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Dänemark – Nachdem Dänemarks Polizei der zunehmenden Bandenkriminalität im Land nicht mehr Herr wird, hat Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (Venstre) beschlossen, Soldaten an der Grenze zu Deutschland aufzustellen und dort Grenzkontrollen durchführen. So könne die Polizei entlastet werden, die sich dann im Land um die ausländischen Banden kümmern könne.

Am Wochenende gab der dänische Regierungschef Lars Løkke Rasmussen von der liberalen Partei Venstre in Kopenhagen bekannt, dass ab September die Polizei durch das Militär entlastet werden solle und diese sich dann um die Bekämpfung der zuletzt stark angestiegenen Bandenkriminalität kümmern wird.  Løkke erklärte laut KN- Online: „Die Regierung hat beschlossen, dass das Militär der Polizei helfen soll. Wir haben die Chefs der Polizei und des Militärs darum gebeten, herauszufinden, wie dies am besten umzusetzen ist. Beispielsweise könnten Grenzkontrollen oder Bewachungsaufgaben übernommen werden

Schießereien in Kopenhagen nehmen zu

Wie KN-Online berichtete, lassen Schweden und Dänemark seit 2016 als Reaktion auf die rasant angestiegenen Immigrationszahlen die Grenzen kontrollieren. Dänemark setzte ab Mitte des vergangenen Jahres ergänzend die Heimwehr  – eine unbewaffnete Unterstützungsorganisation der Polizei -ein.  Diese soll nun weiter entlastet werden. Hintergrund: In Kopenhagen hatte es in den vergangenen Monaten mehr als 20 Schießereien gegeben.  (BS)

https://www.journalistenwatch.com/2017/08/14/daenemark-schickt-soldaten-an-grenze-zu-deutschland/

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Der Honigmann

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HYPERION

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Der Honigmann

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Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihre „Rettungsmission“ im Mittelmeer ausgesetzt. Zuvor hatten die Ärzte ohne Grenzen aufgegeben. Sea-Eye Gründer Michael Buschheuer erklärte am Sonntagmorgen, „Rettungsaktionen“ vor der libyschen Küste seine unter den aktuellen Umständen aus Verantwortung gegenüber der Crew „nicht möglich“,

Die libysche Marine hatte am Donnerstag erklärt, ausländische Schiffe dürften die Küste des Landes ohne eine spezielle Erlaubnis nicht mehr ansteuern und mit dem Einsatz von Schusswaffen gedroht (jouwatch berichtete).

 

„Wir hinterlassen eine tödliche Lücke im Mittelmeer“, meint der Gründer Michael Buschheuer. Er appelliert an die italienische Regierung und die EU-Einsatzkräfte der , „jetzt endlich alles zu unternehmen, um das sinnlose Sterben der Flüchtenden zu beenden“.

Nach eigenen Angaben fischte die Sea Eye seit Beginn ihrer Missionen im April 2016 rund 12.000 Menschen aus dem Mittelmeer.

https://www.journalistenwatch.com/2017/08/13/mittelmeer-zweite-ngo-gibt-auf/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/08/13/mittelmeer-zweite-ngo-gibt-auf/

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Der Honigmann

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Frage:

Herr Professor. Vor diesem Interview haben Sie uns einen Beitrag zum Lesen gege- ben, den Sie zusammen mit Rudolf Martens im Online-Magazin Makroskop veröffentlicht haben. Titel: „Sozialstaat als Krisenkanal: Die Austerity-Effekte in den Regionen“. Ehrlich: Verstehen wir nicht so ganz, ist das etwas gefährliches ?

Der „Sozialstaat als Spaltkeil der Gesellschaft“ gehört

zum Grundkonzept des Merkel-Regimes.

Goe.:

Ja, das ist etwas gefährliches, weil es die Leute nicht wissen, weil es ihnen die Verantwortlichen wohlweislich verschweigen und weil der „Sozialstaat als Spaltkeil der Gesellschaft“ zum Grundkonzept des Merkel-Regimes gehört.

Frage:

Dann würden wir doch jetzt gerne hören, was der „Sozialstaat als Krisenkanal in die Regionen“ tatsächlich für ein UFO ist .

Goe.:

Allora. Zuerst die Europa-Ebene: In der Vor-Krisen-EU hat es ein pluralistisches Neben- und Miteinander nationaler Sozialordnungen gegeben. Jede nationale Elite hat ihre Arbeitsleute nach Tradition und Gusto so weit ausgebeutet, wie diese sich das haben gefallen lassen. Unter dem Deckmantel der Krise und per Spardiktat des Merkel-Regimes wurden dann aber in den EU-Ländern „Sozial“-Staatsreformen erzwungen und nun herrscht in Europa eine einheitliche Klassengesellschaft der billigen Arbeit. Stichworte: Fiskalpakt, Macron-Reformen.

Außerdem hatten wir in der Vor-Krisen-EU eine polyzentrische europäische Raumordnung. Jede Elite konnte ihre Siedlungskultur, Naturschönheiten, Bodenschätze, Rohstoffe etc. soweit ausplündern und zerstören, wie es halt ging. Seit der Krise und kommandiert vom Merkel-Regime gibt es nun ein Kern-Europa als Zentrum und das Rest-Europa als Peripherie. Angeblichen Krisenländern diktiert das Zentrum nicht nur, dass sie ihre Infrastruktur, z.B. Seehäfen, Schienenwege, Flugplätze, Wasserwerke etc. privatisieren müssen. Das Zentrum will anderen Nachbarländern auch diktieren, dass sie Fremdbevölkerungen aufzunehmen haben. Stichworte: Griechen-landterror, Flüchtlingsquoten.

Vor allem das Berliner Spardiktat konnte unter Mithilfe der europäischen Quisling-Regime nur deshalb so rasch und wirksam realisiert werden, weil eben alle europäischen Gesellschaften und Volkswirtschaften zumindest rudimentäre „Sozial“-Sicherungssysteme haben, in und mit denen die jeweiligen Regierungen dann indirekte Lohnsenkung und direkte Daseinsvorsorgeverschlechterung subito exekutieren konnten und können. Der Exportterror der Weltkonzerne aus Deutschland und das angebliche Heilmittel Lohnsenkung und Sozialabbau in den Nachbarländern fressen sich als Familienverarmung und Jugendarbeitslosigkeit noch in die periphersten Regionen in Europa durch. Stichwort: Studiertenarbeitslosigkeit im EU-Süden.

Frage:

Das mit dem Sozialstaat als Krisenkanal, als „Sparknüppel“ haben wir jetzt kapiert: Die deutschen Vorbilder sind wohl „Hartz IV“ und die „Schuldenbremse“. Womit es noch hapert , ist die Sache mit der „Raumordnung“.

Goe.:

Diese Angelegenheit ist auch tatsächlich schwieriger nachzuvollziehen und zu durchschauen. Sozialkürzungen werden coram publico dekretiert und individuale realisiert.

Sozialkürzungen kennen und merken die Leute. Verschlechterungen von Lebensverhältnissen, der Niedergang von Regionen werden nicht ausdrücklich beschlossen und umfassend durchgesetzt. Eine Ausnahme war die „Schuldenbremse“ von 2009 In der Regel werden der Niedergang von Regionen als Schadfolgen von Sparpolitiken, Wirtschaftlichkeitsverbesserungen, Deregulierungen, Privatisierungen, Profitstreben etc. billigend in Kauf genommen oder durch Unterlassen von Gegenmaßnah- men herbeigeführt. Stichworte: Bahn- und Postprivatisierung, Schul- und Krankenhausreformen, Quelle- und Schlecker-Pleite, Opel-Bochumkrise etc.

Regionalniedergang findet überwiegend

als Erosion statt, nicht als Eruption.

Regionalniedergang findet überwiegend als Erosion statt, nicht als Eruption. Die Leute merken es erst, wenn es längst passiert ist, ihr Haus immer weniger wert ist, die Geschäfte schließen, die Nachbarn wegziehen. Dann sind auch die Verantwortlichen, die man meist gar nicht kennt und für deren Taten man gar keine Bezeichnung hat, längst im vergoldeten Ruhestand. Kann sich heute noch jemand an den Postzerstörer Zumwinkel erinnern? Höchstens , dass er Steuern hinterzogen und sich eine Burg in Tenno am Gardasee gekauft hat.

Frage:

Und wie hängen jetzt der Sparknüppel „Sozialstaat“ und die Systemschande „Regionalniedergang“ zusammen ?

Goe.:

Erlauben Sie mir ein Beispiel: Zu den „wissenschaftlichen“ Vorkostern und Einflüsterern des Merkel-Regimes gehört auch eine Akademie für Irgendwas in Halle. Dort haben sich im vergangenen Jahr schon ein paar so genannte „Experten“ zusammen gerottet und ein Papier zusammen geschmiert, in dem sie aus Wirtschaftlichkeitsgründen „empfehlen“, 1600 der 1900 Allgemeinkrankenhäuser in Deutschland zu eliminieren. Das gäbe dann zwar einen enormen Einspareffekt für die Kassenkonzerne und eine regelrechte Gewinnexplosion für die Krankenhauskonzerne, in deren übrig gebliebenen 300 Kliniken dann die 20 Millionen Krankenhausfälle in Deutschland abbehandelt würden, die bisher in 1900 Krankenhäusern versorgt worden sind. Aber viele Regionen würden dabei ihren größten Arbeitgeber verlieren. Von den Qualen für die mindestens 2 Millionen Patientinnen und Patienten, die über 80 Jahre alt sind, ganz zu schweigen. Typisch für das Merkel-Regime wird sein, dass die nächste GroKo nach den Wahlen dann nicht 1600 Krankenhäuser, sondern vielleicht nur 1000 Krankenhäuser und das auf mehrere Jahre verteilt, liquidieren oder zu liquidieren versuchen wird. So zerstört man mit dem Sozialknüppel die Lebensverhältnisse in den Regionen. Ci siamo capiti ?

So zerstört man mit dem Sozialknüppel die

Lebensverhältnisse in den Regionen.

Frage:

Sie haben bei unserer Vorbesprechung angedeutet, dass sich einige Leute über den Beitrag in Makroskop aufgeregt haben. Wer und warum ?

Goe.:

Das sind seit den frühen 1980er Jahren immer die gleichen, z.T. sogar die selben Leute. Damals haben unser seinerzeitiges Institut* und ein paar weitere befreundete Institute begonnen, die Bedeutung der Sozialfinanzen und der Gesundheitsversorgung für die Regionen zu untersuchen. Vor allem die Forderungen der Sozialdemokratie nach Zentralisierung und Konzentration der Sozialversicherung, Zentralisierung der Gesundheitsversorgung etc. haben in diesen Jahren von uns schlechte Noten bekommen. Das haben schon damals die typischen Reform-Sozis, die sich an allen möglichen Universitäten etc. herumgetrieben haben, gar nicht leiden können. Einer der damaligen Lautsprecher hat sich auch jetzt wieder, beinahe posthum, über unseren Makroskop-Beitrag gegiftet. Er will einfach nicht, dass der von der GroKo, also SPD und CDU/CSU ausgekungelte „Gesundheitsfonds“ als das dargestellt wird, was er ist: Ein Mechanismus, mit dem bürokratisch-geräuschlos die stärkeren Regionen auf Kosten der schwächeren Regionen noch stärker gemacht werden.

Gesundheitsfonds“: Ein Mechanismus, mit dem bürokratisch-geräuschlos

die stärkeren Regionen auf Kosten der schwächeren Regionen

noch stärker gemacht werden.

Frage:

Wie macht dieser Gesundheitsfonds das ?

Goe.:

Ganz einfach. Die Kassenkonzerne, über denen der Gesunsdheitsfonds installiert ist, kassieren in allen Regionen einen einheitlichen Beitragssatz ab – ohne Rücksicht auf Unterschiede in Wirtschaftskraft, Arbeitsmarkt, Bevölkerungstruktur, Gesundheitswesen und Erkrankungslage. Umgekehrt erhalten aber die Regionen aus den abkassierten einheitlichen Kassenbeiträgen sehr unterschiedliche Kassenleistungen wieder zurück – je nach dem, wie viele Gesundheitsberufe und Gesundheitseinrichtungen in den Regionen vorhanden sind. Nachdem die schwächeren Regionen meist auch die wenigeren Ärzte, Apotheken, Krankenhäuser etc. haben als die stärkeren Regionen , fließen in die schwächeren Regionen proportional weniger Kassenfinanzen zurück, als aus diesen schwächeren Regionen abgeschöpft worden sind. Die Differenz kommt den stärkeren Regionen zu Gute.

*) Studiengruppe für Sozialforschung e.V. – http://www.studiengruppe.com/projekte

Umgekehrt treffen die mit der Krisen- und Sparpolitik diktierten Verschlechterungen der Gesundheitsversorgung die schwächeren Regionen besonders. Die Leute dort sind auf die Sozialleistungen auch in der Gesundheitsversorgung stärker angewiesen. Eine saubere „Raumordnung“ ist das, in der die schwächeren Teilräume die stärkeren Teilräume subventionieren müssen.

Frage:

O.K. Das ist jetzt klar: Das Merkel-Regime zerlegt mit Hilfe von Sozialstaats-„Reformen“ Deutschland in seine Bestandteile. Ost gegen West, Abstiegsregionen gegen Aufstiegsregionen. „Marktgerechter Staat“ halt. Das hat aber doch nicht erst mit Merkel begonnen?

Marktgerechter Staat“

Goe.:

Da haben Sie recht. Merkel kann sich ihre Politik des obstinaten Schweigens und der dicken Backen vor allem auch deshalb mit Erfolg erlauben, weil die ewige Regierung Kohl und der Zigarren-Sozi Schröder schon vorgearbeitet haben. Stiefmutti hat hier ein reiches Erbe übernommen.

Losgegangen ist das in der Kohl-Ära mit der scheinbar bequemen Finanzierung der Sozialkosten des DDR-Anschlusses an die BRD nicht aus den Steuermitteln des Staates, sondern aus den Beitragsmitteln der Sozialversicherungen. Die Folge war dann wegen der steil ansteigenden Sozialbeiträge im Westen eine Massenflucht in die beitragsminimalen Minijobs in den westlichen Bundesländern. Seitdem ist der so genannte „Arbeitsmarkt“ in Deutschland zweigeteilt: Hochlöhne und Minijobs im Westen, Dauerarbeitslosigkeit und Vollzeitjobs im Osten. Vor allem aber wurden die Minijobs ein paar Jahre später von „Rot-Grün“ nicht nur massiv gefördert , sondern als eine Art Vorübung für „Hartz IV“ benutzt.

Frage:

Wir wollten eh schon nachfragen, was denn zu den Schreibtischuntaten „Riester- Rente“ und „Hartz IV“ zu sagen ist. Das sind doch die bedeutendsten Erbstücke der Schröder-Episode.

Goe.:

Nach meiner Einschätzung hat Merkel von Riester-Rente und Hartz IV enorm profitiert .Für die schlimmsten Sozialverrätereien braucht man sowieso die Sozialdemokraten. Konservative kriegen das nicht so hin, stoßen auf zu viel Widerstand. Merkel braucht also nur einfach so weitermachen wie Schröder. Mit der Riester-Rente ist die Angst vor der Altersarmut angeheizt worden – jetzt klammert sich die Sparbuch- und Eigenheim-Mitte ganz verzweifelt an Stiefmutti. Und wer nicht pariert, dem droht das System mit Einweisung ins „Hartz IV – Ghetto“. Lagerkommandeuse ist dort günstiger weise die Sozialdemokratin Nahles.

Die Riester-Rente hat zu einer Aufspaltung

der Zwangsgemeinschaft der Rentenversicherten geführt.

Die Riester-Rente hat zu einer Aufspaltung der Zwangsgemeinschaft der Rentenversicherten geführt: Die Mehrheit der Versicherten muss mit steigenden Beiträgen oder sinkenden Leistungen eine gut verdienende Minderheit von Versicherten dabei subventionieren, dass sich diese Gutverdiener eine zusätzliche private Kapitalrente aufbauen können. So bringt man Niedriglöhner und Besserverdiener auch außerhalb der Betriebe gegeneinander auf.

Die Hartz IV – Quote im deutschen Osten liegt weitaus höher

als im deutschen Westen, insbesondere höher als im deutschen Süden.

Über Hartz IV braucht man nicht viel zu sagen Jeder weiß, dass hier Millionen Menschen mittels des wundervollen Sozialstaats aus dem Sozialversicherungssystem in ein Fürsorgeguantanamo ausgegliedert worden sind und außerdem als Sündenböcke bzw. Angstmacher benutzt werden. Dabei kommt zur sozialen Spaltung noch eine regionale Spaltung: Die Hartz IV – Quote im deutschen Osten liegt weitaus höher als im deutschen Westen, insbesondere höher als im deutschen Süden.

Frage:

Merkel hat auch selber viel getan, um Land und Leute zu zerlegen – wie sehen Sie das?

Goe.:

Abgesehen von den paar lächerlichen Jahren mit der FDP-Komikertruppe (Brüderle, Rösler, Westerwelle etc.) hatte Merkel eine Traumpartnerin für die Zerstörung der Lebensverhältnisse durch Sozialreformen, für die Zerstörung der Raumordnung durch die „Sozial“-Sicherung: Die Sozialdemokratie, die alle Sozialsauereien sachkundig und eilfertig mitgestaltet hat.

Merkel hatte eine Traumpartnerin für die Zerstörung

der Lebensverhältnisse durch Sozialreformen: Die Sozialdemokratie.

Angefangen hat das gleich nach dem Wahlsieg der GroKo-Parteien mit der Erhöhung der „Mehrwertsteuer“ im Jahr 2006 von 16 auf 19 Prozent,die vor allem die Einkommenschwachen seitdem erheblich belastet. Kurz darauf ist dann der „Gesundheitsfonds“ installiert worden, der die reichen Regionen noch reicher und der die armen Regionen noch ärmer macht. Typisch für Merkels Heimtücke war dann, wie sie die weltweite Finanzkrise benutzt hat, um 2009 eine „Schuldenbremse“ in der Verfassung unterzubringen. Diese Schuldenbremse entzieht gerade den schwächeren Bundesländern und ihren Bevölkerungen die Finanzierungsbasis für die Da-seinsvorsorge. Stichworte: Kitas, Schulen, Krankenhäuser, Wohnbauten, Freibäder, Wasserwerke, Straßen, Brücken etc. Mit der Schuldenbremse wurde Deutschland noch krasser in arme Bundesländer und in reiche Bundesländer zerlegt.

Und Merkel zerlegte weiter: 2010 dekretierte ihr Regime ein „Sparpaket“, mit dem Sozialleistungen gestrichen wurden und das in Westdeutschland vor allem den abgestiegenen alten Industrieregionen Ruhrgebiet und Saarland und Ostdeutsch-land insgesamt Milliarden Sozialtransfers, d.h. Kaufkraft entzog. Die als Ausgleich versprochene „Finanztransaktionssteuer“ gibt es bis heute in Deutschland nicht.

Nach der Bundestagswahl machte sich Merkels zweite GroKo dann 2014 so gleich daran, ihre Vorzugsklientele finanziell ordentlich zu privilegieren: Stichworte „Mütter- Maut“ und „Facharbeiter-Rente 63“. Die Kosten für diese Wohltaten für die GroKo- Milieus müssen seitdem von allen Rentenversicherten getragen werden. Ein schöner Beitrag zur künftigen „Altersarmut“.

Frage:

Grauenvoll Geht das noch lange so weiter ?

Merkel fingerte ihren „Flüchtlingsputsch“ und zerlegte damit

die Leute in Deutschland in zwei Gesinnungslager:

Gutmenschen“ und „Fremdenfeinde“.

Goe.:

Ja, das geht noch so weiter, weil Hinterhältigkeit und Heimtücke ja nicht befriedigen, sondern unstillbaren Machthunger erzeugen. Und so kam es, wie es kommen musste: Merkel fingerte ihren „Flüchtlingsputsch“ und zerlegte damit die Leute in Deutschland in zwei Gesinnungslager: „Gutmenschen“ und „Fremdenfeinde“. Merkel hat da- mit den linken Sektor moralisch-politisch erfolgreich paralysiert und den rechtskonservativen Sektor als rassistisch-neofaschistisch diskriminiert.. Sie gibt nun allein die Antworten auf die Fragen, die auch nur allein sie gestellt hat.

Frage:

Damit endlich mit diesem Interview Schluss gemacht werden kann: Welche Gegenmaßnahmen empfehlen Sie ?

Goe.:

Zunächst ist es ganz wichtig, den Leuten klarzumachen, dass der „Sozial“-Staat gerade unter dem Merkel-Regime eine Illusion, ein Täuschungsmanöver ist. Dass er die Arbeitnehmer auf dem Schleichweg der Beiträge ausplündert und die Besserverdiener unter ihnen privilegiert und den Hocheinkommen, Großvermögen, Weltkonzernen und der Finanzindustrie Steuern spart.

Sodann ist es wichtig, in den Abstiegsregionen klar zu machen, dass sie dafür sorgen müssen, dass die Verwendung und die Verteilung von derzeit ca. 900 Milliarden Euro Sozialbudget viel entscheidender für ihren weiteren Abstieg oder ihre Erholung sind, als die lächerlichen paar Milliarden Finanzausgleich. Regionalpolitik muss sich in die Sozialpolitik einmischen. Die Zerstörung der Raumordnung durch die Sozialsicherung muss unterbunden werden.

Zuletzt sollte man sich die so genannte gesellschaftliche „Mitte“ einmal genauer ansehen. Im Kapitalismus ist das jeweils der Rest, der übrig bleibt zwischen der Minderheit der Superreichen und Großprofiteure einerseits und der ausgegrenzten und käfiggehaltenen Reservearmee für den nationalen, europäischen und internationalen Konkurrenzkampf andererseits. Die „Mitte“, das sind jeweils wechselnde Arbeitnehmer- und Erwerbstätigengruppen, die man im Geschäftsmodell Deutschland gerade vorrangig braucht und die man so viel verdienen lässt, dass aus ihrem „Brutto“ die Niedriglöhne ihrer Konkurrenten und Konkurrentinnen aufgestockt werden können.

Merke:

Wenn Merkel der „Mitte“ schmeichelt, dann will sie, als verkleidete Stief- mutter, dieser „Mitte“, wie dem doofen Schneewittchen, einen Giftapfel andrehen.

Frage:

War das der Schlusssatz ?

Goe.:

Das war der Schlusssatz.

Danke für dieses Gespräch !

Zum Abdruck mit unverändertem Inhalt frei !

*

Das Interview führte eine Autorengemeinschaft der Accademia ed Istituto per la Ricwrca Sociale Verona.

Der vollständige Interviewtext liegt in der Verantwortung von Prof. Albrecht Goeschel i.S.d. Pressegesetzes.

Mail: mail@prof-goeschel.com

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Prof. (Gast) Albrecht Goeschel

Staatliche Universität Rostov

Präsidiusmitglied derAccademia ed Istituto per la Ricerca Sociale.

Alle Rechte bei:

Accademia ed Istituto per la Ricerca Sociale Verona 2017

Mail: mail@accademiaistituto.com

Danke an : Akademie und Institut für Sozialforschung e.V. Verona

Gruß an die Klardenker

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/08/04/merkels-deutschland-zweigeteilt-dreigeteilt-wie-stiefmutti-das-land-und-die-leute-zerlegt-interview-mit-prof-albrecht-goeschel/

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Der Honigmann

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Die Polizeibehörde in Mettmann bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach einem Sex-Gangster. Der Mann mit „nordafrikanisch wirkendem Aussehen“ überfiel eine Rentnerin in ihrer Wohnung und vergewaltigte die alte Frau brutal.

Mittwochabend, 19. Juli 2017, 21.30 Uhr, in Velbert, zwischen Essen und Wuppertal: An der Wohnungstür einer alten Dame im Velberter Ortsteil Birth klingelt es. Arglos öffnet die Seniorin die Haustür der Wohnung in einem Mehrfamilienhaus. Vor ihr steht ein fremder Mann:

Dieser drängte die Seniorin sofort gewaltsam in ihre eigenen Wohnräume zurück, wo die 68-Jährige von dem noch unbekannten Mann körperlich misshandelt und vergewaltigt wurde.“

(Erstbericht der Polizei)

Als der Täter mit der nun schwer verletzten Frau fertig war, verließ er die Wohnung und flüchtete in unbekannte Richtung.

Nach bekannt werden der Tat wurde die Geschädigte zur stationären ärztlichen Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert.“

(Pressestelle Kreispolizeibehörde Mettmann)

Das Phantombild des Täters wurde nach Angaben des Opfers gefertigt und zur Veröffentlichung freigegeben. Die Behörden gehen nach ersten Ermittlungen davon aus, dass der Mann mit hoher Wahrscheinlichkeit aus dem Bereich Velbert stammt und dort zuvor auch im Bereich Birth gesehen wurde.

Noch kein konkreter Tatverdacht

Bisher gingen mehrere unterschiedliche Hinweise zur möglichen Identität des gesuchten Täters ein, denen intensiv nachgegangen wird. Ein konkreter Tatverdacht gegen eine bestimmte Person ergebe sich daraus allerdings noch nicht, so die Polizei.

Die Ermittler konnten inzwischen Bilder einer Überwachungskamera sicherstellen und auswerten, die den gesuchten Straftäter kurz vor der Tat zeigen.

Die Bilder der Überwachungskamera dokumentieren, wie der Gesuchte das spätere Opfer, bei dessen Heimweg von Einkäufen, in auffälliger Art und Weise verfolgte und erkennbar beobachtete.“

Mit diesen Bildern wendet sich die Polizei erneut an die Öffentlichkeit und fragt:

  • Wer kennt den abgebildeten Mann?
  • Wer kann Hinweise zu Identität, Herkunft und aktuellem
    Aufenthalt des abgebildeten Mannes geben?

Hinweise aus der Bevölkerung erbittet die Polizei in Velbert unter Telefon 02051 / 946 – 6110 oder per Notruf 110.

Täterbeschreibung:

Alter: 20 – 25 Jahre
Statur: 1,70 – 1,75 Meter, schlank
Aussehen:

  • nordafrikanisch wirkend
  • kurze, dunkle, leicht wellige Haare, nach hinten gekämmt und an den Seiten kürzer (nach vorliegendem Bildmaterial: seitlich und am Hinterkopf kurz rasiert)
  • dunkler Kinn- und Oberlippenbart, der an der Oberlippe stark ausgedünnt wirkte

Bekleidung: zur Tatzeit mit weißem T-Shirt, darüber eine hellgrau melierte Sweatshirt-Jacke mit Kapuze, dunkelblaue Jeans, überwiegend weiße Turnschuhe
Besonderheiten: sprach akzentfreies Deutsch

Tatort: Velbert-Birth, Wohnung in einem Mehrfamilienhaus
Tatzeit: Mittwoch, 19. Juli 2017, 21.30 Uhr

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/velbert-phantombild-jagd-nach-brutalem-vergewaltiger-seniorin-68-in-wohnung-ueberfallen-und-schwer-verletzt-a2176751.html

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Der Honigmann

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Dies ist eine sehr ernste Lage.

Hartgesottene US-Neocons werden jetzt von Demokraten in ihrem Schmachten nach dem 3. Weltkrieg gegen Russland beigetreten. Ich habe oft auf ihre wahnsinnigen Bemühungen in dieser Richtung geschrieben. Aber sie brauchen einen Vorwand, um die Amerikaner nochmals auf ihre  Seite zu bekommen – wie schon vor den Invasionen in Afghanistan (zum Schutz der Opiummohnfelder), den Irak (Öl, Aussteig aus dem Petrodollar, keine Rothschild-Zentralbank), Libyen (Öl, Aufgabe des Petrodollars, keine Rothschild-Zentralbank) ), Syrien (keine Rothschild-Zentralbank, Unwille, die Ölpipeline zu genehmigen, die den russischen Energieexport zu mindern sollte). In allen Fällen war die Ausrede in der Öffentlichkeit “Terrorismus”, der von den USA und Israel (Al-Qaida und ISIS) generiert wurde, und den Bevölkerungen wegen ihrer schlechten, sogar gewählten Führern  im Namen der Verantwortung  zum Schützen(R2P) –   ins “Recht zum Schützen” verwandelt – uneingeladen  zur Hilfe zu eilen!

Die Neokonservativen – die von der militärischen Industriekomplexe bezahlt werden – lenken den Präsidenten und wollen ihren Krieg mit Russland eher heute als morgen haben

Aus diesem Grund ist eine große bevorstehende falsche Flagge zu erwarten.

The Daily Caller 12 July 2017:Lt. Colonel Ralph Peters wird vom Fox-TV-Moderator, Tucker Carlsson,  – auch Gründer der Daily Caller – interviewt: Die beiden stritten sich darüber, wie Amerika in der Welt arbeiten sollte, wobei  Carlson Antworten darauf forderte, ob Russland, der Iran und das Assad-Regime in Syrien  ernsthafte Bedrohungen für Amerika seien. Peters argumentierte, sie seien es, und sagte, dass Amerika militärische Optionen verwenden sollte, um Regimewechsel in allen drei Ländern zu suchen.

Peters vergleicht Tucker mit dem Fliegerhelden, Charles Lindbergh, der 1939 sagte: “Hitler hat uns nicht angegriffen” – Tucker sieht, dass Peters ihn als  “Hitler-Verfechter ” unterstelle.
Der Hitler-Verweis macht natürlich den Fox-Nachrichten-Moderator wüten  under macht die nüchterne Behauptung: “Ich glaube nicht, dass Putin mit Hitler vergleichbar ist.” Peters war nicht einverstanden und sagte Putin “ist so schlimm wie Hitler.”

Peters im Jahr 1997: Es wird keinen Frieden geben. Zu jedem gegebenen Zeitpunkt für den Rest unserer Lebenszeit gibt es mehrere Konflikte in mutierenden Formen rund um den Globus. Die faktische Rolle der US-Streitkräfte wird es sein, die Welt für unsere Wirtschaft sicher zu halten und sich für unseren kulturellen Angriff zu öffnen. Zu diesen Zwecken werden wir eine Menge Tötung machen. “

Sie würden denken, dass ein Kabelnachrichten-Analytiker (Peters) offen seine Unterstützung für das, was einen weiteren Weltkrieg bedeutet, die Leute ein bisschen nervös machen würde, aber Sie würden sich grob täuschen.  Peters wurde von den Experten und Journalisten auf Twitter fürs “Herunterfahren” von Tuckers “Subversion” gefeiert. Und es waren nicht nur Liberale, die Peters-Krieg feiern wollten.

Hier ist, was Amerikaner  über Peters’ Vorwurf denken:

 

 

The remarkably unfunny conservative Twitter aggregator Twitchy even said that Peters body-slammed Carlson… because he said the Fox host was the same as a Nazi sympathizer. Hope the conservative tweeters Twitchy used to bolster its bodyslam claim are ready to deploy to Ukraine!

Die überwältigende negative Reaktion auf Tucker´s Aussage seitens  verifizierter Twitter-Konten, dass er  nicht glaube, Russland sei eine ernsthafte Bedrohung für die Vereinigten Staaten, zeigt den Elite-Konsens im Moment.

Neokonservative und ihre Ideen beeinflussen immer noch  die außenpolitischen Denkfabriken. Sie haben aus den Irak- und Libyen-Debakeln nichts gelernt

Also  Peters Gefasel auf Putin, der Hitler sei und wie Amerika einen erweiterten Konflikt gegen mehrere staatliche Akteure in Syrien suchen müsse, klingt wie die mächtige Wahrheit für Leute, die durch Kriegstreiberei ihren Lebensunterhalt verdienen.

Liberale unterstützen nun auch diese Rhetorik. Sie wollen glauben, dass Russland die Wahl gestohlen hat und die Trump-Regierung heimlich kontrolliere. Sie sind bereit, andere im Namen der Ehre  Hillary Rodham Clintons in den  Krieg zu schicken, aber nicht selbst zu gehen. Dieser Konsens hat jetzt die Hilfe eines “neuen Hitlers” in Wladimir Putin.

Liberaler” George Soros sieht Trump  auf diese Weise: “Trump wird eine größere Affinität zu Diktatoren haben.”
Das Folgende ist die Ansicht von Rob Glaser – einem Soros-Verbündeten und hochrangigen Mitglied der  Demokratischen Allianz des Soros.

 

Offensichtlich ist Putin – trotz all seiner schlechten Taten und hier und hier und Aggressionen – nicht der neue Hitler.

(Anm. v. Honigmann: …es sind keine „schlechten Taten“ zu erkennen !!!)

Er beherrscht einen multikulturellen, multiethnischen Staat voller Spannungen. Auf der Elite-Ebene muss er einen Balanceakt zwischen Liberalen , die Russland dazu bringen wollen, den Globalismus völlig zu umarmen, und  und den Ethno-Nationalisten, die ein eurasisches Reich im Konflikt mit dem Westen wollen, spielen. Die russische Wirtschaft ist prekär und der Staat hat bereits viele Mühe, die Renten für seine eigenen Bürger zu finanzieren. Auch sein Militär benutzt Ausrüstung, die ziemlich veraltet ist, verglichen mit Amerikas Arsenal. Putin steht unter schwerem inländischem Druck.

Es ist schwer, die Russische Föderation als das neue Dritte Reich mit all ihren Problemen und Mängeln zu sehen.

Warum sei Putin also der neue Hitler?

 Das außenpolitische Klümpchen braucht einen zentralen Bösewicht für ihre politischen Vorschläge. Es ist schwieriger, eine Öffentlichkeit zu überzeugen, die sich immer noch an den Irak erinnert, bei einem  weiteren militärischen Eingriff gegen einen lausigen Diktator mitzumachen.

Ein überzeugenderer Fall ist, dass dieser miese Diktator Teil einer großen globalen Verschwörung seieine Achse des Bösen, wie man sagen könnte – die von einem Meister des Bösen geführt wird. Jemand, der auf die Weltherrschaft erpicht  ist, sich den Werten der westlichen Eliten widersetzt,  einem unheimlichen Filmschurken ähnelt und plant, Amerika mit Hilfe gefährlicher Extremisten zu übernehmen.

Dies ist das Bild, das durch das Medien-Establishment von Putin gemalt wird, und es ist bemerkenswert hilfreich für Neokonservative, um Godwins Gesetz zu befriedigen, indem man jemanden, der keine Feindseligkeiten gegen Russland malt, als verwandt mit einem Nazi-Verfechter ausruft.

Dies ist das Bild, das Putin von den US Absichten  malt – das Trump nicht stoppen kann: “Eine irreversible Entwicklung in einen Ost-West-Krieg”. 

Kommentare
In Bezug auf  Godwins Gesetz: “Wenn eine Online-Diskussion (unabhängig von Thema oder Umfang) lange genug läuft, wird früher oder später jemand  oder etwas mit Hitler oder seinen Taten vergleichen”.

Nun, wer ist der mehr imperialistische Hitler, der jedes Land unterwirft, das mit dem Imperium nicht einverstanden ist. Wer schreit Frieden, während er immer mehr und größere  Kriege  führt? Die USA – oder Putin, die Tschetschenien unterdrückt, die russische Krim annektiert und den imperialistischen Trick in Syrien ausprobiert, um zu vermeiden, völlig eingekesselt zu werden – gem. Brzezinskis Strategie? Wer ist der heutige Hitler – Peters und sein militärischer Industriekomplex – oder Putin?

Das Sprachrohr des faschistischen George Soros  beschreibt Putin und Trump als gleichermaßen schlechte Diktatoren – obwohl Trump noch “nur” nur ein paar syrische Soldaten getötet hat – während Putin seine Gegner (Nemtzow) und kritische Journalisten (Anna Politkowskaja usw.) hingerichtet hat. Was machte Putin  als KGB-Agent und später als Chef des Nachfolgers des KGB, des noch schlimmeren FSB?

So kann Peters in Bezug auf  Putin Recht haben – und  Peters’ Ansicht eines Kreuzzugs gegen Rußland  ist genauso wenig gerechtfertigt wie die Kreuzzüge der USA, um Afghanistan, Irak, Libyen, Serbien, Syrien zu “befreien” (mit Chaos überall) – und derjenige, der noch aussteht: gegen den Iran – auch bei dem Preis des 3. Weltkriegs.

Die Frage, wer der Gute ist und wer der Bösewicht ist, ist der Grund für die heutige Teilung unter den Menschen (Teile und Herrsche, das Ziel der Illuminaten). Denn die Antwort ist, dass es keine guten – nur böse Jungs gibt, und zwar aufgrund der Tatsache, dass Führer in Ost und West  alle Spitzen-Freimaurer-Schauspieler in der dialektischen Illuminaten-Show sind. Sie haben schon  längst den 3. Weltkrieg geplant   wie auch die   Illuminaten-Reduktion der Menschheit auf maximal 500 Mio. Illuminaten-Sklaven auf diesem Planeten. Die US-Neokonservativen planen seit den 1990er Jahren und hier, Rußland durch einen Atomkrieg  zu erobern. Putin steht inländisch unter schwerem Druck.

Putin bereitet sich seit mehr als einem Jahrzehnt auf diesen 3. Weltkrieg  vor – aber Putins Mentor und Gehirn, Alexandr Dugin, und hier, der Putins Ohren mit einem eurasischen Reich von Lissabon nach Wladiwostock füllt, sagt, dass Russland mehr Zeit brauche.

 

Die Akteure spielen die Thesis-Rolle (USA und ihre Handlanger) und die Antithese-Rolle (Putins Russland) – genau wie im 2. Weltkrieg. Und diese Puppen machen keine Bewegungen, bis es ihnen von ihrem Meister in der Londoner City  befohlen wird.

Abtrünnige werden wie Präs Lincoln, John Kennedy, sein Bruder Robert Kennedy, der nach Präsidentschaft strebte, sowie Agitator Martin Luther King getötet.  Trump ist im Visier – während Putin wohl vor den Illuminaten sicher ist, weil er seine Rolle loyal spielt.

http://new.euro-med.dk/20170714-usa-elite-und-bevolkerung-sehen-nun-gegner-des-krieges-mit-russland-als-hitler-verfechter.php

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…..die Putin-Phobie greift wieder um sich…!

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Der Honigmann

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Dazu wurde in den letzten Tagen beschlossen:

– Unliebsame Meinungen können innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.

– Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel: Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner

– Auflösung des Bankgeheimnisses und schrittweise Abschaffung des Bargeldes.

– Fahrverbote wurden ausgeweitet, sie gelten jetzt zum Beispiel auch für „Hate Speech“ im Internet. Mit anderen Worten, wenn Du nicht mehr systemkonform bist, kannst Du den Führerschein verlieren.

Merkels Ermächtigungsgesetz – Heiko Schrang im Interview mit Jo Conrad:

Obwohl diese Abstimmung eine der schwerwiegendsten der letzten Jahrzehnte ist, waren laut Epoch Times bei der anschließenden Abstimmung von den 630 Abgeordneten nur noch 40 – 60 anwesend. Genaue Zahlen verschweigen die Mainstreammedien.

Aber selbst das scheint dem kontrollwütigen Justizminister Maas nicht zu reichen. Nur drei Tage nach der Verabschiedung der Internetzensur (NetzDG) im Bundestag, will er nun durchsetzen, dass bei Google & Co. die Inhalte von ARD und ZDF vorrangig angezeigt werden müssen.  Kritische Stimmen sollen so ins Nirvana verschwinden.

Hierzu soll eine Digitalagentur der Bundesregierung entstehen, die ermächtigt ist, sich in die Algorithmen von Google, Facebook und anderen Unternehmen einzumischen. Heiko Maas begründet dies mit einer „Must-be-Found“-Pflicht, die vorschreibt, dass die „gesellschaftlich relevanten Inhalte“ von ARD und ZDF im Internet gut sichtbar präsentiert werden müssen, um Vorurteile in der Bevölkerung abzubauen. Sein neues Gesetzesvorhaben sei „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“ so der Justizminister.

Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel vor einigen Monaten im Bundestag.

In Deutschland entstehen damit Schritt für Schritt Zustände, wie wir sie aus der Türkei oder China kennen.

Fakt ist, dass die Alternativmedien in den letzten Jahren immer mehr Lügen der Regierung und der Mainstreammedien aufgedeckt haben und zu einer ernstzunehmenden Gefahr wurden. Das hat zur Folge, dass demnächst Seiten investigativer Journalisten, wozu auch meine Seite gehört, verschwinden können.

Meldet euch deshalb noch heute zu unserem kostenlosen Newsletter an. Sollte unsere Homepage, sowie die anderen Kanäle von Facebook bis zu Youtube abgeschaltet werden, erhaltet ihr trotzdem den Newsletter per Mail, egal von wo, weltweit.

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Beste Grüße

Erkennen- Erwachen- Verändern

Heiko Schrang

https://www.macht-steuert-wissen.de/2437/dringende-eilmeldung-komplette-entmachtung-der-bevoelkerung-beschlossen/#

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Der Honigmann

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Bei der Lektüre des Lokalteils der Landshuter Zeitung vom Freitag, dem 23. Juni, rieb sich so mancher Leser verwundert die Augen.

In seltener Offenheit berichtet das Blatt über die Aussagen des Leiters des Amtes für Migration und Integration (AMI) bei der Stadt Landshut, Thomas Link, anläßlich der Sitzung des Migrationsberates der Stadt Landshut im Plenarsaal des Rathauses.

Das, was Link da sagte, läßt einen zunächst einmal schlucken.

“Richtig interessant“, so Link, werde es nach nach der kommenden Bundestagswahl im September. Verschiedene Quellen hätten dem AMI Leiter bereits zu verstehen gegeben,  dass er sich vermutlich auf einen ungemütlichen Herbst einstellen müsse.

„Erst vor drei Tagen traf ich ein hochrangiges Regierungsmitglied das mir empfahl, die Landshuter Hochzeit noch einmal so richtig zu genießen“, sagte Link. „Spätestens im November gehe es rund.“

(Anm. der Redaktion: Die Landshuter Hochzeit ist ein mehrwöchiges historisches Fest, das alle vier Jahre im Sommer in Landshut aufgeführt wird und einen Höhepunkt im Stadtleben darstellt). 

In der Bevölkerung habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten ein völlig falsches Bild entwickelt, was die Flüchtlingsproblematik angeht, so Link weiter. Nach wie vor würden nämlich täglich neue Flüchtlinge ins Land kommen. Auch wenn darüber derzeit nicht so intensiv berichtet werde.

Link führte weiter aus, dass ihm zwar niemand genau hätte sagen können, was es mit dieser „Drohung“ auf sich habe. Eine mögliche Erklärung dürfte aber die derzeit geltenden Regelungen für Subsidiärschutzbedürftige sein. Laut einer EU-Richtlinie zählen zu dieser Gruppe alle Menschen, die unter anderem wegen einer individuell drohenden Gefahr nicht abgeschoben werden können. Die schwarzrote Koalition hatte im Zuge der Flüchtlingskrise be schlossen, das Recht auf Familien Nachzug für subsidiärschutzbedürftige Menschen für zwei Jahre auszusetzen.

„Ich weiß, dass es in diversen Ministerialschubläden Entwürfe für Regeländerungen gibt, die vor der Bundestagswahl nicht mehr angefasst werden“, sagte Link. Bis Ende des Jahres rechne man beim Amt für Migration und Integration aber fest damit, dass die aktuellen Bestimmungen gekippt werden und der Familiennachzug ermöglicht wird.

Die Neuankömmlinge, so Link, würden nicht in Syrien oder sonst wo auf der Welt sitzen, sondern bereits in Ankara, „mit Flugticket in der Hand und darauf wartend, dass die dortige Botschaft öffnet“.

Dem Oberbürgermeister Putz liegen Informationen vor, dass in Italien große Menschenmassen darauf warten, bei Gelegenheit weiterzureisen.“ Sollte dieser Fall eintreten, werde Österreich die Brennergrenzen „dicht machen“ und nur dann öffnen, wenn gewährleistet ist, dass die Menschen nur durchreisen.


Kommentar: Man kann darauf wetten, dass sich Merkel nach der Bundestagswahl damit einverstanden erklären wird, von Italien eine Masse Flüchtlinge aufzunehmen, um im Zuge einer “gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik” den Druck von Italien zu nehmen. Dann haben wir neben dem Familiennachzug und neben den “normalen” Flüchtlingen, die in 2017 gekommen sind, auch noch die Bootsflüchtlinge aus Italien hier. Und warum? Weil die Leute im September Merkel für weitere 4 Jahre zur Kanzlerin wählen werden, damit sie mit dem ehemaligen Rothschild –  Investmentbanker Macron, der jetzt französischer Präsident ist,  Europa zu einem Zentralstaat mit ständig wachsender muslimischer Bevölkerung machen kann.

http://www.zuwanderung.net/2017/06/24/hochrangiges-regierungsmitglied-spaetestens-im-november-geht-es-rund/

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„Das ist die Welt unserer Zukunft … Wir sind nicht darauf vorbereitet, effektiv in ihr zu operieren, und es ist unvermeidlich. Die Bedrohung ist klar. Unsere Richtung müssen wir noch bestimmen. Die Zukunft ist städtisch.“

Megastädte, Klimawandel, Lebensräume, gestörte soziale Funktionen und die „restlichen 1% stellen die Bedrohung von 100.000 dar“, sind der Kontext eines vom US-Pentagon gesponsertes Videos,  das die Online-Publikation The Intercept enthüllt hat. Der Erzähler in dem Video spricht von Umgebungen, die wir gegenwärtig noch nicht in den Stadtlandschaften erlebten, die aber künftig unvermeidlich seien, wobei das  Militär sich an eine städtische Kriegsführung anpassen und die Bereitschaft entwickeln müsse, gegen den Sumpf der Nichtkombattanten (also derjenigen, die von einem bewaffneten Konflikt betroffen sind, jedoch nicht aktiv an Kampfhandlungen beteiligt sind) vorzugehen, um einen „Konflikt von hoher Intensität“ mit den restlichen „Gegnern“ darin zu führen.

„Die sozialen Strukturen sind gestört“, und daher haben alternative Formen der Herrschaft die Kontrolle übernommen, so der Erzähler. Das Militär müsse sich den neuen Formen des Krieges anpassen und innerhalb dieser „Ökosysteme“ mit minimaler Störung der Nichtkombattanten arbeiten.

Das Video, das The Intercept auf der Grundlage des US-Informationsfreiheitsgesetzes erlangt hat, ist ein bizarrer Dokumentarfilm, der anonym für ein militärisches Publikum produziert wurde, um die Herausforderungen hervorzuheben, denen das Militär gegenübersteht. Demnach ist dies ein unvermeidlicher Weg, auf den das Militär sich begeben muss – in eine Stadt zu gehen, um urbane Kriegsführung zu betreiben.

Nick Turse von The Intercept erklärt:

„Das Video wurde benutzt … für eine Lektion über „Die wachsende Gefahr durch Terrorismus“. JSOU wird von dem US-Kommando für Sondereinsätze betrieben, der Dachorganisation für Amerikas Elite-Truppen. In Ermangelung von Verfasserangaben war die Herkunft des Videos „Megacities“ zunächst unklar, und man hörte Behauptungen, es sei von JSOU produziert worden, bevor es dann hieß, dass es tatsächlich von der Armee hergestellt wurde.

„Es wurde für ein internes militärisches Publikum gemacht, um die Herausforderungen von Operationen in Megacity-Umfeldern zu beleuchten“, sagte William Layer, ein Sprecher der Armee, per E-Mail. „Das Video wurde privat und ehrenamtlich im Frühjahr 2014 produziert, auf der Grundlage von „Megacities und die Armee der Vereinigten Staaten“ … Der Produzent des Films will anonym bleiben.“

Das Video, das für die teilstreitkräfteübergreifende Militär-Hochschule des Pentagon benutzt wurde, ist 20 Jahre in die Zukunft hinein projiziert. Die Haltung und Bewertung des Pentagon ist, dass bis 2030 die städtische Umwelt sich zu einer Bedrohung für die nationale Sicherheit entwickelt haben und unglaublich gefährlich werden wird.

Die Prämisse des Dokumentarfilms ist, dass Strategien und Taktiken des 20. Jahrhunderts in einer Megastadt nicht funktionieren werden, und gemäß der zugrundegelegten Definition ist dies eine Stadt mit einer Bevölkerung von 10 Millionen Menschen oder mehr. Das Pentagon betont besonders die soziale Kluft zwischen den Gesellschaftsklassen und den Klimawandel als zwei Hauptfaktoren, die diese militärische Anforderung verursachten – und als ob das noch nicht kurios genug ist, kommt auch Anonymous in dem Dokumentarfilm vor.

Dem Video zufolge sind „Megastädte komplexe Systeme, in denen Menschen und Strukturen in einer Weise verdichtet werden, die sich unserem Verständnis von Stadtplanung und Militärdoktrin entzieht“, sagt die Stimme des Erzählers.

„Diese sind der zukünftige Nährboden, die Brutschränke und Startrampen für Gegner und verschiedene Formen von Bedrohungen.“

Da sind Schlagworte wie „nicht zuzuordnende Individuen“, die „im Schatten“ arbeiten. Aber für was sie angeblich arbeiten, wird nirgends erwähnt. Eines ist sicher, wenn man diese heikle Archivbilder-Collage betrachtet, und zwar, dass die Pentagon-Propaganda für ihr Militär die Welt als Schauplatz eines Krieges darstellt, der niemals aufhören wird.

Und wenn die Botschaft des Videos noch nicht ganz klar sein sollte, so hält der Erzähler der Dokumentarfilme „Megacities“ fest: „Das ist die Welt unserer Zukunft … Wir sind nicht darauf vorbereitet, effektiv in ihr zu operieren, und es ist unvermeidlich. Die Bedrohung ist klar. Unsere Richtung müssen wir noch bestimmen. Die Zukunft ist städtisch. “

http://derwaechter.net/bizarre-zukunfts-plaene-des-pentagon-megastaedte-und-haeuserkampf-video

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Der Honigmann

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Die groß angelegte Überwachung à la George Orwell

Kanzlerin Merkel und ihre Regierungskoalition aus CSU, CSU und SPD arbeiten am liebsten still und heimlich, vor der Öffentlichkeit verborgen an der sukzessiven Beseitigung unserer Grundrechte. Und dies alles im Namen der Terrorbekämpfung. Daher also die vielen Anschläge Europaweit? Denn in anderen EU-Ländern sieht es nicht anders aus. Nach und nach werden die Grundrechte der Menschen eingeschränkt und beschnitten.

1. Vorratsdatenspeicherung ab Juli 2017

Ab 1. Juli sollen in Deutschland Telefon-Verbindungsdaten, IP-Adressen und Standortdaten von Mobiltelefonen eines jeden Bürgers ohne Anlass gespeichert werden. Dann müssen alle Telekommunikations- und Internetanbieter die Daten ihrer Kunden speichern. Der Plan zur Vorratsdatenspeicherung ist die größte Massenüberwachung in der EU. Nicht nur die Daten von Kriminellen, sondern vorsorglich von allen Personen werden gespeichert.

Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof bereits im Dezember 2016 ein Urteil erlassen hat, dass die deutsche Vorratsdatenspeicherung nicht mit den EU-Grundrechten vereinbar, das Vorhaben der Bundesregierung verfassungswidrig ist (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rdx6yI). Die Richter des Europäischen Gerichtshofes bemängelten vor allem die Speicherung von ALLEN Personen. Dies sei insbesondere ein rechtliches Problem, weil viele Kommunikationen dem Berufsgeheimnis unterliegen (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rVKV7Z).

Die Bundesregierung will trotzdem am 1. Juli mit der Datenspeicherung beginnen.

Obwohl die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) das Gesetz nicht mehr umsetzen dürften, wollen sie es durchsetzen. Denn sie begründen ihre Rechtfertigung auf einem bereits im März 2015 von Heiko Maas erlassenen Gesetz „Zur Einführung einer Speicherpflicht“ (vgl. http://bit.ly/2tgvRzF). Damals hatte Maas noch eine Höchstspeicherfrist vorgesehen. Diese soll nun endgültig abgeschafft werden. Die Begründung liegt in der Terror- und Straftatenabwehr. Die Vorratsdatenspeicherung sei dafür für die Regierung ein wichtiges und unumgängliches Hilfsmittel. Dabei sind die umfassenden Datenspeicherungen in keinerlei Zusammenhang mit Straftaten zu sehen – es wird einfach alles gespeichert!

Die Bundesnetzagentur will bis Mitte Juni die endgültigen Richtlinien für das Gesetz bekannt geben. Justizminister Heiko Maas sieht aber in der kurzen Umsetzungsfrist kein Problem. Der genaue Inhalt und die technischen Anforderungen seien bereits minutiös ausgearbeitet und seit November 2016 fertiggestellt worden. Sollte die Bundesnetzagentur Mitte Juni Vorbehalte äußern oder Änderungen fordern, bliebe jedoch bis zum 1. Juli reichlich wenig Zeit, die Änderungen vorzunehmen. Daher ist davon auszugehen, dass das Gesetz genau wie von Maas geplant erlassen wird.

Politiker und Verbände haben bereits Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz erlassen (vgl. http://bit.ly/2s5OzdI). Sollten noch weitere Beschwerden folgen, stehen die Chancen nicht schlecht, die Einführung zu unterbinden. Denn mit der Überwachung von jedem ist jeder potentiell ein Krimineller. Dies ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Den Terror wird man so nicht verhindern können. Schon gar nicht, wenn der Terror von unseren Regierungen mit False Flag Anschlägen als Vorwand genutzt wird, um die Menschenrechte zu beschneiden.

2. Heimliche Online-Durchsuchung
Passend zur Vorratsdatenspeicherung will die Bundesregierung nun noch kurz vor Ende ihrer Amtsperiode auch noch heimlich die Online-Durchsuchung und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in die Strafprozessordnung einführen (vgl. https://dejure.org/gesetze/StPO/100a.html ). Zwei weitere schwere Eingriffe in die Grundrechte der Verfassung.
Ermittlungsbehörden und Geheimdienste verschaffen sich willkürlich mit Trojanern Zugang und Zugriff zu Computern, Tablets und Handys verdächtiger Bürger. Sämtliche Daten und Bewegungen im Internet von jedem Bürger können eingesehen werden. Ein massiver Eingriff in die Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte, vor der man sich nur schwer schützen kann. Der Zugriff auf gespeicherte Daten ist zwar heute schon möglich, aber nur öffentlich und mittels richterlichem Beschluss. Mit dem neuen Gesetz soll dies nun heimlich und ohne richterlichen Beschluss durch Ermittlungsbehörden möglich sein.
Bürgerrechtsorganisationen und Juristen laufen jetzt Sturm gegen die geplanten Angriffe auf die Privatsphäre. Diese umfassenden Überwachungsmaßnahmen seien mit denen eines totalitären Staates vergleichbar. „Es ist ein Skandal, dass die Regierung heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwere Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen“, so die Organisationen (vgl. http://bit.ly/2rVXaS1). Der Gesetzentwurf setze sich über die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinweg (vgl. http://bit.ly/2swKt0T).
In kürzester Zeit will nun die Bundesregierung heimlich einen der bisher massivsten Eingriffe in die Grundrechte der deutschen Bürger vornehmen. Heimlich und schnell deswegen, damit Zivilpersonen- und Gesellschaften kaum die Möglichkeit haben, an einer öffentlichen Debatte teilzunehmen und einzugreifen. Mit diesem Gesetz wird die Polizei selbst zum Gesetz gemacht.
Willkommen im Polizeistaat.

3. Überwachung von Messengerdiensten
Seit dem 12.6.2017 beraten die Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Dresden über Abwehrmaßnahmen gegen terroristische Gefahren. Diskutiert werden Themen wie Schleierfahndung, Fußfesseln, Identitätsprüfungen und Überwachung. De Maizière fordert, dass Sicherheitsbehörden auf Messengerdienste wie WhatsApp und SMS zugreifen dürfen.
Die Sicherheitsbehörden brauchten, so de Maizière, die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen auf diese zugreifen zu können. Besprochen wird auch Software zur Gesichtserkennung und Personenkontrolle- und Überwachung bei Großveranstaltungen. Dies sei eine Reaktion auf den jüngsten Terrorverdacht bei „Rock am Ring“.
Dies ist nur ein weiteres Puzzleteil im Plan der Totalüberwachung deutscher Bürger. Software zur Gesichtserkennung – das liest sich wie aus einem Horro Science-Fiction Hollywood Blockbuster. Doch genau das soll Realität in Deutschland und in der EU werden. Denn dabei wird es nicht bleiben. Genau wie bei TKÜ wird die Bundesregierung elektronische Nachrichten von jedem und uneingeschränkt speichern und durchsuchen.
Deutschland zieht nun nach – mit dem „Facebook“-Gesetz von Heiko Maas, werden weitere Überwachungsmaßnahmen der Bevölkerung, wie z. B. in Großbritannien unter Premierministerin Theresa May, eingeführt.

4. EU-Kommission knickt ein und erklärt Internetzensur zur Norm
Das ist es, was sich unsere Bundesregierung und allen voran Justizminister Heiko Maas gewünscht haben. Dass sein Facebook-Zensurgesetz von der EU-Kommission durchgewunken wird.
Watergate.TV hatte auch zu diesem Thema bereits mehrfach berichtet:

http://www.watergate.tv/2017/06/14/aufgedeckt-wie-kanzlerin-merkel-jetzt-die-grundrechte-der-deutschen-zusaetzlich-aushebelt/#

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Der Honigmann

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Danke an Traugott Ickeroth

Gruß an alle Teilnehmer und Referenten

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/06/08/brueckenkongress/

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Der Honigmann

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von Wolfgang Prabel

Und das muß legal sein. Die letzten moslemischen Attentate sind dezentrale Angriffe auf unbewaffnete Zufallsopfer. Die Verteidigung mit staatlichen Mitteln der Polizei oder Armee ist bei solchen Bedrohungen so gut wie ausgeschlossen oder viel zu teuer. Es kann nicht an jeder Ecke ein Schützenpanzerwagen oder ein gepanzerter Eagle herumstehen.

Sicher, der Staat kann einiges tun. Zum Beispiel die Bahnsteigkontrolle wieder einführen. Oder die Militärangehörigen und Polizisten auch in der Freizeit und bei Heimfahrten mit voller Kampfausrüstung ausstatten. Man kann auf den Straßen Checkpoints einrichten. Man kann die Erteilung von Fahrerlaubnissen stärker reglementieren. Man könnte Ausländern und Eingedeutschten eine Identität geben und sie erkennungsdienstlich erfassen. Man kann die Flughäfen für verdächtige Ausländer schließen. Die Geheimdienste könnten mit denen der Herkunftsländer besser zusammenarbeiten. In Syrien beispielsweise ist den staatlichen Stellen durchaus bekannt, wer für Anschläge in Frage kommt.

Alle diese wichtigen staatlichen Maßnahmen sind jedoch Nadelstiche in den riesigen und unübersichtlichen moslemischen Heuhaufen. Denn gegen dezentrale Gewalt hilft nur dezentrale Bewaffnung. Beim jüngsten Überfall in London wäre es zielführend gewesen, wenn die Betroffenen die Attentäter frühzeitig über den Haufen geschossen hätten.  BBC berichtete:

„Armed officers confronted and shot the suspects within eight minutes“.

Diese acht Minuten sind eine viel zu lange Reaktionszeit. Denn:

„London Ambulance Service said 48 people have been taken to five hospitals.“

Wenn man die Leichtverletzten mal abzieht, sind in acht Minuten 54 Leute schwer verletzt oder getötet worden. Etwa sieben pro Minute. Einem Polizisten wurde ein Messer ins Gesicht gestochen, weil er nicht sofort gefeuert hat.

BBC interwievte einen jungen Mann:

„Ich bin ihnen gefolgt“, „ich warf Flaschen, Biergläser, Stühle auf sie. Ich versuchte, so vielen Menschen wie möglich zu helfen, aber ich hatte keine Chance. Wenn ich hingefallen wäre, hätten sie mich wahrscheinlich auch getötet“.

Er mußte zusehen wie ein schreiendes junges Mädchen 15 mal gestochen wurde.

Der Fall zeigt, wie wichtig es ist schwer bewaffnet zu sein und sofort kompetent zu reagieren. Jede Minute Verzug kostet Opfer. Unbescholtene Bürger, die körperlich fit und ausgebildet sind, sollten immer ein Sturmgewehr mit sich führen, mindestens jedoch eine Pistole.

Es gibt gute Waffen, die leicht in der Hand liegen und auch für Damen geeignet sind, insbesondere die tschechischen und die aus tschechischen Produkten weiterentwickelten Modelle sind sehr leicht und haben einen super Schwerpunkt. Einhändiges Dauerfeuer geht damit. Damit der Waffengebrauch professionell trainiert wird, ist die Wehrpflicht wieder einzuführen.

Frauen und Alte sollten sich mit größeren Hunden bewaffnen. Auch die Hundeführung setzt natürlich Professionalität voraus, die in Schulen und bei der Bundeswehr gelernt werden sollte. Eine gute Hundeführerin ist selbstbewußt, reaktionsschnell, vorausschauend und erstickt alle unerwünschten Dinge im Keim. Es gehört wirklich profundes Wissen und perfektes Verhalten dazu, zu bewirken, daß der Hund wirklich den Attentäter attackiert und nicht ein Gewaltopfer. In Erfurt war es bei einem Pressefest einmal passiert, daß ein Deutscher Schäferhund den Einsatzleiter der bewaffneten Organe in den Hintern gebissen hat, weil der Hundeführer nicht die Autorität und Konzentration hatte.

Auch die genannten Vorschläge sind kein Patentrezept. Vor einigen Tagen wurde in einem Asylheim bei Regensburg zum Beispiel ein Fünfjähriger mit ungeklärter Nationalität von einem Asiaten mit unbekannter Volkszugehörigkeit getötet. Es wurde von den Medien behauptet, daß der Tatverdächtige ein Afghane war. Für wie blöd halten uns Journalisten eigentlich? Afghanen sind nämlich eine Hunderasse.

In Afghanistan leben Paschtunen, Tadshiken, Belutschen, Hasari und Dutzende andere Völker. Wenn man sich in einer Asyleinrichtung nicht einmal die Mühe macht, die Ethnie zu bestimmen, sind Übergriffe zwischen den Völkern vorprogrammiert.

Ach ja, die Lügenpresse behauptete, daß in London ein Auto der Täter war:

„In der Londoner Innenstadt sind mehrere Fußgänger von einem weißen Lastwagen angefahren worden.“

So Welt N24. 1950 wurde der bemerkenswerte Film „Mein Freund Harvey“, gedreht, in dem James Steward sich einbildet, von einem weißen Hasen, eben jenem Harvey, begleitet zu werden. Den Artikel über das weiße Auto haben wohl die weißen Halluzinations-Hasen der WELT geschrieben.

Es gibt wirklich viel zu tun. Packen wir’s einfach an! Ach ja, bevor sich was bewegt, müssen natürlich Merkel und Schulz weg. Die verwehren uns mit unsinnigen Waffengesetzen den Schutz.

Vielleicht klärt mal ein Jurist: Ist das schon Beihilfe zum Mord?

https://brd-schwindel.org/die-bevoelkerung-muss-sich-bewaffnen/

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Der Honigmann

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Die EU hat noch einige Monate Zeit hat, um sich über die Zulassung des umstrittenen Herbizids Glyphosat einig zu werden. Währenddessen hat der Hersteller Monsanto schon mal entscheidende Risikobewertungen beschönigt. Obwohl unabhängige Studien auf ernsthafte Gesundheitsbedrohungen durch das Mittel hinweisen, konnte Monsanto der Europäischen Chemikalienagentur rechtzeitig das Gegenteil zuflüstern.

Angesichts der Einschätzungen der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) möchte der unbedarfte Leser fast fragen, warum sich viele Bürger aufregen, sobald der Name Monsanto fällt. Schließlich haben die Behörden doch Entwarnung gegeben, dass das Herbizid Glyphosat keine krebserregenden oder erbgutschädigenden Wirkungen habe. Dies widerspricht jedoch zahlreichen unabhängigen Studien und Einschätzungen der Internationalen Krebsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation WHO.

Sie stuften Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend für Menschen“ ein. Im vergangenen Monat bestätigte jedoch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in einem Gutachten, dass Glyphosat unbedenklich sei. Damit wurde dem Stoff quasi der zukünftige Weg in unsere Nahrungskette geebnet. Denn die Risikobewertungen europäischer Behörden sind für eine Verlängerung der EU-Zulassung ab Ende 2017 entscheidend.

Wie das ARD-Magazin „Fakt“ und die Süddeutsche Zeitung aufdeckten, hat der Industrieriese Monsanto wieder einmal seine nicht ganz objektive Bewertung durch die Hintertür mit einfließen lassen. Demnach gab ECHA der Monsanto-Lobbyorganisation Glyphosat Task Force (GTF) die Möglichkeit, noch kurz vor der offiziellen Risikobeurteilung, ihre Bewertung einzubringen. Die offiziellen Kommentare der Interessengruppen hätten ein halbes Jahr früher vorgelegt werden müssen. Glyphosat Task Force hingegen hat ihren Beitrag erst Ende Januar eingereicht. Wie ECHA bestätigte, wurde dieser dann an den Ausschuss der Behörde weitergeleitet. Der Berliner Toxikologe Peter Clausing nahm als Beobachter an den Sitzungen der ECHA teil und äußerte gegenüber Fakt:

Die Industrie hat versucht, auf die Bewertung der Behörde Einfluss zu nehmen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass es Monsanto gelingt, sein profitorientiertes Streben über die Gesundheit und Expertise anderer zu erheben. An früheren wissenschaftlichen Studien zu Glyphosat hatten Autoren, die dem Konzern nahe standen, mitgearbeitet. Sie waren sich meist einig, dass das Mittel unbedenklich sei. Auch der „Fakt“-Beitrag zeigte eindeutige Hinweise auf „Ghostwriting“ bei Glyphosat-Studien. Monsanto selbst oder aber Autoren, die dem Herbizid nicht kritisch gegenüber sind, darunter auch ein deutscher Toxikologe, verfassten demnach Studien zu Glyphosat.

In Kalifornien gingen kürzlich 60 Menschen, die von der bösartigen Non-Hodgkin-Lympherkrankung betroffen sind, gegen Monsanto vor Gericht. Anschließende Ermittlungen brachten interne Dokumente des Konzerns zum Vorschein, aus denen hervorgeht, dass es auch in den USA einen Austausch zwischen den zuständigen Behörden und dem Konzern gegeben hatte. So konnte Monsanto geschönte Studien veröffentlichen, bevor ein Urteil von Krebsforschern der WHO publik gemacht wurde.

Das Beispiel des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat macht deutlich, wie die EU auf die Industrie eingeht, statt auf unabhängige Studien zu hören.

Quelle: https://deutsch.rt.com/europa/49863-glyphosat-tut-gar-nichts-industriell/

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Der Honigmann

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Quelle: http://www.spass.net/bilder/

Gruß an die, die noch lachen können.

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/30/bitte-lachen/

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Von epochtimes

Der homosexuelle ehemalige Priester Krzysztof Charamsa gibt in seinem gerade erschienenen Buch erschreckende Einblicke in die homophobe Struktur der katholischen Kirche – und berichtet von der Doppelmoral im Vatikan. Unter Benedikt soll es so schwul zugegangen sein, wie nie zuvor.

Der polnische Theologe Krzysztof Charamsa hat während seiner Amtszeit im Vatikan verheimlicht, dass er homosexuell ist. Inzwischen ist er von allen kirchlichen Ämtern suspendiert, denn im Oktober 2015 wagte er ein Coming Out.

In seinem gerade erschienenen Buch „Der erste Stein“ gibt der ehemalige Priester laut „Focus-Online“ „erschreckende Einblicke in die homophobe Struktur der katholischen Kirche – und berichtet von der Doppelmoral im Vatikan.“

Charamsa gehe davon aus, „dass ungefähr die Hälfte aller katholischen Geistlichen schwul ist.“ In der Öffentlichkeit werde die Homosexualität verurteilt, hinter verschlossenen Türen jedoch ausgelebt.

Der 45-Jährige wurde 2011, in der Amtszeit von Papst Joseph Ratzinger, in die theologische Kommission der Glaubenskongregation berufen. Über jenen Würdenträger sagt er: „Ratzinger verstand es vorzüglich, den Hass auf die Homosexuellen zu verschärfen. Wenn ich jedoch (…) an die Jahre zurückdenke, in denen er Papst war, dann steht mir ein Pontifikat vor Augen, in dem es im Vatikan so schwul zuging, wie wohl nie zuvor in der Neuzeit.“

Der Theologe erinnere sich an eine Audienz muskulöser Akrobaten beim Papst, die auch schon beim „Gay Circus“ in Barcelona bewundert worden sein. Überhaupt sei es eine Periode gewesen, in der „das ganze schwule Szenarium, welches Rom der Barockzeit zu bieten gehabt hatte, wieder auflebte. Mit „roten Schühchen“ und „sorgfältig choreografierten Prozessionen“.

Jetzt lebt Charamsa laut „Focus“ mit seinem Partner in der katholischen Hauptstadt und kommt zu dem Schluss, dass die Kirche wachgerüttelt werden könnte, würden alle schwulen Geistlichen „in Scharen“ austreten.

http://derwaechter.net/13068-2

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Die Welt steht vor dem Untergang.

Die Menschheit beutet die Erde aus. Aus Gier und Bequemlichkeit ändert sie ihr Verhalten nicht.

Zumindest, wenn jetzt nicht die richtigen Entscheidungen hinsichtlich Treibhauseffekt, Wirtschafts- und Energiekrise sowie die zahlreichen globalen Konflikte getroffen werden.

Das jedenfalls meint der international renommierte Anthropologe und Pulitzer-Preisträger Jared Diamond von der University of California. Er hat sich intensiv mit dieser Thematik auseinandergesetzt.  Vor allem damit, warum Kulturen untergehen.

Er geht davon aus, dass die Probleme, die die Gesellschaften haben, in den nächsten 50 Jahren explodieren werden.

So wird beispielsweise der Regenwald bis 2030 vollends zerstört sein. In 40 Jahren wird das Öl knapp, denn die Energiequellen sind schon jetzt fast gänzlich ausgebeutet. Und die globale Temperatur wird in den nächsten 50 Jahren ansteigen.

Jared Diamond sieht vor allem den Klimawandel, die Umweltverschmutzung, sowie „Freunde und Feinde“ als Faktoren für den Zusammenbruch von Gesellschaften.

Schon in den letzten Jahren kollabierten Staaten: Die Sowjetunion erlitt einen politischen und ökonomischen Kollaps. Ebenso das ehemalige Jugoslawien oder Ruanda. Dort fielen dem politischen Kollaps eine Million Menschen zum Opfer.

Diamond erklärt ferner, dass es nicht  nur zu einem „lokalen“, sondern gar zu einem „globalen“ Zusammenbruch kommen kann. Denn wenn irgendwo auf der Welt eine Gesellschaft kollabiert, seien auch alle anderen betroffen, wie beispielsweise Afghanistan oder Somalia belegen würden.

Hinsichtlich der so viel gelobten Globalisierung meint der Pulitzer-Preisträger: „Globalisierung hat positive und negative Effekte. Sie ermöglicht es zum Beispiel Gesellschaften, denen ein Rohstoff fehlt, diesen importieren zu können.“

Aber: „Auch wenn die Globalisierung viele nützliche Effekte hat, schafft sie doch zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit die Möglichkeit, dass wir alle gemeinsam untergehen.“

Tatsächlich beuten wir den Planeten aus Gier und Bequemlichkeit aus, so lange, bis es zu spät ist.

„Teufelswerk“ Konsum: Ein Mensch in der sogenannten Ersten Welt konsumiert 32-mal mehr an Ressourcen und produziert 32-mal mehr Müll als ein Mensch in der Dritten Welt.

Deshalb warnt Diamond: „So kann es auf keinen Fall weitergehen! Wir müssen unseren Konsum sehr rasch zurückschrauben, und wir müssen unsere Ressourcen nachhaltig bewirtschaften (…) Wir können im Desaster enden oder noch mal erfolgreich durchkommen.

Alles hängt von den Entscheidungen ab, die unsere Gesellschaften in den nächsten Jahren treffen, und ich weiß nicht, welche das sein werden.“

Quelle: „Wann stirbt unsere Zivilisation, Professor Diamond?“ in: Welt der Wunder Kompakt 2/17, S. 66ff.

http://www.guidograndt.de/2017/04/30/kollaps-der-tod-unserer-zivilisation/

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Der Honigmann

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AbsurdistanReporter2

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Eine Gemeinde gewährt einem Flüchtling Kirchenasyl und bringt ihn im Keller der Kita unter. Einige Eltern sind besorgt. Der zuständige Pastor rät ihnen deshalb, die Kinder doch abzumelden.

Das Kirchenasyl ist oft die letzte Möglichkeit für Flüchtlinge, ihre Abschiebung zu verhindern. Viele Gemeinden halten ihre Aufnahme für christliche Pflicht und Aufgabe. So auch die evangelische Gemeinde Flintbek bei Kiel in Schleswig-Holstein. Seit Jahren wird dort in Einzelfällen Kirchenasyl gewährt.

Doch diese Nächstenliebe sorgt nun für Ärger. Vor allem bei Eltern, deren Kinder die Kindertagesstätte der Gemeinde besuchen. Der Grund: Ein Flüchtling aus Eritrea wohnt im Keller der Kita. Einigen Eltern ist das offenbar zu nah dran.

„Niemand – auch kein Pastor – kann uns garantieren, dass es bei einem womöglich traumatisierten Flüchtling, der sich wochenlang in einem Kellerraum ohne Tageslicht aufhält, nicht zu einer Kurzschlussreaktion kommen kann“, zitiert die lokale Zeitung „SHZ“ eine Mutter.

Sind die Kinder durch den Flüchtling in Gefahr?

Der zuständige Pastor der Gemeinde, Manfred Schade, kann diese Haltung nicht verstehen. Nach Beschwerden „einiger, weniger Eltern“, wie er auf Nachfrage der „Welt“ betont, erhielt die Elternschaft deshalb einen Brief, der der Redaktion vorliegt. Und darin findet Pastor Schade deutliche Worte, die für noch mehr Ärger sorgen.

Pastor Manfred Schade - Kitastreit um Flüchtling
Pastor Manfred Schade sieht keinerlei Gefährdung für die Kinder

Quelle: zvg

„Wer die Haltung der Ev. Kirchengemeinde Flintbek in dieser Frage [Anm. d. Red.: des Kirchenasyls] für falsch hält, dem mag eine Abmeldung des Kindes aus unserer Kita ein notwendiger Schritt erscheinen, den wir bedauern“, heißt es in der Stellungnahme. Die Gemeinde werde es allerdings nicht akzeptieren, „dass die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft als potenzielle Gefährder oder Terroristen öffentlich verunglimpft werden.“ Sprich: Wer das Kirchenasyl nicht akzeptiert, kann doch gehen.

Harsche Worte, die offenbar viele Eltern vor den Kopf gestoßen haben. Doch so will Pastor Manfred Schade das nicht verstanden wissen. „Die Kirchengemeinde hat von Abschiebung bedrohten Flüchtlingen bereits mehrfach Schutz gewährt und dabei nur gute Erfahrungen gemacht“, erklärt Schade die Stellungnahme. „Es ist nie zu irgendeinem Vorfall gekommen.“ Zudem unterstütze der Elternbeirat die Haltung zum Kirchenasyl ausdrücklich. Und sein Eindruck sei zudem, dass die Mehrheit der Eltern es gut finde, Flüchtlingen Schutz zu gewähren.

Flüchtlingskinder auch in der Tagesstätte

Schade versteht die Aufregung auch deshalb nicht, weil er keinerlei Gefährdung für die Kinder sieht. Zwar seien drei der 82 in der Kita betreuten Kinder Flüchtlingskinder. „Dadurch entsteht natürlicherweise einerseits Kontakt zwischen Flüchtlingskindern und anderen Kindern“, erklärt Pastor Schade. „Die Eltern bringen die Kinder zur Kita und holen sie auch wieder ab. So ergeben sich selbstverständlich auch direkte Kontakte.“ Zum im Kirchenasyl untergebrachten Flüchtling im Keller habe es allerdings keinen Kontakt gegeben.

Auch dem Vorwurf, die Gemeinde ziehe die Sorge um Flüchtlinge denen der Eltern vor, widerspricht Schade. „Die Besorgnis einiger Eltern nehmen wir sehr wohl wahr und versuchen, darauf einzugehen“, sagt Schade. „Allerdings ist eine Besorgnis sachlich aus unserer Sicht nicht nötig, denn es gibt objektiv nichts, wovor man Angst haben müsste.“ Und wenn sich Menschen Schutz suchend an die Gemeinde wenden, dann werde jeder Einzelfall sorgsam geprüft. Für Schade sei das „unaufgebbarer Auftrag der Kirche, der sich aus dem Evangelium begründet“.

Flüchtling ist weg

Der Flüchtling musste allerdings trotzdem ausziehen – allerdings aus verwaltungstechnischen Gründen. Denn die Eltern hatten inzwischen auch den zuständigen Landrat Rolf-Oliver Schwemer von der Kreisverwaltung eingeschaltet. Nach Beschwerden von „etwa fünf Eltern“ habe er bei der Gemeinde um eine andere Unterbringung des Flüchtlings gebeten, sagte er der „Welt“. Der Raum sei in der Baugenehmigung nicht entsprechend ausgewiesen und daher „baurechtlich überhaupt nicht zum dauerhaften Aufenthalt von Menschen genehmigt“.

Der Mann aus Eritrea ist zwar inzwischen ausgezogen, doch der deutliche Tonfall, mit dem auf die Bedenken der Eltern reagiert wurde, sorgt weiter für Irritationen. So sehr, dass der Gemeinde inzwischen indirekt damit gedroht wird, die Genehmigung für die Kita zu entziehen.

Pastor Schade will die Einwände der Verwaltung jedenfalls juristisch prüfen lassen. Das Kirchenasyl zugunsten der besorgten Eltern aufzugeben, liegt Pastor Schade jedoch fern: „Diese Frage stellt sich uns nicht.“ In den kommenden Wochen soll ein Gespräch zwischen Verwaltung und Kirche stattfinden.

https://www.welt.de/vermischtes/article164067473/Fluechtling-im-Kita-Keller-strapaziert-die-Nerven-der-Eltern.html

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Auf Reisen mit Hamed Abdel-Samad und Nazan Gökdemir

Selten zuvor wurde so viel über den Islam gestritten wie im Jahr 2016. Ist er eine Religion der Gewalt? Die Journalistin Nazan Gökdemir und der renommierte Islamkritiker und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad haben sich auf eine Reise durch Europa begeben, um mit den Muslimen selbst zu sprechen. Im Kopf: viele Fragen, viel Unsicherheit und eine Menge Gesprächsbedarf.

Es sind aufgeladene Zeiten. Selten zuvor wurde so viel über den Islam gestritten wie im Jahr 2016, nach den Terroranschlägen von Paris, Nizza, Brüssel, Berlin und Istanbul. Ist der Islam eine Religion der Gewalt? Im Sommer 2016 haben sich die Journalistin Nazan Gökdemir und der renommierte Islamkritiker und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad auf eine Reise durch Europa begeben, um mit den Menschen, den Muslimen selbst zu sprechen. Im Kopf: viele Fragen, viele Ansichten, viel Unsicherheit und eine Menge Gesprächsbedarf. Was wissen wir heute eigentlich über den Islam und die Muslime? Wie leben sie? Welche Rolle spielen Tradition, Glaube, Regeln, Familie und Politik? Was bewegt sie? Und wie sehen sie sich selbst in Europa? In Berlin treffen Gökdemir und Abdel-Samad unter anderem auf den Islamologen Bassam Tibi, der einst die Vision eines „Euro-Islam“ entwarf. Sie sprechen mit der Autorin Sineb El Masrar („Muslim Girls“) über Emanzipation im Islam und treffen in Paris den ehemaligen Großmufti von Marseille und Verfechter des französischen Laizismus, Soheib Bencheikh. Gemeinsam mit dem Brüsseler Polizisten Hamid Benichou ziehen sie durch den berüchtigten Stadtteil Schaerbeek, der zuletzt als Hort des Terrorismus in die Schlagzeilen geriet. Und sie besuchen die Große Moschee im spanischen Granada – dort, wo die Muslime im 8. Jahrhundert erstmals ihren Weg über die Iberische Halbinsel nach Europa fanden.

Minotheras

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/22/europas-muslime-12-arte-11-04-2017/

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Die Klage einer GEZ-Verweigerin, deren fällige “Beiträge” vom Finanzamt einfach mit der Steuer verrechnet wurden, hat das angerufene Finanzgericht abgewiesen.

Begründung in Kurzform:

  • Es spielt keine Rolle, ob die Einziehung unrechtmäßig ist, weil die Klärung nicht Sache des Finanzgerichtes ist
  • ob Bescheide über die Rundfunkbeiträge zulässig sind oder nicht, müssen Verwaltungsgerichte klären

Möge sich jeder selbst seines gesunden Menschenverstandes bedienen und die Juristerei beiseite lassen. Mussolini beschrieb den idealen Faschismus als Verschmelzung von staatlichen Interessen und denen der Konzerne. Die Gebühreneintreiber sind laut Rundfunkstaatsvertrag keine staatlichen Behörden. Wie also nennt man diese Praxis der “Gebührenerhebung”, die angeblich keine Steuern sein sollen und doch vom Staate notfalls mit allen Mitteln eingetrieben  werden?

In zwei Entscheidungen hat sich das Finanzgericht mit der Beitreibung von Rundfunkbeiträgen im Wege der Zwangsvollstreckung befasst.

In dem Verfahren 11 K 11123/16 hatte die Finanzbehörde die offenen Rundfunkbeiträge bei der Klägerin im Wege der Verrechnung mit Steuerguthaben beigetrieben. Hiergegen wandte sich die Klägerin mit ihrer Fortsetzungsfeststellungsklage, mit der das Gericht feststellen sollte, dass die Pfändungs- und Einziehungsverfügung betreffend die Rundfunkbeiträge rechtswidrig gewesen sei. Der 11. Senat des Gerichts hat mit Urteil vom 24. August 2016 die Klage als unzulässig abgewiesen. Es fehle an einem berechtigten Interesse der Klägerin an einer solchen Feststellung, weil sie selbst bei Feststellung der Rechtswidrigkeit der Pfändungs- und Einziehungsverfügung nicht die Rundfunkbeiträge zurückerhalten könne. Vielmehr sei eine Rückzahlung nur dann möglich, wenn die Rechtswidrigkeit der der Vollstreckung zugrundeliegenden Bescheide über den Rundfunkbeitrag festgestellt worden sei. Dies zu klären sei allerdings nicht Sache des Finanzgerichts, sondern müsse vor den insoweit zuständigen Verwaltungsgerichten mit einer Klage gegen die Beitragsbescheide verfolgt werden. Außerdem könne die Klägerin die Rückzahlung des Rundfundbeitrags nicht vom beklagten Finanzamt, sondern nur vom Gläubiger des Rundfunkbeitrags verlangen. Dieses Urteil ist mittlerweile rechtskräftig, nachdem der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 18.1.2017 (Az. VII B 152/16) die gegen das Urteil erhobene Nichtzulassungsbeschwerde als unbegründet zurückgewiesen hat.

In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, in dem sich die Antragstellerin gegen die Vollstreckung von Rundfunkeiträgen wandte, hat das Gericht mit Beschluss vom 16. November 2016 (11 V 11240/16) entschieden, dass zwar die Finanzbehörde “im Zweifel” den Zugang von Verwaltungsakten wie einem Rundfunkbeitragsbescheid nachzuweisen hat. Jedoch müssen nach dem Beschluss berechtigte Zweifel erkennbar sein, dass die auf der Erfahrung des täglichen Lebens beruhenden Vermutung, eine gewöhnliche Postsendung habe den Empfänger auch tatsächlich erreicht, nicht zutrifft. Das einfache Bestreiten, gleich mehrere Leistungsbescheide nicht erhalten zu haben, sei im konkreten Fall nicht glaubhaft, da es der Antragstellerin in ihrem gesamten Verhalten ganz offenkundig darum gegangen sei, sich hartnäckig der Verpflichtung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags zu entziehen.

Diese Verpflichtung sei, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil vom 18. März 2016 (6 C 6/15) ausdrücklich festgestellt habe, rechtmäßig und verstoße insbesondere nicht gegen grundrechtliche Bestimmungen. Da ein Vorgehen gegen die Zahlungspflicht als solche keinen Erfolg verspreche, bestehe der einzige Weg für die Antragstellerin darin, die Vollstreckung möglichst lange aufzuschieben oder zu verhindern. Hierfür biete es sich insbesondere an, den Zugang der Festsetzungsbescheide der Rundfunkanstalt zu bestreiten, worauf in einschlägigen Internetforen ausdrücklich hingewiesen werde. Da die Zahl der sich aktiv gegen die Beitragsentrichtung richtenden Haushalte in Deutschland vergleichsweise gering sei, erscheine es als umso weniger glaubhaft, wenn eine den Beitrag verweigernde Person behaupte, „zufällig“ gleich mehrere Festsetzungsbescheide nicht erhalten zu haben, obgleich vom Regelfall abweichende Umstände wie z.B. ein Umzug im fraglichen Zeitraum oder der Nichtzugang anderer Behördenpost nicht vorgetragen würden. Folglich sei vom Zugang des Bescheides auszugehen. Aus diesem Grunde hat der Senat den Antrag abgewiesen.

Quelle: Finanzgericht Berlin Brandenburg

Quelle: http://opposition24.com/gez-finanzaemter-rundfunkgebuehren-steuer/308721

Gruß an die Erkennenden

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/21/gez-finanzaemter-koennen-verweigerte-rundfunkgebuehren-einfach-von-der-steuer-einbehalten/

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