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Archive for 15. Juni 2017


Immer mit dabei: Geldbeutel, Handy, Schlüssel und Küchenmesser

Ein Iraker, der mit dem Zug von Stockholm nach Hallsberg reiste, griff seine Mitpassiere brutal mit einem Messer an, denen er „Rassismus“ vorwarf, nachdem eine muslimische Frau gebeten wurde, ihre Fahrkarte vorzuzeigen. Von Jack Montgomery für www.Breitbart.com,
Karim Alaa Hussain, 25, rastete aus, als die namentlich nicht genannte Kopftuchträgerin von der Schaffnerin gebeten wurde, ihren Fahrschein vorzuzeigen.

Die muslimische Frau beschwerte sich daraufhin, dass sie bereits zuvor danach gefragt wurde, während Augenzeugen meinen, die Schaffnerin sei „höflich und korrekt“ vorgegangen.

Hussein war laut eines Berichts von Fria Tider anderer Ansicht, was auch Gerichtsdokumente belegen, die Breitbart London vorliegen.

Hussain sprang auf und verlangte von der Schaffnerin eine Erklärung, warum sie die Fahrkarte der Frau sehen wollte, weigerte sich dann aber ihre Erklärung zu akzeptieren, wonach sie „einfach nur ihrer Arbeit nachgeht“ und wurde „extrem einschüchternd“.

Dies veranlasste andere Passagiere dazu ihn zu beruhigen, allerings hat ihn das nur noch mehr in Rage gebracht. Er warf ihnen Rassismus vor und drohte insbesondere einen bestimmten Mann, dem er dann auch ins Gesicht schlug.

Der attackierte Mann rang Hussain dann auf den Boden – allerdings schaffte der Iraker, sich freizukämpfen, zog ein langes Küchenmesser hervor und stach vier Mal auf den Mann ein, der deswegen kritische innere Verletzungen erlitt.

Zeugen beschreiben, wie Hussain dann durch den Waggon schritt, „als wäre er gerade Weltmeister geworden“ und fuchtelte mit seinem blutigen Messer vor den völlig verängstigten Passieren herum, wobei er einen Vater und dessen Tochter drohend fragte, ob sie „auch Rassisten“ seien.

Danach gab Hussain seinen Gefangenen einen Vortrag über Gleichheit und schärfte ihnen ein, dass jeder den „gleichen Wert“ hat und forderte, dass sie alle etwas mehr Respekt zeigen, während sein Opfer daneben auf dem Boden am verbluten war.

Als der Zug anhielt floh Hussain und versteckte sich in einem nahegelegenen Garten, konnte aber von der Polizei gefasst werden.

Gegenüber den Beamten meinte er, er hätte in Selbstverteidigung gehandelt und sei „stolz“ auf seine Tat, allerdings lehnten die Richter diese Version ab und verurteilten ihn zu nominell 8,5 Jahren Gefängnis [üblich ist in Schweden, dass man nach 1/3 der Haftzeit auf Bewährung entlassen wird; d.Ü.].

Hussain hat eine extrem lange kriminelle Vorgeschichte und hätte zum Zeitpunkt des Messerattentats bereits eine 3,5 Jahre in Haft absitzen müssen – allerdings wurde er frühzeitig entlassen.

Nach Absitzen dieser neuen Strafe wird Hussain nicht aus Schweden abgeschoben werden, da er im Jahr 2008 trotz mehrerer Verurteilungen die EU Staatsbürgerschaft erhielt.

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Wer selber einen Ausgleich für den entstandenen Schaden durchsetzen und juristisch gegen den Autobauer vorgehen möchte, muss schnell aktiv werden.

Für Betroffene des VW-Abgasskandals tickt die Uhr:

Für Betroffene des VW-Abgasskandals tickt die Uhr: Nur bis Ende dieses Jahres will der Konzern auf eine Verjährung möglicher Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche verzichten. Nach Einschätzung der Verbraucherzentralen ist bis dahin allerdings noch nicht mit einer endgültigen Klärung der Rechtslage durch die Gerichte zu rechnen. Wer selber einen Ausgleich für den entstandenen Schaden durchsetzen und juristisch gegen den Autobauer vorgehen möchte, muss schnell aktiv werden.

 Wo sind die Knackpunkte bei der Umrüstung?

Bislang erhielten 1,77 Millionen von 2,4 Millionen betroffenen VW-Autos in Vertragswerkstätten ein Software-Update. Teilweise wurde ein Kunststoffrohr eingebaut, das den Luftstrom im Motor ändert. Angesichts der Entschädigungszahlungen für VW-Kunden in den USA von 5000 bis 10.000 Dollar kritisieren Verbraucherschützer die Maßnahmen für deutsche Kunden als Schmalspurprogramm. Sie bemängeln, dass VW bislang keine Garantieerklärung zu möglichen Nachteilen bei der Motorleistung und beim Kraftstoffverbrauch, bei der Lebensdauer und dem zukünftigen Wartungsbedarf nach einer Umrüstung abgegeben hat.

Was bedeutet die neue De-facto-Garantie für Bauteile?

Sie gilt laut VW für insgesamt elf Bauteile des Abgasrückführungssystems, des Kraftstoffeinspritzsystems und des Abgasnachbehandlungssystems – wie etwa Temperaturfühler, Einspritzdüse oder Einspritzleitung. Sie beginnt an dem Tag, an dem der Diesel in der Werkstatt eine Software-Aktualisierung erhielt oder noch erhält.

Was können Betroffene unternehmen, denen eine Umrüstung nicht reicht?

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) rät ihnen, sich möglichst noch vor der Umrüstung den Anspruch auf Gewährleistung zu sichern, indem sie sich vom Autohändler schriftlich bestätigen lassen, dass dieser sich die Umrüstungsarbeiten durch VW zurechnen lässt. Der Verband empfiehlt außerdem, den Autohändler aufzufordern, auf die sogenannte Einrede der Verjährung mindestens bis zum Ablauf des zweiten Monats nach Ende der Rückrufaktion, bestenfalls sogar bis Ende 2021 zu verzichten. Auf seiner Website stellt der vzbv Musterbriefe bereit.

Was können VW-Kunden angesichts der noch unklaren Rechtslage tun?

Laut Julia Rehberg von der Verbraucherzentrale Hamburg haben Betroffene drei Möglichkeiten: Die weitere Entwicklung beobachten und abwarten in dem Bewusstsein, dass die Verjährung verstreichen kann; Auf Nummer sicher gehen und einen professionellen Dienstleister beauftragen, der im Erfolgsfall eine Provision erhält; Klagen, wenn sie das Risiko nicht scheuen.

Lohnt sich eine Klage gegen VW?

Wer als Besitzer eines manipulierten Autos klagt, hat nach Ansicht des Verbraucherschutzexperten Herrman-Josef Tenhagen „gute Chancen“. Immer häufiger würden Gerichte zugunsten von VW-Kunden urteilen – auch wenn noch kein Urteil rechtskräftig sei. Wer eine Rechtsschutzversicherung habe, solle sich einen guten Anwalt suchen, empfiehlt Tenhagen. Wer keine Rechtsschutzpolice hat und kein Risiko eingehen möchte, könne sich laut Tenhagen zum Beispiel an Rechtsdienstleister wie Myright oder vw-verhandlung.de wenden.

Was machen die Rechtsdienstleister?

Myright strebt eine Art Sammelklage direkt gegen den VW-Konzern an, die im September 2017 starten soll. Wer sich anschließen möchte, kann dies noch bis Ende Juni tun. Die Anwälte von vw-verhandlung.de wollen 150 Einzelklagen bei verschiedenen Gerichten einreichen.

Ist wirklich Eile geboten?

VW-Kunden, die den Neuwagen direkt beim Hersteller und vor mehr als zwei Jahren gekauft haben, sollten sich laut Rehberg möglichst schnell beraten lassen.

„Auf jeden Fall sollte man nicht abwarten, bis das Verfahren beim BGH durch ist, dann ist es eventuell zu spät“, warnt sie.

Wann wird es Rechtssicherheit für VW-Kunden geben?

Nach Einschätzung des vzbv wird es drei bis vier Jahre dauern, bis ein Urteil des Bundesgerichtshofs Klarheit geben wird. Deshalb fordert er von VW, die Verjährungsfrist für eventuelle Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche auszusetzen, bis ein BGH-Urteil vorliegt.  (afp)

http://www.epochtimes.de/wirtschaft/verbraucher/diesel-nur-umruesten-lassen-oder-auch-klagen-gegen-vw-a2143933.html

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Der Honigmann

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Themen:

  1. Was meinen Katzen mit miau? – https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/biologie/was-meinen-katzen-mit-miau-13372408
  2. Nanopartikel machen Zigarettenrauch weniger giftig, lächerlich+geklaut – https://techseite.wordpress.com/2017/06/06/nanopartikel-machen-zigarettenrauch-weniger-giftig/ https://techseite.wordpress.com/
  3. Rußland+China decken sich mit Gold ein – http://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/7cbf164e6e38f92
  4. VS-Notenbank erhöht Leitzins – http://www.epochtimes.de/politik/welt/us-notenbank-erhoeht-leitzins-2-a2143202.html
  5. VSA: Mehr als 190 Abgeordnete reichen Klage gegen Trump ein – http://parstoday.com/de/news/world-i28222-usa_mehr_als_190_abgeordnete_reichen_klage_gegen_trump_ein
  6. Studie: Drohnenangriffe unter Trump ver4facht – http://www.gegenfrage.com/drohnenangriffe-unter-trump-vervierfacht/
  7. Kuba bekräftigt in der VN sein Engagement für Entwicklung der Kinder – http://de.granma.cu/mundo/2017-06-14/kuba-bekraftigt-in-der-uno-sein-engagement-fur-die-entwicklung-der-kinder
  8. Cliffhanger im Politdrama – https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/312359.cliffhanger-im-politdrama.html
  9. HRW: VS-geführte Anti-IS-Koalition setzt in Rakka+Mossul Giftgas ein – http://parstoday.com/de/news/middle_east-i28224-hrw_us_gef%C3%BChrte_anti_is_koalition_setzt_in_rakka_und_mossul_giftgas_ein
  10. Katar bot den Taliban auf Bitten der VSA eine Heimat – https://deutsch.rt.com/international/52317-katar-bot-taliban-auf-bitten/
  11. Die Ungewissheit reist mit – https://de.qantara.de/inhalt/reportage-gestrandet-gefluechtete-zwischen-syrien-und-europa-die-ungewissheit-reist-mit
  12. China veröffentlicht Erklärung zur Beseitigung der Armut+Förderung der Menschenrechte – http://german.cri.cn/3185/2017/06/14/1s266079.htm
  13. China: Einzelhandelsumsätze Mai 2017 – https://www.querschuesse.de/china-einzelhandel-mai-2017/
  14. Rechnungshof-Präsidentin Golikowa hat Zweifel an Prognosen – http://www.ostexperte.de/rechnungshof-golikowa-hauhaltsplan/
  15. Über 1,5 Millionen Fragen im Vorfeld der Fragestunde mit Präsident Putin eingegangen – https://deutsch.rt.com/newsticker/52322-ueber-15-millionen-fragen-im-vorfeld-der-fragestunde-mit-pr%C3%A4sident-putin-eingegangen/
  16. NI: Diese Waffen kann Rußland im Falle eines Arktis-Kriegs einsetzen – https://de.sputniknews.com/technik/20170614316163089-russische-arktis-waffen/
  17. In Ukraine herrscht Chaos – http://www.russland.news/in-der-ukraine-herrscht-chaos/
  18. Serbien will NATO wegen Einsatz von DU-Munition verklagen – http://www.gegenfrage.com/serbien-nato-uran/
  19. EU-Währungskommissar: Deutschland übernimmt zu wenig Schulden anderer Länder – http://info-direkt.eu/2017/06/14/eu-waehrungskommissar-deutschland-soll-mehr-schulden-uebernehmen/
  20. Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt – http://www.epochtimes.de/politik/europa/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt-a2142248.html
  21. Roms Bürgermeisterin will keine Migranten mehr – https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2017/06/14/roms-buergermeisterin-will-keine-migranten-mehr/
  22. Fluchtursachen&Migrationsgründe: „Zukunftsaussichten. Über eine Milliarde Flüchtlinge!“ – http://www.guidograndt.de/2017/06/14/fluchtursachen-migrationsgruende-2-zukunftsaussichten-ueber-eine-milliarde-fluechtlinge/
  23. #Unterföhring: Zeugen berichten interessante Details über den Täter – http://opposition24.com/unterfoehring-zeugen-details-taeter/323724
  24. Hartz-IV ist ein Geschenk für die Zeitarbeit – http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ist-ein-geschenk-fuer-die-zeitarbeit.php
  25. Heiko Maas, im eigenen Netz (Gesetz) verfangen? – https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/06/14/heiko-maas-im-eigenen-netz-gesetz-verfangen/
  26. Identität: Ein kostbares Gut – https://brd-schwindel.org/identitaet-ein-kostbares-gut/

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Brüssel braucht eine eigene Armee, damit europäische Länder regelmässig in Regionen der Welt militärisch aktiv werden können, in denen die NATO nicht präsent ist, so die deutsche Verteidigungsministerin vor EU Abgeordneten. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 13. Juni 2017

Bei einem Auftritt vor EU Abgeordneten in Strassburg gab Ursula von der Leyen bekannt, dass die EU ein starkes Interesse daran hat, in Afrika eine militärische Präsenz aufzubauen, um damit auf der Weltbühne Präsenz zeigen zu können.

Sie sagte, die EU Führung muss ihre „ambitionierten“ Pläne für eine „europäische Verteidigungsunion“ vorantreiben, verneinte aber, dass ein solches Vorgehen zur Schaffung einer aus Brüssel gesteuerten Armee führen würde.

Unter den von ihr vorgetragenen Vorschlägen war ein EU Medizinerkorps mit einem mobilen Feldkrankenhaus, einer zentralisierten Logistikabteilung für sich im Einsatz befindliche Truppen und eine Verstärkung der europäischen Kampftruppen.

Deutschland steht an vorderster Front für die Pläne, die Kooperation im militärischen Bereich zwischen den EU Mitgliedsländern zu verstärken und drängt die Eurokraten dazu, immer umfangreichere Verteidigungspläne zu erarbeiten.

Berlin besteht darauf, dass die Absichten harmloser Natur sind, allerdings befürchten Kritiker, dass damit ein Spinnennetz an Gesetzen entsteht, mit dem die EU Mitglieder effektiv in eine EU Armee eingebunden werden.

Frau von der Leyen sagte den Abgeordnete, dass 2016 ein „entscheidendes Jahr“ war hinsichtlich der engeren Kooperation, da der Brexit und die Wahl von Donald Trump den Kontinent zum Handeln zwangen. Sie sagte:

„Es war von da an klar, dass Europa verstehen musste, dass wir Europäer aus unserem eigenen Interesse heraus sicherstellen müssen, dass wir unsere Verteidigung in unsere eigenen Hände nehmen, damit wir in der Lage sind auf Krisen mit entscheidenden und sofortigen Taten zu reagieren.

Seitdem ist die Frage nicht mehr länger, ob wir eine europäische Verteidigungsunion brachen, sondern vielmehr, wie wir sie organisieren sollen.“

Sie lobte den Aufbau eines zentralisierten Hauptquartiers für Militäroperationen in Brüssel – etwas, das britische Kritiker als nicht mehr als eine Telefonzentrale verspotteten – und rief dazu auf, einen „europäischen Hauch in unsere Verteidigungspolitik“ zu bringen.

Sie sagte auch, dass Deutschland und Frankreich – die bereits jetzt Europas Verteidiungspläne vorantreiben – den Aufbau von dauerhaften gemeinsamen Kampftruppen durchsetzen wollen, um diese dann ohne lange Vorlaufzeit einsetzen zu können.

Aktuell werden die Kampfgruppen alle sechs Monate neu aus Truppen unterschiedlicher Länder zusammengestellt, was zur Folge hat, dass es nur eine geringe Kontinuität in der Kommandostruktur gibt.

Im Rahmen der deutschen Pläne bestünden die Truppen dagegen permanent aus Soldaten bestimmter Mitgliedsländer, was bedeutet, dass „wir nicht mehr alle sechs Monate alles erneut aufbauen müssen mit all den Problemen, die so etwas mit sich bringt.“

Die Verteidigungsministerin schlug vor, dass eine der Kampftruppen aus Soldaten der Visegradländer Polen, Tschechische Republik, Ungarn und der Slowakei bestehen könnte.

Daneben deutete sie auch Pläne an für EU Eingriffe in Afrika an, falls die ambitionierten Pläne des Blocks, bei denen auch ein Verteidigungsfond und ein dauerhaft struktierter Kooperationsrahmen (PESCO) eingerichtet werden soll, durchkommen. Frau von der Leyen sagte:

„Sollte Europa versuchen wollen, Stabilität in Afrika herzustellen, dann sehe ich nicht die NATO dort, sondern ich sehe, dass die EU sehr aktiv ist auf dem afrikanischen Kontinent.

Daher sehe ich auch unterschiedliche Aktionsbühnen, auf denen die NATO benötigt wird und andere, wo die EU über die besseren Instrumente verfügt und vielleicht effektiver sein kann.“

Hinsichtlich möglicher Probleme mit dem transatlantischen Militärbündnis wich sie mehreren Fragen aus, nachdem einige Kritiker Brüssel vorwarfen, die EU mit den Plänen in eine „zweite NATO“ zu verwandeln.

Die Verteidigungsministerin wies auch Vorwürfe von EU Abgeordneten zurück, wonach Berlin versuchen würde, die einzelnen Armeen der EU Länder in ein gigantisches Heer unter deutscher Führung zu verwandeln. Sie gab als Antwort darauf:

„Es geht nicht um Integration, sondern um Partnerschaft. Das ist etwas anderes und es ist wichtig, dass dies bekannt ist. Partnerschaft ist das gesuchte Wort.“

In der vergangenen Woche präsentierte die EU Kommission ein mutiges Konsultationspapier, das vom Spitzeneurokraten Jean-Claude Juncker ausgearbeitet wurde, das drei mögliche Sznarien für Europas Verteidigungszukunft enthält, von denen alle eine engere Kooperation beinhalten.

Der respektiert Millitärommandeur Generalmajor Julian Thompson warnte gegenüber Express.co.uk davor, dass Großbritannien in die Pläne gezogen wird und es sich dem ganzen „entziehen“ muss, bevor das Land Teil der EU Armee wird.

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Der Honigmann
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Die groß angelegte Überwachung à la George Orwell

Kanzlerin Merkel und ihre Regierungskoalition aus CSU, CSU und SPD arbeiten am liebsten still und heimlich, vor der Öffentlichkeit verborgen an der sukzessiven Beseitigung unserer Grundrechte. Und dies alles im Namen der Terrorbekämpfung. Daher also die vielen Anschläge Europaweit? Denn in anderen EU-Ländern sieht es nicht anders aus. Nach und nach werden die Grundrechte der Menschen eingeschränkt und beschnitten.

1. Vorratsdatenspeicherung ab Juli 2017

Ab 1. Juli sollen in Deutschland Telefon-Verbindungsdaten, IP-Adressen und Standortdaten von Mobiltelefonen eines jeden Bürgers ohne Anlass gespeichert werden. Dann müssen alle Telekommunikations- und Internetanbieter die Daten ihrer Kunden speichern. Der Plan zur Vorratsdatenspeicherung ist die größte Massenüberwachung in der EU. Nicht nur die Daten von Kriminellen, sondern vorsorglich von allen Personen werden gespeichert.

Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof bereits im Dezember 2016 ein Urteil erlassen hat, dass die deutsche Vorratsdatenspeicherung nicht mit den EU-Grundrechten vereinbar, das Vorhaben der Bundesregierung verfassungswidrig ist (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rdx6yI). Die Richter des Europäischen Gerichtshofes bemängelten vor allem die Speicherung von ALLEN Personen. Dies sei insbesondere ein rechtliches Problem, weil viele Kommunikationen dem Berufsgeheimnis unterliegen (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rVKV7Z).

Die Bundesregierung will trotzdem am 1. Juli mit der Datenspeicherung beginnen.

Obwohl die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) das Gesetz nicht mehr umsetzen dürften, wollen sie es durchsetzen. Denn sie begründen ihre Rechtfertigung auf einem bereits im März 2015 von Heiko Maas erlassenen Gesetz „Zur Einführung einer Speicherpflicht“ (vgl. http://bit.ly/2tgvRzF). Damals hatte Maas noch eine Höchstspeicherfrist vorgesehen. Diese soll nun endgültig abgeschafft werden. Die Begründung liegt in der Terror- und Straftatenabwehr. Die Vorratsdatenspeicherung sei dafür für die Regierung ein wichtiges und unumgängliches Hilfsmittel. Dabei sind die umfassenden Datenspeicherungen in keinerlei Zusammenhang mit Straftaten zu sehen – es wird einfach alles gespeichert!

Die Bundesnetzagentur will bis Mitte Juni die endgültigen Richtlinien für das Gesetz bekannt geben. Justizminister Heiko Maas sieht aber in der kurzen Umsetzungsfrist kein Problem. Der genaue Inhalt und die technischen Anforderungen seien bereits minutiös ausgearbeitet und seit November 2016 fertiggestellt worden. Sollte die Bundesnetzagentur Mitte Juni Vorbehalte äußern oder Änderungen fordern, bliebe jedoch bis zum 1. Juli reichlich wenig Zeit, die Änderungen vorzunehmen. Daher ist davon auszugehen, dass das Gesetz genau wie von Maas geplant erlassen wird.

Politiker und Verbände haben bereits Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz erlassen (vgl. http://bit.ly/2s5OzdI). Sollten noch weitere Beschwerden folgen, stehen die Chancen nicht schlecht, die Einführung zu unterbinden. Denn mit der Überwachung von jedem ist jeder potentiell ein Krimineller. Dies ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Den Terror wird man so nicht verhindern können. Schon gar nicht, wenn der Terror von unseren Regierungen mit False Flag Anschlägen als Vorwand genutzt wird, um die Menschenrechte zu beschneiden.

2. Heimliche Online-Durchsuchung
Passend zur Vorratsdatenspeicherung will die Bundesregierung nun noch kurz vor Ende ihrer Amtsperiode auch noch heimlich die Online-Durchsuchung und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in die Strafprozessordnung einführen (vgl. https://dejure.org/gesetze/StPO/100a.html ). Zwei weitere schwere Eingriffe in die Grundrechte der Verfassung.
Ermittlungsbehörden und Geheimdienste verschaffen sich willkürlich mit Trojanern Zugang und Zugriff zu Computern, Tablets und Handys verdächtiger Bürger. Sämtliche Daten und Bewegungen im Internet von jedem Bürger können eingesehen werden. Ein massiver Eingriff in die Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte, vor der man sich nur schwer schützen kann. Der Zugriff auf gespeicherte Daten ist zwar heute schon möglich, aber nur öffentlich und mittels richterlichem Beschluss. Mit dem neuen Gesetz soll dies nun heimlich und ohne richterlichen Beschluss durch Ermittlungsbehörden möglich sein.
Bürgerrechtsorganisationen und Juristen laufen jetzt Sturm gegen die geplanten Angriffe auf die Privatsphäre. Diese umfassenden Überwachungsmaßnahmen seien mit denen eines totalitären Staates vergleichbar. „Es ist ein Skandal, dass die Regierung heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwere Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen“, so die Organisationen (vgl. http://bit.ly/2rVXaS1). Der Gesetzentwurf setze sich über die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinweg (vgl. http://bit.ly/2swKt0T).
In kürzester Zeit will nun die Bundesregierung heimlich einen der bisher massivsten Eingriffe in die Grundrechte der deutschen Bürger vornehmen. Heimlich und schnell deswegen, damit Zivilpersonen- und Gesellschaften kaum die Möglichkeit haben, an einer öffentlichen Debatte teilzunehmen und einzugreifen. Mit diesem Gesetz wird die Polizei selbst zum Gesetz gemacht.
Willkommen im Polizeistaat.

3. Überwachung von Messengerdiensten
Seit dem 12.6.2017 beraten die Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Dresden über Abwehrmaßnahmen gegen terroristische Gefahren. Diskutiert werden Themen wie Schleierfahndung, Fußfesseln, Identitätsprüfungen und Überwachung. De Maizière fordert, dass Sicherheitsbehörden auf Messengerdienste wie WhatsApp und SMS zugreifen dürfen.
Die Sicherheitsbehörden brauchten, so de Maizière, die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen auf diese zugreifen zu können. Besprochen wird auch Software zur Gesichtserkennung und Personenkontrolle- und Überwachung bei Großveranstaltungen. Dies sei eine Reaktion auf den jüngsten Terrorverdacht bei „Rock am Ring“.
Dies ist nur ein weiteres Puzzleteil im Plan der Totalüberwachung deutscher Bürger. Software zur Gesichtserkennung – das liest sich wie aus einem Horro Science-Fiction Hollywood Blockbuster. Doch genau das soll Realität in Deutschland und in der EU werden. Denn dabei wird es nicht bleiben. Genau wie bei TKÜ wird die Bundesregierung elektronische Nachrichten von jedem und uneingeschränkt speichern und durchsuchen.
Deutschland zieht nun nach – mit dem „Facebook“-Gesetz von Heiko Maas, werden weitere Überwachungsmaßnahmen der Bevölkerung, wie z. B. in Großbritannien unter Premierministerin Theresa May, eingeführt.

4. EU-Kommission knickt ein und erklärt Internetzensur zur Norm
Das ist es, was sich unsere Bundesregierung und allen voran Justizminister Heiko Maas gewünscht haben. Dass sein Facebook-Zensurgesetz von der EU-Kommission durchgewunken wird.
Watergate.TV hatte auch zu diesem Thema bereits mehrfach berichtet:

http://www.watergate.tv/2017/06/14/aufgedeckt-wie-kanzlerin-merkel-jetzt-die-grundrechte-der-deutschen-zusaetzlich-aushebelt/#

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Der Honigmann

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Deutsche Leitkultur ? Was solln das überhaupt sein ? .. und falls es etwas bestimmtes ist : Braucht man das überhaupt ?

Um diese (und viele weiterführende) Fragen geht`s in diesem Video.

Jasinna

 

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Patriotische Französinnen singen für Deutschland. Die Sängerinnen der bekannten Gruppe „Les Brigandes“ bringen es wieder auf den Punkt.

Critical-News.tv

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Wie ich schon beschrieben habe und  hier in meinen jüngsten Beiträgen, scheint ein Konflikt zwischen den USA und  Russland/iranischen Streitkräften in Syrien unterwegs.

Die Brookings Institution hat 2009 ein Dokument herausgegeben über ihre – und das heisst Amerikas – Plan für den Iran: Which Path to Persia? (Welcher Weg nach Persien?)” Dieser Weg geht laut dem Dokument ¨durch Syrien

Zusammen mit dem Council on Foreign Relations und  der Carnegie-Stiftung für den internationalen Frieden gilt Brookings in der Regel als eines der einflussreichsten Politikinstitute in den USA.

Educate Yourself: Die Brookings Institution widmet ihre Arbeit dem, was sie eine “nationale Agenda” nennt. Sie schrieb Präsident Hoovers Programm, Präsident Roosevelts “New Deal”, das “New Frontiers” -Programm der Kennedy Regierung (Abweichung davon mag John F. Kennedy das Leben gekostet haben) und Präsident Johnsons “Große Gesellschaft”.
Brookings hat der Regierung der Vereinigten Staaten erklärt, wie sie ihre Angelegenheiten seit den letzten 70 Jahren durchzuführen habe und wird das auch weiterhin tun.

Schauen Sie bloss, wer Brookings befiehlt, solche Dinge zu schreiben

BrookingsSponsors_2 Links: Das Land Destroyer Blog zeigt wirtschaftliche  Förderer der Brookings Institution. Die Rockefellers sind auch unter ihnen (zB Chevron und Exxon) – wie Rothschilds VISA und  Rothschilds Royal Dutch Shell sowie Goldman Sachs.
Wikipedia:  Aber ihre größten Geldgeber sind die Ford Foundation, die Gates Foundation, Sen. Dianne Feinstein und ihren Mann Richard C. Blum, Bank of America, Exxon, Mobil, Pew Charitable Trusts, die MacArthur Foundation, die Carnegie Corporation, und
die Regierungen der Vereinigten Staaten, Japans, des Katar, der Republik China, des Washington District of Columbia, und des Vereinigten Königreichs.

alle Anti-Assad-Kämpfer in Syrien arbeiten mit IS(IS) und Al Qaida eng zusammen.  Also bestätigt Brookings indirekt IS(IS) als US-Verbündeten.

 

 Wikipedia: Brookings Geschichte geht auf 1916 zurück und hat zur Gründung der Vereinten Nationen, dem Marshall-Plan und dem Kongress-Budget-Büro beigetragen sowie auch zur Politik der Deregulierung, zur breit angelegten Steuerreform, Sozialreform und Auslandshilfe beigetragen. Sie ist laut dem Think Tank Index des Foreign Policy Forums die Nummer eins Denkfabrik in den USA und die Nummer eins in der Welt laut dem Index der Global Go To Denkfabrik.

Also lohnt es sich, zu lauschen, wenn Brookings’ Vizepräsident heute über die am meisten brennenden Themen spricht:
WIE IST DER IRAN UNTER DIE NWO EINE-WELTREGIERUNG DER LONDON CITY ZU UNTERJOCHEN, DIE DIE USA ALS MILITÄRISCHEN FLÜGEL BENUTZT – WIE INAFGHANISTAN, IRAQ, LIBYEN – UND VIELLEICHT IN SYRIEN.

NATO-General Wesley Clark sagte im Jahr 2001 auf  Pentagon-Insider-Informationen basiert voraus, der Iran sei die Letzte von 7 Regierungen, die die USA  zu stürzen plane.

Wie das zu machen ist, wird von Martin Indyk, Vizepräsident der Brookings Institution – und – natürlich –   Mitglied von Rothschilds Council on Foreign Relations sowie Mitglied von Bill Clintons Regierung, bei einer Anhörung im US-Kongress beschrieben.
Tatsächlich ist Nathaniel Rothschild Mitglied des Internationalen Beirats von Brookings.

In der folgenden  Brookings-Ansprache am 28. März 2017 sagt Indyk: Der Iran hat einen “Einflussbereich” geschaffen, der sich vom Libanon am Mittelmeer über Syrien im Herzland des Nahen Ostens, in den Irak und in Bahrain am Golf erstreckt, sowie zum Jemen am

In den 1990er Jahren, zum Beispiel, als ich für die Iran-Politik in der Clinton-Administration verantwortlich war, verfolgten wir eine Strategie der Eindämmung, um mit der Bedrohung umzugehen, die bereits manifest war.

Syrien bleibt der Achsnagel der Iran-Strategie zur Beherrschung des Nahost-Kernlandes. Daher muss jede neue amerikanische Strategie,  den Bedrohungen des Iran entgegenzuwirken, berücksichtigen, wie im Nahen Osten alles verbunden ist.
Schieben Sie den Iran aus Syrien zurück, und die Iraner könnten die Schia-Milizen im Irak nutzen, um unsere Bemühungen, den ISIS zu beseitigen, zu untergraben oder die Hamas zu ermutigen, Raketenangriffe auf Israel aus Gaza zu starten.

Die Iraner können für den Tod von so vielen wie 500 amerikanischen Soldaten im Irak während des Aufstandes verantwortlich gewesen sein, indem sie explosiv geformte panzerbrechende Raketen  an Shia-Milizen liefern.
Den regionalen Ambitionen des Iran entgegenzutreten ist tödliches Geschäft. Wir sollten zurückdrücken:

Das erste Element: Die rigorose Durchsetzung des Iran-Atomabkommens
Das zweite Element in der Druck-Strategie ist die Unterstützung der irakischen Regierung.
Das dritte Element der  Druck-Strategie ist eine effektive Förderung einer politischen Auflösung des Bürgerkrieges im Jemen.
Das vierte Element  der Druck-Strategie ist es, den Einfluss Irans in Syrien zu reduzieren.
Der Entwicklung und Umsetzung wird nicht durch ein lockeres Gespräch über das unrealistische Ziel, “den Iran aus Syrien zu vertreiben, geholfen. Weder wir noch die Russen haben den Willen oder die Fähigkeit, es zu erreichen.

“Kerninteresse” des Iran an der Beibehaltung seiner Präsenz in Syrien ist darauf zurückzuführen, dass er der Achsnagel  seiner breiteren hegemonialen Strategie ist.
Die Vereinigten Staaten haben Syrien nie als Kern- oder Vitalinteresse angesehen und wir haben daher weder den Willen noch das Interesse daran, die notwendigen Kräfte einzusetzen, um dieses Ziel zu erreichen.
Russland hat ein langjähriges strategisches Interesse an Syrien wegen seiner Hafenanlagen für die russische Marine und ihre Rolle als Plattform für die Projektion des russischen Einflusses in der gesamten Region.

Russische und iranische Interessen überschneiden sich in Syrien in ihrem gemeinsamen Ziel, das Assad-Regime an der Macht zu erhalten. Aber sie sind auch Konkurrenten für den Einfluß in  Damascus, und Assad genießt die Gelegenheit, sie gegeneinander abzuspielen.
Die Ausnutzung dieser Rivalität hat Vorteile für eine amerikanische Strategie, um den iranischen Einfluss in Syrien zu reduzieren. Allerdings hat dieses Spiel strenge Obergrenzen. Russland will bei der Untergrabung seines eigenen Einflusses in Syrien   für eine Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten nicht mitwirken.

Wir sollten daher bescheidenere Ziele setzen. Wir können z. B. Russland dazu zwingen, die Iran-Hafenanlagen in Syrien aufzugeben. Ein iranisch kontrollierter Hafen würde es dem Iran ermöglichen, Waffen leichter an die Hisbollah zu schicken. Das würde den Konflikt zwischen dem Iran und Israel stark verschärfen, was Russland vermeiden willhat.

Das fünfte Element in der Druck-Strategie  ist, die   Fähigkeiten unserer regionalen Verbündeten in einem regionalen Sicherheitsrahmen zu bündeln, der eine langfristige, belastende Verteilung der Bürde aufrechterhalten kann. Die Vereinigten Staaten haben das Glück, regionale strategische Partner in Israel, der Türkei, Saudi-Arabien und den sunnitisch-arabischen Staaten zu haben.

Das sechste Element der Druck-Strategie ist es, die Grundlagen für die Verhandlungen mit dem Iran über seine Ambitionen und sein Verhalten in der Region zu legen.

Das iranische Atomabkommen zeigt trotz seiner Unzulänglichkeiten, dass es möglich ist, mit dem Iran vollstreckbare Vereinbarungen zu machen, indem wir Sanktionen und konzertierte Diplomatie als Hebel nutzen, um unsere Ziele zu erreichen, d.h. eine Karotte sowie einen Stock auf den Tisch zu legen.

Wir sollten vorsichtig sein, Bedrohungen zu machen, es sei denn, wir sind bereit, sie zu unterstützen, und wir sollten vorsichtig sein, Ziele zu erklären, dass wir weder den Willen noch die Fähigkeit haben, um es zu erzielen. Vor allem sollten wir uns der logischen Konsequenzen unserer Strategie bewusst sein und diese vor dem Start auf einen Kurs denken, der den entgegengesetzten Effekt von dem haben könnte, was wir beabsichtigten.

Das ist aber  nicht die Politik im Herzen von BrookingsBrookings Institution 23 Juni 2015 brachte einen Artikel unter dem ernüchternden Titel “Dekonstruktion Syriens: Auf dem Weg zu einer regionalisierten Strategie für ein Konföderales Land” herausgegeben.
Das könnte auch für den Iran das Vorbild sein, denn der diplomatische Zugang ist und bleibt vergeblich – abgesehen von der nuklearen Vereinbarung, die Trump und Israels Netanyahu abbrechen wollen.
Der ISIS wurde eben für den Zweck des Stellvertreter-Guerilla-Krieges im Nahen Osten von Israel und den USA geschaffen.

draw-in  Brookings: “Dieses Dokument ist ein Plädoyer für einen neuen Ansatz in Syrien, der versucht, Lösungen realistischer ins Gleichgewicht zu bringen. Außerdem soll es das Dilemma beenden, mit dem  amerikanische Politiker derzeit  konfrontiert sind, wobei sie weder versuchen können, in irgendeiner konzertierter Weise Präsident Assad zu stürzen (da dies  dem ISIL den Weg ebnen würde), noch ihn als zukünftigen Führer des Landes tolerieren können (wegen des Greuels, den er verübt hat, und weil eine solche Politik die Vereinigten Staaten in direkten Gegensatz zu fast  allen ihren regionalen Verbündeten bringen würde).

Der neue Ansatz würde versuchen, das Problem in eine Reihe lokalisierter Komponenten des Landes zu brechen und eine Notlösung anzustreben, während man letztlich eine Konföderation Syriens, die sich aus autonomen Zonen zusammensetzt, anstatt es durch eine starke Zentralregierung regieren zu lassen, vor Augen hat.

Außerdem schlägt das Dokument einen Weg zu einem verstärkten Ausbildungs- und Ausrüstungs-Programm vor.  Sobald das Programm eine kritische Masse von Kämpfern in den Ausbildungs-Standorten im Ausland erwirtschaftet hat, würde man sich  auf eine nächste Stufe bewegen. Verbunden mit einer US Bereitschaft, in Zusammenarbeit mit regionalen Partnern, mit amerikanischer Luftwaffe sowie von Spezialeinheiten unterstützt, würden die syrischen Oppositions-Krieger dann lokale sichere Gebiete in Syrien erstellen und verteidigen, sobald die Umstände förderlich sind Diese würden  sie dann versuchen, zu erweitern und zu befestigen. Die sicheren Zonen würden auch zur Rekrutierung und Ausbildung  zusätzlicher Oppositions-Krieger dienen, die  in   ihren Gemeinden leben und diese schützen, während sie  die Grundausbildung machen. Sie würden aber auch Orte werden, an denen die humanitäre Hilfe  den bedürftigen Bevölkerungsgruppen zuteil wird, und lokale Regierungsstrukturen könnten entwickelt  und zur Verfügung gestellt werden.

Alle Anti-Assad-Kämpfer in Syrien arbeiten mit IS(IS) und Al Qaida eng zusammen.  Alsobestätigt Brookings indirekt IS(IS) als US-Verbündeten.

Im Jahr 2012 notierte die  US Defence Intelligence Agency die obige Information. Also weiss das  Pentagon sehr wohl, dass die Salafisten (ISIS) zusammen mit den Muslimbrüdern und AQI (Al Qaida)  die Rebellen hinter der Kriegsführung gegen Assad in Syrien sind. Nichtsdestotrotz finanzieren, trainieren und beliegern  die US/NATO  sie mit Waffen,  um eine oder mehrere Enklaven innerhalb der Grenzen Syriens aufzubauen!
Dieses Dokument muss der Hintergrund des  Brookings-Dokuments sein.

drivers_-of-syrian-insurgence

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Mehr über Brookings´Plan für die US-Eroberung des Iran  durch Stellvertreter – modelliert auf dem Erfolg mit der Chaos-Mache in Afghanistandem Irak, Libyen und vielleicht in Syrien  in einem folgenden Artikel.

http://new.euro-med.dk/20170612-us-gesetzgeber-brookings-weg-nach-persien-i-der-weiche-weg.php

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Der Honigmann

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