Merkel: “Wir wollen Integrationsland sein”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert eine Abkehr von alten Vorurteilen gegenüber Zuwanderern. “Das muss raus aus den Köpfen”, sagte Merkel zum Auftakt des sechsten Integrationsgipfels der Bundesregierung. Kritiker werfen Merkel jedoch Untätigkeit vor.
Zum Auftakt des sechsten Integrationsgipfels hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) “geistige Offenheit” gegenüber Zuwanderern gefordert. Für viele Zuwanderer stelle sich die Frage, “wann ist man endlich integriert?”, sagte Merkel im Bundeskanzleramt beim Treffen von Spitzenvertretern von Bund, Ländern, Kommunen sowie Wirtschaftsverbänden und Migrantenorganisationen.
Integrationsland trotz Rückschlägen
Sie könne sich durchaus vorstellen, dass sich manche Migranten fragten: “Was soll ich jetzt noch machen? Ich habe Deutsch gelernt, ich habe einen deutschen Pass (…), was muss ich tun, damit ich als integriert wahrgenommen werde?” Deutschland wolle ein “Integrationsland” sein, sagte Merkel. Mit Blick auf die rassistische Mordserie der Terrorzelle NSU und den Brandanschlag von Solingen vor 20 Jahren sagte sie, Deutschland habe schlimme Rückschläge erlebt. Es werde aber alles daran gesetzt, dass sich dies nicht wiederhole.
Die Bundeskanzlerin verwies auf Erfolge der Integrationspolitik in den vergangenen Jahren. Mit Blick auf die Eingliederung von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt hob Merkel insbesondere das Anfang des Jahres in Kraft getretene Anerkennungsgesetz für im Ausland erworbene Berufsabschlüsse und die so genannte Charta der Vielfalt hervor. An der hätten 1.500 Unternehmen teilgenommen. Die Arbeitsmarktintegration steht im Mittelpunkt des sechsten Integrationsgipfels.
Migranten auf dem Arbeitsmarkt
Die Eingliederung von Zuwanderern in den Arbeitsmarkt ist das zentrale Thema des Integrationsgipfels. Wie aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen, sind Menschen aus Migrantenfamilien besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen. Rund 16 Millionen Menschen in Deutschland haben ausländische Wurzeln - das sind etwa 20 Prozent der Bevölkerung. Unter den Arbeitslosen ist der Migrantenanteil aber deutlich höher. Die Bundesagentur für Arbeit befragte dazu erstmals alle bei ihr Gemeldeten, also mehrere Millionen Menschen, nach einem möglichen Migrationshintergrund. 70 Prozent machten dazu Angaben. Das Resultat: 35 Prozent der Arbeitslosen stammen aus Zuwandererfamilien.
Opposition kritisiert Integrationspolitik
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hielt der Bundesregierung vor, zu wenig für die Integration von Zuwanderern zu tun. Viele Migranten lebten in Armut und hätten schlechtere Bildungschancen, sagte Schwesig im ZDF. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sagte, der Gipfel kranke am konservativen Verständnis von Einwanderung und Integration. Die Bundesregierung tue so, als würden “wir Einwanderern barmherzig etwas Gutes tun, wenn wir die Tür einen Spaltbreit öffnen. Dabei brauchen wir diese Menschen”.
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… danke an TA KI
Der Honigmann


