Was darf der Staat, seine Vertreter und die Europäische Union?

Kommentar. Thomas Bachheimer, Lexpress 2012/05 ‐ Nr. 77
Zum Missverständnis der Begriffe „Sozial“ und „Demokratie“ sowie Missbrauch der Macht.

Nun sieht es also doch danach aus, als ob man Griechenlands Ökonomie den Weg allen Irdischen gehen lässt. Aber was musste dieses Land, seine Bewohner aber auch alle anderen Europäer leiden, Lügen ertragen und zahlen. Was war (ist) das für ein schwerer Tod. Keinem Menschen in seinem Umfeld würde man so ein würdeloses und sinnlos kampfreiches Ableben zumuten.

Die zum Teil nicht gewählten Politeliten aus Brüssel haben so ziemlich alles aufgeboten um ihren Willen – das Verbleiben des Südlandes im Euro – durchzusetzen. Was wurde wir nicht alles gelogen um die sinnlosen Hilfestellungen aus zentraleuropäischem Raum herauszupressen und um diese dann den Gläubigern Griechenlands in den Rachen zu schieben. Vergessend, dass die Gläubiger (europäische Banken) dieses Risiko sehr wohl selbst eingegangen sind und auch vergessend, dass diese Gläubiger diese Risiken genommen haben, weil sie wussten, dass die Freunde in der Politik sämtliche demokratischen Prozesse vernachlässigen und lügen würden, dass sich die Balken biegen – nur um den Banken aus der selbstverschuldeten Klemme zu helfen. Der Putsch der Politiker gegen ihre Völker hat begonnen.

An dieser Stelle stellt sich natürlich die Frage, wie weit darf ein Staat oder eine supranationale Organisation gehen um den Willen der Eliten durchzusetzen. Darf er mittels Propaganda seine oder die Interessen einer Gruppe durchsetzen? Darf er Unwahrheiten verbreiten, darf er Situationen dramatisieren, darf er Medien manipulieren – auch wenn er damit vermeintlich Gutes im Sinne hat? Im Folgenden sind die Waffen (unvollständige Aufzählung) angeführt, welche in die ungleiche Schlacht mitgenommen wurden.

‐ Das bewusste Belügen – oder das Verdrehen ökonomischer Tatsachen

Die europäische Staatengemeinschaft hat zu wahrhaft drastischen Mitteln gegriffen, ihre Bürger zu belügen und zu enteignen. Wir wurden im Mai 2010 belogen (der deutsche Bundespräsident Köhler hat sich daraufhin zurückgezogen): es hieß, die Hilfe müsse sein, danach ginge es ja wieder aufwärts mit Griechenland. Lexpress bezweifelte dies damals schon (Nr. 61). Und jeweils wenige Tage, nachdem wieder undemokratisch „geholfen“ wurde, taten sich neue Probleme – bestens durch die Medien dramatisiert – auf.

‐ Darf der Staat Verträge brechen, Verfassungsgesetze biegen?

Darf der Staat zusätzlich zur schleichenden Enteignung durch Inflation noch eine „Spezialprojekt‐Enteignung“ wie ESM, ESFS durchführen? Und wenn, darf er das ohne Zustimmung des Volkes, oder kommt dies einer Entmündigung gleich?

Der Bruch eingegangener Verträge und Regeln, welche in Akkordanz mit dem Volk, mit der EU und deren Mitgliedern geschlossen wurden, nimmt immer monströsere Ausmaße an. Als Beispiel soll hier die „No Bail‐out‐Rule“ genannt werden. Diese besagte, dass weder ein einzelnes EU‐Land, noch die EU, noch die EZB einem budgetundisziplinierten Land mittels Steuergeldern beispringen darf. Diese Regel wurde spätestens im Mai 2010 gebrochen und seitdem ständig verletzt. Diesen Vertragsbruch möchte man nun mit dem ESM rückwirkend wiedergutmachen – indem man nationale Hoheitsrechte an eine kleine Gruppe von Eliten transferiert. Schön, sie reparieren ein rechtliches Manko, jedoch wohlvergessend, dass damit die österreichische Verfassung durch den mit dem ESM verbundenen Souveränitätstransfer schwer gebrochen wird. „Wenn Regierungen Verfassungen ändern wie Hausordnungen, dann ist der Weg zur Tyrannei nicht mehr weit.“

Ich erinnere an den in der Lexpress März‐Ausgabe initiierten Aufruf an die österreichische Politik, den ESM‐Vertrag bleiben zu lassen bzw dramatisch zu verändern bzw durchs Volk entscheiden zu lassen. Dieser Aufruf wurde lediglich von 15 von 183 Parlamentariern beantwortet. Die Grünen antworteten aus dem Dialogbüro im Kollektiv, das BZÖ versprach antworten zu wollen (warum nicht gleich? Antwort ist selbstverständlich ausgeblieben), 12 Antworten kamen von der FPÖ (allesamt den ESM ablehnend) und von den 108 Parlamentariern der Regierungsparteien kam 1! einzige Antwort. Dies sagt über die Befindlichkeit unserer Parlamentarier so ziemlich alles aus. Sie setzen sich über alles hinweg und sogar öffentliche Aufrufe von nicht gleichgeschalteten Medien werden weitgehend ignoriert. Hier kommt zum Tatbestand der Entmündigung noch Ignoranz hinzu. Ich habe auch das Ge‐spräch mit einem Bundesrat gesucht, welcher keine Ahnung vom ESM hatte, selbiges Gesetz aber durchwinken wird müssen (Klubzwang!) Dieser meinte nur lapidar: „Wir im Bundesrot san sowieso sinnlos.“ Tu felix Austria!

‐ Missbrauch der Massenmedien und Ablenkung vom Thema

Die größte Umverteilungsaktion der jüngeren Menschheitsgeschichte muss natürlich irgendwie begründet werden. In Ermangelung natürlicher bzw für den Normalbürger verständlicher Gründe greift man hier zu eher drastischen Mitteln. Die Worte „Hilfe, Solidarität, Verantwortung, sozial, demokratisch“ werden uns immer wieder via Medien eingetrichtert. Ironie hier: alles Worte, die die Staatsvertreter von uns verlangen, sie selbst sind aber überaus nachlässig im Ausleben dieser Begriffe. Ohne Medien geht so eine Sinnverdrehung natürlich nicht vonstatten. Früher haben zumindest gewisse Medien dem Volk das Wort geredet. Kritische Medienbeobachter berichten heute jedoch: Noch nie war die Kluft zwischen Volkeswunsch und der Berichterstattung der Massenmedien größer, der Unterschied deutlicher erkennbar. Kaum ein Medium getraut sich noch gegen die EU und ihre Verwalter zu berichten.

Hier drängt sich auch die Untersuchung des Wortes Nachrichten auf: kommt dieses Wort nicht von nach gerichtet bzw sich danach richten? Werden Nachrichten gesendet, da‐mit man sich danach richtet? Ein schönes Beispiel von Ablenkung vom wahren Problem war die EU‐Krainerwurst‐Diskussion im April.

Dutzende Male lancierte der österreichische ORF dieses wahrhaft geringe Problem in den wichtigsten „Nachrichten!“ und Magazinsendungen, um vom ESM, Fiskalpakt und anderen Grauslichkeiten abzulenken.

‐ Traditionszerstörung

Die „Krainerwurst“‐Diskussion ist auch wieder ein Beweis dafür, dass den zentralistischen Planungseliten in Brüssel keine regionale Besonderheit, Tradition oder deren Namensgebung heilig ist. Uralte Gepflogenheiten fallen der Gesetzgebungswut zum Opfer.

‐ Wortsinnverdrehung und Wortmissbrauch

Der Sinn der Worte wird verdreht, die Bedeutung abgedreht bis zur Verunstaltung verändert und sogar umgekehrt. Dies deutete schon ein ganz großer Österreicher in einem Satz, der eine geradezu hellseherische Qualität in sich birgt, an:

„Wir verdanken den Amerikanern eine große Bereicherung der Sprache durch den bezeichnenden Ausdruck weasel‐word. So wie das kleine Raubtier, das auch wir Wiesel nennen, angeblich aus einem Ei allen Inhalt heraussaugen kann, ohne daß man dies nachher der leeren Schale anmerkt, so sind die Wiesel‐Wörter jene, die, wenn man sie einem Wort hinzufügt, dieses Wort jedes Inhalts und jeder Bedeutung berauben. Ich glaube, das Wiesel‐Wort par excellence ist das Wort sozial. Was es eigentlich heißt, weiß niemand. Wahr ist nur, daß eine soziale Marktwirtschaft keine Marktwirtschaft, ein sozialer Rechtsstaat kein Rechtsstaat, ein soziales Gewissen kein Gewissen, soziale Gerechtigkeit keine Gerechtigkeit – und ich fürchte auch, soziale Demokratie keine Demokratie ist.“ (Friedrich August von Hayek)

Besser kann man es nicht ausdrücken. Das Wort „sozial“ wird missbraucht zum Wohle der politischen Machthaber, der Nicht‐Produktiven, ein kleiner Teil verbleibt den wirklich Benachteiligten. Die Politiker kaufen sich die Stimmen der s.g. Unterprivilegierten mit dem Geld des produzierenden Teiles der Bevölkerung. Der ursprüngliche Wortsinn von „sozial“ kann nicht sein, dass man dem produktiven Teil einer Wirtschaft bis zu 50% der Arbeitsleistung wegnimmt, um es an den immer größer werdenden Teil der Nichtproduktiven zu verteilen. Der Sold des nichtproduzierenden Teiles der Bevölkerung wird für den Einzelnen immer größer, aber auch gemessen am BIP steigen die „Ge‐samt‐Nichtleister‐Löhne“. Einige Jahre noch und die Leistungsträger werden von jenen finanziell erdrückt, die sie schultern. Das kann nicht die Bedeutung des Wortes „sozial“ sein.

„Die ‘soziale Gerechtigkeit’ ist einfach ein quasi‐religiöser Aberglaube von der Art, dass wir ihn respektvoll in Frieden lassen sollten, solange er lediglich seine Anhänger glücklich macht, den wir aber bekämpfen müssen, wenn er zum Vorwand wird, gegen andere Menschen Zwang an‐zuwenden. Und genau dieser Zwang findet im Moment statt indem ein halber Kontinent zum ‘sozialsein’ zwangsverpflichtet wird.“ (Friedrich August von Hayek)

„Sozial“ ist den wirklich Bedürftigen zu helfen, sich selbst zu helfen. Selbstverständlich sollten finanziell schlechter Gestellte Zugang zu bester ärztlicher Versorgung und Bildung haben. Dies geht nur über ein staatlich organisiertes Gesundheits‐ und Bildungssystem. Genau hier soll der Sozialstaat seine Rolle, aber auch seine Grenze, finden!

Ein weiterer missbräuchlich verwendeter Begriff ist „die Demokratie“. Der Wortstamm Demos heißt „kleine Gruppe, Bezirk“ und niemals „Volk“, wie es uns schon von Kindheitstagen an eingetrichtert wird! Zum Einen gabs im antiken Griechenland nur räumlich eng begrenzte Demokratien, da selbige wesentlich überschaubarer waren und der Missbrauch in größeren An‐wendungsgebieten nicht mehr erkennbar und bekämpfbar war. Dies war auch für die USA (Vereinigte Staaten!) bis Franklin angedacht. Steirische Politiker hingegen lassen sich für eine Vergrößerung von Verwaltungseinheiten feiern und glauben wirklich, dass sie so Geld einsparen werden – witzig. Die haben aus Brüssel einfach nichts gelernt.Seit wir von dieser großen Ver(ge)walt(ig)ung regiert werden, haben wir alle die Übersicht verloren.

Weiters durften in den Stadtstaaten nur jene wählen, die einen Beitrag zum Gesamten (Steuern waren verboten) leisteten und jene, die unter Waffen standen. Bei uns heißt Demokratie, dass alle wählen dürfen.Dies wiederum ist wie die berühmte Katze, die sich in den Schwanz beißt. Je mehr „Nichtleister“ wählen können desto, mehr kommen deren Unterstützer an die Macht.

Die heute praktizierte Form der Demokratie ist zunehmend ein Synonym für den Prozess des Stimmenkaufs und für das Schmieren und für die Unterstützung von unlauteren Sonderinteressen. Ein Auktionssystem, in dem alle paar Jahre die Macht der Gesetzgebung denen an‐vertraut wird, die ihren Gefolgsleuten die größten Sondervorteile versprechen, ein durch das Erpressungs‐ und Korruptionssystem der Politik hervorgebrachtes System mit einer einzigen allmächtigen Versammlung – mit dem Wortfetisch Demokratie belegt.

‐ Das Heraufbeschwören einer historischen Verantwortung

Die Politik geht derzeit viel zu weit und es ist ein Wunder, dass es im Volk – ob der Überheblichkeit in der Vorgangsweise – noch nicht kocht. Der unsägliche EX‐Finanzminister und nunmehrige Kanzlerkandidat Steinbrück, welcher ja schon vor einigen Jahren die souveräne! (in beiden Deutungen) Schweiz mit dem „die Zeit des Zuckerbrotes ist vorbei“‐Sager angegriffen hatte, hat diese Woche wieder ein dramatisches Beispiel von Abgehobenheit, Dreistigkeit und Oberlehrerhaftigkeit dargeboten. Der moralisierende EU‐Apparatschick war sich nicht zu schade, den Holocaust als Verpflichtungsgrund für das deutsche Engagement bei der Euro‐Rettung zu nennen. Das bei Günther Jauch zur sonntäglichen Polit‐Prime – ungestraft! Frei nach dem Motto: wenn ökonomische Argumente nicht mehr helfen, dann verwenden wir halt die Nazi‐Keule, die passt immer. Heute stehen hauptsächlich die 50er, 60er, 70er und 80er Jahrgänge im Arbeits‐ und Besteuerungsprozess – keiner, der irgendetwas mit den Greueltaten der Nazis zu hatte. Dennoch – wir sollen uns wie immer schuldig fühlen und noch mehr zahlen. Man fragt sich halt nur, warum an Griechenland, Portugal und deutsche sowie französische Banken? Die Beantwortung dieser Frage blieb uns der Hobby‐Historiker aus Germanien schuldig.

‐ Selbstverschuldete Unmündigkeit?

„Durch und mit seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit macht sich der Unmündige in erheblichem Maße mitschuldig an dem Unrecht und an den Verbrechen der herrschenden Klasse sowie ihrer willfährigen Handlanger und skrupellosen Schergen, der korrupt‐kriminellen deutschen Politiker. Der Unmündige ermöglicht durch seine selbstverschuldete Unmündigkeit überhaupt erst die Ungerechtigkeit, das Leid, die Not und das Elend, welche die Hochfinanz und die Politik verursachen. Durch seine selbstgewählte Ignoranz und Passivität lässt er sie gewähren und deren Verbrechen zu. Schweigen ist in diesem Fall Zustimmung!“ (Norbert Knobloch)

Dem muss man eigentlich selbstkritisch zustimmen. In gewisser Weise sind wir ja selbst an unserem Dilemma Schuld. Unsere und unsere Elterngeneration haben in den letzten Jahrzehnten die Kontrollfunktion des Volkes komplett ad acta gelegt. Wir haben uns unsere Währung, damit unsere Souveränität und letztlich auch unsere Würde seelenruhig wegnehmen lassen. Vielleicht aus Bequemlichkeit, vielleicht auch dadurch, dass es in Europa eine lange Friedenszeit gegeben hat, oder doch, weil wir bedingt durch ein gefälschtes Geldsystem kurzfristig die Illusion eines
immerwährenden Wirtschaftswachstums ohne Konjunkturdellen nur allzu gerne als Realität wahrgenommen haben? Die Verbitterung, der Zorn und die Abscheu gegen die derzeitige Politik und ihre Protagonisten sind nun groß. Das Mitverschulden aller darf und kann nicht verleugnet werden. Natürlich reißt ein Regime, das zu wenig unter Kontrolle steht, immer mehr Macht an sich und mutiert langsam zur Diktatur. Das passiert nicht nur im Osten, oder in Afrika, nicht nur vor Jahrhunderten, sondern im Hier und Jetzt. Schade, eigentlich.

Autor: Thomas Bachheimer E‐Mail: thomas.bachheimer@meridianca.com
Thomas Bachheimer, Präsident der Non‐Profit‐Organisation Goldstandard‐Institut, ist Kolumnist der österreichischen Monatszeitung Lexpress – http://www.lex‐press.at ‐, welche sachliche Informationen für die betriebliche Praxis mittelständischer Unternehmen liefert.

http://hartgeld.com/filesadmin/pdf/Bachheimer-Was-darf-der-Staat-eigentlich.pdf

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Gruß

Der Honigmann

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ES IST EINE MINUTE VOR ZWÖLF

Manfred Klein-Hartlage (46) ist Diplom-Sozialwissenschaftler in der Fachrichtung Politische Wissenschaft hat zunächst seine politische Richtung bei den Linken gefunden. Bald aber tatsächlich vom Vernunft Gebrauch gemacht und begann kritisch die Lage in Deutschland zu beäugen. Er ist Autor von zwei Büchern „Das Dschihad-System. Wie der Islam funktioniert“ (2010) und „Neue Weltordnung. Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie“ (2011)

VERÄNDERUNGEN, DIE MAN NOCH NICHT MERKT

Man lebt in diesem Land unter ständiger Betreuung der Bürger durch Parteien und Medien, die Menschen politisch korrekt umerziehen versuchen um eine Konvergenz zwischen polarisierten Ideologien zu schaffen. Allein die Holocaust „moralische“ Keule hat sich nicht als besonders wirksam gezeigt. Denn je öfter und ultimativ man versucht Entfernung der Juden aus dem Reich während der NS-Administration als absolute Böse darzustellen, desto mehr im Angesicht tatsächliche negative Entwicklung des Wohlstandes der Menschen aufgrund der wachsenden Kluft zwischen den herrschender Klasse und dem Volk und auch zwischen Reichtum und Armut machen die „pädagogische Maßnahmen“ der selbsternannten Lehrer was falsch und was richtig sein sollte nicht nur unglaubwürdig, sondern auch lächerlich.

AM EINEN HISTORISCH BETRACHTLICHEN ORT

Ich will voraus schicken, dass die Menschen, die in Frankfurter Gallus-Haus zur Veranstaltung versammelten, komischerweise meine Frage: „Was geschah in diesem Hause vor 50 Jahren?“ nicht beantworten könnten, selbst auch Referent nicht…

Während in vielen Länder der Welt und nicht nur die Juden, sondern Nicht-Juden wissen, das vor 50 Jahren in diesem Hause am Galluswarte in Frankfurt, der Generalstaatsanwalt von Hessen Fritz Bauer inszenierte so genannten Auschwitz-Prozesse und am Ende Anfang der 70er nahm sich Leben, als diese sich zur eine große Blamage für deutsche Justiz entwickelte. Von Fritz Bauer organisierten Prozesse gegen Mitglieder der NS-Administration ganz deutlich nicht Massenvernichtung, ja gar nicht „Todesfabriken“ Theorie beweisen könnten.

Es waren drei Richter und sechs Geschworene [sowie zwei Ergänzungsrichter und drei Ersatzgeschworene], vier Staatsanwälte, drei Nebenklagevertreter, 19 Verteidiger und 22 Angeklagte beteiligt. Zwei Angeklagte schieden im Verlauf des Verfahrens wegen Krankheit aus. Die auf zwölf Verhandlungstage angesetzte Vernehmung der Angeklagten zu Person und Sache blieb praktisch ohne Ergebnis. Neben den Zeugen, die unter der SS gelitten hatten, wurden auch ehemalige SS-Mitglieder befragt. Es waren meist Vorgesetzte, die bereits verurteilt und teils auf freiem Fuß waren. Eine direkte Belastung der Angeklagten trotz der über 360 Zeugen, die selbst nicht gesehen und erlebt blieb aus. Wie auch bei dem „letzten“ Prozess in München 2010-2011 gegen Iwan Demjanjuk die Zeugen haben zwar sehr emotional über schreckliche Ereignisse berichten und auch mit Hysterie anfalle der Prozess begleiteten, aber selbst für gut organisierten Spektakel kein einziges Fall bezeugen konnte.

Die „Beweise“ waren die Aufzeichnungen des Lagerkommandanten Rudolf Höß, die dieser in polnischer Untersuchungshaft geschrieben hatte. Um eine genaue Überprüfung der Aussagen zu ermöglichen, wurde ein Ortstermin nötig. Da zwischen Polen und Deutschland keine diplomatischen Beziehungen bestanden, war es schwer, dies auf dem offiziellen Dienstweg durchzuführen. Schließlich reiste eine Delegation nach Polen und nahm das Lager in „Augenschein“. Die Augenscheinseinnahme dauerte zwei Tage und auch nichts gebracht.

Da der Lagerkommandant Rudolf Höß war bereits 1947 in Polen zum Tode verurteilt und hingerichtet worden. Merkwürdigerweise keine von Angeklagten in Frankfurt wurden von ihm erwähnt während der Verhör 1945 < / > 46 durch sowjetischen NKWD Richter Abram Meerson und Pinhas Kogan trotz der Folter und darauf resultierte Geständnis. In Frankfurt der Prozess wurde auf Indizien gebaut, die auf Generalverdacht: alle Deutsche egal sie bei Gestapo, SS oder Wehrmacht dienten- wurde als Massenmörder qualifiziert.
Aber nach 18 Jahren zum Teil bereits verurteilten Offizieren, die nach Frankfurt aus Knast gebracht wurden – 4 davon in Gallus-Gericht freigesprochen wurden und zum Freiheitsstrafen zwischen „Lebeslag+15 Jahre“ und 3,5 Jahre wurden durch Revision im Durchschnitt zu 2 Jahren reduziert und dabei manchen wurden entlassen. Gleiches Bild in München: Demjanjuk der 11 Jahre in Israel Gefängnis verbracht wurde zuvor zum Tode verurteilt und freigesprochen wurde, in München 38 Jahre später zu fünf Jahre verurteilt, aber entlassen also nach 2 Jahren Aufenthalt in Stadelheim.

Die 2. und 3. Frankfurter Prozesse [1965-1966 und 1967-1968] beschäftigten sich nur 5 Angeklagten, die genauso formell verurteilt wurden. Der Verfahrensgegenstand umfasste die Tötung von Häftlingen „durch Misshandlung, Ertränken, Erwürgen, Erschlagen und Tottreten“. Dabei über Gaskammer und „Zyklon B“ keine von insgesamt 630 Zeugen 1963-1968 geredet hat. Denn „Holocaust“ wurde noch nicht geboren. In der „UdSSR“ damals auch schleichende Prozesse gelaufen, bei denen wurde behauptet Deutsche sollten über 39.000 Juden während der Besatzung von Kiew, Rostow, Vilnius, Odessa und Tschernowitz durch Abgasen von Dieselmotoren aber auch ohne dieser getötet und in Gruben verbrannt habe. Verurteilt wurde keine Deutsche, sondern 11 „Ukrainischen und russischen Kollaborateure“ und ein Jude aus Vilnius namens Shlomo Pupeikis, der eigentlich ein Verkehrspolizist gewesen war. Also: anderen Ländern – andere Sitten.

Insgesamt sollten in 190 Fällen – 13.632 Juden durch „Gemeinschaftliche Beihilfe zum gemeinschaftlichen Mord“ getötet wurden. Also absolut seltsamen Verbrechen mit relativen gerundeten Zahlen. Das war Triumph der „Auschwitz-Justiz“, die viel beschiedener war als seit 1979 ihr Nachfolger „Holocaust-Justiz“ mit 6.000.000 ermordete in ebenfalls 190 Fällen. Nur einst ist nicht klar – ob dazu gekommene Methoden mit am Leibe verbrannten 7.000.000 Juden [laut sowjetischer Statistik] noch weiteren 6.000.000 Juden durch Gaskammer getötet werden solle [laut BRD-Statistik] 2011 im München dazu kamen auch Zahlen 16 Fälle bei denen er sollte Beihilfe zu Mord an 29.800 Juden – durch Demjanjuk-Prozess. Demnach sollten insgesamt in 205 Fällen 43.432 Juden getötet werden – aber die Summen: 6.043.432 oder 7.043.432 bisher nie aufgetaucht.

DIE FRAGEZEICHEN

Der Manfred Kleine-Hartlage hat beim Titel seines Buches – „Neue Weltordnung“ Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie? – die Frage gesetzt. Meint er vielleicht damit, dass Verschwörung keine „Theorie“, sondern eine „Praxis“ ist. Aber er beschäftigt sich mit einer anderen Frage:

„Jeder, der im Internet die Texte einer nur dort möglichen Gegenöffentlichkeit liest, stößt über kurz oder lang auf das Kürzel „NWO“ – Neue Weltordnung oder New World Order. Es wird üblicherweise von der politischen Rechten verwendet und bezeichnet – was eigentlich? Es gibt Menschen, die gegen den Begriff „Neue Weltordnung“ geradezu allergisch sind, zumal wenn er in Verbindung mit Stichwörtern wie „Bilderberger“, „Trilaterale Kommission“ oder „Council an Foreign Relations“ auftaucht. Da wittert manch einer Verschwörungstheorien, mit denen er sich schon aus Prinzip nicht auseinandersetzen möchte.

Die Schwierigkeiten, ein revolutionäres Projekt wie die NWO überhaupt als solches kenntlich und kritisierbar zu machen, haben nicht nur damit zu tun, daß in der Tat auch passionierte Verschwö-rungstheoretiker und Rechtsextremisten sich mit dem Thema befassen. Sie liegen vor allem darin begründet, daß jeder, der von einem konservativen Standpunkt gegen die AUFLÖSUNG DER NATIONALSTAATEN, gegen universelle Migration, gegen die Verschmelzung der Religionen, gegen ein Geschichtsbild mit globalem Geltungsanspruch und gegen die Usurpation von Macht durch supranationale Organisationen argumentiert, implizit eine Reihe von ideologischen Prämissen in Frage stellt, die von den meisten Menschen im Westen längst als Selbstverständlichkeiten verinnerlicht worden sind.

Da fällt es kaum noch auf, daß Begriffe wie Frieden, Menschenrechte, Freiheit, Toleranz, Dialog zu ideologischen Stichwörtern umgedeutet wurden, mit denen jeder weitere Schritt hin zur ONE WORLD begründet wird. Stattdessen wird der Kritiker verdächtigt, womöglich gegen Frieden oder Menschenrechte zu sein. Das Problem ist umso größer, als die NWO nicht nur eine auf die Zukunft gerichtete Utopie ist. Sie ist vielmehr bereits mindestens zur Hälfte verwirklicht; die Transformation der Welt auf der Basis einer globalistischen Utopie ist längst im Gange und dabei, das Mark unserer Zivilisation anzufressen…

Begonnen hat die Verwirklichung dieses Projekts vor über einhundert Jahren. Spätestens seit den Haager Konferenzen von 1899 und 1907 gibt es zum Beispiel die Bemühungen um eine weitgehende Verrechtlichung der zwischenstaatlichen Beziehungen, und das heißt: um die FORTSCHREITEN DE AUFLÖSUNG NATIONALER SOUVERÄNITÄT.

Bei besagten Konferenzen ging es um Abrüstung, vor allem aber um die Einführung einer obligatorischen internatio¬nalen Schiedsgerichtsbarkeit. Die damals entwickelten Ideen wurden während des Ersten Weltkriegs mit dem Kriegseintritt Amerikas zu Kriegszielen der Alliierten erhoben und nach dem Krieg im Völker-bund institutionalisiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Staaten durch ein immer engmaschigeres Netz multilateraler Vertragssysteme und Organisationen aneinander gebunden und auf das je spezifische Regelwerk festgelegt.“…

Und er antwortet diese Frage so: „Das Problem ist umso größer, als die NWO NICHT NUR EINE AUF DIE ZUKUNFT GERICHTETE UTOPIE IST. SIE IST VIELMEHR BEREITS MINDESTENS ZUR HÄLFTE VERWIRKLICHT; die Transformation der Welt auf der Basis einer globalistischen UTOPIE IST LÄNGST IM GANGE UND DABEI, DAS MARK UNSERER ZIVILISATION ANZUFRESSEN.“

GESCHICHTSDETERMINISMUS

„Der Geschichtsdeterminismus der Kommunisten beinhaltete das Versprechen, daß jeder, der der roten Fahne folgt, zu den Siegern der Geschichte gehören werde. Wie wir spätestens seit 1989 wissen, war dies ein leeres Versprechen, bezahlt mit dem Blut von Millionen Menschen, nicht zuletzt übrigens dem vieler Kommunisten selbst.

Allein aufgrund dieser Erfahrung sollte man mißtrauisch gegenüber der Versicherung sein, die Globalisierung mitsamt ihren Begleiterscheinungen sei ein [diesmal aber wirklich!] historisch unvermeidbarer Prozeß: Der Liberalismus oder der Neoliberalismus, in deren Namen dieser Prozeß vorangetrieben wird, sind ja nicht nur geistesgeschichtlich, sondern auch strukturell mit dem Marxismus verwandt. Hier wie dort wird die Auflösung überkommener solidaritätstiftender Strukturen – Volk, Familie, Religion – als Akt der Emanzipation und als Voraussetzung eines die ganze Menschheit beglückenden Utopia gefeiert.

Wenn Geschichtsdeterminismus ein Macht-, Propaganda- und Disziplinierungsmittel ist, dann ist es eine Frage demokratischen Bürgersinns, ihm zu mißtrauen. Bereits die stereotypen Phrasen, in die politische Entscheidungsträger und -vollstrecker ihre Botschaft kleiden, müssen den Verdacht wecken, hier werde gelogen.“

GLOBALISTEN UND IHRE POLITIK

„In jedem Fall gilt die Loyalität von Politikern, die so sprechen, nicht etwa dem Volk, das sie beauftragt hat, seine Interessen wahrzunehmen, und dessen Nutzen sie zu mehren geschworen haben. Ihre Loyalität gilt vielmehr »der Menschheit«. Allerdings nicht etwa der konkreten empirischen Gesamtheit aller Menschen, sondern einer von der Utopie postulierten Idealmenschheit, die mit der Verwirklichung der Utopie überhaupt erst entstehen soll; einer Menschheit, in der es keine Loyalitäten unterhalb der Menschheitsebene, speziell ALSO KEINE VÖLKER UND KEINE NATIONEN MEHR GEBEN SOLL.

Mit anderen Worten: Für die Globalisten hat die „Menschheit“ mit den wirklichen Menschen so wenig zu tun wie für die Kommunisten die „Arbeiterklasse“ mit den wirklichen Arbeitern. Es handelt sich um bloß gedankliche, utopische Konstrukte, die erst im Zuge eines revolutionären Prozesses nach und nach empirische Realität gewinnen sollen. Gerade deshalb sind solche Konstrukte einerseits ideal geeignet, die Herrschaft der jeweiligen revolutionären Avantgarde ideologisch zu legitimieren, die diesen Prozeß – im Namen eines ideologisch antizipierten, also empirisch nichtexistenten Kollektivs – vorantreibt, andererseits dem Publikum Sand über den wirklichen Charakter dieser Art von Herrschaft in die Augen zu streuen und sie innerlich zu entwaffnen: Welcher Arbeiter will schon gegen die Arbeiterklasse sein, welcher Mensch gegen die Menschheit? Reden wie die zitierte lehren uns nicht nur, wieviel DDR in Angela Merkel steckt. Sie lehren uns auch, wie eng der Liberalismus, sofern man ihn als utopisches Projekt versteht – meinetwegen auch mißversteht -, mit dem Marxismus verwandt ist.“

MERKELS NEUE DEFINITION DER „MAUER“

Am 9. November 2009 hat die Bundeskanzlerin eine Rede gehalten, „in der sie die Ideologie hinter der Neuen Weltordnung mit beispielloser Prägnanz zum Ausdruck brachte. Merkel sagte damals: »Das heißt, eine der spannendsten Fragen, Mauern zu überwinden, wird sein: Sind Nationalstaaten bereit und fähig dazu, KOMPETENZEN AN MULTILATERALE ORGANISATIONEN ABZUGEBEN, koste es, was es wolle.“

„…Um „Mauern“ zu überwinden, müßten Kompetenzen abgetreten werden? Zur Erinnerung: Wir schreiben das Jahr 2009! „Mauern“ gibt es schon längst nicht mehr, es sei denn an weltpolitischen Brennpunkten wie dem 38. Breitengrad in Korea. Was es gibt, sind nationale Grenzen, deren schiere Existenz hier umstandslos mit der Berliner Mauer assoziiert und auf eine Stufe gestellt wird. Dabei war die Berliner Mauer gerade deshalb nicht zu halten, weil sie Angehörige ein und derselben Nation voneinander trennte, und ihr Fall beweist die Macht nationaler Zu-sammengehörigkeit, und gerade nicht das Gegenteil…

Nicht nur Menschen sollen grenzenlos migrieren können, sondern schrankenlos auch Waren, Dienstleistungen und Kapital. Diese vier Freiheiten, bekanntlich die Grundfreiheiten der Europäischen Union, sollen global gelten, und sofern Nationalstaaten dem im Weg stehen, sind ihre Grenzen „Mauern“ – und müssen fallen. Erst unter dieser Prämisse erschließt sich der logische Zusammenhang mit dem zweiten Teil des Satzes, in dem es darum geht, daß NATIONALSTAATEN KOMPETENZEN AN SUPRANATIONALE ORGANISATIONEN ABGEBEN sollen…

Weiter in Merkels Redetext: „… Kompetenzen an multilaterale Organisationen abzugeben, koste es, was es wolle; und sei es auch in Form einer Verurteilung? Wir haben solche Beispiele. Die Gründung der Welthandelsorganisation ist ein solches Beispiel, in dem es Schiedsverfahren gibt, in denen über Handelsfragen ohne Vetorecht irgendeines Mitgliedstaates entschieden wird und notfalls auch Vertragsstrafen verhängt werden. Aber wir haben zu wenig von solchen Beispielen.“

„Der Globalismus, das hat die Bundeskanzlerin mit diesen Sätzen unzweideutig ausgesagt, ist, um ein beliebtes Politikerwort zu verwenden, „alternativlos“. Die Vision – oder der Alptraum – einer entgrenzten Welt bedarf anscheinend keiner funktionalen Begründung mehr, keiner Legitimation, keiner Kosten-Nutzen-Rechnung. Wahrscheinlich glauben die Ideologen der Globalisierung einschließlich der deutschen Kanzlerin, daß die Verwirklichung dieser Utopie irgendwie „der Menschheit“ nutzen werde – einer Menschheit freilich, die über dieses Großexperiment nie abstimmen wird und deren einzelne Völker in den seltenen Fällen, in denen sie gefragt werden, regelmäßig mit einem unzweideutigen „Nein“ antworten…

In jedem Fall gilt die Loyalität von Politikern, die so sprechen, nicht etwa dem Volk, das sie beauftragt hat, seine Interessen wahrzunehmen, und dessen Nutzen sie zu mehren geschworen haben. Ihre Loyalität gilt vielmehr „der Menschheit“. Allerdings nicht etwa der konkreten empirischen Gesamtheit aller Menschen, sondern einer von der Utopie postulierten Idealmenschheit, die mit der Verwirklichung der Utopie überhaupt erst entstehen soll; einer Menschheit, in der es keine Loyalitäten unterhalb der Menschheitsebene, speziell also keine Völker und keine Nationen mehr geben soll.“…

„Es handelt sich um bloß gedankliche, UTOPISCHE KONSTRUKTE, die erst im Zuge eines revolutionären Prozesses nach und nach empirische Realität gewinnen sollen. Gerade deshalb sind solche Konstrukte einerseits ideal geeignet, die Herrschaft der jeweiligen revolutionären Avantgarde ideologisch zu legitimieren, die diesen Prozess – im Namen eines ideologisch antizipierten, also EMPIRISCH NICHTEXISTENTEN KOLLEKTIVS – vorantreibt, andererseits dem Publikum Sand über den wirklichen Charakter dieser Art von Herrschaft in die Augen zu streuen und sie innerlich zu entwaffnen: Welcher Arbeiter will schon gegen die Arbeiterklasse sein, welcher Mensch gegen die Menschheit? Reden, wie die zitierte, lehren uns nicht nur, wie viel DDR in Angela Merkel steckt. SIE LEHREN UNS AUCH, WIE ENG DER LIBERALISMUS, SOFERN MAN IHN ALS UTOPISCHES PROJEKT VERSTEHT – MEINETWEGEN AUCH MISSVERSTEHT -, MIT DEM MARXISMUS VERWANDT IST.“

HOLOCAUST UND FRIEDEN UM JEDEN PREIS

Die „friedliche Welt“, das „friedliche Zusammenleben“ – damit „macht man jeden Kritiker mundtot“. So war auch ein Zweck des Merkels Dialog über die Zukunft Deutschlands.

„Wer will sich schon nachsagen lassen, er sei gegen den Frieden? Da fragt kaum noch einer nach dem Preis, der für diese Art „Frieden“ zu entrichten ist. Man beachte auch, mit welcher Selbstverständlichkeit die Kanzlerin in diesem Zusammenhang von einer offenbar noch zu errichtenden bzw. auszubauenden „globalen Ordnung“ spricht. Es bedarf also durchaus keiner Verschwörungstheorie, um die Neue Weltordnung als Ziel der politischen Eliten zu identifizieren.“

Was erstaunlich und absolut „neu“ ist für die legale Publizistik: der Autor als Kenner der sozial-demokratischen Konzept ganz natürlich baut ein Brücke zum Holocaust, der eigentlich als Stein auf Hals des deutschen Volkes immer noch hängt und nicht leichter wird.

„Für den, der die Atomisierung der Gesellschaft, die Auflösung von Solidargemeinschaften und insbesondere die Beseitigung von Völkern für etwas Gutes, weil Fortschrittliches und Humanes hält, tut sich freilich ein großes Problem auf: nämlich daß diese Völker nun einmal existieren.“

Man kommt langsam zu der „GLOBALISIERUNG VON GESCHICHTSBÜCHERN“. Der Autor musste dafür erst über einen „Neo-Liberalismus“ sprechen, aber kommt doch zur Sache und beginnt mit Zitat der „Euro-Politiker“ Jean-Claude Juncker:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

So ähnlich ist bereits mit dem 1979 erfundenen „Holocaust“ passiert.

„Zwischen Entnationalisierung einerseits, Frieden andererseits kann man einen gedanklichen Zusammenhang aber nur auf der Basis einer ganz bestimmten Annahme herstellen, die demgemäß auch dem vorherrschenden Paradigma zugrundeliegt: Diese Annahme lautet, daß die Existenz von Völkern nicht nur schlecht fürs Geschäft, sondern auch schlecht für den Frieden ist. VÖLKER KÖNNEN MITEINANDER IN KONFLIKT GERATEN, DESHALB MÜSSEN SIE WEG! ES HANDELT SICH, GANZ IM SINNE DER KLASSISCHEN MARXISTISCHEN DENKFIGUR, UM DIE BESEITIGUNG VON ANTAGONISMEN DURCH DIE BESEITIGUNG DER POTENTIELLEN ANTAGONISTEN.“…

„Die Verwirklichung der NWO erfordert, den Menschen diesen Konsens, speziell denn über die Existenz des jeweils eigenen Volkes, auszutreiben. Dies kann nicht gelingen, solange die Deutungshoheit über die eigene Geschichte bei den Völkern selbst liegt, für die das jeweils eigene Geschichtsbild identitätsstiftend ist. GESCHICHTE IST FÜR VÖLKER JA UNGEFÄHR DAS, WAS DAS GEDÄCHTNIS FÜR DIE EINZELPERSON IST: ALSO DIE VORAUSSETZUNG DAFÜR, DASS DIESE PERSON SICH ALS INDIVIDUUM, ALS IM ZEITVERLAUF MIT SICH SELBST IDENTISCH, BEGREIFEN KANN.“

„Man beginnt zum Beispiel mit der Gleichberechtigung von Frauen und endet beim Gender Mainstreaming. Man beginnt mit „Gastarbeitern“ und endet beim Recht auf ungehemmte globale Migration. Man beginnt mit Milosevic, Saddam Hussein und Gaddafi und hat am Ende die Souveränität jedes Staates und seiner Regierung zur Disposition gestellt. Und genauso verfährt man, wenn es darum geht, Geschichtsbilder von oben zu verordnen:
Als die Leugnung des Holocaust als Volksverhetzung in Deutschland strafbar wurde § 130 Abs. 3 StGB, fehlte es nicht an Kritikern, die zu Recht fanden, es sei mit dem Selbstverständnis eines freiheitlichen Rechtsstaates unvereinbar, EIN BESTIMMTES GESCHICHTSBILD UNTER STRAFE ZU STELLEN. Heute wird man besagten Kritikern bescheinigen müssen, die Gefahren, die von dieser Norm für eine freiheitliche Rechtskultur ausgehen, sogar noch unterschätzt zu haben.

Was in den neunziger Jahren vielleicht nicht für jedermann vorhersehbar war, heute aber vor aller Augen liegt, ist die wahrscheinlich IRREPARABLE BESCHÄDIGUNG DES BÜRGERLICHEN RECHTSBEWUSSTSEINS. Das Verbot der Holocaustleugnung wird nicht mehr als die krasse – und vor allem begründungsbedürftige! – Ausnahme von der Regel gesehen, daß eine Zensur nicht stattfindet. VIELMEHR VERBREITET SICH EIN RECHTS¬VERSTÄNDNIS, WONACH HISTORISCHE WAHRHEIT ETWAS IST, DAS VON STAATS WEGEN DEKRETIERT WERDEN KANN, DARF UND MUSS, UND DAS MAN UNABHÄNGIG VON TATSACHEN NICHT BEZWEIFELN DARF, weil die bloße Äußerung eines Zweifels bereits strafwürdiges »Unrecht« darstellt.

Daß hier eine Pandorabüchse geöffnet wurde, erkennt man daran, daß im Anschluß an das deutsche Verbot der Holocaustleugnung sowohl der sachliche als auch der räumliche Anwendungsbereich von „Leugnungs“-Verboten seit Jahren immer weiter ausgedehnt wird. So wurde in Frankreich die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe gestellt, obwohl das Thema nicht den geringsten innerfranzösischen Bezug aufweist. So konnte erst vor kurzem in Deutschland gefordert werden, die Leugnung von Stasi-Verbrechen zu verbieten; und dies nicht, weil es öffentlichen Bedarf an einer solchen Regelung gäbe. Nein, es hat sich offenkundig EIN TOTALITÄRES RECHTSVERSTÄNDNIS verbreitet, wonach es ein legitimes Staatsziel sei, „staatsbürgerliche“ Konformität mit einem bestimmten Geschichtsbild zu erzwingen: ein Rechtsverständnis, das nur deshalb mit Akzeptanz rechnen kann, weil der Präzedenzfall des § 130 Abs. 3 StGB eine gewissermaßen VOLKSPÄDAGOGISCHE WIRKUNG gezeitigt und DIE BÜRGER DAZU KONDITIONIERT HAT, IHRE EIGENE POLITISCHE ENTMÜNDIGUNG ZU TOLERIEREN.

Mit dieser aus ihrer Sicht positiven Erfahrung im Hinterkopf verfügten die EU-Justizminister, daß die Leugnung des Holocaust europaweit verboten werden soll, obwohl dies – wenn überhaupt! – nur als eine Art letzte juristische Notbremse zum Schutz des jeweiligen Staates gerechtfertigt sein kann, eine europäische Regelung also schon wegen der Ver¬schiedenheit der politischen Verhältnisse in den 27 Mitgliedsstaaten der Union zwangsläufig über das Ziel hinausschießen muß. MAN HÄLT ES SCHON NICHT MEHR FÜR NÖTIG ZU FRAGEN, OB DER SACHVERHALT, DER IN DEUTSCHLAND EINEN SO SCHWERWIEGENDEN EINGRIFF IN DIE MEINUNGSFREIHEIT VIELLEICHT ALS AUSNAHME RECHTFERTIGEN KONNTE, IN ANDEREN EUROPÄISCHEN LÄNDERN ÜBERHAUPT GEGEBEN IST.

Mehr noch: Um kein OPFERKOLLEKTIV zu bevorzugen [DIE OSTEUROPÄER ETWA WOLLTEN AUCH DIE VERBRECHEN DES STALINISMUS BERÜCKSICHTIGT WISSEN], wurde verfügt, daß die Mitgliedsstaaten der EU die Leugnung jeglichen Völkermordes und jedes Verbrechens gegen die Menschlichkeit unter Strafe zu stellen, d. h. die an sich schon mindestens bis hart an den Rand der verfassungsrechtlichen Legalität gehende deutsche Norm noch zu verschärfen und zu erweitern hätten.

Der Vorgang ist insofern bezeichnend, als er gleich EINE DOPPELTE ENTMÜNDIGUNG enthält: Hier wird ja NICHT NUR DER ÖFFENTLICHE DISKURS ÜBER GESCHICHTE VON DER GESELLSCHAFT AUF DEN STAAT, SONDERN AUCH VOM NATIONALSTAAT AUF DIE EUROPÄISCHE UNION ÜBERTRAGEN, DER SOMIT DIE ZUSTÄNDIGKEIT FÜR EIN „GESCHICHTSMANAGEMENT“ ZUERKANNT WIRD, das in keiner nationalen Verfassung vorgesehen ist. jedenfalls in keiner demokratischen. Totalitäre Staaten freilich haben dieses Recht nach dem Orwellschen Motto „Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft“ stets für sich in Anspruch genommen.“

HOLOCAUST UND GULAG

„Aber noch einmal zurück zum Verbot der Holo¬caustleugnung: WARUM IST EIGENTLICH GERADE DIESES ELEMENT DES ETABLIERTEN GESCHICHTSBILDES SO WICHTIG, DASS ES DURCH DAS STRAFRECHT GESCHÜTZT WERDEN MUSS? An der Überzeugungskraft der Argumente von Holocaustfeugnern wird es ja nicht liegen, woran aber dann?

WOHER KOMMT ES INSBESONDERE, DASS DIE MASSENMORDE VON KOMMUNISTEN, DEREN OPFER DIE DES HOLOCAUSTS AN ZAHL UM EIN VIELFACHES ÜBERTREFFEN, SO WENIG HISTORISCHE BEACHTUNG FINDEN – ein Umstand, der normalerweise vom politisch korrekten Diskurs lautstark als „Verhöhnung der Opfer“ angeprangert werden müßte?

DIE ANTWORT LAUTET, DASS MAN UNTER VERWEIS AUF „AUSCHWITZ“ ANDERE IDEOLOGIEN DISKREDITIEREN KANN ALS UNTER VERWEIS AUF DEN „GULAG“:

SIE ZIEHEN DIE INTERESSEN IHRES VOLKES DENEN VON FREMDEN VOR? Das ist Nationalismus und führt zu Auschwitz! Sie glauben, daß man nicht Millionen von Menschen aus aller Herren Länder einwandern lassen sollte? Das ist Rassismus und führt zu Auschwitz! Sie glauben nicht, daß der Islam eine Religion des Friedens ist? Das ist religiöse Intoleranz und führt um drei Ecken zu Auschwitz! Sie glauben, daß Freiheit nur möglich ist, wenn sie durch Sittlichkeit gehegt wird? Das ist illiberal und führt zu Auschwitz!

Würde man dagegen den Gulag in ähnlicher Weise thematisieren, so könnte irgendjemand auf den Gedanken kommen, dessen Wurzeln in einer revolutionären Weltanschauung zu suchen. Daß die Idee, EINE KULTUR ODER GAR DIE GANZE MENSCHHEIT NACH MASSGABE EINER UTOPISTISCHEN HEILSLEHRE UMZUKREMPELN, per se totalitär ist, müßte den Sachwaltern der revolutionär zu verwirklichenden NWO schon deshalb peinlich sein, weil sie genau auf einer solchen Idee ihre Politik aufbauen.

So wie es beim antideutschen Narrativ nicht primär darum geht, Deutschland ins Unrecht zu setzen, sondern um den Umkehrschluß, daß die Vorkämpfer globalistischer Ideologie stets im Recht sind, SO GEHT ES BEIM VERBOT DER HOLOCAUSTLEUGNUNG NICHT SO SEHR DARUM, DIE LEUGNUNG DES HOLOCAUSTS ZU VERHINDERN, SONDERN UM DEN UMKEHRSCHLUSS, DASS DIE HERRSCHENDE IDEOLOGIE EIN HEILSWEG IST, UND DASS JEDE ABWEICHUNG VON IHM GERADEWEGS IN DIE HÖLLE, ALSO NACH AUSCHWITZ, FÜHRT: Das soll nicht geleugnet werden dürfen!

DER HOLOCAUST WIRD DURCH EIGENS AUF IHN ZUGESCHNITTENE BLASPHEMIEGESETZE NICHT ETWA ALS DAS MONSTRÖSE VERBRECHEN GEBRANDMARKT, DAS ER TATSÄCHLICH WAR, SONDERN ZUM INBEGRIFF DES ABSOLUT BÖSEN ERKLÄRT UND DAMIT AUS DEM ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH DER GESCHICHTSSCHREIBUNG IN DEN DER THEOLOGIE ÜBERFÜHRT; WOMIT JEGLICHE IDEOLOGIE UND JEDES POLITISCHE PROJEKT, DAS MAN ALS EINE ART ANTI-AUSCHWITZ PROGRAMM VERKAUFEN KANN – UND WÄRE EIN SOLCHER ANSPRUCH NOCH SO FADENSCHEINIG -, MIT EINEM HEILIGENSCHEIN AUSGESTATTET WIRD.“

WIE AUS IDEOLOGIE POLITIK WIRD

Illustration: Schilli

„ES GEHT ALSO UM DIE ENTKERNUNG DER NATIONALSTAATEN, UM DIE ERRICHTUNG EINES FAKTISCH UNABÄNDERLICHEN GLOBALEN SYSTEMS AUS RECHTSNORMEN, IN DENEN SICH EINE IDEOLOGIE NIEDERSCHLÄGT, DIE DIE AUFLÖSUNG VON VÖLKERN UND FAMILIEN POSTULIERT UND PRAKTIZIERT, DIE ZU IHRER AUFRECHTERHALTUNG AUF GLOBAL VEREINHEITLICHTE GESCHICHTSBILDER UND RELIGIONEN ANGEWIESEN IST UND DEN GRUNDMODUS MENSCHLICHER VERGESELLSCHAFTUNG AUSTAUSCHEN WILL: von der Solidarität zum Markt. Ein System, das auf einer solchen Ideologie basiert, darf man zu recht „Neue Weltordnung“ nennen.“

„…warum die EU kein Bundesstaat wird: Sie soll kein Staat werden, weil sie dadurch aufhören würde, eine institutionalisierte Ideologie zu sein. ES GEHT DEN GLOBALSTEN JA NICHT DARUM, KOMPETENZEN, DIE BISHER DIE NATIONALSTAATEN INNEHATTEN, DER EU ZU ÜBERTRAGEN, SONDERN DARUM, BESTIMMTE POLITISCHE INTERVENTIONSMÖGLICHKEITEN ÜBERHAUPT ZU VERNICHTEN. Wer ein solches Ziel bejaht, und das tut mehr oder weniger jeder Liberale, kann kaum umhin, die internationalen Regeln gutzuheißen, die dieser globalen Marktwirtschaft den Rahmen setzen; will er nicht inkonsequent sein, muß er die Entmachtung der Nationalstaaten billigen.“

Hier treffen sich die beiden Axiome „Frieden um jeden Preis“ und „MARKTWIRTSCHAFT UM JEDEN PREIS“: DIE BEVORZUGUNG INLÄNDISCHER UNTERNEHMER IST EIN HANDELSHEMMNIS; DER AUS HEIMATLIEBE NICHTMOBILE ARBEITNEHMER IST EIN BREMSKLOTZ; desgleichen der Unternehmer, der sich dem Wohl des Gemeinwesens verpflichtet fühlt; ebenso der Politiker, der nationale Interessen verfolgt, statt die Globalisierung voranzutreiben; der Soldat, der einen Einsatz am Hindukusch im Interesse irgendeiner „Wertegemeinschaft“ ablehnt; der „Fundamentalist“, der gegen Abtreibung, gegen die Stammzellenforschung und für die Sonntagsruhe ist; die Frau, die sich lieber um ihre Familie kümmert als um ihre Karriere.

Kurz: SOZIALE STRUKTUREN, DIE ETWAS MIT SOLIDARITÄT ZU TUN HABEN: INTAKTE FAMILIEN, INTAKTE VÖLKER, AUCH INTAKTE RELIGIONSGEMEINSCHAFTEN, SIND DIE NA¬TÜRLICHEN ANGRIFFSZIELE DER NEOLIBERALEN IDEOLOGIE, UND DIE VÖLKER UND RELIGIONSGEMEINSCHAFTEN STEHEN AUSSERDEM NOCH IM FADENKREUZ IHRES ZWILLINGS, DER FRIEDENSIDEOLOGIE: ERINNERN WIR UNS DARAN, DASS ES DARUM GING, DEN KRIEG UNMÖGLICH ZU MACHEN, UND DASS DIE ENTKERNUNG DES NATIONALSTAATES AUSDRÜCKLICH MIT DEM ZIEL DES „FRIEDENS“ BEGRÜNDET WIRD.

ÜBERFREMDUNG ALS NWO ENTNATIONALISIERUNGS WERKZEUG

„Die Masseneinwanderung, ein Phänomen, von dem uns apodiktisch versichert wird, es sei ebenso unvermeidlich wie die Globalisierung insgesamt – überhaupt ist es interessant zu sehen, zu welchem Maß an Geschichtsdeterminismus sogenannte „Liberale“ fähig sind -, diese Masseneinwanderung also findet seit Jahrzehnten statt und führt dazu, daß die wechselseitigen Solidaritätserwartungen, auf denen Völker basieren, langsam, aber sicher zerstört werden.“

…„DIE DEUTSCHFEINDLICHEN ASPEKTE DES ETABLIERTEN GESCHICHTSBILDES HABEN ALSO DIE IDEOLOGISCHE FUNKTION, GESCHICHTE ALS EINE DES FORTSCHRITTS HIN ZU EINER ONE WORLD ZU SCHREIBEN, UND DAS RECHT UND DIE LEGITIMITÄT PARTIKULARER POLITISCHER, SOZIALER UND KULTURELLER STRUKTUREN GRUNDSÄTZLICH ZU NEGIEREN bzw. unter den Vorbehalt ihrer Vereinbarkeit mit dem Globalismus zu stellen. Sie sollen zugleich die Fortführung dieses Prozesses ideologisch unterfüttern.

Da DIE DÄMONISIERUNG DEUTSCHLANDS erfolgreich war und die große Erzählung vom Siegeszug westlicher Werte gegen das Reich des Bösen, also Deutschland, fest in den Köpfen verankert ist nicht zuletzt in denen der Deutschen selbst und von der etablierten Geschichtswissenschaft weiter gepflegt und ausgebaut wird, bedarf es hier freilich keiner großen Initiativen der Europäischen Union mehr.

Anders sieht es bei den erst noch zu etablierenden großen Erzählungen aus. DAS BEREITS ENTWICKELTE NARRATIV TAUGT ZWAR DAZU, DEN BISHERIGEN GANG DER GESCHICHTE ZU RECHTFERTIGEN, KÖNNTE ABER VOM PUBLIKUM IMMER NOCH ALS ALLGEMEIN-WESTLICHE SELBSTBESCHREIBUNG [MISS-]VERSTANDEN WERDEN, DIE EINE WESTLICHE IDENTITÄT ZU UNTERMAUERN DROHT, D. H. EINE, MIT DER EUROPA UND AMERIKA SICH GEGENÜBER DEM REST DER WELT ALS EIGENSTÄNDIGE KULTUR DEFINIEREN, UND DAS BEDEUTET: SICH BEHAUPTEN KÖNNTEN. Dies ist freilich gerade nicht erwünscht, es stünde der Verschmelzung dieses Westens – nennen wir ihn ruhig ganz altmodisch „das Abendland“ – mit dem Rest der Welt entgegen. Das Geschichtsmanagement der EU hat große Aufgaben in Angriff genommen.“

„Um ein wenig plastischer zu demonstrieren, wie solche Netze funktionieren, nehmen wir einen winzigen Ausschnitt dieses nur scheinbar vorpolitischen Raumes unter die Lupe, nämlich den „Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration und Integration“:
„Der Sachverständigenrat“, so seine Selbstdarstellung, „ist ein unabhängiges und gemeinnütziges Beobachtungs-, Bewertungs- und Beratungsgremium, das zu integrations- und migrationspolitischen Themen Stellung bezieht und handlungsorientierte Politikberatung anbietet“…

„Nicht nur Politikberatung, sondern „handlungsorientierte“ Politikberatung. Mit anderen Worten: HIER WERDEN POLITISCHE STRATEGIEN ENTWICKELT UND DEN ENTSCHEIDUNGSTRÄGERN SOZUSAGEN SCHLÜSSELFERTIG ÜBERGEBEN. IN GEWISSER HINSICHT WIRD DAMIT ZWEIFELLOS EINE MARKTLÜCKE GEFÜLLT: WOHER SOLLEN POLITIKER SONST WISSEN, WAS SIE WOLLEN SOLLEN?“…

„Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration geht auf eine Initiative der Stiftung Mercator und der VolkswagenStiftung zurück. Ihr gehören acht Stiftungen an. Neben der Stiftung Mercator und der VolkswagenStiftung sind dies: Bertelsmann Stiftung, Freudenberg Stiftung, Gemeinnützige Hertie-Stiftung, Körber-Stiftung, Vodafone Stiftung und ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius…“

„Wir haben es also mit einem klassischen ELITENNETZWERK zu tun, das „in kleiner Runde“ „Hintergrundgespräche“ führt, „junge Außenpolitiker“ heranzieht, an die entsprechenden amerikanischen Netze angekoppelt ist [damit die „Young Leaders“ sich nicht etwa - als Deutsche mißverstehen] und obendrein auch die russischen Eliten [die bekanntlich noch immer nicht so recht spuren] einzubinden, also zu zähmen versucht.

Eine IDEOLOGIEKRITISCHE WÜRDIGUNG erübrigt sich, wenn auch speziell der Versuch, noch dem Drogenhandel von Migranten eine positive Seite abzugewinnen [„IDENTITÄTSSTIFTENDER DROGENHANDEL“], nach einer Satire geradezu schreit. Es dürfte niemanden überraschen, daß der Sachverständigenrat, zu dem die genannte Stiftung gehört, wärmstens empfiehlt, Zuwanderung zu fördern, die „angeblichen Ängste der Bevölkerung“ in diesem Zusammenhang mannhaft zu ignorieren und die Umwälzungen in Nordafrika zum Anlaß zu nehmen, schon einmal ein erstes Gastarbeiterprogramm in Angriff zu nehmen, und zwar im Vorgriff auf ein künftiges „globales Migrationsmanagement“, das ebenfalls ausdrücklich empfohlen wird…“

DIE HERRSCHENDE KLASSE

„Wir haben gesehen, wie unter Berufung auf die Menschenrechte die Voraussetzungen von Recht überhaupt beseitigt werden, und wie eine Ideologie, die auf die Schaffung eines umfassenden Weltfriedens abzielt, eine Supermacht zu willkürlicher Kriegführung ermächtigt und obendrein den „MOLEKULAREN BÜRGERKRIEG“ Hans Magnus Enzensberger unausweichlich macht. Es sollte uns wundern, wenn die Demokratie, die bekanntlich zum Kern „unserer gemeinsamen Werte“ gehört, sich in den Händen der herrschenden internationalen Eliten nicht als ähnlich doppelbödig herausstellte.
Zu den großen Errungenschaften des bürgerlichen Zeitalters gehörten die miteinander zusammenhängenden Ideen, daß Herrschaft sich als eine zu legitimieren hat, die dem Gemeinwohl dient, und daß dies nicht nur ein ideologischer Anspruch sein darf, sondern institutionell gewährleistet sein muß.

Dabei war von Anfang an klar, daß die Allgemeinheit, um deren Wohl es dabei geht, nicht etwa »die Menschheit« ist, sondern jeweils ein konkretes Volk. Sofern das Gemeinwohl durch demokratische Verfahren gesichert wird, kann es bereits begriffslogisch, erst recht praktisch, nicht anders sein: Die Zumutung, die es für politische Minderheiten darstellen muß, sich den Entscheidungen der Mehrheit zu beugen, wäre gar nicht anders zu rechtfertigen als durch die Erwartung der Solidarität innerhalb eines Volkes; daß also zwischen Mehrheit und Minderheit Meinungsverschiedenheiten darüber bestehen, was jeweils konkret im Sinne des Gemeinwohls ist, daß aber kein Dissens darüber besteht, daß die Mehrheit mit dem Gemeinwohl zugleich das Wohl der unterlegenen Minderheit im Auge haben sollte“…

DIE SELBSTERMÄCHTIGUNG

„Demokratie setzt also voraus, daß es so etwas wie ein Volk gibt. Dies gilt nicht nur horizontal – daß also innerhalb eines demokratischen Gemeinwesens der Idee nach nicht mehrere Völker existieren können; es gilt auch und gerade vertikal und bedeutet, daß die herrschenden Eliten dem Gemeinwohl, also dem Wohl des Volkes, ihres Volkes, verpflichtet sind. Für die neue, global herrschende Klasse gilt dieses Prinzip nicht mehr.

Wie wir gesehen haben, lautet die Ideologie dieser heutigen Kaste, daß die Globalisierung „unvermeidlich“ und daß sie etwas Gutes sei: im globalen Maßstab also Kapitalverflechtung, freier Markt, freie Migration, Deregulierung von Märkten. Die politischen Konsequenzen liegen auf der Hand: Transferierung von Kompetenzen von den Nationalstaaten [der Idee nach also von den Völkern] auf supranationale Organisationen [also auf unkontrollierbare Technokraten], Aushöhlung demokratischer Strukturen, Verschmelzung von Völkern und Kulturen. Damit Märkte frei sind – frei von politischen Interventionen -, MÜSSEN DIE NATIONALSTAATEN ENTSCHEIDUNGSBEFUGNISSE ABGEBEN. Das heißt selbstverständlich nicht, daß es keine Regeln gibt – irgendwelche Regeln muß es ja geben -, sondern, daß sie von Institutionen wie der EU, dem IWF, der WTO gesetzt werden.

WARUM ABER SOLLTEN NATIONALE REGIERUNGEN IHRER DAMIT VERBUNDENEN SELBSTENTMACHTUNG ZUSTIMMEN? Weil es sich eben nicht um eine Selbstentmachtung handelt, sondern ganz im Gegenteil um eine SELBSTERMÄCHTIGUNG: Die Regierungen herrschen ja weiter, aber eben nicht jede einzelne über je ein Land, sondern alle zusammen über alle Länder. ES HANDELT SICH UM EINE KOLLEKTIVHERRSCHAFT, UM DIE HERRSCHAFT EINER KLASSE. Eine Herrschaft, die aus der Sicht der Herrschenden den eminenten Vorteil hat, ohne so lästige Dinge wie parlamentarische Kontrolle oder öffentliche Kritik auszukommen. Kritik an einzelnen Regierungen wird zahnlos, wenn letztere darauf verweisen können, bloß Sachzwängen zu folgen. Daß diese Sachzwänge aus selbstgeschaffenen Strukturen resultieren, braucht man ja nicht zu erwähnen.

DER NATÜRLICHE WIDERSTAND DER VÖLKER GEGEN DIE AUFLÖSUNG UND ZERSTÖRUNG IHRER IDENTITÄT, IHRER UNABHÄNGIGKEIT, IHRER KULTUR, IHRER SITTEN UND TRADITIONEN wird auf diese Weise nicht nur ausmanövriert, er erscheint sogar als etwas Rückständiges, Plebejisches, ja Böses.

An einem solchen Prozeß ist eine derartige Vielzahl von Akteuren beteiligt, daß es ohne einen Konsens über die Ziele dieser Politik nicht geht. Die Ideologie, die all dies legitimiert, muß nicht nur vorherrschend sein – was ja Raum für Dissidenz und für die Formulierung alternativer Konzepte ließe -, sie muß zumindest innerhalb der herrschenden Klasse alternativlos und damit als Ideologie überhaupt nicht mehr erkennbar sein. Die gesellschaftliche Ideologieproduktion, namentlich die Wissenschaft und die Medien, müssen außerstand gesetzt werden, alternative Wirklichkeitsdeutungen vorzulegen“…

„Der herrschaftskritische und egalitaristische Elan des Marxismus braucht lediglich von der Kapitalismuskritik ab- und auf Religions-, Nationalismus- und Traditionalismuskritik hingelenkt werden: Es entsteht eine Ideologie, die die bloße Wahrnehmung von Unterschieden, etwa zwischen Völkern, Religionen, Kulturen und Geschlechtern, erst recht aber ihre Affirmation als „rassistisch“, „ethnozentrisch“, „xenophob“, „sexistisch“, oder schlicht als „menschenfeindlich“ brandmarkt und damit die Auflösung überkommener Strukturen - Völker, Familien, Religionen – vorantreibt…

In der Zwischenzeit bindet seine Existenz die einheimische Unter- und untere Mittelschicht an die Linksparteien und hält sie davon ab, sich gegen die systematische Überfremdung und Zerstörung der eigenen Lebenswelt zur Wehr zu setzen. Indem sie an den Sozialstaat gefesselt werden, werden sie und noch dazu umso stärker, je mehr sich ihre Lebensverhältnisse verschlechtern an eine Struktur gefesselt, die die weitere Verschlechterung der Lebensverhältnisse bis zum Zusammenbruch garantiert…

Und so kommt es, daß die Gleichheit in Gestalt einer Gleichmacherei, die nicht einmal zwischen Wir und Sie unterscheiden darf, verbunden mit dem Dogma von der angeblich unausweichlichen Globalisierung [auch sie ein vulgärmarxistisches Relikt], die ideologische Basis ist, auf der die Herrschaft der globalistischen Eliten aufbaut. Der Fortschritt kennt nur eine Richtung: Liberalisierung, Egalisierung, Entstrukturierung, Globalisierung. Dieser Glaube, der implizit jeden Widerspruch als reaktionär, fundamentalistisch oder rechtsradikal verketzert, darf nicht angefochten werden…

Dabei kommt der Monopolisierung der »Wissenschaft« die Schlüsselrolle zu, weil von hier aus die maßgebliche Ideologie aller anderen gesellschaftlichen Funktionssysteme gesteuert wird: Schule, Medien, Wirtschaft, Recht, Politik. Korrumpierbarkeit dürfte auch erwünscht sein, da sie die Voraussetzung für Kontrollierbarkeit ist.

Indem sie die Zugehörigkeit zur Elite zu einer Frage ideologischer Konformität macht, erhebt die herrschende Klasse diese Konformität zugleich zu einem Statussymbol. Auf diese Weise ist es ihr möglich, Heerscharen von Mitläufern zu rekrutieren, ohne sie zu bezahlen. Es entsteht eine loyale Mittelschicht: Der WISSENSCHAFTSPROLETARIER auf seiner befristeten Drittelstelle; der »freie«, weil ZEILENWEISE BEZAHLTE JOURNALIST; der Lehrer, der sich bis zum körperlichen Zusammenbruch an einer Schule in einem „sozialen Brennpunkt“ aufreibt und sich selbst gratuliert, daß er trotzdem nicht zum „Ausländerfeind“ geworden ist; sie dürften sich bloß der Entlohnung nach kaum als Teil einer Elite fühlen, jedenfalls nicht nach bürgerlichen Maßstäben…

Mit Demokratie hat das alles selbstredend nichts zu tun. DIE GLOBAL HERRSCHENDE KLASSE HAT JA KEIN GLOBALES VOLK ALS GEGENPART, dessen Urteil sie sich in einer Art „Menschheitsdemokratie“ unterwerfen müßte…

Wer die Strukturen des globalistischen Regimes beschreiben will, tut gut daran, sich nicht nur mit solchen Theorien auseinanderzusetzen, die vom eigenen ideologischen Standpunkt ausgehen, in meinem Fall also von einem konservativen. ZU GROSS IST DIE GEFAHR, WICHTIGE SACHVERHALTE SCHON DESHALB ZU ÜBERSEHEN, WEIL DIE EIGENE IDEOLOGISCHE BRILLE SIE AUSBLENDET.

ÜBRIGENS KOMMT ES WEDER IN DER POLITIK NOCH IN DEN MEDIEN NOCH IN DER WISSENSCHAFT DARAUF AN, ALTE AKTEURE ZU KAUFEN; MAN BESCHRÄNKT SICH LEDIGLICH AUF EINIGE STRATEGISCH PLATZIERTE FIGUREN, DER REST IST FUSSVOLK.

Das qualitativ Neue an diesem HERAUFZIEHENDEN SYSTEM TOTALER HERRSCHAFT besteht gerade darin, daß es sich Entwicklungen zunutze macht und sie aktiv vorantreibt, die von Liberalen wie von Sozialisten als „progressiv“ verstanden werden: DIE AUFLÖSUNG DER FAMILIE, DIE ENTWERTUNG DER RELIGION, DIE ENTGRENZUNG DER VÖLKER, DIE ENTMACHTUNG DER NATIONALSTAATEN. Was hier zersetzt wird, sind die Strukturen, die menschliche Solidarität ermöglichen.
Wir haben es mit einer Form von Herrschaft zu tun, die erreichen könnte, woran andere Totalitarismen gescheitert sind: nämlich ein buchstäblich UNZERSTÖRBARES HERRSCHAFTSSYSTEM zu errichten….

…Wofür sind Menschen bereit zu sterben? Erstens für die eigenen Kinder, zweitens für das eigene Volk, drittens für den eigenen Glauben. Für abstrakte Werte, etwa “die Freiheit” oder “den Sozialismus” stirbt nur, wer aus ihnen entweder eine [Ersatz-] Religion gemacht hat oder sie als Teil des nationalen Selbstverständnisses betrachtet…

DEUTSCHE OHNE DEUTSCHES VOLK

Es geht darum, durch Bevölkerungsschwund einen Immigrationssog zu erzeugen, der die europäischen Völker als Solidargemeinschaften auslöscht. GEWISS WIRD ES AUCH IN HUNDERT JAHREN NOCH DEUTSCHE GEBEN, ABER KEIN DEUTSCHES VOLK MEHR. Entsprechendes gilt für die anderen Völker Europas. Gerade die europäischen Völker sind nämlich kraft ihrer Fähigkeiten und kraft ihrer nationalstaatlichen Machtmittel die einzigen wirklich gefährlichen Opponenten der globalen Ordnung, wie gerade Deutschland zur Genüge bewiesen hat.

Wer buchstäblich ewig herrschen will, darf aber nicht nur die alten Solidargemeinschaften zerschlagen, er muß auch die Bildung neuer verhindern. Es ist ja keineswegs auszuschließen, daß die systematisch miteinander vermischten Völker sich zu neuen Einheiten formen, so wie sich die Angelsachsen und Normannen als englisches Volk rekonstituiert haben. Man muß die Menschen also auf Trab halten. ES GENÜGT NICHT, BEVÖLKERUNGEN EINMAL ZU DURCHMISCHEN, MAN MUSS IMMER WIEDER UMRÜHREN; MAN MUSS MOBILITÄT FORDERN UND DURCHSETZEN. MAN MUSS CHAOS ORGANISIEREN…

Das einzige, was dann noch gefährlich werden könnte, wäre, daß die globale Mittelklasse sich aus Unzufriedenheit zu einer globalen Opposition zusammenschließt. Wie man dies verhindert, ist wiederum bei Orwell nachzulesen: „DIE BETRACHTUNGEN, DIE ZU EINER SKEPTISCHEN UND AUFLEHNENDEN HALTUNG FÜHREN KÖNNTEN, WERDEN IM VORAUS DURCH SEINE SCHON FRÜH ERWORBENE INNERE SCHULUNG ABGETÖTET. DIE ERSTE UND EINFACHSTE SCHULUNG, DIE SOGAR KLEINEN KINDERN BEIGEBRACHT WERDEN KANN, HEISST IN DER NEUSPRACHE VERBRECHENSTOP. VERBRECHENSTOP BEDEUTET DIE FÄHIGKEIT, GLEICHSAM INSTINKTIV AUF DER SCHWELLE JEDES GEFÄHRLICHEN GEDANKENS HALTZUMACHEN. ES SCHLIESST DIE GABE EIN, ÄHNLICHE UMSCHREIBUNGEN NICHT ZU VERSTEHEN, AUSSERSTANDE ZU SEIN, LOGISCHE IRRTÜMER ZU ERKENNEN, DIE EINFACHSTEN ARGUMENTE MISSZUVERSTEHEN, WENN SIE ENGSOZFEINDLICH SIND, UND VON JEDEM GEDANKENGANG GELANGWEILT ODER ABGESTOSSEN ZU WERDEN, DER IN EINE KETZERISCHE RICHTUNG FÜHREN KÖNNTE. VERBRECHENSTOP BEDEUTET, KURZ GESAGT, SCHÜTZENDE DUMMHEIT.” Heute nennt man dies Political Correctness“…

Die Umrisse einer durchaus nicht kommunistischen oder faschistischen, wohl aber totalitären und, einmal errichtet, nicht mehr zu beseitigenden globalen Diktatur zeichnen sich deutlich ab. Alle zu ihrer Verwirklichung erforderlichen Strategien laufen bereits, und dies zum Teil schon seit vielen Jahrzehnten. Ob dieser Prozeß noch umkehrbar ist?
Wenn ich Optimist wäre, würde ich sagen: Es ist eine Minute vor zwölf.“

FAZIT

Ein relativ junger Man, der erst in der Zeit von Perestroika von Gorbatschow, konnte die Welt und Politik wahrnehmen, bei der SPD landete, wundert mich nicht besonders. Denn es war die Zeit der großen Enttäuschung mit der Teilvereinigung Deutschland für alle, die konservativ waren, oder erst nach der Mauer Fall erst aus dem Traum erwacht sind.

Man muss auch sagen, dass war auch die Zeit des Sterbens der 68-er [De]generation und Entstehen der sog. Neo-Liberalismus, denn Konservatismus trotzdem sich nicht die verlorene durch Holocaust-Betäubung Intellektuelle, nicht wiederetablieren könne. Aber doch gerade sichtbar gewordene Praxis in der „DDR“ schon insbesondere junge Generation zum Nachdenken gebracht. Manfred Kleine-Hartlage hat eines Tages doch die politische Heimat der Linken verlassen.

Seitdem eigentlich ganze Menge der Intellektuelle „alten“ und „neuen“ haben sich mit Kritik des System BRD ermutigten tausenden von Bürger doch gegen Überfremdung der Heimat und schleichende aus der „UdSSR“ importierten political correctness auseinander zu setzen. Der Autor hat eben vielleicht mit einer offenbar störende falsche Politik der Islamisierung angefangen und langsam wollte vielleicht wissen: warum Deutschland und Europa diesen Selbstmord hingenommen haben. Und er hat viel tiefer in die Geschichte gegraben mit diesem kleinen Werk, der aus Kontext der Geschichte weder „Holocaust“ noch GULag ausreißen wollte.

So eine Analyse wagt sich [noch nicht] weder die „Junge Freiheit“ noch die anderen alternativen Medien der Zeit nach der „öffentlicher Hinrichtung“ von Eva Herman und Holocaust-Leugner Prozesse [Ernst Zündel, Germar Rudolf, Frau Sylvia Stolz, Horst Mahler] des Ende der ersten Dekade des 21. Jahrhundert. Er wagt sich Merkels „besondere Verantwortung“ als „Ein totalitäres Rechtsverständnis“ offen zu bezeichnen. Denn „Verdrängung des Gulags“ über welcher Ernst Wilhelm beim Merkels Dialog spricht, ist nicht mehr meine eigene Angelegenheit.

Ich würde diese Büchlein als ein MANIFEST bezeichnen, weil Manfred Klein-Hartlage nicht nur wesentlich das Thema NWO erweiterte und erklärte, sondern auch deutlichen Signale gesetzt: ES GEHT SO WEITER NICHT: man muss, vielleicht in letzte Minute, die noch schlimmen Folgen, als schon bis heute, dieser Art Zerstörung der Nationalstaaten und ihrer Kultur, Tradition und nicht zuletzt Freiheit verhindern.

< http://www.sezession.de/autoren/kleine-hartlage >
< http://korrektheiten.com/2012/05/11/nachlese-veranstaltungen-in-frankfurt-und-stuttgart/ >
< http://www.1a-shops.eu/cgi-bin/shopserver/shops/s021797/index.cgi?ps=254879&aktion=um&tid=254879 >
< http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2003-41/artikel-2003-41-das-verdraengte.html >
< http://efendisizler.blogsport.de/2010/10/19/sein-kampf-noam-chomsky-tritt-fuer-holocaust-leugner-ein/ >
< http://www.horst-koch.de/joomla_new/content/view/372/416/ >
< http://www.videoportal.sf.tv/video?id=ff0232a3-5ea8-4ef7-9dc0-53d4c3c8e3c0 >

privat
Jurij Below

http://www.news4press.com/EIS-IST-EINE-MINUTE-VOR-ZWÖLF_659689.html

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Gruß

Der Honigmann

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Stuttgart 21: Entwicklung ist verboten

Gerhard Wisnewski

Warum hat sich eigentlich noch niemand darüber gewundert, dass der Mainstream den geplanten Tiefbahnhof von Stuttgart hasst? Glaubt wirklich jemand, dass Reinhold Beckmann zusammen mit der Süddeutschen Zeitung dem originären Bürgerwillen zum Durchbruch verhelfen will? Natürlich nicht. In Wirklichkeit haben die üblichen Kampagnenmedien dem neuen Bahnhof dem Krieg erklärt. Wie so oft folgen sie einer globalen Agenda. Und die heißt: Entwicklung ist verboten.

Ist das nicht toll? Der Mainstream beteiligt sich am Aufstand gegen Stuttgart 21! Den Galionsfiguren der »Bewegung« wird seit Monaten der ganz große Bahnhof bereitet. Egal ob Süddeutsche, Beckmann oder Maischberger – überall bekommt die Protestbewegung eine Bühne und wächst so stark an, dass niemand mehr an ihr vorbeikommt. Für die Süddeutsche steht der geplante Stuttgarter Bahnhof schlicht für den »Irrsinn deutscher Verkehrspolitik«.

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Entwicklung ist verboten

Und nun sorgt auch noch der CDU-»Querdenker« Heiner Geißler mit seinen »Vermittlungsgesprächen« für »wahre Demokratie«. Wahre Demokratie kann es aber nur in geistiger Freiheit geben. Genau die gibt es aber hierzulande nicht. Die Massen haben kein kreatives, sondern ein reaktives Bewusstsein, das auf bestimmte mediale Auslöser reagiert.

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Rhein-Main-Donau-Kanal: Schützenhilfe durch NATO-Bomber

Rhein-Main-Donau-Wasserstraße von Rotterdam zum Schwarzen Meer

Auch dem Rhein-Main-Donau-Kanal, der visionären europäischen Wasserstraße von Rotterdam bis zum Schwarzen Meer, wurde von sogenannten »Umweltschützern« der Krieg erklärt – obwohl es kaum einen umweltfreundlicheren Güterverkehr als den auf dem Wasser gibt. Wie eine dicke Aorta sollte die Wasserstraße den Seehafen Rotterdam mit dem deutschen Ruhrgebiet und weniger entwickelten »Ostblockländern« wie Kroatien, Rumänien und Bulgarien sowie mit den Schwarzmeer-Anrainern Türkei, Ukraine, Russland und Georgien verbinden. Auch bei diesem Verkehrsprojekt wurde über einen Bauabbruch verhandelt, und zwar 1982 unter dem SPD-Bundesverkehrsminister Volker Hauff.

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Flughafen München II: Haupthassobjekt von Medien und »Umweltschützern«

Der Flughafen München II war jahrelang ebenfalls ein Haupthassobjekt von »Umweltschützern«. Gegen den ersten Planfeststellungsbeschluss (also die »Baugenehmigung«) vom 8. Juni 1979 gab es nicht weniger als 5.724 Klagen. Natur-»Schützer« entdeckten in dem zuvor eher unbekannten Baugebiet »Erdinger Moos« plötzlich ein einzigartiges Biotop und stilisierten den Flughafenbau zur Frage von Sein oder Nichtsein hoch.

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Transrapid: Selektive Bürgerempörung

Da die beiden kräftig schlagenden Herzen Flughafen München II und Landeshauptstadt nur durch zwei dünne Äderchen verbunden sind (nämlich zwei beschauliche S-Bahn-Linien, die für den Weg zwischen der Stadt und dem Flughafen glatt die Zeit eines Inlandsfluges benötigen), plante man, den Airport ab 2012 mithilfe der Magnetschwebebahn Transrapid an die Stadt anzubinden. Kosten: 3,4 Milliarden Euro. Doch insbesondere der Münchner SPD-Oberbürgermeister Christian Ude und seine Koalitionspartner von den Grünen entfachten einen regelrechten Aufstand gegen das Projekt – dieselben Grünen, die heute unbedingt Stuttgart 21 zu Fall bringen wollen. In Zeiten allgemeiner Demo-Müdigkeit brachte es ein breites Bündnis aus SPD, Grünen, Linken und Gewerkschaften fertig, am 3. November 2007 in München 13.000 Menschen auf die Beine zu bringen: Und zwar nicht gegen die neoliberale Bundesregierung in Berlin, nicht gegen die kriminelle Zockermentalität der Banken, nicht gegen steigende Inflation und sinkende Kaufkraft, nicht gegen die Kriege in Afghanistan und im Irak, nicht gegen die zunehmende Beschnüffelung der Bürger, nicht gegen das G8-Gymnasium, nein, sondern gegen den Transrapid – woran man bereits die selektive Steuerung der Bürgerempörung erkennen kann.

Anti-Transrapid-Propaganda

Auf dem Demo-Plakat erschien der Zug in den klassischen Propagandafarben schwarz, rot, weiß und trug eine aggressive Fratze mit bösen Schlitzaugen. Während die gesamten Verluste der deutschen Banken in der Kreditkrise im April 2008 auf den Gegenwert von etwa 20 Transrapids (70 Milliarden Euro) geschätzt wurden, war ein realwirtschaftliches Entwicklungsprojekt wie der Magnetschwebezug politisch nicht mehr durchsetzbar. Am 27. März 2008 verkündete der damalige bayerische Ministerpräsident Beckstein das Aus für den Transrapid.

weiter: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/stuttgart-21-entwicklung-ist-verboten.html;jsessionid=51965100B204D143F7E939C3AF3E6B97

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Der Honigmann

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Angriff auf die Freiheit des Internets – Alle Kräfte JETZT mobilisieren

Jetzt hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in einem Gutachten Klartext gesprochen: Internet-Publikationen sollen auf staatliche Lizenzen angewiesen sein. „Schall & Rauch“ und andere verdiente Infokrieger könnten dann einpacken. Es hat sich lange abgezeichnet: Die derzeitige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hatte noch in ihrer Amtszeit als Familienministerin in einem verlogenen Anlauf angeblich zum Schutz vor Kinderpornografie das Verbot solcher Websites betrieben – obwohl die blanke Abschaltung durchaus besser geeignet gewesen wäre, ihre vorgeblichen politischen Zielsetzungen zu erreichen.

Schauen Sie sich Frau von der Leyen an (15. Januar 2009 pdf):

So sieht sie aus, wenn sie lügt.

Denn es ging im Grunde wohl nie um Kinderpornografie, sondern stets um diese verflucht nervige Internet-Gemeinschaft in aller Welt, die in Echtzeit die harten Facts um den Globus schickt, während die Politiker in willfährigen Mainstream-Medien lügen, dass sich die Balken biegen. Sogar der „Stern“ sah hier bürgerliche Freiheiten gefährdet (pdf).

In der heutigen FAZ auf Seite 1 schreibt der wirklich gute und glaubwürdige Journalist Michael Hanfeld (pdf), wohin ein Gutachten von Papier den Weg weist: in eine Gesellschaft, in der alle Web-Inhalte lizensiert werden müssen – und nur genehme Sites auch staatlich geduldet würden. Schnell könnten wir die globalisierte Unterdrückung kennenlernen, von Peking über Washington bis Berlin.

Mein Kommentar: Das ist nur ein Test für unsere Wachsamkeit. Während das Volk im Urlaub nach der geeigneten Sonnencreme sucht und die Kneipe für das Abendessen wählt, proben die Machthaber das Ende der Meinungsfreiheit im Internet.

Wenn wir uns jetzt nicht wehren, ermutigen wir die Mörder, Diebe und Dauerlügner, einfach durchzumarschieren. Das werden sie tun. Verlasst Euch darauf: Schaut auf Kabul, den Golf von Mexiko und unser wundervolles Europa.

weiter:

http://www.hoerstel.ch/hoerstel/News/Eintrage/2010/7/21_Angriff_auf_die_Freiheit_des_InternetsAlle_Krafte_JETZT_mobilisieren.html

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Der Honigmann

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Absurde Feminismus-Debatte

Grüne Frauen kritisieren »Anti-Macho-Papier«: »Männer verharren in Zweigeschlechtlichkeit«

Eine Riege junger Politiker der Grünen aus Bundestag, Ländern und Kommunen fordert in einem „Männer-Manifest“ neue Rollenbilder. „Neue Väter statt ,Vater morgana‘“ müssten her, so das Papier, das eine Kampfansage an Machos sei.
Die „Grüne emanzipatorische Linke“ hat das Projekt „Neuer Mann“ mit einigen grünen Männern in einer Denkschrift wiederbelebt. Nicht, dass es bei den Grünen je ganz tot gewesen wäre, doch die Vordenker treibt es wieder in die Öffentlichkeit. Sie fragen: „Wo bleiben die Antworten, wo die Visionen für eine Männerpolitik, die die Rolle der Männer neu denkt?“ Das Verdienst, den Mann „neu gedacht“ zu haben, kommt jetzt 21 „männlichen Feministen“ zu. Die Unterzeichner des Manifests sind junge aufstiegswillige Grüne, allen voran Sven Lehmann vom Landesvorstand der Grünen in Nordrhein-Westfalen. Zu ihnen gehören der jüngste deutsche Abgeordnete im Europaparlament, Jan Philipp Albrecht (27 Jahre), Malte Spitz (26 Jahre) vom Bundesvorstand der Partei, ebenso der junge Landesvorsitzende von Baden-Württemberg Chris Kühn (30) sowie der Grünen-Chef in Bayern Dieter Janecek.
Der Wunsch nach ein bisschen Beachtung speziell für diese Männer war kurz vor der Bundesfrauenkonferenz der Grünen, einem Großereignis im grünen Jahreslauf, dem „Männer-Manifest“ anzumerken – „einen Makel haben einige feministische Diskurse aber leider gerade in Deutschland bis heute: Männer spielen in ihnen nur selten eine Rolle“. Dank Feminismus seien jetzt endlich Frauen im Blick, nun müsse ein Blick auf die Männer geworfen werden, sagte Lehmann gleich nach Bekanntgabe seiner Schrift der „Süddeutschen Zeitung“. Doch statt mit der Ergebenheitsadresse setzte sich die Bundesfrauenkonferenz mit dem „Green New Deal“, dem neuen Ökoprogramm, auseinander. „Dass Geschlechterrollen auch für Männer ein Korsett sind“, schien die Damen wenig zu beeindrucken.

Wenigstens Parteichef Cem Özdemir lobt das Werk. Seit er selber in Elternzeit wickelte, weiß er: „Eine gesellschaftliche Diskussion von Männern über Männer liegt in der Luft.“ Und die wird dünn. Das Manifest sorgt sich auch um die letzte Männer-Bastion Fußball. Dass Männer vielleicht „in den Stadien und Fankneipen einen Fußballer als Schwuchtel beschimpfen würden, wenn er sich als homosexuell outet? Oder als Weichei, wenn er ein Jahr Babypause nimmt?“

„Wir wollen nicht länger Machos sein müssen, wir wollen Menschen sein!“ Man(n) mag sich fragen, wer die Unterzeichner bisher am Menschsein gehindert hat. Eine Macho-Tradition gibt es bei den Grünen jedenfalls nicht, auch wenn Ex-Parteipatriarch Fischer entsprechende Anflüge erkennen ließ, nicht nur als er seine Partei in den 90er Jahren auf den Kriegseinsatz in Jugoslawien einschwor. Theoretische Unsicherheit in Sachen Emanzipation lässt ein Loblied Fischers auf die islamische Revolution im Iran im Februar 1979 im Sponti-Blatt „Pflasterstrand“ erkennen: „Dieser Traum verbindet sich für mich genau mit der Wiederaneignung meiner Arbeit, meiner Gewalt und meiner Religion.“ Dass auf die Softie-Tour selten nachhaltige Aufmerksamkeit zu gewinnen ist, musste also schon er erleben.

Der Ex-Grüne Otto Schily hatte dagegen „immer schon ein Problem mit der Verachtung von Menschen, insbesondere von Politikerinnen“, so die linksliberale „Zeit“ 2005. Ein anderer grüner Hüne, Jürgen Trittin, beherrschte die neue, subtilere Männer-Art, Legenden zufolge, schon immer. Statt abfälliger Kommentare über Parteigenossinnen lernte er sanfte

Körpersprache: Schiefer Mundwinkel, schräg gelegter Kopf, verächtliches Grinsen und Schweigen – das schüchterte schon vor gut zehn Jahren mehr ein als jede abkanzelnde Bemerkung. Antje Vollmer redete einstigen Kampfgefährten aus studentenbewegten Zeiten 1988 ins Gewissen: „Der linke Machomann, ausgewiesen durch eine brillante Rhetorik, eine leicht ins Zynische kippende Moral und eine flotte Freundin, er wurde zum alles bestimmenden Männertyp der deutschen Linken. Wer dazu nicht gehörte, hatte keine Chance, bis zum heutigen Tag.“ Dies hat sich nun umgekehrt, wie Reaktionen heute angesagter Grünen-Frauen auf das Manifest ahnen lassen.

So findet die genderpolitische Sprecherin Franza Drechsel es „gut, dass die Männer sich überhaupt beteiligen“, aber: „Das geht alles nicht weit genug.“ Ihr erschütterndes Fazit: „Die Autoren verharren immer noch in der Zweigeschlechtlichkeit.“

Sverre Gutschmidt  http://www.ostpreussen.de/zeitung/nachrichten/artikel/absurde-feminismus-debatte.html

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Gruß

Der Honigmann

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HIV – Eine Chronologie

1981

Im Juni 1981 berichtete der CDC-Report (CDC –> Die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) sind eine Behörde der USA [Seuchenprävention]) über fünf Fälle von jungen homosexuellen Männern mit einer untypischen Lungenentzündung und fragte nach, ob auch andere Fälle bekannt sind. Einen Monat später lagen 50 Meldungen von Ärzten und Instituten vor. Das war das Fundament auf dem die AIDS-Panik aufgebaut wurde. 1983

Im Mai 1983 erschien von Luc Montagnier in der Wissenschaftszeitschrift “Science” eine Publikation, in der er im Zusammenhang mit AIDS behauptet, ein Retrovirus nachgewiesen zu haben, das er LAV nannte. Unmittelbar danach versuchten die Medien ihn als Entdecker des AIDS-Virus hochleben zu lassen (die Wissenschaftler nicht, nur die Medien), und Montagnier wies darauf hin, dass das, was er nachgewiesen habe, nicht allein in der Lage sein kann, AIDS zu verursachen und hierzu weitere unbekannte Co-Faktoren notwendig sind. Das hatte Montagnier aber schon in seiner Publikation genannt!

In derselben Ausgabe von Science, in der die Publikation von Montagnier veröffentlicht wurde (Science 220), hatte Gallo selber eine Publikation veröffentlicht, in der er den “Nachweis” eines Retrovirus HTLV1 bei einigen (nicht bei allen) Patienten mit AIDS behauptet.

HTLV1:
Gallo hatte vorher das, was er HTLV1 nannte, bei einigen Leukämiekranken auf einer japanischen Insel nachgewiesen und HTLV1 als Ursache einer seltenen Leukämie behauptet. Wie weit diese japanische Insel von Hiroshima und Nagasaki entfernt liegt, nennt Gallo nicht!

Es ist belegt, dass Montagnier die verwendete Substanz, in der er LAV nachgewiesen haben will, an Dr. Gallo gesendet hat, mit der Bitte, dass Dr. Gallo die Forschungsergebnisse überprüft, indem er mit dieser Ausgangssubstanz dasselbe Verfahren wie Montagnier noch mal durchführt und das Forschungsergebnis bestätigt.

Im September 1983 fand in Cold Spring Habour (USA) eine Fachkonferenz statt, auf der die französischen Ergebnisse (französische Forschungsgruppe um Montagnier) vorgestellt wurden. Kein Wissenschaftler behauptete ein halbes Jahr nach deren Veröffentlichung, dass die französische Forschungsgruppe ein Todesvirus entdeckt hat. Gallo selber griff die französischen Forschungsergebnisse als Laborartefakt an. (Laborartefakt: Begriff für “Scheinergebnis”/”Irrtum”, etwas, das zufällig im Reagenzglas entsteht) Diese Aussage von Dr. Gallo nannte Dr. Chermann, Mitglied der französischen Forschungsgruppe um Montagnier, vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zum AIDS-Bluterskandal. (Seite 63, links oben <– PDF-Datei.)

Ebenfalls in diesem Monat schrieb Dr. Gallo an Prof. Deinhard, Präsident des Max von Pettenkofer-Instituts in München: “Das von Luc Montagnier beschriebene Virus habe ich nie gesehen, und ich vermute, dass er ein Gemisch von zweien haben könnte.” (Quelle: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum AIDS-Bluterskandal, Dokument 36)
Vermutlich schrieb Gallo diesen Satz nach der Konferenz in Cold Spring Habour, und nachdem er die Substanz von Montagnier mit der Bitte um Überprüfung und Bestätigung erhalten hatte.

Bis hierhin behauptete kein Wissenschaftler der Welt, es sei ein AIDS-Virus entdeckt und zweifelsfrei nachgewiesen worden, das alleine die Krankheit AIDS verursachen kann, so wie es heute allgemein behauptet wird.

1984

Am 23.04.1984 lud die amerikanische Regierung zu einer großen Pressekonferenz zum Thema AIDS ein. Die damalige US-Gesundheitsministerin Margrit Heckler verkündigte die Entdeckung eines Virus in Zusammenhang mit AIDS, das wahrscheinlich die Ursache von AIDS ist. (Kommentar: Das “wahrscheinlich” überhörten alle Medien und sog. Fachwissenschaftler.)

Dr. Gallo trat auf die Bühne und die Ministerin stellte ihn der Weltöffentlichkeit als den Entdecker des AIDS-Virus vor.

Die Publikationen in Science 224, die diese Entdeckung wissenschaftlich nachweisen sollten, erschienen erst 12 Tage nach der Verkündigung der Entdeckung durch die Regierung, d.h. die gesamte Weltwissenschaft konnte 12 Tage lang die Entdeckungsbehauptung der US-Regierung nicht wissenschaftlich überprüfen. In diesen 12 Tagen hatten weltweit die Medien den Glauben (weil wissenschaftliche Beweislage nicht überprüfbar) an die Wahrheit der Aussage der US-Regierung genug gefestigt.

Als dann endlich eine Veröffentlichung zum angeblichen Nachweis der Entdeckung des AIDS-Virus erschien, war es dieselbe Arbeit, die schon ein Jahr lang in der Wissenschaft als die Arbeit der französischen Forschergruppe um Luc Montagne bekannt war. Ein Jahr lang hatte kein Wissenschaftler behauptet, dass es sich hierbei um ein Todesvirus handle, das alleine AIDS verursachen könne. Nun verkündigte plötzlich eine nicht-wissenschaftliche Einrichtung (die US-Regierung), dass es sich hierbei um das AIDS-verursachende Virus handeln würde.

Der Unterschied zur ursprünglichen Publikation von Luc Montagnier besteht im Kern darin, dass Gallo der Ausgangssubstanz, die er vorher von Montagnier zugesandt bekam, einen Stoff hinzugefügt hat, der biologische Abläufe beschleunigt (Hydrocortisol). Das heißt dann Kultivierung. Im Bericht des Parlamentarischen Ausschusses des Deutschen Bundestages zum Bluterskandal vom 21.10.1994 wird das allgemeine Fachwissen benannt und belegt, dass Gallo im Kern nur von Montagnier geklaut hat – Zitat:” [...] womit bewiesen war, dass das Labor Gallo das französische Isolat kultiviert und publiziert hat.” (Seite 61, linke Spalte)

Das, was Gallo dem Montagnier geklaut hat, weist kein Virus nach. (Dazu im Jahre 1994 mehr)

Die US-Regierung verkündigt das Geklaute plötzlich als Entdeckung des AIDS-Virus, nachdem vorher die gesamte Weltwissenschaft darin ein Jahr lang keinen Nachweis eines AIDS-Virus finden konnte. Die Medien festigten und sicherten schnell diese Behauptung.

Zufällig (?) wurde die Entdeckung des AIDS-Virus verkündigt, als in den USA die Krebsforschungsmittel ganz erheblich gekürzt wurden, sodass die Wissenschaftler nach neuen Forschungsförderungen Ausschau hielten. Die politische Entdeckungsverkündigung gab der Fachwissenschaft Aussicht auf neue Forschungsgelder (für AIDS-Forschung) und damit für die Existenzerhaltung der Arbeit/Beschäftigung der Wissenschaftler. Die staatlichen Forschungsgelder gingen erheblich zurück, weil sich trotz intensivster Forschung kein Retrovirus nachweisen ließ, das als Ursache von Krebs behauptet werden konnte. Der einzige Wissenschaftler, der ein Retrovirus als Ursache einer Krebserkrankung behauptete, war Dr. Gallo mit seinem HTLV1 als angebliche Ursache einer seltenen Leukämie, die verstärkt auf einer japanischen Insel auftrat. Jetzt wurde ein Retrovirus angeboten, das mit angeblich großer Sicherheit das Krankheitsbild “AIDS” verursacht. Und schwups hatte man eine neue Begründung für neue Forschungsgelder.

Diese Hoffnung förderte Ministerin Heckler, indem sie öffentlich erklärte, dass sie davon ausginge, dass innerhalb von zwei Jahren ein Impfstoff gegen AIDS gefunden worden sei.

Die US-Regierung streicht also die Gelder für die Krebsforschung zusammen, was die Wissenschaftler in Geldnöte brachte (durch Geldmangel erpressbar machen). Neue Forschungsgelder gab es dann, wenn man die Behauptungen über das AIDS-Virus mitmachte. So war die Wissenschaft im Zugzwang, die Verkündigung der US-Regierung nicht anzuzweifeln, weil sie ihr Labor nicht mangels Geldzuschüsse zumachen wollte. So erpresst man sich die Wissenschaft dahingehend, dass sie die Behauptung als richtig bestätigt, die man politisch aufbauen möchte.

(Das kommt mir irgendwie aus Methoden einer deutschen Regierung zwischen 1933 und 1945 bekannt vor. Damals wurde die Wissenschaft dazu gebracht und dafür missbraucht, im Interesse politischer Ziele gewisse Dinge als Tatsachen zu behaupten. So galten damals z.B. Juden als wissenschaftlich erwiesene Untermenschen, was zu pseudowissenschaftlich begründeten Menschheitsverbrechen führte. Der Unterschied zwischen GILT und IST sollte inzwischen jedem bewusst sein. Die Methodik, sich die Wissenschaft dahingehend zu erpressen, dass sie politisch gewollte Behauptungen bestätigt, auch wenn diese falsch sind, unterscheidet sich heute von der damaligen nicht viel, nur dass heute mit Geldmangel erpresst wird und nicht mit offener Diktatur.)

• Wichtige Zusammenfassung bis hierher:
  Ein Wissenschaftler veröffentlicht eine Forschungsarbeit über eine Entdeckung. Die Medien bauen dies sofort als Entdeckung des AIDS-Virus auf. Der Wissenschaftler selber rudert zurück, und sagt: Moment, das stimmt so nicht, das kann nicht die alleinige Ursache für AIDS sein. Die mediale Präsenz dieses Themas flaut wieder ab.
  Ein Jahr lang behauptet kein Wissenschaftler der Welt, dass ein AIDS-Virus entdeckt worden sei, dass das Krankheitsbild “AIDS” maßgeblich bzw. alleine verursacht.
  Plötzlich, wie aus heiterem Himmel, behauptet eine nicht-wissenschaftliche Einrichtung (die US-Regierung) die Entdeckung eines solchen AIDS-Virus. Sofort treiben die Massenmedien diese Verkündigung in die Köpfe der Leute. Während dies geschieht, kann die Fachwissenschaft 12 Tage lang die Behauptung der US-Regierung nicht wissenschaftlich überprüfen, da keine Beweispublikation veröffentlicht wird. Die Massenmedien bauen in der Zwischenzeit aber in der Bevölkerung den Glauben an die Wahrheit der Behauptung der US-Regierung auf.

Es wird deutlich, dass die “Entdeckung” des AIDS-Virus keine medizinische, sondern eine rein politische Angelegenheit ist, gestützt durch die eintrichternden Massenmedien, die sofort im richtigen Moment große Aufmerksamkeit auf die angebliche Entdeckung des AIDS-Virus lenkten, und keine Zweifel zuließen.

Danach zweifelt für Jahre kein Wissenschaftler mehr ernsthaft die nachgewiesene Existenz dieses AIDS-Virus an, vermutlich weil …

• a) Imageverlustgefahr: Die Entdeckungsbehauptung der US-Regierung wurde schnell zu einem globalen Dogma, dem man ohne der großen Gefahr eines Imageverlustes nicht widersprechen kann. Und da in der Wissenschaft eine Menge Konkurrenz herrscht und beim Anzweifeln eines pseudowissenschaftlichen Dogmas oft die Kariere gefährdet ist, will sich ein Wissenschaftler so einen Widerspruch nicht leisten.
• b) aufgrund fehlender Forschungsgelder in der Krebsforschung, mussten sich viele Wissenschaftler auf die AIDS-Virus-Forschung stürzen, um betriebswirtschaftlich überleben zu können. (der wirtschaftlicher Zwang, einfach bei allem mitzumachen) In der Hoffnung, als erster einen Impfstoff “erfidnen” und vermarkten zu können.

1985

Um 1985 kamen allmählich die ersten sog. AIDS-Tests auf den Markt, die nicht nach dem Virus suchen, sondern nur nach Spuren, die es hinterlassen soll.

Abgesehen davon, dass die Tests keine Aussagekraft haben können (siehe mehr hierzu im Jahr 1993) waren bis dahin alle AIDS-Fälle reine Definitionsfälle. Diagnose auf der Basis von neu definierten (alten) Symptomen. In Afrika sind die Menschen heute noch per Definition AIDS-krank. Da verzichtet man selbst heute noch auf HIV-Tests. Darum ist statistisch die Zahl der Fälle dort am höchsten. Die HIV-Tests, die keine diagnostische Aussagekraft haben, verhindern durch ihr häufiges Anzeigen eines Negativ-Ergebnisses zumindest, dass in unseren Breitengraden die Zahlen so hochgepuscht werden, wie in Afrika, wo dank der Bangui-Definition quasi jeder Afrikaner mit Symptomen einer Mangelernährung und schlechter Trinkwasserversorgung als AIDS-krank definiert werden kann (obwohl Symptome, die aus schlechter Versorgung resultieren können, eigentlich ein Ausschlußkriterium für die Anwendung der Banghui-Definition sein soll. Die Praxis sieht aber wie so oft anders aus).

1987

Im Jahre 1987 kam AZT als AIDS-Medikament auf den Markt. AZT wurde 1964 als Mittel gegen Leukämie (Überproduktion weißer Blutkörperchen) entwickelt. Seine Funktion war es, das blutbildende Gewebe anzugreifen und die Über-Produktion der weißen Blutkörperchen einzudämmen. Es wurde verboten/für Menschenversuche nicht zugelassen, weil es sich in Tierversuchen als eigenständig tödlich herausstellte.

Dieses in den 60ern verbotene AZT kramte man 1987 aus der Schublade und ließ es nun als Medikament für die sog. AIDS-Patienten zu (das bis dahin teuerste Medikament in der US-Pharmaziegeschichte). Logischerweise konnte dieses AZT in den AIDS-Patienten nichts anderes bewirken, als weiße Blutkörperchen zu vernichten. In der Hochschulmedizin werden die weißen Blutkörperchen mit dem sog. Immunsystem gleichgesetzt.

Über das HIV wird behauptet, es würde das Immunsystem schwächen und letztendlich zerstören, indem es weiße Blutkörperchen vernichtet.

Das AZT als angebliches Mittel gegen AIDS macht also genau das, was das Virus tun soll?

Also entweder:

• a) gibt man den Menschen AZT, und behauptet dann die Folgen des AZT als die Folgen eines Virus oder
• b) die Wissenschaftler sind dermaßen wahnsinnig bei der Jagd auf Forschungsgelder, dass sie den Patienten ein Medikament geben, das genau das macht, was das Virus auch machen soll, und man behauptet, das Medikament würde gegen das Virus helfen.

(Hinweis: In spanischen Beipackzetteln zu AIDS-Medikamenten steht oder stand auf jeden Fall bis zum Jahr 2000, dass man sich nicht sicher darüber ist, ob ursächlich für die AIDS-Symptome nun ein Virus ist oder die Medikamente selbst sind.)

AZT wird auch aktuell noch als das Medikament “Retrovir” in Kombitherapien mit anderen Giften verwendet.

Häufige Nebenwirkungen sind Kopfschmerzen, Übelkeit, Erbrechen, Appetitlosigkeit, Bauchschmerzen und gelegentlich auch Fieber. Schwerere Nebenwirkungen, insbesondere Anämie (Blutarmut), Neutropenie und Leukopenie (Verminderung der weißen Blutzellen), sind von der Dosis und der individuellen Konstitution des Patienten abhängig.

Heute wird AZT in geringeren Dosen verwendet, sodass die spürbare Minderung der weißen Blutzellen angeblich nur noch selten vorkommt. Die deutlich höhere Dosierung in den Zeiten der Markteinführung von AZT reichte aus, um die Behauptung, das HI-Virus würde bei seiner Vermehrung weiße Blutzellen und damit das Immunsystem zerstören, zu festigen.

• Kommentar zum angeblichen Therapieerfolg:
  Heute wird AZT in der Kombitherapie in weit geringeren Dosen verabreicht, als in den 1980er Jahren und Anfang der 90er. In den sog. verbesserten Aidsmedikamenten, die in den 1990er Jahren auf den Mark kamen, wurde, einfach ausgedrückt, die Vergiftungsdosis reduziert und auf verschiedene Gifte verteilt. Der Körper kann länger mit mehreren Giften geringer Dosis umgehen, bevor er stirbt, als mit einem Gift in hoher Dosis. Das Ergebnis ist: Der Patient stirbt später, weil er langsamer chronisch vergiftet wird. DAS wird als Therapieerfolg gefeiert und immer wieder argumentativ aufgewärmt und ablenkend hervorgebracht, um von der Existenzbeweisfrage des HIV abzulenken. Nach dem Motto: Die AIDS-Patienten sterben nach der Diagnose später (die Mediziner behaupten, die Patienten leben länger), also müsste das ja ein Beweis dafür sein, dass HIV existiert und die Medikamente dagegen helfen. Solche Scheinbeweise/Nebelbomben werden in der angeblichen Wissenschaft häufig geworfen.

1993

In dem Jahr 1993 zweifelte die australische “Perth-Group” in einer Publikation zaghaft an, dass jemals ein ganzes AIDS-Virus wissenschaftlich nachgewiesen worden ist. Die Perth-Group legte dar, dass nur Teile gezeigt und veröffentlicht wurden, die (beweislos) als Teile eines Ganzen (eines Virus) behauptet wurden, während das ganze Virus nie jemand gesehen hat.

Man kann nur wissen, ob Einzelteile Teile von etwas bestimmten sind, wenn dieses vorher einmal als Ganzes untersucht wurde.
Beispiel: Könnten wir z.B. zeitreisen und würden einem Menschen aus dem Mittelalter, der noch nie ein ganzes Auto gesehen und untersucht haben kann, schon gar nicht ein bestimmtes Modell einer bestimmten Marke, ein Lenkrad eines BMW zeigen, wäre es sehr auffällig, wenn dieser sagen würde, dass dies ein Teil eines ganzen BMW ist, und dann auch noch die Modellnummer nennt. Genauso kann man wissenschaftlich, wenn man nur Sequenzen, also nur Bruchteile eines Ganzen hat, nicht sagen, wozu diese Sequenzen gehören, solange man nicht einmal das Ganze analysiert hat, in dem diese Sequenz ein Teil ist, um damit beweisen zu können, dass die Sequenz dazu gehört. Man muss ja dann in der Analyse des Ganzen diese Sequenzen auch gefunden haben. Ebenso kann man keine sog. Antikörper als spezifische Reaktion auf ein bestimmtes Virus zuordnen, wenn das Virus nie isoliert und analysiert wurde. Sich nur auf Teilisolierungen zu berufen, ist hier nicht zulässig, da dies dann nur Sequenzen sind, deren Zuordnung nicht möglich ist. Hier gilt Hopp oder Top. Ein bisschen, oder teilweise nachgewiesen gibt es hierbei nicht, genauso wenig, wie eine Frau ein bisschen oder teilweise schwanger sein kann.

Die Perth-Group wies darauf hin, dass die HIV-Tests aus diesem Grunde keine Aussage über eine HIV-Infektion zulassen, weil diese Tests nur nach Reaktionen (sog. Antikörper) auf das ganze Virus suchen sollen, während keiner das ganze Virus gesehen, isoliert und analysiert hat. Man kann wissenschaftlich nicht wissen, wie ein Antikörper zu einem Körper aussehen soll, wenn man den Körper selbst nie gesehen und analysiert hat. An der direkten Analyse des Virus muss ein Antikörpertest geeicht werden. Diese Eichung kann nicht erfolgt sein, wenn nie einer das ganze Virus gesehen, nachgewiesen und analysiert hat.

So kann keiner wissen, worauf diese HIV-Tests eigentlich anspringen.

Quelle: Artikel in “Die Woche”, der sich direkt auf die Publikation der Perth-Group bezieht. Wie oben angedeutet, hat sich die Perth-Group zaghaft ausgedrückt und dementsprechend schwammig ist der Zeitungsbericht. Zur Ergänzung ist zu empfehlen, nach dem Zeitungsbericht die Publikation von Dr. Stefan Lanka aus dem Jahr 1994 zu lesen, weil diese das Schwammige aus dem Zeitungsbericht aufhebt und die Sache noch deutlicher macht und den Blick auf das Wesentliche schärft.

1994

Weltweit erstmalig legte der Molekularbiologe Dr. Stefan Lanka im Dezember 1994 in einer populären Veröffentlichung allgemeinverständlich dar, dass weder Gallo noch Montagnier ein Virus nachgewiesen haben. Dr. Lanka zeigte auf, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um ein bisher unbekanntes Virus eindeutig als Virus (und damit auch seine Existenz) nachzuweisen. Es muss als Ganzes von allen Fremdbestandteilen gereinigt werden. Das wird Isolation genannt. Das Isolierte wird im Elektronenmikroskop fotografiert. Dann muss es biochemisch analysiert werden (DNS, Eiweise usw.).

Auszug aus der Publikation von Dr. Lanka

Das Wesentliche aus dem Artikel zur Frage “Goldstandard”; wie ein Virus isoliert wird.

1995

Auf der Grundlage der Voraussetzungen für einen Existenznachweis eines Virus, stellte Karl Krafeld am 14.02.1995 an die zuständige staatliche Behörde in Deutschland die Frage nach der Publikation des Fotos des isolierten HIV. Er nannte, dass ein solches Foto in den Publikationen von Montagnier und Gallo nicht zu finden ist.

Die staatliche Lüge:
Mit Datum vom 09.03.1995 antwortete das Robert Koch-Institut (RKI). Das RKI ist die für AIDS zuständige Referenzbehörde der Bundesregierung. In dem Schreiben behauptete das RKI, dass in den Publikationen von Montagnier und Gallo Fotos des isolierten HIV zu finden seien.

Wie gesagt ist die Isolation des ganzen Virus ein Kriterium zum Nachweis dessen Existenz. Dr. Marcus vom RKI hält die Frage nach dem Beleg einer Isolation des HIV für Beschäftigungstherapie. Ist es nicht Beschäftigungstherapie, jahrelang viele Behauptungen über die Funktionsweise eines HIV aufzustellen und aufrecht zu erhalten, ohne dass dessen Existenz überhaupt einmal bewiesen wurde? [Zum Dokument, gleich erster Absatz]

In den genannten Publikationen ist natürlich kein Foto eines isolierten HIV zu finden. Das RKI und das Bundesministerium für Gesundheit sehen die Frage aber mit dieser offensichtlichen Falschaussage als erledigt an, und behauptet später auch vor dem Petitionsausschuss des Bundestags, dass sie Herrn Krafeld doch die Beweise geschickt hätten und jede Beschwerde unbegründet sei.

Jeder Grundschüler kann feststellen, dass in diesen Publikationen eindeutig kein Foto zu finden ist, auf dem ein isoliertes Virus abgebildet sein kann. Dies wäre ein Foto, auf dem ausschließlich gleich große Teile zu sehen sind. Jeder Schüler kann feststellen, ob auf einem Bild nur gleich große und gleich aussehende Teile oder unterschiedlich große Teile zu sehen sind.

(Angebliches Foto eines HIV, wie man es in dieser Art im Internet finden kann: Hier erkennt man ein paar unterschiedlich große runde Teilchen, die sich neben einem deutlich größeren Objekt befinden. Hier wurde also ein Präparat fotografiert, in dem sich verschiedene Teile befinden. Eine Isolation ist dies eindeutig nicht.
Das große Objekt ist wahrscheinlich ein Stück einer Zelle. Die runden Teilchen können genauso gut auch einfach Eiweißpartikel sein, die von der Zelle natürlicherweise selbst hergestellt wurden und die Zelle verlassen haben. An dieser Stelle müsste man die runden Teile isolieren, vollständig von Fremdbestandteilen reinigen (damit man nicht aus Versehen etwas analysiert, was nicht zum untersuchten Objekt gehört, und damit falsche Ergebnisse bekommt), fotografieren und dann analysieren. Und schon so ein Foto eines isolierten HIV, das es angeblich geben soll, ist in keiner Publikation auf diesem Planeten zu finden. Und egal, wen man fragt, keiner kann ein Foto eines isolierten HIV mit dazugehöriger Publikation vorlegen.)

(Foto einer isolierten viralen Struktur, der allerdings keine krankmachende Wirkung nachgewiesen werden konnte)

Dieses Foto stammt aus einer Publikation von Dr. S. Lanka, in der er zusammen mit anderen Wissenschaftlern einen Existenznachweis einer viralen Struktur in einer Alge geführt hat. Eine Beschreibung, wie ein Virusnachweis wissenschaftlich aussieht, die jeder Laie verstehen kann, finden Sie in diesem Video. (Ab 41 Minuten und 38 Sekunden – ich empfehle aber, das Video komplett anzuschauen) Im Downloadbereich für das Video oder auch einfach hier finden Sie einen Auszug aus der Publikation, aus der das Foto stammt und anhand derer im Video das Nachweisverfahren beschrieben wird. Wissenschaftssprache ist heute Englisch (früher war es mal Deutsch – da wäre uns das Nachprüfen noch leichter gefallen .

Karl Krafeld duldete die o.g. dreiste Lüge im Gesundheitswesen nicht und schrieb eine Petition/Beschwerde an den Deutschen Bundestag. Diese endete mit der Sicherung der Lüge des RKI durch Abwimmelung mit Argumenten, die an der eigentlichen Frage/Beschwerde vorbei gehen. Hier wurde der Bundestag vom Bundesministerium für Gesundheit, zu dem das RKI gehört, in deren Stellungnahme belogen, was zu einer Abweisung der Beschwerde führte. Dies markiert den Berginn der Beweisfrage (und Beweissammlung über die staatliche Verlogenheit), wie sie von der klein-klein-Bewegung immer weiter durchgeführt und vorangetrieben wird.

Seit Jahren verbreitet das RKI im Internet die Aussage, dass die Perth-Group und Dr. Stefan Lanka mit der Forderung nach der Erfüllung des Goldstandard eine wissenschaftlich nicht zu rechtfertigende Messlatte setzen würden. Goldstandard ist ein Ausdruck der Perth-Group unter dem der Nachweis des ganzen Virus, also der Direktnachweis des Virus (Isolation, Foto, biochemische Analyse) verstanden wird.

Das RKI (unter Präsident Prof. Reinhard Kurth) verbreitet also die Aussage, dass das HIV niemals direkt nachgewiesen worden ist. (Keine Isolation, keine Analyse, und damit kein wissenschaftlicher Existenznachweis)

Das RKI behauptet die wissenschaftliche Haltlosigkeit der vorgebrachten Einwände/Beweisfrage, während es gleichzeitig aber keinen wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des HIV vorlegen kann, und sogar verbreiten lässt, dass die Forderung eines solchen Existenzbeweis wissenschaftlich nicht zu rechtfertigen sei und versucht mit Scheinbeweisen abzulenken. So z.B. mit Verweis auf die wachsende Zahl der HIV-Infektionen. Dabei geht es ja gerade darum, dass ohne Erfüllung des “Goldstandards” alle Behauptungen über HIV-Infektionen jeder wissenschaftlichen Grundlage entbehren und nur Definitionen und Behauptungen sind. Die Haltlosigkeit liegt also auf Seiten des RKI. Ich kann ja auch nicht die ganze Zeit darüber diskutieren, dass die Autobahn immer voller wird, wenn kein Auto da ist. Aber genau das macht das RKI, wenn es auf eine angeblich wachsende Zahl angeblicher HIV-Infektionen verweisen will, gleichzeitig aber keiner ein HIV gesehen und nachgewiesen hat.

In der Stellungnahme wird auf viele solcher ablenkenden Scheinbeweise verwiesen, die darüber sprechen, was angeblich alles zu HIV untersucht wurde, aber zum Schritt 1, nämlich zum Beweis, dass HIV überhaupt existiert, sagt das RKI, dass die Forderung eines solchen Beweises “eine wissenschaftlich nicht zu rechtfertigende Messlatte” ist.

Also das RKI argumentiert sinnbildlich seitenweise darüber wie schnell das Auto fährt und welchen Sprit es verbraucht und welchen Schaden es anrichtet, meint aber, die Forderung nach dem Existenzbeweis für das Auto ist wissenschaftlich nicht gerechtfertigt. Damit gibt das RKI zu, dass alle Behauptungen über HIV-Untersuchungen erfolgen, ohne dass HIV jemals isoliert und analysiert wurde. Man spricht nur darüber, wie schnell das Auto ist oder welchen Lack es angeblich hat, hat aber das Auto nie gesehen und untersucht.

http://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/HIVAids/FAQ__06.html

Stellungnahme des RKI zur Perth-Group und Dr. S. Lanka
(in der Stellungnahme 3. Seite unter “Zusammenfassung und Kommentar zu den Publikationen 2 und 3″, 1. Absatz, letzter Satz)

2004

Am 05.01.2004 gestand die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in einem Schreiben gegenüber dem Bundestagsabgeordneten Rudolf Kraus ein, dass das HIV im internationalen wissenschaftlichen Konsens als nachgewiesen GILT und zieht sich auf den Bereich von “Meinungen” zurück. Sie gesteht damit ihr Wissen ein, dass das HIV tatsächlich niemals wissenschaftlich nachgewiesen worden IST. Ein bewiesenes “IST” ist keine Meinung!!! Aber ein “GILT” liegt im Bereich von “Meinung”.

Es ist bekannt, dass dieser Konsens, von dem Ulla Schmidt spricht, am 23.04.1984 durch den Akt der Verkündigung durch die US-Regierung gegründet wurde.

Es ist also per internationalen wissenschaftlichen Konsens (nicht Verwaltungsakt) beschlossen worden, dass HIV existiert. Die Biologie macht sich nichts aus demokratischen Beschlüssen und Glaubenssätze der Menschen. Wenn wir per Konsens beschließen, dass morgen alle Hunde auf dem Rücken laufen werden, werden die Hunde trotzdem weiter auf 4 Pfoten gehen.

KONSENS (in der Diplomatie benutzt)
Konsens -> Feststellung, dass zu einer bestimmten Frage Übereinstimmung besteht. In internationalen Konferenzen oder Organisationen werden Beschlüsse in der Regel per Konsens verabschiedet. Oft wird der Konsens mit Einstimmigkeit verwechselt. Im Unterschied zur Einstimmigkeit wird aber bei der Annahme eines Beschlusses per Konsens nicht abgestimmt. Der Konsens wird lediglich festgestellt, falls niemand ausdrücklich Widerstand anmeldet.

Konsens
(lat.) Allg.: Übereinstimmung, übereinstimmender Meinung sein, Zustimmung geben. Ggt.: Dissens.

Spez.: Da die Interessenvielfalt in den pluralistischen Demokratien ein hohes Maß an Verhandlung und Abstimmung erfordert, bezeichnet K. eine der beiden zentralen Strategiemöglichkeiten (K.-Strategie), um zu (Verhandlungs-)Ergebnissen und politischen Entscheidungen zu gelangen.

Anmerkung: die klein-klein-Bewegung und der klein-klein-verlag melden in Bezug auf den Konsens, dass HIV als nachgewiesen GILT, ausdrücklich Widerstand an!

2006

Am 16.03.2006 nannte das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, dass das Landesamt keine Behörde benennen kann, die dafür zuständig ist, eine klare Aussage darüber zu treffen, ob die als Krankheitserreger behaupteten Viren existieren oder nicht existieren (keine Behörde prüft das). [Zum Dokument]

Die staatlichen Gesundheitseinrichtungen dürfen aber nicht unüberprüft irgendwelche Behauptungen aus der teils privat finanzierten und wirtschaftlich orientierten sog. Wissenschaft übernehmen und dann Bedrohungen durch Viren als Tatsache behaupten, ohne jemals geprüft zu haben, ob diese Behauptungen denn überhaupt mit Beweisen untermauert sind.

Nach unserem Infektionsschutzgesetz muss hier auf jeden Fall das RKI (Robert Koch-Institut) eigenständige Forschung betreiben. Die Aussage vom Privatdozenten Dr. Dr. Rinder, Leiter des Sachgebiets Infektiologie, zeigt aber, dass in Praxis zwar behauptet, aber nicht überprüft wird. Hier können wir uns absolut nicht mehr sicher sein, dass unsere eigenen Gesundheitsbehörden die Bevölkerung vor Wissenschaftsbetrug schützen und damit Schaden von der Bevölkerung fern halten. Hier sind wirtschaftlichen Interessen Tür und Tor geöffnet.

2009

Am 24.03.2009 behauptete Prof. Reinhard Kurth auf ganz klare Tatsachenfragen zum Existenznachweis des HIV die Tatsache, dass das HIV direkt nachgewiesen ist, der Nachweis bei Montagnier und Gallo publiziert worden ist, die HIV-Tests damit am ganzen Virus geeicht sind und das HIV fotografiert worden ist. Diese Aussage erfolgte vor dem Amtsgericht Tiergarten in Berlin. Diese Aussage erfolgte in einem Strafverfahren gegen Dr. Lanka, dem ein Strafantrag des Prof. Kurth zugrunde lag. Die Wahrheit dieser Tatsachenaussage bekräftigte Professor Kurth durch Eid vor Gericht.

Prof. Kurth war von 1996 bis 2007 Präsident des Robert Koch-Instituts, also des Instituts, das im Internet verbreitet, dass die von Dr. Lanka gestellte Forderung nach Erfüllung des Goldstandards, also des Direktnachweises des HIV, nicht erfüllt und eine wissenschaftlich nicht gerechtfertigte Messlatte ist.
Vor Gericht behauptet er plötzlich das Gegenteil.

Von 1986 bis 2001 war Prof. Kurth Präsident des Paul Ehrlich-Instituts (PEI). Das PEI war und ist für die Zulassung des sog. AIDS-Tests zuständig. Prof. Kurth war über 20 Jahre der Hauptverantwortliche für AIDS zuständige Staatsbedienstete der BRD. Vor Gericht bezeichnete er sich als Virologe.

Meineid des Prof. Kurth:
Das RKI verbreitete unter der Präsidentschaft des Prof. Kurth im Internet, dass der Goldstandard, also der Direktnachweis des HIV, nicht erfüllt ist, dass HIV also nicht direkt nachgewiesen worden ist, weil der Goldstandard wissenschaftlich nicht gerechtfertigt sei. Und Prof. Kurth behauptet vor Gericht eidlich bekräftigt als Tatsache, damit Dr. Lanka überhaupt verurteilt werden konnte, dass bei Montagnier und Gallo der Goldstandard, also der Direktnachweis des HIV erfolgt sei.

Um die Aussage des Dr. Stefan Lanka zu entkräften, lässt Prof. Kurth im Internet die Aussage verbreiten, dass die Forderung nach dem Direktnachweis wissenschaftlich nicht gerechtfertigt sei und behauptet vor Gericht das genaue Gegenteil dieser öffentlichen Aussage, weil nur dann Dr. Stefan Lanka verurteilt werden konnte.

Hätte Prof. Kurth vor Gericht dasselbe ausgesagt, was er schon jahrelang zuvor übers das Internet verbreiten ließ, hätte Dr. Stefan Lanka nur freigesprochen werden können, und Prof. Kurth hätte umgehend wegen nachweislicher Beteiligung an Tötungen mittels vorsätzlicher Irreführung der Bevölkerung verhaftet werden müssen.

Das ist der zweifelsfreie Meineid des Prof. Kurth, der nach dem Strafgesetzbuch ein Verbrechen darstellt und nicht unter 1 Jahr Haft bestraft wird.

Videos zum Meineid und zum Strafverfahren, in dem der Meineid getätigt wurde:

• Meineid
• Verfahren

Staatsanwaltschaft Berlin:

Die Staatsanwaltschaft Berlin (Aktenzeichen: 52Js3763/09) sichert dieses Verbrechen des Meineides mit der Behauptung, Prof. Kurth habe nur seine Auffassung und Meinung und Auslegung von Forschungsergebnissen vor Gericht ausgesagt. Die Staatsanwaltschaft zieht sich also darauf zurück, dass kein Meineid vorläge, weil Prof. Kurth nur eine Meinung aber keine Tatsachenbehauptungen geäußert habe.

Nur auf Grundlage einer Meinung kann man nicht verurteilen. Meinungsaussagen werden auch nicht vereidigt. Prof. Kurth ist aber vereidigt worden.

Gleichzeitig legt die Staatsanwaltschaft ihr Wissen dar, dass die Forschung im Bereich HIV/AIDS nicht abgeschlossen ist. Die zugrunde liegende Frage und die Antwort des Prof. Kurth bezog sich nicht auf AIDS, oder ob HIV AIDS verursacht, sondern ausschließlich darauf, ob denn die Existenz des HIV nachgewiesen worden ist durch Direktnachweis (Isolation, Fotografie, biochemische Analyse). Die Aussage der Staatsanwaltschaft kann bei diesem Sachverhalt nur dahingehend verstanden werden, dass die Staatsanwaltschaft ganz genau weiß, dass die Forschung, ob ein AIDS-Virus direkt nachgewiesen ist oder nicht, nicht abgeschlossen ist.

Wenn über 25 Jahre lang die Existenz eines Virus als absolute Tatsache behauptet wird, es aber nach 25 Jahren immer noch niemanden gibt, der einen Existenznachweis dieses Virus benennen/vorzeigen kann, ist dadurch auf jeden Fall abschließend zu sagen, dass über 25 Jahre vorsätzlich gelogen wird, da immer etwas als bewiesen behauptet wird, für das keiner einen Beweis vorlegen kann.

Die Staatsanwaltschaft in Berlin sichert diese Lüge durch Strafvereitelung des Meineides (Verbrechen) des Prof. Reinhard Kurth, Expräsident des RKI.
Diese Staatsanwaltschaft in Berlin stellt das Diktat der US-Regierung vom 23.04.1984 über das demokratisch legitimierte Gesetz in der BRD, dass die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung des Prof. Kurth verpflichtet. Die Staatsanwaltschaft weigert sich, dieses Verbrechen strafrechtlich zu verfolgen.

Quelle:  www.hiv-ist-tot.de
Mit freundlicher Genehmigung von Dr. Stefan Lanka.

Anmerkung: die erste Grafik zeigt was man aus dem Virus per Modell alles “basteln” kann.
Ich erinnere mich übrigens beim “Aufkommen” von Aids, an die Mediengeschichte,
das Virus sei in Afrika vom Affen auf den Menschen übertragen worden,
weil Afrikaner Sex mit Affen hatten
(nein, das ist kein Witz)

das wurde wirklich so in deutschen Qualitätsmedien -natürlich als “man nimmt an” – verbreitet.

Gutes Gelingen beim Studieren

Der Honigmann

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