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Archive for 10. Juni 2017


Von Peter Bartels | Der Blondhelm der Bundeswehr dreht offenbar endgültig durch. Ursula von der Leyen hat einen Oberstleutnant angezeigt. Er hatte in einem Scherz über sie das Wort „Putsch“ gebraucht.

Laut Spiegel und BILD soll der Oberstleutnant auf dem Truppenübungsplatz Wildflecken/Rhön gefrotzelt haben: „Ich habe es satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden – wegen zwei Verrückten. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muß man ansprechen oder putschen.“

Der Oberstleutnant meinte damit den Oberleutnant Franco A., der laut typischer BILD-„Wahrheit“ wegen „Anschlagsplänen“ festgenommen worden war. Tatsächlich hatte der Mann sich lediglich als Asylant in das Sozialsystem von Merkels Migranten eingeschlichen. Ohne braune Augen, ein Wort Arabisch, nur mit ein paar Brocken Französisch. Bei den Ermittlungen fand man in einer Bahnhofstoilette seine versteckte Pistole, die sich als vorsintflutliches Sammler-Objekt herausstellte. Statt via Innenminister de Misere das Umweltamt (BAMF) wegen seiner erneuten Schlampigkeit „anzuscheissen“, öffnete die Verteidigungsministerin lieber die ganz große Büchse der Pandorra. Und als die, offenbar in letzter Sekunde verhinderte, Nazi-Attentatsserie nicht reichte, stellte die Taft-Tussi („die Frisur sitzt“) gleich die ganze Bundeswehr mit einem Schlagzeilen-Standgericht an die Wand: Die Truppe hat ein „Haltungsproblem“.

Formulierung als satirische Übertreibung erkennbar

Wider besseres Wissen und eindeutige Gegen-Informationen hatte die Kita-Ministerin schließlich eine „Latrine“ zum Anlass genommen. Danach mußten Soldatinnen sich den nackten Busen abtasten, in den knackigen Po gucken, diesen „tamponieren“ lassen. Und … die Girlies in Uniform hätten sich sogar mit erotischen Tänzen um eine „Sex-Stange“ winden müssen. „Alles Bullshit“, wie sich schnell herausstellte. Trotzdem schnappatmete Merkels Busenfreundin mit Knitterfalten-Mündchen die Lüge in Merkels Aktuelle Kameras. Das war dann selbst ihrem Sprachrohr BILD zu bunt. Der „Chefredakteur aller Chefredakteure“, Julian Reichelt, persönlich griff maulend in die Laptop-Tasten.

Am 12. Mai platzte nun also besagtem Oberstleutnant der Kragen, er witzelte von Widerspruch und „Putsch“. Schriftlich legte er nach und „räumte ein“ (BILD), die Ministerin kritisiert zu haben. Aber: Die Formulierung „putschen“ sei eine „satirische Übertreibung“ gewesen und als solche klar erkennbar, der ganze Saal habe gelacht.

Von der Leyen lachte nicht

Die Verteidigungsministerin lachte nicht. Sie ließ den Offizier anzeigen. Jetzt schwurbelte BILD gleich in zwei großen Berichten gravitätisch rum. Einmal am 23. Mai: “Offizier motzt, Geheimdienst ermittelt“, einmal heute: „Bitterernstes Nachspiel für Offiziers-Lästerei“. Und heute wirft sich zusätzlich noch BILD-Politikchef Nikolaus Blome in die schmale Brust: „Aus Angst vor Schwäche“. Dann eiert der Schäl vom Tünnes (Augsteins Adoptiv-Sohn Jakob) auf 88 Zeilen (!!) so geschmeidig, wie es gerade noch geht, ohne gleich zu schleimen, um die Skandal-Ministerin rum. Sie habe mit ihrem Alarm „überzogen“… Welcher Zacken bräche ihr aus der Krone, das einzuräumen? Warum riskiere sie, für ihr „störrisches“ Verhalten einen hohen Preis zu zahlen: noch mehr Frust und Vertrauensverlust in der Truppe? Schon gar nicht mache es „rechtsextremistische Tendenzen“ in der Bundeswehr kleiner … die es in der Truppe zwar nicht „flächendeckend“, aber „punktuell“ (in der Halal-Küche bei 25 % Migrations-Mannschaft?) gäbe. Und, Helm auf zum Anschißlein, Frau Ministerin: „Was sich nicht gehört, sind voreilige Versetzungen, aufgebauschte Vorwürfe und Pauschal-Urteile ohne Beweise.“

Aber gleich bettelt der kleine „Blomi“ (Tünnes Jakob) um Vergebung: „Das sieht die Ministerin im Prinzip nicht anders.“ Klar, „Blomi“ weiß, was unterm Blondhelm tickt. Und haste nich gesehen, schimpft er sogar ein bißchen: “Es ist verstörend: Aus Angst vor Schwäche zeigt die Ministerin keine Größe.“ Ach so, den „Putsch“ des Oberstleutnants nennt er vorher noch schnell einen „blöden Witz.“

Alles wieder gut, Blondhelm? Bestimmt.

http://www.pi-news.net/ministerin-blondhelm-zeigt-offizier-an-weil-er-einen-witz-machte/

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Der Honigmann

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Frankfurt am Main: Immer noch heißt es, es gäbe keine Islamisierung, das sei alles nur rechtspopulistischer Unsinn. Und wenn doch, dann will man die Verkopftuchung als Zeichen für mehr „Diversität“ verstanden wissen. So auch in den Frankfurter Rotkreuz-Kliniken. Dort „gehört der Hidschab nun offiziell zur Dienstbekleidung – dank Bouchra Boulaich. Die Krankenpflegeschülerin hat das Thema direkt bei Dr. Marion Friers, Geschäftsführerin Personal, angesprochen. Im Austausch fanden die beiden eine Kompromisslösung zwischen Diversität, gegenseitigem Respekt und Hygienevorgaben.“(1)

Hidschab im Krankenhaus – Symbolfoto by: ferli / 123RF Lizenzfreie Bilder

Was im Zusammenhang mit medizinischen Notfällen passieren kann, wenn die Gewandung nicht islamisch genug ist oder gerade keine Ärztinnen und Krankenschwestern vor Ort sind, davon könnten die zahlreichen Opfer des Verhüllungswahns in Saudi-Arabien berichten, wenn sie denn überleben würden.

Diesen Bericht der Schande hat die Geschäftsleitung eher nicht für die angepriesene Kompromisslösung zu Rate gezogen. Darin erzählt ein Rettungssanitäter von seiner Arbeit und den grauenhaften Erlebnissen im Wüstenstaat. Hier ein Auszug:

„Kürzlich machte ein Fall aus Riad Schlagzeilen, bei dem eine Studentin an einem Herzinfarkt starb. Ein Rettungsteam war stundenlang nicht zu ihr gelassen worden, weil sie unverschleiert war. Haben Sie etwas Ähnliches erlebt?
Das ist Alltag dort.“

So weit wie in Saudi-Arabien wird es natürlich bei uns nicht kommen, oder?

http://opposition24.com/ein-krankenhaus-hidschab-dienstbekleidung/317507

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Der Honigmann

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„Ich bin nicht zur Polizei gegangen, um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss,“ kritisiert ein Polizist in einem Offenen-Brief das G20-Treffen in Hamburg.

Ich bin Ende 30 und Polizeibeamter. Ich versehe meinen Dienst derzeit auf einem Stadtrevier im Streifendienst, vorher habe ich einige Zeit in der Bereitschaftspolizei meines Bundeslandes den Dienst versehen. Mittlerweile bin ich seit über 15 Jahren bei der Polizei.

Ich habe durchaus gelernt, auch mal gegen meine Überzeugung zu arbeiten. Wenn ich zum Beispiel die Ablagerung von Atommüll durchsetze oder verfassungsfeindlichen Organisationen zu ihrem Recht auf Versammlung verhelfe.

Ich habe Gewalt aus allen (un)politischen Richtungen erlebt, wurde bei Einsätzen verletzt und habe fast das ganze Programm bekommen, was man in diesem Beruf erleben kann. Ich weiß also, dass es nicht immer nur angenehme Aufgaben sind, die meine Kollegen und ich bewältigen.

Der von Ihnen geplante G20 setzt all diesen Dingen jedoch die Krone auf. Allein die Kosten, die vermutlich erst nach dem Gipfel abzusehen sein werden, sind eine einzige Frechheit.

Soll allein die GeSa (Gefangenensammelstelle) tatsächlich über vier Millionen Euro kosten? Ihr Ernst? Ich lade Sie gern ein, wenn Sie noch einen Programmpunkt zwischen teurem Essen und Konzertbesuch frei haben, mal eine Schicht im Streifendienst zu begleiten. Schauen Sie sich gern Familien am Rande der Gesellschaft an, die wir in polizeilichen Einsätzen oft erleben.

Die Menschen, die ohne Obdach auf der Straße (er)frieren, oder die, die sich beim Discounter um die Ecke eine Packung Toastbrot und Käse klauen, um den Kindern Brote für die Schule zu machen. Ist es tatsächlich ihr Ernst, solche Schicksale tagtäglich zu dulden, um an zwei Tagen Milliarden von Euro für Ihr belangloses Stelldichein zu verschwenden, die in unseren sozialen Systemen besser angelegt wären?

In dem Bereich, in dem ich arbeite, gibt es mittlerweile eine Obergrenze dafür, wie viele Streifenwagen nachts im Einsatz sein dürfen. Wer die davor vorgenommenen Änderungen im Bereich der Sonderzahlungen (Nachtdienste, DzuZ) mal beleuchtet, wird schnell feststellen, dass dort Kostengründe dahinter stecken. Und nun werden wieder Millionen von Euro in Sachen Sicherheit in nur ein paar Tagen, für ein Event von ein paar Stunden verheizt?

Wie gut könnte man das Geld in den Pflegeeinrichtungen oder in der Flüchtlingsarbeit gebrauchen? Ich will jetzt nicht die ganz große Keule schwingen, aber bedenken sie bei Ihren teuren Gängemenüs, dass täglich durchschnittlich 40.000 Kinder in Entwicklungsländern verhungern.

Machen Sie sich mit vollem Bauch bewusst, dass es Ihre Aufgabe wäre, diesen Umstand zu ändern! Eine komplette Stadt wird lahmgelegt, damit Sie, liebe Staatschefs, Ihre Partner und Freunde, drei schöne Tage in der Hansestadt Hamburg verbringen. In meiner Ausbildung habe ich mal etwas über „Erforderlichkeit“ und „Verhältnismäßigkeit“ gelernt, nach deren Vorhandensein polizeiliche Maßnahmen geprüft werden sollen.

Verraten Sie mir, welchen Durchbruch erwarten Sie auf Ihrer kleinen Klassenfahrt, dass man tausende Bürger in ihren Grundrechten einschränkt, Gewerbetreibenden finanzielle Einbußen zumutet und hunderte Menschen zeitweise in ihren Wohnungen einsperrt?

Wie kommen sie darauf, die Grundrechtseingriffe und Maßnahmen, die sie den Bürgern zumuten und durchsetzen lassen, seien irgendwie verhältnismäßig, erforderlich oder sinnvoll? Wir wissen doch alle, dass Ihr milliardenschwerer Ausflug keinen Konflikt der Welt entschärfen, keine Hungerkrise lösen und kein Heilmittel für eine tödliche Krankheit liefern wird.

Nach diesem katastrophalen G7, auf dem nicht ein Problem wirklich angegangen wurde, von dem lediglich Nachrichten über verschärfte Töne und zu fest geschüttelte Hände geblieben sind. Was denken Sie, werden Sie auf dem G20 alles erreichen? Ich bin gespannt.

Was hier an Personal auf die Straße gebracht wird, ist sehr beachtlich. Meine Dienststelle ist personell derart ausgelutscht, dass man sich auf genommene freie Tage leider kein Stück mehr verlassen kann. Fällt nämlich ein Kollege wegen Krankheit oder Verletzung aus, muss eigentlich fast immer jemand sein Dienstfrei streichen. Daher verfahren wir im Kollegenkreis nach dem Motto „bei Frei nicht erreichbar sein, möglichst spät krankmelden, damit niemand nachalarmiert werden kann“.

Aus dieser ohnehin schon nicht gesunden Situation werden jetzt noch über Wochen weitere Kollegen abgezogen, die verbleibenden Kollegen werden vermutlich in 12-Stunden-Schichten arbeiten (ist zu diesem Zeitpunkt nicht sicher) um den Betrieb auf den Revieren aufrecht zu erhalten.

Während Sie, liebe Staatschefs, sich also schöne Tage mit der Familie machen, werden anderswo Familien und Ehen unzumutbar belastet. Und das nur, damit Ihr Gipfel durchgeführt werden kann. Mir ist durchaus klar, dass es bei uns auch „mal länger geht“. Bei Unfällen, Gewaltdelikten oder Tätern am Werk kurz vor Feierabend meckert niemand. Und auch bei hoffentlich nie eintretenden Großlagen oder Katastrophen verrichten wir gern unseren Dienst, dafür bin zumindest ich Polizist geworden. Einfach mal da sein, wenn andere flüchten, in der Situation helfen können.

Ich bin nicht zur Polizei gegangen, um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss.

Ich finde es eine bodenlose Frechheit, wie ignorant dieses Treffen geplant und gegen den Willen hunderttausender Menschen durchgesetzt wird. Ich kann nur hoffen, dass sich so etwas so bald nicht wiederholen wird.

Mir und den anderen eingesetzten Kollegen wünsche ich eine einigermaßen entspannte Zeit, dass alle gesund bleiben und dass die gesammelten Überstunden in schönen freien Tagen wieder abgebummelt werden können.

Ich wünsche aber auch den Menschen, die zum Protest nach Hamburg kommen, ein gutes Gelingen. Ich hoffe, dass nicht Gewalt und Krawall die Nachrichten bestimmen, sondern dass die mit Sicherheit vielfältigen friedlichen Proteste wahrgenommen werden.

Ich persönlich halte diese in Anbetracht von so viel Ignoranz für sehr nötig!

Hören Sie, liebe Staatschefs, endlich auf, sich wie bockige Kinder auf dem Schulhof zu benehmen.

Es sind nicht Ihre Leben, die Sie hier zu Grunde richten!

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/offener-brief-eines-polizisten-g20-gipfel-in-hamburg-ignorant-geplant-und-gegen-den-willen-hunderttausender-durchgesetzt-a2139642.html

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Der Honigmann

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Linksradikale griffen einen Mann mit Thor Steinar-Kleidung auf offener Straße grundlos an. Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)

Linksradikale griffen einen Mann mit Thor Steinar-Kleidung auf offener Straße grundlos an.
Foto: Montecruz Foto / flickr (CC BY-SA 2.0)

Es ist mitten am helllichten Tag, als ein Linksextremist unter Zurufen seiner Kumpane einen jungen Mann angreift und versucht, ihn niederzuschlagen. Als Grund dafür rufen die Beifall klatschenden Freunde des Linkextremisten immer wieder in die Kamera, dass das Opfer ein „Nazi“ sei. Verwunderte Passanten fragen die Meute, woran denn dies ersichtlich sei, und fordern sie dazu auf, den Mann und seine Begleitung in Ruhe zu lassen. Doch es folgen noch mehr Handgreiflichkeiten.

Kleidungsstück als Anlass für Attacke

Grund dafür war eine Bekleidungsmarke, die mutmaßlich vor allem in der konservativen und rechten Szene getragen wird. Es handelt sich um die Marke Thor Steinar, welche mehrere Läden in der Bundesrepublik führt.

Die aufgebrachte Begleitung des Opfers versuchte anfangs noch, den Linksextremisten davon abzuhalten, auf ihren Freund einzuschlagen, doch die Situation eskalierte schnell. Der Linksradikale griff über die Frau hinweg und zerrte den immer noch in der Defensive befindlichen Mann auf die stark befahrene Straße um ihn zu verprügeln.

https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fostdeutschefanszenen%2Fvideos%2F1342587719166112%2F&show_text=0&width=400

Ein Bekannter des mutmaßlichen Täters, begleitet von einem Freund im Antifa-Shirt, filmte diese Szene auch noch genüsslich und kommentierte, dass Nazis nichts anderes verdient hätten. Auch auf die Frage eines Kaffehausbesuchers, was da vor sich gehe, ließ die Gruppe nicht von dem Träger der offenbar unerwünschten Marke ab. Als der Passant bekanntgab, selber Thor Steinar zu tragen und da doch nichts dabei wäre, brach das Video schließlich ab.

https://www.unzensuriert.de/content/0024219-Linksradikale-greifen-grundlos-Passanten-auf-offener-Strasse

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Der Honigmann

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von Craig Boudreau

Eine Gruppe von Abenteurern, Seeleuten, Piloten und Klimaforschern, die sich auf eine weiträumige Rundreise durch das Nordpolarmeer um den Nordpol herum begeben hatte, um das Abschmelzen des Polareises nachzuweisen, wurde nun an der Weiterreise gehindert – durch Meereis.

Die Gruppe mit dem klangvollen Namen »Polar Ocean Challenge« unter der Leitung des Briten David Hempleman-Adams wollte im Verlauf ihrer auf zwei Monate angesetzten Reise von der britischen Hafenstadt Bristol aus an Alaska, Norwegen und Russland vorbei und dann durch die Nordwestpassage wieder zurück in Richtung Alaska und Grönland nach Bristol fahren.

Wie die Gruppe auf ihrer Internetseite schreibt, will sie mit ihrer Reise beweisen, dass »die Eisdecke des Nordpolarmeeres in den Sommermonaten so weit abgeschmolzen ist, dass das früher immer zugefrorene Meer nunmehr passierbar ist«.

Die ganze Angelegenheit weist nur einen kleinen Schönheitsfehler auf: Gegenwärtig sitzt das Schiff mitsamt seiner Crew in der russischen Hafenstadt Murmansk fest, die aufgrund des Golfstroms auch im Winter eisfrei bleibt. Die Weiterfahrt wird durch Eismassen blockiert, die es nach fester Überzeugung der Gruppe im Sommer eigentlich nicht mehr geben dürfte. Das berichtet die Internetseite Realclimatescience.

In seinem Artikel zeigt Tony Heller anhand von aktuellen Messungen, dass die Temperaturen in der Arktis trotz aller Unkenrufe der Klima-Alarmisten, in der Arktis sei es wärmer als je zuvor, tatsächlich unter den Normalwerten liegen.

Die Gruppe Polar Ocean Challenge ist nicht die erste Expedition, die den Nachweis der Auswirkungen der globalen Erderwärmung auf das Nordpolareis erbringen wollte und dann an der Wirklichkeit scheiterte.

Im Jahr 2013 wurde das antarktische Forschungsschiff »Akademik Schokalskij« im Eis eingeschlossen. Die Situation spitzte sich so zu, dass die 52-köpfige Mannschaft schließlich von Bord des Schiffes evakuiert werden musste.

Im vergangenen Jahr musste der kanadische Eisbrecher »CCG Amundsen« seine eigentlich geplante Route ändern und zahlreichen Versorgungsschiffen zu Hilfe eilen, die vom Eis eingeschlossen worden waren.

Noch vor einem Monat, vor dem Eintreten der Eisblockade, hatte der Klimaforscher Peter Wadhams, Leiter der Polar Physics Group der Universität Cambridge, erklärt, im September dieses Jahres werde die Arktis »völlig eisfrei« sein.

Auch wenn es offensichtlich noch nicht September sei, werde man es nach seiner festen Überzeugung in diesem Sommer nur mit sehr wenig Eis zu tun haben.

»Selbst wenn das Eis nicht vollständig verschwindet, wird es in diesem Jahr einen Rekordniedrigstand erreichen«,

erklärte Wadhams gegenüber der britischen Tageszeitung The Independent.

Nach seiner Überzeugung werde die Eisdecke am Ende des Sommers nur noch weniger als eine Million Quadratkilometer ausmachen. Aber nach jüngsten Zahlen der amerikanischen Umweltorganisation National Snow and Ice Data Center (NSIDC) ist das Nordpolarmeer derzeit auf einer Fläche von 10,6 Millionen Quadratkilometern von einer geschlossenen Eisdecke bedeckt. Laut NSIDC sind im Juni etwa 60 000 Quadratkilometer Eis pro Tag abgeschmolzen.

Dann muss sich das Eis aber ranhalten, denn bei dieser Geschwindigkeit müssten noch etwa 160 Tage vergehen, bis das Eis auf die von Wadhams prognostizierte Größe von einer Million Quadratkilometern abgeschmolzen wäre – dieser Zeitpunkt wäre dann Mitte bis Ende Dezember erreicht. Aber bereits ab Mitte September dehnt sich das arktische Meereis aufgrund des Wintereinbruchs wieder massiv aus.

https://brd-schwindel.org/dumm-gelaufen-nordpol-expedition-will-globale-erwaermung-beweisen-und-bleibt-im-eis-stecken/

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Der Honigmann

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Seeadler (Symbolbild, Quelle: Patrick Pleul/dpa)

Video: Brandenburg Aktuell |Peter Huth

In der Uckermark werden immer wieder Seeadlerhorste zerstört. Auffällig ist, dass sich die Nester der geschützten Tiere meist in der Nähe von geplanten Windparks befanden. Den professionell agierenden Tätern drohen hohe Haftstrafen.

Der Seeadler zählt zu den bedrohten Tierarten. In der brandenburgischen Uckermark nisten einige Seeadlerpaare. Teilweise auch an Orten, wo Windkraftanlagen gebaut werden dürfen. Laut dem Umweltdezernat des Landkreises kommt es immer wieder zu illegalen Aktionen in diesem Zusammenhang. So würden bei der Erkundung von sogenannten Windeignungsgebieten Greifvogelhorste zerstört – vermutlich, um die Genehmigung von Windanlagen nicht zu gefährden.

Täter entfernten Eier vor dem Fällen

Laut Brandenburger Nistschutzerlass ist ein Drei-Kilometer-Abstand von Windrädern zu Seeadlerhorsten einzuhalten. Seit 2014 habe es in der Uckermark immer wieder Angriffe auf Greifvogelhorste gegeben. Spuren würden zeigen, dass die Bäume mit den Greifvogelhorsten zum Teil vorher markiert wurden. Auch wurden Spuren von Steigbügeln an den gefällten Bäumen gefunden. Experten schließen daraus, dass die Täter möglicherweise Eier entfernt haben könnten, um Spuren zu verwischen.

„Insbesondere bei den letzten drei Aktionen kann ich es bestätigen“, sagte der Umweltdezernent Landkreis Uckermark, Karsten Stornowski, der rbb-Sendung Brandenburg Aktuell. Und weiter: „Alle Aktivitäten sind in der Nähe von Windeignungsgebieten beziehungsweise direkt bei Fragen zur Genehmigung von Windanlagen getätigt worden.“  Zuletzt gab es illegale Aktionen 2016, Anfang 2017 und im Mai 2017. Der Landkreis hat Anzeige erstattet. Sollten die Täter gefasst und verurteilt werden, drohen bis zu fünf Jahre Haft.

http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2017/06/uckermark-greifvoegelhorste-in-windeignungsgebieten-zerstoert.html

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…..danke an Bernd B.

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Mehr als einhundert Banken und ein knappes Dutzend Investment-Banker haben den deutschen Staat um mehr als 30 Milliarden Euro geprellt. Das haben Recherchen deutscher Medien ergeben. Es handelt es sich um den größten Steuerskandal in der Geschichte der Bundesrepublik. Sputnik hat nachgefragt.

Durch sogenannte Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäfte ist dem Staat allein ab 2001 ein Schaden von mindestens 31,8 Millionen Euro entstanden. Das hat der Ökonom Christoph Spengel, Professor an Universität Mannheim, für die ARD-Sendung „Panorama“ und für die Wochenzeitung Die Zeit sowie deren Onlineredaktion berechnet, Selbst für ein reiches Land wie Deutschland sind das keine „Peanuts“, sondern eine bisher unerreichte Größenordnung, die im Staatshaushalt ganze Bereiche abdeckt.

Im Grunde geht es darum, dass der deutsche Staat eine Steuer, die er für ein Geschäft an der einen Stelle einmal eingenommen hat, an anderer Stelle einmal und bei Cum-Ex-Geschäften sogar mehrfach zurückzahlt. Cum-Cum-Geschäfte basieren vor allem auf dem Umstand, dass der deutsche Staat bei ausländischen Aktienbesitzern – allein Katar hält 17 Prozent an Volkswagen — eine Kapitalsteuer von 25 Prozent auf die Dividende erhebt. Wenn der ausländische Aktienbesitzer seine Aktien nun vor dem Stichtag verkauft, zum Beispiel an eine deutsche Bank, dann hat er keine Dividende gemacht und muss entsprechend auch keine Kapitalsteuer zahlen. Die deutsche Bank streicht die Dividende ein und verkauft die Aktien anschließend wieder an die ausländischen Partner. Auch wenn die Bank zu diesem Zeitpunkt noch keinen Gewinn gemacht hat und einfach als Zwischenhändler diente, können beide Partner sich anschließend die Kapitalsteuer aufteilen, da der deutsche Aktienhalter diese vom Staat erstattet bekommt. Letzten Endes hat der deutsche Staat durch diesen Trick also keine Kapitalsteuer auf diesen Verkauf erhalten.

Betrügereien „in ganz großem Stil“

Die Steuerbetrügereien begannen Anfang der Neunziger Jahre an der Frankfurter Börse. Schon damals haben viele Makler vom Staat zweistellige Millionenbeträge an Kapitalertragsteuer zurückbekommen. Das Prinzip war dasselbe: Die Makler haben riesige Aktienpakete großer deutscher Unternehmen gekauft und sie oft nur einen Tag später wieder verkauft. Zunehmend hat sich das Geschäft dann internationalisiert. Bei Cum-Cum-Geschäften bekommt ein ausländischer Investor über eine deutsche Bank als Abwickler Steuern zurückgezahlt. Diese Geschäfte haben laut Professor Spengel seit 2001 für einen Schaden von nachweislich mindestens 24,6 Milliarden Euro gesorgt. Er bestätigte im Interview mit Sputnik: „Solche Cum-Cum-Geschäfte wurden in Deutschland in ganz großem Stil getätigt.“

Cum-Ex-Geschäfte sind weitaus komplizierter und noch unverschämter: Hier wird eine Steuer gleich mehrfach zurückverlangt. Dies ist möglich, wenn eine Aktie zwei Eigentümer hat, einen wirtschaftlichen und einen juristischen. Deshalb haben auch hier ausländische Investoren mit deutschen Banken zusammengearbeitet. Letzten Endes wurde somit sowohl dem Inhaber der Aktien als auch dem, der sie erworben hat, die Kapitalsteuer erstattet.

Gerade die Komplexität dieses Betruges führte dazu, dass er so lange unentdeckt blieb. Erst 2011 wurde das Bundeszentralamt für Steuern stutzig. Damals forderten gleich mehrere US-amerikanische Pensionsfonds mit einem Mal insgesamt mehr als 300 Millionen Euro an Steuern vom deutschen Staat zurück, nachdem sie für mehrere Milliarden Euro deutsche Aktien gekauft und direkt wieder verkauft hatten.

Bei den erwähnten US-Pensionsfonds steckte manchmal nur eine Person mit einer Briefkastenfirma dahinter, also reine Geldwäscherei. Durch Cum-Ex-Geschäfte entstand laut Spengel allein zwischen 2005 und 2012 ein Steuerschaden von mindestens 7,2 Milliarden Euro.

Grenzüberschreitende Habgier

Die US-amerikanischen Pensionsfonds sind nur der Gipfel der Habgier. Insgesamt waren über hundert vor allem deutsche Banken wie die Commerzbank, die Deutsche Bank, die HypoVereinsbank, die DZ Bank oder die HSH Nordbank beteiligt. Gesteuert wurden die Geschäfte von einem illustren Kreis Londoner Banker, die quasi eine eigene Loge gründeten, um ihre Deals abzuwickeln. Auch Anwälte und Experten, die dubiose Gutachten geschrieben haben, waren involviert.

Die Frage, ob diese Geschäfte nun kriminell waren oder einfach eine Gesetzeslücke nutzten, beantwortete der Mannheimer Professor gegenüber Sputnik so:

„Bei Cum-Ex-Geschäften ist man Betrügern aufgesessen. Und der Staat hat zu lange gebraucht, diese komplexen Betrugsfälle aufzudecken. Bei Cum-Cum-Geschäften waren eher die Gesetze zu lasch.“

Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet. Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble  bezeichnete im Ausschuss die Deals als „außergewöhnlich komplex“. Zuvor war es bereits den Ex-Finanzministern Hans Eichel und Peer Steinbrück trotz diverser Hinweise von Experten und Whistleblowern nicht gelungen, das Ausmaß dieses Wirtschaftsverbrechens zu überblicken. Die gesetzlichen Mühlen mahlen langsam, erst recht bei einem so komplexen Thema. Spengel, der den Untersuchungsausschuss als Sachverständiger berät, meinte dazu: „Der Gesetzgeber hat sich lange gewunden, diese Geschäfte wirklich ernsthaft aufzugreifen.“

Banken vor dem Ruin?

Erst 2012 gelang es, Cum-Ex-Geschäfte gesetzlich unmöglich zu machen. Und erst 2016, rund 25 Jahre nach der Erfindung dieses kriminellen Geschäftsmodells, wurde auch die Gesetzeslücke für Cum-Cum-Geschäfte geschlossen.

Jetzt sind diverse Staatsanwaltschaften im In- und Ausland und ein Untersuchungsausschuss  des Bundestages damit beschäftigt, die Fälle zur Anklage zu bringen. Neben den Einzelpersonen ist vor allem der Umgang mit den Banken prekär. Einige der Geldinstitute könnten an den Rand des Ruins getrieben werden, sollten sie den vollen Betrag zurückzahlen müssen. Das macht das Ganze politisch und wirtschaftlich brisant. Besonders heikel ist, dass einige Banken, so beispielsweise die HSH Nordbank, gleichzeitig Cum-Ex-Geschäfte betrieben, während sie in der Finanzkrise vom Staat gestützt wurden. So hat der Staat hier das Geld der Steuerzahler gleich zweimal einer Bank geschenkt.

Armin Siebert

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170609316092809-steuer-affaere-in-deutschland/

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Schweden ist berüchtigt für eine rücksichtslose Masseneinwanderung durch amoralische Politiker – vor allem marxistische Feministinnen und hier, die besonders anfällig sind, vom Islam angesteckt zu werden.Sie haben Schweden in ein “Neues Land” verwandelt, wo nicht Immigranten integriert werden sollen – sondern Schweden  neu-integriert werden müssen – und wo dogmatische Freimaurerei herrscht.
Schweden hat nahezu den Vergewaltigungs-Weltrekord – die Häufigkeit  ist seit 1975, als ein verantwortungsloses Parlament einstimmig dafür stimmte, dass Schweden im Einklang mit der  Eine-Welt-Politik der London City  multikulturell gemacht wurde, um 1472 gestiegen. Dabei wird  jede Opposition durch Medienkontrolle und Agitation, auch körperliche Angriffe auf Dissidenten (Sverigesdemokraterna) und Wörter wie “rassistisch”, “Nazi” in den Medien ausgerufen, was die Menschen von öffentlichen Arbeitsplätzen ausschließt.

Während das übrige Europa sich weigert, die Tausende von Subsahara-Migranten zu nehmen, die nach Italien von der italienischen Küstenwache und NGOs wie Mèdecins sans Frontieres nach Europa übergesetzt werden, kann Schweden einfach nicht genug bekommen – fliegt Tausende von ihnen nach Nordschweden zu einem Leben als Wohlfahrts-Begünstigte, die ungestört Vorbereitungen auf Allahs endgültige Übernahme des ideologisch verdunkelten Schweden und ähnlicher dummer selbstmörderischer europäischer Länder (Koransura 33:27). Dabei erfüllt sich   Coudenhove Kalergis und Sarkozys Wunschtraum: Kinder gemischter Rasse erzeugen – muslimische Kinder, wie dieser Imam schreit, um Europa zu erobern. “Wir wollen  ihnen Fertilität geben!” Und viele unserer amoralischen Frauen sind mehr als willig.

Der folgende Bericht zeigt, wie unglaublich niedrig Schweden und seine Frauen gesunken sind: Schweden ist Bordell für muslimische Einwanderer geworden!

 

Infowars 18 Sept. 2015: Aswedish-girlsrabische Webseiten, die von Menschen-Schmugglern eingerichtet werden, behaupten, dass Migranten in Schweden schnell Asyl bekommen können und dass sie in Luxushotels untergebracht werden, bis die Regierung eine freie Unterkunft für sie findet, alles auf Steuerzahlerkosten.
“Unter anderem werden den Arabern willige, blonde schwedishe Freundinnen versprochen, und dass schwedische Frauen echte Männer brauchen”, schreibt Dala-Demokraten. Bilder von blonden Schönheiten werden veröffentlicht

Eine Frau mittleren Alters, die anonym für den linken Blog Blankspot schrieb, enthüllte, wie es üblich ist, dass sie die Freiwilligen “Kinder” -Migranten in ihre Häuser nehmen und mit ihnen Geschlechtsverkehr haben. “Von Zeit zu Zeit wird  er die Nacht bei mirverbringen, “schrieb die Frau und fügte hinzu:” Jetzt taugt das Sofa nicht mehr, er schläft mit mir in meinem Bett.”

  “Ich schreibe für eine Freundin,” Hilfe, ich muss ihn in mein Bett nehmen “. “Wir alle machen es, mach dir keine Sorgen.  So ist es, hm Intimität geben, das ist alles, was man tun kann “.

Academikerin Ann Heberlein sgte dass solches Benehmen  “völlig akzeptiert und institutionalisert ist”

Die Geschichte wird als eine missbräuchliche Handlung im Namen der Frauen gesponnen, weil die “Flüchtlinge” angeblich Minderjährige seien, aber laut Schwedens eigener regierungs-unterstützter Studie vor kurzem erwiesen sich mindestens 75% der so genannten Kinderflüchtlinge  als Erwachsene nach umfangreichen medizinischen Tests

“Ich möchte nicht schwedisch sein, ich schäme mich, als ich diese Flüchtlinge traf, die so verletzt und niedergeschlagen sind”, sagt Anita Dorazio (kein schwedischer Name), die  als “Schwede des Jahres” gewählt wurde!

Dies ist nicht der erste Bericht über linksgerichtete “Füchtlings-Willkommens”-Aktivisten und Freiwillige, die Sex mit Migranten haben (nicht zu sprechen von denjenigen, die vergewaltigt werden).

 Die große Integration – der identitätslosen schwedischen Frauen und Allahs muslimischen Soldaten, die geschickt werden, um Europa zu erobern

In einer verwandten Geschichte zeigte  eine andere schwedische Frau Lap-dance  für “Kinder-flücht-linge” (Migranten in ihren 20er und 30er Jahren) und mit “intimen Beziehungen zu ihnen in einem Asylzentrum in Åmål.Freiwillige, die im Calais-Migrantenlager in Frankreich arbeiteten, bevor es abgerissen wurde, wurden auch von anderen Wohltätigkeitsarbeitern angeklagt, Sex mit Migranten zu haben.
Ein Whistleblower, der im Calais-Camp arbeitete, sagte, Frauen hätten Sex mit “Jungs, die vermutlich unter dem Alter der Zustimmung sind”, sowie dass sie sich mit mehreren verschiedenen Sexualpartnern jeden Tag prostituierten.Die Gründerin von CareForCalais, ein freiwilliges Wohltätigkeitsorgan, verließ auch ihren Mann für eine Beziehung zu einem tunesischen Migranten, der sie später um Tausende von Pfund betrog:.Clare Moseley begann eine Beziehung mit einem Migranten, nachdem sie “die Politik kein Sex mit Migranten für  ihre Wohltätigkeitsorganisation” gefördert hatte.
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