Der Deutsche Bundestag fordert uns auf, das bisher geheim gehaltene Gutachten zur Abgeordnetenkorruption zu depublizieren
Der Deutsche Bundestag bittet um die Rückgängigmachung der Veröffentlichung einer der Öffentlichkeit aus urheberrechtlichen Gründen nicht zugänglichen Sache.
Vor zwei Wochen haben wir hier über das Gutachten zur Abgeordnetenkorruption berichtet, dass der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestag vor vier Jahren erstellt hatte. Da das Gutachten mit Verweis auf das Urheberrecht geheim gehalten und nicht vom Bundestag veröffentlicht wird, haben wir es hier veröffentlicht, um allen die Chance zu geben, sich aus der Originalquelle über das Thema zu informieren.
Heute habe ich bei der Post ein Schreiben des Deutschen Bundestages abgeholt, das per Einschreiben geschickt wurde. Darin steht u.a.:
“Ich bitte Sie daher, die fortwährende rechtswidrige Veröffentlichung unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 17.10.2012 einzustellen und die Veröffentlichung zukünftig zu unterlassen.”
Da Herr Prof. Dr. Schöler, Leiter der Abteilung W Wissenschaft und Außenbeziehungen, offensichtlich hier ja mitliest, kann ich ihm auch öffentlich (leider hat er keine E-Mailadresse auf dem Bundestagsbriefpapier angegeben) antworten: Nein. Das Gutachten zur Abgeordnetenkorruption bleibt öffentlich und auch hier verfügbar.
“Dem deutschen Volke” steht vorne auf dem Bundestagsgebäude, das Volk bezahlt die Erstellung von Gutachten des Wissenschaftlichen Dienste, es gibt keinen Geheimhaltungsgrund für das Gutachten – sonst dürfte es auch nicht nach IFG herausgegeben werden – und der Verweis auf das Urheberrecht ist für ein im Auftrag durch Beamte oder Angestellte des Bundestages in ihrer Arbeitszeit erstellten Gutachtens indiskutabel.
Die Diskussion der vergangenen Wochen hat noch einmal nachdrücklich gezeigt, welche Wichtigkeit das Thema der (Un-)Bestechlichkeit für die Öffentlichkeit hat. Das zeigte nicht nur die Diskussion um Peer Steinbrück und seine Nebenredeneinkünfte. Was soll man von einem Parlament halten, dessen wissenschaftlicher Dienst zwar dazu forscht, aber diese Ergebnisse dann unter Verschluss und damit vom Bürger fernhalten will?
Hinweise auf weitere Backups des Gutachtens im Netz nehmen wir gerne in den Kommentaren entgegen.
Hier die Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption als öffentl. Datei:
Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption
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….auf die etw. Repressalien bin iCH jetzt schon gespannt.
Gruß an die Abgeordneten
Der Honigmann
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Guten Abend Freunde, bei mir öffnet sich ein leeres Word-Dokument. Mach ich was falsch?
LG, Walter W.
Die sogenannten Abgeordneten beziehen Nebeneinkunfte ,werden also von
gekauft oder geschmiert.
Dank des Franktionszwanges (nicht im GG vorgesehn) sind es reine Abstimmungsnutten geworden.
Der Steinmeier (Jude?) hat es ja allen nocheinmal klar gemacht.
Die Befürchtung, dass die BRD-Marionetten einen inszenierten Niedergang hervorrufen, habe ich leider auch.
Dann können sie, wenn alle die, die Wiedersprochen haben im Käfig sitzen, so tun als wäres es ein Neruanfang.
Deswegen sagte ich schön öfters, wenn etwas in Bewegung kommt, dann muss es von unten gesteuert sein, alson von uns “Freien” Menschen.
In Spanien und Grieschneland hat das Militär und andere Sicherheitskräfte schon recht klar gemacht auf welcher Seite sie stehn.
Ich fürchte allerdings, bis unsere Sicherheitskräfte in Bewegung kommen, könnte es zu spät sein.
Die einzigste Waffe die diese Poli(t)marionetten noch haben sind nun mal ihre
bewaffneten Truppen.
Ich wünschte mir so sehr, das die sich auch einmal zu Wort melden.
Suche immer noch Kontakte: plz.951.. Obefranken-Sachsen-Thüringen.
Der Honigmann sollte meine Email-Addi haben.
Moin & grüß Gott,
geschätzter Autor des obigen Artikel..
Merke(l) Dir für alle Zeit..!
Solange DU im angeblich “Deutschen Bundestag” folgende Eintragung
findest, hast DU es de jure mit einer rein privaten kriminellen Vereinigung
lt. § 129 StGB zu tun..
Zitat aus dem Impressum:
Deutscher Bundestag
Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-0
Fax: +49 30 227-36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Gesetzlicher Vertreter
Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages
USt-IdNr.
DE 122119035
+ + + + + + + +
Zitatende.
Quelle: http://www.bundestag.de/service/impressum/index.html
Diese UST-IdNr. verrät uns allen, das wir es mit einer FIRMA zu tun haben,
eine Eintragung im örtlichen HR sollte demnach zu finden sein..!
Die kriminellen Mitglieder der Vereinigung sind einfach zu dämlich diese eindeutige Kennung zu verbergen..!
DAS ist übrigens auch bei JEDEM illegalen FINANZAMT SO..!
Dort findet man eine Nr. die einer IdNr. entspricht – da de jure a l l e FA-Abteilungen der BRvD Finanzagentur GmbH sind und sich vorsätzlich & wider besseres Wissen strafbar machen..!!!
Zur Krönung meiner Aussage – ein Zitat aus öffentlicher Quelle:
Der Deutsche Bundestag ist die erste Kammer des Parlaments der “Bundesrepublik Deutschland” mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin.
Er wird im politischen System als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk (Staatsbürger) gewählt (Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG i. V. m. Art. 38 GG).
Die gesetzliche (§ 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG) Anzahl seiner Mitglieder beträgt 598. Die tatsächliche Anzahl ist aufgrund von Überhangmandaten meist höher.
Eine Legislaturperiode des Bundestags dauert grundsätzlich vier Jahre.
Die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus.
Dem Bundestag steht der Bundestagspräsident vor..! (…)
Zitatende.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag
Hier haben wir also auch den Kopf der kriminellen Vereinigung “IM Larve”..!
Das ganze Theater ist eine Verhöhnung des DEUTSCHEN VOLKES – denn, es wurde niemals vom DEUTSCHEN STAATSVOLK gewählt – nur das Personal des Bundes darf hier wählen, jedoch ohne jede Funktion..!
Dazu ein Video, was wirklich aufklärt:
..ebenso bemerkenswert sind diese Beiträge:
..und ein sehr wissenswerter Beitrag über die “Regierungspartei”..
“Die tatsächliche Anzahl ist aufgrund von Überhangmandaten meist höher.”
Man weiß vorher nie wieviel man von denen alimentieren muß. Im codex alimentarius steht da auch nichts drüber.
….der codex beinhaltet auch etwas anderes….
Weiß ich doch, denn den gesundheitsschädlichen Fraß fressen die doch sowieso nicht. Vielleicht sollte man noch mehr auf die Sonderversorgung der Politklasse eingehen. Und impfen brauchen die sich auch nicht lassen.
+ + + WICHTIGER NACHTRAG + + +
..Bekam gerade eine Insider-Information zum HR-Eintrag..!
Da nach wie vor die “Bundeshauptstadt” BONN lautet und nicht Berlin, wird man den HR-Eintrag demgemäß im Bonner Handelsregister finden, mit dem
Hinweis: Zweigstelle der GmbH in Berlin..! – Schaut euch doch bitte mal um..
Vielen Dank..
Das bitte ich – der Glaubwürdigkeit halber – einmal zu präzisieren.
Nicht das ich das bezweifle, aber mit FAKTEN, die ich wasserdicht auch Dritten zugänglich machen kann, kann ich ruhiger schlafen !
Firma-bundesrepublik Deutschland eingetragen im Amerikanischem(!) Handelsregister??
Am Ende vom Video spricht er es an, ob das stimmt??
http://hotodi.com/die-firma-bundesrepublik-sommers-sonntag-11/
Zitat —
[...] denn, es wurde niemals vom DEUTSCHEN STAATSVOLK gewählt [...]
— Ende
Die Aussage ist zwar richtig, trifft aber nicht den Kern, denn es steht:
Zitat —
Er wird im politischen System als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk (Staatsbürger) gewählt [...]
— Ende
Nochmal:
1. des Bundes (nicht Deutschlands, Vereinigtes Deutschland oder vergleichbares)
2. direkt
3. vom Staatsvolk
Wir brauchen uns also nur zu fragen:
WER ist das Staatsvolk der Bundes?
- Jeder deutsche Staatsangehörige?
(m.E.: Nein)
- Jeder BPA-Inhaber
(m.E.: kann sein, muß aber nicht)
- Jeder, der an einer Wahl teilnimmt?
(Ich denke ja, muß aber nicht so sein)
- Jedes Mitglied einer BRD-Partei?
(Auch hier denke ich “Ja”)
Da wir seit 30.11.2007 wieder offenkundig besetzt sind und von der BRD weiter verwaltet werden, diese Verwaltung sich aber auf die Artikel 73, 74 und 75 des GG beschränkt (in welcher von den Besatzungsmächten anerkannten Fassung eigentlich?) haben wir gegenüber der BRD sich aus den genannten 3 Artikeln GG Rechte und Pflichten und umgekehrt, auch wenn wir mit der BRD nicht einverstanden sind, weil immer noch die Mehrheit der Bevölkerung zur Wahl geht und damit die BRD legitimiert!
Alles was über diese 3 Artikel hinausgeht, wird rechtsgültig nur auf das Staatsvolk des Bundes angewandt. Bei allen anderen Bewohnern des Bundesgebietes wird lediglich das geltende Recht (= physische Anwendung von Machtmitteln) angewendet.
WER gehört alles zum Staatsvolk des Staates BRD?
Lieben Gruß aus dem schönen Norden,
Euer Frank
Ich nix BRiD, nix PERSONAL, ich Deutscher !
….und werde FREI !
Top Artikel!!!
Auch gesichert, werd mir noch ein Drucker suchen und das sooft wie möglich vervielfältigen.
Da hab ich doch mal eine vernünftige Diskussionsgrundlage – aber ich weissschon was die meisten sagen: interessiert mich nicht, alles nicht so schlimm etc…
p.s.:
gestern in der Zeitung: Schäuble will mehr Macht für Europa – und siehe da, die meisten finden das in Ordnung….
heute bei mmnews: Steuern auf Silbermünzen werden auf 19% erhöht – aber wer kauft schon Silbermünzen….
Prima! Klare und deutliche Antwort. Super! Herr Prof. gehört genau zu dem selben und verlogenen EU-pack, die ebenfalls keiner keiner gewählt hat.
Wie hätten wir es denn gerne etwas roter Stalinismus oder etwas von der bunten Milchkuh, da ist auch rot mit darin.
Ich staune schon lange nicht mehr über die Frechheit diesen sogenannten “Parlaments”!
Der Klüngel ist allgegenwärtig und eine Krähe hackt der anderen schon kein Auge aus.
Wer schon bei Dokorarbeiten bescheisst und sich später die Macht sichert, um die Veröffentlichungen des Betruges zu verhindern, wird die auch einsetzen!
Dass hier die sogenannte Justitz nicht rege wird, erklärt sich daraus, dass da genau dieselbe menschlich gesehn ebenfalls restlos wertlose Mischpoke sitzt!
Sowas von Vosskuhle hätte es in der alten DDR noch nicht mal bis zum Pförtner geschafft.
Pfui Deiwel
Kennst du das Prinzip der “dynamischen Rechtsauslegung” in der DDR?
Stimmt auch wieder.
Die sind doch heute genauso in der Loge, wie die früher in der Partein waren !
@Adler :
Jetzt bläßt Du vielleicht durch dicke Backen ab : Die “DDR” WAR Loge.
Schau nochmal genauauf das Symbol Hammer-Zirkel-Ährenkranz, lieber Adler !
Insbesondere der Zirkel sollte Dir als Aufgeklärtem und aufgeweckten Deutschen doch sofort ins Auge springen.
Daher ist der untergegangene Dreckstall “DDR” kein positives Moment !
(Bitte keine Reflexe, ich würde damit die BR(i)D dafür in den Himmel heben ! – Das wäre quatscher als Quatsch !)
moin Ernie , moin @ alle,
!!!
338 kb PDF gesichert.
………und der Verweis auf das Urheberrecht ist für ein im Auftrag durch Beamte oder Angestellte des Bundestages in ihrer Arbeitszeit erstellten Gutachtens indiskutabel……….
Genau, das ist doch ein ,,Staat ” und keine Firma ,
Gruß von der Ostsee , HR
….danke sehr.
Kleine Korrektur:
Jede “Organisationform des politisches Systems”, also auch Firmen, kann ein Staat sein, wenn sie die 3 Elemente
- ein klar abgrenzbares Gebiet der Erdoberfläche
- eine darauf lebende Bevölkerung (muß nicht Volk sein!)
- und die effektive Durchsetzung des physischen Zwanges
innehaben.
Hat das die BRD?
Ich denke: Ja!
Ein Staat muß nicht voll souverän sein, um als Staat zu gelten (siehe die Mitgliedsstaaten in einem Bundesstaat oder Staatenbund, sogenannte Gliedstaaten).
LG, Frank
Freilich habe auch ich das “Original” aber auch das lächerliche “Einschreiben” gesichert !
Es gibt hierin – wegen öffentlichen Interesses und wegen Bezahlung der “Experten” (sic !) – kein “Urheberrecht”.
Der sog. “Bundestag”, aber auch seine Be-DIENST-eten sind gegenüber dem Volk, was sie behaupten zu repräsentieren (nicht : VER-TRETEN !!!), immer in Rechenschaftspflicht.
Dieser “Einschreiben”-Vogel vom Bundestag kann sich seine Argumentation mit dem Urheberrecht am besten gleich dorthin stecken, wohin die Sonne niemals scheint !
Leute : Runterladen und möglichst breit in die Öffentlichkeit streuen. Dabei nicht das peinliche “Einschreiben” vergessen.
Hängt diese Schwarz-Firma “Bundestag” – mit Umsatzsteuernummer
– raus, wo es nur geht !
Hat das irgendetwas mit der Kohlschen Parteispendenaffaire zu tun? Als Dankeschön für unermüdlichen Einsatz (“Wenn ich ihn morgens um 4.00 Uhr anrief, mußte er springen”).
Springe mein Liebchen, ach springe,
rasch auf die Schaukel Du
springe und schwinge, ich singe
mein Schaukellied dazu.
Engelchen lasse Dich wiegen
fliege im Sonnenschein
sieht man die Engel so fliegen
schaut man in den Himmel hinein.
Aschingers Löffelerbsen mit Bockwurscht – jetzt am Platz der Republik 1.
Tradition aus Leidenschaft. Es ist mir ein Reichsparteitag.
http://www.potsdamer-platz.org/aschingers_aktiengesellschaft.htm
Und daneben gleich die Werbung für die Einstein-Biographie….
“Wichtig ist, dass man nie aufhört zu fragen…“
Albert Einstein
Darauf müßte man sich doch bezüglich Artikel 7 Überleitungsvertrag berufen können. Oder widerspricht das der faktischen Legalität?
Da haben wohl ein paar Systemratten die Hosen voll.
Das System ist eh nicht mehr zu retten,dafür können sie sich bei Erichs Rache bedanken,die aus lauter Alternativlosigkeit kräftig mit geschubst hat und ebenso alternativlos weiter schubst.
Die Damen und Herren Volksverräter können sich jetzt schon mal den Baum aussuchen an den sie Baumeln wollen.
Die BRD-Titanic läuft unter Volldampf gegen die Wand.Wann der Dampfer untergeht ist irrelevant-wir werden es noch erleben. Das steht fest.
man muss nur vorsichtig sein dass die Elite den Dampfer BRD nicht absichtlich an die Wand fährt, eine Pseudorevolution insziniert und dann die Völker wieder für Jahrzehnte hinters Licht führt indem sie meinen es sei “Ihre” Revolution gewesen.
Wer denkt dass die Eurokrise für die ein Problem ist, hat sich schön einlullen lassen. Sie ist absichtlich herbeigeführt! Und sie können die Eurokrise jederzeit beenden, sie werden es aber erst tun wenn der europäische Superstaat entstanden ist. Ja sie werden um die Völker nochmal einzulullen und zu betören vielleicht wieder Wohlstand für 5-10 Jahre entstehen lassen.
Man macht sich was vor wenn man denkt die seien “am Ende” , sie sind es nicht, sie sind wahrscheinlich stärker denje. Denn früher, als noch von Kulturvölkern gesprochen werden konnte, musste alles einzel vermittelt werden, und durchgesetzt, seitdem die europäischen Völker eine degenerierte Plebsmasse geworden sind, können die tun und lassen was sie wollen.
Es liegt an uns aus dass aus dieser Masse dereinst wieder ein Deutsches Volk wird,
Nun, wir brauchen nicht mehr vorsichtigsein. Wir können sowieso daran nichts ändern, wenn es gewollt knallt. Lieber ein Ende als gar keines.
Also bitte, was ist daran schlimm, wenn die BRiD absäuft?
Von mir aus schon vorgestern!
Aber was ist mit dem DR? Wollen die BRaner-in-D das vielleicht “an die Wand” fahren?
..Fine aus Karlsruhe,
..das DEUTSCHE REICH kann NIEMAND gegen die Wand fahren..!
..Dieser Staat als Republik ist so abgesichert, durch Feindstaatklauseln,
..durch die Legaldefinition “DEUTSCHLAND” durch die UN/US-Corp. siehe:
..SHAEF GESETZ nr. 52 (alle Artikel) und den Art. 123, 140 BGG, etc. pp.
Und – so ganz nebenbei – das BRvD-Treuhand Konstrukt wird nicht mal mehr von den Alliierten geschätzt, es ist viel zu viel ans Tageslicht gekommen, somit lässt sich die Büchse der Pandora nicht mehr schließen..
Frage doch mal im “Bundesverfassungslosgericht” an, für welchen “Staat” die Sprüche klopfen und ob die alle “DEUTSCHE RICHTER” SIND..
(vgl. DRiG §§ 5 bis 7 + 9..)
Herzliches Aufwachen..
Darfs etwas mehr sein?
http://www.justiz.bayern.de/pruefungsamt/europaeische/
Damit gehen die Besatzer auch nicht freiwillig aus dem Land.
Ich vermute aber ganz was Schreckliches, und zwar, daß Honigmann heimlich ein Christ ist, zwar nicht so wie es die Amtskirche vorschreibt, aber so wie Jesus sich in etwa über die Befreiung von den Römern geäußert hat. Wir wissen aber wie die Kollaborateure der Römer, also die vom Sanhedrin, sich damals verhalten haben.
Die PAMPERS sind bei denen schon längst am Überlaufen………..das “Urheberrecht”-Geschwurbel ist die letzte Verzweiflungstat, damit der BRiD-Schwindel nicht vollkommen auffliegt !
Habe das Gutachten als PDF gesichert. Falls es verschwinden sollte, einfach mich anschreiben.
Jeder der Mitlesenden sollte sich das runterladen, abspeichern, verbreiten und für ein künftiges “Nürnberg der BRiD” – ich sach das ma so – als Beweismittel aufheben !