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Posts Tagged ‘Zuwanderer’


1. EUObserver 28 May 2010: Politische Führer lehnen den Gewinner der Parlamentswahlen EU, Jean-Claude Juncker, der eine Mehrheit im EU-Parlament hat, ab – und hat van Rompuy mit der Ermittlung beauftragt,  den EU-Spitzenposten auszufüllen und  eine EP-Mehrheit zu finden.

erzbischof gänswein2. PI 20 May 2014Der deutsche Erzbischof Georg Gänswein (links) kritisierte jetzt vor den EU-Wahlen den “militanten Säkularismus”, der sich in der EU ausbreite, und den mangelnden Einsatz der Politiker gegen die Diskriminierung von Christen in Europa. Der Präfekt des päpstlichen Hauses von Papst Franziskus und persönliche Sekretär von Benedikt XVI., Erzbischof Gänswein, erwähnte, daß Medien und Politik jede Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit verurteilen, aber nicht dieselben Maßstäbe gegenüber der Diskriminierung von Christen in Europa anwenden.
Bestimmte Kreise wollten den Christen in Europa einen „Maulkorb“ verpassen und die Religion an den Rand drängen. Damit aber betreibe die EU Selbstmord, denn Europa werde nicht überleben, wenn es sich von seinen christlichen Wurzeln lossage.

Immigrazione:400 soccorsi in Canale Sicilia, 260 sono minori3. Während der ersten fünf Monaten dieses Jahres  “>ANSAmed 28 May 2014: Die meisten Zuwanderer, die ankommen, sagte der Minister,  “werden um Schutz bitten, und es ist daher zwingend erforderlich, sie zu begrüßen, obwohl diese Verpflichtung Europa und nicht ein einzelnes Land “>Ausländer, die  Einwanderer-Aufnahmestellen <p>”>
4.
offizielle Teilnehmerliste an der Bilderberg-Konferenz in Kopenhagen liegt nun vor.

CNN 25 May 2014:   George Soros sagte dem Fareed Zakaria der CNN, er sei für die Gründung einer Stiftung in der Ukraine, die letztlich zum Sturz des gewählten Führers des “Zuerst Mal auf die Ukraine. Eines der Dinge , die viele Leute über Sie erkannten, war, dass Sie während der Revolutionen von 1989  viele oppositionelle Aktivitäten, Gruppen der Zivilgesellschaft in Osteuropa und Polen, der Tschechischen Republik finanzierten. Soros-evil-empire“Nun,  ich habe in der Ukraine eine Stiftung (Das Amerikanisch-Uktainische Beratungs-Komitee) eingerichtet, bevor die Ukraine unabhängig von Russland wurde. DEs ist allgemein bekannt, obwohl für die etablierten Medien zu erwähnen verboten , dass Soros mit der USAID, dem National Endowment for Democracy (führt jetzt Arbeit aus, die früher dem CIA zugeordnet war) , dem International Republican Institute, dem National Democratic Institute for International Affairs, eng zusammenarbeitete, um Viele der Teilnehmer in Kiews EuroMaidan Demonstrationen waren Mitglieder der Soros -finanzierten NGOs und / oder wurden von den gleichen NGOs in den vielen Workshops und Konferenzen, die von Soros ‘ International Renaissance Foundation (IRF)  und seinen verschiedenen Open Society Institute und Stiftungen gefördert und trainiert wurden. 6. Der Aufbau der NATO- Luft-und Bodentruppen entlang den Grenzen zu Russland in Osteuropa und Präsident Barack Obamas amerikanische Macht-beeinflussende Reise nach Asien haben einen einzigen Zweck”,  schrieb Wayne Madsen 12 May 2014 Anfang dieses Monats. Die sichtbaren und unsichtbaren Kräfte, die  ihren politischen Marionetten in Washington, London , Paris, Brüssel, Berlin und anderen Hauptstädten die Politik diktieren,  haben beschlossen, BRICS  – den aufstrebenden Finanzmachtblock, der Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika umfasst – zu zerschlagen.”

http://new.euro-med.dk/20140529-nwo-news-29-mai-2010-deutsch.php

Gruß an “Gegenkämpfer”

Der Honigmann

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Haben EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen oder nicht? Laut Gutachter des Europäischen Gerichtshofs können Jobcenter unter bestimmten Umständen Leistungen verweigern.

Hinter-einer-Glasscheibe-einer-Agentur-fuer-Arbeit-in-Leipzig-herrscht-am-

Deutschland kann Zuwanderern aus der EU unter bestimmten Umständen Hartz IV verweigern. Diese Ansicht hat ein wichtiger Gutachter beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) vertreten. “Dies erlaubt es, Missbräuche und eine gewisse Form von ,Sozialtourismus’ zu verhindern”, schreibt der Gutachter.

Wenn EU-Bürger ausschließlich nach Deutschland kämen, um Sozialhilfe zu beziehen, entspreche es europäischem Recht, ihnen Sozialleistungen für hilfebedürftige Arbeitssuchende zu verweigern. Im konkreten Fall ging es um eine Rumänin aus Leipzig, die auf Hartz IV geklagt hatte. Das Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. In den meisten Fällen folgt das Gericht dem Gutachter.

Das Jobcenter Leipzig hatte der Rumänin Hartz-IV-Leistungen verweigert, weil sie keine Arbeit aufnahm. Die Frau hat weder einen Schulabschluss noch eine Berufsausbildung und lebt seit 2010 mit ihrem Sohn in Deutschland. Das Sozialgericht Leipzig hält die Entscheidung des Jobcenters nach deutschem Recht für richtig – bezweifelt aber, dass diese mit europäischem Recht vereinbar ist, und bat den EU-Gerichtshof um Hilfe.

Bereits mehr als 250 Entscheidungen

 

In dem Verfahren hatte die EU-Kommission bisher bemängelt, dass EU-Bürger, die nach Deutschland kommen und nicht unbedingt eine Arbeit suchen, grundsätzlich von Sozialleistungen ausgeschlossen werden können.

Nach Angaben des Bundessozialgerichts (BSG) hat es in den vergangenen Jahren bereits mehr als 250 Entscheidungen von Sozialgerichten zu diesem Problem gegeben, die recht unterschiedlich ausgefallen sind. Je länger die Ausländer in Deutschland waren, desto eher waren die Richter bereit, ihnen einen Anspruch auf Hartz IV zu gewähren.

“Es bestehen erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit des pauschalen Leistungsausschlusses für arbeitssuchende EU-Bürger, die länger als drei Monate in Deutschland sind, mit EU-Gemeinschaftsrecht”, sagte die BSG-Richterin Nicola Behrend bereits im Februar der “Welt”. Es gebe eine “extreme Rechtsunsicherheit”.

Quelle: http://www.welt.de/wirtschaft/article128211781/Berlin-kann-EU-Auslaendern-Hartz-IV-verweigern.html

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Hartz IV: Jobcenter verweigern ALG II Anträge

alg2-antrag_160Leistungsberechtigten wird in einigen Jobcenter die Aushändigung oder Annahme von Hartz IV-Neuanträgen verweigert

Immer wieder erreichen unsere Redaktion Berichte von Antragstellern, nach denen Hartz IV-Neuanträge vom Jobcenter nicht angenommen werden. Zudem scheint es häufiger vorzukommen, dass die Antragsformulare nur im Rahmen eines Erstgesprächs mit einem Jobcenter-Mitarbeiter herausgegeben werden. Das hat zur Folge, dass Antragstellern die Entgegennahme oder Aushändigung der Antragsunterlagen verweigert wird – ohne widerspruchsfähigem Bescheid vom Jobcenter. Die Fraktion Die Linke hat angesichts dieser vermehrt auftretenden Problematik eine Kleine Anfrage an den Bundestag gerichtet, die klären soll, wie mit diesen Jobcenter-internen Verfahrensregeln umzugehen ist.

Jobcenter verweigerte insbesondere bei Menschen in unsicheren Lebenssituationen Antragsannahme
Wie die Linke in ihrer Anfrage schreibt, wurden insbesondere Anträge vom Jobcenter nicht angenommen, die im Zusammenhang mit dem Fristablauf im Rahmen des „Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung“ zur nachzahlungsfreien Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung stehen. Bis zum 31. Dezember 2013 (Ende der Frist) wurden viele Hartz IV-Neuanträge von Personen gestellt, die zuvor noch keine Leistungen nach SGB II bezogen hatten. Zu den Betroffenen gehören unter anderem Menschen, die weder zuvor erwerbstätig waren noch Arbeitslosengeld I bezogen hatten. In vielen Fällen befanden sich die Betroffenen in einer sozial ungesicherten Lebenssituation, in der sie mehr schlecht als recht von der finanziellen Unterstützung durch Freunde und Familie lebten. Da keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung entrichtet wurden, bestand auch kein Krankenversicherungsschutz.

Das Jobcenter verweigerte in diesen Fällen die Antragsannahme oder -ausgabe mit der Begründung, dass keine Bedürftigkeit bestünde, da die Betroffenen ihren Lebensunterhalt durch Zuwendungen Dritter bestreiten könnten oder Nachweise über Bemühungen zur Arbeitsaufnahme fehlten. Der Krankenversicherungsstatus dieser Menschen wurde dabei von den Jobcentern außer Acht gelassen. (ag)

Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-verweigern-alg-ii-antraege-90016086.php

Gruß an die Sozialschmarotzer

TA KI

Quelle: http://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2014/05/20/deutschland-kann-eu-auslandern-hartz-iv-verweigern/

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Gruß

Der Honigmann

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Bern (dpa) – Die Schweiz will sich künftig stärker gegen Zuwanderer aus der Europäischen Union abschotten. In einer Volksabstimmung unterstützten am Sonntag 50,3 Prozent eine Initiative der national-konservativen Schweizer Volkspartei (SVP) “gegen Masseneinwanderung”. Das Ergebnis kam überraschend.

Die Regierung in Bern muss nun binnen drei Jahren das Anliegen umsetzen. Als assoziierter EU-Parter würde die Exportnation Schweiz damit gegen das Recht der Personenfreizügigkeit verstoßen. Die EU hat für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht. Sogar das Abkommen über den gemeinsamen Binnenmarkt könnte gekündigt werden.

In der Schweiz hatten Regierung, Parteien und Wirtschaft die aus ihrer Sicht schädliche Initiative bekämpft. Bis zuletzt lagen die Gegner der Initiative in Umfragen vorn. Sie sehen den Erfolg der Schweiz durch Abschottung aufs Spiel gesetzt. Die Wahlbeteiligung war mit 56 Prozent sehr hoch.

Die Schweiz hat mit 23 Prozent einen besonders hohen Ausländeranteil. Das Land wächst durch Einwanderer jährlich um rund 80 000 Menschen. Die seit 2000 vergleichsweise hohe Netto-Zuwanderung wurde ausgelöst durch den Bedarf Schweizer Firmen nicht zuletzt an deutschen Fachkräften. Durch die Wirtschaftskrise in Südeuropa suchten vor allem Portugiesen ihr Glück in der Eidgenossenschaft.

Eine konkrete Umsetzung der Initiative ist nach Einschätzung des Schweizer Politologen Laurent Bernhard kaum abzusehen. “Der Initiativtext lässt einen beträchtlichen Spielraum offen”, sagte Bernhard am Sonntag dem Portal bazonline.ch der “Basler Zeitung”. Vieles werde sich nun auf dem diplomatischen Parkett abspielen. “Ob die EU die bilateralen Verträge mit der Schweiz tatsächlich einseitig aufkündigt, lässt sich mit dem heutigen Ja nicht sagen.”

Nach Vorstellungen der Schweizer Initiative sollen künftig die Kantone eine Höchstzahl von Zuwanderern – vom Akademiker bis zum Asylbewerber – unter Berücksichtigungen der “gesamtwirtschaftlichen Interessen” festlegen. Argumente der Befürworter waren, dass durch die hohe Zuwanderung die Infrastruktur überlastet würde, die Mieten stiegen, und die eigene Bevölkerung am Arbeitsmarkt benachteiligt werde.

Aufgrund der “Guillotine-Klausel” – ein Vertrag kann nicht einzeln gekündigt werden – steht ein Paket von insgesamt sieben Verträgen zwischen der Schweiz und der EU auf dem Spiel. Darin ist nicht nur das Recht auf freien Wohn- und Arbeitsort, sondern auch der privilegierte Zugang der eidgenössischen Wirtschaft zum EU-Binnenmarkt geregelt. Damit wird bisher der Warenverkehr mit der EU deutlich erleichtert.

Ein Aufkündigen des aus dem Jahr 1999 stammenden Pakets hätte auch erhebliche Folgen für die Forschungslandschaft, da keine EU-Mittel mehr fließen würden.

Die SVP hofft, dass es die EU nicht zu einem weitgehenden Bruch mit der Schweiz kommen lässt. Die wirtschaftlichen Beziehungen seien zu eng. Die Eidgenossenschaft ist einer der wichtigsten Handelspartner der EU. Umgekehrt gehen über die Hälfte der Schweizer Exporte in die EU, wo die Schweizer Wirtschaft jeden dritten Franken verdient.Die Deutschen stellen mit rund 300 000 den Großteil der ausländischen Bevölkerung in der Schweiz. Ihr Zuzug hat sich in den vergangenen Jahren aber bereits wieder abgeschwächt. Es handelt sich in der Regel um gut ausgebildetes Fachpersonal. Sollte es zur Umsetzung der Initiative kommen, müssten sie damit rechnen, dass ihr Arbeitsverhältnis vor einer Verlängerung von den Schweizer Behörden überprüft wird.

Der Weichenstellung in der Schweiz gewinnt die Politik im Anrainerland Baden-Württemberg durchaus positive Seiten ab. Der Südwesten könne “sich auf die Rückkehr vieler gut ausgebildeter Fachkräfte freuen, vor allem auch in den Gesundheitsberufen”, sagte der Stuttgarter Europaminister Peter Friedrich (SPD) vor wenigen Tagen.

In der Vergangenheit gab es bereits mehrere Volksabstimmungen in der Schweiz, die sich mit Fragen der Zuwanderung und der Personenfreizügigkeit beschäftigt hatten. Bisher waren alle mehr oder weniger deutlich abgelehnt worden.

http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/10b2pmu-schweizer-stimmen-begrenzung-zuwanderung#.A1000146

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….danke an docj.
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Gruß an die Schweizer
Der Honigmann
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Themen:

  1. Prähistorische Kräuterküche: Nordeuropäer würzten schon vor mehr als 6.000 Jahren
  2. Hundert Jahre Federal Reserve System – ein von Bankern geschaffenes, perfektes System zum Ausplündern
  3. Investoren kaufen physisches Gold wie verrückt
  4. USA okkupieren die Erde mit US Militärbasen
  5. Für nichts
  6. Russisches Außenamt: Chemieraketen gegen Damaskus von Rebellen abgefeuert
  7. “Es ist Pflicht für uns, in die Schlacht zu ziehen”
  8. Israel plant Denkmal für homosexuelle Nazi-Opfer
  9. EU-Spitze bringt europäische Länder um ihre Souveränität
  10. Euro: Druck im Kessel steigt
  11. Immigrationsbombe in Griechenland
  12. Bald wird ganz Euro-Land wie Griechenland aussehen
  13. Bundesregierung: Griechenland bekommt 2014 neue Finanzhilfen
  14. Deutschland setzt sich durch: EU will “reisende Gewalttäter” überwachen und speichern
  15. 2014 bis zu 180.000 Zuwanderer aus Südosteuropa
  16. “Tagelöhner der Moderne”
  17. Tierschutz im Nationalsozialismus
  18. Das lukrative Geschäft der Sozialindustrie
  19. Spinnen haben eigene Persönlichkeiten

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….hier nochmals unser Konkludentenvertrag  zum herunterladen und zu benutzen !

Konkludenten Vertrag neu

…hier nochmals unser Merkblatt-Amtswalter (neu)

Merkblatt-Amtswalter vom Mai 2013

……nutzt diese Musterschreiben !!!

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….für die, die  immer noch DIE gültige Verfassung einsehen und herunterladen möchten, in abgeschriebener Form, vom 28. März 1849:

Paulskirchenverfassung

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Sollten Sie bereit sein uns durch einen Betrag zu unterstützen,

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– Danke -

…und hier der neue Honigmann-Shop:    http://www.honigmann-shop.de/

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Gruß

Der Honigmann

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Kurzfassung: Die EU und Marokko haben nach Verhandlungen seit 2008 über einen „Fortgeschrittenen Status“ – Protokoll für Marokko mit Zuteilung eine Freizügigkeitsprogramms unterzeichnet. Dabei geht es vor allem zunächst um Visa-Erleichterung für Geschäftsleute, Forscher und „Studenten“ aller Art – sowie Familienzusammenführung  und „Marokkaner, die die EU oft  besuchen“. Weitere Lockerungen sind zu erwarten.

Dieses Zuwanderungspotential ist gross: Im Jahr 2012 wurden 322 094 Schengen-Visa von den Botschaften der Schengen-Staaten in Marokko ausgestellt, während im Jahr 2011 (nur) 119 728 Aufenthaltsgenehmigungen  marokkanischen Bürgern in Europa gewährt wurden. Dies ist fast eine Verdreifachung. Es gibt 2,9 Millionen Marokkaner in Europa.
In der Tat, nach  Familien-Zusammenführung, wird jeder legale Einwanderer erwartet, 1 Frau und 1 Kind (wahrscheinlich mehr) zu importieren.
Dies würde die Zahl der jährlichen marokkanischen Einwanderer im Jahr 2012 bis auf mindestens 1 Mio bringen – Tendenz stark steigend!

Natürlich jubelt die gegen uns Europäer hasserfüllte EU-Kommissarin, Cecilia Wallström, und erklärt ihre Hoffnung, dass bald andere Euromed-”Partnerländer” Marokko nachfolgen. Zunächst sind Tunesien, Marokko, Ägypten (und Jordanien) an der Reihe.

Im Zusammenhang mit dem EU-Jubel erklärt EU-Kommissar Andor: “Der OECD-Bericht “International Migration Outlook 2013″ (heute veröffentlicht) widerlegt auch den  Mythos, dass Zuwanderer eine Belastung für die Wohlfahrtsstaaten bilden – sie sind nicht mehr Empfänger von Leistungen als Einheimische”

Da lügt er direkt: Es liegen so viele seriöse Untersuchungen dar, die das widerlegen. die Arbeitslosenquote  bei nicht-westlichen Einwanderern ist viel höher: unter Drittstaatsangehörigen ist laut Eurostat die Arbeitslosenquote  von 14% im Jahr 2008 auf 21% im Jahr 2012 gestiegen – im Vergleich zu 7-10% für Staatsangehörige.

In Norwegen kostet die Massen-Zuwanderung  den Staat 4.1 Mio NKR im Lebenslauf eines Einwanderers. Die jetzigen Einwanderer in Norwegen kosten in ihrem Lebenslauf  den Staat 1200 Mrd. NKR – bei nicht-nachlassender Einwanderung 4100 Mrd. NKR. In Schweden und Dänemark, kostete die Einwanderung  30% der nationalen Haushalte im Jahr 2001. Heute kostet die Einwanderung in Dänemark den Staat mindestens 100 Mrd. DKR im Jahr.
Der fiskus-belastende Konsum und die Transfereinkommen sind viel höher bei nicht-westlichen Zuwanderern als bei Dänen und Westler-Einwanderern.
Was dies für das überleben der Europäer als Europäer wissen wir all zu gut aus z.B. dem Kosovo.

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The Daily Mail 11 June 2013: Sarah Rapson, neue Leiterin des UK Visa-Systems: “Zuwanderungs-Chaos ‘wird nie behoben werden’. Neue britische Einwanderungs-Chefin kann weitere Anhäufung unbearbeiteter Fälle nicht ausschließen.
Sie sagte, die Agentur bearbeite momentan 190.000 Fälle. “Wir können  den Job
nie beenden.” Labour Schatten-Handelsminister, Chuka Umunna, deutete an, die Partei wolle mehr ausländische Studenten in Großbritannien sehen.

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Ich habe den Euromediterranen Prozess, die  Barcelona oder Euromediterrane Erklärung von 1995 f – erweitert, um die Mittelmeer-Union im Jahr 2008 zu bilden – sowie das Versprechen der EU-Außenminister  in Neapel 2003 von den 4 EU-Freiheiten an die “Partnerländer” im Gegenzug für demokratische und wirtschaftliche Fortschritte,  darunter Freizügigkeit für “Partner” in der gesamten Euromed-Zone,  ausführlich beschrieben. Ägypten wartet in den Kulissen. Die EU hat jetzt den “Partnern” in Marokko, Tunesien und Jordanien solchen “fortgeschrittenen Status”stufenweise gewährt, wobei Marokko bald den Endstatus erreicht hat.

Wie ich bereits berichtet habe, hat der Euromed-Prozess und die damit verbundene Masseneinwanderung 2 Zwecke: Unsere Nationalstaaten und das Christentum zu vernichten, um dem multikulturellen NWO- Eine-Welt-Staat den Weg zu ebnen.

Marokko, das die meisten EU-Grundrechte übertritt und Völkermord an den West-Saharanern sowie schreckliche Christenverfolgungen verübt, erhielt den fortgeschrittenen Status bereits im Jahr 2008. Nun ist die Umsetzung seines umfassenden Aktionsplans fast vollendet.

Marokko-sahara

EU Parliament 25 Nov. 2010: Das EU-Parlament äußert ihre “größte Sorge über die deutliche Verschlechterung der Lage in der Westsahara” und “verurteilt aufs Schärfste” die gewalttätigen Ereignisse vom 8. November, als eine noch unbekannte Anzahl von Menschen während einer Razzia marokkanischer Sicherheitskräfte bei der Demontage des Protest-Camps von Gdaim Izik getötet wurde.

Zuwanderung  und Freizügigkeits-Partnerschaft unterzeichnet zwischen der EU und Marokko
EU Pressemitteilung 7. Juni 2013 (Auszug)
Zusammenarbeit zwischen Marokko und der EU soll auch der Zuwanderung  und der Freizügigkeit der Menschen gelten, dank einer EU-Marokko Beweglichkeits-Partnerschaft, die heute  von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, Herrn Saad El Dine Otmani, dem marokkanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit sowie den zuständigen Ministern für die Einwanderung aus den neun teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten an dieser Partnerschaft (Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich) unterzeichnet wurde.
“Ich freue mich ..
.. Wir haben heute einen großen Schritt nach vorne gemacht und ich hoffe, dass andere Partnerländer auch nachfolgen”, kommentierte Kommissarin Malmström.

Die EU-Marokko Freizügigkeits-Partnerschaft sieht eine Reihe von politischen Zielen und Initiativen, die sicherstellen sollen, dass die Beweglichkeit von Personen so effizient wie möglich zu verwalten sei. Zu diesen Maßnahmen gehören die Verhandlungen zwischen der EU und Marokko über ein Abkommen zur Erleichterung der Ausstellung von Visa für bestimmte Gruppen von Menschen, vor allem Studenten, Forscher und Geschäftsleute. Die Verhandlungen  über ein Abkommen über die Rückführung illegaler Migranten geht weiter.

Ein Ziel der Partnerschaft ist es, die zur Verfügung stehenden Informationen zu verbessern, um den Zugang qualifizierter marokkanischer Bürger auf Beschäftigung, Bildung und Ausbildungsmöglichkeiten in der EU und auch die gegenseitige Anerkennung von Berufs-und Hochschulabschlüssen zu erleichtern. Ein weiteres Ziel ist es, die Integration der marokkanischen Bürger, die regelmäßig ein Mitgliedstaat der EU besuchen, zu unterstützen.

Die Partner werden eng zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Marokko ein nationales Asyl- und internationales Schutz-System etabliert.

Die Freizügigkeits-Partnerschaften ist Teil des globalen Migrations-Ansatzes, der von der EU in den letzten Jahren entwickelt wurde.

Für andere Länder schlägt die Kommission die Einrichtung gemeinsamer Agenden für Zuwanderung und Freizügigkeit vor, die ein hohes Maß an Zusammenarbeit bilden werden. Zuwanderung und Freizügigkeit Ressource Zentren  werden eingerichtet, um Ressourcen zu verschaffen sowie für Unterstützung von Einzelpersonen und Partnerländern in den Bereichen Qualifikation und Arbeitsmarkt-Matching. Das Online  EU-Zuwanderungsportal wird darüber hinaus Migranten verhelfen, besser informierte Entscheidungen über Einwanderung und Mobilität in der EU zu treffen.

Stärkeren Fokus auf Freizügigkeit und Visapolitik legen.
EU-Aktion zuwanderer-zentrierter machen. Mehr in  MEMO/11/800.

Kommentar:
Würden Sie Ihre Gesundheit und Leben in die Hände eines marokkanisch ausgebildeten Arztes legen? Wäre Frau Malmström dazu bereit?

Konsequenz des marokkanischen “fortgeschrittenen Status” ist bereits zu sehen
EU Press Release 7 June 2013 (Auszug): Im Jahr 2012 wurden 322 094 Schengen-Visa von den Botschaften der Schengen-Staaten in Marokko ausgestellt, während im Jahr 2011 (nur) 119 728 Aufenthaltsgenehmigungen  marokkanischen Bürgern in Europa gewährt wurden. Dies ist fast eine Verdreifachung, die die 2,9 Millionen Marokkaner in Europa im Jahr 2011 bald auf  wesentlich höhere Zahlen bringt.
In der Tat, nach  Familien-Zusammenführung, wird jeder legale Einwanderer erwartet, 1 Frau und 1 Kind (wahrscheinlich mehr) zu importieren.
Dies würde die Zahl der jährlichen marokkanischen Einwanderer im Jahr 2012 bis auf 1 Mio bringen – Tendenz stark steigend!

Cecilia-malmström2

Einmal in die EU eingeladen, können  marokkanische Einwanderer in der EU hinziehen, wo die Sozialleistungen am größten sind. Denn EU Pressemitteilung 12. Juni 2013Cecilia Malmström, EU-Kommissarin: Die Kommission wird eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung spielen, dass die Mitgliedstaaten die Schengener Vorschriften  korrekt umsetzen. Das neue System wird die Mitgliedstaaten daran verhindern, einseitig zu entscheiden, ohne europäische Überprüfung unnötige Kontrollen an den Binnengrenzen wieder einzuführen.
EU Press Release 18 Nov. 2011: Freizügigkeit Drittstaatsangehöriger über die EU-Außengrenzen ist für den Wohlstand wichtig, da sie ein breites Spektrum von Menschen, wie kurzfristige Besucher, Touristen, Studenten, Forscher, Geschäftsleute oder besuchende Familienangehörige  umfasst. Zunächst werden Freizügigkeits-Partnerschaften der EU Tunesien, Marokko und Ägypten (und Jordanien) angeboten.

EU -Kommissare zeichnen sich mit immer grösseren Lügen über die Zuwanderung aus
EU Pressemitteilung 13. Juni 2013
: “Der OECD-Bericht “International Migration Outlook 2013″ (heute veröffentlicht) widerlegt auch dem  Mythos, dass Migranten eine Belastung für die Wohlfahrtsstaaten bilden – sie sind nicht mehr Empfänger von Leistungen als Einheimische” (EU-Kommissar Andor).

Dieses OECD Video besagt, Zuwanderer stehen  für 40%  des Bevölkerungszuwachses in OECD -Staaten – aber auch für hohe Arbeitslosigkeit.

Die folgenden beiden Graphen (Rockwool Foundation) zeigen (Abb. 4) den öffentlichen Verbrauch in DKR x 1000 im Jahr 2004 pro Person im Zusammenhang mit Alter für Dänen – westliche Einwanderer und ihre Nachkommen sowie Nicht-Westler und deren Nachkommen. Abb. 3 zeigt die Transfer-Einkommen. Beide Parameter sind viel größer unter den Nicht-Westlern als bei Dänen und westlichen Einwanderern

Public-consumption

Nach Angaben von Eurostat auf EU-Ebene hat sich die Arbeitslosenquote unter Drittstaatsangehörigen von 14% im Jahr 2008 auf 21% im Jahr 2012 erhöht – im Vergleich zu 7-10% für Staatsangehörige. Darüber hinaus ist die Beschäftigungsquote von Drittstaatsangehörigen weit unter dem Durchschnitt, und dies ist insbesondere der Fall bei Frauen und hochqualifizierten Einwanderern.
In diesem Zusammenhang hat  die EU-Kommission Integrations- und Antidiskriminierungs- (Einstellungs-) Politik über die bestehenden EU-Rechtsrahmen hinaus, die Diskriminierung verbieten, vorgeschlagen.

Die Wahrheit ist, dass in Norwegen die Massen-Zuwanderung den Staat 4.1 Mio NKR im Lebenslauf eines Einwanderers kostet. Die jetzigen Einwanderer in Norwegen kosten in ihrem Lebenslauf den Staat 1200 NKR – bei nicht-nachlassender Einwanderung 4100 NKR. In Schweden und Dänemark, kostete die Einwanderung  30% der nationalen Haushalte im Jahr 2001. Heute kostet die Einwanderung in Dänemark den Staat mindestens 100 Mrd. DKR im Jahr.

Transfer-income-2004

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NACHTRAG

Marokkos  Aktionsplan (Auszug):

1. Die Aussicht weiter als die bestehenden Beziehungen zu einem erheblichen Maß an Integration zu gelangen, einschließlich des Angebots an Marokko eines Anteils am Binnenmarkt und der Möglichkeit zur Teilnahme an zentralen Aspekten der EU-Politiken und-Programmen ausbauen.
2. Die Möglichkeit der Annäherung des Wirtschaftsrechts, der Öffnung der Volkswirtschaften zu einander, und des fortgesetzten Abbaus von Handelsschranken, erhöhte finanzielle Unterstützung: Die EU wird zusätzliche finanzielle Hilfe für Marokko leisten.
Die EIB wird auch dazu beitragen, Investitionen in die Infrastruktur und die Entwicklung des Privatsektors sowie die Partnerschaft durch die FEMIP zu erleichtern.
3. Die Kommission wird  eine europäische Nachbarschaftspolitik und Partnerschaft (ENPI) sowie EU-Foren und-Programmen vorschlagen, insbesondere in den Bereichen, die vom Aktionsplan umfasst sind; die Handels-und Wirtschaftsbeziehungen unterstützen und vertiefen;
4.
Gründung eines konstruktiven Dialogs über Visa-Fragen zwischen der EU und Marokko, einschließlich der Prüfung von Visa-Erleichterungen im Einklang mit dem EU-Recht;
5. Ausbau der direkten Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen, die sich an institutionalisierten thematischen Untergruppen beteiligen.
Im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele in diesem Plan und für die Gesamtentwicklung der EU-Marokko Beziehungen, wird die . Möglichkeit eines neuen Vertrags in Erwägung gezogen.
Die Kommission hat vorgeschlagen, dass dies in Form einer Europäischen Nachbarschaftspolitik-Abkommen-Priorität stattfinden könnte!!!
6.
Verstärkter politischer Dialog über die GASP (Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik) und die ESVP (Europäische Sicherheits-und Verteidigungspolitik).
7. Die Entwicklung eines gemeinsamen Marktes.
8. Die Entwicklung eines günstigen Klimas für ausländische Direktinvestitionen, Wachstum und nachhaltige Entwicklung;
9. Entwicklung des Energiesektors.
10. Entwicklung des Verkehrs, auch im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T); Logo auf der rechten Seite ist von einem TEN-Projekt. Jede Ähnlichkeit mit der Pyramide der Neuen Weltordnung ist wahrscheinlich beabsichtigt. Denn
11. Zusammenarbeit, um die multilateralen Institutionen und Konventionen wirksamer zu machen, zur Stärkung der Weltregierung, Stärkung der Koordinierung im Hinblick auf die Initiativen zur
Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen.
12. Die EU und Marokko können nach drei Jahren über den nächsten Schritt in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen, einschließlich der Möglichkeit des Abschlusses neuer Abkommen, entscheiden.
13. Aktive Beteiligung am politischen Dialog und dem Euro-Mediterranen Austausch von Informationen über ESVP im PSK (Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee) sowie an der “politischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der leitenden Beamten in der Euromediterranen-Partnerschaft.
14. Weiterhin, Austausch von Informationen über die ESVP mit dem Generalsekretariat des Rates und der Kommission.
15. Erleichterung der Freizügigkeit von Waren und Verbesserung der Zusammenarbeit der Verwaltungen.
16.
Fortsetzung der Bemühungen zur Liberalisierung der Niederlassung und ausländischer Investitionen.
17. Schrittweise Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen zwischen Marokko und der Europäischen Union.
18. Vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs, wenn die notwendigen Voraussetzungen im Einklang mit Artikel 34 der Assoziations-Vereinbarung stehen: (arabisches Kapital kann nun leichter unsere Medien und Banken aufkaufen).
19. 2.3.4 Freizügigkeit von Personen und insbesondere den Arbeitnehmern, und Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Vollständige Umsetzung der Verpflichtungen der Artikel 64-67 des Assoziierungsabkommens.
20. Die vollständige Umsetzung der Klausel über die Gleichbehandlung ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit in Bezug auf Arbeitsbedingungen, der Entlohnung oder der Entlassung sicherstellen.
21. Die vollständige Umsetzung der Klausel über die Nicht-Diskriminierung im Bereich der sozialen Sicherheit für Arbeitnehmer und ihre Familien.
22. Die Gewährleistung der effektiven Steuerung der Migrationsströme. Verbesserung der Zusammenarbeit im Hinblick auf die Rücksendung von marokkanischen Staatsangehörigen, Staatenlosen und Staatsangehörigen von Drittländern.
23. Informationskampagnen in Marokko über die Möglichkeiten der legalen Einwanderung in die EU (einschließlich der Familienzusammenführung, der Gleichheit und der Integration von Einwanderern) und über die Risiken der illegalen Migration, Informationskampagnen in Europa über die positiven Aspekte der Migration.
24. Marokko ermöglichen, die Möglichkeiten der EU-Programme zum Thema Migration zu nutzen.
25. Verbesserung der kulturellen Zusammenarbeit
26. Den interkulturellen Dialog stärken, insbesondere durch die Förderung des Sprachunterrichts und Verbreitung der marokkanischen Kultur in Europa.
27. Förderung der Einrichtung von Marokko-EU-kulturellen Bereichen.
28. Intensivierung und Förderung der Entwicklung von zivilgesellschaftlichen Netzwerken.

http://euro-med.dk/?p=30232

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Gruß an die Kulturträger

Der Honigmann

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Themen:

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  19. Im Sog der Krise
  20. Senegal: Tausende Gemeinden wollen Ökodörfer werden

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Themen:

  1. Kik-Textilien in eingestürzter Fabrik gefunden
  2. Jeder Dritte für bewaffnete Revolution
  3. USA denken über Waffenlieferungen nach
  4. Israel bestätigt Angriff auf Ziele in Syrien
  5. Damaskus spricht von „internationaler Verschwörung“ gegen Syrien
  6. Zwei israelische Kampfpiloten in Syrien gefangen genommen
  7. Großbritannien schickt weitere Truppen nach Mali
  8. Große Demonstrationen in Jordanien gegen US-Soldaten
  9. Venezuelas Präsident warnt vor “politischen Explosionen” in Europa
  10. EU-Gesetz: Deutsche Sparer sollen für europäische Banken haften
  11. Eurozone: Die Rezessionswahrheit
  12. Portugal streicht 30.000 Beamtenstellen
  13. Wiener Flughafen: Österreichs Steuerzahler müssen bluten
  14. Mißtrauen gegen EU-Währung: Fast 80 Prozent der Tschechen lehnen Euro-Beitritt ab
  15. „Wir sind aus dem Schlimmsten heraus“
  16. „Right 2 Water“: Initiative setzt Brüssel bei Wasser-Privatisierung unter Druck
  17. “Selbstzufriedenheit wäre gefährlich für Deutschland”
  18. Willkommenskultur nach dem Vorbild der USA: Regierung will massiv Zuwanderer anwerben
  19. Kein Mensch

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Themen:

  • Netanyahu zeigt sich von Merkel “enttäuscht”
  • EU soll sich mehr für Russland interessieren
  • Chemtrails und Horizontaler Gentransfer
  • Marokkaner schlagen Linienrichter in Holland tot
  • EUs Agentur für Grundrechte will alle Missfallensäusserungen zu Zuwanderern als “rassistische Hass-Verbrechen” kriminalisieren
  • Die Bundestagswahl ist entschieden – Berliner Geheimplan geleakt
  • Die nächste Blase: Deutsche Anleger vor Milliarden-Verlusten bei Schifffahrts-Fonds
  • Hartz IV für Selbständige: Deutsche arbeiten wie verrückt und es reicht doch nicht
  • Iran bekräftigt erneut Zugehörigkeit der 3 Inseln zum iranischen Territorium
  • Serbischer NATO-Botschafter in den Tod gestürzt
  • Vor Weihnachten – WEIHNACHTSZEIT

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Herzliche Grüße an alle Leser

Der Honigmann

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The Daily Express November 15, 2012:  EURO-Abgeordnete werden heute noch lockerere Grenzkontrollen verlangen, um eine neue Welle der Einwanderung nach Europa – und Großbritannien – zu fördern.
Sie werden behaupten, dass viele Gebiete des Kontinents aufgrund von Alterung vor akutem Arbeitskräftemangel stehen, der mit ausländischen Arbeitnehmern besetzt werden müsse .

Asylum-seekers

Die Vorschläge umfassen eine Lockerung des Arbeitsrechts, so dass weitere Millionen von Migranten – Asylsuchende unter ihnen –   innerhalb der EU, darunter des Vereinigten Königreichs, Arbeitsplätze aufnehmen können.

Dieser neue EU-Plan wird nur ein schwacher Trost für die eine Million junger arbeitsloser Briten, die mit  Wettbewerb um Arbeitsplätze konfrontiert werden. “Die Vorschläge gestern Abend lösten Befürchtungen aus, dass Großbritannien von einer weiteren Bevölkerungswelle getroffen werde, die den Versuch der Regierung zur Einschränkung der jährlichen Nettozuwanderung zerschlagen werde.

Die EU-abgeordneten wollen auch in Brüssel eine weitere “soziale Sicherheits-Koordinierung”, um  Migranten einen besseren Zugang zu Sozialleistungen zu geben,  diskutieren.

Kommentar
Dies ist eine schwere Beleidigung gegen die 25% vorwiegend jungen spanischen sowie anderen südeuropäischen Arbeitslosen, die nun tagtäglich in grossen Scharen gegen eben die Arbeitslosigkeit demonstrieren.

Dies zeigt, die EU hat keine gute – sondern eine NWO-ideologische Absicht, wie von der britischen Labour-Partei, dem dänischen Palamentarier, Johannes Nielsen, der EU Kommissarin für “Inneres”, Cecilia Malmström sowie dem ehemaligen EU-Kommissar – nun UN-Berater, Peter Sutherland (auch im Bilderberg- und Trilateraler Kommision Vorständen) – und nun jüngst vom jüdischen Rabbiner, Baruch Efrati, erklärt: Sie wollen die europäischen Nationalstaaten und insbesondere das Christentum ausrotten – laut Efrati als Strafe fürJudenverfolgungen europäischer Gastgeberstaten – um somit der diktatorischen Neuen Weltordnung des Pharisäertums den Weg zu ebnen.

Robot

Allerdings ist dies so wahnsinnig, dass die NWO wohl dabei eine Revolution gegen sich selbst auslöst – um gem. der hegelschen Dialektik Chaos – und dann mit dem Militär/Eurogendfor wieder Ordnung aus dem Chaoszu schaffen – eine würdige Aufgabe für den Friedensnobelpreis-Träger, die EU.

Das Argument, dass diese unausgebildeten Zuwanderer alternde Arbeiter als billige Arbeitskraft ersetzen sollen, ist schlichthin nicht wahr: Schon jetzt werden unausgebildete Arbeiter durch noch billigere Roboter ersetzt – und künftig auch ausgebildete Fachkräfte.
Das Obige ist eine Kriegserklärung gegen die Europäer. Aber wie viele Massenmedien benachrichtigen uns über den weiteren verlauf?  http://euro-med.dk/?p=28658

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Gruß an die “Schein-Abgeordneten”

Der Honigmann

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Udo Ulfkotte

Seitdem in Deutschland Gerichte den Sozialhilfebetrug durch Zuwanderer ausdrücklich als »kulturelle Besonderheit« abgesegnet haben, werden immer skrupelloser gewaltige Summen aus unseren Sozialsystemen ins Ausland transferiert.

 

Offenbar im Zuge der »Liechtensteinaffäre« war das Nürnberger Hauptzollamt 2009 in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen hier lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler dann allein in Mittelfranken zu 73 »Stütze-Empfängern«, gegen die dann auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelte.

Die meisten von ihnen waren Türken. Ein Beispiel: Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31.000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück.

[....]

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/sozialhilfebetrug-milliardenschaeden-durch-betruegerische-migranten.html

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Gruß an die “Migranten”

Der Honigmann

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Wowereit dankt Zuwanderern für ihre Aufbauleistung

“Sie haben unser Land bereichert”: Zum 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens hat Klaus Wowereit Zuwanderer gelobt – und die Politik kritisiert.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die wirtschaftliche Aufbau- und politische Integrationsleistung der Millionen Zuwanderer seit 50 Jahren gewürdigt. „Sie haben unser Land bereichert, Berlin bedankt sich dafür“, sagte Wowereit bei einem Festakt im Roten Rathaus aus Anlass des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens mit der Türkei.

Wowereit besucht Bäckerei
Foto: dpa Klaus Wowereit beim Besuch der Bäckerei Leckerback, die von türkischstämmigen Unternehmern geführt wird

Zugleich räumte Wowereit Fehler und Versäumnisse der Politik ein. Jahrzehntelang habe sich Deutschland nicht als Einwanderungsland gesehen. „Die Politik hat sich den Herausforderungen der Integration nicht gestellt“, kritisierte der SPD-Politiker.

Vor dem Anwerbeabkommen von Gastarbeitern aus der Türkei im Oktober 1961 lebten 284 Türken in West-Berlin. 1966 waren es nach Angaben des Senats bereits 5698. Im Jahr 1973 war ihre Zahl auf 80.000 angewachsen, heute leben knapp 105.000 Türken in Berlin.

Viele Türken, aber auch Italiener, Spanier, Jugoslawen, Vietnamesen, Angolaner oder Mosambikaner hätten ihre Heimat verlassen, um für sich und ihre Kinder eine bessere Zukunft zu schaffen, betonte Wowereit. Sie hätten aber auch Deutschland geholfen, das dringend Arbeitskräfte gebraucht habe.

Die ersten seien Mitte der 50-er Jahre mitten im deutschen Wirtschaftswunder gekommen. Nach dem Bau der Mauer 1961 sei vor allem in Berlin der Zustrom der Arbeiter aus Ostteil der Stadt und Brandenburg versiegt. „Sie haben die Wirtschaft in Schwung gehalten und viel zum Bruttosozialprodukt beigetragen“, sagte Wowereit.

 Vielfach seien die Gastarbeiter nicht mit offenen Armen empfangen worden, mussten gegen mangelnde Deutschkenntnisse und eine fremde Kultur ankämpfen. „Ich habe großen Respekt vor solchen Lebensleistungen. Sie hatten wahrlich keinen mangelnden Integrationswillen.“

Wowereit erinnerte daran, dass die Politik Jahrzehnte die Augen davor verschlossen habe, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei. „Die Politik hat es nicht gemerkt, sie hat sich den Herausforderungen der Integration nicht gestellt und mit fremdenfeindlichen Ressentiments gespielt“, kritisierte Wowereit.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13446383/Wowereit-dankt-Zuwanderern-fuer-ihre-Aufbauleistung.html

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….kann es sein, daß ich in einem anderen Lande lebe und irgendetwas nicht mitbekommen habe ?

Kann es auch sein, daß er u.a. die Trümmerfrauen, die den ersten Aubau geleistet haben, vergessen hat ?

Hat er evtl. “nur” übersehen, daß die Türken weit nach den Italienern, Spaniern u.a. kamen und sich hier ins gemachte Nest setzten und die Meisten nur Sozialschmarotzer sind ? Der Erste (offizielle) kam 1963, wobei der noch mit einem MOPED belohnt wurde !

Wowereit, bereitet Dich auf die Zeit danach vor und lerne russisch……..

Gruß

Der Honigmann

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Wenn kommende Generationen Deutschland nur noch aus verfälschten Geschichtsbüchern kennen, hat sich auch das früher weltbekannte- und überaus geschätzte Markenzeichen “Made in Germany” längst in seine Bestandteile aufgelöst. Die Bürgermeister von Köln, Frankfurt, Hamburg oder Berlin heissen dann Öztürk, Tschernoputin, Adonisis oder Kwiatkowski und auf den Landkarten Europas findet man die Bezeichnung “Deutschland” auch nicht mehr. Natürlich werden sich unsere und Ihre Nachkommen fragen wie es die Deutschen denn fertig brachten, sich in nur wenigen Jahrzehnten aufzulösen. Verständliche Antworten hierzu findet man nicht, sondern nur Hinweise zu einschlägiger Literatur aus den Häusern, die schon seit Jahrhunderten ausschliesslich für die Verantwortlichen an Betrug und Elend in der Welt tätig sind. Sicherlich werden unsere Urenkel uns für dumm und naiv verkaufen, wenn sie tatsächlich herausbekommen sollten, dass wir hauptsächlich durch unseren Glauben es gnadenlosen Verbrechern mehr als nur leicht gemacht haben uns alles zu nehmen und dabei gar deren Lebensunterhalt und Zukunft sowie unseren Untergang durch unserer Hände Arbeit auch noch zu finanzieren. Die sich in der letzten Zeit in Fragen der Abschaffung der Deutschen immer häufiger und rasanter abzeichnenden vollendeten Tatsachen, beweisen denn auch wie schnell und widerstandslos dieser Untergang bereits über die Bühne geht.

Wieviel Menschen überhaupt aktuell in Deutschland leben, weiß sowieso keiner. Etwa 80 Millionen registrierte “Deutsche” sollen aber mindestens offiziell hier gemeldet sein. Hiervon ca. 17 Millionen mit Migrationshintergrund. Weitere etwa 5 Millionen Ausländer aus aller Herren Länder mit Asylstatus, Aufenthaltsgenehmigung usw dürften sich ebenso im Lande befinden. Im Jahre 1970, also vor über 4 Jahrzehnten, waren es in BRD und DDR zusammen noch 78 Millionen “Deutsche”, hiervon 2,7 Mio eingedeutschter ehemaliger Gastarbeiter. Wenn es also nur noch 63 Millionen ethnische Deutsche in der Bundesrepublik gibt, haben sich seither bereits 12,7 Millionen “selbst” abgeschafft und mehr als ein Viertel der in diesem Land lebenden 85 Mio. Menschen sind nur Deutsche auf Papier. Das sind aber nicht einmal vollendete Tatsachen, denn nun steht eine Masse Mensch erneut vor der Tür, welche schon in zwei weiteren Jahrzehnten, den echten Deutschen zum Angehörigen einer Minderheit werden lässt. Dies ist so gut wie sicher, denn dafür wird alleine schon die deutsche Großindustrie und ihre Verwandschaft in der nationalen- und internationalen Politik sorgen.

Alleine die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes ab dem kommenden 1. Mai für Einwohner der acht EU-Beitrittsländer des Jahres 2004, also Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn wird der Bundesrepublik, im Gegensatz zu allen Aussagen von dubiosen Experten und Medien, in den nächsten 10 Jahren mindestens 10 Millionen zusätzliche Menschen bringen, die sich aus 3,5 Mio. Arbeitern und ihren nachziehenden Familienangehörigen zusammensetzten. Wenn auch viele in den ersten zwei Jahren noch zwischen der Heimat und der Bundesrepublik pendeln werden, wird sich dies dann irgendwann aus Vernunftsgründen von selbst einstellen. Ihre Nachkommen werden in Deutschland geboren und im Schnellverfahren germanisiert. Im gleichen Zeitraum kommen dann auch noch falsche Bürgerkriegs- Flüchtlinge, Illegale und weitere osteuropäische Juden, hauptsächlich aus Weißrussland und der Ukraine, in einer Größenordnung von mindestens 5 Millionen hinzu. Automatisch werden so Millionen Deutsche aus ihrem Nest gedrängt, denn Billiglöhner aus dem Ausland haben hier überall deutlich Vorfahrt.

Die Abschaffung der ethnischen Deutschen wird so forciert, dass plötzlich zum Ende dieses Jahrzehnts nur noch etwa 55 bis 58 Millionen Deutsche im eigenen Land leben, die sich mit 38 Millionen Zugeführten (deutsch: Migranten) konfrontiert sehen. Spätestens dann werden vielleicht erst die meisten Deutschen gemerkt haben, dass sie nach zwei Kriegen nun auch den Dritten, wegen Verrätern an der Spitze ihres Staates, unter noch größeren menschlichen und materiellen Opfern, verloren haben. Von nun an reicht eine Milchmädchen- Rechnung um herauszubekommen, wann denn der Deutsche sich endgültig “abgeschafft hat”. In großen deutschen Städten geht die Abschaffung natürlich rasanter voran, schon heute hat z.B. Frankfurt am Main einen gigantischen Anteil von 42 % “Deutscher” mit Wurzeln im Ausland, in Berlin ist es mehr als ein Viertel der Bewohner der Stadt, in Stuttgart 38 % in Köln 33 % und die Nürnberger sind gegen 51 Prozent Migranten und ihren Nachkommen bereits eine Minderheit. Und wir sprechen hier nur von offiziellen Zahlen, man kann also getrost noch mal einen 10 bis 12 prozentigen Anteil weiterer Ausländer draufpacken.

Dies alles muss natürlich in einem der führenden Wirtschaftsnationen wie der Bundesrepublik, wo es ethnisch deutschen Eltern und Kindern doch eigentlich sehr gut gehen sollte, einen sehr schwerwiegenden Grund haben, der angesichts eines derart dramatischen Bevölkerungsverlustes, nur von Seiten der Staatsführung selbst, geplant und herbeigeführt worden sein kann. Und genauso ist es, wobei ihr Ausrottungsplan nichts mit Rassismus, sondern nur einer generellen Verachtung von Menschen zu tun hat, die nicht mit ihnen verwand sind, bzw. sich weigern für einen Euro im Monat zu arbeiten. Hinzu kommt eine unglaubliche Gier. Der Deutsche ist den illegalen Besitzern dieser Welt, genauso wie der Franzose, Holländer, Brite oder Schwede, ganz einfach zu teuer geworden, auch wenn aus Kostengründen von seinem Lohn am Monatsanfang, eh schon kaum noch etwas übrigbleibt. Die Stunde einer neuen Generation von Sklaven und Billiglöhner hat geschlagen. Ihnen wird es mit Sicherheit vorläufig besser gehen als vorher, aber eben auch nur solange bis sie ihr Grundstück abbezahlt haben und so über mehr freies Geld verfügen. Alsdann wird man auch ihnen alles wieder nehmen. Wenigstens heisst der Slogan der Sklavenhalter zum Erfolgssystem heute nicht mehr “Arbeit macht frei”, sondern “Freiheit und Demokratie”. Es fällt ihnen halt immer etwas neues ein.
Copyright © Polskaweb News

http://polskaweb.eu/deutsche-vor-finalem-dolchstoss-876467323.html

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Gruß

Der Honigmann

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Die ungezügelte Vorliebe der EU für illegale und legale Einwanderung von Moslems trotz der enormen Kosten, sowohl finanziell, kulturell  als auch für die Sicherheit der einheimischen Europäer,  hat viele sehr verwundert. Die  EU redet unaufhörlich von Begrenzung der Zuwanderung – behält aber die überwiegende Mehrheit der illegalen Einwanderer wegen angeblicher Konventionen, die ihre Rückkehr  verhindern.

Darüber hinaus hat die EU  Rekrutierungsbüros in Afrika,  zwecks  der Rekrutierung von 56 Millionen vorwiegend muslimischer “Arbeiter” mitsamt ihren Familien nach Europa bis 2050. Mit dem Wissen, das wir heute von muslimischen Qualifikationen und Neigung zur Arbeit (27 min. effektiv pro Tag laut einem Imam) haben, sollte auch die sehr voreingenomme EU sich bewusst sein, dass dies nicht die Lösung der Demographie-Probleme ist.

Aber jetzt gibt  EU-Kommissar,  Stefan Füle,  die Erklärung: Die EU hofft, durch ihre Einfuhr des muslimischen Geburtenüberschusses und armer Muslime  sowie riesige Subventionen an die euromediterranen”Partnerländer”,  die Unterstützung der muslimischen Welt für einen künftigen Supermachtstatus zu erhalten  und glaubt,  sie müsse in ihrer Nachbarschaft anfangen, um muslimisches Vertrauen zu gewinnen! Darüber hinaus sehen Muslime als solche nicht viel von den Investitionen der EIB, wie sich herausstellte,  dass große Summen ohne Erklärung in korrupte Banken und Steueroasen verschwunden sind! Je mehr die EU in “Partnerländer” investiert, desto mehr “Partner fliehen” in eine bereitwillige  EU.

EU-Kommissarin, Cecilia Malmström, hielt ein Plädoyer für Einwanderer. Sie beschreibt Einwanderer als Bereicherung für Denken und kulturelle Erneuerung,  abgesehen davon dass sie ein unschätzbarer Gewinn für den Arbeitsmarkt seien – was auch immer die 20% arbeitslosen  Spanier darüber denken.  Sie hebt den Begriff “illegale Einwanderer” völlig auf, natürlich, da die EU nicht genug kulturelle Bereicherung und hoch qualifizierte Arbeitskräfte bekommen kann.

Sie gibt zu, dass die EU jetzt mit Einwanderung – und so mit der Zukunft unserer Kinder – experimentiere.  Dass all diese Bereicherung 30% von Dänemarks und Schwedens  Staatshaushalten im Jahr 2001 kostete  – und die jüngsten Zahlen sorgfältig versteckt, wird  verschwiegen.

Dies gilt auch für die Erklärung der deutschen Familienministerin im offiziellen Fernsehen, dass Einwanderer umgekehrten Rassismus gegen Deutsche in Deutschland verüben, weil sie … Deutsche seien.  Malmström lobt sich selbst und die  EU wegen der Visafreiheit in die EU ab dem 1. Jan. 2011 für   Muslime in Albanien und Bosnien-Herzegowina. Daraufhin hat  1 / 3 dieser  Bevölkerungen ihre Koffer gepackt!

Sie will die  Beschäftigung von Zuwanderern steigern, was diese nicht zu fürchten brauchen, weil die EU ihren Bürgern aufgrund zunehmender Strenge der EU Sparmaßnahmen rasch die Arbeitsplätze wegnimmt.  Durch ein Web-Portal, will  sie jetzt die “Integration”, die trotz enormen Anstrengungen und Geldern Jahr für Jahr  geringer wird, wie der islamische Fundamentalismus zunimmt, steigern. Sie will  die Ingenieure und Ärzte aus der Dritten Welt  uns behandeln lassen – trotz erschreckenden Berichten der “Daily Mail” über die Folgen davon in Großbritannien. Daß sie dann versucht, die Migration durch (menschverursachten) Klimawandel zu entschuldigen  – die größte Lüge der  Geschichte –  war zu erwarten.

EU-Kommissare können mit Sicherheit ruhig  großer künftiger Einwanderung entgegensehen: Die Regierungen von China, Südafrika, Libyen, Saudi-Arabien, Kanada, Belgien, Frankreich, Südkorea, Indien, den Niederlanden und multinationalen Organisationen (im Besitz der Kräfte hinter der EU) übernehmen  das Ackerland afrikanischer Bauern in einem kolossalen Umfang ohne Erstattung und mit Hilfe der Regierungen der Bauern (Bestechungsgelder vermutet). Diese Bauern haben keine Existenzgrundlage mehr.  Nun übernimmt Präs.  Sarkozy den Vorstand der G20.  Seine Lösung des Problems mit den kräftig steigenden Nahrungsmittelpreisen, die Frankreich und die anderen rücksichtslosen Spekulanten schaffen, ist:  “Mehr Multilateralismus” – was Weltregierung bedeutet. Kein Wunder: Global Research: Europa sucht nach einem umfassenden und aggressiven globalen Ansatz für den Erwerb von Rohstoffen für ihre Konzerne.” Mussolini nannte es Faschismus!

Die EU arbeitet hart daran, in seinem Euromediterranen Prozess / der Mittelmeer-Union muslimische Einwanderung frei zu machen. In der Tat hat die EU es geschafft, Europa mit einer tödlichen Flut von muslimischen “Flüchtlingen” vollzupumpen.  Das Folgende ist zu zeigen, dass dieses EU-Programm zügig voranschreitet.

Ich habe früher gezeigt, wie dänische und britische Politiker und Regierungen offenbart haben, heimlich für unbegrenzte Einwanderung in die EU zu arbeiten, um deren alte christliche Ordnung zu zerstören, zwecks der Förderung ihrer luziferischen und daher gnostischen Neuen Weltordnung ihrer pharisäischen, und hier, und hier weltbeherrschenden Meister und hier.

Stefan füle

Warum quält uns  die EU mit teurer, gefährlicher und nutzloser Zuwanderung?

EU Pressemitteilung 13.  Jan. 2011Štefan Füle, Europäischer Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik.  Strategische Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik – erste Gedanken: “Wenn die EU ein glaubwürdiger globaler Spieler werden will, muss sie innerhalb ihrer Umgebung anfangen. Unsere Fähigkeit, in unserer Nachbarschaft  überzeugend zu wirken, ist ein Maß unserer Fähigkeit, die außenpolitischen Bestimmungen des Vertrags von Lissabon umzusetzen.

In Bezug auf die Erleichterung der Freizügigkeit von Menschen:  Es wäre schwer, die Beharrlichkeit all unsererer Partner in diesem Punkt zu ignorieren.

Wir müssen Sicherheit zur gleichen Zeit wie die Freizügigkeit verbessern.

Wir können dies durch die richtigen Bedingungen für die Sicherheit unserer Partner machen, um mehr Freizügigkeit zu erreichen.

Wir können unsere finanziellen und technischen Ressourcen so verwenden, dass wir  unseren Partnern verhelfen,  diese Bedingungen zu erreichen .

Hier ist die Antwort: Die EU träumt davon,  eine Supermacht zu werden – und braucht die Unterstützung der muslimischen Welt, um dieses Ziel des Vertrags von Lissabon zu erreichen ! Deshalb haben wir,  durch unbegrenzte Einwanderung von Moslems wieder in die Barbarei bombardiert zu werden.

The Global Research on 13 Jan. 2011 schreibt über die CETA-Verhandlungen: “Europa versucht, einen umfassenden und aggressiven globalen  Zugang, um die Rohstoffe , die ihre Konzerne brauchen,  zu erwerben.” Mussolini nannte so was Faschismus

EUObserver 10 Jan. 2010Athen hat am Sonntag (9. Januar) die “Heuchelei” unbestimmter EU-Mitgliedsstaaten, die   seine Pläne, eine Mauer an der Grenze mit der Türkei zu errichten, kritisieren, während sie zur gleichen Zeit Griechenlands Unfähigkeit, die irreguläre Migration einzudämmen, angeprangert haben,  stark zurückgewiesen . Angesprochen auf die Kosten, um den 12,5 km langen Zaun zu bauen, sagte Minister  Papoutsis,  der Vergleich sollte mit dem Preis  verglichen werden,  den  Griechenland bezahlt, wenn 200 irreguläre Migranten, entsprechend der Bevölkerung eines kleinen Dorfes, seine Grenzen täglich  überschreiten.
Inzwischen hat die Türkei keine Einwände gegen den Plan erhoben.

Europa ist nicht durch eine äußere Kraft besetzt, aber trotz dieser Tatsache befindet der Kontinent sich in den Geburtswehen einer der größten demographischen Umbrüche in der Geschichte”.

Michael Mannheimer, der zitiert: MdEP Daniel Cohn-Bendit: Wir die  Grünen, müssen dafür Sorgen,  so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht Kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern. Ehemaliger deutscher Aussenminister, Joschka Fischer: „Deutschland muss von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi „verdünnt“ werden.“

Jyllands-Posten 4 Jan. 2011: Ehebruch, Drohbriefe und Familienfehden bringt mehr Ausländern Flüchtlingsstatus. Ein Rekord wird im Jahr 2011 erwartet,  und zwar werden   2,850 Flüchtlinge in diesem Jahr Aufenthaltsgenehmigung in Dänemark erhalten, und sie werden für die Aufnahme in den Gemeinden verteilt werden, so erwartet der Service für Ausländer.  Es sind doppelt so viele wie im Jahr 2010 – wo 1.500 vermutet werden.  Der Anstieg ist teilweise auf Afghanen und syrische Kurden,  aber auch darauf, dass mehr denn je sich auf den  so genannten  Schutz-Status berufen – und bekommen – zurückzuführen.

Sehen Sie  die UN Konvention über Flüchtlingsschutz.  Es sind Menschen, die den Anforderungen der Genfer Flüchtlingskonvention nicht entsprechen, die aber aus persönlichen Gründen flüchten, z. B.: Drohbriefe, gewalttätige Auseinandersetzungen um Land, Familienfehden und Ängste vor der Gewalt des Mannes nach  langjähriger Untreue.

Kommentar: das heißt, wir müssen unzählige muslimische Frauen in Lebensgefahr  aufnehmen (siehe Koran Sure 4:15: “Und wenn welche von euren Frauen Unziemliches begehen, dann ruft vier von euch als Zeugen gegen sie auf; bezeugen sie es, dann schließet sie in die Häuser ein, bis der Tod sie ereilt oder Allah ihnen einen Ausweg eröffnet.

Wie schafft man Flüchtlingstrecks?
The New York Times 21 Dez. 2010:   Malis Hand-zu-Mund Bauern bekamen alarmierende Nachrichten:  Ihre bescheidenen Felder, von Generation zur Generation bebaut, seien jetzt von Libyens Führer, Oberst Muammar el-Gaddafi, kontrolliert, und die Bauern müssen alle abziehen. Afrikanische Regierungen besitzen in der Regel ihr Land und haben es oft zu sehr günstigen Preisen  an  private Investoren und ausländische Regierungen für die kommenden Jahrzehnte verpachtet. Video. Ausschreitungen sind zu erwarten.

Organisationen wie die Vereinten Nationen und die Weltbank sagen, dass die Praxis, wenn  gerecht gemacht, dazu beitragen  könnte, die wachsende Weltbevölkerung durch die Einführung von großflächigem kommerziellem Anbau an Orten ohne sie zu ernähren.  Jedoch,  andere verurteilen die Angebote als neokolonialen Landraub, der Dörfer zerstört,  Zehntausende von Bauern werden entwurzelt und bilden eine flüchtende Masse von landlosen Armen.

Zu allem Übel, behaupten sie, ist  viel von der Nahrung  für reichere Nationen bestimmt. Eine Studie der Weltbank, im September veröffentlicht, veranschlagte, dass  Ackerland-Angebote  mindestens 110 Millionen Hektar umfassen – so groß wie Kalifornien und West Virginia zusammen – und zwar schon  während der ersten 11 Monate des Jahres 2009.  Mehr als 70 Prozent der Angebote waren für Land in Afrika, wobei der Sudan, Mosambik und Äthiopien Millionen von Hektaren  an Investoren übertrugen.  Siehe auch den Amazonas Skandal

Abou Sow, der Direktor des Office du Niger,  listete Länder auf,  deren Regierungen oder private Sektoren bereits Investitionen unternommen oder ein Interesse daran gezeigt haben: China und Südafrika (Zuckerrohr), Libyen und Saudi-Arabien  (Reis) und Kanada, Belgien, Frankreich, Südkorea, Indien, die Niederlande und multinationale Organisationen wie die West African Development Bank. Die Vereinbarung mit den Libyern gewährt ihnen das Land für mindestens 50 Jahre einfach im Austausch gegen ihre Entwicklung.

Aber Wut und Misstrauen steigen. Die  Bauern von ihrem Land  ohne alternativen Lebensunterhalt zu verjagen bedeutet Risiko,  die Hauptstadt Bamako, mit Arbeitslosen, wurzellosen Menschen , die ein politisches Problem werden könnten, zu überfluten.   Die  Hungersnot ist im Gange.

The Guardian 17 Dez. 2010Zwei hochrangige Richter haben entschieden, dass die vorübergehende Begrenzung, die am 28.  Juni qualifizierten Migranten aus Ländern außerhalb der Europäischen Union auferlegt wurde,  rechtswidrig sei, weil Minister ordnungsgemäße parlamentarische Zustimmung umgingen , als sie eingeführt wurde. Der Minister für Einwanderung, Damian Green, hat gesagt, er sei  enttäuscht über das Urteil. “Wir werden das Urteil studieren und werden Einspruch dagegen einlegen, wenn wir Gründe haben.

Deutsche Welle 11 Oct. 2010: In der laufenden Integrationsdebatte in Deutschland hat die Ministerin für Familie, Kristina Schröder,  jetzt davor gewarnt, dass viele Deutsche der wachsenden umgekehrten Diskriminierung durch Einwanderer ausgesetzt sind. Schröder machte die Bemerkungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen und sagte, dass “deutsche Kinder und Jugendliche (verbal) angegriffen  werden, weil sie…. Deutsche sind. Anti-Deutsche Gefühle sind eine Form von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus”, sagte Schröder.

EU Pressemitteilung 17. Dez. 2010Die EU-Kommissarin für Inneres, Cecilia Malmström (links) machte die folgende Erklärung: “Der internationale Migrantentag der UN bietet eine gute Gelegenheit, um uns an den wichtigen Beitrag, den Migranten für Europa in wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Hinsicht leisten, zu erinnern. Dies bedeutet, Verbreitung von Ideen, Wissen, Kultur und Erneuerung. Heute spielen Migranten eine wesentliche Rolle in unseren Arbeitskräften – eine Rolle, die  angesichts der demografischen Realität Europas wahrscheinlich noch weiter zunehmen  wird .

Ich glaube fest daran, dass eine effektive und robuste Regelung zum Schutz ihrer Rechte ein integraler Bestandteil unserer Aufgaben sein sollte. Heutzutage  bietet Europa für viele Menschen in der Welt eine Chance für einen Neuanfang, aber vergessen wir nicht, unsere Geschichte und unsere Wurzeln.  Man darf nicht vergessen, dass Millionen von Europäern zu migrieren hatten, und dass vor nicht so langer Zeit wir auch Migranten  waren .

Kommentar: Diese europäischen Migranten bereicherten die Länder in die sie kamen. Die meisten EU-Zuwanderer verarmen die Länder,  in die sie kommen, um  zu konsumieren. 30% von Dänemarks und Schwedens Etats wurden 2001 für Einwanderung verwendet. Welchen Dank bekommen wir dafür? Viele fragen, wohin die Europäer heute migrieren können, um die künftige muslimische Armut und Verfolgungen zu meiden?

MalmströmEU Pressemitteilung 30 Nov. 2010:  Cecilia Malmström über  EU-Flüchtlingspolitik:
“Schätzungsweise 215 Millionen Menschen leben heute in einem Land, in dem sie nicht geboren wurden. Es gibt mehr als 800 Millionen intern Vertriebene. Jedes Land, das sich   von globalen Entwicklungen abschaltet, muss die Konsequenzen tragen.

Migration wird nicht immer als Vorteil wahrgenommen, oder als die Pflicht der gut funktionierenden Gesellschaften,  Menschen in Not  zu begrüßen und schützen. Eine kürzlich durchgeführte internationale Bildungs-Umfrage zeigt, dass Kinder in den entwickelten Staaten sehr negative Einstellung gegenüber Migranten haben, und in einer zunehmenden Zahl von Ländern schüren Politiker diese Ängste und werden deswegen gewählt.

Es gibt Furcht vor dem Unbekannten, anderen Religionen, andere Sitten, anderen Arten zu leben. Dies ist auch der Fall in den Medien.  Auffällig ist,  den Fluss von negativen Nachrichten im Zusammenhang mit Migration zu sehen.  Die meisten Migranten scheinen in unzulässiger Weise zu arbeiten, sie seien die Ursache der hohen Arbeitslosigkeit und ein Kostenfaktor für den  Staat. Positive Botschaften  kann man kaum finden.”

Kommentar: Also, warum sollen  sie uns aufgenötigt werden?
“Die meisten Migranten sind eine echte Bereicherung für unsere Gesellschaften. Diese sind Menschen, in denen wir unsere eigenen Stärken und Schwächen erkennen können, und sie sind ein integraler und wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft.”

Illegale Migranten gibt es nicht. Menschen können in die EU kommen und gezwungen sein,  irreguläre Methoden zu nutzen – zum Beispiel, wenn sie internationalen Schutz suchen – aber kein Mensch ist illegal.  Bald wird die erwerbstätige Bevölkerung zu sinken beginnen. Die EU-Bevölkerung wird insgesamt um 10 Millionen Menschen in den nächsten 50 Jahren zunehmen, während die EU-Erwerbstätigen um 50 Millionen zurückgehen werden. Bei dieser Berechnung haben wir bereits berücksichtigt, dass die EU 58 Millionen Zuwanderer in der gleichen Zeit begrüßt.”

Kommentar: Setzt die EU auf Arbeitskräfte oder bloss neue Konsumenten? Laut einem Imam können  Muslims nur  27 Minuten pro Tag effektiv arbeiten -

- und können nicht einmal ihre eigenen Nadeln herstellen! Was für qualifizierte und arbeitsfreudige EU “Partner”!

African-labour

Die EU hat Jobzenter in Afrika eingerichtet, z. B. in Mali, um 56 Mio. muslimische Arbeiter zzgl.  ihrer Familien (Wiedervereinigung) in die EU bis 2050 einzuladen.

Eine solche Politik müsste eine Reihe von verschiedenen Initiativen umfassen – Auszug
* Ab 2012 wird die EU ein EU-Fähigkeits-Panorama haben. Diese Datenbank wird aktualisierte Prognosen des  Qualifikationsangebots und der Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt enthalten.  * Wir müssen vermeiden, dass Kompetenzen und Fähigkeiten der Anwesenden in unseren Gesellschaften verloren gehen. Wir müssen sicherstellen, dass Fähigkeiten der Migranten besser auf die Arbeitsplätze, für die sie geeignet sind, abgestimmt werden.

Die Ingenieure arbeiten als Putzfrauen, oder die Ärzte mit Taxifahren. Es ist so eine Verschwendung von Können und Wissen – für unsere Gesellschaften natürlich, aber nicht zuletzt für den Ingenieur oder Arzt. Daher wird die Europäische Kommission mehr in Bezug auf  Anerkennung von Qualifikationen und Kompetenzen setzen.

Kommentar: Gott helfe uns allen, wenn wir Patienten werden! * Gehirndiebstahl:  Der Bedarf an Arbeitskräften in vielen Ländern wird sicherlich auch andere betreffen. Wir müssen diesbezüglich verantwortlich sein. Wir helfen Ländern,  die Befähigung, Unterstützung und Weiterbildung insbesondere in den  Arbeitsmarktsektoren unter Druck zu  behalten,  wir unterstützen die WHO-Leitlinien, wir arbeiten hart, um Migranten zu verhelfen, Einkommen zu generieren sowie Fähigkeiten und Investitionen in ihre Herkunftsländer zu übertragen. Wir machen ernsthafte Bemühungen, um Überweisungen zu erleichtern.

Kommentar: Nur eine EU-Kommissarin kann so naiv sein, zu glauben, dass diese muslimischen Krieger zu einem Hungergehalt in ihre Herkunftsländer zurückkehren wollen. * Die Menschen haben das Recht und sollten in der Lage sein, über die Regeln und Prozeduren, die bei einem Umzug in einen EU-Mitgliedstaat gelten, Bescheid zu wissen.  Deshalb wird die Europäische Kommission eine Einwanderungs-Portal-Website  im nächsten Jahr starten. * Wir werden unsere Bemühungen um eine bessere Integration von Menschen stärken. 

Kommentar: Sie versuchen das nunmehr seit 40 Jahren ohne Erfolg – im Gegenteil!  Dies heisst den EU-Bürgern einen blauen Dunst vorzumachen. * Wir müssen unsere Möglichkeiten verbessern, um zu überprüfen, wer in das europäische Gebiet kommt und mehr tun, um Menschenhandel zu bekämpfen. Wir haben FRONTEX und wir werden bald  einen EU-Anti-Menschenhandels-Koordinator ernennen. 

Kommentar: Alle Illegalen  haben bezahlt  – und werden in der EU behalten – weil es zu gefährlich ist,  sie in die euromediterranen “Partnerländer” zurückzuschicken. * Wir müssen mehr tun, um illegale Beschäftigung zu verhindern. 

Kommentar: Dann auf Kosten der einheimischen Europäer, die zunehmend arbeitslos werden – 20% oder mehr in Spanien! * Die Regierungen sollten unerbittlich im Kampf gegen die organisierte Kriminalität und rücksichtslose Arbeitgeber, die  von ImmigrationMigranten durch Schmuggel , Menschenhandel und Ausbeutung profitieren, vorgehen.

Kommentar: Welches nur die Arbeitslosigkeit unter den Millionen von illegalen Einwanderern (Verzeihung! kein mensch sei illegal – jeder sei  laut Malmström willkommen!)  erhöht . Gerade jetzt  sind Muslime empört aufgrund von Arbeitslosigkeit  in Tunesien, Algerien und anderswo in der muslimischen Welt. * Wir müssen uns verstärkt dem Dialog und der Zusammenarbeit mit den Partnerländern widmen.  Die EU hat bereits sehr viel investiert. Auf regionaler Ebene werden wir unsere Zusammenarbeit mit den Ländern in unserer unmittelbaren Nachbarschaft verstärken. Vor zwei Wochen besuchte ich Tirana und Sarajevo. Ich sah, wie viel unsere neue Visafreiheit bedeutet, vor allem für Studenten, die vor Ende des Jahres ihre (muslimischen) Freunde in der EU besuchen konnten,  ohne  lästiges Visum-Verfahren durchmachen zu müssen.

Kommentar: Wie schön.  1/3 der albanischen sowie Bosnia-Herzegowinas Bevölkerung  kommen, un von unseren Sozialleistungen zu profitieren! Tatsächlich hat die EU viel in die muslimischen “Partnerländer” investiert – und vergeblich.  Ein Großteil des Geldes wurde gestohlenJe mehr die EU investiert – um so mehr “Flüchtlinge” strömen nach Europa. * Wir arbeiten mit den afrikanischen Ländern durch die EU-Afrika-Partnerschaft für Migration, Mobilität und Beschäftigung. Ein neuer Aktionsplan für den Zeitraum 2011-2013 wird voraussichtlich morgen von den Führern der EU-Afrika-Gipfel in Libyen gebilligt. Wir werden auch versuchen, unseren Dialog mit Asien und Lateinamerika zu stärken. Kommentar: Also: Je mehr ungelernte Einwanderer aus Nimmer-Entwicklungsländern, desto besser. * Die EU experimentiert mit sogenannten Freizügigkeitspartnerschaften. Diese Partnerschaften ermöglichen, verschiedene Aspekte der Migration in einem umfassenden und kohärenten Rahmen zu behandeln. Freizügigkeitspartnerschaften sind mit Kap Verde, Moldawien vereinbart worden, und vor kurzem mit Georgien. Die ersten Erfahrungen sind sehr positiv. Eventuell könnten wir  solche Partnerschaften mit anderen betroffenen Ländern in der Zukunft erforschen.
* Gestatten Sie mir ebenfalls, die Notwendigkeit, einen  genaueren Blick auf die Verbindung zwischen Klimawandel und Migration zu werfen. Dies sind komplexe Fragen, aber wir müssen dringend  eine Politik am Platz haben, damit wir einen verantwortungsvollen Umgang mit den kommenden Herausforderungen bekommen können.

Kommentar: Der Klimawandel ist als vom Menschen verursachte Erderwärmung verstanden – eine eklatante Lüge der NWO , verwendet, um die Zerstörung der westlichen Stabilität,  Kultur, Religion und Demokratie sowie die Ausraubung  von uns zu rechtfertigen. Wie von Tony Blairs Redenschreiber und einem dänischen MP erklärt, wollen  “unsere” Politiker  die endlose muslimische Zuwanderung, um unsere Gesellschaften radikal  zu zerstören und umzugestalten. Haben sie Erfolg? Sehen Sie dieses Video, das laxe französische Polizisten zeigt, die eine Vergewaltigung ermitteln sollten  aber erschrocken  durch aggressive muslimische Jugendliche verjagt wurden.

Dies ist die ultimative Unterwerfung  einer westlichen Gesellschaft unter den Islam.
Diese ganze Tirade von EU-Kommissar Cecilia Malmström ist ein untalentiertes  NWO-Eintreten für unbegrenzte Einwanderung – mit ganz unhaltbaren Argumenten: Sie nennt es ein EU-Experiment – mit der Zukunft unserer Kinder. Werfen Sie einen Blick auf die muslimischen Länder rundum, um  die Zukunft Ihrer Kinder zu sehen und hier und hier – weil etwa 2050 europäische Länder dank Malmström und Mitarbeitern  muslimische Mehrheiten haben werden. Sie wissen es und jubeln! Diese Tirade bestätigt den ausgedrückten Wunsch von EU-Politikern, unsere Gesellschaften dem Erdboden gleich zu machen.

Malmströms Bubbeln über zukünftige Mängel an Arbeitskräften, die  durch muslimische Einwanderer zu decken seien,  ist unsinnig:  Diese gefährliche Einwanderung kann und will nicht die komplizierten Funktionen der Gesellschaft von morgen betreuen. Ein weitaus besserer Vorschlag ist es,  die verrückte feministische  freie Abtreibung zu stoppen und dann erwarten, dass die Technologie,  Krisen und der  Wunsch der NWO danach, unseren Ressourcenverbrauch durch Sparmaßnahmen und Besteuerung, bis wir sterben,  zu senken,  Horden von europäischen Arbeitslosen schaffen werden.

Die EU kann nicht ohne Wachstum existieren.  Das Wachstum durch muslimische Einwanderung zu erhoffen wäre eine Utopie, die schlechte Urteilskraft bezeugen würde.  So dumm ist die EU nicht in Wirklichkeit.  Ihre  tötenden  Sparmaßnahmen müssen daher auf die Auflösung der Union zielen – zugunsten der NWO-Weltregierung

Die neue Weltordnung schafft kolossale  muslimische Flüchtlingstrecks  in die EU durch Diebstahl enormer landwirtschaftlicher Flächen von armen afrikanischen Bauern. Nun übernimmt der französische Präs.  Sarkozy, den Vorstand der G20 der NWO und schlägt frech eine Lösung für die wachsenden Lebensmittelpreise vor, die sein Land neben anderen skrupellosen Spekulanten schafft: “Mehr Multilateralismus ist die beste Antwortauf die zunehmende Instabilität in der Welt (durch steigende Nahrungsmittelpreise), ” sagte ein Sarkozy Berater  ( Reuters 7 Jan.2o11).   Dies bedeutet Weltregierung. Wie üblich sind der Rothschild Agent, George Soros, sowie sein Herr und Meister, Jacob Rothschild, die führenden Kräfte hinter dem Landraub durch die konzerne.

Sind wir wirklich so verantwortungslos, dass wir  solche  scheinbar unwissende und/oder böse Personen wie Cecilia Malmström und die anderen  Eurokraten/ Politiker  unsere Demokratien zum Vorteil von 7.000 Elitisten, deren Programm das von Adam Weishaupt und Rothschild ist, unsere Demokratien zertrümmern lassen wollen? Die Antwort ist:  Ja wir sind. Denn wir werden einer Gehirnwäsche unterzogen  und hier.

NACHTRAG

RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer innerbetrieblichen Versetzung:
{SEK (2010) 884} 2. September 2010:  Die Dauer der Aufenthaltsgenehmigung wird auf drei Jahre für Manager und  Spezialisten und ein Jahr für Praktikanten begrenzt.

Der Vorschlag ist Teil der Bemühungen der EU,  eine umfassende in Kraft gesetzte Zuwanderungspolitik, einschließlich gemeinsamer Vorschriften für die Wirtschaftsmigration, zu erstellen. Er hat zwei spezielle Zwecke. Die erste ist die  Einführung eines besonderen Verfahrens für die Einreise, den Aufenthalt und Normen für die Erteilung durch die Mitgliedstaaten von Aufenthaltstiteln für Drittstaatsangehörige,  die Aufenthaltsgenehmigung  in der EU zwecks  einer innerbetrieblichen Versetzung beantragen (Art. 79 (2) (a) AEUV).

Diese Übertragung muss nicht unbedingt  im Dienstleistungssektor oder im Zusammenhang mit der Erbringung einer Dienstleistung erfolgen und kann aus einem Drittland, das nicht Vertragspartei eines Handelsabkommens ist,  stammen: Der Anwendungsbereich dieses Vorschlags ist daher größer als der von Handelsverpflichtungen Implizierte.  Der vorliegende Vorschlag geht weiter als Richtlinie 2003/86/EG des Rates 22 September 2003, die  günstigere Bedingungen für die Familienzusammenführung vorsieht. Kein Arbeitsmarkttest ist erforderlich.

RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zum Zweck der saisonalen Beschäftigung {SEK (2010) 887} {SEK (2010) 888}

Der Vorschlag erstellt keinen Anspruch auf Zulassung.  Drittstaatsangehörige, für die eine positive Entscheidung durch den betreffenden Mitgliedstaat getroffen worden ist, müssen eine Saisonarbeiter-Genehmigung empfangen. Die maximale Aufenthaltsdauer ist auf sechs Monate in einem Kalenderjahr festgelegt. Ein Drittstaatsangehöriger, der die Verpflichtungen im Zusammenhang mit einem früheren Aufenthalt als Saisonarbeiter  nicht eingehalten hat, ist aus der Zulassung als Saisonarbeiter für ein Jahr ausgeschlossen zu werden. Gleichbehandlung gilt auch für soziale Sicherheit und deckt die Leistungen wie in Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/04 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit festgelegt.
Ein Arbeitgeber, der den Verpflichtungen im Arbeitsvertrag nicht  erfüllt hat, muss  Sanktionen unterworfen werden und von der Möglichkeit ausgeschlossen werden,  für mindestens ein Jahr Saisonarbeiter beantragen zu können.

Der Arbeitsvertrag muss auch die Arbeitsstunden pro Woche oder Monat festlegen – und  als Garantie für eine  gewisse, festgelegte Höhe der Vergütung für Saisonarbeiter sowie,  gegebenenfalls, weitere relevante  Arbeitsbedingungen wie Versicherungen dienen; – des Weiteren effiziente Kontrolle durch die zuständigen Behörden vor der Zulassung ermöglichen.  http://euro-med.dk/?p=20058

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Gruß

Der Honigmann

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1970 waren es drei Millionen Zuwanderer, davon zwei Millionen Erwerbstätige, heute sind es sieben Millionen Zuwanderer und immer noch zwei Millionen Erwerbstätige.

Das sagt weder die NPD noch Thilo Sarrazin, das ist Originalton Horst Seehofer auf dem CSU-Parteitag. Leider hat er nicht gesagt, wie viele der nicht erwerbstätigen Zuwanderer kriminell geworden sind.

Foto: reuters

Außerdem fehlt der Effekt der Paß-Verschleuderung. Wie viele Zuwanderer sind inzwischen BRD-Paß-Deutsche geworden? Wie viele davon arbeiten für ihren Lebensunterhalt, wie viele sind kriminell geworden, wie viele lassen sich vom deutschen Restvolk bezahlen? Mit diesen Zahlen versucht Seehofer, ein wenig Beifall abzufischen, ohne das wirkliche Problem zu benennen.

Danke für die Aussage, daß Deutschland kein Zuwanderungsland ist, aber wo bleibt das Eingeständnis, daß diese Zuwanderung unsere Gefängnisse füllt, und das trotz der nachsichtigsten Richter, die jedem Ausländer mildernde Umstände und Straferlaß zubilligen? Wer verteidigt Deutschland? Dazu rafft sich kein Seehofer und kein Guttenberg auf, und erst recht keine Quotenfrau Merkel.

Ein paar Leute haben per Post einige explosive Päckchen aus dem Jemen an jüdische Einrichtungen in den USA geschickt und wurden prompt erwischt. Äh, ja. Und wer mit dem Klammerbeutel gepudert wurde, glaubt das auch noch.

Juden, die sogar in den USA unter “allgemeiner Beliebtheit” fallen, bekommen Pakete aus dem Jemen, in denen Geräte stecken, die direkt aus Taiwan viel billiger sind?

Die halten dann vermutlich eine große Andachts-Zusammenkunft ab, um die Freundschaftsgaben zu öffnen und sich gemeinsam zu Abraham zu versammeln? Jetzt fehlt bloß noch, daß der Plastiksprengstoff rechtzeitig gegen Backpulver ausgetauscht worden war… Früher waren die Geheimdienst-Märchen glaubhafter.

http://www2.q-x.ch/~michaelw/Kommentar.html

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Gruß

Der Honigmann

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Die Hälfte der Deutschen ist offenbar der Ansicht, dass die Zahl der Zuwanderer in Deutschland zu hoch ist. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid zufolge sind 55 Prozent der Ostdeutschen und 48 Prozent der Westdeutschen dieser Ansicht.

Unter den Befragten mit Volksschule und Lehre sind 54 Prozent der Meinung, dass in Deutschland zu viele Migranten leben, bei mittlerem Schulabschluss sind es 58 Prozent und unter den Deutschen mit Abitur sind es 31 Prozent.

TNS Emnid befragte 1004 repräsentativ ausgewählte Bürger für das Nachrichtenmagazin “Focus”.

http://www.paukenschlag.org/?p=1165

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Gruß

Der Honigmann

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Udo Ulfkotte

»Armut trifft Migranten« – so lautet eine der Schlagzeilen, die uns beim Thema Zuwanderung irgendwie die Sinne vernebelt. Denn immer mehr Zuwanderer leben in Ländern wie Deutschland angeblich in stets wachsender Armut – und transferieren zugleich immer größere Summen ins Ausland. Wie passt das zusammen? Lesen Sie einige der Tricks.

Regelmäßig finden wir Schlagzeilen, denen zufolge unsere Migranten aus bildungsfernen Ländern angeblich immer häufiger von Armut betroffen sind. Wir wollen für diese Armutsberichte der Migrationsindustrie und ihrer Unterstützer hier keine weitere Werbung machen. Sie sind oftmals das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Denn zugleich schaffen Migranten aus genau dieser Herkunftsländern nach Angaben der europäischen Statistikbehörde EUROSTAT immer mehr Milliarden ins Ausland. Wie macht man das? Wie schafft man als angeblich verarmender und sozial schwacher, mittelloser Zuwanderer von Jahr zu Jahr immer mehr Geld ins Ausland? Das alles ist ganz einfach. Schließlich ist Deutschland ein Dorado für zugewanderte Sozialbetrüger. Sie haben bei uns nichts zu befürchten. Denn am Ende gibt es immer den Migrantenbonus.

Eigentlich sollten wir Deutschen wissen, wie das alles funktioniert. Denn schon 2003 – also vor sieben Jahren – klärte uns der FOCUS in dankenswerter Weise über einen der vielen miesen Tricks auf. Da hieß es :

Das »Gönlübol« im westtürkischen Izmir ist eine gute Adresse. Auch unter deutschen Touristen hat das Spezialitätenrestaurant für Truthahngerichte einen guten Ruf. »Da hat sich Süleyman Önkul eine kleine Geldmaschine hingesetzt«, raunt respektvoll ein Wettbewerber an der belebten Einkaufsstraße Anafartaler Caddesi. Bezahlt hat die »kleine Geldmaschine« mit hoher Wahrscheinlichkeit der deutsche Steuerzahler. Wie auch zwei Apartmenthäuser im Norden der Küstenstadt. Die insgesamt zehn Wohneinheiten, das bestätigt ein Auszug des Grundbuchs von Izmir, gehören ebenfalls dem heute 68-jährigen Önkul.

Was einen Mitarbeiter im Ausländeramt im 2000 Kilometer entfernten Soest in Westfalen »daran richtig ärgert«, ist der Name dieses Restaurants. Gönlübol heißt auf deutsch: großzügig, freigiebig. Das habe doch »etwas Zynisches«. Denn: Großzügig und freigiebig unterstützte das deutsche Sozialsystem Süleyman Önkuls Aufstieg vom Asylbewerber zum Immobilienbesitzer – mit 1,77 Millionen Euro. Diese Summe kassierten der Kurde und seine 70-köpfige Großfamilie, die er nach seinem Asylantrag im Oktober 1989 nach Deutschland holte. Abgeschoben wurde Süleyman Önkul – als einer der Letzten seiner Familie – erst im Januar dieses Jahres. Er war kein politisch Verfolgter und hatte demnach auch keinen Anspruch auf Asyl. Kleinlaut zeigt sich Süleyman Önkuls früherer Anwalt Stephan Facilides aus Soest: »Dem sind wir alle auf den Leim gegangen.«

In Deutschland hat man seither nichts gelernt. Im Gegenteil, die Liste der Tricks zugewanderter Sozialschmarotzer wird immer länger. In Essen steht gerade ein Türke vor Gericht, weil er mit Hilfe eines Farbkopierers Geburtsbescheinigungen für mehrere in Wahrheit nicht geborene Kinder erstellt und damit Sozialhilfe und Kindergeld abkassiert hatte. Die Türkenfamilie bekam eine größere Wohnung und noch mehr Sozialhilfe. Und man produzierte neue Geburtsbescheinigungen – es war ja so einfach. Bis einem Standesbeamten irgendwann beim nächsten »Kind« auffiel, dass die angegebene Entbindungsstation des Krankenhauses längst geschlossen war.

Wohin man auch schaut, die Abkassierer zocken gnadenlos ab – und kommen damit durch: Im Zuge der »Liechtensteinaffäre« war das Nürnberger Hauptzollamt in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen in Deutschland lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler zu 73 »Stütze-Empfängern« in Mittelfranken, gegen die auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelt. Die meisten von ihnen waren Türken. Ein Beispiel: Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31.000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück. Doch diese Rückforderung wollte die Mutter zweier Kinder nicht hinnehmen. Sie zog vor das Sozialgericht und bekam dort recht. (Andere Türken verschoben bis zu 160.000 Euro, und zwar als Sozialhilfeempfänger!) Das Gericht entschied: Das sei als »kulturelle Besonderheit« der Türken zu »respektieren« und voll in Ordnung. Sozialhilfebetrug richterlich abgesegnet – das gibt es nur in der Bananenrepublik Deutschland.

Vor allem Moslems haben es als Sozialbetrüger in Europa wahrlich gut, denn sie können jeden Betrug unserer Sozialsysteme eiskalt mit dem Islam begründen. Wer dagegen etwas einzuwenden wagt, der ist natürlich »islamfeindlich « und ein böser »Rassist«. Ein Beispiel aus dem Jahre 2010: Da saß eine fünffache Moslemmutter (26) mit ihrem Mann (28) auf der Anklagebank im Solinger Schöffengericht. Innerhalb von viereinhalb Jahren hatte das aus dem Libanon stammende Asylbewerber-Paar zu Unrecht mindestens 75.000 Euro aus dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen. Bei einer Wohnungsdurchsuchung fand die Polizei 26.000 Euro Bargeld und Schmuck im Wert von rund 64.000 Euro. Die Moslems erklärten das mit dem »kulturellen Brauchtum « und begründeten es mit ihrer Islamideologie. Bei dem Schmuck handele es sich, so die Angeklagten, um Familiengeschenke zu familiären und religiösen Anlässen. In ihrem muslimischen Kulturkreis seien solche Geschenke zu respektieren, dürften nicht verkauft werden, seien deshalb nicht anzurechnen. Egal ob Bargeld oder Schmuck. Die Staatsanwältin forderte wegen schweren Betruges eine dreijährige Freiheitsstrafe. Die Richterin verhängte mit Rücksicht auf die Islamideologie und den Kulturkreis der Zuwanderer nur eine Bewährungsstrafe. Die Mitbürger lachten darüber. Zudem klagten die Libanesen im Sommer 2010 sofort auf Kosten der Steuerzahler gegen den Rückforderungsbescheid in Höhe von 75.000 Euro, forderten darüber hinaus weiterhin Sozialhilfe ein. Immerhin hatte die Richterin ihnen allen Ernstes während der Verhandlung gütig gesagt: »Bestimmt hatten Sie Anspruch auf Leistungen – aber auf weniger.« Sozialschmarotzer dürfen sich so bestätigt fühlen. Wenn Sie die zu Unrecht gezahlten 75.000 Euro, die Prozesskosten, die Durchsuchung und die Ermittlungen sowie die laufenden weiteren Zahlungen und die Klagen der Zuwanderer gegen die Rückzahlungspflicht zusammenrechnen, dann hat allein diese eine Familie nachweislich einen Schaden in Höhe von 100.000 Euro verursacht. Wie viele Steuerzahler müssen dafür arbeiten, um allein die von dieser einen Migrantenfamilie angerichteten Schäden wieder auszugleichen?

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weiter:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/arme-deutsche-wie-zuwanderer-das-maximum-herauspressen.html.

Gruß

Der Honigmann

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Nach Informationen des “Spiegels” hat das Amt von Bundespräsident Christian Wulff dem umstrittenen Noch-Bundesbanker Thilo Sarrazin zu einer höheren Pension verholfen. Demnach schaltete sich das Bundespräsidialamt aktiv in den Streit zwischen Sarrazin und der Bundesbank ein, die zuvor die Entlassung durch Wulff beantragt hatte. Dadurch sei doch noch eine gütliche Einigung zustande gekommen.

Thilo Sarrazin wettert gegen die “politische Klasse” Deutschlands (Foto: ddp)

“Er kassiert nun 1000 Euro mehr im Monat”, sagte ein mit den Verhandlungen vertrauter Bundesbanker dem Magazin. Die Bundesbank hatte Sarrazin zunächst angeboten, für seine 17 Monate im Amt eine Pension ohne Abzug zu zahlen, wenn er sich freiwillig zurückzöge. Doch in den vom Bundespräsidialamt geführten Verhandlungen setzte Sarrazin in der vergangenen Woche eine noch höhere Forderung durch. Nun bekommt er eine Pension, wie sie ihm am Ende der regulären Laufzeit seines Vertrags im Jahr 2014 zugestanden hätte. “Der ist vom Stamme Nimm”, sagte eine Führungskraft der Bundesbank.

Sarrazin greift Merkel an

Nach seinem angekündigten Rückzug aus dem Bundesbank-Vorstand attackierte Sarrazin die herrschende “politische Klasse” und insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf. Zu den Gründen seines überraschenden freiwilligen Abgangs gefragt, sagte Sarrazin am Freitagabend in Berlin, es habe eine “Abstoßungsreaktion in der politischen Klasse” ausgelöst.

Der 65-Jährige kritisierte namentlich CDU-Chefin Merkel. “Es ist ungewöhnlich, dass die Bundeskanzlerin sagt, das Buch sei nicht hilfreich”, sagte Sarrazin bei einer Diskussion zu seinem Buch “Deutschland schafft sich ab” in der Berliner Urania. “Gute Bücher sind überhaupt selten hilfreich. Sie sind entweder gut oder schlecht.”

Sarrazin erinnerte daran, dass Merkel am Mittwochabend den Mut des dänischen Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard bei der Verleihung des Medienpreises M100 gewürdigt habe. Als Westergaard die Karikatur gezeichnet und einen Sturm der Entrüstung in der islamischen Welt ausgelöst habe, sei er sicherlich auch nicht hilfreich für die dänische Regierung gewesen. Deshalb warte er darauf, dass Merkel ihm in fünf oder sechs Jahren, “wenn sie dann noch Bundeskanzlerin ist”, einen Preis für Meinungsfreiheit überreiche, sagte Sarrazin unter tosendem Beifall der rund 800 Zuhörer.

Er habe zunächst seinen freien Willen demonstriert, “indem ich der politischen Klasse eine Woche lang gezeigt habe, dass mich ein Abberufungsverfahren nicht beeindruckt”, sagte Sarrazin. “Zumal wenn es sowieso erkennbar rechtswidrig ist. Ich glaube nicht, dass mich der Bundespräsident jemals abberufen hätte.” Wenn man etwas gezeigt habe, “muss man nicht weiterhin der Michael Kohlhaas bleiben”, so Sarrazin. “Was ich eben über die Bundeskanzlerin gesagt habe, konnte ich nur als ein aus dem Amt des Bundesbankvorstandes Scheidender sagen.”

Sarrazin will in der SPD bleiben

Seiner Partei SPD machte Sarrazin allerdings keinerlei Hoffnung, ebenfalls freiwillig zu gehen. Der Bundesvorstand wie der Berliner Landesvorstand haben Sarrazins Parteiausschluss beantragt. Gefragt, ob er sich einen Austritt aus der SPD nicht doch unter dem Druck seiner Partei anders überlegen könnte, sagte Sarrazin: “Nein, unter gar keinen Umständen.” Sowohl SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch der Berliner SPD-Vorsitzende Michael Müller und der amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß haben Sarrazin aufgefordert, die SPD freiwillig zu verlassen.

Nach “Spiegel”-Informationen machte Gabriel Sarrazin Hoffnung, um ein Parteiausschlussverfahren herumzukommen, kurz bevor sich die Führungsgremien unter Gabriel auf ein solches Verfahren einigten. Demnach telefonierten Gabriel und Sarrazin am Montagmorgen der vorvergangenen Woche, bevor die Führungsgremien zusammentraten. Sarrazin müsse sich eindeutig von seiner umstrittenen Äußerung über ein “jüdisches Gen” distanzieren, forderte Gabriel – anderenfalls könne er ihn nicht vor einem Ausschlussverfahren bewahren. Sarrazin sagte daraufhin zu, sich Gedanken über eine Formulierung zu machen. Gleich im Anschluss an dieses Gespräch aber fiel bereits vor der Sitzung des Parteipräsidiums die Entscheidung, ohne dass Gabriel auf eine Rückmeldung Sarrazins gewartet hätte.

Steinbrück gegen Ausschluss

Gegen einen Ausschluss Sarrazins sprach sich der ehemalige SPD-Finanzminister Peer Steinbrück aus. “Ich würde ihn halten”, so Steinbrück zum “Spiegel”. “Ich würde mich nie so äußern wie Herr Sarrazin”, sagte Steinbrück. “Aber die Integrationsfragen in diesem Land werden nicht dadurch gelöst, dass man Herrn Sarrazin aus der SPD ausschließt.

Sarrazin bekräftigte am Freitagabend seine Thesen, dass Intelligenz zu einem guten Teil vererbt sei und dass die muslimischen Zuwanderer eine geringere Intelligenz und Bildungsbereitschaft hätten, weshalb Deutschland aufgrund ihrer höheren Kinderzahl auf Dauer dümmer werde. Dafür erntete Sarrazin immer wieder lang andauernden Applaus des Berliner Publikums, aber scharfe Kritik des Molekularbiologen und Journalisten Jürgen Neffe. “Ohne biologistische Begründung funktioniert dieses Buch nicht. Tut mir leid, Herr Sarrazin, dieses Buch atmet Blut und Boden.”

Er vermute, dass Sarrazin gar nicht wisse, was ein Gen sei, was Erblichkeit bedeute. “Seit Darwin ist sehr viel passiert”, sagte Neffe. “Dieses Buch fällt hinter den Anspruch der Aufklärung zurück.” Zugleich gestand er Sarrazin zu, dass er viele Integrationsprobleme richtig beschrieben habe. “Ihre Begründung ist sehr unglücklich. Wenn Sie den Biologismus weggelassen und rein kulturell argumentiert hätten, wäre ich auf Ihrer Seite.”

Zentralrat der Muslime beklagt zunehmende Fremdenfeindlichkeit

Derweil beklagte der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) eine Zunahme der Fremdenfeindlichkeit und forderte von Kanzlerin Merkel, sich stärker hinter die Muslime zu stellen. “Ich rufe die Bundeskanzlerin dazu auf, sich der Sorgen und Ängste der Muslime anzunehmen und zu sagen: Hey, das sind auch unsere Deutschen, die das Land mitgestalten!”, sagte ZMD-Generalsekretär Aiman Mazyek der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Auch andere Spitzenpolitiker sollten “deutlichere Zeichen in der derzeit aufgeheizten Stimmung” setzen. Die muslimische Gemeinschaft würde eine solche kulturelle Anerkennung “um ein Vielfaches” zurückgeben.

Muslimen in Deutschland schlage immer häufiger und immer stärker “Hass und Aggression entgegen”, sagte Mazyek. Zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 sagte er, besonnene Töne habe es in der unmittelbaren Zeit nach den Anschlägen häufiger gegeben, als dies heute der Fall sei. So beklagte er die derzeitige, von Sarrazin angestoßene Integrationsdebatte, die “Wasser auf die Mühlen der Extremisten” sei. Die Diskriminierung der Muslime erschwere ihre Integration. “Muslim-Kritik kann es, soll es geben”, sagte Mazyek. “Aber dahinter verbergen sich sehr oft blanker Rassismus und Populismus und das in zunehmendem Maße.”

http://nachrichten.t-online.de/rueckzug-aus-bundesbank-hat-wulffs-amt-sarrazin-deal-eingefaedelt-/id_42817020/index

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Gruß

Der Honigmann

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u.a.:  USA: Waffengeschäfte mit arabischen Golfstaaten und Israel, USA: Nahost-Friedensgespräche sollten vorankommen, Dokument über Saddam-Millionen an Haider soll Falschmeldung sein, Schweinegrippe: Länder müssen Schäden alleine tragen, Arbeitskräftemangel: Mehrheit der Bürger will keine neuen Zuwanderer, Verw.-Gericht Berlin lehnt Auskunftsantrag über Todesursache von Jugendrichterin Kerstin Heising ab,

http://info.kopp-verlag.de/video.html

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Der Honigmann

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