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Nordrhein-Westfalen: Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung eingeleitet, meldet dpa. Es sollen über 2.000 Stimmen fehlen, was von führenden deutschen Medien als eine „Panne“ bezeichnet wird.

Am Mittwoch präsentierte der Landeswahlleiter Wolfgang Schellen die Ergebnisse einer davor beantragten Überprüfung von rund 15.000 Stimmbezirken. Demnach habe es in 50 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zulasten der AfD gegeben, wobei insgesamt 2204 Stimmen nicht gezählt worden seien.

Einige Fehler erwecken den Eindruck, nicht ausnahmslos zufällig geschehen zu sein„, sagte Schellens Stellvertreter Markus Tiedtke.

Die Neuzählung wurde nach einem Fehler in einem Wahlbezirk in Mönchengladbach veranlasst worden, als dort alle 37 Stimmen der AfD fälschlicherweise für ungültig erklärt worden sind.

Neben der AfD seien auch andere Partein betroffen, wobei die Ausmaße der Unregelmäßigkeiten zunächst jedoch nicht genannt werden. Mittlerweile leitete die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung ein.

https://de.sputniknews.com/politik/20170524315865157-nrw-landtagswahl-stimmen/

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Der Honigmann

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Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden alle 128 Wahlkreise noch einmal überprüft. Das bestätigte der Landeswahlleiter der „Rheinischen Post“. Hintergrund seien außergewöhnlich viele fehlerhaft übermittelte Schnellmeldungen, wie ein Sprecher von Landeswahlleiter Wolfgang Schellen sagte.

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sollen die Ergebnisse in allen Wahlkreisen noch einmal überprüft werden. Der Landeswahlleiter habe im Nachgang der Wahl eine Verordnung erlassen, nach der alle Stimmbezirke auf Auffälligkeiten bei der Auszählung überprüft werden müssen, sagte ein Sprecher der Landeswahlleitung am Montag der „Rheinischen Post“.

Die Leiter aller 128 Wahlkreise seien aufgefordert worden, ihre Stimmbezirke auf Ungereimtheiten zu überprüfen.

Weil von Seiten der AfD außergewöhnlich viele Fehlermeldungen eingegangen seien, habe der Landeswahlleiter schließlich entschieden, die Nachprüfungen für ganz NRW anzuordnen, berichtete die Zeitung. Die AfD hatte zuvor dazu aufgerufen, mögliche Fehler der Wahl zu beobachten und zu melden.

„Es ist nicht nur die AfD betroffen, sondern es gibt fehlerhafte Ergebnisse für nahezu alle Parteien. Das ist gerade in dieser aufgeladenen Zeit sehr ärgerlich“, fügte der Sprecher hinzu.

Dem Blatt zufolge sollen die Ergebnisse der Überprüfungen bis Dienstagabend vorliegen. Mit Auswirkungen auf die künftige Sitzverteilung im Düsseldorfer Landtag sei auch bei möglichen Korrekturen jedoch nicht zu rechnen. (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/landeswahlleiter-in-nrw-laesst-alle-wahlkreise-pruefen-afd-meldete-aussergewoehnlich-viele-fehlerhafte-ergebnisse-a2125015.html

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Der Honigmann

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Die AfD ist misstrauisch geworden bezüglich ihrer Wahl-Ergebnisse in Nordrhein-Westfalen: Der dortige AfD-Landesverband hat deshalb mit einer systematischen Kontrolle zahlreicher Stimmauszählungen begonnen, berichtet der „Stern“.

Die schwarz-gelbe Koalition von NRW ist noch nicht in trockenen Tüchern: Es könnte sich ein 17. Mandat der AfD ergeben, das Schwarz-Gelb unmöglich macht – falls die AfD bei ihrer Überprüfung der Wahl-Auszählung genügend verschollene Stimmen findet.

Unregelmäßigkeiten

Begonnen hatte es mit 37 angeblich ungültigen Zweitstimmen in Mönchengladbach. Auffälligkeiten wurden auch aus Düsseldorf, Remscheid, Dortmund, Köln und Bonn und weiteren Wahlbezirken gemeldet.

„Im Moment haben wir in rund 15 Stimmbezirken deutliche Hinweise darauf, dass unsere Stimmen nicht korrekt aufgenommen oder angegeben wurden“, sagte ein Abgeordneter der Partei anonym zum „Stern“. Allerdings „bräuchten wir schon sehr viele Abnormitäten“, um noch ein 17. Mandat zu bekommen – 17.000 Stimmen wären nötig, laut N24.

Die AfD hat nun eine eigene E-Mail-Adresse eingerichtet, um herauszufinden, in wie vielen Stimmbezirken möglicherweise nicht alle Stimmen korrekt erfasst wurden. Die Kreiswahlleiter sollen sich mit den Ergebnissen auseinandersetzen – und falls nötig, die Stimmen neu auszählen lassen.

0,0 Prozent Zweitstimmen – wie geht das?

Anlass der Kontrolle war ein Fehler in einem Mönchengladbacher Wahlbezirk: Dort waren am Sonntag 37 Zweitstimmen für die AfD für ungültig erklärt worden.

Der Wahlvorstand im Bezirk „Altenheim Eicken“ notierte bei der NRW-Landtagswahl, dass die AfD 7,6 Prozent der Erststimmen geholt, aber keine einzige Zweitstimme hätte – 0,0 Prozent. Es hieß außerdem, dass 37 Stimmen ungültig wären.

Der Fehler kam laut N24 ans Licht, als die ungültigen Erst- und Zweitstimmen ausgezählt wurden. Es fiel auf, dass knapp 11 Prozent der Zweitstimmen ungültig waren, dafür aber nur 2,3 Prozent der Erstimmen. Es wurde nochmals ausgezählt. Das Resultat: Die AfD bekam noch 37 Zweitstimmen und konnte ihr Wahlergebnis auf 8,6 Prozent verbessern.

„Bei dem Fehler handelte es sich um menschliches Versagen“, meinte Wolfgang Speen, der Sprecher der Stadt Mönchengladbach, gestern gegenüber dem WDR.

Nicht der einzige Fehler

Nach Angaben der Kreisverwaltung eines Wahlbezirks in Gütersloh wurden die Ergebnisse der AfD und der ADD (Allianz Deutscher Demokraten) vertauscht, wie der „Stern“ berichtete. Die AfD bekam dort null Prozent der Zweitstimmen, die 2016 gegründete ADD hingegen stolze 13,9 Prozent. Die Panne sei ohne eine Neuauszählung behoben worden, hieß es.

AfD fordert Wahlbeobachter

Die AfD kritisierte unterdessen die Auszählung auf ihrer Facebook-Seite und forderte „anlässlich der Bundestagswahl eine unabhängige Beobachtung durch die OSZE“.

In Mönchengladbach hat ein Wahllokal kurzerhand alle Zweitstimmen der AfD für ungültig erklärt. Erhielt die…

Posted by AfD on Donnerstag, 18. Mai 2017

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/00-prozent-afd-prueft-merkwuerdige-ergebnisse-der-nrw-wahl-a2122914.html

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Der Honigmann

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schlagzeilen_heute-15-05

https://brd-schwindel.org/eine-denkunfaehige-masse-brd-personal/

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Der Honigmann

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Der am vergangenen Donnerstag aus einer großen Gruppe Linksextremisten attackierte AfD-Stadtrat Eberhard Brett beklagt, dass AfD-Mitglieder und -Anhänger nicht mehr sicher in Deutschland seien. Das Land habe ein Problem mit „ausufernder Gewalt seitens der politischen Linken“.

Linksextremisten hatten den AfD-Stadtrat Eberhard Brett am 27. April 2017 in Stuttgart auf offener Straße abgefangen und mit einer Holzlatte niedergeschlagen. Das 62-jährige Präsident des AfD-Bundesschiedsgerichts war auf dem Weg zu einem AfD-Parteitreff zur Vorstellung der Bundeskandidaten.

 Ein 18-jähriger Jung-Revolutionär schlug dem Stuttgarter Rechtsanwalt kurz vor Verlassen der Stadtbahn von hinten eine Transparentstange über den Kopf, sodass dieser mit einer Platzwunde und Gehirnerschütterung zu Boden ging und ins Krankenhaus eingeliefert werden musste.

Der Oppositions-Politiker sagte dazu:

Plötzlich lag ich auf dem Boden. Drei, vier Leute wollten mich attackieren. Zum Glück kam schnell die Polizei.“

Der 18-Jährige wurde vorläufig verhaftet und nach Aufnahme seiner Personalien wieder laufen gelassen.

Offenbar hatte das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ zu Aktionen gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD aufgerufen, berichtet die „Junge Freiheit“. Dem Aktionsbündnis sollen neben mehreren linksextremen Gruppen auch die Jungsozialisten, die Grüne Jugend sowie die Gewerkschaft Verdi angehören, so das Blatt. Das Demonstrationsgelände wurde von der Caritas bereitgestellt, wie die AfD Stuttgart dazu schrieb.

Weggeschaut: Politische Gewalt gegen Opposition

Während der Bundesvorsitzende der AfD, der Karlsruher Wirtschaftswissenschaftler Prof. Jörg Meuthen, den Überfall auf den Stadtrat als „erschreckend“ bezeichnete und die „stumpfe, brutale Gewalt“ verurteilte, schwiegen die etablierten Parteien zu diesem Fall politisch motivierter Kriminalität.

Was mich erschreckt und was mir große Sorgen bereitet, ist, dass seitens der etablierten Parteien keinerlei Aufschrei zu hören war und niemand sich zu den schrecklichen Minuten äußerte.“

(Eberhard Brett, AfD-Stadtrat, Rechtsanwalt, Stuttgart)

Im Oktober 2016 wurde bereits das Auto des Stadtrats demoliert. Damals sagte Eberhard Brett vorausahnend: „Es dauert nicht mehr lange, bis man dann mit dem Hammer auf die Leute selber los geht.“

Staatliche Förderung für Links-Extremisten

Mehr noch scheint die Gewalt gegen politische Gegner gerade von manchen Spitzenpolitikern geradezu heraufbeschworen zu werden. Laut Brett war es der Stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD „Ralf Stegner selbst, der einst twitterte, man solle ‚Rechtspopulisten‘ überall angreifen, wo es nur ginge.“

Zudem beklagte der Stadtrat, dass es für AfD-Miglieder und -Anhänger in Deutschland so sei, dass sie „nicht mehr in Sicherheit leben, um ihr Hab und Gut und auch ihre körperliche Unversehrtheit bangen müssen“.

Solange Geld im vermeintlichen „Kampf gegen Rechts“ an die Antifa und ihre Vorfeldorganisationen fließt, brauchen wir uns über derartige Vorkommnisse nicht zu wundern! Wir sollten diesen und ähnliche Vorfälle als Mahnung sehen, gewaltbereite Linksextremisten nicht weiter staatlich zu fördern.“

(Eberhard Brett, Präsident Bundesschiedsgericht der AfD)

Eberhard Brett war 37 Jahre lang CDU-Mitglied, bevor er eines der Gründungsmitglieder der AfD wurde, so die Info auf dessen Webseite.

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Feberhard.brett%2Fposts%2F1453250741399346%3A0&width=500

Im Video: 2016 soll es über 50 Angriffe auf AfD-Büros gegeben haben, so der selbst betroffene Carsten Hütter, Sicherheitspolitischer Sprecher der AfD Sachsen. Hütter selbst ist kein Fall bekannt, bei dem die Polizei einen Täter hat ermitteln können. Dirk Münster, stellvertretender Leiter des operativen Abwehrzentrums der Polizei Sachsen dazu: „Abgeordnetenbüros lagen bisher noch nicht im unmittelbaren Fokus unserer Aufmerksamkeit.“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-extremisten-ueberfall-in-stuttgart-afd-stadtrat-besorgt-ueber-schweigen-der-politik-und-staatliche-foerderung-linksextremer-a2108148.html

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Der Honigmann

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Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene TatsacheSchon im Jahre 2013 zeigten wir beweiskräftig, dass und wie bei sogenannten „Bundestagswahlen“ betrogen wird.

Da 2017 wieder eine sogenannte „Bundestagswahl“ ansteht, möchten wir mit diesem Artikel an den Wahlbetrug des Jahres 2013 erinnern.

Nie sind die sogenannten „Wähler“ auf die Idee gekommen, dass Wahlbetrug auf der ganzen Welt, insbesondere in Deutschland, an der gepflegten Tagesordnung ist.

Zwei Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres, haben die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet.

Und siehe da: Bei sogenannten „Bundestagswahlen“ gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die auf systematische Manipulation hindeuten.

Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken ihren Computer gefüttert.

Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten auf mögliche Manipulationen überprüft.

Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen. Das sind über 13%!

Das Landesergebnis bei sogenannten „Bundestagswahlen“ gibt somit nicht den Wählerwillen wieder, denn es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach nur zufällig „verzählt“ haben.

Wenn Wahlen etwas ändern könnten, währen sie längst verboten

Vor allem zwei bedenkliche Muster sind den Wissenschaftlern aufgefallen:

Bei der Wahl 2002 häuften sich im Osten die Unstimmigkeiten bei der PDS (heute Die Linke) zum Nachteil dieser Partei.

Angesichts der enormen Abweichung von mehr als 1475 Punkten steht fest, das insbesondere die Wahlergebnisse 2002 systematisch manipuliert worden sind.

Die Unregelmäßigkeiten traten überwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auf – also quasi im gesamte Osten Deutschlands.

Es hätte demzufolge daher spätestens 2005 eine absolute linke Mehrheit gegeben!

TV-Total-BundestagswahlWas den Menschen in Deutschland bei der „Bundestagsvorwahl 2013“ von Stefan Raab, einen Tag vor der eigentlichen Wahl an Ergebnissen gezeigt wurde, entspricht bei CDU und Linken in der Tat in etwa dem, wie die Wahlergebnisse 2013 tatsächlich ausgesehen hätten, wenn nicht so viel daran herummaninpuliert worden wäre.

Auch bei der Wahl 2013 verlor die Linke wie 2002 (4,7%). Dieses Mal jedoch mit 7,3% fast doppelt soviel wie 2002 und wundersamerweise wanderte jedes einzelne Prozent zur CDU. Ein Schelm, dem da nichts auffällt.

Zudem traten Wahlfälschungen mit mehr als 300 Punkten gehäuft in drei Ländern auf und jeweils war die dominierende Partei davon betroffen.

In Bayern die CSU, in Baden-Württemberg die CDU und in Nordrhein-Westfalen die SPD. Alle drei haben diese Wahlen dort gewonnen.

Die statistischen Mittel sind leider nicht geeignet um exakt festzustellen, in welcher Höhe manipuliert wurde.

Das sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, wird in dieser Methode als natürlicher Prozess berücksichtigt und ist daher als Begründung auszuschliessen.

Die Vernichtung der Wahlzettel erlauben leider keine nachträgliche Analyse. Es ist wie ein Mord wo die Leiche vernichtet wurde.

Keines der führenden Medien berichtet über diese Ergebnisse!

Man hält es offenbar nicht für nötig, diese ungeheuren Machenschaften gegenüber der Bevölkerung zu erwähnen oder gar aufzuarbeiten.

Auch Wikipedia unterdrückt selbstverständlich jegliche Darstellung der Wahlmanipulation, was einen nicht wundern muss: Wikipedia ist schon lange unter der Klaue der Großkriminellen und daher von Wikipedia zu Wikiunbrauchbar mutiert (wir berichteten bereits darüber).

Zurück zum Eigentlichen:

Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Wahlabweichung betroffen sind, aber ihre Berechnungen lassen leider keine Aussage über den Umfang der Manipulation zu.

Allerdings ist das auch gar nicht nötig, denn die Menschen können sich das an einer Hand abzählen, wem da geholfen wurde.

„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres.

„Wir haben gezeigt, dass es Unregelmäßigkeiten gibt, können es aber nicht erklären. Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig, nur haben die regierenden Parteien daran keinerlei Interesse. Warum wohl?“.

Ein „heftiges Fieber“ ist offensichtlich nötig, damit die Menschen aus ihrem Wolkenkuckucksheim fallen.

Ein Problem sehen wir auch in der Verteilung der Sitze, denn dabei wird der Süden aufgrund der größeren Bevölkerung eindeutig bevorzugt.

Genauer gesagt dominiert er mehr als die Hälfte aller Sitze, und zwar im sogenannten „Bundesrat“, wie auch im sogenannten „Bundestag“. Damit würde der Süden praktisch den Rest des Landes kontrollieren, wenn die schwerkriminellen Politmarionetten des hiesigen Landes tatsächlich etwas zu entscheiden hätten.

Ein gewisser Horst Seehofer (CSU) hat sich dazu mal sehr zutreffend geäußert:

Zu Deutsch: Es kann „gewählt“ werden was will – der Wählerwille kann und wird sowieso nicht umgesetzt werden.

Das liegt daran, dass das hiesige Land bis zur Stunde besetztes Kriegsgebiet bei schweigenden Waffen ist, da noch immer kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Bedeutet: Allein die alliierten Besatzungs- und Siegermächte üben hierzulande hoheitsrechtliche Befugnisse aus und sonst niemand.

Wahl setzt Unterschiede voraus

Was da alle paar Jahre scheinbar „zur Wahl steht“, ist ein reines Marionettentheater und reine Illusion.

Durch diese Illusion glaubt die Bevölkerung, dass sie etwas mitzubestimmen hätte und dass „Wahlen“ etwas ändern könnten, die sowieso noch nie etwas anderes, als Scheinwahlen waren.

Hinzu kommt, dass die gesamte Politlandschaft des hiesigen Landes eine einheitliche Farbe aufweist: NAZI-BRAUN!

Die Menschen glauben immer, dass CDU, SPD, Grüne, Linke, AfD, FDP usw. unterschiedlich seien, doch auch das ist nur eine Illusion.

Erwiesenermaßen sind sie allesamt Nachfolgenazis, denn niemand von denen weist darauf hin oder verweigert, dass hierzulande noch heute Nazigesetze angewendet werden, wie zum Beispiel das Einkommensteuergesetz, welches aus den 1930er Jahren und somit aus der tiefsten Nazizeit stammt.

Der vermeintliche „Wähler“ hat ergo absolut gar keine Wahl, denn erstens schwingen hierzulande einzig und allein die alliierten Besatzer und Siegermächte das Zepter, und zweitens ist die gesamte Politlandschaft des hiesigen Landes BRAUN! Es existiert also schon darum keine Wahl, weil es keine Unterschiede gibt.

Weitere Fakten:

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold:

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene Tatsache 3.

Zu sehen ist das Kontrollformular von Dennis Bottek, einem bei der Stimmenauszählung anwesenden Wahlbeobachter.

Darauf notiert sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide).

Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr.

Wie Wahlfälschung durchgeführt wird

Ein Wahlhelfer teilt dazu Folgendes mit, wovon wir Auszüge zitieren:

„Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet.

Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Parteien auf Stapel sortiert.

Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.

Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt.

Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur
möglichst schnell fertig werden wollen.

Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich.

Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag – das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich
fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien (…) einsortiert waren.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder
eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf.

Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein Prozent der Stimmen aus.

Durch das Permanente klein halten der entsprechenden Parteien werden (wie vielfach erlebt) die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: „haben ja eh keine Chance“) und für die Kleinparteien wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm.“

So viel zum Thema „Wahlsystem“.

Einige berichten über sehr merkwürdige Vorgänge in den Wahllokalen. So berichtet eine Leserin, dass man ihr die Stimme für ungültig erklärt hat. Begründung: In Ihrem Namen wurde schon eine Stimme abgegeben.

Andere berichten Ähnliches: “Mir ist in meinem Wahllokal aufgefallen, dass in der Liste auch der Name meines Kindes stand. Sie ist 2,5 Jahre alt”.

Dazu kommt, dass die um 18 Uhr veröffentlichte Hochrechnung identisch ist mit einer repräsentativen Umfrage an 50.000 sogenannten „Bundesbürgern“, die vor der Wahl durchgeführt wurde.

In einigen Wahlbezirken tauchen in den offiziellen Statistiken deutlich mehr Wähler auf, als es Wahlberechtigte gibt.

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene Tatsache 2Aus Bochum, Essen, Meppen oder Waltrop werden ebenfalls teilweise groteske Irrläufer gemeldet.

In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden. Einige erreichte der Aufruf nicht – 600 Stimmen wanderten in den Müll. Korrekt sieht anders aus.

Alles nur Einzelfälle?

Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert.

Sie finden Näheres dazu, wenn Sie auf den Schriftzug klicken, den Sie in diesem Moment lesen.

Wahlbetrug findet nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen anderen finanzwirtschaftlich relevanten Ländern statt.

Man will schließlich nicht, dass Bevölkerungen durch korrekt durchgeführte Wahlen Machtstrukturen und das hochkriminelle verzinste Geldsystem gefährden.

Wo sind denn die sogenannten „Verfassungsrichter“, die all diesen Verfehlungen und Betrügereien endlich Einhalt gebieten?! Vergessen Sie die.

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat sich schon vor Jahren als Hampelmanntruppe der Politkriminellen erwiesen.

Zwischenzeitlich ist bekannt, dass das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ nicht etwa eine staatliche Institution, sondern eine eingetragene Firma, ohne irgendwelche Befugnisse ist.

Hinzu kommt, dass kein einziger sogenannter „Richter“ des hiesigen Landes seine Tätigkeit ausüben darf, denn dafür braucht es hoheitsrechtliche Befugnisse und eine Tätigkeitserlaubnis der alliierten Militärregierung, die kein einziger von diesen Justizschwerkriminellen besitzt.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim „Bundesverfassungsgericht“ betreffend des neuen Wahlrechts eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen sogenannten „Rechtsprechung“ des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des „Bundeswahlgesetzes“ – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsgemäßer Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind!

Wir wiederholen das nochmal:

Seit dem 07.05.1956 war nie ein verfassungsgemäßer Gesetzgeber am Werk!

Dass Deutschland sowieso keine Verfassung besitzt, sei da nur nochmal beiläufig erwähnt.

Damit solche Klagen wie die von Prof. Dr. Schachtschneider zukünftig nicht mehr so viel Wirkung in der Öffentlichkeit zeigen können, hat der juristisch nicht vorhandene „Bundestag“ folgende Änderung des „Bundesverfassungsgerichtsgesetzes  (BVerfGG) beschlossen“:

§ 96c: Das Bundesverfassungsgericht kann ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung entscheiden.

Heißt also: wenn es brenzlig oder peinlich wird, dann wird einfach zur Geheimdiplomatie gewechselt – Ausschluss der Öffentlichkeit – Entscheidungen im Hinterzimmer nach Gutdünken!

Und weiter:

§ 96d: Das Bundesverfassungsgericht kann seine Entscheidung ohne Begründung bekanntgeben. In diesem Fall ist die Begründung der Beschwerdeführerin und dem Bundeswahlausschuss gesondert zu übermitteln.

Mit anderen Worten: Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ teilt gegenüber der Bevölkerung keine Begründung eines sogenannten „Urteils“ mehr mit!

Und noch toller: Zukünftig kann nur noch Klagen, wer originär betroffen ist:

§ 96a: (1) Beschwerdeberechtigt sind Vereinigungen und Parteien, denen die Anerkennung als wahlvorschlagberechtigte Partei nach § 18 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes versagt wurde.

(2) Die Beschwerde ist binnen einer Frist von vier Tagen nach Bekanntgabe der Entscheidung in der Sitzung des Bundeswahlausschusses nach § 18 Absatz 4 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes zu erheben und zu begründen.

(3) § 32 findet keine Anwendung.

Wozu dient das?

Das dient dazu, damit solche bösen Überprüfungen der “demokratischen Grundrechte” künftig nicht mehr unbedingt passieren müssen!

Man höre und staune…

Das Ganze gilt ab dem 19.07.2012! Der Bundespräsidentenmime und die Kanzlerschauspielerin von Deutschland haben es am 12.07.2012 so abgesegnet.

Die Bewohner des hiesigen Landes sollen also möglichst nichts mitbekommen.

Ist ja auch fast gelungen. Die Mainstreamschweinemedien schweigen, aber na ja… die „bösen“ freien Internetmedien wieder…

Die können einfach nicht die Finger still halten und müssen aber auch alles an ´s Licht bringen, was das schlafende Volk aufwecken könnte.

Es sind nicht „Zeichen“ – es sind Fakten, die auf Wahlbetrug hindeuten!

Die Veranstalter der Wahl sind nachweislich und zugegebenermaßen Lügner und Betrüger. So gesehen ist ohnehin von solchen Mitteln auszugehen.

Eine sogenannte „Wahl“ ohne Betrug wäre sicher überraschend. Trotzdem wird einem bei dem Gedanken erstmal schwummerig, was einem aber nur klar macht, dass man bislang im rosaroten Wolkenkuckucksheim gewohnt hat.

Nun haben Sie aber erst einmal genug gelesen. Zur Entspannung gibt es jetzt ein Video.

Was sonst noch mit Ihnen passieren müsste/sollte, wird in dem Video mitgeteilt:

 

Die zukünftigen Generationen und jetzigen Kinder werden uns verfluchen, wenn allen die Wahrheit aufgeht, dass durch Interessenlosigkeit und Trägheit mal wieder nicht rechtzeitig gehandelt und alles billigend hingenommen wurde.

Die jetzt lebenden Generationen sind die wahre dunkle Zeit in der deutschen Geschichte.

Die Freiheit wird als höchstes Gut gepriesen, doch warum eigentlich, wenn von Freiheit sowieso kein Gebrauch gemacht und nicht dafür gekämpft wird?!

Kind fragt Papa und Mama: „Was habt ihr eigentlich damals gemacht, als das alles über das Internet bekannt geworden ist?“

Papa und Mama antworten: “ Och… daaaaaa lief gerade „Fußball“ und „Dschungel Camp“ im Fernsehen… und das durften wir doch nicht verpassen!“

Genau so wird es kommen…

Die heute hier Lebenden wird man später mindestens ebenso verachten, wie die Generation des Dritten Reiches heute verachtet werden.

Konsumgeile Deppen, die nie ihren Verstand gebraucht, nie das Maul aufgekriegt, alles verschleudert, immer so hingenommen, und die Welt gleich mit in den Abgrund gerissen haben.

Immer mit der Standardausrede: „Da kann man ja sowieso nichts gegen machen…“, um sich ja nicht mal auch nur das kleinste Bisschen bewegen und engagieren zu müssen.

Hauptsache in der Jackentasche steckt ein „smartphone“ für 680 Euro, mit 7000 unnötigen Klingeltönen und 200 Überwachungsprogrammen („APPS“). Armes Deutschland…

Wo sind die Deutschen nur angekommen?

Immanuel Kant und seine Lehren, sowie die Urlehren von Jean-Jacques Rousseau sind einer Diktatur durch Betreuungsanstalten gewichen.

Da kann man nur mit Heinrich Heine antworten: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht“.

4 Jahre später

Die sogenannte „Bundestagswahl“ des Jahres 2017 dürfte wohl ein wenig anders verlaufen, denn immer mehr Menschen informieren sich bei den neuen Internet-Qualitätsmedien und stoßen so auf erwiesene Tatsachen und Fakten bezüglich dessen, was hierzulande tatsächlich vor sich geht.

Wer sich 2017 an der Bundestagscheinwahl beteiligt, kann daher eigentlich nur gerade kürzlich aus einem jahrelangen Koma erwacht sein – oder glaubt noch immer, dass die alteingesessenen Lügenmedien wahrheitsgemäß über wichtige Dinge informieren würden.

Verstandesbegabte, informierte Menschen hingegen, beteiligen sich an dieser periodisch auftretenden Bevölkerungsverarschung, namens „Bundestagswahl“, garantiert nicht.

https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/04/04/bundestagswahl-2017-wahlbetrug-ist-vorprogrammiert/

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Der Honigmann

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Wir sollen nur diejenigen Muslime ins Land lassen, die wirklich um ihr Leben fürchten müssen„, so der stellvertretende AfD-Vorsitzende Gauland.

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat sich dafür ausgesprochen, Muslimen in der Regel die Einreise nach Deutschland zu verwehren.

 „Wir sollen nur diejenigen Muslime ins Land lassen, die wirklich um ihr Leben fürchten müssen“, sagte Gauland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Naheliegend sei „ein genereller Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern, in denen die politische Lage stabil ist“.

Der muslimische Glaube sei etwas völlig anderes als der katholische oder der evangelische, betonte Gauland. „Der Islam, der einen politischen Anspruch erhebt, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“ Deswegen sei er bei der Zuwanderung von Muslimen sehr skeptisch. (dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-vize-gauland-will-einreisestopp-fuer-muslime-islam-mit-grundgesetz-nicht-vereinbar-a2062299.html

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Gruß an die Realisten

Der Honigmann

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demo-deutschland-flaggeNur Zufall? Innerhalb eines Tages wird das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktionschefs Uwe Junge abgefackelt, die Familie des Besitzers eines der AfD zur Verfügung gestellten Raumes in Aukrug bedroht und der Wahlkampfstart der AfD in Schleswig-Holstein von einem aggressiven Mob bedroht.

AfD-„Spießrutenlauf“ in Lübeck

„Höhepunkt einer, man kann es kaum anders ausdrücken, Hetze gegen Anhänger und Mitglieder dieser weiß Gott selbst nicht durchweg sonderlich sympathisch agierenden, aber immerhin mit 142 Abgeordneten in zehn Landtagen gewählten Partei war eine Demonstration, die die AfD-Gegner an der Einfahrt zur sogenannten Wall-Halbinsel im alten Lübecker Hafen organisiert hatten“, berichtet die Welt.

So hatte die AfD in den sogenannten Media Docks  auf der Halbinsel am Donnerstagabend ihren Wahlkampf  in Schleswig-Holstein starten wollen, was schließlich nur mit Hilfe von Polizei und Absperrgittern gelungen ist. Zuvor hatten auch Ver.di, GEW die Stadt Lübeck, Lübecker Grünen und das örtliche „Flüchtlingsforum“ öffentlich darauf gedrängt, die AfD-Veranstaltung zu verbieten.

„In die Media Docks gelangte aufgrund ihrer Lage nur, wer ein Spalier von mehreren Hundert Demonstranten passierte, die aus ihrem Hass auf die AfD keinen Hehl machten“, schreibt die Zeitung.

Alle, die sich jedoch trauten, diesen „Kreuzweg“ zu begehen, seien als „Rassisten“, „Faschisten“ und „Nazis“ beschimpft, bepöbelt und ausgepfiffen worden.

Der User Michel, der an der Veranstaltung persönlich teilgenommen haben soll, schreibt unter dem Welt-Beitrag Folgendes:

„Es waren tatsächlich einige Demonstranten da (ich schätze mal 250). Per Lautsprecher wurde die zu erwartende Hetze („alles intolerante islam- und homophobe Nazis dort drüben“) über den Platz geblasen. Wir konnten mit dem privaten Auto direkt auf den neben der Halle liegenden Parkplatz fahren nachdem die Polizei uns die Zufahrt freigemacht hatte, was problemlos gelang.“

Das Polizeiaufgebot sei dabei enorm gewesen — 20 Mannschaftswagen und Lichtmasten, weshalb man sich „keine Sekunde lang unsicher gefühlt“ habe. Die Veranstaltung selbst habe jedoch  viele, teils auch sehr junge  Menschen versammelt: „Besonders aus dem jungen Publikum kamen sehr kluge Fragen und Anmerkungen. Da war 0,00 rechts(extrem) dabei, sondern Menschen, die sich um die Zukunft dieser Gesellschaft echte Sorgen machen.“

Seiner Meinung nach ist der „Welt“-Bericht deshalb „reißerischer verfasst, als es den erlebten Tatsachen entspricht.“

Kiel: Drohanrufe von der Antifa

Im Kieler Schloss sollte am Freitag eine weitere Wahlkampfveranstaltung der AfD stattfinden. Unter Verweis auf eine wegen der „Liegenschaft mit ihren vielen Zugängen“ schwer zu gewährleistende Sicherheit ist diese jedoch abgesagt worden. Deshalb sei die Veranstaltung in einen Landgasthof in Aukrug bei Neumünster verlegt worden.

„Meine Familie und ich bekommen Drohanrufe von der Antifa. Sie wollen Molotowcocktails werfen oder den Gasthof mit Gülle überschütten“, erzählte der Betreiber des Gasthofs, Sven Lohse, gegenüber den Kieler Nachrichten.

In dem Facebook-Account räumt der Besitzer dann ein, sich wegen der Drohungen „wie in Afghanistan“ zu fühlen.

„Wir haben geglaubt in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, wo jeder DEMOKRATISCH seine Meinung sagen darf ohne persönlich angegriffen zu werden. Das war leider ein Irrglaube!“, so Lohse, der von sich behauptet, kein AfD-Mitglied und auch kein Nazi zu sein.

Mitte Februar kam es zu einem ähnlichen Vorfall: Nach Protesten und Drohungen aus der linken Szene verwehrte damals die Hotelkette „Maritim“ der AfD trotz Vertrages für die Nutzung von Tagungsräumen den Eintritt. Nach Angaben des Betriebsrats soll es davor Todesdrohungen gegen Mitarbeiter gegeben haben.

AfD-Politiker als Zielscheibe eines Brandanschlags?

Gestern  hatte die Polizei berichtet, dass in der Nacht auf Donnerstag  das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktionschefs Uwe Junge von einem oder mehreren Tätern in Brand gesteckt wurde. Ein technischer Defekt wurde ausgeschlossen. Auch das Wohnhaus sei dabei beschädigt worden, das Feuer sei jedoch rechtzeitig gestoppt worden.

Wenn Parteien wie die SPD, Gewerkschaften, Kirchen und Medien pausenlos gegen uns hetzen, dann braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn sich einige Radikale und wirre Geister dazu verleitet fühlen, mit Gewalt gegen die AfD vorzugehen. Wenn SPD-Vize Ralf Stegner dazu aufruft, die AfD ‘anzugreifen’ und deren Personal zu ‘attackieren’, dann kommt es eben auch zu solchen Taten wie heute Nacht. Solche Hetze führt zu Gewalt“, so Junge gegenüber der „Jungen Freiheit“.

Zuvor war berichtet worden, dass im NRW-Landtag ein Fairnessabkommen zwischen SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und AfD, welches genau solche politischen „Schlammschlachten“, Angriffen und Hetze vorbeugen sollte,  durch die Grünen untergraben worden sei. Die Linkspartei boykottierte diese Initiative und begründete dies allein damit, dass auch die AfD einbezogen wurde.

https://de.sputniknews.com/politik/20170303314772162-afd-deutschland-demokratie/

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Gruß an die Besonnenen

Der Honigmann

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Henning Dornauf, Vorstandsmitglied der Jungen Alternative (JA) im Bezirksverband Köln, wurde heute wegen Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags verhaftet. Laut Aussage der Jungen Alternative befindet er sich zurzeit in Polizeigewahrsam auf dem Weg in die Justizvollzugsanstalt Remscheid.

Erst letzte Woche wurde der Fall einer jungen Mutter bekannt, die wegen 296,84€ offenem Rundfunkbeitrag inhaftiert werden sollte. Der MSW-Verlag berichtete hierüber exklusiv, in Folge wurde der Haftbefehl gegen die junge Mutter zurückgenommen:

Skandal: Neuer Haftbefehl gegen Rundfunkverweigerin

Doch der untergehende GEZ-Dampfer agiert immer panischer. Nachdem sich die Haftandrohungen häufen, ist der AfD-Vorsitzende Dornauf nach Sieglinde Baumert der zweite Rundfunk-Kritiker, der tatsächlich inhaftiert wird. Man hofft hierdurch, die wachsende Zahl der Beitragsverweigerer einzuschüchtern. Aber die Rechnung wird nicht aufgehen.

Im Fall Dornauf zeigte sich der JA-Bezirksvorstand in einer Erklärung bestürzt über die Inhaftierung:  „Wir sind empört über diesen Vorgang. Ein unbescholtener Bürger wird wegen eines Pay-TV-Programms, das er nicht nutzt, verhaftet […] während brutale Straftäter mit Sozialstunden davon kommen.“

Man mag zur AfD stehen, wie man möchte, wichtig ist jedoch zu verstehen, der Widerstand gegen den Rundfunkbeitrag geht uns alle an. Auch Verlagsgründer Heiko Schrang, Verfasser des Skandalbuchs „Die GEZ-Lüge“, wurde mit Gefängnis gedroht, da er sich aus Gewissensgründen weigert, den Rundfunkbeitrag zu entrichten.

Wie man dem Knast erfolgreich entgeht und dem GEZ-System die Stirn bietet, hat Kathrin Weihrauch erfolgreich vorgemacht. Hier das Interview bei SchrangTV-Talk:

Weitere skandalöse Hintergrundinformationen zum Rundfunkbeitrag mit detaillierter Anleitung zur Beitragsverweigerung im Buch „Die GEZ-Lüge“.

Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn.

Erkennen – erwachen – verändern

Euer MSW-Team

Leistet auch Ihr Zivilcourage und empfehlt dieses Buch weiter, damit noch mehr Menschen die wahren Hintergründe des untergehenden GEZ-Systems erkennen.

http://www.macht-steuert-wissen.de/2055/eilt-afd-mann-wegen-gez-verhaftet/

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Gruß an die Zivilcouragierten

Der Honigmann

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