Die Wurzeln der “Aniela Kazmierczak” - Merkels Opa kämpfte gegen Deutsche
Von Gudula Hörr
Schon seit Langem erfreut sich Bundeskanzlerin Merkel in Polen einer ungemeinen Popularität. Nun dürfte diese noch weiter steigen, gilt Merkel doch inzwischen selbst fast als Polin. Nicht nur, dass ihr Großvater einen polnischen Namen trug und aus Posen stammte. Mehr noch: Vermutlich kämpfte er sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.
Merkels Großvater in der Uniform der Haller-Armee.(Foto: picture alliance / dpa)
Die polnische Presse überschlägt sich. Schließlich ist das Land seit Kurzem um eine Prominente reicher: Angela Merkel, von Beruf deutsche Kanzlerin, ist eigentlich auch eine Art Polin. Immerhin hieß ihr Großvater väterlicherseits ursprünglich Ludwik Kazmierczak und stammte aus Posen. Aber das ist noch nicht alles. Wie die “Gazeta Wyborcza” nun enthüllte, kämpfte eben jener Großvater im Ersten Weltkrieg vermutlich sogar gegen das Deutsche Kaiserreich.
Als Beweis hierfür dient ein Foto, das Zygmunt Rychlicki, ein 79-jähriger polnischer Verwandter der Kanzlerin, ausgrub. Das Bild zeigt Merkels Großvater gemeinsam mit seiner Frau Margarethe vermutlich im Jahr 1919 oder 1920. Dabei trägt Ludwig Kazmierczak mit stolz verschränkten Armen die Uniform der sogenannten Haller-Armee – einer Einheit von Polen, die in der französischen Armee gegen die Deutschen eingesetzt wurde.
Kämpfte damit also auch Merkels Großvater gegen das Deutsche Kaiserreich? Die “Gazeta Wyborcza” hält dies für wahrscheinlich. Vermutlich geriet Kazmierczak, der 1915 im Alter von 19 Jahren in die deutsche Armee eingezogen wurde und an der Westfront kämpfte, in französische Gefangenschaft oder desertierte. Irgendwie verschlug es ihn dann in das erste Artillerie-Regiment der Haller-Armee.
Dieses kämpfte, so der Historiker Jaroslaw Luczak, 1918 in der Champagne gegen die Deutschen. Nach dem Ersten Weltkrieg zog das Regiment in den Krieg gegen die Rote Armee an der polnischen Ostgrenze. Wenn Merkels Großvater nicht krank oder verletzt war, kämpfte er vermutlich auch an dieser Front, bevor er in den 20er Jahren nach Deutschland zog und sich dort in Kasner umbenannte.
“Großvateraffäre” kam Tusk teuer zu stehen
Besonders Merkels polnischer Amtskollege Donald Tusk dürfte die Familiengeschichte Merkels mit großem Interesse verfolgen. Schließlich hat er eine ähnliche Familiengeschichte aufzuweisen – wenngleich ihm seine zum Nachteil gereichte. Als er bei der Präsidentenwahl 2005 gegen den Nationalkonservativen Lech Kaczynski antrat, grub dessen Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) aus, dass Tusks Großvater in der Wehrmacht gedient hatte. Ein empörter Aufschrei ging durch das Land, Tusk, der zuvor in Umfragen geführt hatte, verlor nach dieser “Großvateraffäre” die Wahlen.
Merkel dürfte dagegen von ihrem Großvater nur profitieren, allemal in Polen. Schon jetzt ist sie dort die beliebteste ausländische Politikerin, als “Aniela Kazmierczak” wird sie aller Wahrscheinlichkeit noch weiter die Herzen der Polen erobern. Tusk gab ihr bereits Nachhilfe bei der Aussprache des ursprünglichen Namens ihres Großvaters. Und ihr Vetter zweiten Grades, der pensionierte Buchhalter Rychlicki, hat sie bereits zu sich eingeladen – in die Kosmonautensiedlung nach Posen.
Die zunehmende Bedeutung von Volksbefragung, Volksinitiative und Volksentscheid im Euro-Raum für die Gestaltung politischer Entscheidungen durch den Souverän, also die wahlberechtigte Bevölkerung eines Landes, kann an einigen Beispielen exemplarisch dargestellt werden.
Island ist ein hervorragendes Anschauungsbeispiel als Alternative zur Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler. Die Isländer haben die gängige Praxis im Euro-Raum nicht nur kritisiert, sondern sie haben in zwei Volksabstimmungen mit der eindeutigen Mehrheit der Wahlbevölkerung ihre Regierung dazu gezwungen, bereits beschlossene Sozialisierungen der Bankenschulden zu verhindern. Der diplomatische Frost zwischen Island einerseits und Grossbritannien und den Niederlanden andererseits, deren Banken nun für ihre Schulden selbst haften müssen, lässt die Mehrheit der Isländer kalt. Frostig ist es oft auf Island, aber die heimischen Geysire wärmen von innen.
Ein Beispiel, das Schule machen sollte.
Die Österreicher haben sich in einer Volksbefragung mit grosser Mehrheit dafür ausgesprochen, die Wehrpflicht und den Zivildienst beizubehalten. Die Beteiligung an der Abstimmung lag mit 50% der Bevölkerung deutlich über den Erwartungen. Nur 40% waren für ein Berufsheer und einen zivilen Freiwilligendienst. 60% der Abstimmenden haben für die Erhaltung der Wehrpflicht gestimmt. Den Verfechtern eines Berufsheeres (SPÖ, BZÖ, Grüne und Team Stronach) wäre es schwergefallen, sich über das Votum des Volkes hinwegzusetzen. Obwohl die Volksbefragung rechtlich nicht verbindlich ist, haben sich alle Parteien verpflichtet, das Votum des Volkes zu respektieren. Ob der Ausgang dieser Volksbefragung bereits von Relevanz für die Nationalratswahlen im Herbst ist, wird von Gegnern und Befürwortern der allgemeinen Wehrpflicht verständlicherweise sehr unterschiedlich beurteilt.
Die Rolle des bisher in Kanada lebenden Milliardärs Frank Stronach, der eine Zeitlang als Retter der Adam-Opel-Werke in Deutschland galt, ist nach seiner Rückkehr nach Österreich eher zweideutig. Einerseits empfahl das Team Stronach den Ausstieg aus der allgemeinen Wehrpflicht, andererseits orientieren sie sich an dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulles, an seiner Version von einem Europa der Vaterländer. Den Vertrag von Lissabon will das Team Stronach zwar nicht kündigen, aber eine weitere Zentralisierung in Europa verhindern. Der Euro und der ESM werden zwar kritisch hinterfragt, aber keine realen Alternativen aufgezeigt. Frank Stronach muss die Karten erst noch auf den Tisch legen: Will er eine Agenda 2013 light für Österreich, oder will er raus aus dem Euro?
In Irland hat der Kollaps des aufgeblasenen Immobilienmarktes das ganze Land an den Rand des Ruins gebracht. 2008 platzte die Blase. Viele Iren wurden wohnungs- und arbeitslos. Die Regierung in Dublin verordnete dem Land einen rigiden Sparkurs auf Kosten der Steuerzahler und Sozialhilfeempfänger. Und heute? Die irische Wettbewerbsfähigkeit steigt, und Irlands Wirtschaftsleistung ist 2012 doppelt so stark gewachsen wie im Euro-Raum insgesamt. Nun empfehlen Goldman Sachs und andere wieder Investitionen in Irland, zumal der Internationale Währungsfond erwartet, dass Irland 2013 zu den Spitzenreitern des Wirtschaftswachstums in Europa zählen und sich damit erfolgreich gegen die Konjunkturflaute stemmen wird. Irland hat aus Sicht seiner Regierung schlechte Erfahrungen mit EU-Referenden gemacht und steht nicht im Verdacht, Grossbritannien ermuntert zu haben, das britische Volk zu befragen. Die irische Regierung hat gerade die rotierende EU-Präsidentschaft übernommen. Aber das irische Volk, der keltische Tiger, ist zurück. Jetzt muss er nur noch springen.
Die Briten wollen in einem Referendum darüber abstimmen, ob sie in der EU bleiben wollen oder nicht. Der britische Premierminister David Cameron sagte in seiner Grundsatzrede zu Europa, das britische Volk müsse eine «klare Wahl» haben und begründet dies mit der «wachsenden Frustration» der Briten über die EU: «Es wird Zeit, dass das britische Volk zu Wort kommt … Britannien ist immer eine europäische Macht gewesen und wird dies immer bleiben … Ich bin kein Isolationist.» Gleichwohl müsse Britannien sein Verhältnis zur EU neu verhandeln. In einer ersten Stellungnahme hielt sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr bedeckt, als sie sagte, man müsse «immer im Auge haben, dass andere Länder auch andere Wünsche haben». Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle schlug dagegen scharfe Töne an: «Nicht alles muss in oder von Brüssel entschieden werden, aber eine Politik des Rosinenpickens wird nicht funktionieren.» Die Herren José Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission, und Herman van Rompuy, EU-Ratspräsident – die sich sonst immer sehr wortreich äussern –, sie schweigen.
Selbst der in den Medien stets omnipräsente EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bringt nichts zustande ausser «ein gefährliches Vorbild». Die Sprecherin der Kommission, die eigentlich Gralshüter der europäischen Einigung ist, wehrt alle Journalistenfragen kategorisch ab. Dies sei ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der EU. Sie wollte weder auf Camerons Kritik eingehen, noch wollte sie öffentlich erklären, wie das Austrittsverfahren der Briten nach Artikel 50 des EU-Vertrages abläuft. Brüssel mauert und spielt auf Zeit: Auch wenn die Briten für den Austritt aus der EU stimmen, soll dies nur mit der Zustimmung aller 26 anderen Mitgliedsstaaten möglich sein. Und solche Verhandlungen sollen über viele Jahre in die Länge gezogen werden. Wird das die Briten in die Knie zwingen? Wohl kaum, wenn man einen Blick in die britische Geschichte wirft.
In Deutschland haben engagierte Bürger am 21.1.2013 eine Volksinitiative für den ESM-Austritt gestartet, die dem Bundestagspräsidenten Lammert zugestellt wurde. Die Volksinitiative beruft sich auf Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes, wonach alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht und in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Die Unterzeichner berufen sich zusätzlich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 12.9.2012. Hiernach ist die Entscheidung über den ESM nicht in erster Linie eine juristische, sondern eine politische Frage, also eine des Willens des Volkes. Der Deutsche Bundestag hat am 7.6.2002 in namentlicher Abstimmung der Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene zugestimmt. Die Begründung für die Volksinitiative ist im Internet unter: www.volksinitiative-esm-austritt.de dokumentiert. Alle deutschen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und wahlberechtigt sind, haben das Recht, diese Volksinitiative zu unterschreiben. Sie ist gültig, wenn sie von 400 000 wahlberechtigten Bürgern unterschrieben wird. Eine mögliche Kündigung des ESM-Vertrages hat das BVG ausdrücklich festgestellt
Der Wunsch nach stärkeren Beteiligungsrechten der Bürger ist in den letzten Jahren stetig gewachsen und könnte dazu dienen, die Kluft zwischen Bürgerwillen und Politikerhandeln zu verringern. Auf Ebene der Bundesländer wurden die Beteiligungsrechte der Bürger deutlich ausgebaut und erfolgreich realisiert. Zusätzliche Beteiligungsrechte bringen für den Bürger mehr Verantwortung bei der Entscheidung wichtiger Sachfragen. Sie stärken sein Interesse und sein Engagement für eine verantwortliche Willensbildung. Dies belebt die Demokratie und wirkt der Politikverdrossenheit entgegen.
Durch neue direkte Beteiligungsrechte wird das parlamentarisch-repräsentative System der Demokratien ergänzt und Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes mit Leben erfüllt: «Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt.» (Hervorhebung durch den Verfasser)
Was die deutschen Qualitätsmedien anstellen, wenn eine linkssozialdemokratische Partei den Entwurf eines Wahlprogramms veröffentlicht
Von Arnold Schölzel
Die Linke war schon immer neidisch: Kundgebung der Deutschnationalen 1926 im Berliner Lustgarten gegen Volksentscheid zur Fürstenabfindung
Foto: Bundesarchiv Bild 102-02779
Am vergangenen Freitag berichtete AFP: »Die Linkspartei will Einkommen, die über eine halbe Million Euro pro Jahr hinausgehen, zu 100 Prozent besteuern. Das geht nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung (Onlineausgabe) vom Freitag aus dem Entwurf für das Wahlprogramm der Partei hervor. ›Wir schlagen vor, daß niemand mehr als 40mal so viel verdienen sollte wie das gesellschaftliche Minimum – bei der derzeitigen Verteilung wären das immer noch 40000 Euro im Monat‹, heißt es demnach in dem Text. In zwölf Monaten käme man so auf 480.000 Euro.« Der Konjunktiv im letzten Satz ließe sich als Zeichen eines gewissen Unwohlseins des Redakteurs, der das Urheberrecht für die heraustrompetete Meldung hatte, deuten. Den Regeln formaler Logik genügt seine Schlußfolgerung jedenfalls nicht, und im Text sind die 100 Prozent nicht zu finden.
Aber die Ente war heraus und erfüllte ihren Zweck. Alle Onlineausgaben der deutschen Qualitätspresse griffen zu und kolportierten eins zu eins: 100 Prozent Steuer ab 500000 Euro Einkommen.
Tatsächlich hatte Parteichefin Katja Kipping in einem Interview im Sommer vergangenen Jahres erklärt: »Ich sage: Ab 40000 Euro im Monat gibt es kein Mehr an Lebensgenuß. Wenn es dann noch Einkommenszuwächse gibt, fließen sie in die Beeinflussung von politischen Entscheidungen durch Bestechung – oder in zerstörerische Finanzspekulationen.« Sie berief sich auf den französischen linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon, der für Einkommen über 360000 Euro einen Steuersatz von 100 Prozent gefordert hatte. Im Programmentwurf der Linkspartei geht es aber tatsächlich um die Festlegung einer Obergrenze für Einkommen: »Es ist nicht gerecht, wenn der (meist männliche) Vorstand eines Dax-Unternehmens im Durchschnitt das 54fache dessen erhält, was seine Angestellten verdienen.« Dieser Satz tauchte in keinem der knalligen Berichte auf.
Der 100-Prozent-Fall ist symptomatisch: Eine unklare und etwas schlicht, um es zurückhaltend auszudrücken, hergeleitete, sozialdemokratisch-demagogische Formulierung eines noch nicht veröffentlichten Programmentwurfs, den die Medien offenbar früher erhielten als die Mitglieder des Parteivorstandes, wird nach allen Regeln der Kunst zum »Markenzeichen« der Linkspartei geschnitzt, ihr Programm darauf geschrumpft. Die Sache selbst erwies sich zwar als Rohrkrepierer, aber das stört das Mediengewerbe nicht: Etwas bleibt hängen. Das eilige Dementi Katja Kippings tauchte höchstens in Nebensätzen auf.
Bei diesem Verfahren wird es bleiben. Die deutschen Leitmedien haben mit ihrer FDP-Rettungskampagne in Niedersachsen Erfolg gehabt. Das spornt an: Es sollte zu machen sein, die Linkspartei aus dem Bundestag herauszuschreiben. Die Entenflugsaison ist eröffnet.Heute findet um 19 Uhr in der jW-Ladengalerie, Torstr. 6, 10119 Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema: »Wie weiter mit der Linken nach den Wahlen in Niedersachsen?« statt. Es diskutieren: Ellen Brombacher, Sprecherin der Kommunistischen Plattform, Sevim Dagdelen, MdB Die Linke, Manfred Sohn, Landesvorsitzender Niedersachsen der Partei Die Linke
Krieg der alten Leute. Denn die Jugend interessiert sich nur noch für Party.
In Griechenland wird ein Jugendlicher erschossen. Polizist zu lebenslänglich verurteilt.
Deutschland: Verdummtes krankes Volk. Würdelos und moralisch im Abgrund.
Mit 45 Jahren wurde ich überfallen. Von vier Jugendlichen, alle 18 Jahre alt. Es war der dritte Überfall auf mich. Ort: Pasewalk/MV. Zeit: Sylvester 2004. Eingekeilt von vier Jugendlichen machte ich in der Not einen Stich mit meinem Taschenmesser. Darauf hin rannten alle vier davon. Der Verletzte war zwei Tage im Krankenhaus. So schlimm also war seine Verletzung.
Ich hatte 2,5 Promille Alkohol im Blut, aber noch die volle Übersicht.
Dank meiner Pflichtverteidigerin M. Freihof, wohnhaft in Güstrow, die schweigsam das Urteil über mich ergehen ließ, und eines Gutachters, der in der Scharlatanerie-Hochburg Pfafferode zum Professor gekürt wurde, sitze ich nun daß achte Jahr. Das Geschäft mit mir, der Therapieplatz, bringt viel Geld. Die deutschen Steuerzahler finanzieren jedes Verbrechen.
Auch eine Milliarde für den Irak-Krieg hat der SPD-Verbrecher Schröder an die Amis bezahlt. Gäbe es die deutschen Idioten nicht wäre mancher Krieg für die USA unmöglich.
Erst als der Westen das MfS übernommen hatte hat Kanzler Kohl das Maul auf gemacht. Akten konnten nicht mehr in “falsche Hände” gelangen. Meine MfS-Akte ist im Thüringer Landtag (Petitionsausschuß) verschwunden.
Die Scharlatanerie-Hochburg Pfafferode ist unter westlicher Herrschaft.Ostdeutsche Ärzte, die im humanistischen Sinn gearbeitet hatten, wurden davon gejagt. Die welche nichts taugen (jetziges Personal) kriechen den Besatzern in den Hintern. Sie verraten für Geld ihre eigenen Kinder. Das meine ich wörtlich.
In den 8 Jahren hier habe ich 6 Tote überlebt. Es waren alle samt keine Missbrauchstäter. Sie wurden seelisch und moralisch in den Tod getrieben. Der Seegen dazu kommt vom System und dem Bruder der Kirche. Das ganze Objekt ist ein kleines Imperium, bis hin zu OLG Jena. Moderner Menschenhandel. Wer seine(n) Partner(in) loswerden will muß sie (ihn) nur unter einem fadenscheinigen Vorwand hier einliefern.
Es gibt eine LINKE hier in Mühlhausen. Es ist traurig daß diese hier nur vor Wahlen, zum Stimmenfang, erscheint.
Als MfS-Erfahrener muß ich betonen: Das MfS hat, im Gegensatz zum heutigen System, nur das Kindergartenprogramm laufen lassen. Herr Dr. Graf Gysi weiß alles und schweigt dazu.
Zum Schluß noch ein paar Zitate aus der Begründung der Ablehnung des des Antrages auf Entlassung.
Das OLG Jena hat die ihm obliegende Pflicht zur Durchführung einer eigenständigen gerichtlichen Prüfung verweigert und sich dem Willen der Einrichtung und der Psychater unterworfen. Es sieht die Nichteinnahme antriebshemmender Mittel als den, bzw. einen bedeutenden Indikator dafür, daß Rückfallgefahren bestehen.
“Es könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht davon ausgegangen werden, daß der Beschwerdeführer außerhalb der Maßregelunterbringung keine Straftaten mehr begehen werde.”
Das OLG begründet, warum hiervon nicht ausgegangen werden könne, warum also, nach Behauptung des Gerichts, kaum eine Chance auf einen raschen Erfolg besteht.
“Es bestehe allerdings kaum eine Chance auf raschen Erfolg, solange die Weigerung des Patienten, Medikamente einzunehmen, bestehen bleibt.”
Dieser Begründung des Gerichts, mit der das Gericht lediglich das Vorbringen der Einrichtung und der Psychater übernimmt, mangelt es an jeglicher Logik und Plausibilität.
Niedersachsenwahl in diesem Monat (gilt auch für jede andere Wahl):
Alle zur Wahl gehen und seine Bürgerpflicht erfüllen. Aber: Ungültig wählen!
Diese Stimmen werden gezählt und veröffentlicht. Nicht zur Wahl gehen ist falsch.
Erstens wird man bei der Gemeinde oder Stadt als Nichtwähler registriert und zweitens wird das von den Parteien als Zustimmung gedeutet und nicht als Ablehnung.
Die z.Zt. einzige Willensbekundung heißt: Ungültig!!!!
Wie lange wollt Ihr noch untätig zuschauen, wie die Daumenschraube weiter zugezogen wird?
Führerschein ab 2013 nur noch für 15 Jahre gültig, für ältere bis 2033.
Ab 2013 in Thüringen Hundehaftpflichtversicherung.
Glühbirnenverbot
Wasserentnahme aus eigenem Brunnen genehmigungspflichtig.
GEZ-Pflicht ab 2013 für jeden Haushalt.
Geplante PKW-Maut
Deutsche Soldaten sind ab sofort in die Türkei abkommandiert gegen Syrien.
Schrittweise Abschaffung des Bargeldes
Kein Gericht unterschreibt die Beschlüsse und Urteile und übernimmt dafür die Verantwortung.
Alle Wahlen sind bisher nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 25.7.2012 ungültig.
So auch alle Regierungen, deren Gesetze und Verordnungen.
Was muß noch alles geschehen, bis Ihr endlich begreift wohin die Reise geht?
Was sind eigentlich Piraten?
“Das Wort Pirat bezeichnet eigentlich jemanden, der auf See raubt oder plündert.
Piraterie ist ein Wort für Seeräuberei“.
Freibeuter
“Der Begriff Freibeuter konnte ein bewaffnetes Schiff bezeichnen, einen Kapitän oder seine Mannschaft. Der Hauptunterschied zwischeneinem Piraten und einem Freibeuter bestand darin, daß Freibeuter von einer Kommission, einer Regierung oder durch Kaperbriefe authorisiert waren, Handelsschiffe feindlicher Nationen anzugreifen und auszuplündern”.
Folgende Definitionen sind der Internetseite de.wikipedia.org/wiki/Kaperbrief entnommen:
Kaperbrief
“Der Kaperbrief war ein Dokument, das eine Regierung einem Privatmann ausstellte, der dadurch zur Kaperfahrt berechtigt wurde. Dies bedeutet, daß der Kaperkapitän das Recht, bzw. den Auftrag hatte, Schiffe einer anderen Nation zu kapern, (entern) oder zu versenken…”
Geschichte Kaperbriefe entstanden im 12 Jahrhundert im Zuge der Regelung des bis dahin praktisch rechtsfreien Zustands auf See. Bis ins 19 Jahrhundert blieb die Kaperei ein akzeptierter Teil der Seekriegsführung. Mit Mit dem Kaperbrief wurde “Seekriegsführung im Auftrag” vonPiraterie abgegrenzt. Teilweisenutzten Kaperkapitäne aber den Kaperbrief aus, nebenbei Piraterie zu betreiben…”
Prisenrecht
“Das Prisenrecht, frazösisch: “prise” = “Wegnahme”), ist der Teil des Seekriegsrechts und damit auch des Kriegsvölkerrechts, der die Maßnahmen von Kriegsschiffen gegenüber neutralen und feindlichen Handelsschiffen – einschließlich Passagierschiffen – regelt.
Das Prisenrecht schränkt den Grundsatz der Freiheit der Meere ein. Es berechtigt nur kriegsführende Staaten und gilt nur außerhalb neutraler Hoheitsgewässer.
Zentrale Besonderheit des Prisenrechts gegenüber dem Landrecht ist das Recht,
privates Eigentum zu erbeuten…”
Sind folgende Fragen eventuell von Interesse?:
- Welches Recht wird z.Z. auf diesem “Boden” angewandt? Handelsrecht/Seerecht? - Welchen Auftrag hat die “Piratenpartei”? - Wer ist der “Aufraggeber”? - Wen hat man für die Rolle des “Kaper-Kapitäns” ausgesucht?
CSU will CDU überzeugenPkw-Maut soll ins Wahlprogramm
Die CSU will sich massiv für eine Pkw-Maut auf deutschen Straßen einsetzen. Nach dem Willen der Partei soll das unpopuläre Thema Bestandteil des gemeinsamen Wahlprogramms mit der CDU werden.
Die CSU will die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Straßen ins gemeinsame Wahlprogramm der Unionsparteien aufnehmen. “Eine Pkw-Maut sollte Bestandteil des gemeinsamen Wahlprogramms von CDU und CSU sein”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). Deutschland brauche mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur. Außerdem führe eine Pkw-Maut nach Überzeugung der CSU zu mehr Gerechtigkeit auf den Straßen in Europa.
Über die Pkw-Maut konnte in der schwarz-gelben Koalition keine Einigkeit herbeigeführt werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) rief die FDP an den Weihnachtstagen auf, ihren Widerstand gegen die Pkw-Maut aufzugeben. “Die FDP ist doch eine Wirtschaftspartei, eine Infrastrukturpartei”, sagte Ramsauer. Er wies darauf hin, dass die bayerische FDP anders denke als die Bundes-FDP, und eine Pkw-Maut nicht grundsätzlich ausschließe.
ADAC-Chef Peter Meyer hingegen lehnte eine mögliche Pkw-Maut als “unsozial und unfair” ab. Es gebe keine Begründung, warum ein junger Mensch, der täglich 20 Kilometer mit dem Auto zur Arbeit und wieder zurück fahre, eine ebenso teure Vignette kaufen sollte wie ein Vielfahrer, der im Jahr 100.000 Kilometer und mehr fahre, sagte Meyer. Ausländische Autos machten lediglich 5,2 Prozent des Verkehrs auf deutschen Autobahnen aus.
Die BRD Finanzagentur GmbH möchte zunehmend bestimmen, was wir wissen und was nicht …
In der BRD werden Suchmaschinen, Videoportale, Online-Zeitungen etc. zensiert, auch wenn dies, so wie es scheint, vielen gar nicht bewusst ist. Was in anderen Ländern wie z. B. China schon lange Realität ist, findet auch hier statt – allerdings wesentlich subtiler! Der Bürger soll offensichtlich nicht alles erfahren, kritische Seiten werden somit nicht mehr erreichbar, Artikel werden einfach gelöscht und Videos nicht mehr abrufbar.
Bevor die Zensur also weiter um sich greift, sollte darum auch immer wieder deutlich gemacht werden, dass die BRD eigentlich gar kein Staat ist, sondern allenfalls eine “Staats-Simulation”, von der wir so etwas wie Meinungsfreiheit auch gar nicht erwarten dürfen! In einer privaten GmbH hat ausschließlich der Chef das Sagen und kann dadurch natürlich auch machen was er will.
Das wird jeden Tag deutlicher!
Das Kasperle-Theater im Bundestag ist, ehrlich gesagt, schon fast nicht mehr zu ertragen und wer meint, dagegen bringe “Wählen” etwas, wird auch dies nach einigen Jahren resigniert aufgeben. Solange die Menschen nicht aufstehen, auf die Strasse gehen, die letzten Hebel, die es noch zu bewegen gibt, in Bewegung setzen und rebellieren, kann sich in diesem Land nichts ändern und es wird auch zunehmend schwerer, die Hebel überhaupt noch zu bewegen!
“Wählen” heißt entsagen
Éliseé Reclus verkündete bereits 1885 sehr passend:
“Wählen heißt entsagen; indem man sich einen oder mehrere „Führer“ für eine kürzere oder längere Zeitperiode wählt, verzichtet man auf die eigene Souveränität. … Wählen heißt Verrat heraufbeschwören. Heute verneigt sich der Kandidat vor Euch , vielleicht etwas zu tief. Morgen wird er sich wieder aufrichten und vielleicht zu hoch. Derselbe, der um Eure Stimme bettelte, er wird Euch jetzt Befehle erteilen. … Deshalb entsaget nicht. Vertraut Euer Schicksal nicht Menschen an, die unvermeidlich unfähig und künftige Verräter sind. Wählt nicht! Anstatt, dass Ihr Eure Interessen anderen anvertraut, verteidigt Euch selbst. Anstatt dass Ihr Euch einen Anwalt nehmt, der Euch Ratschläge über zukünftige Handhabungen gibt, handelt selbst. Gelegenheit dazu ist immer für diejenigen, die sie wollen. Auf einen anderen die Verantwortung für sein eigenes Betragen abwälzen, heißt Mangel an Mut zeigen.“
Viele meinen, es würde etwas verändern, an einer Wahl teilzunehmen. Ich möchte hierzu Horst Seehofer zitieren:
„Diejenigen, die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden“.
Wo liegt also überhaupt der Sinn, noch zu einer Wahl zu gehen? Wie viele meinen, um den Stimmzettel ungültig zu machen? So ein Quatsch! Was soll das bringen? Der Zettel wird von den Wahlhelfern als ungültig registriert und das war’s.
In dem seit 3. Dezember 2011 geltenden geänderten Bundeswahlgesetz erfolgt die Zuteilung der Sitze auf die Ländern nach der Zahl der Wähler, also auch der Wähler mit ungültiger Stimmabgabe. In der amtlichen Wahlstatistik werden ungültige Stimmen explizit aufgeführt – mehr aber auch nicht. Es wird nicht festgehalten, warum die Stimmen ungültig sind: Ob dem Wähler etwa die Stimmabgabe zu kompliziert war und er aus Unkenntnis keine gültige Stimme abgegeben hat oder er sich bewusst enthalten bzw. gar Protest ausdrücken wollte.
Warum sollte man also wählen?
Wegen den 0,70 Cent für die beteiligten Parteien für jede Stimme?
Ich denke, die haben genug Geld … ausserdem sind diese Gelder durch die Stimmabgabe begrenzt und fallen, dank großzügigster Partei-Spenden, kaum in’s Gesamtgewicht.
Es gibt bei Wahlen in Deutschland keine Mindestbeteiligung, die erreicht werden muss, damit die Wahl gültig ist. Selbst wenn 99 % der Wahlberechtigten zu Hause bleiben, wird das Parlament entsprechend dem Stimmergebnis des übrigen Prozents der Wahlberechtigten zusammengesetzt. Sofern das politische System nicht längst vor Erreichen solcher Zustände in einer Revolution umgestürzt wird. Und das ist der springende Punkt! Eigentlich sollten überall solche Aufmärsche stattfinden, dass überhaupt nicht gewählt werden kann!
Wenn “Wählen” wirklich etwas ändern würde, dann wäre es verboten!
„Googeln“ Sie oder benutzen Sie die Suchmaschine?
Genauso verhält es sich z. B. beim „Googeln“. Der Ausdruck „Googeln“ hat den Ausdruck „in der Suchmaschine“ suchen ersetzt – man könnte es klassisch „Neusprech“ nennen. „Neusprech“ ist ein Ausdruck für eine Sprache, die durch Sprachmanipulation durch bestimmte Interessengruppen bewusst verändert wurde, um die wirklichen Tatsachen, Ziele oder Ideologien der Anwender zu verschleiern. Im Roman „1984“, der den Ausdruck „Neusprech“ prägte, wurde dieser Ausdruck dazu benutzt, die Gedanken der Menschen auf die Linie des Staates zu bringen. Wir „Googeln“ also heutzutage und sind so naiv zu glauben, dies hieße „eine Suchmaschine zu benutzen“.
„Googeln“ ist demnach ähnlich wie wählen – Sie haben nichts davon, denn wenn Sie das hätten, dann wäre es verboten!
Warum verwenden aber trotzdem so viele Google?
Alle schimpfen über Google, weil Google alles aufkauft, alles kontrolliert und sogar mit der NSA zusammenarbeitet. Trotzdem verwenden es viele und warum? Man „googelt“ eben, weil es alle tun, weil es sich eingebürgert hat und weil es ein fester Bestandteil unserer Sprache geworden ist.
Traurig!
Google ist jedoch keine Suchmaschine, sondern eine Zensur-Maschine! Mögen das doch endlich einige mehr kapieren, die so gerne “Googlen”.
Vor Allem appelliere ich an alle Seiten- und Blogbetreiber, die diese Suchmaschine regelmäßig mit AdWords, GoogleAnalytics etc. „füttern“, weil es so schön rentabel ist, dies doch endlich mal zu überdenken … Googles „Macht“ wird jeden Tag größer und viele helfen dabei fleissig mit.
Ist es da ein Wunder, dass sich Staaten, Institutionen, Firmen etc. dieser „Macht“ bedienen?
Zensur?
Diese Ignoranz vieler geht zu unseren Lasten – früher oder später! Nur weil eine „Diktatur“, wie sie auch scheinen mag, nicht so offensichtlich ist, heißt das noch lange nicht, dass sie nicht da ist! Und dies gilt ebenso für die Zensur.
„Das Ausmaß an Zensur ist der beste Indikator der pervertierten Kultur.“
Wenn die Zensur nicht so offensichtlich ist, kommt natürlich auch kaum jemand auf die Idee, er lebe in einer Diktatur, die die Zensur diktiert. Wir Bürger sind für den Staat, besser gesagt, für die für den Staat „Verantwortlichen“ eigentlich nur als Arbeitskraft, Konsument in jeglicher Form und damit als Finanzgeber interessant. Dies läßt sich mit Zensur in diversen Bereichen natürlich bestens bewerkstelligen.
Wer nichts weiß, kann sich natürlich auch nicht „dagegen“ wehren!
Es ist offensichtlich, dass wir in einer Diktatur leben, denn mit immer mehr Zensur in Presse, TV und auch im Internet versuchen sich doch normalerweise nur die Diktaturen über Wasser zu halten. Wüßten z. B. viele Patienten, dass sie eigentlich keine Chemo-Therapie bräuchten, würden sie auch keine machen. Da man ihnen jedoch pausenlos impliziert, es gäbe keine Wahl, “haben sie natürlich auch keine”. Dieses Beispiel kann man auf viele Bereiche des täglichen Lebens, oder sollte ich besser sagen “des täglichen Konsums” anwenden.
Wer nicht aufgeklärt wird, hat keine Wahl!
Deswegen ist es mir auch so wichtig, auf diese Dinge immer und immer wieder aufmerksam zu machen! Ich kann nicht einerseits “Aufklärung” (wenn es denn überhaupt eine ist oder nicht vielmehr “gezielte Darstellung der Opposition”) betreiben und andererseits die Zensur unterstützen, weil es rentabel ist oder weil es alle machen!
Das heißt, wenn man nicht selbst anfängt, die Dinge, so wie sie präsentiert werden, permanent zu hinterfragen, blindlings vertraut und damit mit dem Strom schwimmt oder darauf aufmerksam macht, dass ein Umdenken nötig ist, ist man selbst einer von jenen, die dieses System unterstützen.
Anders kann ich es nicht ausdrücken.
Wen man also in der heutigen Zeit nicht eine ganz klare Linie fährt, findet man sich früher oder später in diesem ignoranten Einheitsbrei und dauerpropagierten Verblödungssumpf wieder – das ist Fakt!
Bevor man also bewusst etwas an seinen zum Teil “liebgewonnenen” Angewohnheiten und Verhaltenweisen ändern kann, muss man sich also über die Manipulation über z. B. die Zensur oder die bewusste Desinformation oder Ablenkung bewusst werden.
Ich erinnere mich noch zurück, als mir das erste Mal so richtig bewusst wurde, dass das Internet zensiert wird. Dies war zur Zeit des Afghanistan-Krieges (2001), als ich einen brisanten Artikel über mit Strahlen-Waffen „beseitigte“ Taliban las, von denen nach dem “Angriff” nur noch die Knochen und die Klamotten übrig geblieben waren. Es war ein regelrecht schockierender Artikel. Als ich diesen Artikel wiederum durchlesen wollte, war er in der Versenkung verschwunden und bis heute ist er nicht wieder aufgetaucht.
Als Georg Schramm in einem seiner Kabarett-Auftritte von einer ähnlichen, allerdings einer psychotronischen Waffe sprach, „dem Silent Sheriff“ und seinen „Auswirkungen“, wurde der Upload auf Youtube etc. immer wieder gelöscht, bis auch jenes Video nicht mehr aufzufinden war.
Dies ist natürlich kein Einzelfall, doch es zeigt sehr schön, in welche Richtung das Ganze geht und vor Allem, was vornehmlich gelöscht wird.
Naürlich gibt es immer wieder ein paar Freaks, die es dank der Vergabe anderer Titel oder Keywords schaffen, das Video in der ein oder anderen Form dennoch zu platzieren und manch andere archivieren auch Artikel, die die BRD-Finanzagentur GmbH gar nicht so gerne sehen mag …
Doch:
“Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht”.
(Abraham Lincoln)
Google – die Zensurmaschine
Laut eigenen Aussagen muss Google täglich 40.000 Suchergebnisse zensieren. Ich finde diese Zahlen lachhaft, …
Im vergangenen Jahr wurden laut Googles Aussagen in rund 5,4 Millionen Fällen wegen „angeblicher“ möglicher Urheberrechtsverletzungen Web-Seiten und diverse Web-Adressen aus Google-Suchergebnissen entfernt. Nicht eingerechnet sind wohl Blogger und Youtube-Ergebnisse.
“Wir wollen nicht, dass unsere Suchergebnisse die Menschen auf Stellen im Netz lenken, wo die Urheberrechte verletzt werden.” (Google)
Google-Anwalt Fred von Lohmann erläuterte, die Steigerung sei auf verbesserte Tools zum Aufspüren von Copyright-Verletzungen zurückzuführen.
“Der Kampf gegen Online-Piraterie ist sehr wichtig”, schrieb Fred von Lohmann in seinem Blogeintrag.
“Wir wollen nicht, dass unsere Suchergebnisse die Menschen auf Stellen im Netz lenken, wo die Urheberrechte verletzt werden.”
Um das Ausmaß der Löschungen deutlich zu machen, würden die wegen Copyright-Verletzungen entfernten Inhalte im “Transparency Report” von Google erfasst.
Es ist natürlich klar, dass dort nur ein paar nicht-ausgeführte Sperranfragen dokumentiert werden. Den Rest muss man sich im Netz mühsam zusammensuchen, falls es einen interessiert .
Doch wer weiß das?
Ein sehr passendes Bild mit vielen “Details” (Google-Doodle), wie ich finde
Viele wissen das doch gar nicht, geschweige denn, dass überhaupt zensiert wird.
“Da kommt also so eine Pappnase an, behauptet irgendwas von wegen Urheberrecht, Verwertung und den ganzen Mist und Google kickt mich aus dem Index. Schön. Krieg ich das auch mit? Oder sitze ich hier nur einfach rum und frage mich, warum keiner auf meine Seite kommt, bis ich mich mal selbst „ergoogle“ und feststelle, dass es mich eigentlich gar nicht gibt?”
Traurig, aber wahr, denn viele Seiten “gibt es schon lange nicht mehr” – ist Ihnen das auch schon aufgefallen? Natürlich gibt es die Seiten noch – allerdings nicht bei Google!
Merkels Großvater in der Uniform der Haller-Armee.(Foto: picture alliance / dpa)
