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Archive for the ‘Justiz’ Category


Indonesiens Staatspräsident Widodo (hier mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin) kämpft konsequent gegen Drogenkriminalität. Foto: Kremline.ru / Wikimedia (CC-BY-4.0)

Indonesiens Staatspräsident Widodo (hier mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin) kämpft konsequent gegen Drogenkriminalität.
Foto: Kremline.ru / Wikimedia (CC-BY-4.0)

Einen ausdrücklichen Schießbefehl erteilte der indonesische Staatspräsident Joko Widodo gegen ausländische Drogenhändler. Ein ausländisches Drogenkartell hat den gesamten Inselstaat mit einem weitläufigen Verteilernetz zur Abwicklung illegaler Rauschgiftgeschäfte überzogen. Dabei gehen die sehr oft chinesischstämmigen Drogenbarone nicht zimperlich gegen die indonesische Polizei vor. Nun möchte es Widodo diesen Individuen mit gleicher Münze zurückzahlen.

Beim geringsten Widerstand haben die Sicherheitskräfte den Auftrag von der Schusswaffe Gebrauch zu machen, und im Zweifel auch tödliche Schüsse gegenüber die Drogendealer abzugeben. Auf den Drogenhandel steht im mehrheitlich islamischen Staat Indonesien ohnehin die Todesstrafe.

Sechs Millionen Drogenkonsumenten in Indonesien

Für Indonesiens Regierung herrscht in Sachen Drogenkonsum der Staatsnotstand. Nach offiziellen Zahlen gibt es bei einer Gesamtbevölkerung von rund 260 Millionen Einwohnern bereits mehr als sechs Millionen Drogenkonsumenten. Beim Anti-Drogenfeldzug ist der philippinische Staatspräsident Rodrigo Duterte das Vorbild von Widodo. Duterte hat in seinem Kampf gegen die Drogenbosse bereits 2.700 Verdächtigte töten lassen, weitere 1.400 wurden durch die Bevölkerung in Selbstjustiz zur Strecke gebracht.

https://www.unzensuriert.at/content/0024534-Indonesien-Praesident-erteilt-Schiessbefehl-gegen-auslaendische-Drogenhaendler

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Der Honigmann

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Ein Mann, der beschuldigt wurde, ein achtjähriges Mädchen in einem Dorf in Indien vergewaltigt und getötet zu haben, wurde angeblich erschlagen.

Das Video mit einer Gruppe indischer Frauen, die einen Kindesvergewaltiger mit Stöcken schlagen, verbreitet sich wie ein Lauffeuer.

Während sie absolut keinen Respekt für das strafrechtliche System des Landes zeigten – ein Beispiel des Grundsatzes „aufgeschobene Gerechtigkeit ist aufgehobene Gerechtigkeit“, und in Indien stecken Fälle üblicherweise für sehr lange Zeit im Justizsystem fest – fesselte eine Gruppe von Müttern die Hände des Vergewaltigers hinter seinem Rücken, zerrte ihn mit einem langen Seil über den Boden und benutzte lange Stöcke, um ihn zu schlagen und somit sofortige Gerechtigkeit für die von ihm verübte Vergewaltigung und Tötung eines achtjährigen Mädchens in der Nähe der Stadt Dumka im östlichen Bundesstaat Jharkhand zu suchen.

Der Mann, der als der 30-jährige Mithun Hansda identifiziert wurde, kämpfte nicht gegen die Prügel, selbst als Dutzende von Frauen und Kindern dabei zusahen, wie die Gruppe der Frauen auf ihn einschlug. Hansda starb noch an Ort und Stelle.

Berichten zufolge hatte das Vergewaltigungsopfer am Ufer eines Flusses im Dorf Jalwe gespielt, wohin das Mädchen gegangen war, um einer Hochzeit beizuwohnen. ​Es wird spekuliert, dass Hansda betrunken war, als er das Mädchen entführt hatte, es vergewaltigte und tötete, bevor er den leblosen Körper unter den Bäumen am Ufer des Flusses zurückließ.

Es heißt, dass Hansda in das Dorf zurückging sich unter die Hochzeitsgäste mischte. Als sie das Mädchen nicht finden konnte, begann die Familie des Mädchens, nach ihm zu suchen und fand schließlich ihren Körper. Wütende Einheimische ergriffen Hansda, fesselten ihn und schlugen ihn gnadenlos, bis er starb. Die Polizei kam später und beschlagnahmte beide Leichen, bevor sie diese nach einer Obduktioen an ihre jeweilige Familie freigaben.

Sexuelle Gewalt ist nach wie vor ein Thema von nationaler Bedeutung in Indien. Mindestens 34.000 Fälle von Vergewaltigung waren im ganzen Land im Jahr 2015 gemeldet worden. Opfer reichten von weiblichen Kindern im Alter von unter sechs Jahren bis zu Frauen über 60 Jahre. Die Altergruppe zwischen 18 und 30 Jahren hatte die größte Anzahl von Vergewaltigungsangriffen zu beklagen – fast 17.000. Die Zahl der registrierten Fälle von Kindesmissbrauch erhöhte sich von 8.904 im Jahr 2014 auf 14.913 im Jahr 2015.

http://derwaechter.net/kindesvergewaltiger-von-frauen-in-indien-gefesselt-und-zu-tode-gepruegelt-video

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Der Honigmann

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Eine Gemeinde gewährt einem Flüchtling Kirchenasyl und bringt ihn im Keller der Kita unter. Einige Eltern sind besorgt. Der zuständige Pastor rät ihnen deshalb, die Kinder doch abzumelden.

Das Kirchenasyl ist oft die letzte Möglichkeit für Flüchtlinge, ihre Abschiebung zu verhindern. Viele Gemeinden halten ihre Aufnahme für christliche Pflicht und Aufgabe. So auch die evangelische Gemeinde Flintbek bei Kiel in Schleswig-Holstein. Seit Jahren wird dort in Einzelfällen Kirchenasyl gewährt.

Doch diese Nächstenliebe sorgt nun für Ärger. Vor allem bei Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätte der Gemeinde besuchen. Der Grund: Ein Flüchtling aus Eritrea wohnt im Keller der Kita. Einigen Eltern ist das offenbar zu nah dran.

„Niemand – auch kein Pastor – kann uns garantieren, dass es bei einem womöglich traumatisierten Flüchtling, der sich wochenlang in einem Kellerraum ohne Tageslicht aufhält, nicht zu einer Kurzschlussreaktion kommen kann“, zitiert die lokale Zeitung „SHZ“ eine Mutter.

Sind die Kinder durch den Flüchtling in Gefahr?

Der zuständige Pastor der Gemeinde, Manfred Schade, kann diese Haltung nicht verstehen. Nach Beschwerden „einiger, weniger Eltern“, wie er auf Nachfrage der „Welt“ betont, erhielt die Elternschaft deshalb einen Brief, der der Redaktion vorliegt. Und darin findet Pastor Schade deutliche Worte, die für noch mehr Ärger sorgen.

Pastor Manfred Schade - Kitastreit um Flüchtling
Pastor Manfred Schade sieht keinerlei Gefährdung für die Kinder

Quelle: zvg

„Wer die Haltung der Ev. Kirchengemeinde Flintbek in dieser Frage [Anm. d. Red.: des Kirchenasyls] für falsch hält, dem mag eine Abmeldung des Kindes aus unserer Kita ein notwendiger Schritt erscheinen, den wir bedauern“, heißt es in der Stellungnahme. Die Gemeinde werde es allerdings nicht akzeptieren, „dass die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft als potenzielle Gefährder oder Terroristen öffentlich verunglimpft werden.“ Sprich: Wer das Kirchenasyl nicht akzeptiert, kann doch gehen.

Harsche Worte, die offenbar viele Eltern vor den Kopf gestoßen haben. Doch so will Pastor Manfred Schade das nicht verstanden wissen. „Die Kirchengemeinde hat von Abschiebung bedrohten Flüchtlingen bereits mehrfach Schutz gewährt und dabei nur gute Erfahrungen gemacht“, erklärt Schade die Stellungnahme. „Es ist nie zu irgendeinem Vorfall gekommen.“ Zudem unterstütze der Elternbeirat die Haltung zum Kirchenasyl ausdrücklich. Und sein Eindruck sei zudem, dass die Mehrheit der Eltern es gut finde, Flüchtlingen Schutz zu gewähren.

Flüchtlingskinder auch in der Tagesstätte

Schade versteht die Aufregung auch deshalb nicht, weil er keinerlei Gefährdung für die Kinder sieht. Zwar seien drei der 82 in der Kita betreuten Kinder Flüchtlingskinder. „Dadurch entsteht natürlicherweise einerseits Kontakt zwischen Flüchtlingskindern und anderen Kindern“, erklärt Pastor Schade. „Die Eltern bringen die Kinder zur Kita und holen sie auch wieder ab. So ergeben sich selbstverständlich auch direkte Kontakte.“ Zum im Kirchenasyl untergebrachten Flüchtling im Keller habe es allerdings keinen Kontakt gegeben.

Auch dem Vorwurf, die Gemeinde ziehe die Sorge um Flüchtlinge denen der Eltern vor, widerspricht Schade. „Die Besorgnis einiger Eltern nehmen wir sehr wohl wahr und versuchen, darauf einzugehen“, sagt Schade. „Allerdings ist eine Besorgnis sachlich aus unserer Sicht nicht nötig, denn es gibt objektiv nichts, wovor man Angst haben müsste.“ Und wenn sich Menschen Schutz suchend an die Gemeinde wenden, dann werde jeder Einzelfall sorgsam geprüft. Für Schade sei das „unaufgebbarer Auftrag der Kirche, der sich aus dem Evangelium begründet“.

Flüchtling ist weg

Der Flüchtling musste allerdings trotzdem ausziehen – allerdings aus verwaltungstechnischen Gründen. Denn die Eltern hatten inzwischen auch den zuständigen Landrat Rolf-Oliver Schwemer von der Kreisverwaltung eingeschaltet. Nach Beschwerden von „etwa fünf Eltern“ habe er bei der Gemeinde um eine andere Unterbringung des Flüchtlings gebeten, sagte er der „Welt“. Der Raum sei in der Baugenehmigung nicht entsprechend ausgewiesen und daher „baurechtlich überhaupt nicht zum dauerhaften Aufenthalt von Menschen genehmigt“.

Der Mann aus Eritrea ist zwar inzwischen ausgezogen, doch der deutliche Tonfall, mit dem auf die Bedenken der Eltern reagiert wurde, sorgt weiter für Irritationen. So sehr, dass der Gemeinde inzwischen indirekt damit gedroht wird, die Genehmigung für die Kita zu entziehen.

Pastor Schade will die Einwände der Verwaltung jedenfalls juristisch prüfen lassen. Das Kirchenasyl zugunsten der besorgten Eltern aufzugeben, liegt Pastor Schade jedoch fern: „Diese Frage stellt sich uns nicht.“ In den kommenden Wochen soll ein Gespräch zwischen Verwaltung und Kirche stattfinden.

https://www.welt.de/vermischtes/article164067473/Fluechtling-im-Kita-Keller-strapaziert-die-Nerven-der-Eltern.html

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Der Honigmann

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von Johannes

Eigentlich hätte morgen, am 21. April 2017, in Graz eine ganz besondere Verhandlung stattfinden sollen. Eine Gruppe von „Staatsverweigerern“ (… ich mag diesen Ausdruck nicht, er ist auch nicht treffend!) des „Staatenbundes Österreich“ mit der selbstgewählten Präsidentin Monika Unger wollte einen Musterprozess gegen Regierende, Eliten der Exekutive und Beamte führen und die „Firma Österreich“ anstrengen.

Dazu wurde der grösste Gerichtssaal in Graz gefordert und die Militärpolizei gebeten, bei Nichterscheinen der Angeklagten diese zu verhaften und zwangsweise vorzuführen …

Dass der Staat, also das sogenannte „Unternehmen Österreich“ sich das nicht gefallen lässt, war klar.

Heute Nacht schlug die „Firma“ zu: Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz gab es in ganz Österreich Razzien und mindestens 26 Verhaftungen von „Staaatsverweigerern“. Darunter auch die Präsidentin Monika Unger.

Nun kommt es tatsächlich zum grossen Showdown bei Gericht! Denn nun muss sich auch der Staat, die sogenannte Firma Österreich, deklarieren und legitimieren! … nehme ich mal an, solange die Rechtsstaatlichkeit gegeben ist.

Im Grunde ein klärender Vorgang. In wie weit haben die „Staatsverweigerer“ mit ihren meist unglaublichen Anschuldigungen recht? Ist Österreich (und viele andere Staaten) tatsächlich nur ein Unternehmen? Welches Recht gilt? … Handelsrecht, Naturrecht, Kirchenrecht? Sind Richter nur Angestellte einer Firma oder Beamte des Staates, respektive gelten die Urteile überhaupt? Darf die „Firma Österreich“ überhaupt Steuern eintreiben?

Es ist ein gefährliches Terrain, eine diffizile Thematik, die nun (hoffentlich) für alle Seiten geklärt wird, damit Ruhe einkehrt. Denn bisher hat der Staat, also die „Firma Österreich“, jedwede Erklärung unterlassen, auch, warum sie und die Subfirmen wie Polizei, Gerichte und Finanzamt im UPIK-Register aufscheinen, mit Anschrift und Geschäftsführer. Im UPIK-Register sind ausschliesslich Firmen gelistet! Darauf berufen sich u.a. die „Staatsverweigerer“!

Ich habe schon einige Male eine klare juristische Definition gefordert, denn nur Aussagen von selbsternennten Juristen, wie Monika Unger eine ist, ist mir doch zu wenig. Auch wenn ich glaube, dass an dieser Sache einiges wahr ist! Doch wie verträgt sich das mit dem sogenannten „geltenden Recht“ und ist „geltendes Recht“ auch tatsächlich gültig?

Ich bin sehr gespannt auf den Ausgang dieser Angelegenheit und die kommenden Prozesse!

Auch möchte ich betonen, dass ich absolut neutral bin und weder die eine noch die andere Seite als die absolute Wahrheit halte!

Auch möchte ich darauf hinweisen, dass durch die herrschende Politik gegen die Bürger, gegen das eigene Volk latenter Unmut gefördert wird und die betroffenen Auswege aus dem Desaster suchen.

Wenn immer mehr Steuern eingefordert werden (dazu zählen auch die versteckten Steuern wie Verkehrstrafen, Magistratsstrafen, etc.), aber die Schulden des Staates nicht weniger werden sondern steigen … wenn der Bundeskanzler zynisch meint, tausende von Arbeitsplätzen zu schaffen, im Gegenzug aber die Wirtschaft mit Regulierungen, Gesetzen und den höchsten Lohnkosten massivst behindert … wenn Lügen in der Politik zur Normalität wird … und wenn auf die tatsächlichen Bedürfnisse des Volkes überhaupt nicht geachtet wird, darf man sich nicht wundern, wenn plötzlich das Volk Massnahmen ergreift und sich zu wehren beginnt!

Dieses System ist am Ende, dieses System stirbt! Die Eliten versuchen dieses Sterben aufzuhalten … mit Lügen, mit Gewalt, mit Korruption, mit Beschneidung der Rechte und der Freiheit, mit absoluter Kontrolle und Überwachung, mit Zynismus und Dekadenz, …

Wie schrieb Berthold Brecht:

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“


26 „Staatsverweigerer“ nach Razzia verhaftet – Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz sind in der Nacht auf Donnerstag 26 „Staatsverweigerer“ verhaftet worden, die dem „Staatenbund Österreich“ angehören. Der Verhaftung gingen bundesweite Hausdurchsuchungen voraus. (orf.at)

Landesweite Großrazzia: 26 Staatsverweigerer in Haft – Polizeiaktion gegen die Anführer des „Staatenbundes“, auch Präsidentin wurde festgenommen. (kurier.at)

Erster Verhandlungstag – Völkerrecht-Gericht – Graz, am 21. April 2017 (oesterreich-rundschau.at)

https://brd-schwindel.org/der-staat-schlaegt-zu-razzia-und-verhaftungen-gegen-staatsverweigerer/

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Der Honigmann

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Die Bayern Justiz hat nicht nur ein Problem, aber mit dem immer noch ungelösten Mordfall Peggy und der drohenden Millionenklage wegen Schadensersatz und Privathaftung (!) durch den zu Unrecht als deren Mörder verurteilten Ulvi K. könnte ein Präzedenzfall das gesamte unappetitliche Geflecht zwischen Kreisen aus der Polizei, Gutachterwesen, Psychiatrie und Justiz in erhebliche Schwierigkeiten bringen.

Die Öffentlichkeit schaut genau hin und aktuell will ein uns bekanntes Filmteam den Fall Ulvi K. dokumentarisch und seriös verarbeiten. Dazu wurde natürlich Kontakt mit der gesetzlichen Betreuerin von Ulvi K. – Gudrun Rödel – aufgenommen, ohne die der Justizskandal nie aufgeflogen wäre.

Damit die Filmemacher sich vorbereiten können, baten sie um einige Dokumente, die die Betreuerin in Massen zu dem Fall gesammelt hat. Eine Auswahl davon kopierte sie auf einen Stick und schickte ihn per Post. Allerdings stellte sich heraus, dass auf dem Stick versehentlich nur die Verknüpfungen zu den Dateien kopiert worden waren – ein Fehler, den sicher jeder schon einmal gemacht hat.

So wurde nach Rücksprache der Stick zum erneuten Bespielen zurück geschickt – doch als die Betreuerin den Brief öffnete, fehlte der mit Klebeband fixierte Stick auf dem Briefbogen. Auch, so scheint es, wurde der Brief geöffnet und wieder verschlossen. Der Absender versicherte nochmals, dass der Stick ordentlich befestigt worden war und keinesfalls versehentlich beim Öffnen heraus gefallen sein kann. Zum Glück befanden sich keine wichtigen Daten darauf.

Wer kann solche Kunststücke vollbringen? Uri Geller, David Copperfield oder der berühmte Kommissar Zufall?

(…)

http://opposition24.com/peggygate-datentraeger-post-kommissar/308611

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Der Honigmann

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