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Archive for the ‘Ungarn’ Category


Ungarn will Polen im Streit mit der EU unterstützen. Dies bekräftigte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bei einer Konferenz im rumänischen Baile Tusnad.

Ungarn will Polen im Streit mit der EU unterstützen. Dies bekräftigte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bei einer Konferenz im rumänischen Baile Tusnad. Man werde Polen gegen die „Inquisition“ verteidigen, die dem Land seitens der EU drohe. Ungarn werde innerhalb der EU alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um seine Solidarität mit Polen zu zeigen.

 Der Politiker bezeichnete zugleich Forderungen aus Berlin nach Solidarität in der Flüchtlingsfrage als unverschämt.

Die EU-Kommission droht Warschau bei Inkrafttreten der umstrittenen polnischen Justizreform ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages an. Dabei gibt es die Möglichkeit, Sanktionen zu verhängen, z.B. die Aussetzung des Stimmrechtes im Rat.

EU eröffnete Verfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien

Merkel begrüßte das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen, Ungarn und Tschechien, weil die drei Länder sich weigern, Asylbewerber im Rahmen der EU-Umverteilung aufzunehmen. SPD-Chef Schulz hatte als Strafe den Entzug von EU-Förderungen vorgeschlagen.

Dementsprechend kämpferisch antwortete Ungarns Premier im Radio: Eine Regierung könne man festnageln, in die Enge treiben, oder „ein paar Mal in den Magen schlagen“, aber nicht eine ganze Nation.

Video: Polen verteidigt Flüchtlings-Ablehnung

Ungarns Premier Viktor Orbán verteidigt ebenso seine Position zur Einwanderung, nachdem die EU sein Land wegen Nichtaufnahme von Asylbewerbern sanktionieren will.

 „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir Ungarn den Deutschen zu irgendeinem Zeitpunkt hätten sagen wollen, was sie tun sollen“, so der rechtskonservative Premier im Staatsrundfunk. „Wir haben ihnen stets Respekt erwiesen“. Den gleichen Respekt erwarte man nun im Gegenzug.

„Wir bitten die deutschen Politiker, dass sie uns in Ruhe lassen und uns nicht in den deutschen Wahlkampf hineinziehen“, so Orbán.

Er antwortete damit auf Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz. Im März 2017 äußerte sich der ungarische Premier auf dem Malta-Gipfel ebenfalls sehr deutlich, hier noch einmal seine damalige Rede:

Video: Rede von Victor Orban in Malta beim EVP-Gipfel am 30. März 2017

(dpa/ks)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/ungarns-praesident-orban-will-polen-gegen-die-inquisition-der-eu-verteidigen-videos-a2172462.html

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Wieder geht ein Grüner Politiker mit einem nachweislich inszenierten Flüchtlingsfoto hausieren. Foto: Screenshot / Facebook Michel Reimon

Wieder geht ein Grüner Politiker mit einem nachweislich inszenierten Flüchtlingsfoto hausieren.
Foto: Screenshot / Facebook Michel Reimon

Der grüne EU-Parlamentarier Michel Reimon hat sich via Facebook über die Stationierung von Panzern an der Brenner-Grenze angesichts des neuerlich drohenden Flüchtlingsstroms aus Italien mokiert. Zur Untermauerung seiner Argumente bedient sich der Grüne bei dem Foto einer Migrantenfamilie, das nachweislich von eben jenen „Flüchtlingen“ inszeniert wurde, später aber dennoch zur Propaganda der linken Einwanderungsbefürworter missbraucht wurde.

Reimon: Panzer um Flüchtlinge abzuwehren

In dem Facbook-Beitrag beschwert sich der Grüne konkret bei Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ), weil dieser sechs Panzer an der Grenze zu Italien stationieren ließ (wobei es sich um Schützenpanzer und keine Kampfpanzer handelt, Anm. d. Red.). Dabei unterstellt Reimon Doskozil, dass die Panzer zur Abwehr gegen eben jene Flüchtlinge zum Einsatz kommen würden, wie sie auf dem Foto aus Ungarn zu sehen sind. Der Grüne fragt in diesem Zusammenhang: „Was sollen die Panzer gegen diese Menschen tun?“

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fmichel.reimon%2Fposts%2F10213124900187758&width=500

Foto war klassische Medien-Manipulation

Das von Reimon für seinen Beitrag verwendete Foto einer Flüchtlingsfamilie in Ungarn erlangte im Jahr 2015 fragwürdige Berühmtheit. Zu sehen ist, wie Polizeibeamte versuchen, einen Mann und seine Frau samt Baby von Eisenbahngleisen zu entfernen, auf denen diese liegen. Rasch verbreitete sich das Bild in den Mainstream-Medien, von angeblicher Polizeigewalt gegen die Flüchtlingsfamilie, gar ein „Eindreschen auf den Mann der sein Kind schützt“, war damals die Rede.

Doch die Wahrhheit war eine andere, wie unzensuriert und FPÖ TV rasch aufdeckten. Denn ein Video des gesamten Vorfalls zeigte, dass der Migrant seine Frau samt Kind absichtlich auf die Gleise stieß, um möglichst dramatisch und medienwirksam auf sein „Schicksal“ aufmerksam zu machen. Die ungarischen Polizisten versuchten lediglich, den Mann wegzutragen und seine Frau und das Kind aus der lebensgefährlichen Situation zu befreien. Keinerlei Gewalt wurde angewandt.

Schon Glawischnig ging inszeniertem Foto auf den Leim

Groß war damals – am Höhepunkt der Flüchtlingsbewegungen nach Österreich – auch die Empörung bei den Grünen. In der ORF-Sendung „Runder Tisch“ vom 14. September 2015 behauptete die ehemalige Grünen-Chefin Eva Glawischnig in Bezug auf das Foto, in Ungarn würden „Exekutivbeamte auf einen Mann eindreschen, der sein eigenes Kind schützt“.

Die Propaganda-Behauptung der Grünen wurde trotz des Videobeweises auch nicht revidiert. Glawischnig behauptete damals auf Nachfrage von FPÖ-Obmann HC Strache sogar, sie habe das „ganze Video“ dieser Begebenheit gesehen. Angesichts des drohenden Ausscheidens aus dem Nationalrat bei den Wahlen im Herbst haben die Grünen – nun eben in Person von Reimon – in alter Manier also wieder in die Propagandakiste gegriffen.

https://www.unzensuriert.at/content/0024457-Nach-Glawischnig-Reinfall-Gruen-Politiker-Reimon-geht-neuerlich-mit-inszeniertem

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Manchmal werden historische Veränderungen durch nichtssagende Überschriften verdeckt, wie in diesem Beispiel: „Verteidigungsminister von sechs Ländern einigen sich in Prag auf Zusammenarbeit.“

http://www.radio.cz/en/section/news/defence-ministers-from-six-countries-focus-on-cooperation-in-prague

Folgende Schlagzeile wäre treffender gewesen: „Kaiserreich Österreich-Ungarn nach 100 Jahren Unterbrechung wiederbelebt.“  Der Artikel berichtet, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Österreich, Slowenien und Kroatien wollen eine gemeinsame Übung unternehmen, um ihre Grenzen zu schützen. Ihre gemeinsamen Grenzen sind beinahe dieselben wie diejenigen der Österreichisch-Ungarischen Monarchie (1867-1918), und innerhalb dieser Grenzen werden zivile Behörden sowie Polizei- und Militär-Behörden zusammenarbeiten. Normalerweise ist eine gemeinsame Grenze, die in diesem Fall unabhängig von der EU betrieben wird, das Kennzeichen eines Landes.

https://visegradpost.com/en/2017/06/23/the-central-european-defence-cooperation-commited-against-mass-migration/

Es lohnt sich auch zu bemerken, dass die Habsburg-Dynastie, die nach dem Zweiten Weltkrieg umgestürzt worden war, eine Rivalin der Sächsisch-Gotischen Rothschild-Dynastien war, die den Krieg gewonnen hatten, vielleicht ist das der Grund, warum Ungarn schon seine Sächsisch-Gotische Rothschild-Zentralbank hinauswarf.

Es ist gut möglich, dass Karl von Habsburg,

https://en.wikipedia.org/wiki/Karl_von_Habsburg

der Führer der Paneuropäischen Union und Erbe des Habsburger Throns, eine Gelegenheit sieht, das Kaiserreich seiner Vorfahren wiederzubeleben, jetzt, wo seine Sächsisch-Gotischen-Rothschild-Rivalen so viel von ihrer Macht verloren haben.

In Europa ist eine wachsende Spaltung zwischen Deutschland und den USA zu verzeichnen. Deutsche sprechen bereits offen über Sanktionen der EU gegen die USA als Revanche für deren Versuche, die Deutschen daran zu hindern, mehr preiswertes Gas aus Russland zu kaufen.

http://www.theaegisalliance.com/home2/theaegis/WP/2017/06/21/germany-threatens-sanction-u-s-new-sanctions-russia-imposed/

Die Europäer denken sogar über die Aufstellung einer gemeinsamen Armee nach, die zu Operationen in Übersee in der Lage sein soll, was als weiterer Bruch mit dem Amerika Donald Trumps einzuschätzen ist.

Zudem hat sich Rothschild-Sklave und Präsident Emmanuel Macron in Frankreich jetzt im Hinblick auf Syrien öffentlich an die Seite Russlands gestellt. Das ist als klares Zeichen dafür zu werten, dass die opportunistischen Rothschilds verstehen, an wen sie sich jetzt halten müssen, um ihre Interessen zu wahren.

Der wachsende Einfluss Russlands hat jedoch zu einem riesengroßen Machtkampf mit dem Malteserorden (Knights of Malta) geführt, der versucht, die Kontrolle zu übernehmen, wie Quellen des FSB (Russischer Inlands-Geheimdienst) von dort berichten. Gemäß dieser Russischen FSB-Quellen wurde folgenden Russen das Malterserkreuz (Maltese Knight’s cross) verliehen: Verteidigungsminister Sergei Shoigu, B.A. Berezovsky, Pavel Borodin, G.E. Burbulis, Mikhail Gorbachev, Boris Yeltsin, V.V. Ilyushin, V.V. Kostikov, M.Yu. Lesin, S.F. Lisovsky, Yevgeny Primakov, A.V. Rutskoy, S.A. Filatov, Shaimiev, S.M. Shahry, V.B. Yumashev, und S.V. Yastrzhembsky.

„Warum gehören diese Leute einer Organisation an, die die Zerstörung Russlands (was davon übrig ist), den Kollaps der Industrie, Wissenschaft und Erziehung, die Auslöschung des Russischen Volkes und die geistige Verarmung der Nation vorantreibt?“ fragt eine FSB-Quelle, die mit der White-Dragon-Society verbunden ist. „Der Freimaurer-Orden der Ritterkreuzträger wird für die unterschwellige Unterstützung derjenigen gefördert, die an der Zerstörung des Russischen Staatswesens, seiner Souveränität und Staatsmacht beteiligt sind“, fährt die Quelle fort.

Die Quelle sagt, die „Knechte von Malta“ (Malteserorden) versuchen, alle privaten Sicherheits-Firmen in Russland zu kontrollieren. Sie versuchen dies durch einen Interessenverband der Leibwächter in Russland, der von einem Mr Fonareff geleitet wird, der „eine kleine Puppe des Malteserordens ist.“ Die Dachorganisation ist die International Bodyguard and Security Services Organization (IBSSA).

http://www.ibssa.org

„Wenn Sie ihre Webseite lesen, streichen sie das „Anti“ … weil ich hörte, die Hospitaliers und das Rote Kreuz seien in Menschenhandel und Organdiebstahl verwickelt“, sagte die Quelle, die eine höhere Stelle in der Regierung Russlands innehat. Die ganze Organisation wird von Professor George Popper geleitet, einem höheren Mitglied des Malteserordens.

http://www.ibssa.org/static/about_us/curriculum_vitae/popper.html

Der bekennende Satanist Leo Zagami behauptete, die P2-Freimaurerloge als Verehrerin der Schwarzen Sonne habe dem Malteserorden Befehle erteilt. Das bedeutet nicht, die Mehrheit der Mitglieder des Malteserordens seien Satanisten, sondern nur bestimmte Schlüsselpersonen an der Spitze der Hierarchie.

Jedenfalls ist der Versuch von IBSSA, sämtliche privaten Sicherheits-Firmen in Russland zu kontrollieren, typisch für die faschistische P2-Freimaurerloge, die eine absolute, zentrale Welt-Diktatur aufstellen möchte. Die Russische Fraktion der White Dragon Society ist gegen eine zentrale monolithische Kontrolle und es wird erwartet, dass sie den Machtkampf dort gewinnen wird.

An anderen Orten richten sich die Machtkämpfe ebenfalls gegen die Satanisten. Im mittleren Osten ernannte König Salman seinen Sohn Mohammad Bin Salman zum Kronprinzen und feuerte seinen Halbbruder Nayef, der zu gut mit dem US-Establishment verbunden ist. Weil der König Salman, der neulich in der Öffentlichkeit erschien, sichtbar jünger war als der senile Salman, der den Thron übernahm, kann sicher angenommen werden, dass er nur ein Double ist, und dass der 31jährige Salman Junior jetzt König von Saudi-Arabien ist.

Pentagon-Quellen sagen trotzdem, „dies ist nur ein nutzloser Versuch, den globalen Währungs-Reset zu verzögern.“ Außerdem „ist Saudi-Arabien durch das Kartell zwischen Russland, Iran und Katar isoliert und könnte bald gezwungen sein, das wenige Öl, das ihnen noch bleibt, gegen Yuan und Nicht-Dollars zu verkaufen“, sagen die Quellen. Zur Zeit unterstützen nur die Arabischen Emirate, Bahrain, Ägypten und Israel das Saudische Regime.

Die Quellen des Pentagons berichten weiter, der Schwiegersohn des US-Präsidenten Donald Trump, Jared Kushner, sei durch Anweisungen des US-Militärs und dessen Geheimdienst nach Israel zu einem Treffen mit dem Israelischen Premierminister Benyamin Netanyahu geschickt worden, um dort einen Regimewechsel zu fordern. Es ist kein Zufall, dass Streitkräfte des Irans und der Hisbollah, geschützt durch eine neue Russische Luftwaffenbasis, an der Israelischen Grenze ankamen und dem kriminellen Netanyahu-Regime zu verstehen gaben, es sei militärisch von der Welt abgeschnitten. Das US-Militär wird nicht kämpfen, um das kriminelle Netanyahu-Regime zu schützen, sagen Pentagon-Quellen.

Ein ähnlicher Schritt wurde in der Ukraine getan, wo Präsident Petro Poroschenko nach Washington bestellt wurde „um den Regime-Wechsel zu besprechen“, sagen die Quellen. Diese Schritte sind Teil einer weltweiten Bemühung, alle Konflikte zu beenden und den Weg für ein neues Finanz-System zu ebnen.

Die Quellen fahren fort, es könne in den USA ebenfalls einen Regimewechsel geben. Die letzten Entwicklungen zeigen hier, dass die komplette „Die Russen waren es!“-Kampagne des alten Establishments zusammenfällt. Stattdessen „ist die Kabale in die Defensive geraten, weil das FBI gegen Bernie Sanders und seine Frau Jane wegen Bankbetrug ermittelt. Gegen die ehemalige Generalstaatsanwältin Loretta Lynch ermittelt das Justizministerium wegen Behinderung der Justiz“, erzählen die Pentagon-Quellen.

Selbst von Donald Trump wird erwartet, dass er schließlich ‘rausfliegen wird, da die USA einen wirklichen  Regierungswechsel brauchen und Trump lediglich den weniger üblen Teil des alten Regimes vertritt, fahren die Quellen fort.

In Asien passiert ebenfalls eine ganze Menge. In der letzten Woche gab es ein Gespräch des Süd-Koreanischen Präsidenten Moon Jae In mit seinem Amtskollegen Kim Jong Un. Gemäß Quellen des Japanischen Rechten Flügels aus dem Umfeld des Kaisers wurde vereinbart, die Koreanische Halbinsel in naher Zukunft zu vereinigen. Dieser Schritt ist nun möglich, genau wie beginnende Wiedergeburt des Habsburger Staates, weil die geheime Regierung, die nach 1913 auch die Federal-Reserve-Zentralbanken leitete, nun zusammenbricht, erklären Quellen der WDS in Asien.

In Japan gab es in der Zwischenzeit einen unheimlichen Zwischenfall, bei dem der supermoderne Raketen-Zerstörer USS Fitzgerald von einem in den Philippinen registrierten Frachtschiff gerammt wurde. Quellen des Pentagons spekulieren, „das könnte ein elektronischer Falsch-Flaggen-Angriff durch Israel gewesen sein, weil sie ihre U-Boote nicht benutzen können, um Nord-Korea zu verleumden, wenige Tage nach dem 50jährigen Jahrestag der Attacke Israels von 1967 auf die USS Liberty.“

Eine weitere Möglichkeit ist, sagen die Quellen, dass „die Fitzgerald durch einen elektro-magnetischen Impuls oder elektronischen Angriff gelähmt worden sein könnte, um das US-Militär zu bewegen, z.B. über ihre Basis auf dem Mars, unterdrückte Technologien und noch weitere geheime Weltraumprogramme (SSP) Informationen offenzulegen, was für die Menschheit gut wäre.“

Es lässt sich mit Bestimmtheit sagen, dass in Japan in den letzten Jahren einige Arten von geheimen futuristischen Technologien installiert wurden. Die Untergrund-Arsenale der Japaner mit militärischen Geräten und die Basen in Kyushu wurden vor kurzer Zeit durch eine geheime Waffe zerstört. Außerdem ist die radioaktive Strahlung rund um Fukushima verschwunden, nachdem eine große Flotte unbekannter Flugzeuge über die Gegend hinwegflog, berichten Nachrichtendienste des Japanischen Militärs.

Auch das faschistische Regime von Premierminister Shinzo Abe steht unter einem sich verstärkenden Belagerungszustand. Die Zeitungen hier berichten von einem Skandal, dass Abe seinen Einfluss unzulässigerweise geltend machte und das Bildungs-Institut Kake Gakuen in der Präfektur Okayama darin unterstütze, eine neue veterinär-medizinische Schule zu eröffnen.

http://www.japantimes.co.jp/news/2017/05/29/reference/brewing-kake-gakuen-scandal-points-alleged-abe-favoritism/

Was die Zeitungen nicht berichten ist, dass Kake Gakuen von denselben Leuten betrieben wird, die mit Japans berüchtigter „Einheit 731 – Institut für Biologische und Chemische Kriegführung“ verbunden sind, und dass die „veterinär-medizinische Schule“ nur ein Deckmantel für die Entwicklung biologischer und chemischer Kampfstoffe war, berichten Quellen aus der Umgebung des Kaisers. Anstelle der Wortklauberei von wegen „Einflussnahme“ sollten die Zeitungen offen über Kriegsverbrechen schreiben. Auf jeden Fall sagen die Quellen, Abe sei am Sterben, und ein grundsätzlicher Regimewechsel, soll heißen die Beseitigung der Faschisten aus Japan, ist nur noch eine Frage der Zeit.

Quelle: Antimatrix.org  http://antimatrix.org/

übersetzung: mdd

http://benjaminfulfordtranslations.blogspot.de/2017/06/deutsch-benjamin-fulford26062017.html#more

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Brüssel braucht eine eigene Armee, damit europäische Länder regelmässig in Regionen der Welt militärisch aktiv werden können, in denen die NATO nicht präsent ist, so die deutsche Verteidigungsministerin vor EU Abgeordneten. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 13. Juni 2017

Bei einem Auftritt vor EU Abgeordneten in Strassburg gab Ursula von der Leyen bekannt, dass die EU ein starkes Interesse daran hat, in Afrika eine militärische Präsenz aufzubauen, um damit auf der Weltbühne Präsenz zeigen zu können.

Sie sagte, die EU Führung muss ihre „ambitionierten“ Pläne für eine „europäische Verteidigungsunion“ vorantreiben, verneinte aber, dass ein solches Vorgehen zur Schaffung einer aus Brüssel gesteuerten Armee führen würde.

Unter den von ihr vorgetragenen Vorschlägen war ein EU Medizinerkorps mit einem mobilen Feldkrankenhaus, einer zentralisierten Logistikabteilung für sich im Einsatz befindliche Truppen und eine Verstärkung der europäischen Kampftruppen.

Deutschland steht an vorderster Front für die Pläne, die Kooperation im militärischen Bereich zwischen den EU Mitgliedsländern zu verstärken und drängt die Eurokraten dazu, immer umfangreichere Verteidigungspläne zu erarbeiten.

Berlin besteht darauf, dass die Absichten harmloser Natur sind, allerdings befürchten Kritiker, dass damit ein Spinnennetz an Gesetzen entsteht, mit dem die EU Mitglieder effektiv in eine EU Armee eingebunden werden.

Frau von der Leyen sagte den Abgeordnete, dass 2016 ein „entscheidendes Jahr“ war hinsichtlich der engeren Kooperation, da der Brexit und die Wahl von Donald Trump den Kontinent zum Handeln zwangen. Sie sagte:

„Es war von da an klar, dass Europa verstehen musste, dass wir Europäer aus unserem eigenen Interesse heraus sicherstellen müssen, dass wir unsere Verteidigung in unsere eigenen Hände nehmen, damit wir in der Lage sind auf Krisen mit entscheidenden und sofortigen Taten zu reagieren.

Seitdem ist die Frage nicht mehr länger, ob wir eine europäische Verteidigungsunion brachen, sondern vielmehr, wie wir sie organisieren sollen.“

Sie lobte den Aufbau eines zentralisierten Hauptquartiers für Militäroperationen in Brüssel – etwas, das britische Kritiker als nicht mehr als eine Telefonzentrale verspotteten – und rief dazu auf, einen „europäischen Hauch in unsere Verteidigungspolitik“ zu bringen.

Sie sagte auch, dass Deutschland und Frankreich – die bereits jetzt Europas Verteidiungspläne vorantreiben – den Aufbau von dauerhaften gemeinsamen Kampftruppen durchsetzen wollen, um diese dann ohne lange Vorlaufzeit einsetzen zu können.

Aktuell werden die Kampfgruppen alle sechs Monate neu aus Truppen unterschiedlicher Länder zusammengestellt, was zur Folge hat, dass es nur eine geringe Kontinuität in der Kommandostruktur gibt.

Im Rahmen der deutschen Pläne bestünden die Truppen dagegen permanent aus Soldaten bestimmter Mitgliedsländer, was bedeutet, dass „wir nicht mehr alle sechs Monate alles erneut aufbauen müssen mit all den Problemen, die so etwas mit sich bringt.“

Die Verteidigungsministerin schlug vor, dass eine der Kampftruppen aus Soldaten der Visegradländer Polen, Tschechische Republik, Ungarn und der Slowakei bestehen könnte.

Daneben deutete sie auch Pläne an für EU Eingriffe in Afrika an, falls die ambitionierten Pläne des Blocks, bei denen auch ein Verteidigungsfond und ein dauerhaft struktierter Kooperationsrahmen (PESCO) eingerichtet werden soll, durchkommen. Frau von der Leyen sagte:

„Sollte Europa versuchen wollen, Stabilität in Afrika herzustellen, dann sehe ich nicht die NATO dort, sondern ich sehe, dass die EU sehr aktiv ist auf dem afrikanischen Kontinent.

Daher sehe ich auch unterschiedliche Aktionsbühnen, auf denen die NATO benötigt wird und andere, wo die EU über die besseren Instrumente verfügt und vielleicht effektiver sein kann.“

Hinsichtlich möglicher Probleme mit dem transatlantischen Militärbündnis wich sie mehreren Fragen aus, nachdem einige Kritiker Brüssel vorwarfen, die EU mit den Plänen in eine „zweite NATO“ zu verwandeln.

Die Verteidigungsministerin wies auch Vorwürfe von EU Abgeordneten zurück, wonach Berlin versuchen würde, die einzelnen Armeen der EU Länder in ein gigantisches Heer unter deutscher Führung zu verwandeln. Sie gab als Antwort darauf:

„Es geht nicht um Integration, sondern um Partnerschaft. Das ist etwas anderes und es ist wichtig, dass dies bekannt ist. Partnerschaft ist das gesuchte Wort.“

In der vergangenen Woche präsentierte die EU Kommission ein mutiges Konsultationspapier, das vom Spitzeneurokraten Jean-Claude Juncker ausgearbeitet wurde, das drei mögliche Sznarien für Europas Verteidigungszukunft enthält, von denen alle eine engere Kooperation beinhalten.

Der respektiert Millitärommandeur Generalmajor Julian Thompson warnte gegenüber Express.co.uk davor, dass Großbritannien in die Pläne gezogen wird und es sich dem ganzen „entziehen“ muss, bevor das Land Teil der EU Armee wird.

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Ungarn liefert den aus Deutschland geflüchteten Holocaustleugner Horst Mahler an die deutschen Behörden aus. Dies entschied das Budapester Stadtgericht auf der Grundlage eines Europäischen Haftbefehls im vereinfachten Verfahren, wie die staatliche Nachrichtenagentur MTI berichtete.

Der deutsche Holocaust-Leugner Horst Mahler soll von Ungarn an Deutschland ausgeliefert werden. Ein Gericht in Budapest kündigte am Dienstag nach einer Anhörung, an der Mahler teilnahm, an, dass die Auslieferung angeordnet worden sei. Die deutschen Behörden hätten bis zum 16. Juni Zeit, Mahler nach Deutschland zu überstellen. Andernfalls müsse er freigelassen werden.

Die ungarische Polizei hatte Mahler Anfang Mai festgenommen. Er galt in Deutschland seit April als flüchtig. Mahler sollte im Gefängnis seine im Sommer 2015 wegen einer schweren Erkrankung ausgesetzte zehnjährige Haftstrafe fortsetzen. Angeblich wollte er in Ungarn Asyl beantragen.

Mahler verbüßte seit 2009 eine Gesamtfreiheitsstrafe von knapp zehn Jahren wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust. Er glaubt, dass der Holocaust „die gewaltigste Lüge der Weltgeschichte“ ist.

Im Sommer 2015 erhielt er wegen einer schweren Erkrankung Haftverschonung. Ende vergangenen Jahres hob das Oberlandesgericht Brandenburg die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung allerdings auf. (afp/so)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ungarn-will-holocaustleugner-horst-mahler-an-deutschland-ausliefern-a2136511.html

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Schon wieder wurden in Calais (Frankreich) Ungarn von Migranten angegriffen.

Die Schülergruppe und der Lehrer stammen aus Kecskemét (dt. Ketschkemet) und fuhren mit einem Autobus zum Autorennen „Eco-marathon” nach London. Auf der französischen Autobahn bauten Migranten eine Sperre auf und als der Bus daraufhin die Fahrt verlangsamte, aber nicht stoppte, schmissen die Migranten Steine, Ziegel und Betonstücken auf die Fensterscheiben des Busses. Die Schüler des Kálmán Kandó Fachgymnasiums hatten Todesangst! Der Bus fuhr daraufhin ohne anzuhalten so schnell wie möglich weiter. Auch ungarische LKW-Fahrer betonen, dass dieser Teil Frankreichs lebensgefährlich ist, und man möglichst die Strecke meiden sollte.

Niemand erlitt Verletzung, aber alle stehen unter Schock

„Auf der Autobahn, die zum Hafen führt, merkten wir plötzlich im Dunkel, dass quer über der Straßen eine Sperre aus Betonstücken lag. Als der Busfahrer langsamer wurde, bemerkten wir plötzlich schwarze Männer die aus der Böschung auf die Autobahn sprangen. Sie wollten, dass wir anhalten, aber wir stoppten nicht, sondern fuhren über diese Absperrung drüber. Blitzartig hörten wir Schläge seitlich am Wagen beziehungsweise auf der rechten Seite und an den hinteren Fenstern, die durch Betonstücke zerschmettert wurden“, schaudert Károly Mészáros, der Lehrer der Gruppe, immer noch und dann erzählte er weiter: “Wir sahen, dass das hintere Fenster zerbrochen und das Seitenfenster komplett herausgefallen war. Glücklicherweise wurde niemand verletzt, aber alle stehen unter schwerem Schock!“

„Wir waren sehr nervös, denn das Fenster zerbrach genau neben der Fahrerin. Das Glück dabei war, dass dieses Fenster zur Verdunkelung mit einer Folie beschichtet war und somit das Glas nicht heraussplitterte, sondern innerhalb der Folie zerbrach und dann gänzlich herausfiel. Wäre das Betonstück in den Passagierraum gefallen, so hätte es sehr schwere Verletzungen zur Folge haben können“, ist der Lehrer immer noch geschockt.

Der Bus hielt erst später bei einer Tankstelle und die Schüler und die Lehrer versuchten mit Klebeband das rechte Fenster zu verstärken und das hintere Fenster mit einem Brett zu verschließen. Für die Heimreise entschied sich die Gruppe dann für eine andere Route.

Die Hilfe kam sofort

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó reagierte wie folgt: “In Europa wird die Sicherheitslage immer bedrohlicher! Bezüglich dieses Falles nahmen wir Kontakt mit dem Leiter des ungarischen Lehrinstituts auf, und wenn es nötig wird, können die angegriffenen Schüler und Lehrer auf die Hilfe der ungarischen Botschaft vor Ort zählen. Die ungarischen Vertretungen in England und in Frankreich können den angegriffenen Personen sofort helfen, falls es von ihnen gewünscht wird. Wenn sie zum Beispiel bezüglich der Polizei oder eines anderen Verfahrens Unterstützung benötigen. Abschließen möchte ich sagen, dass ein derartiger Angriff untragbar ist.“

Der Pressechef des ungarischen Außenministeriums, Tamás Menczer informierte die Medien über die Meldung, die der Buschauffeur bei der ungarischen Botschaft in Paris abgab:

„Heute Morgen, gegen um 04:45 Uhr, als wir nahe Calais die Autobahn verließen, fuhren wir auf die zweispurige Landstraße. Nach zirka 500–600 m bemerkten wir, dass in die Mitte der Straße eine Betonsperre errichtet worden ist. Offensichtlich stieß jemand die Umlenkbetonklötze um, und somit mußte man die Fahrt verlangsamen. Als wir die Sperre erreichten und diese zu umfahren versuchten, liefen plötzlich 8–10 schwarze Männer vom Rand der Straße in Richtung Bus. Der Bus stoppte nicht, sondern wir beschleunigten und fuhren durch die Absperrung. Die Migranten bewarfen daraufhin den Wagen mit Steinen, Ziegeln und Betonstücken. Dann hörten wir plötzlich einen großen Knall. Das hintere Fenster wurde zerbrochen, das Seitenfenster zersplitterte zum Glück nicht, weil es mit einer Folie beschichtet war. Das rettete den Fahrgästen wahrscheinlich auch die körperliche Unversehrtheit, denn abgesehen vom Schock blieben alle unverletzt. Der diensthabende Kontrolleur einer Fähre beobachtete diese Begebenheit und informierte die Grenzpolizei. Als wir in Dover ankamen, befestigten wir das Seitenfenster mit Klebeband und das hintere Fenster wurde mit einem Brett verschlossen.“

Der Pressechef fügte noch hinzu, dass eine mögliche Anzeige im Ermessen des Lehrers und des Schuldirektors liegen, die ungarische Botschaft in Paris jedoch bereits Hilfe angeboten hat.

Dies war nicht der erste derartige Fall

In der Nähe von Calais gelten diese Angriffe von Migranten bereits als „Normalität“. Letztes Mal berichtete ein Lkw-Fahrer in Vlog über den Einbruch von Migranten in seinen Lkw.

Im Februar hatte ein Mitarbeiter einer Fuhrgeschäft-Firma auch Problem mit Migranten, ebenfalls in der Nähe von Calais.

Aber es geschehen auch viele körperlichen Übergriffe: Im September wurde ein Lkw-Fahrer aus Debrezin ins Krankenhaus eingeliefert, weil Migranten ihn schlimm misshandelt hatten.

Fahrer vermeiden diese Strecke lieber

Immer öfter sprechen Lkw-Fahrer davon, diese Hafenstadt möglichst zu meiden. Das dortige Zeltlager, auch „Dschungel“ genannt, wurde zwar bereits aufgelöst, aber die Migranten befinden sich immer noch in der Nähe und versuchen alles, um durch den Tunnel nach England zu gelangen.

http://unser-mitteleuropa.com/2017/05/31/ungarische-schueler-wurden-von-migranten-angegriffen-sie-hatten-todesangt/

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Wie die ungarische Polizei mitteilte, wurde Horst Mahler im an der Grenze zu Österreich gelegenen Sopron festgenommen. Er galt seit April als flüchtig. Nach seiner Festnahme dürften die deutschen Behörden nun seine Auslieferung beantragen.

Der verurteilte Holocaust-Leugner und Rechtsextremist Horst Mahler ist in Ungarn festgenommen worden. Er habe am Montag telefonische Auskunft von den ungarischen Behörden zu der Festnahme erhalten, sagte Ken Heidenreich, Sprecher der Staatsanwaltschaft München II, am Montag auf Anfrage. Wie die ungarische Polizei mitteilte, erfolgte der Zugriff im an der Grenze zu Österreich gelegenen Sopron.

 Der ehemalige RAF-Anwalt, der sich vom Linksextremisten zum Rechtsextremisten gewandelt hatte, galt seit April als flüchtig. Er sollte im Gefängnis seine im Sommer 2015 wegen einer schweren Erkrankung ausgesetzte zehnjährige Haftstrafe fortsetzen. Nach seiner Festnahme dürften die deutschen Behörden nun seine Auslieferung beantragen.

Das Büro des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte am Montag keine Kenntnis von einem Asylantrag Mahlers, über den deutsche Medien berichtet hatten. Solch ein Antrag wäre aber auch nicht angenommen worden, weil Mahler Bürger eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union ist, teilte Orbans Büro mit.

Die „Mitteldeutsche Zeitung“ hatte eine im Internet veröffentlichte Erklärung Mahlers zitiert. „Ich habe am 12. Mai 2017 den Führer der ungarischen Nation, Viktor Orban, ersucht, mir als politisch Verfolgtem Asyl in Ungarn zu gewähren“, zitierte die Zeitung aus der Erklärung, die demnach mit den Worten endet: „Im Vertrauen auf den Freiheitssinn des Volks der Ungarn lege ich mein Schicksal in die Hände seiner Regierung.“ Dann folge die handschriftliche Signatur Horst Mahler.

Mahler hatte in einem am 9. April online veröffentlichten Video gesagt, die deutsche Haftaufforderung sei eine „politische Verfolgung ohne rechtliche Grundlage“. Er werde nun politisches Asyl in einem „aufnahmebereiten, souveränen Staat“ erbitten.

 Mahler verbüßte seit 2009 eine Gesamtfreiheitsstrafe von knapp zehn Jahren wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocaust. In München und Potsdam waren entsprechende Urteile gegen ihn ergangen.

Im Sommer 2015 erhielt er wegen einer schweren Erkrankung Haftverschonung. Ende vergangenen Jahres hob das Oberlandesgericht Brandenburg die Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung allerdings auf.

Mahler gehörte zur ersten Generation der linksterroristischen Rote Armee Fraktion (RAF) um Andreas Baader und Ulrike Meinhof. Er verbüßte wegen Straftaten im Zusammenhang mit der RAF von 1970 bis 1980 eine Haftstrafe.

In den 90er Jahren sorgte der Rechtsanwalt dann mit rechtsextremen Äußerungen für Aufsehen und vertrat die NPD als Anwalt vor dem Bundesverfassungsgericht im ersten Verbotsverfahren. Dieses scheiterte 2003. (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/holocaust-leugner-horst-mahler-in-ungarischem-sopron-festgenommen-a2119673.html

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Wegen Kontaktabbruch zu Passagiermaschine: Atomkraftwerke evakuiert – Abfangjäger der Bundeswehr stiegen auf

National
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Von der Öffentlichkeit nur am Rande beachtet, doch durchaus „sicherheitsrelevant“: aufgrund des Kontaktabbruchs zu einer Passagiermaschine wurden am Freitag fünf Atomkraftwerke in Nord-Deutschland evakuiert. Außerdem stiegen Eurofighter-Abfangjäger des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 auf, um das Flugzeug zu begleiten. In der Luft konnte die Situation jedoch schnell geklärt werden. Per Sichtkontakt konnte festgestellt werden, daß die Maschine der Air-India-Fluglinie sich nicht in der Hand von Terroristen befand.

Ein Sprecher der Luftwaffe erklärte, der Kontakt zu dem Zivilflugzeug sei schon über Ungarn abgebrochen. Danach begleiteten tschechische Militärmaschinen das verdächtigte Flugzeug und übergaben dieses anschließend an die deutschen Kampfpiloten.

Laut dem Energiewende-Ministerium hatte es sich bei dem Einsatz um einen sogenannten „Renegade“-Alarm gehandelt. Dabei müsse von einer terroristischen Absicht ausgegangen werden, etwa um ein gekapertes Flugzeug in ein Kraftwerk zu lenken. Seit 2003 beschäftigt sich das „Nationale Lage- und Führungszentrum für Sicherheit im Luftraum“ mit der Prävention solcher Fälle. Die Behörde wurde als Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September 2001 gegründet. Am Freitag konnte die Situation jedoch innerhalb von 22 Minuten geklärt werden. (zv)

http://zuerst.de/2017/03/13/wegen-kontaktabbruch-zu-passagiermaschine-atomkraftwerke-evakuiert-abfangjaeger-der-bundeswehr-stiegen-auf/

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….danke an HWA.

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