, der die Aufnahme wünscht, auch
aufgenommen werden muß.“23 Der Parlamentarische Rat ist dieser Forderung mit der
Beitrittsklausel in Artikel 23 nachgekommen. In der alten Fassung lautete er seit dem
Inkrafttreten des Grundgesetzes bis zu seiner Aufhebung durch das Einigungsvertragsgesetz
vom 23.09.1990 (BGBl II 885) wie folgt:
„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern, Bremen,
Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-
Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern.
In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“
Den westlichen Siegermächten kam das gelegen. Konnte doch auf diese Weise zu
gegebener Zeit und bei günstiger Gelegenheit die Einverleibung der sowjetischen
Besatzungszone in ihren Machtbereich als „innerdeutsche Angelegenheit“ dargestellt
und eine Intervention der Sowjetunion bzw. des Warschauer Paktes als Aggression
verurteilt und eventuell mit militärischen Maßnahmen der Nato abgewehrt werden.
Diese Beitrittsklausel war aber nach dem Zusammenbruch des Ostblocks den fremden
Herren ein Dorn im Auge. Die „Väter des Grundgesetzes“ hatten nachweislich als
„Teile Deutschlands“ auch die geraubten deutschen Ostgebiete im Sinn gehabt,
sicherlich auch die Ostmark (heute Republik Österreich). Im Jahre 1990 war in erster
Linie Polen – als Keil zwischen dem Deutschen Reich und Rußland der neue wichtige
Verbündete der USA – durch die Beitrittsklausel bedroht. Diese mußte also im Zuge
der „Wiedervereinigung“ – die keine war – verschwinden. Zu diesem Zweck wurde
1990 in die Präambel des Grundgesetzes die Lüge eingeschrieben, daß „die Deutschen
in den Ländern … (es werden die von der OMF-BRD seit 1990 beherrschten 16
Bundesländer aufgezählt) in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit
Deutschlands vollendet“ hätten. Artikel 23 GG a.F. wurde aufgehoben (36. Änderung,
BGBl. I S. 2086).
Um aber die Spuren des ursprünglichen Einigungsgedankens zu tilgen, wurde
nicht – wie sonst üblich – die Artikelnummer im Gesetz stehen gelassen mit dem
Hinweis „aufgehoben durch …“. Nein, es wurde eine gänzlich andere Bestimmung
mit dieser Artikelnummer versehen (Überblendung). Der neue Artikel 23 betrifft
nämlich die Verwirklichung der Europäischen Union (38. Änderung). Dieses Verfahren
der „Überblendung“ einer Bestimmung durch eine andere ist in der Gesetzestechnik
absolut unzulässig. Die Geschichte jeder einzelnen Norm muß eindeutig abbildbar
bleiben. Das gilt in besonderem Maße für die Bestimmungen des Grundgesetzes. Jede
Norm ist Gegenstand vielfältiger Bezugnahme in anderen Gesetzen, der kontroversen
Kommentierung und rechtstheoretischer Erörterungen.
Zahlreiche Gerichtsentscheidungen beziehen sich darauf. Nach Überblendung aber führt jegliche Referenzierung
zwangsläufig zu Unverständnis – oder schlimmer noch: zu Irrtümern.
Den Verfälschern des Grundgesetzes ist auch prompt das Mißgeschick widerfahren,
daß sie einen im Grundgesetz selbst enthaltenen wichtigen Verweis auf Art. 23
übersehen haben. In Art. 144 Abs. 2 GG heißt es nämlich auch noch nach der Überblendung
des ursprünglichen Art. 23 GG:
„Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten
Länder oder in einem Teil eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt,
hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in
den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.“
Diese „Entsendeklausel“ hätte nach der Logik, die der Streichung der „Beitrittsklausel“
des Art. 23 GG zugrunde liegt, auch gestrichen werden müssen. Nicht
auszudenken, was passiert, wenn in naher Zukunft Schlesien, Ost- und Westpreußen
sowie Königsberg unter Berufung auf Art. 144 Abs. 2 GG Vertreter in den Bundestag
und Bundesrat entsenden!
Die hier aufgezeigte Häufung der bewußten Unwahrheiten und Ungereimtheiten
in Gesetzen, höchstrichterlichen Entscheidungen und regierungsamtlichen Verlautbarungen
läßt nur den einen Schluß zu, daß durch abgestimmtes Verhalten der daran
Beteiligten die tatsächlich bestehende Fremdherrschaft über das Deutsche Volk
der Wahrnehmung entzogen werden soll. Gewöhnlich nennt man das eine „Verschwörung“.
Danke für diesen guten Artikel.
ist nur die frage wie wir nun wirklich die FREMDVERWALTUNG, NICHTREGIERUNGsorganisation dahin schicken wo diese hingehört,
wie wir die Verantwortlichen der Unterdrückung des deutschen Volkes in einem Volksgericht zur Verantwortung ziehen können, eine freie nationalversammlung ins Leben rufen können und wir in Frieden und Freiheit die Souveränität ohne NATO & EUdSSR ausrufen können.
Wir müssen die kritische Masse von 5-10% erreichen, ich hoffe wir schaffen dieses.
Artikel 116 GG
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Bundesbeamtengesetz (BBG) §185:
Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937.
Diese PERSONEN, die die Souveränität Deutschlands aufgeben wollen handeln gegen das Deutsche Volk und begehen den x. Volks- und Hochverrat, hoffentlich bekommen diese verbrecher ihre gerechte Strafe und können sich derer nicht entziehen oder kommen darum herum, weil diese JURISTISCHEN NAMENSSACHEN uns weiter versklaven.
Deutsches Reich – du unser Vaterland – es gibt Gott sei Dank! noch viele wahre Deutsche, die dich NIEMALS aufgeben werden!!!!!!!!!!!!!
Ach so, Ernie, jetzt lese ich es erst hier weiter unten: Du hast das PDF sozusagen als “Diskussionsbefeuerung” gebracht. Das ist dann was anderes.
Trotzdem sollte man das aber kenntlich machen, da nicht alle Leute die Fälschung gleich erkennen werden – und sich unserer Gegner mit Vorliebe auf solche Dinge stürzen.
Beste Grüße!
Richard
Kann man denn noch etwas abschaffen was es als solches,
eben diese Souveränität, schon lange gar nicht mehr gibt?
Das PDF-Dokument ist selbstverständlich eine ganz plumpe und blödsinnige Fälschung. Sowas erstellen entweder Geisteskranke oder solche im Auftrag des Regimes, um die Sache des Deutschen Reiches in Mißkredit und ins Lächerliche zu ziehen.
Wichtig wäre deshalb, wer etwas zum Ursprung dieses Schreibens beitragen kann; dazu, wo es erstmals aufgetaucht ist und wer es womöglich zuerst veröffentlicht hat. Damit man die Quelle der Desinformation erkennt und davor warnen kann.
Mit reichstreuen Grüßen!
Richard Wilhelm von Neutitschein
Tze, wartet mal ab- letztlich versuchen die uns auch noch weisszumachen, man hätte sie mit irgendwas erpresst, während die sich gerne haben kaufen, bestechen lassen um sich auf unsere Kosten ein schönes Leben zu machen, hm ?
Man könnte sich ja fast schon schämen , zur gleichen Zeit wie die auf diesem Planeten Erde gelebt zu haben- echt !
Mensch Honigmann, was soll der Link auf dies – sogar offensichtlich – gefälschte Dokument am Artikelende?
–> BRD völkerrechtlich erloschen_Schily 2004 an BundesInnenministerium, Grenzschutz, Polizei, Zoll
Schau mal genau hin, da kann man mit bloßen Augen entdecken, wie das zusammengebastelt wurde…
Das macht doch alles andere dann ein bischen unglaubwürdig – es wäre schade drum!
…das war auch meine Intension, wollte nur das nicht auslassen, eben um die Diskussion darum….
Ist die BRD souverän? Nun, einmal abgesehen von der völkerrechtlichen Tatsache, daß das Merkmal Souveränität kein Gebilde als Staat qualifiziert (Konvention von Montevideo vom 26.12.1933), ist sie eher so eine Diktatur wie die Demokratie vom Tien-a-Meng-Platz.
Denn: schreibt und verbreitet ein DEUTSCHER gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 22. Juli 1913. die Wahrheit, wird der Rammbock ausgefahren und die Unverletzlichkeit der Wohnung von lustig-gelaunten Staatsschützern mit Rotkäppchensekt gefeiert.
Daran erkennt man direkt, das ist IM Erika leife im Hosenanzug.
In diesem Video beweist IM ERIKA ihre Zugehörigkeit zum “internationalen Judentum” durch ihre Traurigkeit. Sämtliche Lippen hängen schlaff runter…
Freude kommt erst auf, wenn alle elektronischen Geräte “sichergestellt” worden sind (natürlich ohne Protokoll) und vor allem der Nestbeschmutzer des “internationalen Bundes des Volkes” hinter Schloß und Riegel sitzt. Dabei spielt es keine Rolle, ob dessen neues “Zuhause” unter Drogenabhängigen oder unter der Mengeletruppe dem ewigen Frieden gewidmet ist.
Die Hintermaenner die das aushecken werden nicht nur Macht an Europa abgeben sondern die BRD (oder das was danach kommt) mit einer Verfassung versehen, die nach franzoesischem Muster zentralistisch und ethniennegierend ausgerichtet ist zum Zweck des Geula-Prozesses.
Die BRD duerfte ueberhaupt gar kein Recht haben, ueber eine gueltige Verfassung eine Abstimmung durchzufuehren. Die Abstimmung waere alleine schon deshalb manipuliert, da erst dann abgestimmt wird, wenn das Ergebnis “im Griff” ist und solange taktiert und gegebenenfalls nachgebessert wird, bis es passt. Auch ist unklar, wer ueberhaupt das Dt. Volk sein soll. Viele die bei Entstehung des GG dazugehoerten leben heute mit ihren Nachfahren ueber die Welt zerstreut, und die, die in die BRD migriert sind, gehoeren nicht zum deutschen Volk.
Die BRD muss also erst aufgeloest werden, die Bevoelkerungsteile koennen sich dann nach eigenem Ermessen gruppieren, und das wuerde heissen getrennte Wege gehen: die MultiKulti-Fraktion trennt sich dann von den Traditionalisten. Sezession ist der einzige Loesungsansatz.
Hallo, habe mich bei cctop vertan, kein -1 sondern +1.Kann man das ändern ? Sorry
[...] Geheimaktion Grundgesetz oder wie die Souveränität Deutschlands abgeschafft werden soll (update)Acción secreta La Ley Fundamental o de como la Soberanidad de Alemania debe desaparecer [...]
[...] Geheimaktion Grundgesetz oder wie die Souveränität Deutschlands abgeschafft werden soll (update)Acción secreta La Ley Fundamental o de como la Soberanidad de Alemania debe desaparecer [...]
Wenn ich unten schrieb:
“Wir sind Staatsangehörige des Deutschen Reiches, und das BRD-Regime, mit dem wir NICHTS ZU TUN HABEN WOLLEN, kann uns KREUZWEISE!”
So heißt das jedoch nicht, daß das BRD-Regime hergehen kann und bekennenden Staatangehörigen des Deutschen Reiches gegebenenfalls Leistungen und Unterhaltszahlungen streichen kann. Auf gar keinen Fall!
Denn diese Zahlungen erfolgen ja aus dem Geld des Deutschen Volkes, und dieses Deutsche Volk mit der Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches ist dadurch eben das Staatsvolk des völkerrechtlich als Staat fortbestehenden Deutschen Reiches. Das heißt, das Geld des Deutschen Volkes, welches die BRD ja nur verwaltet, ist damit Geld des Deutschen Reiches – und das kann das BRD-Regime nicht als Zahlungen denen gegenüber verweigern, die sich ganz ausdrücklich zu diesem ihren rechtmäßigem Staat, dem Deutschen Reich, bekennen.
Außerdem wäre es ja ein starkes Stück, wenn das BRD-Regime auf Staatsgebiet des Deutschen Reiches Zahlungen aus Geld des Deutschen Volkes, das Staatsvolk des Deutschen Reiches ist, gegenüber bekennenden Staatsangehörigen dieses Deutschen Reiches verweigern würde – wenn es dieses deutsche Geld andererseits UNRECHTMÄSSIG an Nichtdeutsche aus aller Welt VERSCHLEUDERT!
Es braucht also niemand Angst zu haben, daß man ihm Leistungen streichen könnte, wenn er sich zu seinem rechtmäßigen Staat und zu seiner rechtmäßigen Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches bekennt.
Aber andererseits müssen sich diejenigen, die heute als Büttel des BRD-Regimes gegen die Erstgenannten vorgehen und sie schikanieren, darauf einstellen, daß ihnen, wenn die BRD untergegangen sein wird, sehr leicht sämtliche Bezüge, alle Versorgungsansprüche und der Rentenanspruch KOMPLETT GESTRICHEN werden können. – UND AUCH GESTRICHEN WERDEN, wenn sie sich jetzt nicht zusammenreißen und es nicht unterlassen, sich fünf Minuten vor Zwölf, kurz vor dem Zusammenbruch der BRD, im Dienste einer längst zum antideutschen Verbrecherregime gewordenen Fremdherrschaft denjenigen Deutschen Knüppel zwischen die Beine zu werfen, ihnen Schwierigkeiten zu machen und sie zu drangsalieren, die nichts weiter tun, als sich zu ihrem rechtmäßigen Staat zu bekennen – zum Deutschen Reich!
Ich meine, man muß schon ein gewaltiger Idiot sein, sich auf einem “Amt” oder als kleiner Polizist, und noch dazu völlig ohne jede Rechtsgrundlage, unmittelbar vor dem Untergang des Regimes noch derart in dessen Verbrechen zu verstricken, daß man morgen dann heulend und zähneklappern OHNE ALLE BEZÜGE und OHNE ALLE VERSORGUNGSANSPRÜCHE und OHNE RENTENANSPRÜCHE dasteht.
Aber dann wird es zu spät sein! Jetzt müssen sich diese entscheiden: BRD und damit UNTERGANG – oder Deutsches Reich und damit ZUKUNFT!
Jeder hat es jetzt selber in der Hand!
Mit reichsdeutschen Grüßen!
Richard Wilhelm von Neutitschein
….im Hintergrund läuft seitens der “BRD-Regierungsmischpoke” die Erstellung des Deutschen Reiches in den Grenzen von JETZT……mehr geht noch nicht.
@Angehöriger des Deutschen Reiches – icke schrieb:
“Sagt der BRD ade´und werdet Angehörige des Deutschen Reiches”
Richtig: Der BRD Ade sagen! – Aber sie dann auch abwickeln und zum Teufel jagen! Die Handlungsfähigkeit unseres alleinigen rechtmäßigen Staates wiederherstellen – des DEUTSCHEN REICHES!
Nur das mit dem “Angehörige-des-Deutschen-Reiches-werden” bedarf einer kleinen aber entscheidenden Richtigstellung: Als deutsche Volksangehörige brauchen wir nicht Staatsagehörige des Deutschen Reiches zu werden – wir SIND Staatsangehörige des Deutschen Reiches!
Das ist der springende Punkt!
Jeder deutsche VOLKSANGEHÖRIGE(!) mit der deutschen Staatsangehörigkeit ist Staatsangehöriger des DEUTSCHEN REICHES!
Es gibt keine deutsche Staatsangehörigkeit “Bundesrepublik Deutschland”.
Daraus folgt auch, daß alle von der BRD – die ja eben gar keine eigene Staatsangehörigkeit zu vergeben hat – an Nichtdeutsche vergebenen “deutschen Staatsangehörigkeiten” NULL und NICHTIG sind!
Sie sind völkerrechtlich gesehen absolut wertlos und binden schon gleich gar nicht das wieder handlungsfähige Deutsche Reich.
Nicht-Volksdeutsche mit solchen vom dann ehem. BRD-Regime vergebenen Luftnummer-Statsangehörigkeiten sind dann, im wieder handlungsfähigen Deutschen Reich, bei der Rückführung in ihre Herkunftsländer rechtlich also nicht anders gestellt, als die anderen Ausländer.
Da wir aber völkerrechtlich Staatsangehörige des völkerrechtlich fortbestehenden Deutschen Reiches sind, kann uns das BRD-Regime also nicht gegen unseren Willen als “seine” Staatsangehörigen behandeln, das heißt also, die BRD kann uns nicht gegen unseren Willen als “ihre” Staatsangehörigen “beschlagnahmen”.
Jeder muß jetzt unbedingt und überall gegenüber dem BRD-Regime darauf beharren, daß seine deutsche Staatsangehörigkeit die deutsche Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches ist!
ES GIBT KEINE deutsche Staatsangehörigkeit “Bundesrepublik Deutschland”!
Der Staat der deutschen Staatsangehörigkeit ist völkerrechtlich das Deutsche Reich!
Das antideutsche Gesamtverbrechen des BRD-Regimes kann uns als BEKENNENDE Staatsangehörige des Deutschen Reiches NICHT GEGEN UNSEREN WILLEN als “ihre” Staatsangehörigen behandeln und beschlagnahmen! – Die BRD hat ja noch nicht einmal eine eigene deutsche Staatsangehörigkeit “Bundesrepublik Deutschland”.
Und selbst wenn man jetzt noch schnell eine solche “erfinden” sollte, dann würden wir diese nicht gegen unsere bisherige deutsche Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches eintauschen. Und niemand kann uns zwingen, unsere Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches zugunsten einer Staatsangehörigkeit einzutauschen, die wir nicht wollen!
Das BRD-Regime kann sich doch seine vermeintlichen Staatsangehörigen nicht gewaltsam gegen deren Willen zusammenfangen, so wie man sich früher in Afrika Negersklaven zusammengefangen hat!
Wir sind Staatsangehörige des Deutschen Reiches, und das BRD-Regime, mit dem wir NICHTS ZU TUN HABEN WOLLEN, kann uns KREUZWEISE!
Diesen antideutschen BRD-Verbrechern gegenüber, die nach der Streichung des Geltungsbereiches ihres Grundgesetzes sowieso überhaupt keine Rechtsgrundlage mehr haben, muß es ab jetzt nur noch heißen:
WAS WOLLT IHR?
WIR SIND NICHT BRD! – WIR SIND DEUTSCHES REICH!
Das ist ab jetzt das Mantra jedes Deutschen, der endlich wieder ein freies und selbstbesimmtes DEUTSCHLAND DER DEUTSCHEN haben will:
ICH BIN NICHT BRD! – ICH BIN DEUTSCHES REICH!
Mit reichstreuen Grüßen!
Richard Wilhelm von Neutitschein
Richard, du hast recht für deinen Kommentar, was ich nur sagen wollte,
man sollte der BRD irgendwie sagen: Hallo, ich bin nicht DEIN Bürge!
Dein Artikel ist goldrichtig und tut mir gut, ich danke dir.
Mit reichstreuem und vaterländischem Gruß – icke
ich werde demnächst neben Rente noch Grundsicherung beantragen müssen, mal sehen was die mir für Herausforderungen in den Weg legen werden, weil ich mich dann mit meinem Personenausweis des DR und nicht mit dem Bunzelbürgschaftspersonalausweis legitimieren werde.
Mach´s richard wilhelm
P.S. ich schreib dir, dich, deine oder DIR,DICH, DEINE mit Absicht so, betreffs natürlich/juristisch, ebenso richard ……. verstehste, du Mann mit Recht auf deinen Familiennamen. Keinerlei Entrechtung für uns!
Ach noch was, an die Älteren unter uns:
Jeden Sonntag Punkt 12 Uhr Mittags ertönte im RIAS die Freiheitsglocke:
Jetzt jedoch wissen wir, was von diesem Gesaftel zu halten ist!
Zu “Geheimaktion Grundgesetz ” …… Auszüge aus dem Buch
Komm Heim ins Reich – Handbuch zur Befreiung (2008, 993 S., Text)von
Birthelm, Michael
Wer Interesse hatt sollte sich das Buch mal anschauen, wer nicht ,lässt es bleiben. Also für mich ist die Seite…..http://reichsarchiv.com/index.php immer ein Besuch wert.
Gefunden auf ….. http://reichsarchiv.com/Buecher/02_Nach_1945/B/Birthelm-Michael-Komm-Heim.php
(Auszug)
……………….DIE VÖLKER- UND STAATSRECHTLICHE LAGE DES DEUTSCHEN VOLKES
Prof. Carlo Schmid und das Grundgesetz
Prof. Dr. Carlo SCHMID, der „deutsche Vater des Grundgesetzes“, Staats- und
Völkerrechtler, hatte über die Lage des Deutschen Volkes am 8. September 1948 vor
dem Parlamentarischen Rat überzeugend vorgetragen, daß das Grundgesetz keine
Verfassung, sondern ein Besatzungsstatut und die zu schaffende Bundesrepublik
Deutschland kein Staat, sondern nur die „Organisationsform einer Modalität der
Fremdherrschaft“ (OMF) sei. Er hatte in diesem Zusammenhang hervorgehoben, daß
der Eingriff der Siegermächte in die staatsrechtlichen Verhältnisse des Deutschen
Reiches ein Völkerrechtsdelikt darstellt und deshalb keinerlei Rechtswirkungen
hervorbringen könne, sondern angesichts der Ohnmacht des Reiches nur rein tatsächliche
Bedeutung habe.3
Diese merkwürdige oder vielleicht schockierende Überlegung wird nachvollziehbar,
wenn SCHMIDS Grundsatzrede im Detail zur Kenntnis genommen wird. Nachfolgend
werden deshalb wesentliche Passagen aus dieser Rede wiedergegeben.
Der Vortrag ist der Frage gewidmet „Was heißt eigentlich Grundgesetz?“ Es werden
die Auswirkungen der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht vom 8. Mai 1945
und der folgenden Eingriffe der Sieger in die Rechtslage des Deutschen Reiches
untersucht. Ausgangspunkt der Überlegungen war der Begriff des Staates. Dazu
führte Carlo SCHMID aus: 4
„… es ist ja gerade der große Fortschritt auf den Menschen hin gewesen, den die
Demokratie getan hat, daß sie im Staat etwas mehr zu sehen begann als einen
bloßen Herrschaftsapparat. Staat ist für sie immer gewesen das In-die-eigene-
Handnehmen des Schicksals eines Volkes, Ausdruck der Entscheidung eines Volkes
zu sich selbst. Man muß wissen, was man will, wenn man von Staat spricht, ob
den bloßen Herrschaftsapparat, der auch einem fremden Gebieter zur Verfügung
stehen kann, oder eine lebendige Volkswirklichkeit, eine aus eigenem Willen in
sich selber gefügte Demokratie. Ich glaube, daß man in einem demokratischen
Zeitalter von einem Staat im legitimen Sinne des Wortes nur sprechen sollte, wo es
sich um das Produkt eines frei erfolgten konstitutiven Gesamtaktes eines souveränen
Volkes handelt. Wo das nicht der Fall ist, wo ein Volk sich unter Fremdherrschaft
und unter deren Anerkennung zu organisieren hat, konstituiert es sich nicht
– es sei denn gegen die Fremdherrschaft selbst –, sondern es organisiert sich lediglich,
vielleicht sehr staatsähnlich, aber nicht als Staat im demokratischen
Sinn.“
Carlo SCHMID hat keinen Zweifel daran gelassen, daß die Bundesrepublik
Deutschland kein Staat und das Grundgesetz keine Verfassung sondern nur Erscheinungsformen
einer Fremdherrschaft sind. Dies hat er in seiner Rede wie folgt ausgedrückt:
3 Dieses Unterkapitel folgt im wesentlichen den Ausführungen Horst Mahlers.
4 Aufgezeichnet in „Der Parlamentarische Rat 1948-1949, Akten und Protokolle“, Band 9, herausgegeben
vom Deutschen Bundestag und vom Bundesarchiv, Harald Boldt Verlag im R. Oldenbourg Verlag,
München 1996, S. 20 ff.
4 KOMM HEIM! – KOMM HEIM INS REICH!
„Diese Organisation als staatsähnliches Wesen kann freilich sehr weit gehen.
Was aber das Gebilde von echter demokratisch legitimierter Staatlichkeit unterscheidet,
ist, daß es im Grunde nichts anderes ist als die Organisationsform einer
Modalität der Fremdherrschaft; denn die trotz mangelnder voller Freiheit erfolgende
Selbstorganisation setzt die Anerkennung der fremden Gewalt als übergeordneter
und legitimierter Gewalt voraus. Nur wo der Wille des Volkes aus sich
selber fließt, nur wo dieser Wille nicht durch Auflagen eingeengt ist durch einen
fremden Willen, der Gehorsam fordert und dem Gehorsam geleistet wird, wird
Staat im echten demokratischen Sinne des Wortes geboren. Wo das nicht der
Fall ist, wo das Volk sich lediglich in Funktion des Willens einer fremden übergeordneten
Gewalt organisiert, sogar unter dem Zwang, gewisse Direktiven dabei
befolgen zu müssen, und mit der Auflage, sich sein Werk genehmigen zu lassen,
entsteht lediglich ein Organismus mehr oder weniger administrativen Gepräges.
Dieser Organismus mag alle normalen, ich möchte sagen, ‚inneren’ Staatsfunktionen
haben; wenn ihm die Möglichkeit genommen ist, sich die Formen seiner
Wirksamkeit und die Grenzen seiner Entscheidungsgewalt selber zu bestimmen,
fehlt ihm, was den Staat ausmacht, nämlich die Kompetenz der Kompetenzen im
tieferen Sinne des Wortes, das heißt die letzte Hoheit über sich selbst und damit
die Möglichkeit zu letzter Verantwortung. Das alles hindert nicht, daß dieser Organismus
nach innen in höchst wirksamer Weise obrigkeitliche Gewalt auszuüben
vermag. …
Was ist nun die Lage Deutschlands heute? Am 8. Mai 1945 hat die deutsche
Wehrmacht bedingungslos kapituliert. An diesen Akt werden von den verschiedensten
Seiten die verschiedensten Wirkungen geknüpft. Wie steht es damit? Die bedingungslose
Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem
Gebiet. Die Kapitulationsurkunde, die damals unterzeichnet wurde, hat
nicht etwa bedeutet, daß damit das deutsche Volk durch legitimierte Vertreter zum
Ausdruck bringen wollte, daß es als Staat nicht mehr existiert, sondern hatte lediglich
die Bedeutung, daß den Alliierten das Recht nicht bestritten werden sollte,
mit der deutschen Wehrmacht nach Gutdünken zu verfahren. Das ist der Sinn der
bedingungslosen Kapitulation und kein anderer. …
Nach Völkerrecht wird ein Staat nicht vernichtet, wenn seine Streitkräfte und er
selbst militärisch niedergeworfen sind. Die debellatio vernichtet für sich allein
die Staatlichkeit nicht, sie gibt lediglich dem Sieger einen Rechtstitel auf Vernichtung
der Staatlichkeit des Niedergeworfenen durch nachträgliche Akte. Der Sieger
muß also von dem Zustand der debellatio Gebrauch machen, wenn die Staatlichkeit
des Besiegten vernichtet werden soll. Hier gibt es nach Völkerrecht nur zwei
praktische Möglichkeiten. Die eine ist die Annexion. Der Sieger muß das Gebiet
des Besiegten annektieren, seinem Gebiet einstücken. Geschieht dies, dann allerdings
ist die Staatlichkeit vernichtet. Oder er muß zur sogenannten Subjugation
schreiten, der Verknechtung des besiegten Volkes. Aber die Sieger haben nichts
von dem getan. Sie haben in Potsdam ausdrücklich erklärt, erstens, daß kein
deutsches Gebiet im Wege der Annexion weggenommen werden soll, und zweitens,
daß das deutsche Volk nicht versklavt werden soll. Daraus ergibt sich, daß
DIE VÖLKER- UND STAATSRECHTLICHE LAGE DES DEUTSCHEN VOLKES 5
zum mindesten aus den Ereignissen von 1945 nicht der Schluß gezogen werden
kann, daß Deutschland als staatliches Gebilde zu existieren aufgehört hat. …
Diese Auffassung, daß die Existenz Deutschlands als Staat nicht vernichtet und
daß es als Rechtssubjekt erhalten worden ist, ist heute weitgehend Gemeingut
der Rechtswissenschaft, auch im Ausland. Deutschland existiert als staatliches
Gebilde weiter. Es ist rechtsfähig, es ist aber nicht mehr geschäftsfähig, noch
nicht geschäftsfähig. …
Damit, daß die drei Staatselemente [Volk, Gebiet u. Staatsgewalt] erhalten geblieben
sind, ist Deutschland als staatliche Wirklichkeit erhalten geblieben.
Deutschland braucht nicht neu geschaffen zu werden. Es muß aber neu organisiert
werden. Diese Feststellung ist von einer rechtlichen Betrachtung aus unausweichlich.“
Geradezu vernichtend für die OMF-BRD ist die folgende Feststellung:
„Der Rechtszustand, in dem Deutschland sich befindet, wird aber noch durch folgendes
charakterisiert: Die Alliierten halten Deutschland nicht nur auf Grund der
Haager Landkriegsordnung besetzt. Darüber hinaus trägt die Besetzung Deutschlands
interventionistischen Charakter. Was heißt denn Intervention? Es bedeutet,
daß fremde Mächte innerdeutsche Verhältnisse, um die sich zu kümmern ihnen
das Völkerrecht eigentlich verwehrt, auf deutschem Boden nach ihrem Willen
gestalten wollen. …
Aber Intervention vermag lediglich Tatsächlichkeiten zu schaffen; sie vermag
nicht, Rechtswirkungen herbeizuführen. … die Haager Landkriegsordnung verbietet
ja geradezu interventionistische Maßnahmen als Dauererscheinungen.“
Damit ist klar und deutlich ausgesprochen, daß die Bundesrepublik Deutschland
ein Völkerrechtsdauerdelikt darstellt. Diese Feststellung schließt konsequenterweise
die Aufforderung an alle Deutschen ein, diesen Deliktstatbestand durch einen allgemeinen
Aufstand gegen die Fremdherrschaft zu beseitigen.
Von besonderem Interesse sind auch noch die folgenden Passagen seiner Rede:
„Zu den interventionistischen Maßnahmen, die die Besatzungsmächte in Deutschland
vorgenommen haben, gehört unter anderem, daß sie die Ausübung der deutschen
Volkssouveränität blockiert haben. …
Eine gesamtdeutsche konstitutionelle Lösung wird erst möglich sein, wenn eines
Tages eine deutsche Nationalversammlung in voller Freiheit wird gewählt werden
können. …
Eine Verfassung, die ein anderer zu genehmigen hat, ist ein Stück Politik des Genehmigungsberechtigten,
aber kein reiner Ausfluß der Volksouveränität des Genehmigungspflichtigen!
…
Um einen Staat im Vollsinne zu organisieren, muß die Volkssouveränität sich in
ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung
möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. Mehr können
wir nicht zuwege bringen, es sei denn, daß wir den Besatzungsmächten gegenüber
– was aber eine ernste politische Entscheidung voraussetzen würde – Rechte geltend
machen, die sie uns heute noch nicht einräumen wollen. Das müßte dann ih6
KOMM HEIM! – KOMM HEIM INS REICH!
nen gegenüber eben durchgekämpft werden. Solange das nicht geschehen ist, können
wir, wenn Worte überhaupt einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen,
auch keine vorläufige Verfassung, wenn „vorläufig“ lediglich eine zeitliche
Bestimmung sein soll. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das
Grundgesetz für ein Staatsfragment. Die eigentliche Verfassung, die wir haben,
ist auch heute noch das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut. …
Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation
der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem
Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung
Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten
…“
Von höchster Brisanz ist die folgende von Carlo SCHMID unternommene „authentische
Interpretation“ des auf sein Betreiben in das Grundgesetz aufgenommenen
Artikels 1465:
„Das Grundgesetz für das Staatsfragment muß gerade aus diesem seinen inneren
Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung
Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses
Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können.
Aber das setzt voraus, daß das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es
automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun,
ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen: ‚an dem Tage, an
dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung
in Kraft tritt.’“
Die Feinde des Deutschen Reiches müssen sich wohl wünschen, daß diese Rede
nie gehalten worden wäre; denn sie enthält die Aufklärung über die Lage des Deutschen
Volkes, die zugleich eine Handlungsanleitung zur Wendung dieser Lage ist.
Die von den Siegern an die Stelle der völkerrechtswidrig abgesetzten Regierung
des besiegten Staates gesetzte Regierung ist also, nach herrschender Völker- und
Staatsrechtslehre, nicht einmal als de-facto-Regierung des besiegten Staates anzuerkennen.
Sie ist vielmehr eine Marionettenregierung und als solche ausschließlich ein
Organ der Fremdherrschaft. Das Verhältnis der OMF-Bundesrepublik Deutschland
zum Deutschen Volk ist somit kein inner-staatsrechtliches, sondern ein völkerrechtliches
Rechtsverhältnis zwischen Besatzungsmacht und besiegtem Kriegsgegner.
Interessant in diesem Zusammenhang ist dann auch der Artikel 45 Haager Landkriegsordnung:
Artikel 45 HLKO: „Es ist untersagt, die Bevölkerung eines besetzten Gebiets zu
zwingen, der feindlichen Macht den Treueid zu leisten.“
Seht Euch mal diese knappe halbe Stunde an:
Schäuble meinte natürlich nicht die Fiskalunion, die seiner Meinung nach käme, sondern die Fäkalunion!
Das würde auch eindeutig erklären, weshalb so ein negrophiler Sack soviel Scheiße quatscht UND damit noch seine armseelige Kohle verdient!
Mein Wunsch ist:
PRÜGELT DIESE KRANKE SAU ENDLICH AUS DEM ROLLSTUHL UND VERSENKT SIE IN DER SPREE!
Tschuldigung, falsches Viceo.
Das ist das richtige
Satan persönlich hat Schräublelocker damals geschützt, sonst wäre er schon längst Asche.
Der Rollstuhl hat ihn geläutert. Vorher war er ein Sünder, da hat er noch nicht so herumgeschlichen wie IM ERIKA.
Die BRD ist de jure erloschen.
Das hat Otto Schily am 14.02.2004 als Bundesminister des Inneren laut einem Schreiben dem Bundesinnenministerium, dem Grenzschutz, der Polizei und dem Zoll mitgeteilt.
Das Dokument als PDF oben im Artikel.
Daher sind die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen:
gemäß
Artikel 25 GG:
Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
Das Völkerrecht ist in der Haagener Landkriegsordnung geregelt, wurde abgeschlossen in Den Haag und in Kraft gesetzt am 18.10.1907 und von der Bundesversammlung genehmigt am 04.04.1910 :
http://www.admin.ch/ch/d/sr/i5/0.515.112.de.pdf
oder hier eine Kurzfassung:
http://www.deutscherosten.de/Voelkerrecht-Kurzfassung.htm
Außerdem haben die Behörden und Organe der BRD keine Rechtsgültigkeit mehr.
Zitat:
Das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 ist existent.
Jeder Staatsbürger des deutschen Reiches unterliegt nicht den Gesetzen und der Gerichtsbarkeit der als Diktatur regierten Staatssimualtion namens “Bundesrepublik Deutschland”.
Die BRD ist am Ende. Das GG weist uns den Weg zu einer deutschen Verfassung, der Wiedergeburt des Deutschen Reiches.
Zitatende.
Er verweist auf:
Artikel 146 GG
1 Gesetz verweist aus 2 Artikeln auf Artikel 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Gesetzesverweis:
Einigungsvertrag
V. v. 31.08.1990 BGBl. II S. 885, 1055; zuletzt geändert durch Artikel 109 G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1864
Artikel 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes
Artikel 5 Künftige Verfassungsänderungen
Siehe Gesetzessammlung mit Änderungshinweisen, hier zu Art. 146 GG:
http://www.buzer.de/s1.htm?a=146&g=gg&kurz=GG&ag=5041
ACHTUNG:
Fälschungsunterstellungen NUR mit Quellennachweis und expliziten Beweisen!
Eine Stellungnahme Otto Schily’s wäre sehr dienlich!
Dazu auch von der Bundeszentrale für Politische Bildung:
http://www.bpb.de/themen/B3GTPK,0,0,Von_den_Londoner_Empfehlungen_zum_Grundgesetz.html
Was sagen dazu heute die “Verfassungsrechler”?
Es gibt dazu ein völkerrechtliches Gutachten von Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht – wo ist die öffentliche Diskussion über diesen Sachverhalt der renommierten Staatsrechtler?
http://volks-bundesrath.info/bracht-gutachten.htm
Die Grenzen 31.12.1937
siehe auch:
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/11/12/der-versailler-vertrag-und-seine-folgen
schließen die Gebiete jenseits der Oder-Neiße-Linie ein, Gebiete, die an Polen durch die BRD-Verwaltung abgetreten wurden.
Was sagen die Menschen, die in diesen Gebieten leben?
Diese Gebiete zurückzuholen würde Krieg bedeuten, darauf hat ja auch schon RK Wolfgang Günter Gerhard Ebel hingewiesen, der allerdings zum Zeitpunkt der Gebietsabtretung auch keine öffentliche Diskussion in die Wege leitete, auch keine Diskussion hinsichtlich der SHAEF-Gesetze.
Wird daher nicht darüber öffentlich gesprochen um einen Krieg aus dem Wege zu gehen?
Nimmt man lieber eine selbsternannte EU-Regierung von Politiker initiiert zugunsten der Kapitalflüsse in Kauf?
Zum Wohl des deutschen Volkes entgegen aller Gesetze, entgegen aller Mitsprachepflichten und Mitspracherechte?
Der Schrieb von Schily ist aus 2004 – über 7 Jahre sind vergangen ohne daß öffentlich dazu Stellung genommen wurde!
Schleichend nehmen wir aber die Änderungen im GG wahr, schnell bei Buzer.de zu überprüfen.
Wir die Völker, wir die Menschen wollen keinen Krieg, der nur dazu dienlich ist Finanzmärkte aufzubauen und zu stärken!
Daher FORDERN wir von unseren bezahlten Politiker ihre Arbeit zu machen und auf diplomatischem Wege den nicht vorhandenen Friedensvertrag als auch die Gebietshoheit und Staatsrechtlichkeit völkerrechtlich für die Deutschen zu klären!
Unsere “Denker” aus dem Universitätsfachbereich “Staatsrecht” würden gute Arbeit an dem deutschen Volke leisten, wenn sie den Wissensmangel seitens der Politiker auszugleichen suchten!
DAS darf ein Volk doch wohl verlangen?!!!
Danke, mein lieber Landsmann!
Und Freunde seht Euch ARD an, ich war überrascht, das jetzt die Alpen schon immer jüdisch gewesen sind, ja, die Berler die gröhlen Nazi-Lieder herunter und haben noch Berghütten mit Hitlerdecken! Der böser Adolf, der schaffte es mit der Bergsteigerwelt auch die höchste Position zu Gott zu erreichen.
Und damit nicht genug, sie spannten den Herrn Messmer ein – der ja vor dem Führer weggelaufen ist und Hilfe bei Tibetern suchte!
Mein Gott, ich dachte ich finde mich in der DDR wieder!
Abgesehen, das Elefanten die Alpen überquerten, ich hatte es auch schon erlebt, das nach der Sintflut der Oelberg abgedriftet ist, genau nach Palästina, und deswegen gehören die Berge jetzt den Israelis!
Wißt Ihr, was ich glaube? Alles Deutsche, wie auch die Marschmusik, haben die Juden erfunden, damit wir heute besser leben!
Das glaubt Ihr mir doch? Denn Ard, die meinen, das das NAZI-Gedankengut aus den Bergen zu uns gekommen ist!
Selbst die Gebirgsjäger lassen sie nicht verschont, nein, die sind daran Schuld, das die anderen Menschen nicht “unsere” Berge besteigen können!
Habt Ihr etwas davon gehört? Richtig spannend, was sich die Ideologen für die Geschichte der Alpen ausgedacht haben!
Und deswegen, mein Freund, danke ich Dir, das dieser Spuk, mit Deinem Verweis auf Rechtmäßigkeit der BRDGmbH bald aufhört!
Dir auch, mein Honigmann. Mache weiter und ich hoffe, wir haben bald 10XMal so viele Besucher – Nein – täglich-Leser!
Ein totes Pferd sollte man eben nicht reiten!
Glück Auf liebe Leser!
Wer scharf denkt, lehnt die BRD vom Grundsatz her ab. Sie ist eine Militärdiktatur (gewesen), heute längst ein Verwaltungsgebiet der staatlichen Existenz “Europäische Union”.
- Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949
- Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat
Im aktuellen Diskurs der Beschäftigten des Rechtsnachfolgers der Westalliiertenverwaltung (siehe Art 133 GG) ist die Frage nach dem Staat oder seine manisch-depressive Behauptung längst aufgegeben worden.
Seine [Anmerkung: das Deutsche Reich] damals vorhandenen Organe und sonstigen staatsrechtlichen Strukturen sind im Mai 1945 auf allen Ebenen endgültig weggefallen, an ihre Stelle sind in den folgenden Jahren, zuletzt durch die deutsche Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990, neue, durch allgemeine Wahlen historisch und rechtlich uneingeschränkt legitimierte Strukturen getreten.
MERKE: WER WÄHLEN GEHT, BEKENNT SICH ZUM INTERNATIONALEN JUDENTUM UND FREIMAURERTUM!
Die Liste der Karlspreisträger ist entlarvend wie der Geruch von Pech und Schwefel für den Teufel.
Hier seine kleine Geruchsprobe…
Ach, bitte schnell noch das Fenster aufmachen, damit…
http://www.youtube.com/watch?v=S53sVBt1pq8&feature=player_embedded#!
Tolle Zukunftsaussichten welche Herr Schäuble hier so offen preisgibt.
Wer sagt’s denn.
Was er so allerdings nicht sagte Deutschland unterwegs vom Regen
voll in die EU Traufe?
So ,nun wissen wir alle was in der BRD.GmbH abgeht.Nun meine Frage.?
Was tun wir den dagegen,ich meine es ist schon 5 nach 12.
Gegen die Brüder kommt mann nicht an.
Zb.das OWI Gesetz.
Persönlich habe ich 3 Bußgelder nicht bezahlt. Natürlich 4 Tage Erzwingungshaft angedroht.(wegen 45 € habeich keine lust einzuwandern)hab nur das Bussgeld bezahlt die Bearbeitungs kosten nicht.Nun eine Ladung wegen 75€ zur Eidesstattlichen Versicherung bekommen.Da werde ich erst hingehen wenn der Freund und helfer vor der Tür steht und dann bezahlen.Ich habe der Bußgeldstelle einen Brief geschrieben mit allen§ was die Nichtigkeit des OWI Gesetzes belegt per Einschreiben mit Rückschein.Antwort =keine .Heute ein Bußgeld Geblitzt mit 59Kmh,3kmh abgezogen für 56 soll ich 15€bezahlen und natürlich die Kosten,nun warte ich wieder bis Erzwingunghaft angeordnet wird ,dann bezahl ich wieder 15€ ,ich geh nicht für 15 € in den Knast.Meine Frau ist Selbständig wir haben Gütertrennung was finanzziell mit mir passiert ist mir wurscht, meine Frau hält zu mir.Das gleiche mache ich mit der GEZ,die springen schon im dreieck,mitlerweile wollen die schon um die 200 €von mir .hab denen auch einen Brief geschrieben.Antwort =keine.
Mal schauen wenn das Finanzamt mal €ros von mir haben will bekommen die auch
nichts.
Was hab ich nun davon frage ich mich?Nur Ärger,ich mag ja Recht haben aber was bringt mir das ,kein Recht nur Ärger ,mein Hals wird immer dicker,da werde ich krank von,vor lauter Ärger.
Die ganze Rederei hier nützt nichts,meinen Freunden erzähl ich das alles,die halten mich mich bald für einen NAZI,nagut 2 von 15 haben was begriffen.
Kleine Geschichte.:Ich war bei Aldi ,fährt mir eine Frau mit ihrem Einkaufswagen in den Rücken,ich durch den stoß einem Kopftuch in den Rücken,ich entschuldigte mich bei dem Kopftuch kam der Ehemann an und sagte zu mir du scheiss Nazi und tritt mich vor Schienenbein,da hab ich dem dem eine gefeuert da war der 4 min Ko.Hab die Polizei gerufen ,nun hab ich eine Anzeige wegen Körperverletzung.(Habe aber Zeugen das der ::::: angefangen hat.)Ich bin 60, der war ich glaube 30 Jahre alt.So sieht das aus hier ,das wird alles gesteuert das das ganze migrantenvolk hier eingeladen wird.Im eigenem Land ist man nicht mehr Sicher .Ich bin ein Demokrat wie er im Buche steht war immer SPD Wähler ,aber seit Schröder und den Grünen ist schluss mit Wählen.Die ganze laberei unter uns hier ,nütz ein bisschen aber nicht viel.Warum schliessen sich nicht alle Selbstverwaltungen zusammen.?
Mein Kompliment an die Biene ,die müsste noch mehr stechen.
Das Internet hat mich wach gemacht, hoffentlich werden es andere auch.Mann was ist der Deutsche Michel ne Schlafmütze.
Wir brauchen eine neue Demokratische Partei, alle Parteien die wir haben sind Müll.
Ne neue Partei, daß ich nicht lache. Ich glaube DU hast noch nichts mitbekommen, DU schläfst noch halb. Okay, da kannst Du nicht´s für.
Jede Partei unterstützt die NGO BRD, da diese ein Teil des systems ist.
Sagt der BRD ade´und werdet Angehörige des Deutschen Reiches, nur die Exilregierung ist völkerrechtlich anerkannt, keine KRR:
Zum OWI – bezahlt unter Vorbehalt, ist eine betimmte Summe zusammen, klagt oder wartet bis das Deutsche Reich wieder neu da ist. Wenn IHR ALLE das begreifen würdet, dann wäre morgen schon Schluß mit Unrecht.
Und wenn DU meinst, es bringt nichts hier zu diskutieren, dann lass es sein, es zwingt DICH keiner!
Auch wenn das Schreiben schon 7 Jahre alt ist, es ist der Hammer und ich werde es ab morgen immer bei mir haben und wenn ein BRD´ler kommt, halt ich es DEM unter die Nase.
Und wenn ihr Ärger habt mit der BRD, es gibt ein Zauberwort, und das heißt SHAEF 52.
Alle Verträge mit und für die EUdSSR sind volkerrechtlich fürn Arsch, haben keine Bedeutung, denn die BRD darf als NGO nichts unterschreiben.
Die Eingemeindung in die EUdSSR, die Aufhebung der Souveränität wollen DIE doch bloß, weil DIE genau wissen, daß DIE als BRD nicht´s zu bestellen haben.
Die Partei ist ja verboten in der BRD, sonst wäre die Partei ja an der Macht.
Dann gründe doch eine Partei zb.”Auf ins Deutsche Reich” Wenn du dann Reichspräsident bist ,fliegste mit der Kanzlerakte nach USA ,und sagst denen du unterschreibst nichts.Was meinst du was dann los ist.
Ich würde mich sofort unter Selbstverwaltung stellen,das werde ich auch machen wenn ich weiss was dann abgeht..Wollte dem Amt für Menschenrechte beitreten,aber wenn da
jeder egal was für eine Schulbildung der Mensch hat ,Kommissar werden kann,wenn ich dann sehe wie die
auftreten,oh Mann.
Was für Nachteile habe ich,bekomm ich meine Rente oder werde ich entmündigt,was weiss ich was dann abgeht.
Das sind noch meine Bedenken sonst nix.
Noch eins den Schäuble mag ich auch nicht,aber den als Krüppel zu bezeichnen find ich nicht gut.Arsch….,Wichs….,Penner ,Gehirnamputiert ,das lass ich gelten aber nicht Krüppel.Wenn der auch das Deutsche Volk verrät ,trotzdem hat der Arsch auch noch Menschenrechte.
Wir “Reichs Deutschen”sollten die Menschenrechte und das Völkerrecht wofür
wie ich meine ,hier gekämpft wird achten.
Manche kommentare hier kann ich nicht unterschreiben.
Noch was ,Morgen versuche ich einen blauen Reisepass zu bekommen ,einen Deutsches Reich Reisepass.da bin ich gespannt ,das wird lustig.
Was für ein Schreiben hast du denn,SHAF 52 schau ich mal was das ist.
Was willste denn gegen eine Fiskalunion den machen wenn die kommt,wir werden uns in ein paar Jahren hier vielleicht noch unterhalten und nix ist mit Deutsches Reich leider.Mann ,es ist schon 5 nach 12.
(c)by cctop
Endlich reagiert die Politick-tick-tick …
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/cartoons/greser-lenz-witze-fuer-deutschland-1294625.html
sehr gut und der auch
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/cartoons/greser-lenz-witze-fuer-deutschland-1294625.html?offset=10
Vllt. paßt das etwas zu Thema, auch wenn Ihr “Cheffe” teilweise nicht mögt.
Auf infokriegernews gibt es mit Datum 19.11. 20:32 einen Video-Trailer über einen Vortrag von Schäuble mit Aussagen zur Souveranität.
Es funktioniert nicht mit dem Daumen, also 100 Punkte von mir, @Name! National-Sozialistischer Untergrund, eine geschulte Organisation des MfS, deren Eltern ja nicht verfolgt, die DDR-Führung mit vereinten Kräften des KGB auf Länge mit Mielke brachte!
Das ist der blanke Linkenterror! Bitte, seht Euch die Rede an, Vordert diese aus dem Landtag gedruckt und verfolgt die Politik, ob sie denn der NPD folgt, die mit Anträgen in der richtigen Richtung für den Skandal erst sorgt!
Der Skandal ist, das sich die Führung der BRDGmbH weigert, bandenmäßigen Betrug zu unterlassen.
Und den Deutschen sollte man danken, das sie so ruhig bleiben und sich in diese Machtkämpfe nicht einmischen!
In der Deutschen Verfassung wird jedem sein Platz in der Gesellschaft gewürdigt!
Das Volk hat aber auch die betreffende Anfrage abzuwarten, was zu tun ist, wenn eine Regierung da ist, wie auch die Pflicht, bei Aufforderung durch die Regierung zu handeln!
Das nennt man Disziplin, ha, ha, ha, und das ist auch die Schule der Preußen!
Das ist vorgelebte Ordnung der Deutschen!
Danke also noch mal, Glück Auf, meine Heimat!
Die BRD ist völkerrechtlich eine NICHTREGIERUNGsorganisation und nicht eine GmbH. Ansonsten unterstütze ich dich voll, wie du weißt.
Mit reichstreuem Gruß – icke
Die EU und die BRD sind derivative (gekorene) Völkerrechtssubjekte und führen eine “staatliche Existenz”.
Geschickt laviert sich diese Militärdiktatur der Angloamerikaner mit Begrifflichkeiten wie der “politischen Zugehörigkeit Büsingens am Oberrhein zur Bundesrepublik Deutschland” durch das geistige Vakuum der Bewohner des Bundesgebietes. Keiner merkts.
Der Schweizerische Bundesrat und
der Präsident der Bundesrepublik Deutschland
von dem Wunsche geleitet, die sich aus der besonderen geographischen Lage der Gemeinde Büsingen am Hochrhein ergebenden Beziehungen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft den beiderseitigen Interessen anzupassen, sind übereingekommen, einen Vertrag über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schweizerische Zollgebiet zu schliessen.
Sie haben zu diesem Zweck zu ihren Bevollmächtigten ernannt:
(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)
die nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart haben:
I. Teil
Zollanschluss und Anwendung schweizerischen Rechts
1. Abschnitt
Allgemeine Regelung
Artikel 1
Das von der Schweiz umgebene Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein, im folgenden «Büsingen» genannt, das vom deutschen Zollgebiet ausgeschlossen bleibt, wird unbeschadet der politischen Zugehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland dem schweizerischen Zollgebiet angeschlossen….
Was ist Büsingen (Oberrhein)? – Natürlich eine Exklave des Deutschen Reichs, und originales Deutsches Reich. Alles andere ist eine Lüge. Der Bürgermeister Gunnar Lang ist allerdings der Teufel in Person. Er hat sich korrumpieren lassen und kassiert Bestechungsgelder von der BRD (Mehrwertsteuerauszahlung in Millionenhöhe).
Würde er das Völkerrecht anwenden, dürfte am Ortseingang von Büsingen kein BRD-Schild stehen – SÄGER ALLER LÄNDER, VEREINIGT EUCH. Ab mit dem Müll!
Eigentlich wollte ich beim Honigmann was über den 1. Prozesstag (Bush/Blair) suchen, bin dann hier hängen geblieben! Ich denke nicht, dass wir als Volk (?) noch was verändern können; ich denke nicht, dass die Soldaten ihre Waffen wegwerfen; ich denke nicht dass Avaaz, Occupy etc noch was bringt; zu spät!! Und ich denke so, weil ich den Satz von Napoleon über die Deutschen im Kopf habe!!! Ich denke allerdings, die Hoffnung stirbt zuletzt, sonst könnte ich überhaupt kein Auge mehr zu machen und hätte nur noch hohen Blutdruck… die Illuminaten haben bis heute alles erreicht, was sie sich vorgenommen haben!! Schon mal darüber nachgedacht…
@ Patra Altmann
Nein Petra, haben sie eben nicht.
Sie haben LANGE nicht alles erreicht, was sie über die Jahrhunderte bereits erreicht haben wollten.
Und genau das, wird auch ihr Fall sein. Denn langsam wird das Dreckpack ungeduldig.
Und wir wissen alle…wer ungeduldig ist, macht Fehler.
Machen sie reichlich die letzte Zeit.
Also Kopf hoch…sie fallen…DAS STEHT FEST !
Du darfst eines nie vergessen…als “ihr grosser Plan” entstand, ahnte niemand daß es mal so etwas wie ein “Internet” geben wird. Die Möglichkeit des vernetzens ALLER Menschen.
Die Möglichkeit des informierens ALLER Menschen.
Die Möglichkeit der BILDUNG für alle Menschen.
Und, das Wichtigste….die Möglichkeit für alle Menschen sich ihrer Feinde bewusst zu werden !
Das Internet, wird der Nagel in ihrem Sarg werden.
Wirst noch an meine Worte denken…
Kontra – Du hast so Recht, leider sehen es sehr wenige so!
Mit der Aufgabe vom Dasein und dementsprechenden Rechten rechen sie ja – wer sich aber aufgibt hat schon verloren – also weitermachen.
Bienchen…
Mein Opa sagte schon…
“Es gibt nichts gutes, außer man tut es”.
Das gilt für den Grundstein allems, dem positiven Denken, genauso. Man muß es TUN !
Sie WOLLEN doch daß wir in Angst leben.
Sie WOLLEN doch daß wir dadurch krank werden, denn “Angst essen Seele auf.”
Depressive, niedergeschlagene Menschen, sind, wie es in dem Wort schon vorkommt, GESCHLAGEN. Man hat sie bereits besiegt.
Sie vergessen dabei aber IMMER eine universelle Tatsache, einen unumstösslichen FAKT…
JEDES noch so ambitionierte, skrupellose, egal mit wieviel Macht ausgestattete Weltreich…FIEL !
DAS, ist das, was wohl das Universum, oder was auch immer, der Sache der “Vorherrschaft” als Riegel vorschiebt. Es MUSS zum positiven für ALLE Menschen gedacht und gehandelt werden, DANN “darf” es wohl bestehen.
Alles anderen Vorhaben, sind zum scheitern verurteilt.
NEW WORLD ORDER ?
—————–Ich SCHEISS drauf !——————–
Die Welt braucht keine “Ordnung” die Wenigen – alles gibt.
Die Welt IST die Ordnung, die allen, alles geben kann.
Allerdings gibts das nicht “gratis”…man muß schon dafür “reif” sein.
Alle die, die das nicht sind, nie sein werden, oder sogar nicht sein wollen, werden, wie Generationen von Blutsaugern vor ihnen, nichts anderes sein als ein übles Beispiel mehr in der Geschichte…und…VERGANGENHEIT !
[...] Geheimaktion Grundgesetz oder wie die Souveränität Deutschlands abgeschafft werden soll [...]
Für mich existiert kein “Grundgeschwätz” der Militärdiktatur BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GmbH.
Jeder, dem das Beleidigungsgesetz für das Deutsche Volk “heilig” ist, sollte nach Indien gehen und Kühe als Gott anbeten. Da ist er dann unter seinesgleichen.
Warum Militärdiktatur? Weil dieses Geschwätz mit dem Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz. vom 12. Mai 1949 “erlaubt” worden ist – natürlich nur mit sogenannten “Vorbehaltsrechten”, die weiterhin in Kraft sind.
Spurt der Hosenanzug nicht, werden die Pampers nebst Always extra amputiert.
Sehr geehrter Herr Dr. Adenauer !
1. Das am 8. Mai vom Parlamentarischen Rat angenommene Grundgesetz hat unsere sorgfältige und interessierte Aufmerksamkeit gefunden. Nach unserer Auffassung verbindet es in glücklicher Weise deutsche demokratische Überlieferung mit den Prinzipien einer repräsentativen Regierung und einer Rechtsordnung, die die Welt als für das Leben eines freien Volkes unerläßlich betrachtet.
2. Indem wir die Verfassung [Anmerkung: LÜGE!!! LÜGE!!! LÜGE!!!] genehmigen, damit sie gemäß Artikel 144 (1) dem deutschen Volke zur Ratifizierung unterbreitet werde [Anmerkung: LÜGE!!! LÜGE!!! LÜGE!!!], nehmen wir an, daß Sie verstehen werden, daß wir verschiedene Vorbehalte machen müssen. Zum ersten unterliegen die Befugnisse, die dem Bund durch das Grundgesetz übertragen werden, sowie die von den Ländern und den örtlichen Verwaltungskörperschaften ausgeübten Befugnisse den Bestimmungen des Besatzungsstatutes, das wir Ihnen schon übermittelt haben und das mit dem heutigen Datum verkündet wird.
3. Zweitens versteht es sich, daß die Polizeibefugnisse, wie sie in Artikel 91(2) enthalten sind, nicht ausgeübt werden dürfen, bis sie von den Besatzungsbehörden ausdrücklich gebilligt sind. In gleicher Weise sollen die übrigen Polizeifunktionen des Bundes im Einklang mit dem in dieser Frage an Sie gerichteten Schreiben vom 14. 4. 49 ausgeübt werden.
4. Ein dritter Vorbehalt betrifft die Beteiligung Groß-Berlins am Bund Wir interpretieren den Inhalt der Artikel 23 und 144 (2) des Grundgesetzes dahin, daß er die Annahme unseres früheren Ersuchens darstellt, demzufolge Berlin keine abstimmungsberechtigte Mitgliedschaft im Bundestag oder Bundesrat erhalten und auch nicht durch den Bund regiert werden wird, daß es jedoch eine beschränkte Anzahl Vertreter zur Teilnahme an den Sitzungen dieser gesetzgebenden Körperschaften benennen darf.
5. Ein vierter Vorbehalt bezieht sich auf die Artikel 29 und 118 und die allgemeinen Fragen der Neufestsetzung der Ländergrenzen. Abgesehen von Württemberg-Baden und Hohenzollern hat sich unsere Haltung in dieser Frage, seitdem wir die Angelegenheit mit Ihnen am 2. März besprochen haben, nicht geändert. Sofern nicht die Hohen Kommissare einstimmig eine Änderung dieser Haltung beschließen, sollen die in den genannten Artikeln festgelegten Befugnisse nicht ausgeübt werden und die Grenzen aller Länder mit Ausnahme von Württemberg-Baden und Hohenzollern bis zum Zeitpunkt des Friedensvertrages, so wie sie jetzt festgelegt sind, bestehen bleiben.
6. Wir sind fünftens der Auffassung, daß Artikel 84, Absatz 5, und Artikel 87, Absatz 3, dem Bund sehr weitgehende Befugnisse auf dem Gebiet der Verwaltung geben. Die Hohen Kommissare werden der Ausübung dieser Befugnisse sorgfältige Beachtung schenken müssen, um sicherzustellen, daß sie nicht zu einer übermäßigen Machtkonzentration führen.
7. Bei unserer Zusammenkunft mit Ihnen am 25. April unterbreiteten wir Ihnen eine Formel, in der auf englisch der Sinn des Artikels 72 (2), 3, wiedergegeben war. Diese Formel, die Sie annahmen, da Sie Ihre Auffassung wiedergebe, lautete wie folgt:
“weil die Wahrung der Rechts- oder wirtschaftlichen Einheit sie erfordert, um die wirtschaftlichen Interessen des Bundes zu fördern[Anmerkung: also die Abzocke durch die "Finanzämter", in Wirklichkeit der Finanzverwaltungen der jeweiligen Khasaren-Zöllnern] oder eine angemessene Gleichheit wirtschaftlicher Möglichkeiten für Alle sicherzustellen.”
Wir möchten Sie davon unterrichten, daß die Hohen Kommissare diesen Artikel in Übereinstimmung mit dem vorliegenden Text auslegen werden.
8. Um die Möglichkeit zukünftiger Rechtsstreitigkeiten auszuschalten, möchten wir klarstellen, daß wir bei der Genehmigung der Verfassungen für die Länder bestimmten, daß nichts in diesen Verfassungen als Beschränkung der Bestimmungen der Bundesverfassung ausgelegt werden kann. Ein Konflikt zwischen den Länderverfassungen und der vorläufigen Bundesverfassung muß daher zugunsten der letzteren entschieden werden.
9. Wir möchten es auch klar verstanden wissen, daß nach Zusammentritt der gesetzgebenden Körperschaften, die das Grundgesetz vorsieht und nachdem entsprechend dem im Grundgesetz festgelegten Verfahren die Wahl des Präsidenten sowie die Wahl und Ernennung des Kanzlers bzw. der Bundesminister erfolgt sind, die Regierung der Bundesrepublik Deutschland konstituiert ist und das Besatzungsstatut daraufhin in Kraft tritt.[Anmerkung: Von wegen keine Besatzung "Deutschlands - die sogenannte Regierung ist eine Scheinregierung und legitimiert sich durch den Gebrauch von Klopapier...]
10. Nach Vollendung seiner letzten Aufgabe, wie sie in Artikel 145, Absatz 1, festgelegt ist, wird der Parlamentarische Rat aufgelöst. Wir möchten diese Gelegenheit benützen, um die Mitglieder des Parlamentarischen Rates zur erfolgreichen Vollendung ihrer unter kritischen Verhältnissen durchgeführten schwierigen Aufgabe sowie zu der offenkundigen Sorgfalt und Gründlichkeit, mit der sie ihre Arbeit geleistet haben, und zu der Hingabe an demokratische Ideale, nach deren Erreichung wir alle streben, zu beglückwünschen.
Frankfurt, den 12. Mai 1949
B. H. Robertson General
Militärgouverneur
Britische Zone
Pierre Koenig
General d‘Armee
Miltärgouverneur
Französische Zone
Lucius D. Clay
General, US Army
Militärgouverneur
Amerikanische Zone
Zweifelsfrei ist damit die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GmbH eine Militärdiktatur aus der “Gnade” der Drei Affen. Nichts hören, nichts sehen, nichts denken!
Wer immer noch davon überzeugt ist, daß die Kaspars der Drei Mächte “regieren”, und daß das “Grundgesetz” das beste ist, was von den Khasaren “bewilligt” wurde, der schaut sich – bitte – dieses Gesetz der Alliierten vom 8. Juni 1990 an.
Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat
AVorbASchrBek
Ausfertigungsdatum: 12.06.1990
Vollzitat:
“Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1068)”
Fußnote
(+++ Textnachweis ab: 20. 6.1990 +++)
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
—-
Die Botschafter der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika haben mit Schreiben vom 8. Juni 1990, das der Botschafter Frankreichs mit gleichem Datum dem Bundeskanzler übersandt hat, ihre Vorbehalte insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat aufgehoben.
Das Schreiben wird nachstehend veröffentlicht.
Der Bundesminister des Innern
(Übersetzung)
Bonn, den 8. Juni 1990
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
wir möchten Ihnen mitteilen, daß die Drei Westmächte im Lichte der jüngsten Entwicklungen in Deutschland und in der internationalen Lage bestimmte Aspekte ihrer Vorbehalte zum Grundgesetz einer erneuten Prüfung unterzogen haben.
Die Vorbehalte der Drei Westmächte in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und das volle Stimmrecht der Vertreter Berlins im Bundestag und im Bundesrat, die insbesondere im Genehmigungsschreiben vom 12. Mai 1949 zum Grundgesetz angesprochen sind, werden hiermit aufgehoben.
Die Haltung der Alliierten, “daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher kein konstitutiver Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden”, bleibt unverändert.
Wir bitten Sie, Herr Bundeskanzler, die Versicherung unserer ausgezeichnetsten Hochachtung zu genehmigen.
Für die Regierung der Französischen Republik
Serge Boidevaix
Für die Regierung des Vereinigten Königreichs
von Großbritannien und Nordirland
Sir Christopher Mallaby
Für die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
Vernon A. Walters
Seiner Exzellenz
Dr. Helmut Kohl
Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Bonn, le 8 juin 1990
Monsieur le Chancelier,
Nous souhaitons vous faire savoir que les trois Puissances occidentales ont reexamine certains aspects de leurs reserves a l’egard de la loi fondamentale, a la lumiere des recentes evolutions intervenues en Allemagne et dans la situation internationale.
Les reserves des trois Puissances occidentales, concernant les elections directes au Bundestag et le plein droit de vote des representants de Berlin au Bundestag et au Bundesrat, visees en particulier dans la lettre du 12 mai 1949 approuvant la loi fondamentale, sont desormais levees.
La position des Allies, selon laquelle “les liens entre les secteurs occidentaux de Berlin et la Republique federale d’Allemagne seront maintenus et developpes, compte tenu de ce que ces secteurs continuent de ne pas etre un element constitutif de la Republique federale d’Allemagne et de n’etre pas gouvernes par elle”, demeure inchangee.
Nous vous prions d’agreer, Monsieur le Chancelier, les assurances de notre tres haute consideration.
Pur le gouvernement de la Republique Francaise:
Serge Boidevaix
Pour le gouvernement du Royaume Uni
de Grande-Bretagne et d’Irlande du Nord:
Sir Christopher Mallaby
Pour le gouvernement des Etats-Unis d’Amerique:
Vernon A. Walters
Son Excellence
Dr. Helmut Kohl
Chancelier de la Republique federale d’Allemagne
Leute, wollte ca 400 Euro in Tageszeitungsanzeigen investieren. 8 Wochen lang DIE BÜRGER SIND AUFGERUFEN, SICH GEMÄSS ART. 146 GG EINE EIGENE VERFASSUNG ZU GEBEN etc.
Was glaubt ihr wohl hat sich das “Käseblatt” angestellt…
Ein Schreiben zur evt. Schadensübernahme / Freistellung von möglichen Forderungen, komplette Anschrift mit allem Zipp und Zapp unter den Aufruf und jetzt der Hammer der Woche: Weil das nicht mehr wie Kleinanzeigen subventioniert wird, pro Annonce 139 Ocken plus Steuer und das sind bei 3 mal Erscheinen pro Woche mal 8 geplanten Wochen… 3969,84 Euro.
Soviel zur Zeitung und einer Annonce, die im besten Fall von 50 Leuten gelesen wird…
Ich denke, die Brrr Errr Deee hat fertig…
Vielleicht sollten sich ein paar lebenserfahrene, kluge und verstandesbetonte Leute zusammentun und einen V-Entwurf starten. Dieser kann auf einer
Plattform für eine gewisse Zeit veröffentlicht werden, mit dem Hinweis, daß weitere Anregungen/Ideen willkommen sind. Danach das Ganze überarbeiten – und ab damit zu den Durchgeknallten!
Ob wir einen Friedensvertrag bekommen (würden), steht halt in den Sternen.
Leute, die nichts mit dem abgefuckten Establishment zu tun haben, und die für politische Aufgaben geeignet und bereit sind, sollten sich parat halten.
Steuergeld-Diäten werden allerdings abgeschafft! Nicht nur, aber primär sind Ideologen gefragt!
Wer nicht wach werden will – und das sind seehr viele – kann auch weiterhin pennen!
@Landmännchen
Lies mal den Artikel 146 des GG, daraus geht klar und deutlich hervor, weshalb das Grundgesetz eben KEINE Verfassung ist!
Auch wurde der von dir genannte Beitritt des Gebietes der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes NIEMALS RECHTSWIRKSAM VOLLZOGEN!
Das ging auch gar nicht, weil es diesen Geltungsbereich des Grundgesetzes am Tag des vorgesehenen Beitritts, dem 3. Oktober 1990, ÜBERHAUPT NICHT MEHR GEGEBEN HATTE!
Er war bereits VORHER gestrichen worden, und das war auch bereits VORHER im Bundesgesetzblatt als rechtswirksam so verkündet worden.
Einem nicht mehr vorhandenen Geltungsbereich aber kann man völlig unmöglich noch rechtswirksam beitreten.
Daran kann auch ein “Landmännchen” nichts ändern, selbst wenn es sich auf den Kopf stellt und mit den Beinen wackelt.
Auch wäre selbst ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zur BRD (der ja aber eben nicht rechtswirksam stattgefunden hat) NICHT die Erfüllung des unaufgebbaren Wiedervereinigungsauftrages des Grundgesetzes gewesen – da das Grundgesetz selber in seinem Artikel 116 das, was es unter dem für den Wiedervereinigungsauftrag maßgeblichen GESAMTDEUTSCHLAND versteht, klipp und klar mit dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches in den Grenzen vom 31.12.1937 bezeichnet.
DDR und BRD sind gemäß dem wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes also ganz klar NICHT Gesamtdeutschland!
Es gibt keinen anderen Artikel im Grundgesetz, der ein anderes Staatsgebiet für das wiederzuvereinigende GESAMTDEUTSCHLANDS nennt, als das des Deutschen Reiches vom 31.12.1937 im Artikel 116!
Auch daran kann ein “Landmännchen” nichts ändern, selbst wenn es sich auf den Kopf stellt und mit den Beinen wackelt.
Und ganz grundsätzlich ist die BRD mit der Streichung des Geltungsbereiches ihres Grundgesetzes in ihrer Fähigkeit zum RECHTSWIRKSAMEN Handeln ERLOSCHEN! Da ein Grundgesetz ohne Geltungsbereich eben nirgends Geltung hat! Ganz besonders gilt das für ein GRUNDGESETZ, noch dazu “FÜR” die Bundesrepublik Deutschland. Da dieses “FÜR” ja geradezu nach einem in einem eigenen Artikel festgelegten Geltungsbereich schreit.
Und auch daran kann ein “Landmännchen” nichts ändern, selbst wenn es sich auf den Kopf stellt und mit den Beinen wackelt.
Ergo: Die BRD ist zwar de facto noch vorhanden, aber all ihr Tun kann keine Rechtswirksamkeit erlangen. Im Gegenteil ist dieses Regime durch seine offen antideutsche Vernichtungspolitik der haßerfüllten Volkszerstörung unterdessen zu einem Gesamtverbrechen gegenüber dem Deutschen Volk und dessen alleinigem rechtmäßigem Staat, dem Deutschen Reich, geworden!
Dieses Deutsche Volk ist völkerrechtlich Staatsvolk des völkerrechtlich fortbestehenden Staates Deutsches Reich – und mit diesem Bekenntnis kann und soll dieses Deutsche Volk dem ihm gegenüber längst illegal gewordenen BRD-Regime jetzt so schnell wie möglich den Laufpaß geben und es zum Teufel jagen!
66 Jahre antideutsche Fremdherrschaft und antideutsches Lügenverbrechertum sind genug!
Mit reichstreuen Grüßen!
Richard Wilhelm von Neutitischein
@Landmännchen, lies selber das GG durch, erst nach der Wiedervereinigung des gesamten Deutschen Reiches ……. und erst nach einer Volksabstimmung darf die Namensänderung, Gebietsabtretung oder etwas anderes erfolgen ….
Jedes Gesetz, welches darauf abziehlt dieses Gesetz zu ändern, ist nichtig!
Die Abgabe im Freundschaftsvertrag 2+4Vertrag, nichtig, da die BRD allein nicht mehr existent ist!
Und lies die Rechte durch, die der Deutschen Verfassung, und seine Staatsgarantie, Ewigkeitsgarantie, und lies die Garantie des GG durch der BRD, bis 1990!
Die USA als Besatzer, nach den Pariser Abkommen, haben Aufsichtspflichtverletzung und SAchutz der Reichsbürger vernachlässigt, sie gehen so weit, das sie auch Haager Kriegsordnung verletzen und den perönlichen Besitz, und offentliche Straßen, Land und Acker berauben und das auch zulassen! Mit der Vertreibungsgeschichte haben sich die polen nunmehr mit den Amerikanern vor dem Den HAAGER Gerichtshof zu verantworten, denn das ist eine Ausrottung!
Lies selber die Verordnungen im Besatzungsfall dürch, daran hatte sich die Wehrmacht in allen Ländern gehalten! Nur nicht unsere Gegner, was spreche ich von Gegnern, Mörder und Schwadrone von Dieben, bis der Schwarzmarkt geschlossen wurde und Polizei normale Aufgaben wahr nahmen!
Bis in die sechsziger Jahre handelten Verräter am Hunger leidendem Volk der deutschen! Das habe ich selber nicht vergessen, das ich als Kind noch Kohlen klaute und betteln ging!
Und jetzt kommt so eine Pfarrerstochter, die eigene Familie in Verruf brachte und sich mit aller Ehre auch noch am Runden Tisch einfand! Was gab es zu bereden? Die DDR war gestrichen und das erfuhren die im Osten erst nicht und dann über Gorbatschov! Selbst der Bundestag war erstaunt, über die erste Post aus Amerika, warum sie mit einem Mal die Deutsche Reichsregierung anschreiben!
Aus allen Wolken holten sie den Kanzler in den Bundestag, und es kam die Schmiergeldaffäre. Über so viel Sprengkraft wußte Lafontaine und Möllemann, selbst der Harst Mahler handelte sich Gefängnis ein!
Aber er füllte auch ganze Hörsäale. Man sperrte ihn ein, genau mit den Verhandlungen im Iran, dort sollte eine Friedenskonverenz stattfinden!
Und im Gegenzug kam heraus, das der BND V-Leute versteckte und deswegen die NPD nicht verboten werden würde!
Und, was werden wir morgen erleben? Die Regierung tritt zurück und es wird eine Verwaltung der EU eingerichtet, aber nicht das Deutsche Reich. Und somit hatte ich Recht, als ich das 1994 in den DNN, Danziger Neuesten Nachrichten schrieb! Genauso ist es heute eingetrofeen, auch mit allen Risiken des Euro!
Vergeßt auch nicht die Klage vor dem Höchsten BR Deutschen Gericht gegen die Einführung des Euro!
So, Glück Auf!
Die Leute können haben noch nicht einmal ihren Perso richtig betrachtet. Wie kann man von diesen ausgetrockneten Hirnen verlangen sie sollten den §146 “GG” kennen. Sie glauben immer noch dass der hässliche Hosenanzug mit dem zionistischen Mädchennamen Kasner ihre Ganzlerin sei:) Ich denke auf die Masse kann man nicht mehr zählen ausser es würden von heute auf morgen gigantische Ereignisse eintreten oder man müsste sie alle mit Elektroschocks wecken.
Jede Diskussion um das Schwachsinnsgesetz ist nur elendiges Bla bla und wird den Deutschen Osten weiterhin den Affen überlassen.
Dabei haben wir noch ganze Salzbergwerke voller Begrüßungsgeld und Bananenpüree!
Vollkommen richtig.
Das GG war auch nicht das GG der BRD, sondern das GG FÜR die BRD.
Artikel 65 gilt noch:
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern
entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.
Frag ich mich doch was ist das merkel denn nun:
DER Bundeskanzler leitet IHRE Geschäfte
Übrigens die Volkskammer der DDR hat auf ihrer letzten Sitzung beschlossen, daß die Länder Mecklbg., Sachsen …..
zum 17.Oktober 1990 entstehen, rechtskräftig sind.
Frag ich mich doch glatt wie Länder die noch nicht existent sind einem GG beitreten wollten, daß es gar nicht mehr gab, wo der Geltungsbereich tot war.
Man Michel wurdest und wirst du verarscht.
Auf das es besser werde und ein neues souveränes, friedliches Deutsches Reich sehr bald als freiheitlich, demokratischer Rechtsstaat,
ohne EUdSSR, ohne NATO, ohne Illegale neu entsteht.
Heil Dir mein Deutsches Reich, mein Vaterland.
Ich bin froh, kein Bürge der NGO BRD mehr zu sein und dieser völkerrechtlich exterritorial gegenüberstehe.
@Richard Wilhelm von Neutitschein
Ich unterschreibe fast alles von Ihnen,nur wie soll das gehen.Wir können die nicht zum Teufel jagen.Die stecken uns in den Knast oder wir werden entmündigt,die Horde stempelt uns als Nazis ab und dann sind die fertig damit.Warum wird nicht vor dem Internationalen Gerichtshof geklagt wenn die BRD GmbH nicht mehr exestiert oder aufgelöst ist.Wenn man das dem schlafenden Michel erzählt ,dann spricht keiner mehr mit uns,die Gehirnwäsche hat gesessen.Ein guter Freund von mir ein studierter Mann sagt ich soll ihn mit dem scheiss in Ruhe lassen,ihm ginge es gut ,nach ihm die Sinflut.Die wollen pennen obwohl Sie wissen das etwas nicht stimmt.
Das macht mir grosse Sorgen.Dann werden wir besetzt von den Siegermächten ,was ist dann???Krieg oder was?Wenn der Deutsche Michel erwacht dann geht es ab aber wie.!! Ist das dann erstrebenswert.Schaffen wir das friedlich,oder werden wir von Migranten Polizisten zusammen geknallt?Das macht mir Sorgen.Ich seh nur Fragen aber keine Lösungen.Nach dem Völkerrecht ist alles illegal was die BRD oder die Besatzer machen,gut dann ist es illegal und Völkerrechtswiederig,.
ABER DIE MACHEN ES.!!!
Was machen wir???? Laberrababer
Gruß cctop auch ein Reichsverfechter.
ich will diese scheiss desinformation nicht mehr lesen, die brd hat kein volk und deutschland ist auch nicht souverän, gibt s eigentlich menschen die geld bekommen um so nen schwachsinn zu schreiben? die brd ist seit 1990 juristisch aufgelöst und es wird auch niemand zu irgendwas befragt, weil es nur juristische personen gibt, das sind sachen und die haben keine meinung und keine stimme und keine menschenrechte! im übrigen macht die brd nur die verwaltung im sinne der allierten und nicht im sinne der deutschen! die brd politiker sind nicht die regierung der deutschen, denn sie handeln mit ganz anderen interessen und die deutschen bürger sind nicht der souverän!
ich will diese scheiss desinformation nicht mehr lesen,
Was wollen wir machen, wenn Schwule die Politik steuern?
Hat vielleicht mit dem Artikel nicht soviel zu tun, oder doch, hat mich jedoch masslos aufgeregt:
http://stopbilderberger.wordpress.com/2011/11/19/alles-schall-und-rauch-asr-uebernimmt-britische-hetzkampagne-gegen-deutsche-politik/
Welche “deutsche” Politik?
Es geht in diesem Artikel nicht um Politik, sondern um Hetze gegen Deutschland, wie schon seit langen, langen Zeiten…. “deutsche Politik” gibts schon laengst nicht mehr………
und welche Souveränität?
BBBOOOOAAAAAAAHHHHHHH………….
und das ist wahrlich nur der oberste kleinste Zipfel des Eisberges.
Das Universum deht sich aus – zieht sich zusammen und speit diese verdammten profitgierigen , sensationsgierigen Tyrannen aus- echt !
Die werden genauso entsorgt, wie krankmachende Viren einen menschlichen Körper , der die Gesundheit , die Heilung von Menschen gefährden, behindern könnten , natürlicherweise verlassen.
“Wenn der Schnee geschmolzen ist,
siehste die ganze Scheisse ,” sagte die Sonne.
Wenn permanent im Gegensatz zu den Interessen des Volkes gehandelt wird, permanent gegen die Gesetze und die Verfassung verstoßen wird, dann handelt es sich
um eine Fremdherrschaft!
welche Verfassung meinst DU denn?
Das Grundgesetz IST die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es war ursprünglich geplant, nach einer allfälligen Wiedervereinigung für den dann neu entstehenden Staat eine neue Verfassung zu erarbeiten. Da es aber keine Wiedervereinigung gab, sondern lediglich einen Beitritt der DDR zur damaligen BRD und damit zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, war eine neue Verfassung überflüssig. Und warum soll man den allgemein gängigen Begriff “Grundgesetz” abschaffen? Nur, damit die Verfassung auch Verfassung heisst?
Ohje Landmännchen…
Wo haben sie Dich denn nun wieder losgelassen?
“Mein VW-Käfer IST ein Mercedes”
Merkste was? Nee? Dachte ich mir.
Geh wieder schlafen…
Manche halten bereits ihren Flachblidschirm für die Abbildung ihres Gehirns. Ihnen genügt bereits Autowerbung, um sich als Maserati-Eigentümer zu fühlen.
Kaum taucht der Hosenanzug auf, geht ihnen einer ab.
Das heutige Grundgesetz kann keine Verfassung sein, weil das GG niemals eine Verfassung war. Punkt. Aus Unrecht kann kein Recht werden. Siehe Erklärung von Carlo Schmidt: http://www.youtube.com/watch?v=x2pFlxe7cgc
Einen Gruß an die bolsheviken im besetzten Reichstag.
Mal so angemerkt, wie kannst du nur so einen Schwachsinn schreiben?
Hast du gar keine Selbstachtung? Einfach nur peinlich wenn man die Faktenlage betrachtet.
Da wäre zB erwähnter Art.23. Nuja, das war vor 1990 der Geltungsbereich der Bananenrepublik.
Laut “Verfassungsgericht” muss jedes Gesetz einen Geltungsbereich haben,
Nu fagt ich dich Nase, wo gilt denn das GG seit 1990, und erst recht nach den Bereinigungsgesetzen?
Wohlgemerkt, eine Präambel ist ein Vorwort, rechtlich nicht bindend. Eine netter Erklärung, mehr nicht.
@ Landmännchen
Übrigens…Du Exschperde…
Die ehemalige DDR KONNTE gar nicht mehr dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten, weil der bereits DAVOR ERSATZLOS gestrichen wurde.(alter ART 23, räumlicher Geltungsbereich, in geografisch-identifizierbaren Bezugspunkten festgeschrieben)
AUCH konnten keine “Länder” der DDR beitreten, da die DDR keine Länder hatte, sondern BEZIRKE.
Die Verabschiedung der Wandlung zu Ländern, wurde vom letzten Volksparteitag der DDR erst DANACH beschlossen.
Zu dem Zeitpunkt damals existierten sie also noch gar nicht.
Zauberei also !
Sicherlich aber, kannst Du zb in einen Bus noch einsteigen, der bereits von der Haltestelle losgefahren ist…wäre nämlich dasselbe dann.
Heiligx Blechle, Du renitentes Ding!
Kuckst Du:
http://www.wakenews.de/der_brd_schwindel.pdf
Es ist wunderbärchen ausführlich beschrieben, müßte klappen mit dem Verstehen.
@ Landmännchen
Da ich ja kein gemeiner Kerl bin, will ich Dir ganz kurz den eklatanten Unterschied zwischen einem GRUNDGESETZ, und einer VERFASSUNG erklären…
Ein GRUNDGESETZ, ist ein Gesetz was eine GRUNDsätzliche Ordnung in einem besiegtem und besetztem Land ermöglichen soll. Dieses wird stets und immer, von der besetzenden Nation, dem Sieger, oder seiner Allianz erlassen und erlaubt. Ohne diese Erlaubnis und das daraus hervorgehende Diktat, wäre es nicht möglich.(Aktuell hat zb auch der Irak ein GG)
Eine VERFASSUNG, ist das vom VOLK im jeweiligen Staat GEWÄHLTE höchste Gesetz. Es ist IMMER vom jeweiligen Volk sich SELBER gegeben.
Gebildet aus Vorschlägen, ausgearbeitet auf Verfassungskonventen, wo DIREKT VOM VOLK GEWÄHLTE Vertreter sitzen und werken. Letztendlich, im Ergebniss, wieder vom Volk angenommen, oder abgelehnt. Solange bis es vom VOLK die Zustimmung erhält.
Das mein Lieber, ist DIREKTE, unverfälschte und ehrliche Demokratie.
So etwas hatten wir bereits einmal…FAST….1949. FAST deswegen, weil wir dann als “Ersatz” das ach so tolle GG bekamen.
Übrigens….WAR das GG an sich damals gar nicht mal soooo übel.
Leider jedoch, wurde es missbraucht, und hatte zuviele “Schlupflöcher” zur, sagen wir, “freien Gestaltung” inne. Was aber auch so gewollt war.
Selbst an den darin noch immer enthaltenen “Ewigkeitsklauseln” versuchen sie sich jetzt mit Bastelei.(Auch wenn das schon seit 22 Jahren eh egal ist)
Und Deppen wie Du einer bist, ermöglichen genau sowas.
Un welche Verfassung wurde schon mal vom Volk bestimmt? so weit ich weiß, keine.
@ Landmännchen
Du hast es doch selber geschrieben…”soweit ich weiß”….Du weißt es eben nicht. Daran haperts doch die ganze Zeit schon.
Keine Sorge…wir standen alle mal da wo Du jetzt stehst.
Mach was draus…
@das Landmännchen
Sorry aber nach dem Scheiss den du da verzapft hast musst du deinen Nick ändern in Strohköpfchen
Denn so einen Stuss habe ich ja schon lange nicht mehr gelesen. Hast du Drogen genommen oder was ist in dich gefahren?? Aber es ist ja deiner Meinung egal wie man die Dinge nennt. Es ist also völlig egal ob man jemanden Landmann(GG) oder Strohkopf(Verfassung) nennt nach deiner Aussage.
genau, das ist unwichtig wie das heißt, wichtig ist was es ist.
“genau, das ist unwichtig wie das heißt, wichtig ist was es ist.”
Ist das so?
Du meinst also nur das “Ergebniss” ist wichtig?
Ok..zäumen wir ein Beispiel von hinten auf…
Beginnend mit dem Tod… (Ergebniss)
Dazwischen liegen zwei Varianten…Variante 1 – Hirnschlag, Ende sofort, keine Schmerzen.
Variante 2 – Erstickungstod, Ende erst mitunter nach Minuten, qualvoll.
Variante 1 = Verfassung
Variante 2 = Grundgesetz
Ergebniss = haargenau dasselbe, der Tod.
Bist Du dir noch immer sicher daß es egal ist wie etwas heisst?
Grundgesetz = beliebig veränderbar, auf dem einfachstem Weg.(Wir haben es DUTZENDE Male alle erlebt)
Verfassung = Nur SEHR schwer änderbar, in Reinkultur NICHT ohne Volksabstimmungen.
Wieviele Beispiele magst Du noch haben?
Ich bin nicht der große Grundgesetzkenner, aber ich meine dort gelesen zu haben, dass das Grundgesetz hinfällig wird, sobald das Deutsche Volk sich eine Verfassung gibt. Wie kann dann das Grundgesetz bereits eine Verfassung sein?
Mann, oh Mann, wo hat mich DICH denn los gelassen, Du hast ja garnichts gescheckt!
GG FÜR die BRD – nicht: GG der BRD
wozu denn Artikel 146?
Welchem Gültigkeitsbereich des GG FÜR die BRD ist die “DDR” denn beigetreten? Erklärung lies in meinem anderen Beitrag.
Mann – weißt Du wo Du hingehörst?
Solche wie DU sind doch an der ganzen Scheiße erst dran Schuld.
Gute Nacht, DU BRD BÜRGER!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Die können machen, was sie wollen, und können ändern, was sie wollen, und können beschließen, was sie wollen – es hat alles KEINE RECHTSWIRKSAMKEIT! Denn es ist spätestens seit 1990 unter den Bedingungen einer illegal gewordenen Fremdherrschaft in Form eines antideutschen Gesamtverbrechens namens BRD zustandegekommen, und wird mit dieser BRD untergehen – ohne daß diese Beschlüsse das wieder handlungsfähige Deutsche Reich irgendwie binden.
Die heutigen BRD-Verbrecher aber werden dann vor rechtmäßigen Gerichten des Deutschen Reiches im Namen des DEUTSCHEN VOLKES zur Verantwortung gezogen, daß die Schwarte kracht – die Hauptverbrecher des BRD-Regimes allesamt in Nürnberg! Und zwar nicht, wie es das BRD-Regime OHNE RECHTSGRUNDLAGE tut, durch Willkür und Rechtsbeugung, sondern absolut rechtmäßig, nach Recht und Gesetz unseres alleinigen deutschen Staates: des Deutschen Reiches!
Mit reichstreuen Grüßen!
Richard Wilhelm von Neutitschein
@Richard Wilhelm von Neutitschein, wie recht Du hats, aber auch der Honigmann, macht deutlich, in wie weit sich ein angestellter oder Beamter der BRDGmbH, der Kommune und so weiter haftbar macht, weil die Verfassung eines besetzten Landes zur Öffentlichkeit, also zur Ordnung gehört, diese auch anerkannt wurde in den Grenzen von 1937, und sich in diesem Verfassungsrecht, das GG als Teilverwaltungsgebiet der Allierten wiederspiegelte, siehe Gesetzgebung nach der Wiederbelebung deutschen Lebens!
Beide Teile, Mitteldeutschland und der Westen haben sich Länderverwaltungsbezirke gegeben, weil die Situation es wollte, nein, weil beide Systeme harte Bandagen in der Wirtschaft anlegten. Über Österreich hängte ja auch ein Damoklesschwert, und Italien hatte auch, wie Spanien, Frankreich und Dänamark, Schweden, Finnland, Jugoslawien und die anderen Balkanländer zu tun.
Ungarn hatte es uns vorgemacht, aber es kam nicht zur Herstellung des Deutschen Reiches, nein, es ging danach nur um die Fronten zum Kapitalismus!
Versteht mich, Bulgarien, Rumänien, Ungarn, selbst die Türkei und Griechenland, waren weniger wichtig, als die Fronten in Deutschland und nur wegen der Unwirtschaftlichkeit wurden die Länder nicht beachtet.
Jetzt steht aber die Frage, wer bezahlt den Aufschwung und wer kann arbeiten und die Deutschen stehen wieder im Schußfeld, mit ihrem Eifer und Ideen, ohne auf das Recht der Selbstbestimmung und der Bündnisfreiheit!
Mehr noch, es wird mit aller Macht versucht, die USA als direkten Nachbarn an Frankreich und Polen zu bringen, damit den Russen und China auch in Europa eine Grenze gesetzt werden kann!
Und fragst Du einen Deutschen, warum er länger arbeiten muß und Beitragsjahre zusammentragen muß, während hier Migranzten höhere Grundversorgung im Alter erreichen, ohne Rente zu beziehen, stellst Du Dir die Frage, wem gehört eigentlich das Alles hier, und wer bestimmt deine Lebensweise!
Recht hast Du und der Max Klar, der Honigmann und viele Deutsche, es gehört uns, und niemand hätte außerhalb der Verfassung über uns zu bestimmen. Und meine Frage geht ja dahin, was wenn die Richter, sich fürbefangen geben und das Volk um eine Richterstelle an fragen?
Diese Richter wären dann durch das Volk gewählt, auf das Volk unter Eid, für das Volk und in der Deutschen Verfassung, natürlich auch auf Lebenszeit!
Die Justiz hat sich selber keinen Gefallen getan, die BRDGmbH als Regierung an zu erkennen, da diese Regierung ja nicht einmal ein Statut aufweist, es sei dieses heißt die Zerstörung der Deutschen und die Beraubung des Nationalem, des Eigentum der gesamten Masse der Deutschen!
Und wer bezahlt die Schulden, die die GmbH erwirtschaftet hat? Doch nur die Firma selber und deren Mitarbeiter, alle die es duldeten, sind ja Hehler und Mitwisser!
Aber und hier auf Schuldfrage zu kommen, selbst die Bulgaren und Ungarn, die Tschechen und Slowaken, die Russen und Türken, wie auch westliche Staaten waren ja begeistert am Wesen der Deutschen und hatten die Verfassung akzeptiert, wollten selber eine solche, siehe Polen!
Litauen, Estland, ukraine, Weißrußland, Aserbaidschan und Armenien, überall waren Bewegungen gegen die Kolonialmächte unterwegs, die heute wieder eingerichtet werden?
Jetzt komme ich aus dem Ruder, so verfranzt ist die Geschichte, das man das nur in einem Film sich einziehen kann, oder Jahre zum Lesen der Bücher braucht!
Halten wir fest, an der Deutschen Verfassung kann niemand rütteln, solnge nicht eine Deutsche Regierung und das Land hergestellt wurde, und erst dann kann mit einer Volksbefragung der Deutschen in der ganzen Welt auch entschieden werden, wann Friedensverhandlungen aufgenommen werden und erst dann kann man sich für eine neue Landesform entscheiden! Ohne Verräter, ohne Mittäter und mit unseren Nachbarn.
So Gott will, sie schaffen sich ja selber Fallstricke in Meckenheim, da wohnen nicht nur Genossen der SPD!
Also, mein Freund, Richard Wilhelm von Neutitschein, Danke für Deine Standfestigkeit und für die immer klaren Worte! Danke auch dem Honigmann!
Ich dachte, eine GmbH haftet nur beschränkt für ihr Wirken? Wenn nun die BRD Milliarden von Schulden macht, und als GmbH baden geht, kann man ihr doch nur den beschränkten Betrag wegkrallen, mit dem sie haftete, oder nicht?
Total richtig, ich schließe mich dir an Staatssek……..
ABER:
Die BRD ist keine GmbH, die hat nur welche, wie die
BRD Finanzagentur GmbH.
Die BRD ist eine NICHTREGIERUNGsorganisation, und hat so völkerrechtlich keine Rechte, da sie als NICHTREGIERUNG kein Staat ist.
Es lebe unser Vaterland, das Deutsche Reich!
Und ich darf das sagen, denn völkerrechtlich steh ich als Angehöriger des Deutschen Reiches der Nichtregierung BRD exterritorial entgegen!
Der Tag X ist bald da, und hoffentlich friedlich.
Mit reichstreuem Gruß – icke, der Potsdampreusse.
es ist einfach UNGLAUBLICH,was sich DIE erlauben!
Berlin (ots) – Beate Baumann, Büroleiterin und langjährige
Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), kann sich über
einen kräftigen Gehaltssprung von rund 1400 Euro freuen. Nach einem
Bericht der “Saarbrücker Zeitung” (Freitag-Ausgabe) hat das
Bundeskabinett bereits im April beschlossen, die Vergütung der
48-Jährigen von der Besoldungsstufe B6 (Ministerialdirigentin) auf
die Stufe B9 (Ministerialdirektorin) anzuheben. Dies entspricht einem
Grundgehalt von 9438 Euro, das noch durch individuelle Zulagen
aufgestockt werden kann.
es dauert nicht mehr lange dann ich fahr nach berlin,setz mich in den bundestag und wenn der hosenanzug erscheint ,schmeisse ich faule tomaten und nicht zu vergessen den obligatorischen schuh…
MEIN ZORN WIRD IMMER GRÖSSER!
Ich empfehle wenn Wurfgeschosse, nimm rohe Schweinefleischlappen.
Was wollen wir wetten daß das dann übler wäre?
Neeeee…… ne bildschöne Buttersäurenattacke kommt viel besser!
Adler
Eau de Skunk? Die möffeln schon alleine genug…das muß nicht wie kotzen riechen, das IST zum kotzen.
Das stinkt dann dort zu heftig, nachdem wir die Nichtregierung dort rausgeschmissen haben und die Regierung des Deutschen Reiches dort rechtmäßig eingezogen ist.
Dann können MERKEL und Co in Ketten jeden Tag vor dem Reichstag den Platz mit Zahnbürsten putzen!
Buttersäure stinkt wie Götterkotze und geht so bald nicht wieder weg, nicht wahr?
Surstroem (oder wie das heisst) und Haukal (beides Delikatessen in nordischen Laendern und hier in der Vergangenheit bereits ein Mietkuendigungsgrund) sollten ihren Zweck erfuellen.
Ich hatte auch mal gelesen, dass das nur in besonders sicherer Verpackung via Post und Flug versendet werden darf…
Ne, das stinkt dann zu doll, wenn wir dort als rechtmäßige Regierung, die Regierung des Deutschen Reiches dort einziehen, nachdem wir die Nichtregierung dort als Hausbesetzer rausgeschmissen haben.
Rein gar nichts werden Sie machen….. warum ? diese Zustände währen doch schon Jahrzehnte, aber bei öffentlichen Auftritten von Ferkel Mistmade drängen sich die Menschen, um ihr auch mal die Hand schütteln zu dürfen.
Nichts mit faulen Tomaten, nicht mal Schmährufe!
Und wenn im Zuge der scharfen Überwachung (Kampf gegen den neuen Rechtsterrorismus) des Internets, die ersten Haftsrafen wegen staatsfeindlicher Hetze ergehen, werden Sie nicht mal mehr Kommentare verfassen.
Nichts für Ungut, schon Bismark wusste, solange der Deutsche noch ein Stück hartes Brot im Schrank hat, bekommt er den Mund nicht auf ! Und wenn ich um mich herumgucke, haben die Menschen mehr als nur hartes Brot im Schrank.
Schönen Sonntag
Für mich persönlich sieht die Zukunft der BRD so aus; entweder wird durch die BRD- Demokratie (Mehrheitsverhältnisse) und die demographische Entwicklung unser orientalischen Freunde eines Tages die islamische Republik Germanistan errichtet.
Oder den messinsischen Netzwerken gelingt es wieder die Oberhand zubekommen, die Auserwählten werden alle aus ERZ-Israel evakuiert nach Mitteldeutschland geschafft ( lange geplant)……
Dazwischen gibt es rein garnicht nichts… Mangels deutschen Widerstandswillen, deutscher Klugheit und deutscher Menschen.
Die Zukunft findet heute statt. Die Partei ist zwar verboten, aber ich nicht. Also regiere ich. Das ist Decartes a la Deutsches Reich der Zukunft.
Ich befehle, und die Kaspars der Drei Mächte haben den Weg frei zu machen. Siehe den Exodus aus Ägypten. Das Volk der Lügen weiß doch, wie das geht.
Hier wird alles geschehen-NUR keine Volkssabstimmung!!!
Und wenn DIE mit dem Teufel in’s Bett muß, eher tut sich der Teufel das an…!
Nur eine Volksabstimmung zu einer Verfassung-die muß ja vorher noch vom Volk diskutiert werden-NIE!!!
DIE kostruieren doch etwas über die drei aus Zwickau…..genau das Gegenteil wird kommen-Entrechtung bzw. Bestrafung der Meinungsäußernug !!!
Das Problem bleibt: WELCHES Volk soll abstimmen?
1) Das Volk, in dessen Namen die Urteile im Gerichtssaal gesprochen wird (was eindeutig NICHT das Deutsche Volk ist)?
2) Das Deutsche Volk unter Einschluß von OSTDEUTSCHLAND, welches zur Zeit noch ökonomisch total erfolglos “unter polnischer Verwaltung” steht, und teilweise unter französischer Zwangsverwaltung steht (Elsaß-Lothringen), unter tschechischer bzw. slowakischer Zwangsverwaltung steht (Sudetenland), unter belgischer Zwangsverwaltung steht (Preußische Landkreise Eupen und Malmedy), unter österreichischer Pseudokratie steht (Protektorat Österreich) usw.?
3) Die Pharaonen (Khasaren)?
Da liegt doch der Hund begraben.
Ich lebe in einem grenzenlosen Deutschen Reich, weil dies der Würde des Deutschen Volkes als Lehrmeister aller anderen Völker (vor allem über das mit dem Holo-Patent) am besten gerecht wird.
PS: Autsch! Manche werden mir den einen oder anderen Witz übel beleumden, aber das sind eben die echten “Reichsdeppen” in dem aufgeblasenen Großmaul-Forum.
Die €inheitsPartei macht den Weg frei.
Merkelwürdiges Gerät hilft dabei.
Sie opfern VOLK, Land und Gold.
Das Grundgesetzt wird an nwoEuropa angepaSSt.
http://www1.xup.in/exec/ximg.php?fid=20291317
Ach, hier sind ja noch zwei sehenswerte Videos zum Thema Gier…
http://www.qoogle.eu/wahrheit/index.php?option=com_content&view=article&id=913:cui-bono-das-geldsystem-doku&catid=53:video-news-mix-alternative-medien&Itemid=55
“Geheimaktion Grundgesetz oder wie die Souveränität Deutschlands abgeschafft werden soll”
MUAAAAAHAHAHAHA……!
Wie kann ein Land daß es seit über 66 Jahren gar nicht mehr gibt auch noch souverän sein.
Ich lach mich tot.
Das ist ein Teil des Unternehmens “Operation 666″ mit dem Geheimplan der Errichtung des “Dritten Tempels” durch das “Allsehende Auge” des Frankfurter Messeturms…
(Eigentümer Tishman Speyer, 666 Fifth Avenue, New York, NY, United shit 322 Skull and Bones Country
@ Karl
Weißte denn auch wo der stehen soll dann?
Ich ja…so “rein zufällig”…nämlich in/um Karlsruhe !
Wer nur ein WENIG Wissen hat was über den Tellerrand hinausgeht, der wird jetzt wissen warum.
Rothschilds Anwesen steht doch bereits dort im “Arm des Reichtums und Einflusses”.
In/umKarlsruhe??? Hilfe, ich sitze vor dem Teller und blicke nichts…
Dachte ja, daß die Anwesen eher in FFm, im Taunus und drumherum seien, da es dort fast in jedem Negerdorf Rothschildalleen -plätze und -straßen gibt.
Und jede größere Häuseransammlung hat eine “Judengasse”.
Null Anstand, dafür überreichlich Chuzpe und Abartigkeit, jeden Sehenden auch noch auf diese Weise mit dem schwabbeligen, degenerierten Dreckspack zu konfrontieren!
@ Fine
Im Grunde ganz einfach zu erklären…
Nimm mal das Google-Earth-Dingens.
Dann gehst Du auf Karlsruhe.
Dann “spielst” Du mal ne Runde mit den Höhenansichten rum.
Wenn Du gute Augen hast (nicht optisch gut, sondern gut im erkennen von Strukturen) wirst Du dann ganz schnell etwas erkennen können.
Ich gebe Dir noch nen Tip dazu…an allen “Ecken”(Zacken) stehen nun katholische Kirchen.
Früher…waren das…”andere Plätze”.
Und wenn “oben”-Norden ist, ist auf ca “5 Uhr” Villa Rothschild. Nicht grade ne kleine Hütte.
ich weiß…klingt gemein jetzt…aber ich will daß Du es SELBER erkennst. Nur so…kann man derlei auch dann glauben.
Viel Erfolg…es lohnt sich..versprochen.
Deutschland ist nicht “nur” ein geografischer Fleck wie jeder andere.
Unser Planet hat, je nach Geländebeschaffenheit, unterschiedliche Resonanzfrequenzen.
Karlsruhe…hat eine GANZ eigene.
Das wissen nicht nur wir…die auch.
Oder was glaubst Du denn, warum das “Land der Dichter und Denker” hier, und nicht am Zuckerhut zum Beispiel liegt?
Karlsruhe ist immer schon das sehende Auge. So wie die Quadratestadt in Mannheim usw. usf.
Nur müssen wir heute mit unserem Wissen die schwulen Freimaurer auslachen. Oder besser noch: ihnen eine Banane schenken. Schälen müssen die die dann aber selber.
Weiß jemand ‘ne Meldung, aus der man ein Fünkchen Hoffnung hinsichtlich der Zukunft beziehen könnte, und sei es noch so klein….?
Na klar Strohsack…
Wir LEBEN alle ! WIR sind 7 Milliarden…und werden auch NIE nur 500 Millionen sein.
Reicht als FUNKEN.
Na, nun hat’s Merkel ja bald geschafft – ihren Verrat an’s Volk:
http://buergerrechtler-micha.blogspot.com/2011/11/die-finanzwelt-ubernimmt-in-europa-das.html
Wir werden von GIER regiert – der verabscheuungswürdigsten menschlichen Eigenschaft, die es überhaupt gibt.
Dass aber auch eine Merkel dann gehen muss – als Mohr, der seine Schuldigkeit getan hat – scheint sie nicht zu bedenken.
Die anderen auch nicht.
“Der Mensch liebt den Verrat, aber NICHT den Verräter.”
Somit … der/diejenigen, die Deutschland verraten haben werden ihre Richter finden. Ob es Deutschland nutzen wird, dass wird die Zeit zeigen ….
Zions Liebchen Merkel hat mitsamt ihrer nichtsnutzigen Brut nicht nur das Volk verraten, sondern auch Landeshochverrat begangen!
Hoffentlich kommt der Tag, an dem wir den Herrschaften einzeln das Bundesverdienstkreuz am Bande – das Seil an einer Laterne – verleihen können!
@ Fine
Nicht daß ich den Gedanken nicht reizvoll fände…aber Gammelfleisch haben wir meiner Meinung nach, doch alle schon genug im TV gesehen…
Ausserdem stellste Dich mit solchem Gedankengut nur auf eine Stufe mit gewissen “unsäglichen Leuten”.
Willste doch wohl nicht, oder?
Auf Hochverrat steht Todesstrafe!
Allerdings ob nun an der Laterne oder am Baukran, sei hier mal dahingestellt. Das wird die Zeit ergeben.
@KontraVerdummung
Ein solches Gedankengut wie die politische Gammelfleischgrunzparade kann kein Normalo haben!
Aber die Vorstellung – ich lasse meiner Fantasie da freien Lauf – wenn es kurz ruckt, knackt, und wenn die Unnützen sich dann im Wind bewegen…. Ok, nicht nur für unseren herzigen Wonneproppen müßte es schon ziemlich stürmen! Aber wir stehen dann dort, wärmen unsere Hände am Feuer in der Öltonne, weil im Herzen ist uns warm genug; der Ghettoblaster, der vorher “Spiel mir das Lied vom Tod” zu Gehör brachte, orgelt nun das Deutschlandlied in vollem Umfang, die Pulle geht reihum – da schmecken die Ziggis mit verdicktem Papierstreifen nochmal so lecker – ach ja, kann das Leben schön sein!
Vorsichtshalber haben die den Hochverratsparagraphen abgeschafft.
Macht nix, in der BRD Finanz GmbH können die ab- und anschaffen wie sie lustig sind!
@ Drusius
Na dann freuen wir uns doch über die Tatsache, daß die zum rechtsverbindlich-gültigem abschaffen gar nicht in der Lage sind.
Makulaturbestimmungen willste doch wohl kaum als faktische Abschaffung ansehen, oder?
Der war immer schon abgeschafft.
http://www.hackemesser.de/ueberleitungsvertrag.html
(1) Niemand darf allein deswegen unter Anklage gestellt oder durch Maßnahmen deutscher Gerichte oder Behörden in seinen Bürgerrechten oder seiner wirtschaftlichen Stellung nur deswegen beeinträchtigt werden, weil er vor Inkrafttreten dieses Vertrags mit der Sache der Drei Mächte sympathisiert, sie oder ihre Politik oder Interessen unterstützt oder den Streitkräften, Behörden oder Dienststellen einer oder mehrerer der Drei Mächte oder einem Beauftragten einer dieser Mächte Nachrichten geliefert oder Dienste geleistet hat. Das gleiche gilt zugunsten von Personen, die den Verbündeten der Drei Mächte bei ihren gemeinsamen Bestrebungen vor Inkrafttreten dieses Vertrags Sympathien bezeigt, Unterstützung gewährt, Nachrichten geliefert oder Dienste geleistet haben. Die deutschen Behörden haben alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel anzuwenden, um sicherzustellen, daß der Zweck dieses Absatzes erreicht wird.
Sarkötzy – ein Mann wie ein Baum. Man nannte ihn Bonsai!
Und dieser Bonsai Sarkötzy soll seinem griechischen Kollegen gedroht haben, daß er ihn umbringt, wenn er die “Volksbefragungsnummer” durchzieht. Daraufhin ist Papandreou eingeknickt. Gut, die 24 MRD. die er einsacken konnte, versüßten ihm den schweren Abschied von der Macht!
Kleine Leute sind nicht immer brandgefährlich, aber immer giftig!
Wie schon in einem anderen Kommentar ausgeführt, überrascht dies nur Ahnungslose.
Die “Auflösung des Deutschen Reichs” in den Strukturen eines Vereinten Europas vom Ural bis zum Atlantik war spätestens(!!!) seit den Beschlüssen der Angloamerikaner vorgezeichnet, im Grunde geht das geschichtlich viel weiter zurück, wie auch in den Protokollen mehr oder weniger deutlich angekündigt worden ist.
Das Grundgesetz ist ein Militärgesetz und die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ist eine Militärdiktatur unter dem Schleier der Umerziehung und von “Demokratie”. Dabei kann es schon von der Logik her gar keine Demokratie geben.
Bei dieser Feststellung der Unmöglichkeit der Demokratie handelt es sich um eine derartige Offenkundigkeit, daß den Kindern das Wahlrecht verweigert wird. Würde die Junta den Kindern dieses Wahlrecht einräumen, so würde die ganze Schwachmattigkeit dieser “Volksherrschaft” offensichtlich. Da kann man vielleicht noch ein “Dressing” hinzufügen, um das alles noch “zu toppen” – Wahlrecht auch für Katzen und für Hunde, am besten für alle Haustiere. Die Wahlergebnisse wären allesamt gleich gefälscht. So, wie des den Oberen von Zion gerade in den Kram paßt.
Das Bundesinnenminsterium behauptet schon lange nicht mehr, daß die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ein Staat ist. Das “überrascht”, aber liegt in der oben genannten “Logik” der Militärdiktatoren.
Auszug aus dem im Orignal unterschriebenen Brief des BMI an einen Deutschen gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 23. Juli 1913.
Seine damals vorhandenen Organe und sonstigen staatsrechtlichen Strukturen sind im Mai 1945 auf allen Ebenen endgültig weggefallen, an ihre Stelle sind in den folgenden Jahren, zuletzt durch die deutsche Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990, neue, durch allgemeine Wahlen historisch und rechtlich uneingeschränkt legitimierte Strukturen getreten.
Ganz geschickt wird dann dem Antragsteller auf einen AMTSAUSWEIS mit Lichtbild sowie der STAATSANGEHÖRIGKEIT des zutreffenden Bundesstaates des Deutschen Reichs (z.B. Preußen, Bayern, Sachsen…) für das DEUTSCHE REICH unterstellt, er begehre dies als “Reichsdeutscher”.
Der Begriff des “Reichsdeutschen” rekurriert jedoch auf das Reichsbürgergesetz, das selbstverständlich wegen Artikel 9 Einigungsvertrag in Kraft ist.
Der Antragsteller hatte jedoch nicht ausgeführt, “Reichsdeutscher” zu sein, sondern DEUTSCHER.
aber sapperlott, was soll den jeder einzelne, die Dinge wohlwissend, tun?????
… genau das ist die Frage. Aufklärung ist gut und wichtig, allerings wird es Zeit auch ein paar Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Lösungsvorschläge die umsetzbar und erfolgversprechend sind.
Jo, langsam ist Endgame angesagt.
Jeder Bürger in Deutschland sollte den Namen seines Bundestagsabgeordneten wissen, seinen Wohnort und ein Foto von ihm/ihr dabeihaben.
Für die Zeit danach.
Ich kann den Crash schon gar nicht mehr abwarten, denn wenn die Politiker glauben, dass wieder die Armen aller Länder Europas aufeinander schießen, während die Verursacher in ihren Villen den Krieg abwarten, dann haben sie sich diesmal geirrt.
Kein Soldat sollte auch nur einen Fuß in das Territorium eines anderen Landes setzen, sondern sich klarmachen, dass die Feinde INNEN sitzen!
Wie sagte Schopenhauer:
“Der Soldat ist eine tragische Figur, denn er soll auf Menschen schießen, die er nicht kennt und nicht hasst, auf Befehl von Menschen, die sich kennen und hassen, aber nicht aufeinander schießen.”
Diesmal nicht.
Der mutigste Soldat ist nicht der, der im Kadavergehorsam die Befehle der Völkermörder befolgt, sondern der, der sein Gewehr den Leuten vor die Füße schmeißt, die ihn zum Mörder machen wollen.
Er ist sogar berechtigt, seine Waffe in Notwehr gegen die zu richten, die ihn mit Waffengewalt dazu zwingen wollen.
(Davon ausgenommen ist selbstverständlich der Fall, dass tatsächlich feindliche Soldaten IN Deutschland stehen, gegen die das Volk verteidigt werden muss).
“Davon ausgenommen ist selbstverständlich der Fall, dass tatsächlich feindliche Soldaten IN Deutschland stehen, gegen die das Volk verteidigt werden muss.”
Genau, deshalb gibt’s ja
Gladio
http://www.flegel-g.de/geheim.html
und
EuroGendFor
http://www.goldseiten.de/content/diverses/artikel.php?storyid=11361
Fazit:
Gefickt eingeschädelt……