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Archive for the ‘Jordanien’ Category


 

Eine Untersuchung von Associated Press hat über 2.000 Fälle von Pädophilie, sexuellem Missbrauch, organisierten Vergewaltigungen und Kindersexhandel durch Friedenssoldaten der Vereinten Nationen enthüllt. Indem die Namen einer großen Zahl von Soldaten, die für schuldig befunden wurden, vetraulich behandelt wurden, wurde nur ein Bruchteil der Täter hinter Schloss und Riegel gebracht.

Eine Unterschung von Associated Press hat mehr als 2.000 Fälle von Pädophilie, sexuellem Missbrauch, organisierten Vergewaltigungen und Kindersexhandel zwischen 2004 und 2016 aufgedeckt, die von Friedenssoldaten der Vereinten Nationen auf der ganzen Welt verübt wurden. Bei über 300 der Fälle sexueller Ausbeutung waren Kinder betroffen. Jedoch wurden die Namen einer großen Anzahl von Soldaten vertraulich behandelt und nur ein Bruchteil der Täter wurde für ihre Verbrechen hinter Schloss und Riegel gebracht.

Die mutmaßlichen Missbrauchstäter kamen aus Bangladesch, Brasilien, Jordanien, Nigeria, Pakistan, Uruguay und Sri Lanka. Weitere Länder könnten betroffen sein, aber die Vereinten Nationen haben erst mit der Offenlegung der Nationalitäten der Täter nach 2015 begonnen.

In Haiti, so fand AP heraus, wurden 12-jährige Mädchen und Jungen – die täglich um Nahrung bettelten und Abfall durchstöberten – Snacks und Kekse als Gegenleistung für Sex gegeben. Mindestens 134 srilankische Friedenssoldaten wurden für schuldig befunden, neun Kinder vergewaltigt zu haben – die noch nicht einmal die Pubertät erreicht hatten. Sie haben auch dadurch Schuld auf sich geladen, indem sie einen Pädophilenring betrieben haben und die haitianischen Kinder zwischen 2004 und 2007 von Soldat zu Soldat weiterreichten. Von den 134 Beschuldigten wurden 114 nach Hause geschickt, aber niemand kam dafür je ins Gefängnis.

Die sexuellen Handlungen, die von den neun Opfern beschrieben wurden, sind einfach zuviele, um [in diesem Bericht] erschöpfend präsentiert zu werden, besonders, weil jedes behauptete, dass es zahlreiche Sexualpartner an verschiedenen Orten gegeben habe, wo die srilankischen Kontingente überall in Haiti für mehrere Jahre stationiert waren.

“Ich hatte noch nicht einmal Brüste”, sagte Opfer Nr. 1 zu den Ermittlern, das im Alter zwischen 12 und 15 mit beinahe 50 UNO-Friedenssoldaten Sex hatte. Janila Jean war erst 16, als ein brasilianischer Friedenssoldat sie mit einem Ernussbutterbrot in ein UNO-Lager lockte, sie mit vorgehaltener Waffe vergewaltigte und dann schwanger zurückließ.

Das Opfer Nr. 2, das mit einem srilankischen Kommandanten mindestens dreimal Sex hatte, sagte den Ermittlern, dass die Friedenssoldaten ihr Singhalesisch beibrachten, damit sie sexuelle Anspielungen verstehen und ausdrücken könne. Das 14-jährige Opfer Nr. 4 hatte jeden Tag Sex mit den Soldaten im Gegenzug für Geld, Kekse oder Saft.

Opfer Nr. 8, ein Junge, hatte in UNO-Militärlastwagen Sex mit über 20 srilankischen Friedenssoldaten, wo er gezwungen wurde, mit den Soldaten Oral- oder Analverkehr zu haben. Opfer Nr. 9, das 15 war, als sein sexueller Missbrauch begann, hatte über einen Zeitraum von drei Jahren Sex mit mehr als 100 srilankischen Friedenssoldaten, im Durchschnitt vier pro Tag.

Drei pakistanische Staatsangehörige, die mit Polizeieinheiten der UNO in Haiti verbunden sind, waren in der nördlichen Stadt Gonaïves an der Vergewaltigung eines geistig behinderten 13-jährigen Opfers beteiligt. Die Pädophilen wurden vor ein pakistanisches Militärtribunal gestellt und schließlich zurück nach Pakistan geschickt, aber nur ein Missbrauchstäter wurde eingesperrt – für ein Jahr.

Nicht nur die in Armut lebenden Kinder, sondern auch verarmte Frauen, die auf der Straße lebten, wurden entweder vergewaltigt (geschwängert und sich selbst überlassen, oder dazu gezwungen, was in einem Land beschönigend “Überlebenssex” genannt wird, wo die meisten Leute von weniger als 2,50 US-Dollar [ca. 2,73 Euro] pro Tag leben.

Viele der Opfer kamen mit einem tödlichen Cholera-Erregerstamm in Kontakt, der geschätzte 10.000 Haitianer als Folge des Missbrauchs durch die nepalesischen Friedenssoldaten tötete.

Der haitianische Anwalt Mario Joseph, der versucht hat, ungefähr einem Dutzend haitianischer Frauen zu Alimente zu verhelfen, die von Friedenssoldaten schwanger zurückgelassen wurden, sagte zu AP: “Stellen Sie sich vor, die UNO würden in die Vereinigten Staaten gehen, Kinder vergewaltigen und Cholera einschleppen. Menschenrechte gelten nicht nur für reiche weiße Menschen.”

Obwohl den UNO-Friedenssoldaten Anerkennung für die Ausbildung der örtlichen Polizei zuteil wurde, wodurch sie der Justiz Sicherheit verschafft haben und während des verheerenden Erdbebens von 2010 Menschenleben gerettet haben, sind sie es, die dafür beschuldigt werden, in Haiti Unheil angerichtet zu haben und die Ursache dafür zu sein, dass Kinder für den Rest ihres Lebens Albträume haben.

“Ich würde meinem Angreifer gerne direkt ins Gesicht sagen, wie er mein Leben zerstört hat. Sie betrachten es als einen großen Witz. Die UNO ist hierhin gekommen, um uns zu beschützen, aber alles was sie uns eingracht hat, ist Zerstörung”, sagt die 21-jährige Melida Joseph, die von einem UNO-Friedenssoldaten vergewaltigt wurde und in einem Elendsviertel an der Küste nur knapp einer Massenvergewaltigung entkommen ist, aber das Verbrechen nie angezeigt hat – aus Angst, sie könnte selbst beschuldigt werden, oder noch schlimmer, dass sie denjenigen, die sie missbraucht haben, wieder begegnen würde.

Die USA, der größte Beitragszahler für die UNO-Friedensmissionen, hat die UNO und die Länder (die Truppen für Friedesmissionen bereitstellen) dazu aufgefordert, Schritte einzuleiten, die sicherstellen, “dass diese Missbrauchsfälle aufhören”.

Indem er die AP-Untersuchung anführte, die Einzelheiten über den Kindersexring nannte, der von srilankischen Friedenssoldaten in Haiti betrieben wurde, erklärte der US-Botschafter Nikki Haley gegenüber dem Sicherheitsrat (nachdem er einstimmig dafür gestimmt hatte, die UNO-Friedensmission in Haiti Mitte Oktober zu beenden):

Die Kinder wurden von Soldat zu Soldat weitergereicht. Ein Junge wurde 2011 von einer Gruppe Friedenssoldaten vergewaltigt, die es verabscheuungswürdigerweise mit einem Handy filmten. Was sagen wir zu diesen Kindern? Haben diese Friedenssoldaten ihnen etwa Sicherheit gebracht?

Die Vereinigten Staaten werden weiterhin auf die Verantwortlichkeit von Soldaten drängen, denen sexueller Missbrauch in Haiti und bei anderen Missionen vorgeworfen wird. Das sind wir den Schutzbefohlenen in diesen Ländern schuldig, die unbedingt Frieden und Sicherheit brauchen. Länder, die sich weigern, ihre Soldaten zur Verantwortung zu ziehen, müssen zur Kenntnis nehmen, dass dies entweder aufhören muss, oder ihre Truppen nach Hause geschickt werden und ihre finanzielle Entschädigung eingestellt wird.

http://derwaechter.net/schockierend-uno-soldaten-vergewaltigten-bei-friedensmissionen-auf-der-ganzen-welt-uber-300-kinder-und-1-700-frauen

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Der Honigmann

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Bis zu 20 US-Panzer und Panzerwagen sind aus Jordanien nach Syrien verlegt worden, um die prowestlichen Oppositionsgruppen aus der Einkesselung von islamistischen Kämpfern zu retten, berichtet am Dienstag die „Nesawissimaja Gazeta“ unter Berufung auf die Agentur Almasdarnews.

Der Londoner Ausgabe der arabischen Zeitung „Al-Hayat“ zufolge kann dies bereits ein Teil des US-Plans zur Teilung Syriens in einzelne Kontrollzonen sein.

Wie die Agentur Almasdarnews zuvor berichtete, hatten Kalifat-Kämpfer die syrischen Oppositionskräfte am Übergang Al-Tanf an der Grenze zwischen Syrien, Jordanien und dem Irak angegriffen. Bei der Attacke sollen die Islamisten ihre Dschihad-Mobile in die Luft gesprengt haben. Daraufhin sind die Oppositionseinheiten laut der Agentur aber in einen Kessel geraten und könnten vernichtet werden. Zur ihrer Rettung seien sofort amerikanische und jordanische Truppen nach Syrien geschickt worden.

Es sei dabei jedoch nicht auszuschließen, dass die Anwesenheit der US-Truppen nahe der syrischen Südgrenze ein Teil des gemeinsamen Plans zur Teilung Syriens in einzelne Kontrollzonen sein könne. Wie die Zeitung „Al-Hayat“ berichtet, werden die Streitkräfte der USA, Großbritanniens und Jordaniens bald eine gemeinsame Operation gegen Terroristen an der jordanisch-syrischen Grenze starten.

„Im Süden Syriens wird anscheinend eine Operation zur Bildung einer Pufferzone durchgeführt, die unter Jordaniens Kontrolle gestellt wird – analog zur Pufferzone im Norden des Landes, die infolge der Operation ‚Schutzschild Euphrat‘ ohne Ankündigung der Türkei zugeordnet wurde“, wird der russische Experte Anatolij Nesmijan von der russischen Zeitung „Nesawissimaja Gazeta“ zitiert. „Die Teilung Syriens ist in vollem Gange.“

https://de.sputniknews.com/meinungen/20170410315269082-us-panzer-syrien/

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Der Honigmann

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“Tue deine Türen auf, Libanon, daß das Feuer deine Zedern verzehre! Heulet ihr Tannen! denn die Zedern sind gefallen, und die Herrlichen sind verstört. Heulet, ihr Eichen Basans! denn der feste Wald ist umgehauen. Man hört die Hirten heulen, denn ihre Herrlichkeit ist verstört; man hört die jungen Löwen brüllen, denn die Pracht des Jordans ist verstört”. (Sacharja 11:1-3)

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Russia Insider 12 March 2017: Die ganze Welt jubelte, nachdem der russische Präsident, Wladimir Putin, der sich durch Netanjahus Bibelgeschichten langweilte,  während des Gipfels des schlechten Verlierers in Moskau am 9. März den israelischen Ministerpräsidenten, Netanjahu, aufforderte, sich der realen Welt  anzuschliessen!

Aber die Israelis sind leider nicht so leicht zu überzeugen.

Nun, da ihm ein nettes Stück syrischen Territoriums verweigert worden ist (als Pufferzone natürlich), hat Israel wieder einmal den Libanon ins Auge gefasst.

Ehemalige U.S. Kongressabgeordnete Cynthia McKinney verwies uns auf Israels Plan B:
AlterNet hat einen echten Augenöffner von The Arab Weekly über wachsende Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah neu veröffentlicht. Die These des Stückes ist, dass, während “gegenseitige Abschreckung” für einen unruhigen Waffenstillstand verschafft hat, hat der Konflikt in Syrien deutlich gemacht, dass ein neuer Krieg fast sicher istund im Vergleich wird der Konflikt 2006 ein “Zwerg”:

Die Hisbollah-Führung ist sich bewusst, dass eine israelische Regierung beschließen könne, dass es niemals eine bessere Zeit geben werde, eine Offensive gegen ihren alten Feind zu starten, als während die Hisbollah in Syrien kämpft.

Die Hisbollah ist nach wie vor  auf die Front mit Israel sehr konzentriert – mit vielen seiner Eliten-Kämpfern, vor allem Panzerabwehr-Raketen-Teams und Raketen-Einheiten, im Libanon bleiben lassen, anstatt sie in Syrien einzusetzen.

Netanjahu hat gesagt, dass Israel Dutzende von Angriffe durchgeführt hat, um zu verhindern, dass Waffen an die iranisch-unterstützte libanesische Gruppe Hisbollah über Syrien geschmuggelt werden.

Moskau hat wiederholt erklärt, dass die Hisbollah eine entscheidende Rolle bei der Bekämpfung von ISIS und anderen terroristischen Gruppen in Syrien spielt – was einen künftigen israelischen Krieg gegen die Hisbollah zu einer ernsthaften diplomatischen Krise machen wird.

Die israelischen Kampfflugzeuge haben wiederholt die Positionen der syrischen Armee unter dem Vorwand angegriffen, anspruchsvolle Waffen daran zu hindern, die libanesische Hisbollah-Gruppe zu erreichen.

Aber wenn Sie denken, dass Netanyahu der wirklichen Welt beitreten wird – denken Sie noch einmal!

Nun, das ist Russland Insider. Propaganda?

Wollen wir nun  sehen, was die israelische Zeitung Haaretz 13 March 2017  zu berichten hat: “Indem der Libanon die Rolle der Hisbollah nicht länger versteckt, muss der nächste Krieg Zivilisten treffen, wo es schmerzt”, sagt der israelische Minister Naftali Bennett.

 Der Präsident des Libanon, Aoun: Die Hisbollah ist ein bedeutender Teil des libanesischen Volkes. “Die Waffen der Hisbollah sind wesentlich, indem sie die Handlungen der Armee ergänzen und ihnen nicht widersprechen”, sagte er und fügte hinzu: “Sie sind ein wichtiger Teil der Verteidigung des Libanon”.

Brig. Gen. Assaf Orion vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien schrieb vor kurzem: Der libanesische Präsident beseitigt die Zwangsunterscheidung zwischen dem scheinbar souveränen Staat und der Hisbollah. Somit übernimmt der libanesische Präsident die offizielle Verantwortung für alle Aktionen der Hisbollah, auch gegen Israel.
Bennett glaubt, dass dies Israels offizielle Haltung sein sollte. “Die libanesischen Institutionen, ihre Infrastruktur, Flughäfen, Kraftwerke, Verkehrsknotenpunkte, libanesische Armee-Basen – sie sollten alle legitime Ziele sein, wenn ein Krieg ausbricht. Das ist es, was wir ihnen und die Welt jetzt schon sagen sollten. Wenn die Hisbollah auf die israelische Heimatfront Raketen abfeuert, dann wird das bedeuten, den Libanon ins Mittelalter zurückzuschicken. “

Wenn wir diese Botschaft jetzt aggressiv genug erklären und vermarkten, könnten wir den nächsten Krieg verhindern. Immerhin haben wir nicht die Absicht, den Libanon anzugreifen. “Das wird sie (die “internationale Gemeinschaft) dazu bringen, es schnell zu stoppen – und wir die IDF – haben ein Interesse daran, dass der Krieg so kurz wie möglich ist”, sagte er. “Ich habe diese Dinge bisher nicht öffentlich gesagt. Das ist der beste Weg, um einen Krieg zu vermeiden. “

Bennetts Erklärung spiegelt einen Versuch eines Schlüsselmitglieds des Sicherheitskabinetts (wenn auch Netanyahus erklärter politischer Konkurrent), um ihn in diese Politik umzuwandeln.
Hier folgt der iranische FARS 12 März 2017Die israelischen Führer sind erpicht darauf, dass der nächste Krieg, den sie für eine Unvermeidlichkeit halten, eine absichtliche Ausrichtung auf die libanesischen Zivilisten beinhalten werde. Dazu gehört auch der Bildungsminister Naftali Bennett, der wie viele andere die Idee hat, bewusst auf die besiedelten Gebiete im nächsten Blutbad zu zielen.
Die Begründung und Mechanik der islamischen “Hisbollah-Syrien-Politik” ist eine der bewussten Provokationshandlungen, die dazu dienen, Feindseligkeit zu schaffen und damit Vorwände für Krieg, bewaffnete Handlung und territoriale Expansion zu schaffen.

Benjamin Netanjahu, unter Belagerung durch mehrere Korruptions-Skandale ist bereit, Tausende von libanesischen Menschen und israelischen Soldaten zu töten, um sich vor einer Gefängnisstrafe zu retten – obwohl seine Ambitionen weiter weg liegen.
Nur eine gründliche Untersuchung, die vom UN-Sicherheitsrat beauftragt wird, kann die Zusammenarbeit Israels sicherstellen – und den nächsten Krieg verhindern.
Im nächsten Krieg, der eine Unvermeidlichkeit ist, kann er mehr Zivilisten töten. Es gibt keine wirklichen Konsequenzen bei der UNO.

Kommentar
Dies ist nicht nur Bibel-Prophetie – es ist Realpolitik: Der Yinon Plan für das Gross-Israel, aus dem der jüdische Luziferische Messias ben David die Welt regieren soll 

 

Greater-Israel2Global Res. 3 March 2014
Das folgende  Dokument bezieht sich auf die Bildung von “Groß-Israel” (Plan rechts) und  bildet den Grundstein mächtiger zionistischer Fraktionen innerhalb der aktuellen Regierung Netanjahu, der Likud-Partei, sowie innerhalb des israelischen Militärs und Geheimdienstes.

 “[Der Yinon Plan] ist ein israelischer Strategieplan, um die israelische regionale Überlegenheit zu gewährleisten. Er läuft darauf hinaus und legt fest, dass Israel seine geopolitische Umgebung durch dieBalkanisierung der umliegenden arabischen Staaten in kleinere und schwächere Staaten neu konfigurieren müsse.

Wenn im aktuellen Kontext betrachtet, muss man den Krieg gegen den Irak, gegen den Libanon 2006 , 2011 gegen Libyen, den anhaltenden Krieg gegen Syrien, nicht um den Prozess des Regimewechsels in Ägypten zu nennen, (und IS (IS)) in Bezug auf den zionistischen Plan für den Nahen Osten  verstehen.

Der Yinon Plan und israelische Strategen riefen zur Aufteilung des Irak in einen kurdischen  und zwei arabische Staaten auf, einen für schiitische Muslime und den anderen für die sunnitischen Muslime.  Time Magazine 26 June 2014 hat einen achtseitigen Bericht über die Pläne, den Irak in drei solche Staaten aufzuteilen.

Im folgenden Video befiehlt Rebbe Schneerson dem demütigen Netanjahu mehr (zur Erfüllung der biblischen Prophetien) für das Kommen des Messias zu tun. Netanyahu antwortet: “Wir tun es – wir tun es”. Ernannte der Rebbe hiermit Netanyahu ald Messias ben Joseph: Viele Israelis denken, dass Netanjahu Messias ben Yosef sein könnte.

Ihr Messias, der ben David vom Stamm Judas, sei Rebbe Schneerson (gestorben 1994)der von den Toten zurückkehren werde, um die Chabads Lubawitsch zu retten.

Aber zuerst müssen sie  den talmudischen ben Yosef  vom Stamm  Ephraims herstellen:   Messias ben Joseph werde  die bösen Kräfte bekriegen und im Kampf mit Gottes Feinden sterben. Die Chabads fördern die Erfüllung  der schrecklichen biblischen Weltuntergangs-Prophezeiungen (zB Hesekiel 38-39, Jeremia 25, 50, 51, Habakuk, Joel).

Rebbe Schneerson ist ihr Moschiach/Messias.  Der US Kongress beging mehrmals Chabad Rebbe Schneerson´s  Geburtstag.  Als Schneerson 1994 starb, wurde  ihm posthum die  Goldmedaille des US Kongresses für seinen Beitrag zur globalen Moral zugeteilt!!
Der
Rabbinische Rat von Amerika verurteilt die Ansicht, dass ben David zum Beginnseiner Mission lebt, stirbt und  wieder auferstehen werde. Ben David sei über die ganze Welt mit Weisheit und Gerechtigkeit zu herrschen, Friede werde herrschen aber sonst gehe  die Welt wie gewohnt weiter.

Die Führer der Welt kommen zu den Chabads. Ewiger Krieg ist wichtig für die Chabad  um ihre NWO zu fördern (Ordnung aus ihrem Chaos)
Aber auch christliche Dispensationalisten” drängen auf den Dritten Weltkrieg mit den US-Neokonservativen verbunden. Sehen Sie hier, wer sie sind.

LIBANONS UNTERGANG  SOWIE SYRIENS (JESAJA 17) SIND  VORLÄUFER DES UNTERGANGS ISRAELS UND DER WELT (JESAJA 33:9-13) – SOWIE DES 2. KOMMENS JESU CHRISTI  (MATTH. 24).

UND DIES WIRD NUN REALPOLITIK!

http://new.euro-med.dk/20170315-netanjahus-plan-b-nachdem-er-einen-happen-von-syrien-verloren-hat-russlands-verbundeten-die-hisbollah-im-libanon-angreifen-und-zivilisten-schwer-treffen.php

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Der Honigmann

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Die Zahl an nicht abschiebbaren Islamisten in Nordrhein-Westfalen steigt rasant an. Foto: Jamie Kennedy / Wikimedia (CC BY 2.0)

Die Zahl an nicht abschiebbaren Islamisten in Nordrhein-Westfalen steigt rasant an.
Foto: Jamie Kennedy / Wikimedia (CC BY 2.0)

In Deutschland wird ein als islamistischer Gefährder eingestufter Jordanier seit sieben Jahren nicht abgeschoben. Erschreckenderweise mangelt es, wie auch im Falle des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, an den für eine Abschiebung erforderlichen Ersatzpapieren aus dem Heimatland des Mannes.

Jordanien weigert sich

In diesem Falle, wie wahrscheinlich in unzähligen anderen gleichgelagerten, sind der Bundesregierung die Hände gebunden, da sich das Herkunftsland Jordanien weigert dem Mann die für eine Rückführung nötigen Ersatzpapiere auszustellen. Nach nunmehr sieben Jahren will die Bundesregierung, scheinbar ob der Häufung derartiger Fälle ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Abschiebungen erleichtern soll.

Islamist seit 10 Jahren im Fokus der Behörden

Nach Angaben des Nachrichtenmagazins Focus hatte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) am 9. Jänner dieses Jahres mitgeteilt, dass seiner Behörde 75 ausländische Gefährder bekannt seien. Darunter sollen sich zehn „vollziehbar ausreisepflichtige“ Personen befinden, von denen sich fünf bereits in Straf-, Untersuchungs-oder Abschiebehaft befänden. Bei den verbleibenden fünf Personen würden andere Abschiebehindernisse vorliegen, die nicht näher konkretisiert wurden.

Zu letztgenannter Personengruppe ist auch der jordanische Gefährder zu zählen. Der 43-jährige Mann ist zwar in Deutschland geboren, besitzt allerdings keine deutsche Staatsbürgerschaft. Von den Sicherheitsbehörden wird er als Islamist eingestuft. Auch eine bedeutende politisch motivierte Gewalttat wird dem Mann zugetraut, daher befindet er sich auch seit zehn Jahren im Fokus der Sicherheitsbehörden. Die genauen Gründe für den langen „Beobachtungszeitraum“ des Gefährders wurden nicht bekanntgegeben.

Fall Amri war ähnlich gelagert

Nach den bereits sieben Jahre andauernden Bemühungen der Behörden, die erforderlichen Ersatzpapiere zu erhalten, weigert sich Jordanien nach wie vor, diese auszustellen. Jordanien zeigt sich unkooperativ, da man den 45-jährigen in Deutschland geborenen Mann trotz dessen Staatsbürgerschaft dort nicht als jordanischen Bürger anerkennen will.

Bei den Versuchen den späteren „Weihnachtsmarkt-Attentäter“ Anis Amri abzuschieben lag ein ähnlich gelagerter Sachverhalt vor.

Offenlegung des Aufenthaltsstatus des Gefährders verlangt

Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Daniel Sievecke (CDU) hatte eine Offenlegung des Aufenthaltsstatus (Residenz-und Meldepflicht) des Jordaniers durch das Innenministerium verlangt. Dies würde das Vertrauen in der Bevölkerung erhöhen. Man müsse alles tun, damit von diesem Mann keine Gefahr ausgehe, so Sievecke.

Nach Angaben des NRW-Innenministeriums halte sich der Mann im Bundesland selbst auf, aus rechtlichen Gründen sei es jedoch nicht möglich das über eine Fußfessel „im Auge zu behalten“.

Bei weiteren drei der fünf Gefährder, die unter die Rubrik „Abschiebungshindernisse“ fallen, gebe es Meldeauflagen als „aufenthaltsrechtliche Maßnahmen“.

Elektronische Fußfessel für Gefährder

Die Bundesregierung hat nun, wie schon von Innenminister Thomas de Maiziere angekündigt, ein diesbezügliches Gesetzespaket auf den Weg gebracht. Dabei soll unter anderem die elektronische Fußfessel geplant sein. Auch die Abschiebehaft für Personen. „von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutender Rechtsgüter der Sicherheit ausgeht“. ist angedacht. Ebenso ist, in Kooperation von Bund und Ländern, ein Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) geplant, das dann auch die „Oberhoheit über Problemfälle“ haben wird.

https://www.unzensuriert.at/content/0023290-Sieben-Jahre-keine-Abschiebemoeglichkeit-fuer-islamistischen-Gefaehrder

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Gruß an die sog. „Behörden“

Der Honigmann

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