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Archive for the ‘Angela Merkel’ Category


Merkel ist längst dabei, aus Deutschland einen sozialistischen Überwachungsstaat nach DDR-Muster zu machen. Wer, wie Ihre Regierung, mit der DDR-Faschistin und Stasi-Mitarbeiterin Kahane zusammenarbeitet, hat jede Legitimation verloren, das deutsche Volk zu vertreten.

Merkel bricht unentwegt deutsches Recht und heilige Prinzipien unserer Verfassung (Grundgesetz). Mit dem Angriff auf das zentrale Recht jeder Demokratie: Der Meinungsfreiheit , wird Merkel das deutsche Volk vollends in eine Diktatur führen.

Sie gehört nicht länger in das Kanzleramt, sondern in Untersuchungshaft. einschließlich ihres gesamten Kabinetts, was ihre faschistoide Politik mitträgt.

MM


„Reporter-Ohne-Grenzen“-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp:

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, „Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

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„Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Höchste Gefahr für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisiert den von Justizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen sogenannte „Hassbotschaften“ in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren.

Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöheauf sie zukommen.

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“,

sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp – und erklärte weiter:

„Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Um gegen Hetze im Netz vorzugehen, braucht es globale Lösungen und keine nationalen Gesetze, die letztlich nichts anderes sind als Symbolpolitik und die Meinungsfreiheit beschränken. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, alle drei Monate über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte zu berichten.

Wer dafür verantwortlich ist, dass strafbare Inhalte spät, gar nicht oder nicht vollständig gelöscht werden, könnte mit einem Bußgeld von bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden. Für das Unternehmen selbst soll die Strafe bis zu 50 Millionen Euro betragen können.

„Fake News“ als Vorwand für Zensurmaßnahmen

Der Katalog an zu löschenden Inhalten, darunter Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung, wirkt willkürlich zusammengestellt, und die Definitionen im Strafgesetzbuch sind sehr vage.

Autokraten und Diktatoren aller Welt könnten sich die Auflistung zum Vorbild nehmen, um mit ähnlichen Vorgaben gegen Journalisten und Oppositionelle vorzugehen. Das Justizministerium nennt den Begriff „Fake News“ mehrfach in der Gesetzesbegründung. Es ist sehr problematisch, dass sich das Ministerium den Begriff unreflektiert zu eigen macht.

Wie in der öffentlichen Debatte vermischt man Hate Speech (Hassrede) und „Fake News“ – und verkennt damit, dass beide Phänomene gänzlich unterschiedlich behandelt werden sollten.

Maas verweist zur Begründung für die Gesetzesinitiative auch auf den US-Wahlkampf. Mehrere Studien haben jedoch gezeigt, dass der Einfluss von Fake News auf den Ausgang der US-Wahl deutlich überschätzt wurde. So fanden Forscher der Universität Stanford heraus, dass ein Artikel eine Wirkung wie 36 Wahlwerbespots gehabt haben müsste, um die Wahl zu beeinflussen.

Umfragen deuten darauf hin dass die US-Bürger für sich selbst „Fake News“ gar nicht als Problem wahrnehmen und durchaus erkennen, wenn offensichtlich falsche oder propagandistische Nachrichten in ihrem Newsfeed auftauchen.

Dennoch glauben sie, dass „Fake News“ dauerhaft die Demokratie gefährden könnten – wohl vor allem, weil in den Medien ständig darüber debattiert wird und Politiker ihn nutzen, um missliebige Meinungen zu kontern.

Soziale Netzwerke dienen der Meinungsfreiheit

Fraglos gibt es Hass im Netz. Doch soziale Netzwerke haben trotz aller Kritik einen positiven Effekt für die Presse- und Meinungsfreiheit gebracht und können bisweilen demokratisierend wirken. Gerade Journalisten haben neue Distributionswege gefunden, die ihnen – auch in Ländern mit zensiertem Internet – ermöglichen, direkt mit ihren Lesern in Kontakt zu treten und dabei möglicherweise staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit zu umgehen.

Der Gesetzentwurf hat das Potenzial, diese positiven Effekte nachhaltig zu schwächen. Hinzu kommt, dass Justizminister Maas offenbar kein Interesse an einer wirksamen Strafverfolgung hat. Beiträge, die gegen Gesetze verstoßen, sollen nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich gelöscht werden.

Wer aber gegen Gesetze verstößt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Es fehlt daher die Forderung, dass Netzwerke Fälle zur weiteren Verfolgung an die Justiz weiterleiten.

Zugleich müssen die Löschpraktiken regelmäßig in ordentlichen Gerichtsverfahren überprüft werden. Die sozialen Netzwerke müssen in den Prozess eingebunden werden. Doch statt nur den sozialen Netzwerken die Verantwortung zu übertragen, sollte Maas zuallererst vor der eigenen Türe kehren.

Das Problem der Rechtsdurchsetzung besteht nicht nur, aber auch, weil die deutsche Justiz lange benötigt, um Streitfälle zu bearbeiten. Wünschenswert wären spezielle Stellen mit ausgebildeten Juristen, die die Löschpraktiken der sozialen Netzwerke begleiten und für eine rechtskonforme Auslegung der Mechanismen sorgen.

Angst vor Bußgeldern engt Pressefreiheit ein

Die Anordnung von drakonischen Bußgeldern und Löschfristen wird dazu führen, dass soziale Netzwerke im Zweifel gegen die freie Meinungsäußerung handeln werden, um Bußgeldern zu entgehen. Angesichts des eng gesetzten Zeitrahmens des Gesetzes wird den sozialen Netzwerken kaum Zeit bleiben, Mechanismen wirksam zu testen und Testergebnisse einer öffentlichen Debatte auszusetzen.

Wichtig wäre zudem die Verpflichtung, dass soziale Netzwerke die Löschkriterien detailliert offenlegen. Dies gilt für Löschung aufgrund von Hate Speech, vor allem aber im Bereich der „Fake News“.

Bei „Propaganda“ wird es regelmäßig noch schwieriger sein für die sozialen Netzwerke, den Wahrheitsgehalt von Inhalten zu bestimmen. Die Gesellschaft muss bis ins letzte Detail wissen, wie über die Meinungsfreiheit geurteilt wird.

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Reporter ohne Grenzen (ROG; französisch Reporters sans frontières, RSF) ist eine international tätige Nichtregierungsorganisation und setzt sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein. Unter Berufung auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung) engagiert sich die Organisation unter anderem für aus politischen Gründen inhaftierte Journalisten.“ (Wikipedia)

Weitere Infos über die Lage der Journalisten hierzulande finden Sie hier: REPORTER OHNE GRENZEN

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https://michael-mannheimer.net/2017/03/29/merkelmaas-beenden-meinungsfreiheit-in-deutschland/

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Der Honigmann

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(c) Screenshot youtube

Ein Gastbeitrag von Marco Wild

Am gestrigen Wahlabend geschah etwas Seltsames. Auf Statistikextern – nicht irgendeiner Seite, sondern der offiziellen Seite zur Landtagswahl – wurden vergleichende Daten der letzten beiden Wahlen veröffentlicht. Besonders die Zahl der Wahlberechtigten fiel ins Auge: Die 797.512 Wahlberechtigten der vergangenen Wahl 2012 waren um knapp 250.000 Wählberechtigte auf 548.990 zurück gegangen.

saarlandwahl

Der deutliche Rückgang innerhalb einer Legislatur, ein Minus von nicht zu erklärenden 31 % bei gleichbleibender Bevölkerungszahl (!), wurde natürlich bemerkt und in diversen Blogs heftig diskutiert. Schnell ging der Tenor Richtung Bevölkerungsaustausch: Deutsche verschwinden, sterben weg, verlassen das Land etc. – Fremde kommen en masse hinzu. Ergo: die Bevölkerungszahl bleibt stabil, die Zahl der Wahlberechtigten fällt wie das Quecksilber bei Kälteeinbruch.

Das änderte sich gegen 21 Uhr. Nach 548.990 Wahlberechtigten suchte man ab da vergebens. Nun wurden dort plötzlich 774.947 Wahlberechtigte für 2017 angeführt. Nicht mehr 250.000, sondern lediglich 22.500 Wahlberechtigte weniger als vor fünf Jahren.

Zahlen nach 21 Uhr

Welche Zahl aber war nun die richtige? Handelte es sich bei dem niedrigeren Wert um ein Versehen? Der ja nicht allein im Raum stand, sondern mit den entsprechenden Zahlen für abgegebene Stimmen (zunächst 391.708) sowie den entsprechenden Stimmenzahlen der einzelnen Parteien korrespondierte? Doch auch diese änderten sich selbstredend gegen 21 Uhr. Von da an sollten nicht mehr 391.708, sondern 540.091 Wähler ihre Stimme abgegeben haben, so das vorläufige amtliche Endergebnis.

Der Liveticker auf epochtimes klärte die Frage nach der korrekten Wählerzahl. Dort wird die Gesamtzahl der ausgezählten Stimmen um 19:17 mit 163.125 Stimmen (ohne Kleinstparteien) angegeben. Bei 23 von 52 ausgezählten Gemeinden und einer Wahlbeteiligung von rund 70 Prozent ergibt das hochgerechnet eine Summe von rund 527.000 Wahlberechtigten.

epochtimes liveticker 19-17 Uhr

Um 19:42 gab epochtimes das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt: 329.652 ausgezählte Stimmen (incl. diverser Kleinparteien) bei 41 von 52 ausgezählten Gemeinden. Nach oben angewandter Methode hochgerechnet ergab das rund 597.000 Wahlberechtigte. Quelle auf epochtimes: http://www.statistikextern.saarland.de

epochtimes liveticker 19-42 Uhr

Beide Zahlen 527.000 / 597.000 sind jedoch deutlich näher an der zuerst gelisteten Zahl von 548.990 Wahlberechtigten. Der Abstand zu den später aufgeführten 774.947 Wahlberechtigten ergibt keinen Sinn. Mit der gestiegenen Zahl der Wahlberechtigten stieg auch die Zahl der als gültig ausgezählten Stimmen: von 329.652 um 19:42 auf 533.530 nach 21 Uhr. Eine Steigerung aller ausgezählten gültigen Stimmen um 60 %, obwohl im selben Zeitraum nur 27 % bis dahin noch unausgezählte Gemeinden hinzu gekommen waren.

Was bedeutet das?

Folgendes: Man kann sich vielleicht in der Endsumme vertun, weil es einen Zahlendreher gibt o.ä. Aber man kann nicht über Stunden hinweg ausgezählte Stimmen aufaddieren, die fortlaufend einen in sich schlüssigen Sinn ergeben und mit der Gesamtsumme übereinstimmen, und dann ab einem bestimmten späteren Zeitpunkt einfach völlig andere Zahlen in einer abweichenden Größenordnung von knapp 30 % veröffentlichen.

Warum geht das nicht?

Weil aus den Wahlbüros nicht Prozentzahlen, sondern die Zahlen der gültigen Stimmen pro Partei gemeldet werden.

Man muss also davon ausgehen, dass die Zahlen der ausgezählten Stimmen wie sie um 19:17 und um 19:42 gemeldet wurden, direkt aus den Wahlbüros stammten und den wirklichen, ausgezählten Stimmen entsprachen. Was wiederum bedeutet, dass die früheren Zahlen, sprich jene vor der gegen 21 Uhr vorgenommenen Anpassung, die echten Zahlen gewesen sein müssen.

Aber auch im angenommenen Fall, dass die späteren Zahlen die korrekten sind, würde nichts besser. Denn in diesem Falle hätten alle, die sich auf statistaextern als Quelle bezogen, bis 21 Uhr mit falschen Zahlen operiert. Wie aber wären diese zu Stande gekommen? Haben die Wahlbüros falsche Daten geliefert? Hat irgendwer Stimmen in Größenordnungen von 30 % zurückgehalten?

Beide Zahlenmengen jedenfalls können nicht stimmen. Entweder sind diejenigen vor 21 Uhr falsch gewesen oder die nach 21 Uhr sind es. Was in jedem Falle den Schluss nahelegt, dass gestern nicht alles koscher zuging.

Damit ist – das soll hier betont werden – nichts über die Einzelergebnisse bestimmter Parteien gesagt, die vor wie nach 21 Uhr sehr ähnlich waren. Es geht allein um die mit logischer Zweifelsfreiheit zu irgendeinem Zeitpunkt manipulierten Zahlen der Wahlberechtigten gesamt und der gesamt als gültig ausgezählten Stimmen.

Eine Viertelmillion weniger Wahlberechtigte in solch einem kleinen Bundesland würden Fragen aufwerfen. Das ist sicher irgendwann auch den Betreibern von http://www.statistikextern.saarland.de klar geworden. Wenn jedoch schon hier der dringende Anlass zu einer kritischen Prüfung besteht, sollte man auch das Wahlergebnis insgesamt hinterfragen.

https://philosophia-perennis.com/2017/03/27/wahlmanipulation-im-saarland/?wref=tp

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…..danke an Kokolores.

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Der Honigmann

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Donald Trump soll Bundeskanzlerin Angela Merkel eine rund 375 Milliarden US-Dollar schwere Rechnung übergeben haben. Aus der Sicht des 45. US-Präsidenten steht Deutschland mit dieser Summe für die Schutz-Dienste der Nato in der Kreide, berichtet „The Sunday Times“.

Dem Bericht zufolge hatte Trump Merkel die Rechnung bei deren jüngsten Treffen am 18. März in Washington überreicht. Die Zeitung zitierte einen nicht namentlich genannten deutschen Minister, der Trumps Forderung als Provokation bezeichnet haben soll. Die Kanzlerin habe nicht vor, darauf zu reagieren, hieß es.

Trump hatte nach seinem Treffen mit Merkel getwittert, Deutschland schulde der Nato „riesige Summen“ und die Vereinigten Staaten müssten besser für ihre mächtige und kostspielige Verteidigung bezahlt werden, die sie Deutschland bieten.

https://de.sputniknews.com/politik/20170326315046204-trump-merkel-rechnung-schutzgeld/

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Der Honigmann

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Gastbeitrag:

Liebe Mitstreiter

Ja, da schreibt ein Freund und ich bin ganz stolz auf mein Foto, das eigentlich gar nichts Besonderes zeigt – denkt man genauer darüber nach, dann verhält es sich aber total anders. Es ist eine Landschaft in Umbrien (Mittelitalien), die jeden Europäer, der weiß, was Kultur bedeutet, unmittelbar anspricht. Und womit mein Freund noch mehr Recht hat, ist die Aussage, dass Kameltreiber dort absolut nichts verloren haben. Die wissen eh nichts Anderes damit anzufangen, als alles kurz und klein zu schlagen. Dafür brauchen wir diese Strauchdiebe und Mordbuben aber nicht. Es wird durch unseren unruhigen Planeten dort schon so viel zerstört, dass wir die Überbleibsel so gut wie möglich schützen müssen. Dafür sind diese Herrschaften mit Sicherheit nicht geeignet. Wenn Ausländer, dann müssten hier Polen ran. Doch die bleiben mittlerweile lieber in ihrem eigenen Land. Der Arbeitslohn in Deutschland ist auf Dritte-Welt-Niveau gesunken.

Die unzivilisierten Muslim-Horden sind zum Glück vor Wien schon zweimal zurückgeschlagen worden.  Danke Josef, dass Du auch König Sobieski besonders erwähnt hast; jeder Pole ist noch heute zu Recht stolz auf ihn! Nun sollte man solche “wirklichen“ Staatsmänner nicht mit derart traurigen Figuren wie Wulf, Gauck, Steinmeier oder gar unserer Kanzlerin vergleichen wollen. Doch dass unser ganzer Politiker-Pöbel derart hirnrissig ist und solche Leute vorsätzlich zu uns holt, einen derartigen Haufen konzentrierter Dummheit bei Führungspersonen habe ich mir als Heranwachsender nicht vorstellen können.  Im Laufe des Lebens wurde ich eines Besseren belehrt. Denn…!

Statistisch gesehen turnen die Dümmsten in der Politiker-Riege!

Ein übergroßer Anteil dieser Menschen ist zu einer vernünftigen Arbeit nicht zu gebrauchen. Es hat beispielsweise in Deutschland einen Minister gegeben, der keinerlei belastbare Ausbildung oder einen qualifizierten Schulabschluß vorzuweisen hatte. Bis zum Start seiner politischen Karriere hat er längere Zeit vom Weiterverkauf gestohlener Bücher gelebt. Zeitzeugen kennen ihn sehr gut. Er ist derjenige Übermensch, der noch heute meint, andere Menschen belehren zu müssen und dadurch ein beredtes Aushängeschild seiner Partei ist, in der sich bei objektiver Betrachtung ein Haufen Nichtskönner tummelt.

Liebe Grüße An Alle  —  Anbei ein Foto von Italien

Karl-Heinz

Hallo Karl-Heinz,

das ist wirklich eine schöne Aufnahme ! Vielen Dank dafür !

Solche Bilder mit solchen Landschaften und solchen Gebäuden stellen für mich das alte, geschätzte und erhaltenswerte Europa dar.

Es ist historisch und kulturell verantwortungslos, unsere liebgewordene schöne abendländische Heimat Sandniggern zu überlassen, für die unsere Unterwerfung beschlossene Sache ist. Von den humanitären Aspekten ganz zu schweigen.

Eine Kristallvase füllt man nicht mit Jauche.

 Nichts währt ewig, auch unsere alte Welt nicht. Das mitteleuropäische Abendland hat sich gleichwohl tapfer geschlagen.

Vierzehn Jahrhunderte hindurch ist es Helden wie Karl Martell, Prinz Eugen und Jan Sobieski gelungen, die aggressiven Horden eines „unmoralischen Beduinen“  zurückzuschlagen.

Erst im 21. Jahrhundert formulierte ein Bundespräsident von der traurigen Gestalt die Kapitulation: „Der Islam gehört zu Deutschland.“

Nachdem diese Kapitulation ratifiziert war, holte Koran-Kanzlerin Moslem-Merkel weitere Invasionstruppen in so großer Zahl ins Land, dass eine erfolgreiche Reconquista unmöglich erscheint.

Es ist keine Überlegenheit der islamischen Welt, die sie über uns triumphieren lässt. Unsere Niederlage findet ihre Gründe im mental-moralischen Morast einer rot-grünen Weltanschauung, die den Niedergang des abendländischen Kulturraums als höchstes Ziel definiert hat.

Gestalten wie Cohn-Bendit und Joschka Fischer waren die Architekten eines Gedankengebäudes, in dem deutsche Eigenschaften nur Ekel auslösen.

Das verwerfliche Tun unserer Politiker wäre nicht möglich ohne eine flächendeckende Unterstützung seitens des Wahlvolkes.

Raub, Vergewaltigung, Todschlag, Attentate sind Dinge, die der rot-grüne Urnenpöbel buchstäblich herbeigewählt hat; leider sind auch die Patrioten davon betroffen.

Ich glaube fest daran, dass es in der Hölle einen besonderen Platz für Politiker und Wähler gibt, die ihre Nation wissentlich ans Messer bzw. Krummschwert liefern.

 Was ich eigentlich sagen wollte: Vielen Dank für das Foto !

Gruß

Josef

Gastbeitrag Ende.

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….danke an Erika Th.

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Der Honigmann

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Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) musste auf ATV zugeben, "seltsame Familienbeihilfeanträge" aus Polen oder Rumänien zu bekommen.  Foto: © Parlamentsdirektion / Bildagentur Zolles KG / Markus Wache

Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) musste auf ATV zugeben, „seltsame Familienbeihilfeanträge“ aus Polen oder Rumänien zu bekommen.
Foto: © Parlamentsdirektion / Bildagentur Zolles KG / Markus Wache

Die Freiheitlichen warnten jahrein jahraus vor unkontrollierbaren Zahlungen an ausländische Bürger. Bei Familienbeihilfen, aber auch bei Pensionen werde auf das Kriminellste geschwindelt. Doch die SPÖ-ÖVP-Regierung tat diese Behauptung stets als puren Populismus ab – und musste jetzt im Privatsender ATV zugeben, dass das alles stimmt. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) sagte in der Sendung „Klartext“, dass es schon seltsam anmute, wenn von Polen bis Rumänien Familienbeihilfeanträge für 13 oder 14 Kinder kämen.

Österreich mit Forderung nicht alleine

Journalist Martin Thür hatte die Ministerin zu sich geladen, um Sophie Karmasin zu ihrer – seiner Meinung nach ungerechten – Forderung nach Kürzung der Familienbeihilfe für Personen, die zwar in Österreich arbeiten, deren Kinder aber in anderen EU-Staaten leben, zu befragen. Die ÖVP will diese Kürzung, so argumentierte Karmasin im Fernsehen, in der Europäischen Union durchsetzen. Sie stünde damit nicht alleine da, sondern auch Deutschland und Dänemark würden hier an einem Strang mit Österreich ziehen.

Familienbeihilfe so hoch wie das Einkommen

Ob die ÖVP damit die Grundwerte der EU verlasse, wollte Martin Thür von Karmasin wissen. „Nein“, antwortete die Ministerin entschieden. Vielmehr gehe es ihr um Fairness. Für Familien in Rumänien würden 200 Euro nicht dazu dienen, die Lebenshaltungskosten für ein Kind auszugleichen. Diese Summe sei für manche Familien vielmehr so hoch wie das eigentliche Einkommen.

Einsparungs-Potential 100 Millionen Euro

Dass deshalb viel Missbrauch getrieben werde, sprach Karmasin zwar nicht aus, doch fand sie es „seltsam“, dass von Polen bis Rumänien immer wieder Familienbeihilfeanträge für 13 oder 14 Kinder gestellt würden. Jedes Jahr würden mehr Millionen ins Ausland gezahlt, im Jahr 2016 wären es wieder um zehn Millionen Euro mehr gewesen.

Insgesamt sieht die Ministerin ein Einsparungspotenzial von rund 100 Millionen Euro, sollten die Familienbeihilfekürzungen für Kinder außerhalb von Österreich tatsächlich gekürzt werden können.

Not bei Pflegepersonal

Daraufhin hegte Thür die Befürchtung, dass bei einer Kürzung der Familienbeihilfe Pflegepersonal fern bleiben könnte. Dem folgte Ministerin Karmasin nicht, „denn die Familienbeihilfe ist ja nicht als Lohnausgleich zu sehen, sondern dient dafür, die Lebenshaltungskosten für das Kind auszugleichen“.

Unterschiedliche Familienbeihilfen auch in Österreich

Thür ließ da aber nicht locker und meinte, dass Karmasin dann ja auch Unterschiede in Österreich machen müsste. Ein Kind im ersten Wiener Gemeindebezirk würde mehr Geld benötigen als ein Kind beispielsweise in Vorarlberg. Statt diesen Vergleich vom Tisch zu wischen, sagte Karmasin, dass sie dazu keine genauen Zahlen hätte, und wenn dies der Tatsache entsprechen würde, derartige Überlegungen – wie von Thür angedacht – angestellt werden könnten.

https://www.unzensuriert.at/content/0023511-Sozialbetrug-Von-Polen-bis-Rumaenien-kommen-Familienbeihilfeantraege-fuer-13-oder-14?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Der Honigmann

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Allianz warnt vor Markteinbruch im zweiten Quartal. „Wir leben in einem Jahr mit großer Unsicherheit“

Europas größter Versicherungskonzern Allianz warnt vor einem Markteinbruch an den internationalen Börsen im zweiten Quartal. „Ja, das Risiko besteht“, sagte die für die Vermögensverwaltung zuständige Vorstandsfrau Jacqueline Hunt im Interview mit dem Handelsblatt. „Wir leben in einem Jahr mit großer Unsicherheit“, sagte sie zu der Gefahr einer neuen Eurokrise. „Ich halte es durchaus für möglich, dass wir in eine neue Phase der Instabilität in Europa zurückfallen können.“

Es ist eine eindringliche Mahnung, die aus berufenem Munde kommt. Die in Südafrika geborene Managerin ist für die gesamte Vermögensverwaltung Münchener Konzerns verantwortlich, der derzeit insgesamt rund zwei Billionen Dollar Kundengelder verwaltet.

Trotz des schwierigen Umfelds sieht die Allianz-Vorstandsfrau positiv auf die Entwicklung bei Pimc o, der lange schwächelnden Vermögensverwaltungstochter. „Pimco muss sich nicht neu erfinden, sondern nur stabilisieren und weiterentwickeln“, betonte sie. „Das Anleihegeschäft ist weiter Kern von Pimco, aber man will in den nächsten Jahren das Geschäft mit alternativen Investments und Private-Equity ausbauen“, gab sie als Leitlinie aus.

Die gebürtige Südafrikanerin hat allerdings nicht nur Wachstumspläne für Pimco, sondern auch für die zweite Vermögenstochter Allianz Global Investors. „Ich könnte mir vorstellen, dass Allianz Global Investors in ein oder zwei Jahren in China als Vermögensverwalter vor Ort sein wird“, kündigte Hunt an. „Just im Dezember haben sie die Lizenz erhalten, dort als Wholly Foreign Owned Enterprise – also ohne chinesischen Miteigentümer – als Vermögensverwalter tätig zu sein.“

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/104637-allianz-warnt-vor-crash

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….danke an HWA.

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Der Honigmann

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 „So wie die Matrix im Film dazu verwendet wurde, die Menschheit auszubeuten, so wurde die gegenwärtige ideologische Matrix dazu erschaffen, um uns auszubeuten, uns in gedankenlose Arbeiter und Konsumenten zu verwandeln – Sklaven der herrschenden Elite, die selbst ebenfalls in der Matrix gefangen sind… wenige von uns sind in der Lage, der Matrix zu entkommen. Uns ist nämlich nicht einmal klar, dass sie existiert.“ (Henry H. Lindner)
Die Matrix ist die Metapher für eine Gesellschaft, die immer direkter und indirekt Kontrollen, Begrenzungen und Strafen ausgesetzt ist. Es handelt sich um ein Netz der Beeinflussung, die den Einzelnen dazu zwingt, in Übereinstimmung mit vorgegebenen Regeln zu handeln, die nicht von Einzelpersonen ausgehen.

In den letzten Jahren gab es zwar ein vermehrtes Aufwachen und viele Menschen werden sich darüber bewusst, wie sehr ihre Leben kontrolliert werden, gleichzeitig aber entwickelt sich auch die Matrix und die Programme und Massnahmen, mit denen unsere bewusste Entwicklung gehemmt werden sollen mit jedem Jahr restriktiver.

Man muss sich nur einmal die folgenden Beispiele klarmachen und man sieht, wie sehr sich die Matrix um uns herum manifestiert (Die Verschwörungsmacher: Elite hält die Bevölkerung seit mehr als fünfzig Jahren in einer verzerrten Matrix gefangen):

1. Der große technologische Sprung nach vorne

Wir werden gerade mit dem Kopf voran in eine technokratische Zukunft gedrückt, in der die Menschheit von einer wissenschaftlichen Diktatur beherrscht werden wird, die in jeden Bereich des Privatlebens einwirken wird.

Die bargeldlose Zukunft ist bereits fast da. Die Finanzmärkte werden von künstlicher Intelligenz kontrolliert. Roboter übernehmen Arbeitsplätze, führen für den Staat Morde aus und werden zu Sexualpartnern. Smartphones zeichnen jede unserer Bewegungen und alle unsere Konversationen auf (Smartphone und Co.: Die perfekten Werkzeuge der Eliten, um das zukünftige Verhalten aller vorauszusagen (Video)).

Unsere Häuser werden mit vernetzten Geräten überflutet, die der Regierung die direkte Überwachung erlauben. Unsere Gehirne werden in der Öffentlichkeit gescannt und unsere Identitäten mithilfe von Biometrik gestohlen.

2. Eine kulturelle Revolution rollt auf uns zu

Der Zirkus und die tatsächliche Realität sind inzwischen nicht mehr voneinander zu unterscheiden und selbst der US-Präsident ist ein Reality-TV Star. Die biologische Identität wird ersetzt durch einen verwirrenden Morast aus beliebigen sozialen Pronomen. Der öffentliche Diskurs ist tot, da der rationale Gedanke und die höfliche Debatte nicht dramatisch genug sind, um unsere Aufmerksamkeit zu erhalten.

Gewalt und Intoleranz wird bejubelt, da die Menschen lieber Videos ansehen, auf denen sich Leute prügeln, als Videos, auf denen Schlägereien geschlichtet werden. Die Pornokultur wurde zum Mainstream und Ausschweifungen werden gehuldigt. Die Menschen sind so polarisiert wie nie und bevorzugen Echokammern und Gruppendenke über originale Ideen und ehrliche Selbstdarstellung.

3. Die dauerhafte Kriegsführung ist der Jungbrunnen des Staates – keine Fragen erlaubt

„Egal wie sehr er in seiner Erinnerung gräbt, Winston ist sich nicht sicher, ob es jemals eine Zeit gab, in der Ozeanien nicht im Krieg mit jemandem stand.“ (George Orwell, 1984)

Seit 9/11 hat sich der orwellsche Dauerkrieg deutlich in das öffentliche Bewusstsein gegraben und nur noch sehr wenige sprechen über die Möglichkeit einer Welt im Frieden. Krieg ist für unsere Wirtschaft von überragender Bedeutung, denn ohne ihn würde sie einbrechen.

Es gibt keine Debatte darüber zu militärischen ausgaben und keinerlei Rechtfertigungen oder Klagen über die Tatsache, dass wir so viele unserer Ressourcen in die Vernichtung anderer investieren. Niemand zählt die Toten auf unserer Seite und auf jener unserer Feinde, oder überhaupt der Unschuldigen, die inmitten eines Schusswechsels umkommen. Mittlerweile ist es völlig egal.

4. Die Regierung macht was sie will ohne Rechtfertigung

Die Mitglieder der Regierung und der Elite befinden sich ganz klar über dem Gesetz und das Gesetz gilt offenbar nur für den Pöbel, die Sklaven, die sich zu unterwerfen haben.

Den Eliten steht es frei, jedes Land finanziell auszuplündern und zu erobern. Die Regierung fördert und führt den wahren Terrorismus aus, indem sie heimlich unsere fabrizierten Feinde finanziert und bewaffnet. Es kommen Pädophilie und Kinderhandel durch die Eliten ans Tageslicht, allerdings schenken die Mainstream-Medien dieser Art von Kriminellen keinerlei Aufmerksamkeit und sie weigern sich, die Vorwürfe zu diesen furchtbaren Verbrechen überhaupt auch nur zu untersuchen.

Der verfassungswidrige Polizeistaat macht inzwischen, was er will und tagtäglich erleben wir mehr Polizeibrutalität und immer deutlicher die Unterwanderung der bürgerlichen Rechte von diesen Akronymbehörden, die vom Staat erschaffen wurde, um das Volk zu belästigen und auszunehmen.

Es gibt keinen Anspruch auf Entschädigung für die Opfer industrialisierter Verbrechen, mit denen unsere Umwelt verschmutzt und zerstört wird (Die elitäre Vision einer ‚Neuen Weltordnung‘ ohne Besitz, Privatsphäre und Freiheit (Videos)).

Die Regierung macht einfach, was sie will.

5. Die pharmakologische Vernichtung des Individuums dreht so richtig auf

Angesichts der immer mehr um sich greifenden Epidemie der Opiadabhängigkeit und der Überdosen wird immer klarer, dass Ärzte und Pharmakonzerne extrem viel Geld damit verdienen, indem sie die Menschen von sich abhängig machen. Ängste und Depressionen kommen so häufig vor, wie nie und einer von sechs Amerikanern nimmt psychiatrische Medikamente ein.

Der Stress wird in jeder erdenklichen Weise erhöht und der Einzelne verliert sich im Meer des medizinisch-industriellen Komplexes, in dem natürliche Heilmittel verpönt sind, während gleichzeitig der Öffentlichkeit Tabletten aufgedrängt werden (Tödliche Psychiatrie & Psychopharmaka: Wahrheiten, Mythen und Trugschlüsse).

Abschliessende Gedanken

Einige vergleichen das Matrixsystem mit einem Aquarium, bei dem Außenstehende eine Bühne aufbauen, auf der wir dann unsere Leben führen und wir gleichzeitig nie wirklich begreifen, dass unsere Welt von einer verborgenen Hand erschaffen und regiert wird.

Andere wiederum beziehen sich als Metapher lieber auf den Film The Matrix, in dem Menschen als Batterien dienen, damit ihre Herren ihre Herrschaft ausüben können und von denen sie in einer ausgereiften falschen Realität gefangen gehalten werden.

Auch wenn die Metapher ein gutes Bild des zeitgenössischen Lebens zeichnet, so fehlen darin die verborgenen Ketten, mit denen unser Fortschritt zurückgehalten wird und unsere Entwicklung geführt wird, während wir keinerlei Hoffnung darauf haben, was wahre Freiheit auf dieser großartigen Erde bedeutet.

Wie in Platos Höhle blicken wir nur auf eine fabrizierte Realität aus Schatten und sind uns nicht über das größere Bild bewusst und damit die Möglichkeit zum führen eines erfüllten und unbeschränkten Lebens mit einer eigenen Bedeutung (Es ist Zeit für eine (R)evolution! – Wie Schattenregierungen die ganze Welt versklavt haben (Videos)).

Die Matrix hält uns alle gefangen und sie hat sich gerade erst entwickelt.

„Der Plan, dass Bewusstsein und Unterbewusstsein der Massen einzufangen und sie in eine robotische, unterwürfige und beeinflussbare Ware zu verwandeln, ist beinahe abgeschlossen und es liegt an jedem einzelnen, seinen Geist zu befreien und aufzuwachen, bevor es zu spät ist.“

http://www.pravda-tv.com/2017/03/fuenf-anzeichen-fuer-das-baldige-aufkommen-der-matrix/

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Der Honigmann

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Marieluise Beck: „Weg zurück in Nationalstaat führt zu Dumpfheit“

Die Grüne Außenpolitikerin Marieluise Beck warnt vor nationalistischen und autoritären Tendenzen in der EU. Der Weg zurück in den Nationalstaat bedeute Enge und Dumpfheit. Denn es sei das Wesen autoritärer Regime, anderen ihre engen gesellschaftlichen Vorstellungen aufzuzwingen.

Die Grüne Außenpolitikerin Marieluise Beck warnt vor nationalistischen und autoritären Tendenzen in der EU. Der Weg zurück in den Nationalstaat bedeute Enge und Dumpfheit, sagte die scheidende Bundestagsabgeordnete am Samstag im „rbb-Inforadio“.

 Denn es sei das Wesen autoritärer Regime, anderen ihre engen gesellschaftlichen Vorstellungen aufzuzwingen.

Wörtlich sagte Beck: „Die Briten werden es leider, leider erleben, dass der Weg zurück in den Nationalstaat nicht nur von unserem Lebensgefühl her eine dramatische Einengung bedeuten wird, denn unsere Kinder sind schon international unterwegs.“

Stattdessen würden eine entsetzliche Dumpfheit entstehen. „Ich kann mich an diese Dumpfheit der 50er und 60er Jahre sehr gut erinnern. Das hat einem fast die Kehle abgeschnürt“, sagte Beck weiter. Dagegen stehe die EU für Offenheit und kulturelle Vielfalt, auch wenn das Menschen verunsichern könne, sagte Beck weiter.

Aber auch die Wegbereiter der Europäischen Union hätten vor 60 Jahren Mut und Risikobereitschaft gezeigt, um ihre Visionen umzusetzen: „Sie hatten große geistige Ideen, sie hatten Visionen, mit denen sind sie nach vorne gegangen, auch zu einer Zeit, als sie nicht die Mehrheit hinter sich hatten, weil sie mutige und entschiedene Menschen waren, die auch bereit waren, für ihre Überzeugungen ein gewisses Risiko in Kauf zu nehmen.“ (dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/marieluise-beck-weg-zurueck-in-nationalstaat-fuehrt-zu-dumpfheit-a2080587.html

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Ein EU-Zerfall kann nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu einem neuen Balkan-Krieg führen. In diesem Zusammenhang kritisierte er den von US-Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit dem Brexit geäußerten Enthusiasmus.

Wie Juncker in einem Interview für die Financial Times betonte, ist Trumps Reaktion auf den Brexit nicht nur „überraschend“ und „ärgerlich“, sondern auch brandgefährlich.

„Wenn die Europäische Union zusammenbricht, dann werden wir einen neuen Krieg auf dem Westbalkan haben“, betonte der EU-Kommissionspräsident.

Nach seiner Überzeugung sollten die südosteuropäischen Länder die EU-Beitrittsperspektive weiterhin im Auge behalten. „Wenn wir sie alle allein lassen – Bosnien und Herzegowina, die Republik Srpska, Mazedonien, Albanien – dann werden wir wieder Krieg haben.“

Diese Mahnung hätte er auch bei seinem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence im Februar in Brüssel geäußert.

Bei seinem jüngsten Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May hatte Trump begeistert vom Brexit gesprochen. Laut Juncker zeige Trumps Brexit-Obsession, wie wenig dieser über die komplizierte Geschichte Europas Bescheid wisse.

https://de.sputniknews.com/politik/20170325315036116-juncker-trump-mahnung-neuer-krieg/

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von Michael Mannheimer

Merkel treibt Deutschland und Europa in die Selbstvernichtung

Was Merkel, ihre Entourage und das politische Establishment gegenüber dem deutschen Volk macht, ist prinzipiell dasselbe wie das, was Jim Jones und Pol Pot mit ihren Anhängern bzw. ihrem Volk machten: Per Befehl treibt Merkel die Deutschen in die Selbstvernichtung.

Dafür gehört sie wegen Völkermord vor ein internationales Kriegsverbrecher-Tribunal

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Inzwischen ist klar, dass die deutschen und europäische Politik ein gigantisches Programm der Ersetzung der indigenen europäischen Völker durch vor allem islamische Volker aus dem nahen Osten und Nordafrika in Gang gesetzt hat, welches am Ende dazu führen wird, dass die eingeborenen Europäer demographisch so sehr an den Rand gedrückt werden, dass sie in ihrem eignen Kontinent nichts mehr zu sagen haben. Und am Ende – wer den Islam kennt, weiß, dass ich hier die Realität zeichne – der systematischen Ausrottung durch diese Kriegs- und Eroberung-Ideologie ausgeliefert sein werden.

Damit führen Merkel, Hollande – und die meisten anderen meist sozialistischen Regierungschefs Europas  – einen nicht länger bestreitbaren Vernichtungskrieg gegen ihre eigenen Völker. Dieser Auto-Genozid ist geschichtlich eine äußerst seltene Angelegenheit, und wurde eigentlich nur im Kleinen – in fanatischen religiösen Sekten etwa – durchgeführt.

Beispiel 1: Verordneter Massen-Selbstmord durch den Sektenführer Jim Jones

Ältere Jahrgänge werden sich noch an den Massenmord und Massenselbstmord von 909 Anhängern der von einem religiösen Fanatiker, Jim Jones, gegründeten Sekte der Peoples Temple erinnern. Mit Durchsagen wie „Die USA wollen alle Schwarzen binnen sechs Monaten ausweisen“ versuchte er, Angst und Hass gegenüber den USA zu erzeugen.(Quelle)

Ende der 1950er Jahre gründete James „Jim“ Jones den Peoples Temple in Indianapolis, später zog er nach San Francisco. Von Beginn an wurde großen Wert darauf gelegt, dass die Gemeinde Schwarzen wie Weißen offenstand, was zu dieser Zeit in den USA noch sehr ungewöhnlich war. Jones, der von allen als Dad oder Father angeredet wurde, war aufgrund seiner Erfahrungen aus Kindheit und Jugend mit Ausgrenzung und sozialer Isolation sehr vertraut.

Er kannte deshalb das Bedürfnis von Außenseitern der amerikanischen Gesellschaft nach Zugehörigkeit und machte es sich zunutze. Die Gemeinde konnte so auf über tausend Mitglieder anwachsen.

Die Gemeinschaft wies jedoch totalitäre Strukturen auf, Jones herrschte uneingeschränkt. Abweichler wurden gedemütigt und misshandelt. Aussteiger berichteten von diesen Verhältnissen, sodass die Presse vermehrt über Jim Jones und den Peoples Temple berichtete. Jones erkannte, dass diese Berichte das Ende seiner Gemeinde bedeuten könnten, und beschloss die USA mitsamt den Mitgliedern zu verlassen.

Wikipedia

In einer im südamerikanischen Guyana von Jones gegründeten Niederlassung erließ der Sektenführer am 18. November 1978 den Befehl zum kollektiven Selbstmord aller 909 Mitglieder seiner Sekte. Jim Jones erklärte: „Wenn man uns nicht in Frieden leben lässt, so wollen wir jedenfalls in Frieden sterben. Der Tod ist nur der Übergang auf eine andere Ebene.“

In Pappbechern wurde mit Valium und Zyankali vermischter Saft an alle ausgeteilt. Einige versuchten zu fliehen, die meisten Flüchtlinge wurden von den Wachen erschossen, nur fünf entkamen. Jones starb durch einen Kopfschuss.

Beispiel 2: Verordneter Auto-Genozid am kambodschanischen Volk durch Pol Pot

Der Maoist und Kommunist Pol Pot war einer der Ausnahmen, was den Genozid am eignen Volk anbetrifft. Als er 1975 die Macht in Kambodscha ergriff, ordnete er die Leerung aller Städte und Großstädte seines Landes binnen 24 Stunden an. Sein Plan war die Dezimierung seines damals über 7 Millionen Menschen zählenden Volks auf 100.000 sog. „Gerechte„: Jene wenigen Kambodschaner, die noch nicht vom „Ungeist des Kapitalismus und der Bourgeoisie“ vergiftet waren. Wer eine Brille trug oder eine Fremdsprache sprach, wurde auf der Stelle getötet. da er damit bewies, zur intellektuellen Schicht und damit zur Bourgeoisie zu gehören.

Der Rest war zur kollektiven Vernichtung per Hungerration und Zwangs-Arbeit  auf den hunderten sog. Killing Fields verdammt. „Arbeit bis zum Tode“, hieß das Prinzip Angkars, der gefürchteten Geheimorganisation Pol Pots.

Als die vietnamesische Armee Anfang 1979 in Kambodscha einrückte (Pol Pot wollte sich den Süden Vietnams einverleiben), hatte er mit Hilfe seiner Roten Khmer bereits mehr als ein Drittel seines Volkes ausgerottet. (Der Grüne Kretschmann zählte seinerzeit übrigens zu den Pol-Pot-Verehrern der linken Szene Deutschlands. Ein Umstand, der von unserer Lügenpresse geflissentlich verschieben wird)

Warum Merkel mit Jones und Pol Pot auf einer Stufe steht

Diese beiden Beispiele lassen sich in ohne weiters auf Deutschland übertragen. Was Merkel, ihre Entourage und das politische Establishment gegenüber dem deutschen Volk macht, ist prinzipiell dasselbe wie das, was Jim Jones und Pol Pot mit ihren Anhängern bzw. ihrem Volk machten: Per Befehl treibt Merkel die Deutschen in die Selbstvernichtung.

Merkels giftiges Valium-Zynaid-Getränk ist die von ihr zwangsverordnete Masseneinwanderung von Abermillionen Moslems. Ein Ende ist nicht absehbar – und Zahlen von über 50 Millionen Moslems bis zum Jahr 2015 sind so konkret, dass diese auch Seehofer in einem Interview ansprach.

Wer sich als Deutscher seiner kollektiven Auslöschung  entzieht oder dagegen protestiert, wird seitens des Exekutions-Instruments Merkels niedergestreckt: Es ist vor allem die Aufgabe der Medien, allen voran der Öffentlich-Rechtlichen (Claus Kleber ist ein besonders abschreckendes Beispiel), jene Merkel-Kritiker als Rassisten und Islamhasser zu denunzieren, die sich ihrer tödlichen Politik entgegenstellen.

Und über solche medialen Hassberichte werden ihre Kritiker zwar nicht per Kopfschuss wie bei der Peoples Temple-Sekte hingerichtet, aber  virtuell nicht weniger effizient liquidiert: Ihr Name ist Verruf, sie verlieren oft ihren Job und ihre materiellen Lebensgrundlagen.

Die Motive, mit der Merkel die Deutschen in den Selbst-Extinktion reibt, sind prinizipiell von den Motiven Jim Jones und Pol Pots ebenfalls nicht unterscheidbar. In allen drei Fallen geht es um – von Wahnsinnigen – vorgetragene Heilsversprechungen für eine bessere Zukunft“:

Jim Jones versprach ewiges Leben für alle Mitglieder, die ihm bedingungslos folgten. Pol Pot versprach ewigen Frieden und Wohlstand, wenn man seinen Kurs in den Steinzeit-Kommunismus mitgeht. Merkel verspricht ewigen Frieden und Ende jeden Rassismus‘, wenn man ihre wahnsinnige Politik der Massenimmigration mitgeht, die am Ende zu einem „neuen europäischen Menschen“ führen würde.

Die Mittel der Machtausübung in Merkel-Deutschland sind mit denen von Jones oder Pol Pot vergleichbar

In Jonestown etwa war ein Lautsprechersystem installiert, mit dem jeder Ort der Siedlung erreicht werden konnte. Jim Jones nutzte das Lautsprechersystem, um Anweisungen auszusprechen oder seine Ideologie zu propagieren und die Bewohner mit teils bewusst falschen Informationen zu versorgen. Das Lautsprechersystem war immer in Betrieb; wenn Jones selbst nicht sprach, kam seine Stimme vom Band und wiederholte sich mantraartig.

Das ist in kleinerer  Ausgabe nichts anderes als die Rund-um-die-Uhr-Beschallung, mit der Merkel mittels der ihr hörigen Medien die Deutschen unablässig mit ihrer politsciehn Botschaft indoktriniert und manipuliert. Bei Pol Pot waren es die  verordneten täglichen Versammlungen in den Arbeitslagern, in denen die zur Extinktion Vorgesehen unablässig politische Botschaften des Pol-Pot-Regimes  über sich ergehen lassen mussten. (In Kuba waren es die Fabrik-Vorleser: Kubanische Sozialisten, die den Arbeitern während der Arbeit per Mikrofon und Lautsprecher unentwegt Nachrichten aus den staatlichen Medien vorlasen).

Gemein ist allen drei Fällen, dass diese von einer politischen oder religiösen Wahnidee getragen sind, für deren Erfüllung es keinerlei Beweis und auch keinerlei geschichtliche Erfolge gibt.  

Denn die Politik der Rassenvermischung ist eine reine Schimäre. Ein Blick auf Gegenwart und Geschichte zeigt, dass die menschlichen Rassen sich fast nie vermischen, sondern es bevorzugen, unter sich zu bleiben  (Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel). Er zeigt ferner, dass unterschiedliche Rassen, Ethnien und Religionen, die nicht klar durch Staatsgrenzen voneinander getrennt sind, die häufigsten Auslöser von Kriegen waren und es bis heute sind.

Dies ist das zentrale Ergebnis des „Schwedischen Friedensforschungsinstituts“ in Stockholm,  welches bis in die 80er Jahre auch von Medien immer wieder zitiert wurde – aber seit der Installierung der Völkervermischung geflissentlich verschwiegen wird.

Merkel importiert ein internationales Konfliktpotential, dem niemand Herr werden wird

die von merken importierten Volker bringen auch ihre Konflikte zu uns. viele dieser Konflikte sind Jahrhunderte alt, extrem gefährlich und in vielen Fällen strukturell nicht lösbar. Weder sie, noch die europäischen Armen der Polizeien. Ruanda hat gezeigt, dass solche ethnisch-religiösen Konflikte nicht kontrolliert werden können:

Als der Völkermord in Ruanda , der am 6. April 1994 begann und bis Mitte Juli 1994 andauerte, losbrach, kostete dieser circa 800.000 bis 1.000.000 Menschen das Leben. In ganzen 100 Tagen töteten Angehörige der Hutu-Mehrheit etwa 75 Prozent der in Ruanda lebenden Tutsi-Minderheit sowie moderate Hutu, die sich am Völkermord nicht beteiligten oder sich aktiv dagegen einsetzten.Als Waffen wurden überwiegend Stöcke oder Macheten eingesetzt – was die die ganze Theorie der westlichen Friedensbewegungen („Frieden schaffen ohne Waffen“) wie ein Kartenhaus zum Einsturz bringt. Denn offenbar benötigt man keine Atomwaffen, um Millionen Menschen zu töten. Ein paar Stöcke und Macheten tuns auch. Und sind nicht weniger wirksam als moderne Massenvernichtungswaffen.

Merkel gehört nicht länger in das Kanzleramt: Sie gehört vor ein internationales Kriegsverbrecher-Tribunal

Merkel hat mit dem Islam sämtliche inner-islamischen Konflikte importiert. Ferner islamische Unsitten wie Ehrenmorde, Sexualverstümmelungen, Hass gegen Christen und Juden, Hass zwischen den  diversen islamischen Richtungen (Sunniten, Schiiten, Aleviten etc.) – aber insbesondere den über allem – weil von Ihrem Gott befohlenen – stehenden Willen der Moslems, sämtliche nichtislamischen auszulöschen.

Dafür nehmen sie jedes Opfer in Kauf, dafür töten sie in unbegrenzter Zahl und in unbeschreiblicher Grausamkeit. in 1400 Jahren islamischer Expansion mussten dies 300 Millionen Nichtmoslems erfahren. Es war die letzte Lehre in ihrem Leben.

Merkel und ihre Regierung gehören verhaftet, des Völkermords angeklagt  und einem internationalenKriegsgerichts-Tribunal überantwortet, welches über deren zukünftiges Schicksal zu entscheiden hat.

Dass es nicht danach aussieht, als wäre dies derzeit möglich, bedeutet nicht, dass es nicht schon sehr bald möglich sein kann. Das hatten 1989 auch ein Nicolae Ceausescu und Frau erfahren dürfen.

https://brd-schwindel.org/voelkermord-merkel-steht-auf-einer-stufe-mit-pol-pot-und-dem-sektenfuehrer-jim-jones/

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Der Honigmann

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Von altmod *)
Beim Stöbern in verschiedenen Blogs (aktuell bei Conservo) bin ich wieder auf das Thema „Gutmenschen“ gestossen.

Es schien mir also Zeit, sich einmal wieder des Themas anzunehmen.

Wir erinnern: ein angloamerikanischer Psychiater hat schon mal das Gutmenschentum als eine psychiatrische Krankheits-Entität definiert: http://www.nonkonformist.net/1312/dr-lyle-rossiter-gutmenschen-klinisch-geisteskrank/
„Ein Gutmensch ist jemand, der sich eine ideale Welt erträumt in der er sich einredet zu leben oder leben zu können. Gutmenschen verhalten sich dabei schizophren, indem sie jeden, der nicht ihre Ansichten teilt zum Bösen in Menschengestalt erklären.“

Ich erinnere mich an meinen ersten Gebrauch des Begriffes. Dabei kam ich sofort in Konflikt mit Familienmitgliedern, als ich bei der Betrachtung der Lichterketten seinerzeit beim „Aufstand der Anständigen“ boshaft von „Gutmenschen und Heuchlern“ sprach.

Den evangelischen Pfarrer im Ort, manche befreundete Lehrer und Lehrerinnen, einzelne CDU-Mitglieder des Ortsverbandes hatte ich damals noch nicht in diese Kategorie eingeordnet. Aber was nicht war, musste dann doch noch werden.

Das habe ich denn erlebt, als ich hinterfragende Bemerkungen zu
Lichterketten,
Tafeln,
Alleinerziehenden,
Kopftuch,
Entwicklungshilfe,
Hartz-IV-Empfänger,
Junkies,
Palästinenser,
Halloween,
Bundeskanzlerinnen,
Familienministerinnen,
Norddeutschen Bischöfinnen;
Grünen,
Sozialdemokraten
usw.
machte. Und ich wurde, wenn nicht nur als ignoranter Idiot, Kapitalistenknecht, konservativer Betonkopf, Reaktionär, gar als eine Aufscheinung des Gottseibeiuns angegriffen.

Bin ich allein mit derartigen Erfahrungen?
Da gibt es einen katholischen Pfarrer aus Frankfurt, Herbert Leuninger, der den Gutmenschen gut predigen wollte. Das war schon 2000, als dieser Begriff erst so nach und nach in den allgemein polemischen Gebrauch kam. Nach Leuninger war es der pöse, pöse Jörg Haider, der den Begriff ins polemisch-Abschätzige brachte.

Zum äußeren Erscheinungsbild (Phänotyp) des Gutmenschen hat der Rechte ja auch seine vorurteilshafte Vorstellung: Ein männlicher Gutmensch hat eher bleichgesichtig zu sein, ist schon grauhaarig, hager, keine Wampe; beim weiblichen Geschlecht eher Weight-Watcher-geqälte Figur; bei beiden Weltschmerz-spiegelnder oder protestierend flammender Augenausdruck. Die öffentlich gezeigte Kleidung: Parka oder Jack-Wolfskin-Gewebe. Mann oft auch mit Bart, Frau mit grauem Kurzhaar (nicht diese lila oder Zwei-Farben-Matten der Konsum-Seniorinnen). Die rechte Hand immer wie zum Kerzenhalten leicht gekrümmt, aber schnell auch zur Droh-Faust wandelbar.

Fehlt was? Die Kommentar-Funktion ist freigeschaltet.

Die Recherche zum Thema „Gutmenschen“ führt einen zu zahlreichen Einträgen im Internet und Verweisen auf das ein oder andere Buch.

Die Bücher sind aber meist weniger beißend, als so manche Polemik im Netz – allen voran von Henryk Modest Broder bei Achgut oder Klaus Rainer Röhl.

Man glaubt es nicht, sogar im gutmenschlichen Basis-Medium „Die Zeit“ (gleichrangig mit Heribert Prantls „Süddeutsche“) findet man polemisch-Klärendes zum Thema:
„Um der Klarheit willen empfiehlt es sich, zwischen dem Gutmenschen und dem guten Menschen zu unterscheiden. Der Gutmensch ist schwer erträglich, weil er sich immer auf die moralisch unangreifbare Seite stellt. Aus seiner Unangreifbarkeit bezieht er Macht, sein äußerliches Gutsein aber verdeckt das potenziell Schändliche des Machthabens.

Der Gutmensch kämpft gegen das Rauchen im Namen des Gesundheitsgebots, gegen schnelle Autos im Namen der Klimakatastrophe, gegen Steaks im Namen des Regenwalds, gegen höhere Bildung im Namen des Gleichheitsgrundsatzes, gegen erfrischende Witze im Namen der Menschenwürde. Kurz: Er kämpft gegen alles, was Spaß macht, und man kann nichts gegen ihn sagen, weil er recht hat, dieser Rechthaber par excellence.“

Dr. Rossiter, der oben zitierte Psychiater führt auch aus:
„wie sich Gutmenschen die Schwächen und Ängste zunutze machen, indem sie der Gesellschaft einreden, daß bestimmte Gruppen benachteiligt wären und sie deshalb ein Recht auf Vorzugsbehandlungen oder sonstige Kompensationen hätten. Außerdem lehnten Gutmenschen die Eigenverantwortlichkeit des Individuums ab und ordnen das Individuum vielmehr dem Willen des Staates unter. Auch nährten Gutmenschen immer wieder die Gefühle von Neid und Mißgunst.“

Jan Fleischhauer hat mit seiner Polemik „Unter Linken“ das Gutmenschentum allgemein und in seiner persönlichen Umgebung (Familie) aufgespießt.
Unter den klassisch Konservativen – somit unter „Rechten“ – stößt man selten auf Gutmenschen im Sinne der Definition. Das neuzeitliche Gutmenschentum ist ein linkes Phänomen (Sind z.B. Claudia Roth, Frau Göring-Eckardt keine Linken?).

Was die linke Einstellung ausmacht, dazu ein paar Zitate:
„die Mentalität, politische Gegner zum Abschuss freizugeben und sich dabei noch als das Opfer zu gerieren, die findet man links….“
meint Thomas Fink

Davila sagt:
„Die Linke versammelt all jene, die von der Gesellschaft die elende Behandlung erleiden, die die Natur ihnen zukommen ließ.“
„Gelehrsamkeit und Erfahrung sind die beiden unüberwindlichen Widersacher der Linken.“

Zum Kern stößt auch Norbert Bolz vor:
„Soziale Gerechtigkeit ist die Maske des Neids, Teamfähigkeit ist die Maske des Hasses auf die Ehrgeizigen und Erfolgreichen, Dialog der Kulturen ist die Maske der geistigen Kapitulation. Überhaupt das was man Political Correctness nennt, ist die aktuelle Rhetorik des Antichristen. Ich sage nirgendwo, wir müssen zurück zu einer christlichen Religion. Das Christentum steckt nicht mehr in den Köpfen und Seelen der meisten Menschen, aber so, wie eine Maschine mit den Worten Max Webers nicht nur Mechanik, sondern geronnener Geist ist, steckt das Christentum in unserer Kultur, und die ist wahrscheinlich besser als jede andere. Ich sage: es ist geistiger Selbstmord, eine solche Tradition aufzugeben.“

„Gutmensch“ wurde von der linken Jury der sog. Sprachkritischen Aktion aus Darmstadt zum Unwort des Jahres 2015 bestimmt.

Dem ist schon eine längere publizistische Kampagne vorausgegangen, in der sich ausgewiesene Gutmenschen wie die „Bischöfin“ Margot Käßmann und die schon erwähnte Katrin Göring-Eckardt zu Wort gemeldet hatten, um dem Gutmenschen zu gutem Stand zu verhelfen.

Hilfreich war dazu sicher auch der Artikel eines anmaßenden Schmierfinken von der WELT, der es endlich dokumentierte: „Wer Gutmensch sagt, ist Nazi!“

Der selbsternannte Sprachpolizist und Gesinnungs-Sniffer Matthias Heine, seines Zeichens „Feuilleton-Redakteur“ bei Welt-online, nahm sich ausführlich des Begriffes „Gutmensch“ an und versuchte in einem breit ausgewalzten Artikel zu belegen, dass die Verwendung dieses Begriffes heutzutage obsolet sei:
„Gutmensch sagen eigentlich nur noch Nazis und Idioten ohne sprachliches Feingefühl. Und manchmal – immer noch – Leute, die eine Klammer auf der Nase haben und von dem üblen Geruch nichts mitbekommen …“

Der „Redaktor“ machte sich auch auf die Suche nach dem Ursprung des Namens bzw. der Bezeichnung und schaufelt da allerhand Historisches zu Tage. Er ging u.a. jüdischen Quellen nach, denn der Name kam im „K.-K.-Bereich und in Wien seinerzeit nicht selten vor – und er klingt ja irgendwie „derart“. Er musste aber dann so nebenbei feststellen, dass „die Zentrale Datenbank der Holocaustopfer von Yad Vashem keinen Gutmensch nennt“.

Da der garstige Friedrich Nietzsche sich einst schon zum Thema despektierlich äußerte – ich zitiere: „Diese ,guten Menschen‘ – sie sind allesamt jetzt in Grund und Boden vermoralisiert und in Hinsicht auf Ehrlichkeit zuschanden gemacht.“ – und da gestandene Nazis doch ihren Nietzsche kannten, müsste man doch dort Missfälliges finden können. Auch hier musste er mit gewissem Bedauern feststellen, dass z.B. das „Duisburger Institut für Sozialforschung“ nach eigenen Angaben keinen Hinweis gefunden hat, dass der Ausdruck irgendwann schon einmal in der Nazi-Propaganda verwendet wurde oder gar von Julius Streicher missbraucht wurde: „Die Duisburger Wissenschaftler fassen zusammen: Streichers Unterstellung von Gutgläubigkeit komme zwar dem Vorwurf gegenüber den Gutmenschen nahe, diese seien naiv und verblendet, doch bei Stürmer sei ganz offensichtlich etwas ganz anderes gemeint…“.

Aber was noch nicht ist, muss doch werden – und M. Heine stellt fest:
„… Es ist völlig egal, ob die Nazis von früher das Wort erfunden haben. Entscheidend ist, dass die Nazis von heute sich den Begriff angeeignet haben. Es gibt zwar immer wieder Versuche von besonnenen Leuten, Gutmensch zurückzuerobern, und mit etwas gutem Willen kann man Harald Martensteins Satz, der in der „Zeit“-Reklame zitiert wird, als einen solchen betrachten. Doch wenn ein Wort so oft von Rassisten im Munde geführt wird, bleibt an ihm der Pesthauch der ekeligen Gesinnung haften.“

Da haben wir es aber eingeschenkt bekommen, wir Nazis von Conservo und Jouwatch, von Philosophia Perennis und Altmod usw.!

Da musste ich denn schon schlucken: Nazi oder Idiot, eklige Gesinnung. Fließt mir das Wort Gutmensch doch gelegentlich mal leicht aus der Feder oder von der Zunge, dachte ich.

Betreibe ich hier vielleicht doch einen “Nazi-Blog“?
Ich habe denn nachgeforscht und festgestellt, dass das Wort „Gutmensch“ in 25 Artikeln auf meinem gehackten Blog ein oder mehrmals vorkam; d. h. in 458 untersuchten Beiträgen, und das entspricht 5,45 % aller von mir veröffentlichten „Traktate“.

Das wäre bei strengster statistischer Analyse fast „signifikant“.
Ich habe dann dann mal genauer nachgesehen: 7 x wurde G. adjektivisch verwendet, 1 x als G.-tum. 10 x wurde G. in Einzahl oder Mehrzahl ausgeschrieben benutzt, mit folgenden Verknüpfungen: Premium-G. (2x), büßender G., Ober-G., Ober-G.-Schreiberling.

8 x war „Gutmensch“ in diversen Varianten in Zitaten oder Fremdartikeln zu finden; dazu wäre besonders mein Freund Herbert G. zu rügen gewesen.

Also, der „Pesthauch“ ist auch bei mir vorhanden und als gewissenhafter „Publizist“ muss ich demnach nach einer weniger stigmatisierten Formulierung suchen.

Katrin Göring-Eckardt hat, wie erwähnt, eine Lanze für die „Gutmenschen“ gebrochen und dabei auch vom „Gut-Bürgertum“ gesprochen. Das war 2011 war von ihr, damals „Präses der EKD“, bei Idea zu lesen:

„Mit diesem Begriff werden Personen bezeichnet, denen ein übertrieben moralisierendes oder naives Verhalten vorgeworfen wird. Dem Gutmenschen werde zu Unrecht „selbstgerechter Gesinnungskitsch“ vorgeworfen. Ihm gehe es vielmehr um „wertegebundene Einwände gegen die angeblichen Zwänge der Realpolitik“, schreibt Göring-Eckardt in einem Beitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ (Hamburg). Wer weder mit der Erschießung Osama bin Ladens einverstanden gewesen sei noch eine triumphale Freude über den Tod des Massenmörders für angemessen gehalten habe, sei nicht „antiamerikanisch“, sondern fordere „einfach nur Demokratie und Rechtsstaat“, so die Politikerin. Dem „Gut-Bürgertum“ sei es zu verdanken, dass seit den 70er Jahren in der Öffentlichkeit über viele politische Themen diskutiert werde, etwa Auslandseinsätze der Bundeswehr, Atomenergie, Ökologie oder Einwanderung. Dabei seien „Gut-Bürger“ häufig bis ins Detail informiert, was beweise, „dass werteorientierte Politik alles andere als naiv und wirklichkeitsfern ist“. Göring-Eckardts Fazit: „Die Polemiker gegen den Gutmenschen tun so, als bräuchten wir weder Ideale noch gesellschaftlichen Zusammenhalt – noch die Zuversicht, dass der Mensch zum Guten fähig ist. Was für eine triste Welt das wäre!“

„Gut-Bürger“ oder „-Bürgertum“ – mag uns das gefallen?
Fühlen wir Rechten uns doch als „Bürger“. Aber da wäre uns eine kommode Feindbild-Idee abhanden gekommen.

Ich bleibe bei „Gutmensch“, bei dem beliebten „stigmatisierenden Begriff“ für alle Willkommenskulturler und Teddybärenwerfer, die Leidverweser und Tränenreichen, die brav-militanten Umwelt-Retter, die Lichterketten-Organisatoren und -Teilnehmer, all jetzt die anti-Lutherschen protestantisch-Frommen, die Anhänger/innen der „Trump-macht-mir-Angst“-Sektion, usw., für alle, welche fortgesetzt in „selbstgerechtem Gesinnungskitsch“ leben und schwelgen, den wir Rechten und „Nazis“ so gerne aufspießen.

*) Der Blogger„altmod“ ist Facharzt und regelmäßiger Kolumnist bei conservo (altmod.de)
https://conservo.wordpress.com/2017/03/19/gutmensch-2017/#more-14433

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„Wir haben danach herausgefunden, dass der Vertrag von Rom, das tatsächliche Dokument, leere Seiten hatte“, so der britische Journalist David Willey, der damals über die Unterzeichnung berichtete.

Die Unterzeichnung der Römischen Verträge von 60 Jahren durch die sechs Gründungsmitglieder der heutigen EU hatte einen gravierenden Makel: Die Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Belgiens, Luxemburgs und der Niederlande setzten am 25. März 1957 ihre Unterschriften unter leere Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und zur Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) sowie ihrer gemeinsamen Organe.

 „Wir haben danach herausgefunden, dass der Vertrag von Rom, das tatsächliche Dokument, leere Seiten hatte“, sagte der britische Journalist David Willey, der damals über die Unterzeichnung berichtete, in einem Interview mit AFPTV.

Grund sei gewesen, „dass er sehr schnell zusammengestellt wurde und die Italiener nicht sehr gut organisiert waren. Deshalb musste das tatsächliche Dokument danach eingefügt werden.“

Albert Breuer, der die Unterzeichnungszeremonie mitorganisierte, hatte die Panne schon 2007 auf einer EU-Website geschildert. „Die Zeit hatte nur gereicht, um die erste und die letzte Seite der beiden großen Pakete zu drucken. Zwischen diesen beiden Seiten lagen ausschließlich weiße Blätter.“

Breuer nennt eine Reihe von Gründen, warum die Zeit zum Druck der Dokumente nicht mehr gereicht hatte. Zunächst hätten die Schweizer Behörden einen Eisenbahnwaggon aufgehalten, der die gesamten Unterlagen von Brüssel nach Rom bringen sollten. Bis zuletzt habe es dann noch Änderungswünsche aus den noch laufenden Verhandlungen in Brüssel gegeben, die in Rom von Breuer und anderen Experten eingefügt werden mussten.

 „Der Boden war mit Papier und geschwärzten und durchgestrichenen Druckmatrizen übersät“, beschreibt Breuer die chaotische Entstehungsgeschichte der Verträge.

„Als die Putzfrauen am Abend den Raum betraten und das ganze mit schwarzer Farbe bedeckte Papier auf dem Boden liegen sahen, haben sie alles weggeworfen! Es konnte nichts mehr gerettet werden, die ganze Arbeit war auf der Müllkippe gelandet!“

Darauf musste eiligst Ersatz aus Brüssel besorgt werden. Um die Dokumente zusammenzustellen, heuerten Breuer und seine Kollegen italienische Studenten an – die aber postwendend in den Streik traten und eine Lohnerhöhung forderten.

„Das Ergebnis dieser logistischen Pannen war, dass am Tag der Unterzeichnung die endgültige Fassung des Textes nicht vorlag und die Minister und Delegationsleiter ihre Unterschrift auf ein Paket weißer Blätter setzen mussten“, erinnerte sich Breuer. „Abgesehen von einem sehr kleinen Kreis Eingeweihter hatte niemand die leiseste Ahnung.“ (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/chaotische-eu-gruendung-eu-gruendervaeter-unterzeichneten-1957-in-rom-leeren-vertrag-putzfrau-warf-schriftstueck-in-den-muell-a2078036.html

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Jay Rockefeller ist der Erste, der als erstes ein hartes Vorgehen gegen die Freiheit im Internet einführte. Der Vorwand dafür sind “Terroraktivität” und “Heimatschutz”. Folge immer so weit wie möglich “der Spur des Geldes”, um die verantwortlichen Beteiligten zu finden.

Jay Rockefeller ist einer der “elitären 0,01% Oligarchen-Globalisten”. Er verfügt über Macht und Einfluss in unvorstellbarem Ausmaß und sein Name steht groß und deutlich mit vielen Dingen in Verbindung, aber derzeit mit kaum etwas so sehr, wie mit dem Verlangen nach kompletter Kontrolle über das Internet, das von entscheidender Bedeutung ist, da es die Art und Weise betrifft, wie “wir, das Volk” miteinander kommunizieren und uns informieren.

Den Leuten die Kommunikationswege abzuschneiden ist in Zeiten der Unterdrückung und großer Veränderungen eine übliche Praxis der elitären 0,01% …oder was denken Sie, warum es den Sklaven nicht erlaubt war, lesen zu lernen? Weil es ein System war, das die Massen unter Kontrolle halten wollte. Kommt ihnen das bekannt vor?

Achten Sie auf die Ähnlichkeiten…der Inhalt dieses Video kann dazu führen, dass Ihnen in Bezug auf unsere Geschichte mulmig zumute wird. Gehen Sie etwas auf Distanz und betrachten Sie es aus einer unvoreingenommenen Perspektive…

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/rockefeller-says-internet-never-existed-video/

http://derwaechter.net/jay-rockefeller-ist-das-stuck-sche-das-als-erstes-ein-hartes-vorgehen-gegen-die-freiheit-im-internet-einfuhrte-der-vorwand-dafur-sind-terroraktivitat-und-heimatschutz-folge-immer-so-weit

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Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Weidner über die polizeiliche Verfolgung von Bürgern, die sich ihre Staatsangehörigkeit nachweisen lassen, die gesetzlichen Grundlagen, Pläne zur Zerstörung homogener Gesellschaften, die Abschaffung der Meinungsfreiheit und weitere Entrechtung.

Terraherz

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Bundeswehr-Übungsschießen: In Zeiten instabiler innerer Sicherheitslage stellt sich die Frage der Militär-Zuständigkeit. Foto: Gertrud Zach, U.S. Army / wikimedia.org (PD US Army)

Bundeswehr-Übungsschießen: In Zeiten instabiler innerer Sicherheitslage stellt sich die Frage der Militär-Zuständigkeit.
Foto: Gertrud Zach, U.S. Army / wikimedia.org (PD US Army)

Kürzlich fand in sechs Bundesländern, in Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein, eine Großübung statt, in der Polizei und Deutsche Bundeswehr gemeinsam für einen potentiellen Ernstfall probten. Es ginge hier, so hieß es, um die Optimierung der Zusammenarbeit, so dass im Ernstfall schnell reagiert und, den Erwartungen der Bürger entsprechend, rasch gehandelt werden könne. Doch ist dies wirklich eine reine Übung gewesen? Und in welchen Fällen ist der Einsatz der Bundeswehr überhaupt gerechtfertigt?

Gastbeitrag von Volker Hahn

Laut Angaben des Verteidigungsministeriums haben ABC-Abwehrsoldaten, Feldjäger und Kampfmittelräumer für den „Ernstfall“ in Deutschland geprobt, um die Kommunikationswege zwischen Polizei und Bundeswehr zu optimieren, und die Verteidigungsministerin begründete dies mit der Erwartungshaltung der Bevölkerung im Falle eines extremen Terroranschlages.

Ist Militäreinsatz im Inland überhaupt rechtmäßig?

360 Soldaten waren an der „Getex“ (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) genannten Übung beteiligt und durften erleben, wie es sich anfühlt, im Inland hoheitliche Aufgaben zu übernehmen, zu denen die Anwendung von Gewalt zählt. Deutschland sei vor dem Hintergrund des Berliner Weihnachtsmarktanschlages ein potentielles Ziel des internationalen Terrorismus, die Übung daher unverzichtbar. Doch das Grundgesetz gibt nicht eindeutig zu erkennen, ob ein solcher Einsatz, käme es zum Ernstfall, überhaupt rechtmäßig wäre.

„Notstand“ als Grund, organisierte Aufstände zu bekämpfen

Denn Bundeswehreinsätze im Inneren sind nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt, nämlich dann, wenn eine Behörde überfordert ist und Unterstützung von außen benötigt, um, was Logistik und Personal betrifft, ausreichend ausgestattet zu sein. Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für das Land etwa kann etwa der Notstand eingesetzt werden, und dann darf die Bundeswehr zum Schutz von zivilen Objekten eingesetzt werden und organisierte Aufständische bekämpfen.

Gretchenfrage Terroranschläge

Bei einer Naturkatastrophe also, oder auch bei einem besonders schweren Unglücksfall, ist demnach der Einsatz der Bundeswehr erlaubt. Für die Bewertung von Terroranschlägen findet sich im Grundgesetz allerdings keine klare Regelung, doch nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts können auch Terroranschläge einen besonders schweren Unglücksfall darstellen. Wie groß ein Terroranschlag allerdings sein muss, damit die Bundeswehr überhaupt eingreifen darf, das ist bisher völlig unklar.

https://www.unzensuriert.at/content/0023513-Bundeswehr-Grossuebung-Ab-wann-darf-das-Militaer-im-Inneren-eingesetzt-werden

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Robin Alexanders Buch "Die Getriebenen" zeigt, wie Merkel die Einwanderungskrise noch weiter verschärft hat. Foto: Screenshot www.robinalexander.de

Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ zeigt, wie Merkel die Einwanderungskrise noch weiter verschärft hat.
Foto: Screenshot www.robinalexander.de

2010 war es Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“, das einen ersten Beitrag zur Destabilisierung der bis dahin völlig unangefochtenen Kanzlerin Angela Merkel leistete. Das Buch – obwohl von einem SPD-Politiker geschrieben – zeigte auf, dass die berühmte „Alternativlosigkeit“ von Merkels Entscheidungen in die Katastrophe führt und es dringend wirklicher Alternativen bedarf. Die AfD, 2013 gegründet, hat das deutsche Parteiensystem genau in diesem Sinne erweitert.

„Die Getriebenen“ – Merkels Hinterzimmer-Kuhhandel mit Erdogan

Sieben Jahre nach Sarrazin muss Merkel ernsthaft um ihre Macht fürchten. Sowohl die AfD als auch – wenngleich nicht wirklich eine Alternative – der neue SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz setzen ihr zu. Und dazu kommt jetzt – ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl im September – ausgerechnet wieder ein Buch daher.

Geschrieben hat es der Welt-Journalist Robin Alexander unter dem Titel „Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht“. Was daraus bisher bekannt wurde, ist unerhört. Merkel soll – gemeinsam mit dem niederländischen Premier Mark Rutte – dem türkischen Präsidenten Recep T. Erdogan aktiv abgeboten haben, „Flüchtlinge“ aus der Türkei nach Europa zu holen, und zwar in einer Größenordnung von 150.000 bis 250.000 pro Jahr. Diesen Kuhhandel habe sie aber den übrigen EU-Staatschefs verschwiegen bzw. als Forderung Erdogans dargestellt. Auf unzensuriert.at hat der freiheitliche EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky über den Inhalt in einem Gastkommentar informiert.

Mainstream-Medien halten den Ball flach

Obwohl der Autor selbst Mainstream-Journalist ist, halten sich die regierungsfreundlichen Medien mit ihrer Berichterstattung darüber – etwa im Vergleich zur Sarrazin-Debatte – eher zurück. Sie wissen wohl, welche Gefahr für das Merkel-Regime von einer breiten Diskussion ausginge.

Zu feig, um den Grenzschutz zu aktivieren

Umso mehr versuchen patriotische und konservative Publizisten, für das Buch die Werbetrommel zu rühren. Gleich zwei Newsletter aus führenden Verlagen des heimatverbundenen Lagers machten dieser Tage darauf aufmerksam. Götz Kubitschek, Leiter des Verlags Antaios und Herausgeber der Zeitschrift Sezession, zeigt sich euphorisch: „Das Buch hat das Zeug, wie Sarrazins oder Akif Pirinccis Bestseller ein Loch in die Mauer des Establishments zu sprengen.“ Das Unerhörte des Buches bringt der Antaios-Verlag so auf den Punkt:

Robin Alexander zeigt, dass der Bundesgrenzschutz alle Vorbereitungen für eine Schließung der Grenzen abgeschlossen hatte und auf den Einsatzbefehl wartete – es fand sich aber kein Politiker, der die Verantwortung übernehmen wollte.

Auch die Junge Freiheit empfiehlt ihren Lesern Robin Alexanders Buch zum Kauf und fragt gleich im Titel des Newsletters: „Stürzt Angela Merkel über dieses Buch?“

https://www.unzensuriert.at/content/0023491-Nach-Sarrazin-Wieder-muss-Merkel-vor-einem-Buch-zittern

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Der Honigmann

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“Es scheint, dass Freimaurer (d.h. Rothschilds Bankenkartell) eben alle religiösen Konfessionen gekauft haben. Wir sind nur Zuschauer von Machtkämpfen, real oder inszeniert, in dieser satanischen Geheimgesellschaft”. (Henry Makow 18 March 2017).

VLADIMIR PUTIN IST AUCH ROYAL ARCH FREIMAURER  – UND ANGEBLICH ALS  MESSIAS DER ILLUMINATEN GESALBT.

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“Breaking News”
Israel erlässt großräumigen Aufruf militärischer Ressourcen.
DEBKAfile March 19, 2017, 14:50  (IDT)
Mit der Spannung, die im Süden Israels nach dem Raketenfeuer aus dem Hamas-regierten Gaza-Streifen eskalierte, verhängte die Israelische Armee am Sonntag die groß angelegte Mobilisierung der Militärreserven zusammen mit dem Beginn einer großen Heimat-Übung im Süden. Der IDF-Sprecher sagte, dass die Südkommando- Übung eine Vielzahl von operativen Szenarien in der Region simulieren würde.

Wie ich vor kurzem geschrieben habe, bereitet sich der israelische Premierminister Netanyahu darauf vor, den Libanon anzugreifen und so viele Zivilisten wie möglich zu töten. Aber auch Syriens Armee und Hisbollah in Syrien werden von den Bomberflugzeugen Israels angegriffen.

Der Konflikt zwischen dem Chabad Lubavitch Jünger und König der Juden, Wladimir Putin und der zionistischen London City, beginnend mit den nationalisierten Yukos-Aktien von Jacob Rothhschilds Strohmann, Chodorkowski, eskaliert: Der von Rothschild (siehe Jahre 1895-1957) geschaffene Vasall, Israel, provoziert  jetzt Putin in Syrien über die Golanhöhen: Putin will keine israelischen Bombenanschläge von Flugbasen mit russischen Flugzeugen mehr tolerieren – wie es am 17. März geschah. Der Punkt ist, dass Israels Todfeinde, der Iran und die Hisbollah, diese Luftbasen in ihrem Vormarsch benutzen, um den Berg Hermon  und die Golanhöhen zu nehmen – heute von Israel kontrolliert. Netanjahus Verteidigungsminister  sagt, er wolle die Bomberangriffe nicht einstellen.

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman: Das nächste Mal, wenn die Syrer die Boden-Luft-Raketen benutzen, um israelische Flugzeuge, die in Syrien angreifen, zu zerstören, werden wir ihre Stützpunkte ohne Zögern zerstören – mit oder ohne russische Truppen. Er hat hinzugefügt: Russia Today 25 Jan. 2017: Die (israelische) Armee will ihre Bemühungen nichteinstellen, den Feind in Konflikten zu besiegen, und sie will nicht aufhören, bis der Gegner “eine weiße Fahne weht”. Er lehnte auch Versuche der Schlichtung durch  Dritteab.
“Israel ist stark, und es ist jetzt unzerstörbar” (Binjamin Netanyahu).

DEBKAfile 18 March 2017: Israel hat am Freitag, dem 17. März, mehrere Luftangriffe gegen die nord-syrische Luftbasis, die als T4 bei Palmyra bekannt ist, durchgeführt. DEBKAfiles militärische Quellen beschreiben die T4 als Hauptterminal für iranische Flugzeuge, um Tag für Tag zu landen und Kriegsmaterialien für ihre eigenen Kräfte zu entladen – ebenso wie für die syrische Armee und die Hisbollah. Diese Luftbasis beherbergt auch russische Angriffshubschrauber und Spezialoperationen, deren Anwesenheit von Teheran und Nasrallah vertraut wurde,  ein wirksamer Schild gegen israelische Angriffe zu sein.

Diese Ereignisse werden von der pro-iranischen Hizballah getrieben, um den Golan im Einklang mit ihrem Krieg des “Widerstandes” gegen den  jüdischen Staat zurückzuerobern
Eine Woche zuvor zeigten Premierminister Binjamin Netanyahu und IDF-Geheimdirektor Major Gen. Hertzl Halevi dem Präsidenten Wladimir Putin die Kreml-Karten, in denen die verschiedenen militärischen Bewegungen in Syrien stattfanden, mit dem Nachdruck auf einen gepanzerten Konvoi von mehreren hundert Hisbollah-Truppen, die von ihrer syrischen Festung,   Zabadani, in Richtung Mt. Hermon fuhren.

Dieser Beweis zeigte, dass die Hisbollah eine einzige militärische Strategie entwickelt hat, um den israelischen Hermon zu bedrohen, den zentralen Golan zu beherrschen und sich für die Schlacht zu entscheiden, um das gesamte Golangebiet der syrischen Souveränität unter der Kontrolle der Hisbollah wiederherzustellen.
Diese Entwicklungen waren der Untertext der Videoaussage von Netanyahu, der am Freitagabend von israelischen Medien ausgestrahlt wurde: “Ich kann Ihnen versichern, dass unsere Entschlossenheit fest ist, wie durch unser Handeln bestätigt wird”, sagte er. “Das ist etwas, was jeder berücksichtigen sollte, jeder!” Als er sagte, “jeder”, waren  nicht nur an Teheran und Beirut, sondern auch an Moskau gemeint.

Netanyahu hatte gehofft, dass Putin zustimmen würde, den Hizballah-Konvoi zu stoppen und sein Versprechen zu halten, den Iran und die Hisbollah nicht auf die israelische Grenze zu bringen. Der russische Führer war jedoch nicht mehr anzusprechen. Nicht nur waren die russischen Kommandeure in Syrien nicht beauftragt worden, die Hisbollah zurückzuhalten,haben syrische Rebellen auf dem Hermon und dem Golan überredet, sich den libanesischen schiitischen Eindringlingen zu ergeben.
Und tatsächlich, als die Hisbollah fortfuhr, entwickelte sein Führer, Hassan Nasrallah,  einen Plan, um seinen Angriff auf den Golan zu rechtfertigen.

Als sie die Hisbollah unhindert in Bewegung  und sich für einen ausgedehnten Showdown mit Israel sahen, haben Netanyahu und die  IDF sich entschlossen,  die Angelegenheit in ihre eigenen Hände zu nehmen, Sie beorderten mehrere Luftwaffenangriffe am Freitag auf die relativ entfernte strategische T4-Air Base in der Nähe von Palmyra im nordöstlichen Syrien und trafen dabei mehrere Vögel mit einem Stein.

Sputnik 1 March 2017Avigdor Lieberman: Every time we identify an attempt to smuggle game-changing weapons, we will act to thwart it. There will be no compromise on this issue.”

Israel plant keine Aktion gegen die russischen Truppen in Syrien, aber wenn die russische Armee, ob absichtlich oder unabsichtlich, dem Iran und der Hisbolla militärischen Schutz gewährt, wie sie auf  der T4 glaubten, würde Israel nicht zögern, sie zu enttäuschen.

Der Kreml bekam die Botschaft, und ein paar Stunden nach dem israelischen Luftangriff wurde der israelische Botschafter, Cary Koren, in das russische Außenministerium berufen. Es gab keinen offiziellen Protest, aber der stellvertretende Außenminister Michail Bogdanow informierte den Botschafter fest, dass Moskau keine weiteren israelischen Angriffe auf syrische Basen tolerieren würde, in denen russische Truppen anwesend seien.

Israels militärische Experten stießen auf ein Argument, das zweifellos jahrelang weitergehen wird, ob Arrows (Rakete)  erster Auftritt in dieser Situation ein guter oder schlechter Zug war. Allerdings bot der ohrenbetäubende Knall, den die IDF Wunder-Waffe Millionen von israelischen Ohren, in einem Radius von mehr als 150 Kilometern vom Jordan-Tal bis zum Mittelmeer, hören liess, eine Ahnung davon, wie viel schlimmer es in einem vollen Konflikt sein wird .

http://new.euro-med.dk/20170320-israel-mobilisiert-putinisrael-auf-militarischem-konfrontationskurs-in-syrien.php

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von Prof. Dr. Jörg Meuthen

Der Präsident des Deutschen Bundestags, Norbert Lammert, unterschreibt eine Erklärung, in der letztlich nichts anderes propagiert wird als die Beendigung der staatlichen Existenz unseres Landes zugunsten eines Kunstgebildes namens „Vereinigte Staaten von Europa“ – und die deutschen Medien schweigen.

Dabei handelte es sich bei der unterschriebenen Erklärung keineswegs um ein Geheimdokument: Die italienische Zeitung „La Stampa“ veröffentlichte den Wortlaut der Erklärung bereits im Februar. Dem deutschsprachigen Italiener Marco Gallina und seinem Blog ist es zu verdanken, dass diese Erklärung nun für alle Bürger auch auf deutsch nachlesbar ist. Dort heißt es unter anderem:

„Wir sind überzeugt, dass wir angesichts der Krise mehr Europa brauchen, auch wenn wir uns damit Gegenwind aussetzen. […]

Es ist also der Moment gekommen, um einer engeren politischen Integration entgegenzustreben: einer föderalen Union aus Staaten mit weitreichenden Kompetenzen. […]

Und die Staaten, welcher dieser engeren Union nicht sofort hinzukommen wollen, können dies zu einem zweiten Zeitpunkt tun.“

Das zentrale Wort lautet „föderal“. Was versteht man genau unter Föderalismus? Ein Blick in die Wikipedia hilft weiter:

„Unter Föderalismus wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine gewisse Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind.“

Im Klartext bedeutet das: Europas selbsternannte „Eliten“ sehen nun den Moment gekommen, die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa anzugehen – und diese „mit weitreichenden Kompetenzen“ auszustatten, wie es in der von Lammert unterschriebenen Erklärung heißt.

Diese Kompetenzen fallen allerdings nicht vom Himmel, sondern sind bereits vorhanden – nämlich bei den einzelnen Nationalstaaten. Um das angestrebte Kunstgebilde damit auszustatten, müssen sie also den einzelnen Ländern weggenommen werden – und zwar auf Dauer.

Im Endergebnis würde dies bedeuten, dass Deutschland als souveräner Staat zu existieren aufhört.

Gegen diesen geschichtsvergessenen Wahnsinn, der zudem gegen die Interessen des deutschen Volkes gerichtet ist, wenden wir uns nachdrücklich und in aller Entschiedenheit. Nicht ein MEHR an Europa ist der Schlüssel zur Problemlösung, sondern ein WENIGER!

Insbesondere können Pläne einer derartigen Tragweite nie und nimmer ohne einen breiten demokratischen Diskurs vorangetrieben werden, der bislang völlig ausbleibt – auch und gerade aufgrund des bereits genannten Tiefschlafs der Medien.

Das Wichtigste aber ist: Gegen den Willen des Volkes darf eine Abschaffung des eigenen Landes niemals erfolgen. Wir erneuern daher unsere langjährige Forderung nach Volksabstimmungen, wie sie in der Schweiz lange üblich sind, damit sich auch Deutschland an deren disziplinierender Wirkung auf politische Hasardeure erfreuen kann.

Zeit, den selbsternannten Eliten zu zeigen, dass die Macht vom Volk ausgeht. Zeit für die AfD.

Quelle: Facebook / Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD)

https://brd-schwindel.org/erklaerung-unterschrieben-abschaffung-deutschlands-in-planung/

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Der Honigmann

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Von Hubert von Brunn von anderweltonline.com

Er wünschte Thilo Sarrazin den nächsten Schlaganfall und propagierte in mehreren Artikeln ungestraft den Volkstod für die deutsche Bevölkerung. Seit 14. Februar sitzt der Schmierfink in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Terrorpropaganda in Haft. Seitdem sorgt sich alle Welt um den „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel und fordert dessen sofortige Freilassung. Aber wer ist dieser Herr Yücel, um den jetzt so viel Aufhabens gemacht wird, eigentlich?

Alle Welt sorgt sich um den in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel und fordert dessen sofortige Freilassung. – Ich auch, denn ich bin ein leidenschaftlicher Verfechter der Presse- und Meinungsfreiheit und werde mich immer dafür einsetzen, dass Journalisten ungehindert ihre Arbeit machen können und auch die herrschende Kaste kritisieren dürfen, ohne dafür bestraft zu werden. Dieses Plädoyer gilt prinzipiell für alle Kollegen, ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Namens, ihrer Hautfarbe, Religion usw. – also auch für Deniz Yücel.

Aber wer ist dieser Herr Yücel, um den jetzt so viel Aufhabens gemacht wird, eigentlich? Bei näherer Betrachtung des „Starreporters“ und dessen journalistische „Glanztaten“ stößt man auf einen Beitrag (2011) in der linken „Tageszeitung“ (taz), der an bösartiger Polemik nicht zu überbieten ist. In Reaktion auf den wenige Monate zuvor erschienenen Bestseller von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ schreibt Herr Yücel unter der Überschrift:

„Super, Deutschland schafft sich ab!“ – „Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa. Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben“.

Und:

„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort ‚meckern‘ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.“

Nachdem er das Land, dessen Pass er neben seinem türkischen gern in der Tasche trägt, dermaßen herabgewürdigt, beschimpft und beleidigt hat, setzt Herr Yücel noch eins drauf und wünscht sich, das Thilo Sarrazin einen weiteren Schlaganfall erleiden möge:

„So etwa die oberkruden Ansichten des leider erfolgreichen Buchautors Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“

Die „taz“ musste für die Veröffentlichung dieses Beitrags 20.000 Euro Strafe an Thilo Sarrazin bezahlen.

Den deutschen Pass hat Herr Yücel nicht verdient

Wie bösartig muss ein Mensch sein, der so etwas schreibt? Mit kritischem Journalismus hat das überhaupt nichts mehr zu tun. Einem Menschen, dessen Meinung mir nicht behagt, eine schlimme, im Extremfall tödliche Krankheit an den Hals zu wünschen, ist unterste Schublade und zutiefst verwerflich. So sehr ich mich dafür einsetze, dass alle Journalisten, die in der Türkei im Gefängnis sitzen, umgehend freigelassen werden und wieder ihrer Arbeit nachgehen können, so sehr verachte ich Herrn Yücel für seinen schändlichen Artikel in der „taz“.

Für mich hat dieser „Kollege“ damit jedes moralische Recht verwirkt, Inhaber eines deutschen Passes zu sein. Hätte er noch einen Rest von Ehre und Anstand, müsste er ihn freiwillig abgeben. Bei seinem Verfahren in der Türkei nützt er ihm sowieso nichts. – Natürlich ist mir bewusst, dass mein moralischer Anspruch ins Leere geht. Würde Moral in diesem Kontext noch etwas gelten, dann hätte man Spitzenpolitikern der Grünen wie Herrn Trittin und Frau Roth den deutschen Pass schon längst abnehmen müssen. Haben sie sich doch in ähnlicher Weise bösartig und verletzend gegen die Deutschen und alles, was deutsch ist, geäußert.

Machen wir uns nichts vor: Moral als kategorischer Imperativ des Denkens und Verhaltens mag für intellektuelle Fossilien wie mich, die sich dem Humanismus verpflichtet fühlen, von Bedeutung sein. Bei den „progressiven Kräften“, bei den Vordenkern einer Welt, in der es nicht Deutsches mehr gibt, hat Moral längst ausgedient. Hier geht es nur noch um widerliche Selbstdarstellung und Effekthascherei.

Axel Springer hätte Deniz Yücel hochkantig hinausgeworfen

Zurück zu Herrn Yücel und seiner Korrespondententätigkeit für die „Welt“. Wie kann ein Journalist, der in der linken „taz“ derart bösartig über Deutschland, die Deutschen und namentlich über Thilo Sarrazin geschrieben hat, beim Flaggschiff des Springer-Verlags einen Anstellungsvertrag bekommen? Ich habe in den 1980er Jahren selbst eine Zeit lang für Zeitungen dieses Verlags gearbeitet und kann deshalb mit hundertprozentiger Gewissheit sagen: Damals wäre Herr Yücel niemals Korrespondent der „Welt“ geworden.

Unternehmensverfassung des Springer-Verlags

Zeitungen sind Tendenzbetriebe und jeder, der für dieses oder jenes Medium arbeiten will, muss im Zusammenhang mit seinem Anstellungsvertrag ein Redaktionsstatut unterzeichnen, in dem gewisse journalistische Leitlinien festgelegt sind. Im Redaktionsstatut (Fünf Essentials) des Springer-Verlags steht garantiert nichts davon, dass ein Mitarbeiter das deutsche Volk verunglimpft und Personen, die das System kritisieren, eine schlimme Krankheit, womöglich den Tod wünscht. Axel Springer hätte Deniz Yücel hochkantig hinausgeworfen.

Dass dieser widerliche Schmierfink heute doch für die „Welt“ arbeiten kann, liegt ganz einfach daran, dass es eine klare Abgrenzung der Medien – wofür sie stehen, welche politische Richtung sie vertreten, was sie ablehnen – nicht mehr gibt. Die Konturlosigkeit der Parteien setzt sich in der Konturlosigkeit ihrer medialen Steigbügelhalter fort. Medial sind wir in einer gleichmacherischen Senfsoße angekommen, wo es vollkommen egal ist, welch Geistes Kind ein Reporter bzw. Korrespondent ist – Hauptsache er/sie liefert auflagensteigernde Schlagzeilen. Die journalistische Charakterlosigkeit des Herrn Yücel, die es zulässt, sowohl für die „taz“ als auch für die „Welt“ zu schreiben, ist ein weiterer Beleg dafür, dass die „Vierte Gewalt“ letztlich nur noch im Internet existiert.

http://derwaechter.net/inhaftierter-linksradikaler-welt-korrespondent-deniz-yucel-widerlicher-schmierfink-ohne-anstand-und-moral

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Merkel verspricht 24 Milliarden Euro mehr für die Rüstung – Grüne und Linke kritisieren die Kanzlerin. Auch der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin kritisierte die „einseitigen Vorleistungen Merkels beim Aufrüsten“.

Die Opposition in Deutschland hat die Ergebnisse des Treffens zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Donald Trump kritisiert. Eine Folge sei für Deutschland „mehr Aufrüstung, das ist katastrophal“, sagte Linken-Fraktionsvize Heike Hänsel am Samstag auf AFP-Anfrage.

 Merkel hatte Trump am Freitag zugesichert, dass die Bundesregierung weiter auf das Nato-Ziel hinarbeiten wolle, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Derzeit erreicht Deutschland rund 1,2 Prozent.

Hänsel kritisierte auch die von Merkel in Washington verteidigte Freihandelspolitik. „Wir brauchen keine Neuauflage von TTIP, sondern eine gerechte Handelsordnung, damit die weltweite soziale Spaltung verringert und nicht vergrößert wird“, erklärte sie. Die Kanzlerin hatte in Washington die Hoffnung geäußert, die derzeit brachliegenden Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP aller EU-Staaten mit den USA wieder aufnehmen zu können.

Auch der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin kritisierte die „einseitigen Vorleistungen Merkels beim Aufrüsten“. Mit der Bestätigung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato verspreche Merkel 24 Milliarden Euro für Rüstung. Dabei verfehle Deutschland noch immer seine Zusagen für eine Steigerung der Entwicklungshilfe um fünf bis zehn Milliarden Euro.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es sei „unverständlich“, dass die Kanzlerin Trump militärische Aufrüstung in Deutschland zugesagt habe. Merkel und Trump waren am Freitag in Washington erstmals zu einem persönlichen Gespräch zusammengekommen. (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/opposition-kritisiert-ergebnis-von-merkels-treffen-mit-trump-a2074453.html

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