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Posts Tagged ‘Kinderehen’


Während die Kinderehe in Deutschland schon lange erschwert und nun auch verboten ist, üben gleichzeitig staatliche Schulen Kinderehen ein,. nämlich in Form von Kinderelternschaften von Migrantenkindern. In Syke übt eine Realschule mit schöner Regelmäßigkeit die Elternschaft 14-15-jähriger Mädchen mit braun gefärbten „Babysimulatoren“. Auch zwei Jungs können einen solchen Migranten -Babysimulator bekommen und ein paar Tage Papa und Papa üben…

https://brd-schwindel.org/skandal-wie-maedchen-zu-migrantenmuttis-ausgebildet-werden/

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Der Honigmann

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Wer gegen Kinderehen ist, sei „populistisch“. Das ist die Meinung von Katja Keul gegenüber einer Redaktion in Osnabrück (http://www.presseportal.de/pm/58964/3649564). Dies sei, so führt sie aus, sogar Verstoß gegen internationales Recht. Wobei nicht deutlich wird, welches internationale Recht gemeint sein könnte, das ernsthaft Kinderehen verlangt oder erlaubt.

Ansprüche verteidigen?

Der Entwurf, der nunmehr im Deutschen Bundestag „beraten“ wurde, sieht vor, dass Kinderehen, die besonders in vielen Flüchtlingsfamilien inzwischen zunehmen sollen, behördlich gemeldet werden. Konkret: Unterhalb von 16 Jahren wird niemand in Deutschland rechtskräftig mehr eine Ehe abschließen können. Bei einem Heiratsalter zwischen 16 und 18 Jahren melden die Jugendämter eine Eheschließung bei Gericht an. Das Gericht ist dann verpflichtet, die Heirat zu prüfen. In Ausnahmefällen, so heißt es, sei die Ehe wirksam – dann, wenn ein „Härtefall“ vorliegt.

Die Grüne jedoch möchte keine Ausnahme, sondern verteidigt diverse Rechte. Da wären etwa die „Menschenrechtskonvention“ , wobei Watergate.TV sich die Frage stellt, welches Menschenrecht hier verteidigt wird. Wenn es um „Ehe und Familie“ geht, dann ist hier vor allem Artikel 16 gemeint. Danach schützt der Artikel „das Recht zur Eheschließung unabhängig von Rasse, Staatsbürgerschaft oder Religion“ (vgl. hierzu und zum folgenden https://www.menschenrechtserklaerung.de/ehe-und-familie-3633/).  Die Eheschließung dürfe demnach nicht wegen rassischer oder religiöser Gründe verboten sein.

  • Hier allerdings geht es nicht um rassische oder religiöse Gründe. Es geht um die freie Willenserklärung Schutzbefohlener. Eben Minderjähriger.

Zudem aber schütze der Artikel auch „die Freiheit, die Ehe nicht eingehen zu wollen. So bestimmt Absatz 2, dass die Ehe „nur auf Grund der freien und vollen Willenseinigung der zukünftigen Ehegatten geschlossen werden“ darf (vgl. ebd.).

  • Hier ist vollkommen fraglich, inwieweit der freie Wille hier überhaupt in solchen Fragen angenommen werden kann. Schließlich sind Minderjährige auch nicht vollständig geschäftstüchtig. Eine Ehe allerdings ist in Deutschland noch immer ein vertragliches, also auch ein geschäftliches Verhältnis.

Tatsächlich ist die Frage, ob überhaupt ein „heiratsfähiges“ Alter angenommen werden kann. Davon ist in den Artikeln nicht die Rede.

Ein zweites Recht sei die „Kinderrechtskonvention“. Gemeint ist ein internationales Recht, das anerkanntermaßen dem „Wohl des Kindes“ den Vorrang gibt. In allen Punkten. Eine Ehe zum Wohl des Kindes? Sofern wir noch nicht einmal anerkennen, dass es geschäftstüchtig ist?

Und so gibt es weitere rechtliche Grundlagen aus Sicht der „Grünen“:

Die „Genfer Flüchtlingskonvention“ bis hin zu „Artikel 6 des Grundgesetzes“. Danach sind Ehe und Familie besonders geschützt. Unserem Verständnis nach schützt Artikel 6 relativ offensichtlich nicht die Ehe und Familie, die junge Menschen unterhalb von 16 Jahren eingehen, sondern die Familie, aus der die jungen Menschen kommen.

„Unterhalts- und andere Ansprüche“

Tatsächlich lautet das Argument der Grünen, die Kinderehe gewähre den Beteiligten, hier also einer minderjährigen Person, „Unterhalts-, Versorgungsausgleichs- und Erbansprüche“ (vgl. die Neue Osnabrücker Zeitung). Wer also gegen die Kinderehe ist, nimmt den Kindern diese Ansprüche. Das stimmt gegebenenfalls.

Aber ist die Ehe der richtige Rahmen für Kinder unter 16 Jahren, um künftige Versorgungsansprüche aufzubauen? Offensichtlich ein hoher Preis für die jungen Menschen. Rechnen wir durch: Wer einen Partner hat und noch nicht 18 Jahre alt ist (und keinen Härtefall darstellt), kann für die zwei Jahre bei einer späteren Trennung keine Ansprüche geltend machen. Also könnten ältere Partner wiederum innerhalb dieser 2 Jahre (oder bei jüngeren potenziellen Ehepartnern etwas mehr) die Partnerschaft ausnutzen, ohne später dafür aufkommen zu müssen.

Nun haben Minderjährige Schul- oder Ausbildungspflicht. Bis sie 18 Jahre alt sind. Insofern dürften sie vor den Unbillen einer solchen Partnerschaft relativ gut geschützt sein. Die Versorgungsansprüche Erwachsener sollen einen Ausgleich dafür darstellen, dass ein Partner zugunsten der Ehe auf wirtschaftliche Tätigkeiten verzichtet. Das findet hier also nicht statt.

Was wollen die Grünen mit der Kinderehe eigentlich bezwecken? Wir freuen uns auf Ihre Meinung.

http://www.watergate.tv/2017/06/01/aufgedeckt-kinderehe-der-wunsch-der-gruenen/

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Der Honigmann

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kinderehenverbotEin Mann und ein Mädchen (10) bei einer Aktion von Amnesty International gegen Kinderehen.

Foto: APA/AFP/GABRIEL BOUYS, thinkstockphotos.de

In Deutschland war im Vorjahr angesichts der Einreise von Hunderttausenden Flüchtlingen ein heftiger Polit- Streit über Kinderehen entbrannt. Jetzt hat sich die Koalition laut einem Zeitungsbericht auf ein Verbot von Kinderehen geeinigt. Geplant sei, dass künftig alle Ehen von Personen unter 16 Jahren „nichtig“ sein sollen.

 Laut einem Bericht der „Welt“ hätte man sich bei CDU und SPD am Dienstag grundsätzlich darauf verständigt, den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) zügig umzusetzen. Demnach sollen künftig alle Ehen von Personen unter 16 Jahren nichtig sein. Dies solle auch für im Ausland eingegangene Ehen gelten. Dabei werde der Zeitpunkt der Eheschließung entscheidend sein. Außerdem ist vorgesehen, die Ehemündigkeit prinzipiell auf 18 Jahre anzuheben.
Justizminister Heiko Maas will schärfere Regeln für Kinderehen, aber kein pauschales Verbot.
Foto: dpa-Zentralbild/Britta Pedersen

Koalition bei Ausnahmefällen weiterhin uneins

In einem Punkt gebe es allerdings weiterhin Differenzen: Nach den Vorstellungen der Union sollen die Jugendämter verpflichtet werden, bei Familiengerichten zu beantragen, Auslandskinderehen in der Altersgruppe der 16- bis 18- Jährigen aufzuheben. Das Justizministerium will dagegen Ausnahmen für Härtefälle zulassen.

Die deutsche Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (im Bild mit Außenminister Sebastian Kurz)
Foto: APA/AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC

„Ein pauschales Verbot von Ehen von Minderjährigen ist zwar vielleicht gut gemeint, kann aber im Einzelfall junge Frauen ins soziale Abseits drängen“, sprach sich Özoguz im November gegen ein allgemeines Verbot aus und erntete damit scharfe Kritik.

Nicht nur aus den Reihen der Union wurde Özoguz attackiert. Auch Frauenrechtlerinnen hielten die Argumente der SPD- Politiker für ungültig. „Das Sorgerecht für die Kinder wird in dem Land verhandelt, in dem das Kind lebt. Und in Deutschland wird nach dem Wohle des Kindes und nicht nach den Gepflogenheiten des Herkunftslandes entschieden“, sagte die Anwältin Seyran Ates gegenüber „Spiegel Online“.

Auch Terres des Femmes fordert, das Mindestheiratsalter auf 18 Jahre ohne Ausnahme festzulegen.
Foto: Terres des Femmes

1475 Minderjährige in Deutschland verheiratet

Laut Ausländerzentralregister waren Ende Juli 2016 insgesamt 1475 in Deutschland lebende ausländische Minderjährige verheiratet. 361 von ihnen waren jünger als 14 Jahre, 120 waren 14 oder 15 Jahre alt. Die Dunkelziffer dürfte aber höher liegen.

Bei den meisten Betroffenen (1152) handelt es sich um Mädchen. Sie dürften bereits in der Heimat mit einem Erwachsenen verheiratet worden sein. Die größte Gruppe der minderjährig Verheirateten stammt aus Syrien, gefolgt von Afghanistan und dem Irak. Aber auch das EU- Land Bulgarien ist mit 65 bekannten Fällen prominent vertreten.

In Österreich liegt das Mindestalter für die Ehefähigkeit ebenfalls bei 18 Jahren. Heiraten können allerdings bereits 16- Jährige, wenn der Ehepartner volljährig ist und die Person für diese Ehe reif erscheint. Bei Minderjährigen muss ein Obsorgeberechtigter in die Ehe einwilligen. Ausländische Staatsangehörige müssen für eine Heirat in Österreich ein Ehefähigkeitszeugnis ihres jeweiligen Heimatlandes vorlegen.

http://www.krone.at/welt/deutschland-jetzt-kommt-das-verbot-von-kinderehen-nach-polit-streit-story-554138

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Gruß an die Betroffenen

Der Honigmann

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