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Merkel/Maas beenden Meinungsfreiheit in Deutschland

Merkel ist längst dabei, aus Deutschland einen sozialistischen Überwachungsstaat nach DDR-Muster zu machen. Wer, wie Ihre Regierung, mit der DDR-Faschistin und Stasi-Mitarbeiterin Kahane zusammenarbeitet, hat jede Legitimation verloren, das deutsche Volk zu vertreten.

Merkel bricht unentwegt deutsches Recht und heilige Prinzipien unserer Verfassung (Grundgesetz). Mit dem Angriff auf das zentrale Recht jeder Demokratie: Der Meinungsfreiheit , wird Merkel das deutsche Volk vollends in eine Diktatur führen.

Sie gehört nicht länger in das Kanzleramt, sondern in Untersuchungshaft. einschließlich ihres gesamten Kabinetts, was ihre faschistoide Politik mitträgt.

MM


„Reporter-Ohne-Grenzen“-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp:

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, „Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

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„Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Höchste Gefahr für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisiert den von Justizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen sogenannte „Hassbotschaften“ in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren.

Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöheauf sie zukommen.

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“,

sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp – und erklärte weiter:

„Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Um gegen Hetze im Netz vorzugehen, braucht es globale Lösungen und keine nationalen Gesetze, die letztlich nichts anderes sind als Symbolpolitik und die Meinungsfreiheit beschränken. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, alle drei Monate über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte zu berichten.

Wer dafür verantwortlich ist, dass strafbare Inhalte spät, gar nicht oder nicht vollständig gelöscht werden, könnte mit einem Bußgeld von bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden. Für das Unternehmen selbst soll die Strafe bis zu 50 Millionen Euro betragen können.

„Fake News“ als Vorwand für Zensurmaßnahmen

Der Katalog an zu löschenden Inhalten, darunter Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung, wirkt willkürlich zusammengestellt, und die Definitionen im Strafgesetzbuch sind sehr vage.

Autokraten und Diktatoren aller Welt könnten sich die Auflistung zum Vorbild nehmen, um mit ähnlichen Vorgaben gegen Journalisten und Oppositionelle vorzugehen. Das Justizministerium nennt den Begriff „Fake News“ mehrfach in der Gesetzesbegründung. Es ist sehr problematisch, dass sich das Ministerium den Begriff unreflektiert zu eigen macht.

Wie in der öffentlichen Debatte vermischt man Hate Speech (Hassrede) und „Fake News“ – und verkennt damit, dass beide Phänomene gänzlich unterschiedlich behandelt werden sollten.

Maas verweist zur Begründung für die Gesetzesinitiative auch auf den US-Wahlkampf. Mehrere Studien haben jedoch gezeigt, dass der Einfluss von Fake News auf den Ausgang der US-Wahl deutlich überschätzt wurde. So fanden Forscher der Universität Stanford heraus, dass ein Artikel eine Wirkung wie 36 Wahlwerbespots gehabt haben müsste, um die Wahl zu beeinflussen.

Umfragen deuten darauf hin dass die US-Bürger für sich selbst „Fake News“ gar nicht als Problem wahrnehmen und durchaus erkennen, wenn offensichtlich falsche oder propagandistische Nachrichten in ihrem Newsfeed auftauchen.

Dennoch glauben sie, dass „Fake News“ dauerhaft die Demokratie gefährden könnten – wohl vor allem, weil in den Medien ständig darüber debattiert wird und Politiker ihn nutzen, um missliebige Meinungen zu kontern.

Soziale Netzwerke dienen der Meinungsfreiheit

Fraglos gibt es Hass im Netz. Doch soziale Netzwerke haben trotz aller Kritik einen positiven Effekt für die Presse- und Meinungsfreiheit gebracht und können bisweilen demokratisierend wirken. Gerade Journalisten haben neue Distributionswege gefunden, die ihnen – auch in Ländern mit zensiertem Internet – ermöglichen, direkt mit ihren Lesern in Kontakt zu treten und dabei möglicherweise staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit zu umgehen.

Der Gesetzentwurf hat das Potenzial, diese positiven Effekte nachhaltig zu schwächen. Hinzu kommt, dass Justizminister Maas offenbar kein Interesse an einer wirksamen Strafverfolgung hat. Beiträge, die gegen Gesetze verstoßen, sollen nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich gelöscht werden.

Wer aber gegen Gesetze verstößt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Es fehlt daher die Forderung, dass Netzwerke Fälle zur weiteren Verfolgung an die Justiz weiterleiten.

Zugleich müssen die Löschpraktiken regelmäßig in ordentlichen Gerichtsverfahren überprüft werden. Die sozialen Netzwerke müssen in den Prozess eingebunden werden. Doch statt nur den sozialen Netzwerken die Verantwortung zu übertragen, sollte Maas zuallererst vor der eigenen Türe kehren.

Das Problem der Rechtsdurchsetzung besteht nicht nur, aber auch, weil die deutsche Justiz lange benötigt, um Streitfälle zu bearbeiten. Wünschenswert wären spezielle Stellen mit ausgebildeten Juristen, die die Löschpraktiken der sozialen Netzwerke begleiten und für eine rechtskonforme Auslegung der Mechanismen sorgen.

Angst vor Bußgeldern engt Pressefreiheit ein

Die Anordnung von drakonischen Bußgeldern und Löschfristen wird dazu führen, dass soziale Netzwerke im Zweifel gegen die freie Meinungsäußerung handeln werden, um Bußgeldern zu entgehen. Angesichts des eng gesetzten Zeitrahmens des Gesetzes wird den sozialen Netzwerken kaum Zeit bleiben, Mechanismen wirksam zu testen und Testergebnisse einer öffentlichen Debatte auszusetzen.

Wichtig wäre zudem die Verpflichtung, dass soziale Netzwerke die Löschkriterien detailliert offenlegen. Dies gilt für Löschung aufgrund von Hate Speech, vor allem aber im Bereich der „Fake News“.

Bei „Propaganda“ wird es regelmäßig noch schwieriger sein für die sozialen Netzwerke, den Wahrheitsgehalt von Inhalten zu bestimmen. Die Gesellschaft muss bis ins letzte Detail wissen, wie über die Meinungsfreiheit geurteilt wird.

***

Reporter ohne Grenzen (ROG; französisch Reporters sans frontières, RSF) ist eine international tätige Nichtregierungsorganisation und setzt sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein. Unter Berufung auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung) engagiert sich die Organisation unter anderem für aus politischen Gründen inhaftierte Journalisten.“ (Wikipedia)

Weitere Infos über die Lage der Journalisten hierzulande finden Sie hier: REPORTER OHNE GRENZEN

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https://michael-mannheimer.net/2017/03/29/merkelmaas-beenden-meinungsfreiheit-in-deutschland/

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Der Honigmann

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28 Antworten

  1. Das Vierte Reich – Unterwerfung der Völker durch die Europäische Union


    • - 30. März 2017 um 15:35 | Antwort Deutsche Friedensbewegung

      Wenn die Staatsangehörigen jetzt nicht tätig werden, wird dieses Land leiden.
      Wir sollten den Mut dazu aufbringen !!!

      Jetzt ganz offiziell: „Die EU vor dem Zusammenbruch, die BRD ein Verfolgerregime, nur der Nationalstaat bietet den Menschen Schutz“

      Peter Huber bestätigt die Richtigkeit der Aufbruchsstimmung in die Neue Nationale Weltordnung und prangert die Meinungsverfolgung in der BRD an. Der Bundesverfassungsrichter bestätigt, dass nur die Nationalisten, vielfach Populisten genannt, recht behalten haben, denn nur der Nationalstaat sei der „wichtigste politische und kulturelle Bezugsrahmen für die Menschen“.

      Er erklärte auch, dass sich die zu Wort meldenden Menschen nicht auf die sogenannte freie Meinungsäußerung verlassen könnten, dass sie vielmehr beim Aussprechen der Wahrheit ein hohes Risiko eingehen würden. Huber verweist dabei sogar auf Parallelen aus feudalen Verfolgungszeiten, wo aus der Verfolgungsnot das Lied „Die Gedanken sind frei“ entstanden ist.

      Huber: „Die Nationalstaaten sind der wichtigste politische und kulturelle Bezugsrahmen für die Menschen, sie sind die ‚Herren der Verträge‘, und ohne sie funktioniert die EU nicht. …

      Meinungsfreiheit kann mitunter persönlichen Mut erfordern, wenn man sich mit seiner Meinungsäußerung der ‚herrschenden‘ öffentlichen Meinung in Widerspruch setzt.
      Wie man an dem aus dem Vormärz stammenden Liede ‚Die Gedanken sind frei‘ erkennen kann, hat es das schon immer gegeben. Es ändert aber nichts daran, dass auch unter dem Grundgesetz die Inanspruchnahme der Meinungsfreiheit ein Akt der Zivilcourage sein kann.“ (FAZ, 02.01.2016, S. 6)

      http://www.gemeinde-neuhaus.de


  2. Machen die mit Ihrer Politik so weiter, isolieren sie sich selbstverliebt in ganz Europa. Mal sehen, ob jemand dann ans EUGH gelangt.

    Aber selbst das wird in aller Voraussicht auch nichts mehr bringen, denn EU supranational Merkel und Entourage ist bereits ‚allein zu Haus‘ und das wird in Europa zunehmend mit Argusaugen beanstandt. Die fahren sich selbst fest, quasi als ‚Pack‘ unter sich: Merkel ’schafft‘ das samt CDU/SPD!


  3. UND DAS IST ALLES WAS IHR TUT?
    Ceterum censeo ……….. esse delendam.
    JedenTag, überall…….


  4. - 30. März 2017 um 09:17 | Antwort coltmotionbergerinsin

    Für beide ist im diesem Jahr ihre ZEIT abgelaufen, es wäre Besser für sie wenn sie jetzt schon ihre KOFFER packen würden.


    • Biblische Grundlage klingt gut.

      10 Gebots-PFLICHTEN und keine „RECHTE“ mehr.


      • OBIGES POST SOFORT ZURÜCK!
        Ich habe jetzt eine Viertelstunde in dieses Video reingehört und der GRUSEL steigt auf.

        Kein Wort über die Rechtsgrundlagen, auf deren BASIS überhaupt gerichtet werden soll. Nur in einem läppischen Satz wird gesagt, „die Bibel ist sowieso weltweit anerkannt und diese ist die Grundlage“.

        Das ist doch glatt UNWAHR, die Bibel ist NICHT überall gleich, es gibt bei den Juden zB kein Nächstenliebegebot, die Chinesen haben keine BIBEL-Anerkennung, das stimmt einfach nicht, was da gesagt wird.

        Mir scheint, es soll HIER in Europa das amerikanisch/britische CASE LAW eingeführt werden.
        Und „irgendwelche Richter“ entscheiden dann „frei Schnauze“.
        Auch rechnet man es sich zum Erfolg an, daß eine Art Mutterstruktur ( ist wohl dieser ITCCS oder eine andere Buchstabenkombination ) den Papst Benedikt in Abwesenheit verurteilt hat.

        Das sind also die Leute, die LOKALES RECHT durchbrechen wollen, indem sie es mit „UNSUBSTANTIIERTEN naturrechtlichen Rechtsgrundlagen“ und puren RICHTER- PRIVAT- GERICHTEN unterlaufen wollen.

        Sorry, so gehts NICHT!!

        Im römischen Rechtssystem, was strukturell in Europa gilt, muss man wenigstens noch in einen GESETZESTEXT reinschreiben, was erlaubt und was verboten ist, und ein Richter muss sich dran halten, im US/Briten System entscheidet hingegen irgendein Richter aus eigener Macht, was erlaubt und was verboten ist und DIESER braucht sich an KEINE KONKRETEN materiellen RECHTS-GRUNDLAGEN zu halten, sondern kann Recht neuschaffen.

        Was zB dazu führte, daß ein kleiner Lokalrichter in den USA den STAAT Argentinien zu Abermilliarden Zahlungen verurteilen konnte. Wofür er keine Zuständigkeit hatte, außer der selbsternannten. Und es nur deswegen durchsetzbar war, weil man auf US Boden damit argentinische Vermögenswerte beschlagnahmen konnte.

        DIESES Gerichts-SYSTEM ist ein WILLKÜRSYSTEM.

        Es hat mit den göttlichen 10 Geboten nicht das geringste zu tun.

        Liebe Germanen, lasst die Finger von sowas. DRINGEND!


        • Man sagt, man müsse „nur“ die Verfassung abändern– ja klar, um neue RICHTER zu installieren und die alten abzuschaffen.

          Man sagt weiters, es gäbe KEIN Kompatibilitätsproblem mit aktuellen GESETZEN!

          WAS soll das???

          Natürlich gibt es allerALLERschwerste Kompatibilitätsprobleme mit aktuellen Gesetzen, WÜRDE man WIRKLICH die 10 Gebote als Maßstab hernehmen.

          Dort steht unter 7.) DU sollst nicht stehlen.

          Damit sind restlos ALLE Steuergeldverschleuderungs-Erlaubnisgesetze- zB Bankenfinanzierung obwohl sie pleite sind mit dem GELD der UNWISSENDEN Steuerzahler, was als VERUNTREUUNG bzw UNTREUE diesen gegenüber zu werten ist, ILLEGAL!

          Dort steht unter 5.) DU sollst nicht töten
          Damit sind ALLE militärischen Auslandseinsätze, wo Menschen niedergeschossen werden, VERBOTEN!
          Damit sind alle Massenabtreibungen VERBOTEN!

          Dort steht unter 6.) DU sollst nicht Unkeuschkeit treiben:
          Damit sind alles Sex Videofilme im TV VERBOTEN! Damit ist eine schulische KinderSEXaufklärung, wo man alle nur denkbaren perversen ABARTEN den Kleinen beibringt, VERBOTEN!

          Und tausend andere Sachen wären VERBOTEN!!

          LASST EUCH NICHT REINLEGEN!!


    • In diesem Video wird stolz gesagt: Man habe es geschafft, den Papst Benedikt in Abwesenheit zu verurteilen.

      Und JETZT zähle ich mal zwei und zwei zusammen- ist alles nur reine Phantasie wohlgemerkt- aber so KÖNNTE es beim Benediktputsch gelaufen sein:

      Verurteilung des BENEDIKT per privaten ITCCS. Riesen-Schadenerstz Zuspruch an irgendwelche Opfer, bei diesen selbsternannten Gerichten kein Problem Abermilliarden durchzubringen. Daraufhin ZWANGSPFÄNDUNG per KONTOabsperrung der Vatikanbank. Zeitgleich BESCHLAGNAHME Bedrohung des jesuitischen Vermögens in den USA, die ja angeblich große Teile der Bank of America besitzen sollen.

      Und schwupps : der Benedikt ist weg und der JESUIT Franziskus ( der sich frecherweise bei den armen Franziskanern bedient und sich deren Gründungshelden geschnappt hat) sitzt als neuer Papst oben.

      Ja, KÖNNTE PASSEN.
      KÖNNTE, versteht sich. NUR könnte.


  5. Was ist Meinungsfreiheit?

    Ist Meinungsfreiheit das RECHT eines jeden, seine individuellen „ich will haben“- „Du bist ein Ars..h“ -Forderungen/Beleidigungen hinauszuplärren und damit das RECHT auf EGOISMUS,

    oder ist Meinungsfreiheit das gute Recht eines Armen, sich über Ungerechtigkeit beschweren und Gesetze nach den 10 Geboten einfordern zu dürfen??

    Seit ca 250 Jahren hat sich ein de facto antichristliches (freimaurerisch „gutmenschiges“) System der MENSCHENRECHTE herausgebildet, was auf RECHTE der HOCHMÜTIGEN Menschen, statt auf WOHLVERHALTENS- PFLICHTEN (!)- also GEBOTE, wie es die 10 Gebote Gottes sind, abstellt.

    So entstanden Dimokresis und das heutige Jeder gegen jeden, was zum Verteilungskampf und zum Sieg der Ultrareichen führte. Heute gibt es auch ein AsylRECHT, obwohl es ein RECHT darauf nicht geben soll, sondern nur eine nächstenliebige „Hilfspflicht“ der Reichen besteht.

    WENN GEPÖBELT ( also destruktiv agiert) wird, STATT KONSTRUKTIVE (!) KRITIK zu üben, ist ein Verbot dieser AGGRESSIVEN Verhaltensweisen „an sich“ nicht zu beanstanden. Denn diese sind Ausdruck von falsch verstandenen egoistischen MenschenRECHTEN.

    Man soll bei ALLEM, was man sagt und schreibt, darauf achten, daß man so formuliert, daß man NICHT sagt:

    „DAS UND DAS MUSS WEG, dieser POLITIKER muss weg!“

    sondern man soll positiv- konstruktiv- formulieren und sagen:

    „MACHT DIESES UND DIESES GERECHTE GESETZ, werdet in diese und diese POSITIVE Richtung hin tätig. MACHT einen WEISENRAT, überträgt diesem sämtliche Entscheidungskompetenzen, vergesst eure parteipolitischen Hackereien.
    Macht souveränes Staatsgeld, befreit die Volkswirtschaft und den Staat (=die Allgemeinheit) von dieser Zinsenkrake, die alles erstickt.

    Ich VERMISSE bei der (wichtigen) AUFKLÄRUNG (über das, was schiefläuft) DIESE POSITIVE aufbauende REFORM-DENKENDE HERANGEHENSWEISE.

    Bei JEDER Kritik, die man ausspricht, soll immer unten dranstehen, WIE MAN ES BESSER machen soll. Immer das ZIEL nennen.

    Bei Berichten über Kriminalität/ freche Invasoren muss man dazuschreiben:

    POLITIKER: ERHÖHT die Posten bei der Polizei, erlaubt lokale Bürgerwehren, die für Sicherheit sorgen sollen, macht Lager für die Straffälligen Invasoren, oder : BESCHÄFTIGT ENDLICH die Invasoren, denn ihnen ist langweilig, sie müssen ihren Eigenbeitrag für ihr Brot leisten. Lasst sie selber anpflanzen, selber ernten, selber kochen, reduziert ihre Bewegungsfreiheit, sagt ihnen, daß sie nur vorübergehende NOThilfe bekommen können und keine Daueraufenthalte. Selbst wenn die BRD – angenommen- eine Privatkonstruktion wäre, könnte man mit diesen privatrechtlich gültige Verträge machen und dort als Gegenleistung für die Aufnahme Wohlverhaltenspflichten, Rückzahlpflichten, Rückkehrpflichten reinschreiben etc etc

    PS.: Diese „HEUTIGE Meinungsfreiheit“, im Sinne der 250 Jahre währenden Freimaurermachtergreifung, scheint mir eher zu einer Methode von MÄCHTIGEN SUPERREICHEN mutiert zu sein, wie man stabile Regierungen unter Druck setzen kann, indem sie ihre Meinung in die instabilen Hirne der Wähler reinblasen können.

    Ich verteidige solche ART RECHTE nicht. Ich denke nicht daran, solche „Ziegenficker“-Verhaltensweisen wie die von Jan Böhmermann gegenüber Erdogan als richtig oder gar als KUNST(!!) zu akzeptieren.


  6. Ihr alle habt selbst Schuld, denn das sind alles Kriegsverbrecher…
    Neustes Beispiel ist die Bombadierung einer Schule von Deutschen…

    Werdet Marschall beim O.P.P.T. um all die Kriegsverbrecher zu inhaftieren oder zu verjagen…

    Mit eurer passiven haltung, toleriert und akzeptiert IHR alle deren Kreigsverbrechen und werdet so automatisch zu Sympathisanten und Verräter…

    Es grüßt wie immer
    Der Ariar und O.P.P.T. Richter im Kriegsverbrechen
    Justavitz Jürgen

    Auch hier immer wieder Neues…
    http://www.diegermaniten.de
    http://www.diegermaniten.de/OPPT.html
    http://www.diegermaniten.de/Juden.html

    oder bei Twitter unter
    Baccaroz


    • Gehörst DU also auch zu den selbsternannten Richtern, die sich an keine Gesetze halten müssen?

      OPPT, was ist das für eine Buchstabenkombination?

      Nützt Du also auch die SCHWÄCHE und Unfähigkeit dieses STAATES aus, damit dieser STAAT endgültig ZERSCHLAGEN wird und zum Schluß ein hilfloser CHAOSBREI daliegt?

      NÜTZT du den HASS der zunehmend DARBENDEN Bevölkerung gegenüber diesem HILFLOSEN zerfledderten Mehrparteienkonstrukt aus, wo jeder Politiker in eine andere Ecke zieht, und jeder Bürger herumschreien kann und abzocken kann, was er will?

      … DAMIT SUPERREICHE dann ALLES RESTLOS privatisieren(!!) können, wo man volkseigenes souveränes Geld mit Chaosmache verhindern wird, und das PRIVATE ABZOCKGELD herrscht,

      … wo dann die FETTEN ULTRAREICHEN OLIGARCHEN am ENDE WIE PRIVATE FEUDALHERREN DIREKT auf ihre UNTERTANEN ZUGREIFEN können, mit privaten SÖLDNERN?

      WO sie dann ALLERMÄCHTIG auf ihren Goldbergen dasitzen werden wie FRÜHER die RAUBRITTER auf ihren BURGEN, und die Leute knechten und versklaven werden, und diese haben ÜBERHAUPT keinen SCHUTZ mehr, nicht mal mehr diesen lächerlichen Polizeischutz, den sie heute noch haben?

      WIE ist das mit DIR, erkläre DICH, „JUSTAVITZ Marschall“!

      AUF welcher Rechtsgrundlage wird man RICHTEN?

      WELCHE GESETZE werden gelten für den RICHTER, dem der „Marshall“ die Menschen zur ABURTEILUNG und zum WEGSPERREN zuführen wird?


      • MENSCH, GERMANEN!!!

        IHR seid sowas von BLÖD, wenn ihr nicht die NGOs der ULtraUltraoligarchen erkennt, auch wenn sie DIREKT VOR EURER NASE sitzen!

        ES GIBT NUR EINE einzige LÖSUNG, wie man auf sicherem BODEN steht, um RICHTIG von falsch AUSEINANDERZUHALTEN.

        Das sind die 10 Gebote!!!

        Messt ALLES, ALLES WAS DAHERKOMMT, an den 10 Geboten und ihr habt zu jeder Zeit zielsicher die RICHTIGE Antwort!


        • Lieber Cuibono..du bist wirklich gut! Danke für deine Kommentare! Lg Howard


          • Danke, Cuibono ist auf der richtigen Spuhr.

            Eigentlich einfach, wie alle grossen Dinge sind. Es bleibt nicht so, weil alles an der Wahrheit zerschellt. Kann jeder selbst entscheiden, ändert aber nichts. Wird aber möglicherweise noch eine harte Sache.


  7. Dieser Michael Mannheimer – der Name bürgt für Qualität – ist ein $¥$T€MGESTEUERTER IRREFÜHRER !!!
    Er verwendet am laufenden Bande Fremdwörter mit ganz im Sinne des $¥$t€m€$ verfälschter Bedeutung, spricht von einer Verfassung, die es nicht gibt, unterschlägt, daß das Grundgesetz und damit das gesamte staatliche Provisorium BRD aufgehoben ist und gibt schließlich noch wertvolle Tipps, wie die Zensur „rechtsstaatlich“ durchgeführt zu werden habe!
    DDR – Danke Das Reicht !!!
    Schließlich sei noch angemerkt, daß Netzwerke NIEMALS sozial sind, NICHT sein KÖNNEN !
    Sozial kommt vom lateinischen ‚SOCIUS – der Gefährte‘, bedeutet also ‚gefährtschaftlich‘, und der Sozialismus ist die ‚Gefährtschaftlichkeit‘.
    Die Netzwerke sind also lediglich ÖFFENTLICH, aber niemals gefährtschaftlich!


  8. Ich halte diesen Aufsatz für gefährlich, denn der Autor möchte die Situation noch weiter schlimm an unter dem Deck männlichen der Pressefreiheit und inhalt Name der Justiz zwecks Strafverfolgung von Äußerungen wo jetzt Dinge einfach gelöscht werden wegen unliebsamer Meinung die man als Hassrede sehen kann, aber nicht muss weil es unter Meinungsfreiheit gedeckt ist werden demnächst die Gerichte mit Verfahren überrollt und Leute verurteilt unter anderem steht auf Beleidigung Gefängnisstrafe und so auf üble Nachrede wenn es denn als solche gesehen wird wo wir sehen dass die Gerichte Recht sprechen und nicht unbedingt Wahrheit Zündung betreiben und es gibt genau ungerechtfertigte Urteile demnächst wird ganz Deutschland ins Gefängnis einwandern denn Mensch ist normal emotional und sagt und schreibt beherzt gewisse Dinge die er so sieht und ohne ein Jurastudium kann man als Laie als Otto Normalverbraucher die rechte zwischen beherzte Meinungsäußerung und Beleidigung oder üble Nachrede gar nicht ziehen und dann haben wir erst recht eine Diktatur wie in der Türkei wo jeder dritte mittlerweile wegen seiner politischen Gesinnung.


  9. Hat dies auf haluise rebloggt.



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