Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘CDU’


Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene TatsacheSchon im Jahre 2013 zeigten wir beweiskräftig, dass und wie bei sogenannten „Bundestagswahlen“ betrogen wird.

Da 2017 wieder eine sogenannte „Bundestagswahl“ ansteht, möchten wir mit diesem Artikel an den Wahlbetrug des Jahres 2013 erinnern.

Nie sind die sogenannten „Wähler“ auf die Idee gekommen, dass Wahlbetrug auf der ganzen Welt, insbesondere in Deutschland, an der gepflegten Tagesordnung ist.

Zwei Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres, haben die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet.

Und siehe da: Bei sogenannten „Bundestagswahlen“ gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die auf systematische Manipulation hindeuten.

Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken ihren Computer gefüttert.

Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten auf mögliche Manipulationen überprüft.

Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen. Das sind über 13%!

Das Landesergebnis bei sogenannten „Bundestagswahlen“ gibt somit nicht den Wählerwillen wieder, denn es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach nur zufällig „verzählt“ haben.

Wenn Wahlen etwas ändern könnten, währen sie längst verboten

Vor allem zwei bedenkliche Muster sind den Wissenschaftlern aufgefallen:

Bei der Wahl 2002 häuften sich im Osten die Unstimmigkeiten bei der PDS (heute Die Linke) zum Nachteil dieser Partei.

Angesichts der enormen Abweichung von mehr als 1475 Punkten steht fest, das insbesondere die Wahlergebnisse 2002 systematisch manipuliert worden sind.

Die Unregelmäßigkeiten traten überwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auf – also quasi im gesamte Osten Deutschlands.

Es hätte demzufolge daher spätestens 2005 eine absolute linke Mehrheit gegeben!

TV-Total-BundestagswahlWas den Menschen in Deutschland bei der „Bundestagsvorwahl 2013“ von Stefan Raab, einen Tag vor der eigentlichen Wahl an Ergebnissen gezeigt wurde, entspricht bei CDU und Linken in der Tat in etwa dem, wie die Wahlergebnisse 2013 tatsächlich ausgesehen hätten, wenn nicht so viel daran herummaninpuliert worden wäre.

Auch bei der Wahl 2013 verlor die Linke wie 2002 (4,7%). Dieses Mal jedoch mit 7,3% fast doppelt soviel wie 2002 und wundersamerweise wanderte jedes einzelne Prozent zur CDU. Ein Schelm, dem da nichts auffällt.

Zudem traten Wahlfälschungen mit mehr als 300 Punkten gehäuft in drei Ländern auf und jeweils war die dominierende Partei davon betroffen.

In Bayern die CSU, in Baden-Württemberg die CDU und in Nordrhein-Westfalen die SPD. Alle drei haben diese Wahlen dort gewonnen.

Die statistischen Mittel sind leider nicht geeignet um exakt festzustellen, in welcher Höhe manipuliert wurde.

Das sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, wird in dieser Methode als natürlicher Prozess berücksichtigt und ist daher als Begründung auszuschliessen.

Die Vernichtung der Wahlzettel erlauben leider keine nachträgliche Analyse. Es ist wie ein Mord wo die Leiche vernichtet wurde.

Keines der führenden Medien berichtet über diese Ergebnisse!

Man hält es offenbar nicht für nötig, diese ungeheuren Machenschaften gegenüber der Bevölkerung zu erwähnen oder gar aufzuarbeiten.

Auch Wikipedia unterdrückt selbstverständlich jegliche Darstellung der Wahlmanipulation, was einen nicht wundern muss: Wikipedia ist schon lange unter der Klaue der Großkriminellen und daher von Wikipedia zu Wikiunbrauchbar mutiert (wir berichteten bereits darüber).

Zurück zum Eigentlichen:

Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Wahlabweichung betroffen sind, aber ihre Berechnungen lassen leider keine Aussage über den Umfang der Manipulation zu.

Allerdings ist das auch gar nicht nötig, denn die Menschen können sich das an einer Hand abzählen, wem da geholfen wurde.

„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres.

„Wir haben gezeigt, dass es Unregelmäßigkeiten gibt, können es aber nicht erklären. Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig, nur haben die regierenden Parteien daran keinerlei Interesse. Warum wohl?“.

Ein „heftiges Fieber“ ist offensichtlich nötig, damit die Menschen aus ihrem Wolkenkuckucksheim fallen.

Ein Problem sehen wir auch in der Verteilung der Sitze, denn dabei wird der Süden aufgrund der größeren Bevölkerung eindeutig bevorzugt.

Genauer gesagt dominiert er mehr als die Hälfte aller Sitze, und zwar im sogenannten „Bundesrat“, wie auch im sogenannten „Bundestag“. Damit würde der Süden praktisch den Rest des Landes kontrollieren, wenn die schwerkriminellen Politmarionetten des hiesigen Landes tatsächlich etwas zu entscheiden hätten.

Ein gewisser Horst Seehofer (CSU) hat sich dazu mal sehr zutreffend geäußert:

Zu Deutsch: Es kann „gewählt“ werden was will – der Wählerwille kann und wird sowieso nicht umgesetzt werden.

Das liegt daran, dass das hiesige Land bis zur Stunde besetztes Kriegsgebiet bei schweigenden Waffen ist, da noch immer kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Bedeutet: Allein die alliierten Besatzungs- und Siegermächte üben hierzulande hoheitsrechtliche Befugnisse aus und sonst niemand.

Wahl setzt Unterschiede voraus

Was da alle paar Jahre scheinbar „zur Wahl steht“, ist ein reines Marionettentheater und reine Illusion.

Durch diese Illusion glaubt die Bevölkerung, dass sie etwas mitzubestimmen hätte und dass „Wahlen“ etwas ändern könnten, die sowieso noch nie etwas anderes, als Scheinwahlen waren.

Hinzu kommt, dass die gesamte Politlandschaft des hiesigen Landes eine einheitliche Farbe aufweist: NAZI-BRAUN!

Die Menschen glauben immer, dass CDU, SPD, Grüne, Linke, AfD, FDP usw. unterschiedlich seien, doch auch das ist nur eine Illusion.

Erwiesenermaßen sind sie allesamt Nachfolgenazis, denn niemand von denen weist darauf hin oder verweigert, dass hierzulande noch heute Nazigesetze angewendet werden, wie zum Beispiel das Einkommensteuergesetz, welches aus den 1930er Jahren und somit aus der tiefsten Nazizeit stammt.

Der vermeintliche „Wähler“ hat ergo absolut gar keine Wahl, denn erstens schwingen hierzulande einzig und allein die alliierten Besatzer und Siegermächte das Zepter, und zweitens ist die gesamte Politlandschaft des hiesigen Landes BRAUN! Es existiert also schon darum keine Wahl, weil es keine Unterschiede gibt.

Weitere Fakten:

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold:

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene Tatsache 3.

Zu sehen ist das Kontrollformular von Dennis Bottek, einem bei der Stimmenauszählung anwesenden Wahlbeobachter.

Darauf notiert sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide).

Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr.

Wie Wahlfälschung durchgeführt wird

Ein Wahlhelfer teilt dazu Folgendes mit, wovon wir Auszüge zitieren:

„Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet.

Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Parteien auf Stapel sortiert.

Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.

Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt.

Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur
möglichst schnell fertig werden wollen.

Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich.

Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag – das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich
fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien (…) einsortiert waren.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder
eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf.

Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein Prozent der Stimmen aus.

Durch das Permanente klein halten der entsprechenden Parteien werden (wie vielfach erlebt) die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: „haben ja eh keine Chance“) und für die Kleinparteien wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm.“

So viel zum Thema „Wahlsystem“.

Einige berichten über sehr merkwürdige Vorgänge in den Wahllokalen. So berichtet eine Leserin, dass man ihr die Stimme für ungültig erklärt hat. Begründung: In Ihrem Namen wurde schon eine Stimme abgegeben.

Andere berichten Ähnliches: “Mir ist in meinem Wahllokal aufgefallen, dass in der Liste auch der Name meines Kindes stand. Sie ist 2,5 Jahre alt”.

Dazu kommt, dass die um 18 Uhr veröffentlichte Hochrechnung identisch ist mit einer repräsentativen Umfrage an 50.000 sogenannten „Bundesbürgern“, die vor der Wahl durchgeführt wurde.

In einigen Wahlbezirken tauchen in den offiziellen Statistiken deutlich mehr Wähler auf, als es Wahlberechtigte gibt.

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene Tatsache 2Aus Bochum, Essen, Meppen oder Waltrop werden ebenfalls teilweise groteske Irrläufer gemeldet.

In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden. Einige erreichte der Aufruf nicht – 600 Stimmen wanderten in den Müll. Korrekt sieht anders aus.

Alles nur Einzelfälle?

Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert.

Sie finden Näheres dazu, wenn Sie auf den Schriftzug klicken, den Sie in diesem Moment lesen.

Wahlbetrug findet nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen anderen finanzwirtschaftlich relevanten Ländern statt.

Man will schließlich nicht, dass Bevölkerungen durch korrekt durchgeführte Wahlen Machtstrukturen und das hochkriminelle verzinste Geldsystem gefährden.

Wo sind denn die sogenannten „Verfassungsrichter“, die all diesen Verfehlungen und Betrügereien endlich Einhalt gebieten?! Vergessen Sie die.

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat sich schon vor Jahren als Hampelmanntruppe der Politkriminellen erwiesen.

Zwischenzeitlich ist bekannt, dass das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ nicht etwa eine staatliche Institution, sondern eine eingetragene Firma, ohne irgendwelche Befugnisse ist.

Hinzu kommt, dass kein einziger sogenannter „Richter“ des hiesigen Landes seine Tätigkeit ausüben darf, denn dafür braucht es hoheitsrechtliche Befugnisse und eine Tätigkeitserlaubnis der alliierten Militärregierung, die kein einziger von diesen Justizschwerkriminellen besitzt.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim „Bundesverfassungsgericht“ betreffend des neuen Wahlrechts eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen sogenannten „Rechtsprechung“ des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des „Bundeswahlgesetzes“ – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsgemäßer Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind!

Wir wiederholen das nochmal:

Seit dem 07.05.1956 war nie ein verfassungsgemäßer Gesetzgeber am Werk!

Dass Deutschland sowieso keine Verfassung besitzt, sei da nur nochmal beiläufig erwähnt.

Damit solche Klagen wie die von Prof. Dr. Schachtschneider zukünftig nicht mehr so viel Wirkung in der Öffentlichkeit zeigen können, hat der juristisch nicht vorhandene „Bundestag“ folgende Änderung des „Bundesverfassungsgerichtsgesetzes  (BVerfGG) beschlossen“:

§ 96c: Das Bundesverfassungsgericht kann ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung entscheiden.

Heißt also: wenn es brenzlig oder peinlich wird, dann wird einfach zur Geheimdiplomatie gewechselt – Ausschluss der Öffentlichkeit – Entscheidungen im Hinterzimmer nach Gutdünken!

Und weiter:

§ 96d: Das Bundesverfassungsgericht kann seine Entscheidung ohne Begründung bekanntgeben. In diesem Fall ist die Begründung der Beschwerdeführerin und dem Bundeswahlausschuss gesondert zu übermitteln.

Mit anderen Worten: Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ teilt gegenüber der Bevölkerung keine Begründung eines sogenannten „Urteils“ mehr mit!

Und noch toller: Zukünftig kann nur noch Klagen, wer originär betroffen ist:

§ 96a: (1) Beschwerdeberechtigt sind Vereinigungen und Parteien, denen die Anerkennung als wahlvorschlagberechtigte Partei nach § 18 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes versagt wurde.

(2) Die Beschwerde ist binnen einer Frist von vier Tagen nach Bekanntgabe der Entscheidung in der Sitzung des Bundeswahlausschusses nach § 18 Absatz 4 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes zu erheben und zu begründen.

(3) § 32 findet keine Anwendung.

Wozu dient das?

Das dient dazu, damit solche bösen Überprüfungen der “demokratischen Grundrechte” künftig nicht mehr unbedingt passieren müssen!

Man höre und staune…

Das Ganze gilt ab dem 19.07.2012! Der Bundespräsidentenmime und die Kanzlerschauspielerin von Deutschland haben es am 12.07.2012 so abgesegnet.

Die Bewohner des hiesigen Landes sollen also möglichst nichts mitbekommen.

Ist ja auch fast gelungen. Die Mainstreamschweinemedien schweigen, aber na ja… die „bösen“ freien Internetmedien wieder…

Die können einfach nicht die Finger still halten und müssen aber auch alles an ´s Licht bringen, was das schlafende Volk aufwecken könnte.

Es sind nicht „Zeichen“ – es sind Fakten, die auf Wahlbetrug hindeuten!

Die Veranstalter der Wahl sind nachweislich und zugegebenermaßen Lügner und Betrüger. So gesehen ist ohnehin von solchen Mitteln auszugehen.

Eine sogenannte „Wahl“ ohne Betrug wäre sicher überraschend. Trotzdem wird einem bei dem Gedanken erstmal schwummerig, was einem aber nur klar macht, dass man bislang im rosaroten Wolkenkuckucksheim gewohnt hat.

Nun haben Sie aber erst einmal genug gelesen. Zur Entspannung gibt es jetzt ein Video.

Was sonst noch mit Ihnen passieren müsste/sollte, wird in dem Video mitgeteilt:

 

Die zukünftigen Generationen und jetzigen Kinder werden uns verfluchen, wenn allen die Wahrheit aufgeht, dass durch Interessenlosigkeit und Trägheit mal wieder nicht rechtzeitig gehandelt und alles billigend hingenommen wurde.

Die jetzt lebenden Generationen sind die wahre dunkle Zeit in der deutschen Geschichte.

Die Freiheit wird als höchstes Gut gepriesen, doch warum eigentlich, wenn von Freiheit sowieso kein Gebrauch gemacht und nicht dafür gekämpft wird?!

Kind fragt Papa und Mama: „Was habt ihr eigentlich damals gemacht, als das alles über das Internet bekannt geworden ist?“

Papa und Mama antworten: “ Och… daaaaaa lief gerade „Fußball“ und „Dschungel Camp“ im Fernsehen… und das durften wir doch nicht verpassen!“

Genau so wird es kommen…

Die heute hier Lebenden wird man später mindestens ebenso verachten, wie die Generation des Dritten Reiches heute verachtet werden.

Konsumgeile Deppen, die nie ihren Verstand gebraucht, nie das Maul aufgekriegt, alles verschleudert, immer so hingenommen, und die Welt gleich mit in den Abgrund gerissen haben.

Immer mit der Standardausrede: „Da kann man ja sowieso nichts gegen machen…“, um sich ja nicht mal auch nur das kleinste Bisschen bewegen und engagieren zu müssen.

Hauptsache in der Jackentasche steckt ein „smartphone“ für 680 Euro, mit 7000 unnötigen Klingeltönen und 200 Überwachungsprogrammen („APPS“). Armes Deutschland…

Wo sind die Deutschen nur angekommen?

Immanuel Kant und seine Lehren, sowie die Urlehren von Jean-Jacques Rousseau sind einer Diktatur durch Betreuungsanstalten gewichen.

Da kann man nur mit Heinrich Heine antworten: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht“.

4 Jahre später

Die sogenannte „Bundestagswahl“ des Jahres 2017 dürfte wohl ein wenig anders verlaufen, denn immer mehr Menschen informieren sich bei den neuen Internet-Qualitätsmedien und stoßen so auf erwiesene Tatsachen und Fakten bezüglich dessen, was hierzulande tatsächlich vor sich geht.

Wer sich 2017 an der Bundestagscheinwahl beteiligt, kann daher eigentlich nur gerade kürzlich aus einem jahrelangen Koma erwacht sein – oder glaubt noch immer, dass die alteingesessenen Lügenmedien wahrheitsgemäß über wichtige Dinge informieren würden.

Verstandesbegabte, informierte Menschen hingegen, beteiligen sich an dieser periodisch auftretenden Bevölkerungsverarschung, namens „Bundestagswahl“, garantiert nicht.

https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/04/04/bundestagswahl-2017-wahlbetrug-ist-vorprogrammiert/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


CDU unter Merkel zur linkesten Partei geworden

Nicht erst ihre völlig unnötige Entscheidung, nach Fukushima die sichersten Kernkraftwerke dr Welt – die deutschen – abschalten zum lassen, beweist Merkel, dass sie die Grünen längst links überholt hat. Auch und besonders ihre verfassungswidrige Politik der Massenimmigration von überwiegend männlichen Moslems im Kampfesalter, die, unterstützt von Saudi-Arabien, dem IS, von Soros und von zahlreichen westlichen NGOs als Invasoren nach Deutschland aufmachten, ist die Durchsetzung von purer grüner Politik.

Nun, Merkel könnte dies natürlich nicht tun, wenn die CDU und ihre 500.000 Parteimitglieder dies nicht billigen würden. Dass Merkel beim letzten Parteitag der CDU mit nahezu 100 Prozent der Stimmen gewählt wurde (dies brachte nicht einmal Honecker hin), wird die CDU als Stigma nie mehr los. Seit spätestens dieser Wahl sind die beiden größten deutschen Parteien – SPD und CDU – echte Parteien des Volksverrats.

Wer heute die CDU wählt ist schlimmer als jene, die damals die NSDAP gewählt haben

Nun setzt eine CDU-Regierung die perverse, wissenschaftlich unhaltbare und linke Genderpolitik in den Schulen und Kindergärten Hessens durch. Dort müssen sich die Kinder fortan den Unsinn anhören, dass jeder sein Geschlecht selber wählen kann, dass es keine biologisch determinierte Geschlechtszugehörigkeit gibt, und sie dürfen bereits mit 7 Jahren Referate über Fellatio und Cunnilingus halten.

Dies ist nichts anderes als eine brutale und kriminelle Vergewaltigung der Seelen unserer Kinder, die, von den Grünen initiiert wurde (diese wollen ja auch Sex mit Kindern gesetzlich erlauben), aber von der CDU durchgeboxt wurde.

Wer bei der nächsten Bundestagswahl tatsächlich noch die CDU wählt, ist in meinen Augen schlimmer als jene, die 1933 die NSDAP gewählt hatten. Denn die damaligen Wähler konnten nicht wissen, dass sich die NSDAP zu einer Partei des Genozids an Juden entwickeln – und den zweiten Weltkrieg anzetteln würde.

Doch Merkel hat bereits zur Genüge bewiesen, welch desaströse und für uns Deutschen tödliche Politik sie betreibt. Es gibt nur eine Wahl: Die AfD. Ob diese uns in allen Bereichen gefällt oder nicht.

Michael Mannheimer, 2.4.2017

***

Von Mathias von Gersdorff *), veröffentlicht am 

Bundesvorstand der Grünen: Hessischer Gender-Lehrplan der CDU ist „grüne“ Leistung

Seit dem Spätsommer tobt in Hessen eine heftige Debatte. Grund sind die neuen „Richtlinien zur Sexualerziehung“ von CDU-Kultusminister Ralph Alexander Lorz.

Viele Eltern und CDU-Mitglieder reiben sich die Augen und fragen sich: Wieso erlässt just ein CDU-Politiker einen Gender-Lehrplan, der die Forderung nach „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ für Kinder ab sechs Jahren vorsieht? Schon allein aus politischen Erwägungen ist die Frage mehr als berechtigt. Denn der Gender-Lehrplan nützt ausschließlich den Grünen, die sich seit eh und je als Lobby der LSBTIQ-Bewegung verstanden haben.

Genauso sieht das auch der Bundesvorstand der Grünen. Im Wahlprogramm 2017 schreiben sie: „In den Landesregierungen haben wir hier auch gegen Widerstände klare Akzente gesetzt, zum Beispiel mit den Bildungsplänen zur sexuellen Vielfalt in Baden-Württemberg und in Hessen.“

Im Klartext: Der Gender-Lehrplan von CDU-Kultusminister Ralph Alexander Lorz wird von den Grünen als ihr eigener Sieg angesehen und nicht als Erfolg der CDU.

Das entspricht auch der Realität: Bei der Demonstration am 30. Oktober 2016 (Demo für Alle) gegen den Lehrplan nahmen Familien, Eltern und normale Bürger teil. Die klassische CDU-Wählerschaft also. Diese protestierte gegen den CDU-Lehrplan.

An der Gegendemonstration beteiligten LSBTIQ-Gruppen, Parteien wie die „Linke“ und allerhand Chaoten und Linksradikale. Das sind offenbar die neuen „Freunde“ der CDU.

Von Anfang an hielten etliche Medien den Erlass von Kultusminister Lorz im Grunde für ein „grünes“ Fabrikat:

  • Internet-Zeitung Queer (für Homosexuelle) am 18. September 2016: Der neue Lehrplan wurde maßgeblich von den Grünen vorangetrieben.
  • Magazin Männer (für Homosexuelle) am 19. September 2016: Der neue Lehrplan sei behutsam und gemeinsam unter Beteiligung von GRÜNEN und CDU diskutiert und erarbeitet worden.
  • Philologenverband am 1. November 2016: Wie auch in Baden-Württemberg haben sich augenscheinlich die Vorstellungen der Partei Bündnis 90/Die Grünen bei der Gewichtung der Inhalte für den Sexualkunde-Unterricht durchgesetzt, erkennbar beispielsweise am sehr breiten Raum, der im Lehrplan Themen wie „Vielfalt sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten“ gegeben wird.

Die Stellungnahme der Bundesvorstands der Grünen ist die Bestätigung dafür, dass diese Anmerkungen korrekt sind.

Es wird immer deutlicher, dass der Gender-Lehrplan von Kultusminister Ralph Alexander Lorz nicht nur eine Katastrophe für Eltern und Kindern ist, sondern für die CDU selbst! Ministerpräsident Volker Bouffier sollte endlich die Notbremse ziehen und diesen Erlass einstampfen.

https://michael-mannheimer.net/2017/04/02/hessen-cdu-macht-perversen-gruenen-gender-lerhplan-zum-gesetz/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Deutscher Politiker erwägt Boykott der WM 2018 in Russland – Reaktion aus Moskau

Der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, hat in seinem Facebook-Account dazu aufgefordert, die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland zu boykottieren. Grund dafür sind Festnahmen bei der nicht genehmigten Protestaktion am Wochenende in Moskau.

„Ein Land, das nicht einmal die elementarsten Bürger- und Grundrechte garantieren kann, sollte grundsätzlich keine Weltmeisterschaft ausrichten“, schrieb der Politiker auf Facebook

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fmichael.fuchs.1276%2Fposts%2F1054290224703962&width=500

In einem Gespräch mit Sputnik äußerte sich das Mitglied des Föderationsrates (Russlands Oberhaus), Alexej Kondratjew, dazu: „Stellen Sie sich vor, dass solche Ereignisse wie in Moskau in Berlin stattgefunden hätten.“ „Wenn eine Gruppe von Protestlern auf die Museumsinsel marschiert und Polizisten Widerstand geleistet hätte, anstatt sich im ersten Verwaltungsbezirk von Berlin Mitte, wo die Kundgebung erlaubt ist, zu versammeln.“

„Wie die deutsche Gesellschaft dies wahrnehmen würde, wo von Kindheit an Achtung gegenüber dem Gesetz und der Ordnung erzogen wird“, so Kondratjew.

Keiner zweifele daran, dass die Bundespolizei Rechtsverstöße nicht verhindern würde. Russland habe dabei immer das Vorgehen der deutschen Polizei als Beispiel genommen.

„Wir sagen ja nicht, dass wir wegen der Ereignisse beispielsweise in der Silvesternacht in Köln nicht nach Deutschland kommen werden. Wir machen dies nicht zum Gegenstand des Handels. Möglicherweise denken die deutschen Politiker, dass das Vorgehen der russischen Polizei zur Herstellung der Rechtsordnung die Gewährleistung der Sicherheit während der Fußball-WM im Jahr 2018 diskreditiert. Wir haben auf Gesetzgebungsebene solche Sicherheitsmaßnahmen eingeführt, die es in Deutschland gar nicht gibt.“

Bei Sportveranstaltungen habe immer die Regel gegolten, jegliche Kriege und politischen Intrigen einzustellen.

„Russland möchte in den deutschen Politikern Leute sehen, die gemeinsam mit uns den internationalen Sport entwickeln. Wir möchten ein Fest für Menschen aus der ganzen Welt – sowohl für die Sportler als auch deren Fans – veranstalten. Dafür sind Zusammenarbeit und gegenseitiges Einverständnis erforderlich“, sagte Kondratjew abschließend.

Die Moskauer Polizei hatte am Sonntag zahlreiche Menschen bei einer behördlich nicht genehmigten Demo im Stadtzentrum festgenommen. Nach Angaben der Ordnungskräfte nahmen mehr als 7000 Menschen, darunter viele junge Leute, an der Aktion teil.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte die Demonstration als Provokation eingeschätzt.

https://de.sputniknews.com/panorama/20170328315080725-russland-deutschland-wm-fussball/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Künftig soll im Personalausweis die elektronische Identifikationsnummer dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein, außerdem sollen Geheimdienste vollautomatisch auf biometrische Passbilder zugreifen können. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Personalausweisgesetz vor.

Deutschen Geheimdiensten soll der vollautomatisierte Zugriff auf Passbilder aller Bürger erlaubt werden – ohne dass ein Anlass dazu vorliegen muss. Dieser Vollzugriff ist in einem Entwurf zum „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ versteckt, über das der Bundestag in dieser Woche beraten hat.

 So ist vorgesehen, den § 25 des Personalausweisgesetzes zu ändern:
„Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie die Verfassungsschutzbehörden der Länder dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen.“

Netzpolitik.org weist darauf hin, dass Wolfgang Schäuble 2007 die automatisierte Passbildabfrage für Polizeibehörden durchgesetzt hat.

Ein derartiger automatisierter Passbildabruf beruht auf einer zentralen Datenbank, jedoch ist eine solche eigentlich lt. § 26 des Personalausweisgesetzes nicht erlaubt: „Eine bundesweite Datenbank der biometrischen Merkmale wird nicht errichtet“.

Künftig soll die eID im Ausweis dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein

CDU, CDU und SPD haben für die laufende Legislaturperiode vor, die Identifizierungsfunktion des Personalausweises zur Nutzung elektronischer Behördendienste voranzubringen. Dabei soll die Nutzung des Personalausweises vereinfacht und seine (elektronischen) Anwendungen erweitert werden.

 Bei zwei Dritteln der ca. 51 Millionen ausgegebenen Ausweise ist die elektronische Identifikationsnummer eID deaktiviert. Künftig soll diese automatisch und dauerhaft eingeschaltet sein (§ 18 des Personalausweisgesetzes in der Entwurfsfassung). Es soll außerdem verhindert werden, dass diese deaktiviert werden kann.

Nach §§ 18a und 21a Personalausweisgesetz können autorisierte Stellen die Ausweisdaten künftig auch ohne Eingabe der Geheimnummer des Nutzers auslesen. Die elektronische Identifikationsnummer soll dazu dienen, dass sich die Menschen gegenüber Behörden im Internet ausweisen könne.

Unternehmen und Behörden zögern mit der Anwendung, da das Verfahren zur Beantragung der Nutzung der eID aufwendig ist. Das Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ soll diesem Mangel abhelfen und gezielt gesetzliche Hürden abbauen.

Mögliche Folgen

Wenn der Personalausweis ständig „On“, d.h. elektronisch aktiviert ist, können vermutlich auch andere Stellen, die Interesse an Daten haben, unbeobachtet darauf zugreifen. Es wird somit leicht überprüfbar, wer sich wo befindet. Zum anderen kann der Ausweis von Behörden (und wohl nicht nur diesen) deaktiviert werden – was den Menschen zur Un-Person, die sich nicht mehr ausweisen kann, macht.

Ist der vollautomatisierte Zugriff auf das biometrische Passbild durch die Geheimdienste möglich, wird jede Videokamera nicht nur das Gesicht aufzeichnen, sondern auch in recht kurzer Frist wissen, wer derjenige ist.

Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht nur auf deutsche zutrifft

Quelle: http://www.epochtimes.de/wissen/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz-a2068388.html

Gruß an die, die  endlich erkennen, daß wir in einem Überwachungsstaat sind

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/03/12/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz/

.

Der Honigmann

Read Full Post »


demo-deutschland-flaggeNur Zufall? Innerhalb eines Tages wird das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktionschefs Uwe Junge abgefackelt, die Familie des Besitzers eines der AfD zur Verfügung gestellten Raumes in Aukrug bedroht und der Wahlkampfstart der AfD in Schleswig-Holstein von einem aggressiven Mob bedroht.

AfD-„Spießrutenlauf“ in Lübeck

„Höhepunkt einer, man kann es kaum anders ausdrücken, Hetze gegen Anhänger und Mitglieder dieser weiß Gott selbst nicht durchweg sonderlich sympathisch agierenden, aber immerhin mit 142 Abgeordneten in zehn Landtagen gewählten Partei war eine Demonstration, die die AfD-Gegner an der Einfahrt zur sogenannten Wall-Halbinsel im alten Lübecker Hafen organisiert hatten“, berichtet die Welt.

So hatte die AfD in den sogenannten Media Docks  auf der Halbinsel am Donnerstagabend ihren Wahlkampf  in Schleswig-Holstein starten wollen, was schließlich nur mit Hilfe von Polizei und Absperrgittern gelungen ist. Zuvor hatten auch Ver.di, GEW die Stadt Lübeck, Lübecker Grünen und das örtliche „Flüchtlingsforum“ öffentlich darauf gedrängt, die AfD-Veranstaltung zu verbieten.

„In die Media Docks gelangte aufgrund ihrer Lage nur, wer ein Spalier von mehreren Hundert Demonstranten passierte, die aus ihrem Hass auf die AfD keinen Hehl machten“, schreibt die Zeitung.

Alle, die sich jedoch trauten, diesen „Kreuzweg“ zu begehen, seien als „Rassisten“, „Faschisten“ und „Nazis“ beschimpft, bepöbelt und ausgepfiffen worden.

Der User Michel, der an der Veranstaltung persönlich teilgenommen haben soll, schreibt unter dem Welt-Beitrag Folgendes:

„Es waren tatsächlich einige Demonstranten da (ich schätze mal 250). Per Lautsprecher wurde die zu erwartende Hetze („alles intolerante islam- und homophobe Nazis dort drüben“) über den Platz geblasen. Wir konnten mit dem privaten Auto direkt auf den neben der Halle liegenden Parkplatz fahren nachdem die Polizei uns die Zufahrt freigemacht hatte, was problemlos gelang.“

Das Polizeiaufgebot sei dabei enorm gewesen — 20 Mannschaftswagen und Lichtmasten, weshalb man sich „keine Sekunde lang unsicher gefühlt“ habe. Die Veranstaltung selbst habe jedoch  viele, teils auch sehr junge  Menschen versammelt: „Besonders aus dem jungen Publikum kamen sehr kluge Fragen und Anmerkungen. Da war 0,00 rechts(extrem) dabei, sondern Menschen, die sich um die Zukunft dieser Gesellschaft echte Sorgen machen.“

Seiner Meinung nach ist der „Welt“-Bericht deshalb „reißerischer verfasst, als es den erlebten Tatsachen entspricht.“

Kiel: Drohanrufe von der Antifa

Im Kieler Schloss sollte am Freitag eine weitere Wahlkampfveranstaltung der AfD stattfinden. Unter Verweis auf eine wegen der „Liegenschaft mit ihren vielen Zugängen“ schwer zu gewährleistende Sicherheit ist diese jedoch abgesagt worden. Deshalb sei die Veranstaltung in einen Landgasthof in Aukrug bei Neumünster verlegt worden.

„Meine Familie und ich bekommen Drohanrufe von der Antifa. Sie wollen Molotowcocktails werfen oder den Gasthof mit Gülle überschütten“, erzählte der Betreiber des Gasthofs, Sven Lohse, gegenüber den Kieler Nachrichten.

In dem Facebook-Account räumt der Besitzer dann ein, sich wegen der Drohungen „wie in Afghanistan“ zu fühlen.

„Wir haben geglaubt in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, wo jeder DEMOKRATISCH seine Meinung sagen darf ohne persönlich angegriffen zu werden. Das war leider ein Irrglaube!“, so Lohse, der von sich behauptet, kein AfD-Mitglied und auch kein Nazi zu sein.

Mitte Februar kam es zu einem ähnlichen Vorfall: Nach Protesten und Drohungen aus der linken Szene verwehrte damals die Hotelkette „Maritim“ der AfD trotz Vertrages für die Nutzung von Tagungsräumen den Eintritt. Nach Angaben des Betriebsrats soll es davor Todesdrohungen gegen Mitarbeiter gegeben haben.

AfD-Politiker als Zielscheibe eines Brandanschlags?

Gestern  hatte die Polizei berichtet, dass in der Nacht auf Donnerstag  das Auto der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktionschefs Uwe Junge von einem oder mehreren Tätern in Brand gesteckt wurde. Ein technischer Defekt wurde ausgeschlossen. Auch das Wohnhaus sei dabei beschädigt worden, das Feuer sei jedoch rechtzeitig gestoppt worden.

Wenn Parteien wie die SPD, Gewerkschaften, Kirchen und Medien pausenlos gegen uns hetzen, dann braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn sich einige Radikale und wirre Geister dazu verleitet fühlen, mit Gewalt gegen die AfD vorzugehen. Wenn SPD-Vize Ralf Stegner dazu aufruft, die AfD ‘anzugreifen’ und deren Personal zu ‘attackieren’, dann kommt es eben auch zu solchen Taten wie heute Nacht. Solche Hetze führt zu Gewalt“, so Junge gegenüber der „Jungen Freiheit“.

Zuvor war berichtet worden, dass im NRW-Landtag ein Fairnessabkommen zwischen SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und AfD, welches genau solche politischen „Schlammschlachten“, Angriffen und Hetze vorbeugen sollte,  durch die Grünen untergraben worden sei. Die Linkspartei boykottierte diese Initiative und begründete dies allein damit, dass auch die AfD einbezogen wurde.

https://de.sputniknews.com/politik/20170303314772162-afd-deutschland-demokratie/

.

Gruß an die Besonnenen

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Bei einer Aktuellen Stunde im Hamburger Rathaus ist der fraktionslose Abgeordnete Ludwig Flocken nach seiner Rede von der Sitzung ausgeschlossen worden. Er hatte unter anderem Angela Merkels Umgang mit der deutschen Flagge kritisiert.

Der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Ludwig Flocken, ist aus einer Rathaussitzung ausgeschlossen wurden. Die Parlamentspräsidentin Ludwig Flocken, hatte ihm nach seiner Ansprache vorgeworfen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Grünen beleidigt zu haben.

 In der Aktuellen Stunde im Rathaus ging es um den Islamvertrag mit der Ditib sowie türkischen Nationalismus in Deutschland. „Die Türken haben in Deutschland nicht Räume für ihre Ideologie erobert, sondern haben von Deutschen verlassene Räume vorgefunden, und diese würden sie für sich in Besitz nehmen“, mahnte der Abgeordnete.  Damit spielte Flocken auf die Szene am Abend der Bundestagswahl 2013 an und sagte: „Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel ins Gesicht geschrieben steht.“ Damals hatte der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe mit einer kleinen Deutschlandfahne gewedelt, worauf Merkel diese ihm abnahm und kopfschüttelnd von der Bühne gab.

Beim Ausspruch „Grüne urinieren darauf“ kommt bereits der Protest aus den Reihen der anwesenden Politiker. Dieser Vorfall stammte von 2008, als Mitglieder der Grünen Jugend während des Bundeskongresses in Bonn auf eine Deutschlandfahne urinierten. Zumindest legten Bilder, die zeitweise auf der Internetseite der Grünen Jugend veröffentlicht worden waren, das nahe, schreibt „Junge Freiheit“.

„Rote können die Nationalfarben vor dem Hamburger Rathaus kaum ertragen“ und in genau diese Leere würde sich ein Meer von roten Halbmondfahnen in gigantischem Ausmaß ergießen, stellt Flocken fest.

Ein Schutz vor dem Nationalchauvinismus biete ein gesunder Patriotismus, wie er in allen Ländern dieser Welt, außer in Deutschland, selbstverständlich ist und wie er hierzulande einst auch selbstverständlich war, ist Flocken überzeugt. Noch in den siebziger Jahren hätte die SPD plakatiert: „Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land.“ Und weiter: „Stellen Sie sich mal vor, Jugendliche würden hier in Hamburg eine solche Parole mit Kreide auf das Pflaster schmieren, dann wäre aber der Staatsschutz aktiv.

 Flocken wurde während seiner Rede von der Parlamentspräsidentin ermahnt und nach dem Ende seiner Rede von der weiteren Sitzung ausgeschlossen.

Flocken war im Frühjahr 2016 aus der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ausgetreten und ist seitdem fraktionsloser Abgeordneter. Er ist aber noch Parteimitglied der AfD. (mcd)

Hier seine Rede:

.
Gruß an die Kritiker
Der Honigmann
.

Read Full Post »


Die Zahl an nicht abschiebbaren Islamisten in Nordrhein-Westfalen steigt rasant an. Foto: Jamie Kennedy / Wikimedia (CC BY 2.0)

Die Zahl an nicht abschiebbaren Islamisten in Nordrhein-Westfalen steigt rasant an.
Foto: Jamie Kennedy / Wikimedia (CC BY 2.0)

In Deutschland wird ein als islamistischer Gefährder eingestufter Jordanier seit sieben Jahren nicht abgeschoben. Erschreckenderweise mangelt es, wie auch im Falle des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri, an den für eine Abschiebung erforderlichen Ersatzpapieren aus dem Heimatland des Mannes.

Jordanien weigert sich

In diesem Falle, wie wahrscheinlich in unzähligen anderen gleichgelagerten, sind der Bundesregierung die Hände gebunden, da sich das Herkunftsland Jordanien weigert dem Mann die für eine Rückführung nötigen Ersatzpapiere auszustellen. Nach nunmehr sieben Jahren will die Bundesregierung, scheinbar ob der Häufung derartiger Fälle ein Gesetz auf den Weg bringen, das die Abschiebungen erleichtern soll.

Islamist seit 10 Jahren im Fokus der Behörden

Nach Angaben des Nachrichtenmagazins Focus hatte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) am 9. Jänner dieses Jahres mitgeteilt, dass seiner Behörde 75 ausländische Gefährder bekannt seien. Darunter sollen sich zehn „vollziehbar ausreisepflichtige“ Personen befinden, von denen sich fünf bereits in Straf-, Untersuchungs-oder Abschiebehaft befänden. Bei den verbleibenden fünf Personen würden andere Abschiebehindernisse vorliegen, die nicht näher konkretisiert wurden.

Zu letztgenannter Personengruppe ist auch der jordanische Gefährder zu zählen. Der 43-jährige Mann ist zwar in Deutschland geboren, besitzt allerdings keine deutsche Staatsbürgerschaft. Von den Sicherheitsbehörden wird er als Islamist eingestuft. Auch eine bedeutende politisch motivierte Gewalttat wird dem Mann zugetraut, daher befindet er sich auch seit zehn Jahren im Fokus der Sicherheitsbehörden. Die genauen Gründe für den langen „Beobachtungszeitraum“ des Gefährders wurden nicht bekanntgegeben.

Fall Amri war ähnlich gelagert

Nach den bereits sieben Jahre andauernden Bemühungen der Behörden, die erforderlichen Ersatzpapiere zu erhalten, weigert sich Jordanien nach wie vor, diese auszustellen. Jordanien zeigt sich unkooperativ, da man den 45-jährigen in Deutschland geborenen Mann trotz dessen Staatsbürgerschaft dort nicht als jordanischen Bürger anerkennen will.

Bei den Versuchen den späteren „Weihnachtsmarkt-Attentäter“ Anis Amri abzuschieben lag ein ähnlich gelagerter Sachverhalt vor.

Offenlegung des Aufenthaltsstatus des Gefährders verlangt

Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Daniel Sievecke (CDU) hatte eine Offenlegung des Aufenthaltsstatus (Residenz-und Meldepflicht) des Jordaniers durch das Innenministerium verlangt. Dies würde das Vertrauen in der Bevölkerung erhöhen. Man müsse alles tun, damit von diesem Mann keine Gefahr ausgehe, so Sievecke.

Nach Angaben des NRW-Innenministeriums halte sich der Mann im Bundesland selbst auf, aus rechtlichen Gründen sei es jedoch nicht möglich das über eine Fußfessel „im Auge zu behalten“.

Bei weiteren drei der fünf Gefährder, die unter die Rubrik „Abschiebungshindernisse“ fallen, gebe es Meldeauflagen als „aufenthaltsrechtliche Maßnahmen“.

Elektronische Fußfessel für Gefährder

Die Bundesregierung hat nun, wie schon von Innenminister Thomas de Maiziere angekündigt, ein diesbezügliches Gesetzespaket auf den Weg gebracht. Dabei soll unter anderem die elektronische Fußfessel geplant sein. Auch die Abschiebehaft für Personen. „von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben Dritter oder bedeutender Rechtsgüter der Sicherheit ausgeht“. ist angedacht. Ebenso ist, in Kooperation von Bund und Ländern, ein Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) geplant, das dann auch die „Oberhoheit über Problemfälle“ haben wird.

https://www.unzensuriert.at/content/0023290-Sieben-Jahre-keine-Abschiebemoeglichkeit-fuer-islamistischen-Gefaehrder

.

Gruß an die sog. „Behörden“

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Wir müssen so schnell wie möglich einen Weg finden, wie wir Griechenland zwar in der EU und ihrer Solidargemeinschaft halten, aber aus der Eurozone hinaus begleiten„, sagte der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone gefordert.

 „Wir müssen so schnell wie möglich einen Weg finden, wie wir Griechenland zwar in der EU und ihrer Solidargemeinschaft halten, aber aus der Eurozone hinaus begleiten“, sagte Lambsdorff der „Heilbronner Stimme“ vom Mittwoch laut einer Vorabmeldung. „Es muss schrittweise einen Übergang zu einer nationalen Währung geben.“

Die Euroländer hatten sich Mitte 2015 mit dem hoch verschuldeten Griechenland auf ein drittes Hilfsprogramm von bis zu 86 Milliarden Euro geeinigt. Anders als bei den Vorläuferprogrammen ist der Internationale Währungsfonds (IWF) bisher nicht mit eigenen Finanzmitteln beteiligt.

„Der IWF sieht die Schuldentragfähigkeit Griechenlands als nicht gegeben an und schließt eine Beteiligung daher nach wie vor aus“, sagte Lambsdorff. „Damit ist ganz klar, dass das aktuelle Hilfspaket rechtswidrig ist, denn auch der ESM-Vertrag setzt voraus, dass ein Land seine Schulden tragen kann.“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht das dritte Hilfsprogramm für Griechenland als beendet an, wenn der IWF nicht einsteigt. Lambsdorff warf dem Finanzminister und der Union vor, im Bundestag das „glasklare Versprechen“ Versprechen gegeben zu haben, ohne IWF-Beteiligung dem dritten Hilfspaket nicht zuzustimmen.

„Deshalb ist es nun an der Zeit, die Dinge zu begradigen“, sagte der FDP-Politiker. Wenn dies nicht geschehe, werde die FDP diesen Wortbruch der Union im Wahlkampf thematisieren. (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/so-schnell-wie-moeglich-vizepraesident-des-eu-parlaments-fordert-euro-austritt-griechenlands-a2043140.html

.

Gruß an den Crash

Der Honigmann

.

Read Full Post »