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Archive for 20. April 2017


von Johannes

Eigentlich hätte morgen, am 21. April 2017, in Graz eine ganz besondere Verhandlung stattfinden sollen. Eine Gruppe von „Staatsverweigerern“ (… ich mag diesen Ausdruck nicht, er ist auch nicht treffend!) des „Staatenbundes Österreich“ mit der selbstgewählten Präsidentin Monika Unger wollte einen Musterprozess gegen Regierende, Eliten der Exekutive und Beamte führen und die „Firma Österreich“ anstrengen.

Dazu wurde der grösste Gerichtssaal in Graz gefordert und die Militärpolizei gebeten, bei Nichterscheinen der Angeklagten diese zu verhaften und zwangsweise vorzuführen …

Dass der Staat, also das sogenannte „Unternehmen Österreich“ sich das nicht gefallen lässt, war klar.

Heute Nacht schlug die „Firma“ zu: Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz gab es in ganz Österreich Razzien und mindestens 26 Verhaftungen von „Staaatsverweigerern“. Darunter auch die Präsidentin Monika Unger.

Nun kommt es tatsächlich zum grossen Showdown bei Gericht! Denn nun muss sich auch der Staat, die sogenannte Firma Österreich, deklarieren und legitimieren! … nehme ich mal an, solange die Rechtsstaatlichkeit gegeben ist.

Im Grunde ein klärender Vorgang. In wie weit haben die „Staatsverweigerer“ mit ihren meist unglaublichen Anschuldigungen recht? Ist Österreich (und viele andere Staaten) tatsächlich nur ein Unternehmen? Welches Recht gilt? … Handelsrecht, Naturrecht, Kirchenrecht? Sind Richter nur Angestellte einer Firma oder Beamte des Staates, respektive gelten die Urteile überhaupt? Darf die „Firma Österreich“ überhaupt Steuern eintreiben?

Es ist ein gefährliches Terrain, eine diffizile Thematik, die nun (hoffentlich) für alle Seiten geklärt wird, damit Ruhe einkehrt. Denn bisher hat der Staat, also die „Firma Österreich“, jedwede Erklärung unterlassen, auch, warum sie und die Subfirmen wie Polizei, Gerichte und Finanzamt im UPIK-Register aufscheinen, mit Anschrift und Geschäftsführer. Im UPIK-Register sind ausschliesslich Firmen gelistet! Darauf berufen sich u.a. die „Staatsverweigerer“!

Ich habe schon einige Male eine klare juristische Definition gefordert, denn nur Aussagen von selbsternennten Juristen, wie Monika Unger eine ist, ist mir doch zu wenig. Auch wenn ich glaube, dass an dieser Sache einiges wahr ist! Doch wie verträgt sich das mit dem sogenannten „geltenden Recht“ und ist „geltendes Recht“ auch tatsächlich gültig?

Ich bin sehr gespannt auf den Ausgang dieser Angelegenheit und die kommenden Prozesse!

Auch möchte ich betonen, dass ich absolut neutral bin und weder die eine noch die andere Seite als die absolute Wahrheit halte!

Auch möchte ich darauf hinweisen, dass durch die herrschende Politik gegen die Bürger, gegen das eigene Volk latenter Unmut gefördert wird und die betroffenen Auswege aus dem Desaster suchen.

Wenn immer mehr Steuern eingefordert werden (dazu zählen auch die versteckten Steuern wie Verkehrstrafen, Magistratsstrafen, etc.), aber die Schulden des Staates nicht weniger werden sondern steigen … wenn der Bundeskanzler zynisch meint, tausende von Arbeitsplätzen zu schaffen, im Gegenzug aber die Wirtschaft mit Regulierungen, Gesetzen und den höchsten Lohnkosten massivst behindert … wenn Lügen in der Politik zur Normalität wird … und wenn auf die tatsächlichen Bedürfnisse des Volkes überhaupt nicht geachtet wird, darf man sich nicht wundern, wenn plötzlich das Volk Massnahmen ergreift und sich zu wehren beginnt!

Dieses System ist am Ende, dieses System stirbt! Die Eliten versuchen dieses Sterben aufzuhalten … mit Lügen, mit Gewalt, mit Korruption, mit Beschneidung der Rechte und der Freiheit, mit absoluter Kontrolle und Überwachung, mit Zynismus und Dekadenz, …

Wie schrieb Berthold Brecht:

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“


26 „Staatsverweigerer“ nach Razzia verhaftet – Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz sind in der Nacht auf Donnerstag 26 „Staatsverweigerer“ verhaftet worden, die dem „Staatenbund Österreich“ angehören. Der Verhaftung gingen bundesweite Hausdurchsuchungen voraus. (orf.at)

Landesweite Großrazzia: 26 Staatsverweigerer in Haft – Polizeiaktion gegen die Anführer des „Staatenbundes“, auch Präsidentin wurde festgenommen. (kurier.at)

Erster Verhandlungstag – Völkerrecht-Gericht – Graz, am 21. April 2017 (oesterreich-rundschau.at)

https://brd-schwindel.org/der-staat-schlaegt-zu-razzia-und-verhaftungen-gegen-staatsverweigerer/

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Der Honigmann

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Die Bayern Justiz hat nicht nur ein Problem, aber mit dem immer noch ungelösten Mordfall Peggy und der drohenden Millionenklage wegen Schadensersatz und Privathaftung (!) durch den zu Unrecht als deren Mörder verurteilten Ulvi K. könnte ein Präzedenzfall das gesamte unappetitliche Geflecht zwischen Kreisen aus der Polizei, Gutachterwesen, Psychiatrie und Justiz in erhebliche Schwierigkeiten bringen.

Die Öffentlichkeit schaut genau hin und aktuell will ein uns bekanntes Filmteam den Fall Ulvi K. dokumentarisch und seriös verarbeiten. Dazu wurde natürlich Kontakt mit der gesetzlichen Betreuerin von Ulvi K. – Gudrun Rödel – aufgenommen, ohne die der Justizskandal nie aufgeflogen wäre.

Damit die Filmemacher sich vorbereiten können, baten sie um einige Dokumente, die die Betreuerin in Massen zu dem Fall gesammelt hat. Eine Auswahl davon kopierte sie auf einen Stick und schickte ihn per Post. Allerdings stellte sich heraus, dass auf dem Stick versehentlich nur die Verknüpfungen zu den Dateien kopiert worden waren – ein Fehler, den sicher jeder schon einmal gemacht hat.

So wurde nach Rücksprache der Stick zum erneuten Bespielen zurück geschickt – doch als die Betreuerin den Brief öffnete, fehlte der mit Klebeband fixierte Stick auf dem Briefbogen. Auch, so scheint es, wurde der Brief geöffnet und wieder verschlossen. Der Absender versicherte nochmals, dass der Stick ordentlich befestigt worden war und keinesfalls versehentlich beim Öffnen heraus gefallen sein kann. Zum Glück befanden sich keine wichtigen Daten darauf.

Wer kann solche Kunststücke vollbringen? Uri Geller, David Copperfield oder der berühmte Kommissar Zufall?

(…)

http://opposition24.com/peggygate-datentraeger-post-kommissar/308611

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Der Honigmann

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Themen:

  1. Bakterien haften am Eis – http://www.wissenschaft-aktuell.de/artikel/Bakterien_haften_am_Eis1771015590196.html
  2. Ursuppe: Schufen Blitze die RNS-Basen? Was ist wohl Blockung&Information von Bentonit&Zeolith usw. – https://techseite.wordpress.com/2017/04/15/ursuppe-schufen-blitze-die-rna-basen-was-ist-wohl-blockung-information-von-bentonit-zeolith-etc-babs-i-komplexsystem-et/
  3. Warum 1 Rezession sehr wahrscheinlich ist – http://www.rottmeyer.de/warum-eine-rezession-sehr-wahrscheinlich-ist/
  4. Fake News: VS-Jobmotoren-Lüge – https://www.contra-magazin.com/2017/04/fake-news-die-us-jobmotoren-luege/
  5. Wahrsager sagte Trumps Wahlsieg und nun Anfangsdatum des 3. Weltkriegs voraus – https://de.sputniknews.com/panorama/20170419315418607-wahrsager-dritter-weltkrieg/
  6. Trump+Pentagon verbreiten Fake-News über Entsendung einer VS-Armada, China zeigt sich verärgert – https://deutsch.rt.com/international/49393-aerger-in-china-ueber-us-luegen-korea/
  7. Evo Morales kritisiert „kriegerische Politik“ der VSA – https://amerika21.de/2017/04/174287/evo-morales-bolivien-usa
  8. Starkes Erdbeben erschüttert Peru – http://latina-press.com/news/236221-lateinamerika-starkes-erdbeben-erschuettert-peru/
  9. Saudi-Arabien bestach VSA mit 200 Millarden $ für Krieg im Jemen – https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2017/04/19/saudi-arabien-bestach-die-usa-mit-200-millarden-dollar-fuer-den-krieg-im-jemen/
  10. Oberbefehlshaber: Es besteht kein Zweifel an Amerikas Feindschaft – http://parstoday.com/de/news/iran-i26082-oberbefehlshaber_es_besteht_kein_zweifel_an_amerikas_feindschaft
  11. Opposition wirft Erdogan Putsch vor – https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/04/19/tuerkei-opposition-wirft-erdogan-putsch-vor/
  12. China besorgt über Nutzung nordkoreanischer Atomraketen – http://german.cri.cn/3185/2017/04/19/1s263966.htm
  13. Mein Kampf“ an Schulen. China kritisiert Japan scharf – http://german.china.org.cn/txt/2017-04/19/content_40649400.htm
  14. Rußland bezweifelt Wirksamkeit neuer VS-Strategie in Asien – https://de.sputniknews.com/zeitungen/20170419315415565-russland-usa-strategie-asien-zweifel/
  15. Lawrow: Maßgeblich sind für uns Äußerungen von Trump+nicht die seines Beraters – http://parstoday.com/de/news/world-i26070-lawrow_ma%C3%9Fgeblich_sind_f%C3%BCr_uns_%C3%84u%C3%9Ferungen_von_trump_und_nicht_die_seines_beraters
  16. Einfuhr illegaler Rauschmittel: Ukraine löst China ab – http://www.russland.news/einfuhr-illegaler-rauschmittel-ukraine-loest-china-ab/
  17. Ukraine: Rentensystem der Ukraine kurz vorm Zusammenbruch – http://uncut-news.ch/2017/04/19/ukraine-rentensystem-der-ukraine-kurz-vor-dem-zusammenbruch/
  18. Österreich: Immer weniger Arbeitnehmer können von ihrem Einkommen leben – https://www.contra-magazin.com/2017/04/oesterreich-immer-weniger-arbeitnehmer-koennen-von-ihrem-einkommen-leben/
  19. UK-Außenminister Johnson zum Krieg gegen Syrien: Schwer nein zu sagen, wenn VSA uns bitten – https://deutsch.rt.com/europa/49402-uk-aussenminister-boris-johnson-usa-krieg-syrien/
  20. Tschechien hat erkannt: Eine Wirtschaft läßt sich reparieren, 1 Volk nicht – http://unser-mitteleuropa.com/2017/04/19/tschechien-hat-erkannt-eine-wirtschaft-laesst-sich-reparieren-ein-volk-nicht/
  21. Nordafrikaner randalieren in italienischer Bahn – http://www.epochtimes.de/politik/europa/nordafrikaner-randalieren-in-der-italienischen-bahn-a2099077.html
  22. Facebook-Polizei“: Flüchtlinge kontrollieren Interneteinträge – https://philosophia-perennis.com/2016/12/17/facebook-wahnsinn-zensur/
  23. Niemandem wird was weggenommen, außer die Sicherheit – https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/niemandem-wird-etwas-weggenommen-ausser-die-sicherheit/
  24. Kirche mobilisiert Antifa – https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/19/die-kirche-mobilisiert-die-antifa/
  25. Transgenderbefürworter nehmen Medien für Kinder ins Visier – http://marialourdesblog.com/transgenderbefurworter-nehmen-medien-fur-kinder-ins-visier/
  26. Feigen, gesunde Naturheilmittel – https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2016/11/22/feigen-gesunde-naturheilmittel/

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Der Genderwahn macht auch vor der Medienwissenschaft nicht Halt. Ein Forschungsprojekt an der Fachhochschule St. Pölten (Niederösterreich) unter dem Titel „TraEx – Transmedia Extensions. Geschlechtssensibles Erzählen für Kinder“ hat es sich zum wissenschaftlichen Ziel gesetzt, ein „spezifisches Potential von transmedialen Erzählformen für die gendersensible Formatentwicklung“ zu finden.

Kindermedien entlang von „Geschlechtergrenzen“

Das Ergebnis dieser medienwissenschaftlichen Genderstudie aus St.Pölten:

Märkte für Kindermedien sind in hohem Maße entlang von Geschlechtergrenzen segmentiert. So weiß man aus einschlägigen Untersuchungen, dass Mädchen häufiger Bücher lesen und öfter Radio hören. Rosa Ponys und Prinzessinnen auf der einen Seite, furchterregende Monster und rote Rennautos auf der anderen sind die deutlichsten Beispiele.

Mädchen und Buben: Getrennte Zielgruppen werden abgeschafft 

Der Ansatz der St. Pöltner Medienwissenschaftler ist, dass es zukünftig keine getrennten Zielgruppen, sprich Mädchen oder Buben, geben soll. Mädchen- und Bubengeschichten, Mädchen- und Bubenbücher sollen also laut gendersensibler Medienwissenschaft abgeschafft werden:

Zu den Leitlinien gehören unter anderem das Vermeiden einer getrennten Zielgruppenansprache für Mädchen und Buben sowie das Vermeiden der Verwendung geschlechtsspezifischer, insbesondere frauenfeindlicher, Klischees beim Gestalten von Charakteren, zudem eine Stereotypen vermeidende grafische Gestaltung.

Um quasi eine totale Umsetzung des Genderkonzepts bei Kinderbüchern und ihren Inhalten umzusetzen, soll dies transmedial passieren:

Bei transmedialen Formen des Erzählens entsteht der Erzählkosmos erst aus der Zusammenschau aller Medien. Nur dann lässt sich die gesamte Geschichte erfassen. Transmediale Formate bieten aus unserer Sicht große Potentiale für die gendersensible Gestaltung von Kindermedien. Doch derzeit gibt es noch kaum transmediale Produkte für Kinder am Markt.

https://www.unzensuriert.at/content/0023729-Genderwahn-Medienwissenschaftler-haben-Kinderbuecher-im-Visier

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Der Honigmann

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Staaten und Geheimdienste würden niemals selbst Anschläge auf die eigene Bevölkerung durchführen? Das sind stets irgendwelche Kommunisten, Islamisten, Verrückte?

Na dann träumen Sie mal weiter – schlafen ist gesund!

Klick Bild für grösser….

http://uncut-news.ch/2017/04/20/staatsterror-ist-eine-verschwoerungstheorie/

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Der Honigmann

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170407-N-JI086-094
MEDITERRANEAN SEA (April 7, 2017) The guided-missile destroyer USS Porter (DDG 78) conducts strike operations while in the Mediterranean Sea, April 7, 2017. Porter, forward-deployed to Rota, Spain, is conducting naval operations in the U.S. 6th Fleet area of operations in support of U.S. national security interests in Europe. (U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 3rd Class Ford Williams/Released)

Am 4. April 2017 soll Syriens Präsident Baschar al-Assad vermeintlich einen Luftangriff auf die syrische Stadt Chan Schaichun mit Saringas angeordnet haben. Die offizielle Version der Geschichte wurde bereits vielerorts angezweifelt und gar widerlegt, was nun offensichtlich auch im US-amerikanischen LeiDstrohm ankommt.

Am 17. April berichtete Yahoo über den von Theodore Postol, einem emeritierten Professor des weltbekannten Massachusetts Institute of Technology (MIT) mit Schwerpunkt Raketentechnik, veröffentlichten Bericht über seine Ermittlungen bezüglich des Vorfalls. So heißt es in dem ausführlichen Artikel bei Yahoo:

Er [Postol] kam zu der Schlussfolgerung, dass der Bericht der US-Regierung keinen “konkreten“ Beweis liefert, dass Assad verantwortlich war und fügte hinzu, es sei wahrscheinlicher, dass der Angriff von Akteuren am Boden ausgeführt wurde.

Postol sagte: »Ich habe das Dokument [des Weißen Hauses] sorgfältig untersucht und glaube es kann zweifelsfrei aufgezeigt werden, dass das Dokument keinerlei Beweise dafür liefert, dass die US-Regierung über konkretes Wissen darüber verfügte, dass die Regierung von Syrien der Ursprung des chemischen Angriffs, zwischen etwa 6 und 7 Uhr morgens am 4. April 2017, in Chan Schaichun gewesen ist.«

NACHTRAG:

Hier die vollständige Übersetzung von Postols Bericht bei NachDenkSeiten

 

Postol hatte eine ausführliche Ausarbeitung zuvor in drei Teilen veröffentlicht, in welchen er dem offiziellen Narrativ ausdrücklich widersprach. Maßgebliche alternative US-Medien hatten über diese Ausarbeitung des MIT-Raketenexperten in den vergangenen Tagen berichtet, die LeiDmedien hatten die Angelegenheit bisher jedoch schlichtweg ignoriert. Allerdings scheint sich die Yahoo-Redaktion daran zu erinnern, dass Theodore Postol auch den angeblichen Gasangriff Assads auf Ghouta aus dem Jahr 2013 ins Land der Märchen befördert hatte.

In jedem Fall ist auszuschließen, dass die Berichterstattung bei Yahoo ein Zufall ist, denn US-Präsident Donald Trump hat in einem kürzlichen Gespräch mit Fox Business seine Entscheidung verteidigt, auf “Assads Gasangriff“ mit 59 Tomahawks zu reagieren. Im Anschluss an diesen Raketenangriff hieß es, dass von den 59 Lenkflugkörpern nur 23 angekommen und die restlichen 36 vermutlich von der syrischen Luftabwehr abgeschossen wurden seien. Nennenswerte Beschädigungen am angeblichen Ziel des Angriffs waren jedoch merkwürdigerweise auf russischen Drohnenaufnahmen nicht zu erkennen:

Unter Umständen bringt allerdings der folgende kurze Ausschnitt aus einem dankenswerterweise von MOYO-Film übersetzten Filmbeitrag etwas Licht ins Dunkel. Denn das was Donald Trump dort im Gespräch mit Fox sagt, hört sich mehr als deutlich nach einem freud’schen Versprecher an:

Seiner Aussage nach haben also angeblich alle 59 Raketen ihre jeweiligen Ziele erreicht und er sagte wörtlich: »wir schossen gerade 59 Raketen in Richtung Irak ab«.

Falls Syrien nicht das Ziel des Angriffs war, dann ergeben auch die Meldungen Sinn, dass Russland vorab über den Abschuss der Raketenarmada informiert wurde und Russland würde seinen Verbündeten Syrien kaum im Dunkeln stehen lassen und einfach auf den Einschlag von Lenkflugkörpern auf syrischem Boden warten. Sofern Trumps “Versprecher“ tatsächlich freud’scher Natur war, dann erschließt sich in diesem Fall ein vollkommen anderes Szenario:

Die US-Navy hätte demnach von zwei ihrer Lenkwaffenzerstörer im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf Ziele im Irak abgefeuert, welche durch die Vorabinformation Russlands (und in der Folge Syriens) durch den syrischen Luftraum durchgewunken wurden und dann im Irak »alle ihr Ziel trafen«.

Es wird gewiss Gründe dafür geben, dass Baschar al-Assad für eine solche Operation als “böser Bube“ herhalten musste, allerdings beginnen sich die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ja inzwischen auch offiziell in Luft aufzulösen – was unter Umständen von vornherein so geplant war?

Immerhin wurde durch die Kriegstrommelei in Richtung Nord-Korea sofort vom Thema Syrien abgelenkt und die Massen bleiben mit der Vorstellung zurück, dass Trump der Gerechtigkeit mit einem – zwar vollkommen überzogenen, dazu sündhaft kostspieligen und noch dazu bestätigt fehlgeschlagenen – Raketenangriff auf den “bösen Diktator in Syrien“ genüge getan hat.

Von Anfang an hat diese Angelegenheit faul gerochen, doch Stück für Stück ergeben einzelne Puzzle-Stückchen dieser offensichtlichen Posse inzwischen ein halbwegs sinnvolles Bild. Was dagegen tatsächlich das Ziel (die Ziele?) der Tomahawk-Armada war, bleibt im Moment noch spekulativer Natur. Doch die ungewöhnlich und beispiellos hohe Zahl abgeschossener Raketen legt den Schluss nahe, dass Trump im Verbund mit Russland und auch Syrien etwas sehr großes im Visier hatte – und zwar im Irak. Ob dieser Angriff dagegen tatsächlich erfolgreich war, steht freilich auf einem anderen Blatt.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/04/saringas-angriff-in-syrien-nebelkerze-zur-verschleierung-des-wirklichen-ziels-von-trumps-raketenangriff/

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Torus.tv

Gruß und danke an Reiner Elmar Feistle

TA KI

 

Hier erhalten Sie das Buch:

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https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/19/buchvorstellung-eine-weisse-rose-fuer-mein-deutschland-jens-stubbe-verleger-reiner-elmar-feistle/

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Medien als Longe der Politik – GEZ
PLANTIKO: „Das Meinungsfreiheitsrecht ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren.“

Das Interview in Schriftform:

Heiderose Manthey: „Manipuliert man ein Volk am besten über die Main-Stream-Kanäle und wie stehen Sie zu den GEZ-Forderungen ?“

Claus Plantiko: „Das ist natürlich ein schwerer Verstoß gegen die Verfassung.

Die Rundbeitrags-Staatsvertragsgesetze der Länder berufen sich ja alle – leider mit Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes – auf den Artikel 5 „Meinungsfreiheit“ und glauben Sie seien berechtigt, dem Volk die richtige Meinung zu sagen.

Der Art 5 MEINUNGSFREIHEIT im Grundgesetz bedeutet ja aber nur ein ABWEHRRECHT des Einzelnen GEGEN den Staat, gegen staatliche Einflussnahme. Das heißt, das Meinungsfreiheitsrecht, die eigene Meinung zu äußern, ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren.

Was hier geschieht ist genau das Gegenteil: Eine Perversion des Grundgesetzes, indem der Grundrechts-Verpflichtete sich in die Rolle des Grundrechts-Berechtigten versetzt – rechtswidrig, verfassungswidrig – und dem Bürger, dem Grundrechts-Berechtigten aufoktroyiert, was die richtige Meinung ist.

Perversion bis dort hinaus und alle machen mit !

Ich habe das Tillessen-Urteil gefunden, das besagt, dass alle Gesetze, die deutsche Parlamente seit 1949 gemacht haben, nichtig sind, weil die Parlamente verfassungswidrig zusammengesetzt sind. In den Parlamenten sitzen nämlich nicht nur die gewählten Abgeordneten, sondern verfassungswidrig auch verschiedene Gruppen von Exekutiv-Bediensteten mit Stimmberechtigung: Kanzler, Ministerpräsident, Vizekanzler, parlamentarische Staatssekretäre und Minister, die alle zur Exekutive gehören und nach dem Grundsatz Art. 20,2 Grundgesetz „Gewaltentrennung“ von der Exekutive und Legislative als getrennte Körperschaften agieren müssen, d.h. gegeneinander gerichtet sind und gegeneinander gerichtete Interessen verfolgen.

Wenn die gesetzgebende mit der vollziehenden Gewalt vereint ist, da gibt es einen Spruch von Herrn Montesquieu (1), kann nur Unrecht dabei herauskommen.“

Manthey: „In welchem Staat ist es denn noch schlimmer als in Deutschland?“

Plantiko: „Also was die reine Willkür anbetrifft, haben wir natürlich Staaten wie Nordkorea …, hier werden von Staatswegen nur wenige Leute im Jahr umgebracht, also die man umbringen lässt durch befreundete Geheimdienste, damit die Deutschen das nicht machen, aber die Zustände, was die reine praktische Rechtslosigkeit anbetrifft, ohne dass man jetzt mal die schlimmen Folgen wie Tod und schwere Körperverletzung betrachtet, die sind in Deutschland sehr schlimm … und England, Frankreich, Spanien haben es besser, auch die skandinavischen Länder. Dort herrscht eine größere Rechtstreue und eine größere Bindung der Staatsgewalt an das, was Recht und Unrecht ist.“

(1) Montesquieu: „Sobald in ein und derselben Person oder derselben Beamtenschaft die legislative Befugnis mit der exekutiven verbunden ist, gibt es keine Freiheit.“ – Vom Geist der Gesetze (De l’esprit des lois), XI, 6

(Original franz.: „Lorsque dans la même personne ou dans le même corps de magistrature, la puissance législative est réunie à la puissance exécutrice, il n’y a point de liberté.“)

(2) Montesquieu: „In einer Despotie ist es gleich gefährlich, wenn jemand gut oder schlecht denkt; es genügt, daß er denkt, um den Führer der Regierung zu beunruhigen.“ – Vom Geist der Gesetze (De l’esprit des lois), XIX, 27

(Original franz.: „Dans un gouvernement despotique, il est également pernicieux qu’on raisonne bien ou mal; il suffit qu’on raisonne pour que le principe du gouvernement soit choqué.“)

Quelle: https://de.wikiquote.org/wiki/Charles…

INFO: Die bis 2012 bestehende Gebühreneinzugszentrale GEZ ist seit dem 1. Januar 2013 die nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung von neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten der BRD, die den Rundfunkbeitrag einzieht.

„2015 zog sie von 44,661 Millionen Konten über 8,1 Milliarden Euro ein.[6] Sie tätigte rund 25,5 Millionen Mahnmaßnahmen[7] und betrieb rund 720.000 Zwangsvollstreckungen.[8]“

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/ARD_ZDF…

Copyright Film: Volker Hoffmann, Revolutionsstadt Rastatt, info@videologe.de

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„Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“
„Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen
als Gewalteneinheitstyrannis!“

Filme von Volker Hoffmann aus der Reihe „Deutschland – Demokratie – Recht. Ein Rechtsstaat auf dem Weg zur Diktatur“

Film 1 Claus Plantiko im Gespräch mit Heiderose Manthey: MONTESQUIEU & PLANTIKO … Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland https://www.youtube.com/watch?v=-mHr_…

Film 2 Claus Plantiko: Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ? https://www.youtube.com/watch?v=XkBjc…

Das Interview in Schriftform:

Heiderose MANTHEY: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken ?“

Claus PLANTIKO: Grundsätzlich ja, in der Praxis in Deutschland gegenwärtig nicht, denn die Zwänge des Systems engen ihn ein.

Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet, dass der Richter dem natürlichen Rechtsempfinden des Volkes folgt
Der Richter wird ernannt von dem Justizminister. Der Justizminister ist selber identisch als MdL, so dass er also mit der Legislative zusammenfällt.

Wir haben also hier mit Justizminister als Abgeordneter, Justizminister als Exekutive und Justizminister als oberster Boss und Richterbesteller die Vereinigung der drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative in einer Person.

„Also alles andere als Gewaltenteilung ?“

Ja. Das ist das Gegenteil von Gewaltenteilung. Das ist selbst, was Montesquieu sich nicht in seinen schlimmsten Träumen hätte vorstellen können, das ist die Gewalteneinheitstyrannis – noch ergänzt um den Cäsaropapismus, d.h. die Herrschaft des Staates über das Denken der Menschen, also CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis, das ist die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt !
Der Richter hat kein natürliches Rechtsempfinden mehr, systembedingt, obwohl er als Mensch dazu natürlich zweifellos geeignet wäre. Ich habe hervorragende Leute kennengelernt, die also im privaten Gespräch, ähnlich wie Fahsel auch sagten: „Hier läuft was schief. Ich kann es nicht ändern. Ich muss mein Brot verdienen, meine Familie ernähren.“

Aber diese Systemmängel der Justiz behindern die Rechtsprechung. D.h. der rechtssuchende Bürger findet keinen rechtssprechungsfähigen Richter vor. Denn es ist irrational – also denkgesetzwidrig – anzunehmen, die rechtsstaatsbegründeten Voraussetzungen Volksleitung und Gewaltentrennung könnten real auch fehlen, ohne dass der nur mit ihnen mögliche Erfolg rechtmäßiger, verfassungsmäßiger Rechtsprechung ausbliebe.

„Wir haben es einfach hingenommen, dass die POLITISCHE BILDUNG sich derart eingeschlichen hat, dass wir nicht mehr an unsere BINDUNGEN kommen können.“

Ja, eigentlich haben wir die Bindung, wir werden nur dieser Bindung beraubt durch ein fehlgeleitetes Erziehungssystem und vor allem eben auf dem Bereich Politische Bildung und Frühsexualisierung, Frühdigitalisierung, was alles dazu gehört und Entwurzelung.

Selbst Stalin, der ja als Diktator bekannt ist, hat diese Globalisierung mit dem Stichwort “ космополит (Biesorotni casmopolit)“ = „Wurzelloser Weltbürger“ kritisiert.

Wir brauchen gar nicht immer auf unsere bösen eigenen Vorbilder zurückzugreifen, wir finden das überall.

Die Kritik ist normal. Natürlich ergibt sich aus den Zuständen, wie wir sie erleben. Man muss nur unbefangen sein und darf sein Denken nicht einzwängen lassen durch irgendwelche Ideologien, die schon in der Schule verbreitet, schon im Kindergarten verbreitet werden.

Jetzt schreie ich einfach mal ‚HILFE, ich will das nicht‘!“

Ja, Bürgerinitiative, Volksbegehren, nur das ist die einzige Gegenwehr gegen diese cäsaropapistische Gewalteneinheits-Tyrannis.

Copyright Film: Volker Hoffmann, Revolutionsstadt Rastatt, info@videologe.de

Rastattt

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Der Honigmann

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