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Viel Platz für allerlei Asta-Wahnsinn: Die Ruhr-Uni Bochum (Foto: Wikipedia)

Im Schatten der medialen und politischen Beachtung, mit Wahlbeteiligungen von selten über 15 Prozent und frei von jeglicher persönlicher Verantwortlichkeit konnten sich die Studentenvertretungen in Biotope verwandeln, die dem hehren Ziel der „Demokratisierung“ nur noch Hohn sprechen.

Von Ingmar Blessing

Kürzlich berichtete JouWatch über das Asta-Urgestein der Uni Köln und SPD Mitglied Patrick Schnepper, der über Jahre konsequenzfrei seine extremistischen Ansichten in der Studentenvertretung nicht nur feilbieten durfte, sondern dort auch das Siegel der offiziellen Anerkennung dafür bekam. Es ist aber nicht nur der politische Extremismus, der blüht, es ist auch die Inkompetenz einer kleinen Clique von Studentenpolitikern, die sich im Schatten der Aufmerksamkeit konsequenzfrei auf dieser „demokratisch legitimierten“ Spielwiese austoben dürfen.

Man nehme etwa den aktuellen Asta der Uni Bochum und schaue sich einmal an, was dieses studentische Gremium mit autonomer Budgethoheit für Entscheidungen trifft und wofür die pro Kopf 21,90 Euro an Semestergebühr ausgegeben werden. Bochum, das sei dazu gesagt hat den mit Abstand teuersten Asta einer deutschen Massenuniversität. Das Gesamtbudget aus den erhobenen Gebühren des Asta Bochum liegt bei gut 1,5 Millionen Euro (40.000 Studenten, die zwei Mal pro Jahr 21,90 Euro zahlen dürfen). Es kommt also also ordentlich etwas zusammen und das Geld muss raus. Nur, wofür? Das Sitzungsprotokoll des Astatreffens vom 15. März 2017 gibt einen Einblick.

FSVK: Der FSR Philosophie beantragt 500€ für ihr Fachschaftsgrillen – Der Antrag wird einstimmig angenommen

 Am Fachbereich sind gut 1.200 Studenten eingeschrieben und es ist nur schwer einschätzbar, wie viele von ihnen erscheinen werden. Zumindest ein Teil wird keine Zeit haben, weil sie lernen müssen, weil sie Familie oder Freunde besuchen, oder weil sie gerade Geld verdienen, um sich das Studium leisten zu können.

Nähere Informationen zum Grillen waren auf der Fakultätsseite nicht zu finden, allerdings gab Anfang des Jahres eine Fachschaftsvollversammlung und da gab es „Snacks und Getränke umsonst!“

Effektiv hat dies zur Folge, dass zumindest einige Studenten nur deshalb nicht anwesend waren, damit sie ihren Kommilitonen die kostenlose Bockwurst (vegan) und die Club Mate dazu spendieren konnten.

RUB bekennt Farbe: Alex beantragt 118,70 für Sticker für die Ersti Tüten sowie Stände des AstAs – Der Antrag wird einstimmig angenommen

 RUB steht für Ruhr-Universität Bochum und um was für Sticker es sich handelt, wenn es darum geht Farbe zu bekennen, kann sich jeder selbst denken. Wohin diese Sticker geklebt werden sollen und wer für ihre Entfernung aufkommen wird, das kann sich ebenfalls jeder selbst denken.

Über den Sinn und Unsinn einer „Ersti Tüte“ könnte man unter der Annahme streiten, die Universität sei ein Ort für Erwachsene. Zwar für junge Erwachsene, aber immerhin Erwachsene, die es verdienen und Wert darauf legen, als Erwachsene behandelt zu werden. Ein Verwahrungsort für Infantile aber braucht definitiv eine „Ersti Tüte“.

So eine Tüte hängt auch vom Inhalt insgesamt ab, man kann so etwas ja durchaus sinnvoll gestalten. Keinen Sinn aber machen Aufkleber für 120 Euro, die von 95 Prozent+ der Empfänger ignoriert werden und keinerlei tieferen Sinn haben.

Referat für Service und Öffentlichkeitsarbeit : Es sollen 2000 Kugelschreiber mit einfarbigem Druck für die Erstibeutel bestellt werden [..] Es wird über das günstigste Angebot (Angebot zwei mit 660,45€) abgestimmt – Der Antrag wird einstimmig angenommen

Hoffen wir einmal, dass mit „Ersti Tüte“ und „Erstibeutel“ das selbe gemeint ist. Davon abgesehen muss man sich schon wundern, in welchem Jahrzehnt der Asta lebt. Gibt es überhaupt noch 20 jährige, die nicht alles mit dem Smartphone machen? Wozu braucht noch jemand einen Billigkugelschreiber (Stückpreis 33 Cent!), der nach spätestens einer Woche kaputt, trocken oder verloren ist?

660 Euro für einen solchen Klimbim rauszuschleudern ist nicht kriminell, sondern kriminell dumm. Vor allem für junge Leute mit intellektuellen Ambitionen. Warum haben sie von dem Geld nicht beispielsweise einen medial interaktiven Onlineführer für die Uni gebastelt, damit die ersten Wochen für die Erstis weniger verwirrend werden und sie ihre Veranstaltungsorte besser finden?

Infrastruktur/Ökologie: Matthias  würde  „Samenbomben“  für  die  Ersti-Tüten  bestellen [..] Insgesamt beantragt er 120 € (gedeckelt).  – Der Antrag wird einstimmig angenommen

Ersti Tüte, die Dritte. Das muss mal ein Wahnsinnsding sein. Sie scheinen sie für ein großes Schaufenster zu halten, über das sie ihre Belange transportieren können.

Was mit diesen Samenbomben zu 99 Prozent passiert ist folgendes: Sie werden weggeschmissen und damit schmeißt der Asta in diesem Fall effektiv 118,80 Euro weg.

Service/Öff: Christian stellt den Antrag für: 2500 Flyer (33,77€) – Der Antrag wird angenommen

Hier muss man sich wieder fragen, in welchem Jahrzehnt die Astaverantwortlichen leben. Niemand, der jünger als 30 ist orientiert sich heute noch an Flyern (oder dem Schwarzen Brett). Information und Kommunikation laufen komplett über die Smartphone App.

Kultur, Sport und Internationalismus: Max beantragt für „Free the Sound- Open Stage“ 500 Flyer (22,71€) und 100 Plakate (45,18€). Insgesamt beantragt er 70€ (gedeckelt). – Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Auch hier fragt sich, wozu die Werbemittel benötigt werden. Das Publikum besteht ausschließlich aus Personen, die ihr Leben mit Hilfe von internetfähigen Computern organisieren.

Mit dem Schalten von Werbung bei Facebook in der gesuchten Zielgruppe würde Max vermutlich mehr Kunden erreichen.

Zudem beantragt er 200€ für die Gage der vier Bands. – Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Hier die Beschreibung der Veranstaltung auf der Astaseite:

„Am Dienstag, den 25.04.2017 findet erstmals der Open-Stage Abend ‚Free the Sound‘ im Kulturcafé statt. Idee der Veranstaltung ist es, musikalischen Studierenden der RUB die Möglichkeit zu bieten ihr künstlerisches Schaffen mit interessiertem Publikum zu teilen. [..] Der Eintritt ist frei!“

Frage: Wenn es sich bei der Veranstaltung um eine Art offene Bühne handelt, warum werden dann Gagen bezahlt? Diese sind mit durchschnittlich 50 Euro zwar angenehmen niedrig, allerdings widerspricht es dem Gedanken hinter der Idee. Vor allem, da es sich um eine Veranstaltung ohne Eintritt handelt. Schließlich wird damit auch dieser bunte Abend effektiv querfinanziert von allen Studenten, die Dienstagabends arbeiten gehen, um sich ihr Studium finanzieren zu können.

 KAZ Open Air: KAZ Open Air: „Einmal im Jahr findet das KAZ (Kulturell-Alternative Zentrum in Herne) Open Air im Hibernia-Skatepark (Koniner Str./Nähe Bavaria Alm) statt. Musikalisch setzen sie mit der Unterstützung befreundeter Gruppen ein Zeichen gegen Rassismus, Sexismus und Antisemitismus jeder Art. Der Eintritt ist frei.“. KAZ beantragt 500€ für ihr 10jähriges Jubiläums-Open Air Konzert. Das KAZ wird zudem jedes Jahr von uns unterstützt – Der Antrag wird einstimmig angenommen

Der Antrag enthält die typischen linksextremen Schlagworte, ist „kulturell-alternativ“ und setzt wie immer ein „Zeichen gegen Rassismus, Sexismus und Antisemitismus“ bla bla.

Interessant ist hier vor allem der Hinweis, dass das KAZ „jedes Jahr von uns unterstützt“ wird. Das ist nämlich den Hinweis, dass die Sache möglicherweise nicht ganz koscher ist. Wenn das Unterstützen der Veranstaltung aber schon fast Tradition ist, so der Gedanke, dann kann es ja nicht falsch sein, es wieder zu machen.

Richtig interesant wird dieser Ausgabenposten im Zusammenhang mit dem ersten Antrag der Astasitzung. Jaapoo-NRW e.V. beantragte nämlich die Förderung einer „Ausstellung zum Thema ‚Unabhängigkeit Senegals‘ in Dortmund“ mit 1.700 Euro. Überraschenderweise lehnte der Asta diesen Antrag ab, nicht aber wegen der unverschämten Summe, sondern „mit dem Verweis auf die Richtlinien über die Förderung von Initiativen“.

Unter §3 finden sich unter Antragsberechtigung die folgenden Bedingungen:

  1. Initiativen, bei denen der Großteil der Mitglieder Studierende der Ruhr-Universität Bochum sind und Ziele der Studierendenschaft verfolgen beziehungsweise welche das studentische Zusammenleben an der Ruhr-Universität Bochum und ihrer Umgebung im Sinne der Studierendenschaft fördern (studentische Initiativen),
  2. Initiativen, deren Ziel klar die Förderung der Studierendenschaft der Ruhr-Universität Bochum sind oder Initiativen, welche das kulturelle Zusammenleben an der Ruhr-Universität Bochum und ihrer Umgebung im Sinne der Studierendenschaft fördern (sonstige Initiativen)

Die Senegalveranstaltung verstößt ganz offenbar gegen mindestens eine der Bedingungen. Im Genauen wird es wohl erstens die Tatsache gewesen sein, dass die Ausstellung im 20km entfernten Dortmund stattfinden sollte, zweitens, dass die Betreiber von Jappoo keine Studenten sind und drittens, dass der Verein nicht zur Förderung von Bochumer Studenten da ist, sondern von Senegalesen.

Herne auf der anderen Seite liegt zwar näher, ist aber noch immer 8km von Bochum entfernt und der Betreiberverein des KAZ besteht ebenso wenig aus Bochumer Studenten wie der Senegalverein. Der Vereinszweck des KAZ lautet: „Ziel ist es, mit vielen Menschen ein möglichst breites kulturelles Angebot zu schaffen.“ Und zwar in Herne und für Herner.

Das heißt, die Förderung des KAZ widerspricht ebenfalls eindeutig den Asta-Richtlinien. So etwas nennt sich Untreue und die Verantwortlichen sind sich dessen ganz offenbar bewusst.

Eine Einordnung

 Man sieht der Studentenvertretung der Uni Bochum deutlich an, dass sie in die Jahre kam und sie kaum noch der ursprünglichen Aufgabe nachkommt. 10 Generationen an Studenten sind durch und vom großen Ziel, den Muff aus 1000 Jahren loszuwerden ist nicht viel übrig geblieben. Inzwischen ist klar, dass lediglich ein neuer, infantilisierter Muff eingezogen ist, der sich und die exorbitant hohe Gebühr von über 20 Euro bei nur 13 Prozent Wahlbeteiligung kaum rechtfertigen kann. Insgeheim werden einige der „Engagierten“ sicherlich froh darüber sein, dass sie niemand beachtet. Unter dem alten Muff gabs  (auf das ganze Land bezogen) wenigstens noch Erfindungen und Nobelpreise, das kann man vom neuen nicht gerade behaupten.

Die hier beschriebenen Ausgabeposten mögen klein sein mit insgesamt etwa 2.200 Euro an bewilligten Mitteln und es wurden bei der Sitzung auch einige Ausgaben bewilligt, die ihre volle Berechtigung haben. Allerdings waren letztere eine deutliche Minderheit und man darf nie vergessen, dass viele Kleinbeträge auch einen großen Haufen ergeben.

Wer in der Hochschulpolitik gedankenlos eine vierstellige Zahl für sinnlose Wegwerfkugelschreiber raushaut, der wird es später als Karriere- oder Teilzeitpolitiker nicht anders machen. Und wer die Förderrichtlinien immer genau dann lose interpretiert, wenn es um Projekte für die eigene Klientel geht, der wird diese Mentalität später genauso leben – und zwar nach wie vor und noch viel stärker auf Kosten Dritter, als es im studentischen Rahmen möglich ist.

Schließlich sollte auch bedacht werden, dass die Mittelfehlverwendung als Hebel gegen die extremistischen Umtriebe an den Universitäten eingesetzt werden könnte.

Es ist eine kleine wenn auch bestens organisierte Minderheit an Linksextremisten, die den Asta-Budgetkuchen unter sich aufteilt und mit ihren Gender- und Gleichheitsprojekten das Campusleben sauer werden lässt. Allerdings ist es aufgrund der hohen Zeitintensität und der Gewaltbereitschaft Linksextremer gegenüber Andersdenkenden für Studenten kaum möglich, ein erfolgreiches Gegenangebot zu schaffen. Bekanntlich werden Campusextremisten auch von der Politik protegiert, wie das Beispiel mit dem SPD Mitglied Patrick Schnepper zeigt.

Der offensichtliche Verstoß gegen die Förderrichtlinien im Fall des KAZ Konzerts ist beileibe kein Einzelfall, weder am Asta Bochum noch bei anderen Studentenvertretungen im Land. Bislang hat lediglich noch niemand so genau hingeschaut, aber man kann davon ausgehen, dass es an den Asten mehr als genug Fälle von Untreue gibt, dass man im Grunde genommen nur seine Angel auswerfen muss und schon hat man etwas am Haken. Vielleicht lässt sich der universitäre Sumpf ja auf diese Weise trocken legen.

http://www.journalistenwatch.com/2017/08/11/deutsche-studentenvertretungen-zwischen-extremismus-geldverschwendung-und-untreue/

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Der Honigmann

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Es ist weithin bekannt, dass die US-geführte NATO-Intervention zum Umsturz des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi 2011 in einem Machtvakuum resultierte, das es Terrorgruppen wie ISIS ermöglicht hat, in diesem Land Fuß zu fassen.

Trotz der zerstörerischen Konsequenzen der Invasion von 2011, verfolgt der Westen gegenwärtig hinsichtlich Syrien einen ähnlichen Kurs. Genau wie die Obama-Regierung Gaddafi 2011 verurteilte, indem sie Menschenrechtsverletzungen hervorhob und darauf beharrte, dass er entmachtet werden müsse, um das libysche Volk zu schützen, weist nun die Trump-Regierung auf die repressive Politik von Baschar al-Assad in Syrien hin, und kündigt an, dass seine Herrschaft bald zu einem Ende kommen werde – alles im Namen des Schutzes der syrischen Zivilisten.

Aber indem die USA und ihre Verbündeten es versäumten, ihren kürzlichen Luftangriff völkerrechtlich zu legitimieren – geschweige denn konkrete Beweise vorzulegen, um ihre Behauptungen zu stützen, dass Assad für einen kürzlichen tödlichen Angriff mit chemischen Waffen verantwortlich ist – tauchen weitere Risiken einer Invasion fremder Länder und der Beseitigung ihre Staatsoberhäupter auf.

Diese Woche enthüllten neue Funde eine weitere unbeabsichtigte Konsequenz “humanitärer Interventionen”: die Zunahme des Handels mit menschlichen Sklaven.

The Guardian berichtet, dass während “Gewalt, Erpressung und Sklavenarbeit” für Menschen Realität geworden sind, die in der Vergangenheit durch Libyen geschleust wurden, hat sich der Sklavenhandel kürzlich ausgedehnt. Heute verkaufen die Menschen ganz offen andere menschliche Wesen.

“Die letzten Berichte von Sklavenmärkten für Migranten, können zu einer langen Liste an Skandalen [in Libyen] hinzugefügt werden”, sagte Mohammed Abdiker, Leiter für Einsätze und Notfälle beim International Office for Migration [IOM/Internationale Organisation für Migration], einer zwischenstaatlichen Organisation, die laut ihrer Internetseite “humane und geordnete Migration zum Vorteil aller” fördert. “Die Situation sieht düster aus. Je mehr sich das IOM innerhalb Libyens engagiert, desto mehr erfahren wir, dass es ein Jammertal für allzu viele Migranten ist.”

Das nordafrikanische Land wird üblicherweise als ein Ausreisepunkt für Flüchtlinge benutzt, die aus anderen Teilen des Kontinents fliehen. Aber seit Gaddafi 2011 gestürzt wurde, “ist das riesige, spärlich besiedelte Land in einem gewaltsamen Chaos versunken und Migranten mit wenig Bargeld und üblicherweise ohne Ausweispapiere, sind besonders verwundbar”, erklärt The Guardian.

Ein Überlebender aus Senegal sagte, er habe mit einer Gruppe anderer Migranten, die aus ihren Heimatländern zu fliehen versuchten, Libyen von Niger aus durchquert. Sie hatten einen Schleuser bezahlt, um sie per Bus an die Küste zu transportieren, wo sie es riskierten, ein Boot nach Europa zu nehmen. Aber anstatt sie an die Küste zu bringen, brachte sie der Schleuser auf ein staubiges Stück Land in Sabha, Libyen. Laut Livia Manente, einem IOM-Beauftragten, der Überlebende befragt, “sagte ihr Fahrer plötzlich, dass Mittelsmänner nicht ihre Gebühren übergeben hätten, und gab seine Passagiere zum Verkauf frei”.

“Mehrere andere Migranten bestätigten seine Geschichte, indem sie unabhängig voneinander sowohl eine Art Sklavenmärkte beschrieben als auch ein Art Privatgefängnisse in ganz Libyen”, sagte sie, während sie hinzufügte, dass IOM Italien ähnliche Geschichten von anderen Migranten bestätigte, die in Süditalien landeten.

Der senegalesische Überlebende sagte, er sei in ein provisorisches Gefängnis gebracht worden, was The Guardian als in Libyen üblich bezeichnet.

“Diejenigen die darin festgehalten werden, werden zu Arbeit ohne Bezahlung gezwungen, oder zu kärglichen Rationen, und ihre Kidnapper rufen regelmäßig die Familie zuhause an, um Lösegeld zu verlangen. Seine Kidnapper verlangten 300.000 CFA-Francs BCEAO [ca. 457 Euro] und verkauften ihn dann an ein größeres Gefängnis, wo sie ohne Erklärung das Doppelte verlangten.”

Wenn Migranten zu lange festgehalten wurden, ohne dass für sie Lösegeld bezahlt wurde, wurden sie weggebracht und getötet. “Manche siechten auf mageren Rationen und unter unhygienischen Bedingungen dahin, indem sie an Hunger und Krankheit starben, aber die Gesamtzahlen sanken nie”, berichtete The Guardian.

“Wenn die Zahl der Migranten runter geht, weil jemand stirbt oder freigekauft wird, gehen die Kidnapper einfach auf den Markt und kaufen einen anderen”, sagte Manente.

Giuseppe Loprete, Missionschef von IOM Niger, bestätigte diese beunruhigenden Berichte. “Es ist ganz offensichtlich, dass sie sich selbst als Sklaven wahrnehmen”, sagte er. Er arrangierte allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres die Rückführung von 1.500 Migranten, und ist besorgt, dass mehr Geschichten und Vorfälle auftauchen werden, indem mehr Migranten aus Libyen zurückkehren.

“Und die Bedingungen in Libyen verschlimmern sich, daher denke ich, dass wir in den kommenden Monaten noch mehr erwarten können”, fügte er hinzu.

Indem die Regierung der Vereinigten Staaten damit fortfährt, einen Regimewechsel in Syrien als machbare Lösung für die vielen Krisen in diesem Land zu unterhalten, wird es immer offensichtlicher, dass Diktatoren zu stürzen – wie verabscheuungswürdig sie auch immer sein mögen – nicht effektiv ist. Die Entmachtung Saddam Husseins führte nicht nur zum Tod von Zivilisten und zur Radikalisierung innerhalb der Bevölkerung, sondern auch zum Aufstieg von ISIS.

Indem Libyen, einst ein Fanal der Stabilität in der Region, weiterhin in die negativen Auswirkungen der westlichen “humanitären” Intervention hineinschlittert – und indem menschliche Wesen in den aufkommenden Sklavenhandel hineingezogen werden, während die Bevölkerung von Vergewaltigungen und Entführungen geplagt wird – ist es immer offensichtlicher, dass weitere Kriege nur noch mehr Leid auf unvorhergesehene Weise herbeiführen werden.

http://derwaechter.net/das-letzte-land-das-die-usa-von-einem-bosen-diktator-befreiten-handelt-nun-offen-mit-sklaven

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Der Honigmann

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