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SPD: Menschen, die dem Islam kritisch gegenüberstehen, haben in Partei keine Chancen mehr

SPD-Kanzlerkanditat Martin Schulz warnt – flankiert von bekannte muslimischen Politikern – davor, Blasphemie gegen den Islam auszusprechen. (c) Screenshot youtube

Ein Gastbeitrag von Peter Helmes (Conservo)

Was nun, Herr Schulz? Das passt ja wie die Faust aufs Auge, und das fast gleichzeitig: die Entzauberung des Möchtegernkanzlers Schulz im Saarland und der Austritt eines prominenten SPD-Mitgliedes aus seiner Partei! So platzen sozialistische Blütenträume!

Erol-oezkaracaDer Reihe nach: Erol Özkaraca entstammt einer türkischen Familie, wurde aber 1963 in Hamburg geboren. Er lebt und arbeitet seit 30 Jahren als Rechtsanwalt (mit eigener Kanzlei) in Berlin und war dort von 2011 bis 2016 für die SPD Mitglied des Abgeordnetenhauses (Bezirksliste Neukölln). 23 Jahre lang gehörte er der SPD an, in der seine Frau ebenfalls Mitglied war.

Özkaraca genoss besondere Reputation als scharfer Kritiker des politischen Islam – auch über die Partei hinaus. Auch deshalb ist letztlich sein am 22. März d. J. erfolgter Parteiaustritt nur konsequent.

Er reagierte damit auf einen von ihm heftig kritisierten Auftritt des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller am 16. März 2017 bei einer „Friedensdemonstration“ ausgerechnet auf dem Breitscheidplatz, die zum Gedenken an den islamistischen Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 – auf eben diesem Platz – mahnen sollte.

Da zu seinem nicht minderen Entsetzen Seite an Seite mit dem Regierenden Müller auch Vereine an der Demo beteiligt waren, die vom Verfassungsschutz wegen islamistischer Tendenzen beobachtet werden, war bei Özkaraca offensichtlich das Maß voll, und er trat drei Tage später aus der SPD aus. Hier veröffentlichen wir sein Austrittschreiben:

**

„Als Raed Saleh (Anm. d. Red.: seit 2011 SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus) vor einigen Jahren über seine »große Idee« von der Aufwertung und Gleichstellung des Islams mit den anderen Religionen sprach und konkrete Vorschläge für Staatsverträge in Berlin mit Islamisten machte, kurz danach eine Rechtsauffassung veröffentlichte, nach der das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungswidrig sei, begann für meine Frau die Entfremdung mit der SPD.

Als ihr selbsternannte »FeministInnen« unserer Partei erklärten, dass sehr viele muslimische Frauen in unserer Stadt das Kopftuch als ein Freiheitssymbol gegen die Mehrheitsgesellschaft verstehen und Ihr »kemalistischer« Ehemann endlich aufhören solle, ständig gegen Saleh und diese Frauen zu hetzen, seine Islamophobie unter Kontrolle bringen müsse, sagte sie ihnen, das Kopftuch und »Feminismus« nicht zusammenpassen würden, Erol kein Kemalist sei und sie scheinbar keine Ahnung hätten, worüber sie überhaupt redeten. Sie konnte die SPD nicht mehr wählen und trat aus.

In der Folge wurde Mohamed Taha Sabri vom Regierenden mit dem Verdienstorden des Landes Berlin geehrt und damit hoffähig gemacht. Viele Politiker besuchten ihn und präferierten in der Folge einen »kritischen Dialog« mit Islamisten. In der weiteren Folge gab es merkwürdig zweideutige Interviews und eine Personalpolitik, die zu Recht Fragen aufwarf, welche »credibility« denn die SPD nun in ihrer »symbolischen Personalpolitik« verlange und welche Wähler man unter den Einwanderern nun im Auge habe. Das beziehe ich nicht nur auf die Berliner Landespolitik, sondern auch auf die Bundespolitik.

Höhepunkt für mein Ringen der letzten zwei Jahre war nun der Auftritt des Regierenden auf dem Breitscheidplatz und die Manifestierung eines meiner Auffassung nach zu toleranten Umgang mit dem politischen Islam und Islamisten.

In seiner Rede am Tatort stellte Mohamed Taha Sabri ausdrücklich klar, dass er sich weigert, derartige Anschläge als islamistisch zu benennen. Diese Anschläge haben nach seiner Auffassung mit dem Islam nichts gemein. Eine Auseinandersetzung, warum diese Taten im Namen Allahs begangen werden, warum die Aufklärung und Bekämpfung dieses Terrors unter Muslimen nicht mit der nötigen Energie betrieben wird und warum Demokratie und Rechtsstaat in mehrheitlich islamischen Staaten mit Verweis auf die islamische Religion verhindert werden, führt dieser Imam bewusst nicht.

Das wir mit derartigen Handlungen und Reden, die Unterstützungen von vielen säkularen Muslimen, Juden und vielen anderen verlieren könnten, die treu zu uns standen und eher unseren Grundauffassungen folgen, wird nicht gesehen.

Mein Kampf in der SPD für eine klare und eindeutige Abgrenzung und Auseinandersetzung in den letzten Jahren war vollkommen erfolglos und wird es nach meiner Auffassung auch bleiben, selbst wenn ich weiterkämpfen würde.

Nun freuen sich sicher einige GenossInnen und Genossen, dass der »Hetzer«, »Spalter«, »AfD – Polarisierer«, »Nazi«, »Türkenfeind, »Türkensarrazin«, »Buschkowsky Schüler« …, sie endlich in Ruhe lässt.

Mich freut es auch. Ich danke allen GenossInnen und Genossen, die mich unterstützt haben und die ich mit meinem Schritt womöglich enttäuschen werde. Nach über 23 Jahren sprenge ich hiermit meine Kette.

Der Kampf geht weiter, wenn auch anders…“

***

Portraitbild Erol Özkaraca: (c)By Fotograf Hüseyin Islek [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)%5D, via Wikimedia Commons

https://philosophia-perennis.com/2017/03/30/spd-erol-oezkaraca/

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Der Honigmann

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16 Antworten

  1. Gegen welchen(?) Islam geht?
    Bei Erdogan reissen SPDler sehr wohl den Mund auf.
    Es geht bei dieser Beobachtung mE nur um den eingeschränkten Blickwinkel: „Muslime und Integration“.


  2. Wer es immer noch nicht mitbekommen hat,
    es gibt keine Parteien mehr !!!
    Es sind alles einzelne eingetragene Firmen,
    agierend im Privatrecht !!!
    Mit anderen Worten: Die Regierungsgeschäfte
    sind alles Dienstleistungen und nicht mehr !!!

    Hier ist das Suchergebnis bei UPIK, einem Internationalen
    Firmenverzeichnis, wenn man „SPD“ eingibt.
    .
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    L SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin Niederkirchnerstr. 5 Hauptsitz Berlin
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    L SPD-Fraktion Johann-Schmitz-Platz 1 Unternehmensstandort Frechen
    L SPD Lemgo Kramerstr. 8 Unternehmensstandort Lemgo
    .
    .
    .
    Der Auszug für SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin Niederkirchnerstr. 5 Hauptsitz Berlin

    sieht wie folgt aus:

    .
    UPIK® Datensatz – LL Eingetragener Firmenname SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin
    W Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil SPD Bundestagsfraktion
    L D-U-N-S® Nummer 312517801
    L Geschäftssitz Niederkirchnerstr. 5
    L Postleitzahl 10111
    L Postalische Stadt Berlin
    Land Germany
    W Länder-Code 276
    Postfachnummer
    Postfach Stadt
    L Telefon Nummer 03023252222
    W Fax Nummer 03023252229
    W Name Hauptverantwortlicher Frank Walter Steinmeier
    W Tätigkeit (SIC) 8651


    • Parteien waren schon immer eingetragene Vereine und ihr Gebaren alleine schon deshalb, weil z.B. rechtlich mit dem örtlichen Altkleidersammelverein oder Kirchenchor gleichgestellt, eine unerträgliche Zumutung.
      Leider erlassen diese Vereine aber auch Gesetze, leiten Staatsanwalt und Polizei an und halten eben alle Gewalt in Händen, so daß es sich um brandgefährliche Vereinigungen handelt, die eigentlich wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung oder Verschwörung gegen die öffentliche Ordnung strafrechtlich verfolgt werden müßten. Aber es ist wie bei dem Lied »Ein Loch ist im Eimer«, man dreht sich im Kreise, denn die Strafverfolgung ebender Verstöße gegen Recht, Odnung und gute Sitte müßte durch die Täter erfolgen, die alle Gewalt im Staate in Händen halten, also sich selbst verfolgn müßten.
      Die Erkenntnis, es handele sich bei den Parteien um eingetragene Vereine kann keine rechtlichen Folgen nach sich ziehen. Sie verlieren dadurch lediglich ihren Glanz als etwas Übermächtiges und Schicksalsgegebenes, was beim hoffentlich bald stattfindenden Kassensturz der brd seinen Niederschlag in der gerechten und unmittelbar vollzogenen Bestrafung der Täter, Verleumder, Diebe, Volks- und Staatsfeinde finden wird.
      Verdient ist diese Strafe schon hundertausend Mal.


      • Politische Parteien gab es schon zu Kaisers Zeiten;
        ob das eingetragene Vereine waren, kann ich im Moment
        nicht sagen.
        Es ist aber so, die Parteien sind unser Untergang, weil
        die eigentlichen parlamentarischen Entscheidungen nicht
        im Parlament, was ja extra dafür geschaffen wurde, statt-
        finden, sondern in irgendwelchen Parteibüros oder Kneipen.


  3. - 31. März 2017 um 15:44 | Antwort coltmotionbergerinsin

    Es ist genauso wie seinerzeits Otto von Bismarck schon sagte mit dieser Par-
    tei, besser gesagt Firma kann man keinen STAAT machen.


  4. Soll das etwa heißen das ich den satanischen Drecks-Islam nicht kritisieren darf ? Wollen mir dann die verkackten SPD-Idioten den Kopf abschneiden ?
    Na dann soll der versoffene Volks-Verräter Schulz sich selber die Mühe machen meinen Kopf abzuschneiden, ich warte auf diesem Pflegefall, aber dazu ist solche Kreatur zufeige !
    Er braucht ja keine Angst vor mir haben, denn ich bin kein verschissener Mörder und hab sogar Mitleid mit seinem degenerierten und intelligenzresistenten Charakter.


    • Zitat: und hab sogar Mitleid mit seinem degenerierten und intelligenzresistenten Charakter.

      ich nicht


      • - 10. April 2017 um 08:55 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs

        Ich auch nicht!
        Und wo hat der Charakter?! Er hat weder Charakter noch Rückrat, faselt von Dingen, von denen er keine Ahnung hat (die anderen auch nicht) Ob Merkel oder Schulz, egal. Steckt sie in einen Sack, haut mit Knüppeln drauf – Ihr trefft garantiert immer den Richtigen!


  5. Hat dies auf haluise rebloggt.


  6. […] „SPD   Menschen   die dem Islam kritisch gegenüberstehen   haben in Partei keine Chancen mehr“ https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2017/03/31/spd-menschen-die-dem-islam-kritisch-gegenuebersteh… […]


  7. Schulz mit samt allen SPDler sind Stiefellecker der NWO, Wer SPD/CDU/CSU
    wählt bringt das Volk dem Ziel näher.
    Wer AfD und kleine Parteien wählt, die die EU bekämpfen kann das Unheil
    noch aufhalten!


    • - 10. April 2017 um 09:02 | Antwort Ehrengard Becken-Landwehrs

      Wahlen sind laut BVerfG vom 25. 07. 2012 ILLEGAL! Außerdem braucht KEINE Demokratie Parteien und schon gar keine Volks- und Landesverräter, wie die heutigen etablierten Parteien!
      Für die eingetragenen Vereine „Partei“ gäbe es nur eine Katastrophe: WENN KEINER MEHR ZUR URNE GINGE, denn dann würde ihr seit 1949 aufgebautes Lügengebäude auffliegen und zusammenstürzen. Aber DEUTSCH ist gut erzogen und rennt immer wieder zum Begräbnis seiner Stimme.
      DEUTSCH wird nie begreifen, daß er in Wirklichkeit nicht wählt, sondern ihm die Politschranzen vor die Nase gesetzt werden. Vergeßt nicht: Wir sind besetztes Land – BIS 2090, manche sagen sogar bis 2099, konnte es aber nirgends finden! Auch DAS Völkerrechtswidrig, aber es stört keinen.



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