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Archive for the ‘BND’ Category


Code Name „Vault 7“: Seit 14 Uhr mitteleuropäischer  Zeit hat WikiLeaks begonnen, eine lang angekündigte Reihe von Enthüllungen über die Spionage-Praktiken des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) zu veröffentlichen.

Der erste Teil der Serie, genannt „Year Zero“ enthält 8.761 Dokumente und Dateien über ein im CIA-Hauptquartier abgeschottetes Hochsicherheitsnetzwerk, das „Center for Cyber Intelligence“ in Langley, Virginia.

„Year Zero“ zeigt den Umfang des globalen CIA Hacking Programms auf, sein Arsenal an Trojanern und Dutzende ausbeuterischer Hacker-Angriffe auf eine große Reihe von US-amerikanischen und Europäischen Firmenprodukten: Apple‘ s iPhone, Google’s Android, Microsoft’s Windows und sogar Samsung TV Geräte, die so in Abhörgeräte umfunktioniert werden.

Watergate.TV bleibt dran.

http://www.watergate.tv/2017/03/07/breaking-news-wikileaks-enthuellt-lang-angekuendigte-dokumente-ueber-cia-hacker/

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Der Honigmann

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 Der Fall Deniz Yücel zeigt sehr deutlich, dass Pressefreiheit in der Türkei nur noch auf dem Papier existiert. Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten sind in Erdogans Regime in Haft, zahlreiche kritische Medien geschlossen und Stimmen jenseits der regierenden AKP mittlerweile weitgehend verstummt.
Bis nach Deutschland hinein werden zudem Menschen eingeschüchtert, die den versiegenden Fluss von alternativen Informationen aus der Türkei durchbrechen.

Das Vorgehen des türkischen Staates gegen einen kritischen Kollegen, der nicht vor heißen Eisen wie

vielen weiteren kritischen Themen zurückschreckt, erinnert uns daran, wohin kontinuierliche Einschränkungen der Pressefreiheit führen können.

Einschränkungen der Pressefreiheit auch in Deutschland und der EU

Nun ist die Situation hierzulande natürlich eine sehr andere, doch Einschränkungen der Pressefreiheit sind in den letzten Jahren auch in Deutschland und anderen Ländern der EU zu beobachten. Auch sie wären bei einer veränderten politischen Lage geeignet, um ähnliche Vorwürfe gegen Journalisten zu konstruieren:

Mit dem BND-Gesetz ist beispielsweise eine Überwachung ausländischer Journalisten möglich, der Datenhehlerei-Paragraph kann den Umgang mit rechtswidrig erworbenen Daten (bspw. durch einen Hack) bestrafen und die neue EU-Anti-Terror-Richtlinie ist so schwammig formuliert, dass sie Journalisten in die Nähe einer Terror-Verherrlichung stellen könnte.

Wir wollen deswegen mit diesem Artikel ein bisschen vor der eigenen Haustüre zu kehren – und die Gesetze, Richtlinien und Pläne vorstellen, welche die Pressefreiheit hier bedrohen:

Mehr Überwachung durch das BND-Gesetz

Das BND-Gesetz ist nicht nur eine Ausweitung der Überwachungsbefugnisse des Auslandsgeheimdienstes, es erlaubt auch die Ausspähung und Ausforschung von Journalisten im Ausland und stellt damit eine Gefahr für deren Quellen und damit die Pressefreiheit dar.

Diesen Umstand kritisierten Vertreter von Journalistenverbänden genauso wie die OSZE und Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen. Das Gesetz wurde dennoch von der Großen Koalition beschlossen. Die Spionage gegen Medien hat beim BND eine lange Tradition: Seit den Neunziger Jahren forschte der Auslandsgeheimdienst die BBC und die New York Times aus.

Die Datenhehlerei schüchtert ein und schafft Rechtsunsicherheit

Der Datenhehlerei-Paragraph, den die große Koalition mit der Vorratsdatenspeicherung verabschiedete,  stellt den Umgang mit Daten unter Strafe, die jemand zuvor rechtswidrig erworben hat; es drohen bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafe. Betroffen vom Gesetz sind auch Journalisten, die häufig mit Material (z. B. Leaks) zu tun haben, das – juristisch betrachtet – unautorisiert kopiert wurde.

Damit wird der Umgang mit solchen Daten für Journalisten und Personen, die mit Journalisten zusammenarbeiten, zu einem juristischen Minenfeld. Deswegen klagt netzpolitik.org mit anderen zusammen gegen diese Einschränkung der Pressefreiheit. Die Auswirkungen des Gesetzes wurden zudem in Podcasts und Vorträgen näher beleuchtet.

Schwammige Terrorismus-Definitionen in der EU-Anti-Terror-Richtlinie

Die gerade verabschiedete EU-Anti-Terror-Richtlinie stellt auch das Verbreiten und die Glorifizierung von terroristischen Inhalten unter Strafe, unterlässt es jedoch, diese Verherrlichung näher zu definieren. Dies könnte zu ungerechtfertigten Eingriffen in die Presse- und Meinungsfreiheit führen, befürchten Bürgerrechtsorganisationen.

Eine Richtlinie zu verabschieden, die derart unklar formuliert ist und so viele Missbrauchsmöglichkeiten offenlässt, sei rücksichtslos und waghalsig. „Die Richtlinie bringt nur wenige offensichtliche Verbesserungen für die Sicherheit, aber ihre Mehrdeutigkeit und Unschärfe schafft große Risiken für demokratische Freiheiten“, so Maryant Fernández Pérez von der NGO European Digital Rights (EDRi).

EU-Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen

Im vergangenen April verabschiedete das EU-Parlament eine Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen – eine Einschränkung der Pressefreiheit, vor allem durch die mögliche Kriminalisierung von Quellen und Whistleblowern. Die Richtlinie wurde unter anderem von den Redakteursausschüssen der öffentlich-rechtlichen Sender scharf kritisiert.

Die Richtlinie sei geeignet, „die journalistischen Recherchemöglichkeiten einzuschränken, Journalisten einzuschüchtern und die redaktionelle Arbeit durch hohe Kostenrisiken zu behindern“.

Anti-Hate-Speech-Maßnahmen von Union und SPD

In Positionspapieren fordern Union und SPD einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Wir sehen in dieser Forderung die Einführung eines Klarnamen-Internet durch die Hintertüre. Eine solche Gesetzesänderung könnte für Whistleblower sehr gefährlich werden, da bei Leaks und unliebsamen Veröffentlichungen eine Persönlichkeitsverletzung schnell konstruiert ist.

Durch den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch könnte die Identität von unbedachten Whistleblowern künftig deutlich einfacher enttarnt werden – und so das Offenbaren gesellschaftlich und politischer wichtiger Informationen erschweren. Auch das wäre eine Einschränkung der Pressefreiheit.

http://www.pravda-tv.com/2017/03/einschraenkungen-der-pressefreiheit-in-deutschland-der-tuerkei-und-eu/

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Gruß an die Mietmäuler

Der Honigmann

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Nun kam heraus, dass der BND schon in 2005 Informationen darüber hatte, dass die US-Geheimdienste an Informationen von Überwachungskameras in Deutschland gelangen konnten.  Foto: Bjs / wikimedia.org (CC-BY-SA-4.0)

Nun kam heraus, dass der BND schon in 2005 Informationen darüber hatte, dass die US-Geheimdienste an Informationen von Überwachungskameras in Deutschland gelangen konnten.
Foto: Bjs / wikimedia.org (CC-BY-SA-4.0)

Es ist noch gar nicht so lange her, da stand der Bundesnachrichtendienst (BND) in der Kritik, den USA das Ausspionieren der deutschen Bevölkerung ermöglicht zu haben. Der Aufschrei war groß und man gelobte Besserung.

Gastkommentar von Volker Hahn

Was nun passiert, schlägt dem Fass dann, gerade vor diesem Hintergrund, den Boden aus. Denn scheinbar wird wieder leichtfertig mit unserer ganz persönlichen Sicherheit und unserer Freiheit gespielt. Spione untergraben unsere Freiheit und versagen gleichzeitig beim Schutz unserer Sicherheit!

Nun kam heraus, dass der BND schon in 2005 Informationen darüber hatte, dass die US-Geheimdienste an Informationen von Überwachungskameras in Deutschland gelangen konnten. Warum? Weil der amerikanische Hersteller genau dieser Überwachungssysteme diese Hintertüren zur Überwachung offensichtlich gezielt in seine Geräte eingebaut hat.

Nicht nur konnten US-Geheimdienste dadurch auf eben diese Daten zugreifen, der BND scheint dies auch noch gewusst zu haben, hat darüber jedoch Stillschweigen bewahrt. Nun, mehr als zehn Jahre später haben Recherchen des ARD-Magazins Fakt dies herausgefunden. Und es kommt noch dicker: Denn die manipulierten Systeme sind scheinbar gezielt in Hochsicherheitsbereichen installiert worden und sind somit vor allem im Regierungsbereich, im Hightechsektor oder in der Rüstungsindustrie im Einsatz.

Dass der Bundesnachrichtendienst diese geheime Kooperation entdeckt und nichts unternommen hat, ist regelrecht unverzeihlich und macht wieder einmal deutlich, wie selten auf politischer oder offizieller Ebene die Wahrheit gesagt wird. – Vor allem die Bevölkerung wird immer wieder für dumm verkauft. Mittlerweile muss man schon fast sagen, dass die spionagetechnische Zusammenarbeit des BND mit den Amerikanern bereits Tradition hat und gerade vor dem Hintergrund des neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump müssen wir nun wohl noch genauer hinschauen, um nicht vollends zum gläsernen Bürger zu werden.

Doch selbst wenn man die USA außen vorlässt, so gibt das Vorgehen hinsichtlich der Überwachung ziemlich zu denken, denn auch Europa plant den Überwachungsstaat. Hier sollen unter dem Deckmantel des Schutzes vor Terror die Rechte der Bürger eingeschränkt werden was die komplette Überwachung angeht. Dafür soll aufgerüstet werden. Ob das was nützt?

Schließlich scheinen die Kameras auszureichen um den Amerikanern umfassenden Einblick zu gewähren und potentielle Attentäter ausfindig zu machen ohne dann aber einzugreifen.

https://www.unzensuriert.at/content/0023273-Wir-werden-von-den-USA-ausspioniert-und-der-BND-vertuscht

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Gruß an die Aufklärer

Der Honigmann

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von Volker Hahn

Sie haben es schon wieder getan: Getäuscht, getrickst, gelogen – oder einfach nur geschlampt? Der Bundesnachrichtendienst (BND) steht mal wieder in der Kritik. Das wäre nicht weiter schlimm, wenn damit nicht die Frage unserer ganz persönlichen Sicherheit und unserer Freiheit verknüpft wäre.

Wie die Spione unsere Freiheit untergraben und gleichzeitig beim Schutz unserer Sicherheit versagen, das lesen Sie in dieser Analyse.

Hintertür in Überwachungskameras

Bereits im Jahr 2005 hat der bundesdeutsche Nachrichtendienst gewusst, dass es US-Geheimdiensten möglich war, an Informationen von Überwachungskameras in Deutschland zu gelangen, weil der amerikanische Hersteller der Systeme offenbar gezielt solche Hintertüren in seine Geräte eingebaut hat: „Dadurch konnten US-Geheimdienste auf die Daten zugreifen – offenbar mit Wissen des BND.“ (1)

Aber erst jetzt wurde dieser Skandal publik – mehr als zehn Jahre später! Und zwar durch Recherchen des ARD-Magazins Fakt. Demnach wurden die kritischen Systeme auch in Hochsicherheitsbereichen installiert. Der Hersteller hat sich offenbar extrem darum bemüht, diese Spionagegeräte an Kunden aus dem Regierungsbereich, im Hightechsektor oder in der Rüstungsindustrie zu verkaufen. Und der BND? Fakt resümiert: „Der Bundesnachrichtendienst entdeckte diese geheime Kooperation, gab seine Informationen aber nicht weiter.“ (2)

Nicht das erste Vergehen

Die Zusammenarbeit des BND mit den Amerikanern hat Tradition, und man darf sehr gespannt sein, wie sich das unter dem neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump weiterentwickelt. Werden wir dann erst recht ganz systematisch ausgespäht, damit America First sich durchsetzt?

Die Kooperation des BND mit der NSA lief über die Abhörstation in Bad Aibling, dort wurde bereits der Überwachungsstaat betrieben – wir haben darüber berichtet. Nach Informationen des Rechercheverbundes von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung lief hier die gemeinsame Observierung des Internets.

Europa plant auch den Überwachungsstaat

Und zwar unter dem Deckmantel des Schutzes vor Terror. Die Regierungen der EU haben den Schutz der Außengrenzen nach der ersten Flüchtlingswelle zu ihrem zentralen Anliegen gemacht. Das wird Milliarden Euro kosten, während der Sinn zweifelhaft erscheint. Schließlich konnte der Berlin-Attentäter Anis Amri auch ganz unbehelligt durch halb Europa spazieren. Es fehlte an simpler Zusammenarbeit und Kooperation – nicht an teurer Überwachungstechnik.

Die soll dafür jetzt in großem Stil angeschafft werden – sicher zur Freude der Rüstungs- und Elektronikindustrie. Es geht um Lagezentren, Datenbanken, Drohnen und vieles mehr. Angeblich nur zum Stopp illegaler Migration, aber der Preis ist nicht nur in Euro hoch. Wir bezahlen mit unserer eigenen Freiheit: Alleine für den europäischen Grenzschutz gegen Flüchtlinge „wollen die EU-Kommission und die nationalen Regierungen grundlegende Prinzipien des Datenschutzes aufheben und im großen Stil persönliche Daten aller Bürger ohne richterliche Kontrolle speichern“ (3) – so das Ergebnis einer investigativen Journalisten-Recherche (Investigate Europe).

Totale Überwachung ist Realität

Damit stellt sich erneut die Frage, wie weit sich die Schützer der Freiheit und des deutschen Rechtsstaates schon von den eigenen Grundlagen des demokratischen Gemeinwesens entfernt haben. Und es stellt sich die Frage, ob der Orwellsche Überwachungsstaat nicht schon jetzt Realität ist.

Der für den Bundesnachrichtendienst verantwortliche Gerhard Schindler wurde zwar mittlerweile im Gefolge der ersten Enthüllungen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt, aber das ändert nichts, wie die aktuellen Vorwürfe gegen den BND zeigen.

Nichts dazu gelernt?

In der deutschen Geschichte haben wir bereits zwei Mal die Erfahrung mit der totalen Überwachung gemacht: Im Nazi-Reich unter Adolf Hitler und im Stasi-Regime in der DDR. Man fragt sich, wann ein Lernprozess durchgreift.

Stattdessen wird immer weiter überwacht – ein weltweiter Trend, der auch vor Deutschland nicht Halt macht: „Es braucht nicht einmal mehr ein Gerücht oder einen Verdacht, jeder ist das Ziel dieser Ausspähung. Mit der Begründung, wer eine Nadel finden wolle, müsse eben den ganzen Heuhaufen durchsuchen, wird inzwischen alles gefiltert und gespeichert, was es an elektronischer Kommunikation gibt.“ (4)

Dazu gehören, glaubt man Datenschützern und Insidern, alle Bereiche unseres modernen Lebens: von Telekommunikationsverbindungen über Mails und alle Aktivitäten im Internet bis hin zu Finanztransaktionen. Es scheint, als gäbe es eine Privatsphäre bereits jetzt nicht mehr und Datenschutz sei nur ein nettes Wort.

Haben wir eine Wahl?

Ja! Der Schutz unserer Gesellschaft vor Terror und Organisierter Kriminalität ist eine grundlegende staatliche Aufgabe, die höchste Priorität genießen muss. Wenn die Mittel dazu aber zur Verletzung unserer grundlegenden Freiheitsrechte missbraucht werden, ist eine Grenze überschritten.

Fazit: Die Arbeit der Geheimdienste bleibt wichtig, aber sie muss besser und effektiv kontrolliert werden. Das gilt auch und gerade für den BND.

http://www.watergate.tv/2017/02/17/volker-hahn-bnd-vertuscht-amerika-spionage/?hvid=2jObQM

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Gruß an die „Trottellummen“

Der Honigmann

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london-bobbyDie britischen Geheimdienste haben vor einer erhöhten Gefahr einzelner Terrorangriffe durch Frauen und Kinder gewarnt, wie die Zeitung „Daily Mail Online“ unter Berufung auf einen Bericht der Nachrichtendienste schreibt.

Die Autoren des Berichts warnen demnach davor, dass wegen der militärischen Rückschläge, die der IS (auch Islamischer Staat, Daesh) im Nahen Osten verbuchen muss, die Gefahr von Terrorattacken durch nach Großbritannien aus Syrien zurückgekehrten Frauen und Kinder immer größer werde.

„Die Gefahr, die Frauen darstellen, ist vielleicht so groß, dass sie nicht mit von den Geheimdiensten verfügbaren Mitteln gemessen werden kann“, zitiert die Zeitung aus dem Dokument.

Nach Angaben der britischen Aufklärungsdienste waren insgesamt etwa 850 britische Bürger nach Syrien oder in den Irak gereist. Die meisten von ihnen sollen sich der Terrormiliz Daesh angeschlossen haben. Mehr als die Hälfte dieser Menschen seien bereits nach Großbritannien zurückgekehrt, so der Bericht. In den unter IS-Kontrolle stehenden Gebieten würden sich noch 80 Frauen und Kinder aus Großbritannien aufhalten.

Dem Bericht zufolge sollen die meisten von diesen Frauen ein spezielles Training im IS-Militärlager durchgemacht haben.

https://de.sputniknews.com/panorama/20170219314608138-britische-geheimdienste-warnung-weibliche-terrorgefahr/

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Gruß an die Kinder

Der Honigmann

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