Feeds:
Beiträge
Kommentare

Posts Tagged ‘Meinungsfreiheit’


NDR und SZ distanzieren sich nachträglich

Skandal um Sieferle-Buch „Finis Germania“ – Jury dreht durch

7

Es war eine großartige Überraschung. Auf Platz neun der letztwöchigen Liste mit prominenten Sachbuch-Empfehlungen von NDR und „Süddeutscher Zeitung“ steht das Buch Finis Germania des Historikers Rolf Peter Sieferle (Foto). Wer hätte das gedacht? Ein hellsichtig-analytisches Büchlein wird nominiert. Und zwar von einer Jury, der Journalisten von allen relevanten Mainstream-Medien angehören. Geht das überhaupt? Das fragten sich insbesondere die Kollegen der Jury-Publizisten. Andreas Speit keifte in der „TAZ“ los, Jan Grossarth in der „FAZ“. Das Buch sei „rechts“, wenn nicht „rechtsradikal“!

Damit war das Startsignal gegeben. Erste Juroren flippten aus, gaben online bekannt: Ich war’s nicht! Ich hab nicht für Sieferle gestimmt! Das waren die anderen! Und dann gings Schlag auf Schlag. Jens Bisky („SZ“) trat aus der Jury aus, so schämte er sich, das erstmals in der Geschichte der Sachbuch-Empfehlungen – also erstmals in FÜNFZEHN Jahren – ein oppositionelles Buch als Platz 9 von 10 aufgelistet wurde. Wo kämen wir da hin, wenn plötzlich Bücher zur Diskussion gestellt werden, die „rechts“ sind, die andere Meinungen in den Diskurs einführen wollen? Das wäre ja am Ende noch Meinungsfreiheit und Demokratie!

Aber das war nur der Auftakt. Lothar Müller setzte in der „SZ“ nach. Seine eigene Zeitung in diesen Skandal verwickelt! Da muss man schleunigst Distanzierungen platzieren und den Verlag Antaios denunzieren, der sich erdreistete, Sieferles Werk zu verlegen. Und weiter gings in diesem Ton: Der NDR selbst schaltete sich ein! Die Gebührenfinanzierten stellten klar: Nein, das wollen wir nicht, dass die Jury auch andersdenkende Lektüre bekanntmacht. Also heißt es in einer Presseaussendung:

Nach Einschätzung von NDR Kultur und anderer Kritiker äußert Rolf Peter Sieferle in seinem Buch rechtslastige Verschwörungstheorien, von denen sich NDR Kultur entschieden distanziert.

Barbara Mirow, Leiterin von NDR Kultur:

Die Empfehlungen der Jury ‚Sachbücher des Monats‘ waren für unsere Hörerinnen und Hörer stets von hohem Interesse und Wert. Umso mehr bedauern wir die gravierende Fehlentscheidung der Jury.

Und man gab bekannt: Man setzt die Zusammenarbeit mit der Jury aus! Willkommen in der bunten Republik Deutschland, in der eine Nominierung eines „umstrittenen“ Buchs zu einem Erdbeben in der Presselandschaft führt. Vielleicht haben Sie es als Leser dieses Beitrags gemerkt: Es ging noch gar nicht um den Inhalt des schändlichen Machwerks von Sieferle. Verwundert Sie das? Na jedenfalls: Das Buch ist lieferbar beim Verlag Antaios, kostet 8,50 Euro und ist gefährlich: Es regt zum Nachdenken über die Situation Deutschlands an.

Dass das den GEZ-gestützten Bonzen nicht gefällt, kann wahrlich keine Überraschung sein.

http://www.pi-news.net/skandal-um-sieferle-buch-finis-germania-jury-dreht-durch/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Bei einer Schweigeminute für die ums Leben gekommenen Flüchtlinge weigerte sich ein Besucher beim Kirchentag in Berlin zu schweigen. Statt dessen er rief seine Meinung in die Menge und wurde aus dem Saal befördert.

Beim evangelischen Kirchentag in Berlin rief man zu einer Schweigeminute für alle auf der Flucht ums Leben gekommene Flüchtlinge auf. Der Moderator einer Podiumsdiskussion sprach von einer „Schweigeminute für die Menschen, die auf der Flucht in einen Rechtsstaat, wie wir ihn haben, ums Leben kamen und in die vielen anderen Staaten auch. Wir gedenken der vielen Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa ihr Leben ließen.“

 Nachdem alle aufgestanden waren rief ein Zuschauer in die schweigende Menge: „Ich schweige nicht! Das was hier geschieht ist unrecht! Eine Heuchelei!

Warum flüchten die Menschen? Weil es ihnen schlecht geht, da wo sie sind. Warum geht es den Menschen in Afrika schlecht?“

Was er weiter sagte, hören Sie hier:

(mcd)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eklat-beim-evangelischen-kirchentag-was-hier-geschieht-ist-unrecht-eine-heuchelei-a2127562.html

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Liebe Leserinnen, Liebe Leser,

wie Sie diversen Medien entnehmen konnten, wurde und wird aktuell viel über Watergate.TV, unsere Redakteure und insbesondere über unseren geschätzten Kollegen und Watergate.TV Redakteur Hans Meiser berichtet.

Die Inhalte, die täglich auf Watergate.TV erscheinen, erhitzen die Gemüter. Als Meinungsplattform und investigatives Redaktionsnetzwerk, veröffentlichen wir unzensiert die Meinungen und Geschichten, bei denen wir glauben, dass Sie unsere Leserschaft interessiert und über die Sie informiert werden muss.

Watergate.TV berichtet dabei frei, unabhängig und neutral. Viele unserer Artikel erreichen so hunderttausende Leser. Manche Inhalte knackten gar die Millionen-Leser-Grenze. Und dies nicht durch üppige Werbebudgets, sondern durch die Watergate.TV Leserschaft, die die Artikel tausendfach teilt.

Watergate.TV versteht sich als unabhängiges Meinungsportal. Das bedeutet, dass wir auch vor streitbaren Themen nicht zurückschrecken. Dennoch möchten wir unsere Redakteure auf ihrem Weg weiter unterstützen und ermutigen, dass Sie weiterhin frei und unabhängig berichten können.

Wir erreichen unsere Leserschaft durch unsere Leserschaft.

Wenn wir Inhalte veröffentlichen, die unsere Leser nicht interessieren, werden wir dafür abgestraft.

Daher sind wir zuerst unseren Leser zu Dank verpflichtet. Und darüber hinaus danken wir unseren Redakteuren, die sich trauen, Dinge zu schreiben, die gelesen werden wollen.

Wir finanzieren uns über eigene Produkte, die nicht allen gefallen. Jedoch sind wir der festen Überzeugung, dass eine unabhängige Berichterstattung auch unabhängig zu finanzieren ist. Daher berichtet die Watergate.TV Redaktion sowohl politisch unabhängig, als auch wirtschaftlich unabhängig von internationalen Großkonzernen und Werbekunden, die versuchen auf die redaktionellen Inhalte Einfluss zu nehmen.

Wir danken Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, für Ihre Treue und die Leserschaft die Sie uns durch das teilen unserer Beiträge ermöglichen.

Denn nur durch Sie sind wir in der Lage, Watergate.TV als unabhängige und streitbare Meinungsplattform weiter zu betreiben und auszubauen.

Vielen Dank

Ihre Watergate.TV Redaktion

http://www.watergate.tv/2017/05/17/in-eigener-sache-statement-hans-meiser/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Heute wurde Heiko Maas umstrittenes Internetgesetz im Kabinett beschlossen, das gegen Hasskommentare und gezielte Falschnachrichten vorgehen soll. Interessenverbände sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.

Heiko Maas’ umstrittener Gesetzentwurf für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht jetzt im Eiltempo in den Bundestag, wo er noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll. Und auch der Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) hat heute das Bundeskabinett passiert.

 Was genau auf Internetanbieter und -nutzer zukommt kann man in diesem EPOCHTIMES Bericht lesen.

Der Verband der Internetwirtschaft e.V. bedauert in einer Pressemitteilung, dass die Bundesregierung offenbar bei beiden Gesetzesvorhaben wesentliche Aspekte in Bezug auf Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit nicht eingehender betrachtet hat und die vielen Kritikpunkte von Internetwirtschaft, Journalisten und Bürgerrechtsorganisationen einfach übergeht:

„Die heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwürfe für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der Entwurf zur WLAN-Störerhaftung enthalten problematische Regelungen. Sie bedrohen die Meinungsfreiheit im Internet, befördern eine Löschkultur oder fördern Netzsperren. Ein schwarzer Tag für das freie Internet“, so Oliver Süme, eco Vorstand für Politik und Recht.

Unrealistische Maßnahmen – Gefahr einer Löschkultur

Der Verband kritisiert insbesondere die starren Bearbeitungspflichten und die Implementierung von Content-Filtern zum Auffinden von Kopien beanstandeter Inhalte beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

„Die Plattformen werden unter Androhung von Bußgeldern zu unrealistischen Maßnahmen gezwungen. Dabei reichen 24 Stunden bei offensichtlichen bzw. sieben Tage für sonstige Rechtsverstöße für eine juristische Einordnung nicht aus. Insbesondere wenn es sich um Beiträge handelt, die in einem größeren Kontext gesehen werden müssen.

 Zwangsläufig erkennen wir bei starren Fristen die Gefahr einer Löschkultur des vorauseilenden Gehorsams. Es wird im Zweifel mehr gelöscht, als notwendig wäre, sagt Oliver Süme.

Netzsperren ohne Richtervorbehalt, quasi auf Zuruf möglich

Auch an dem Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) übt eco Kritik und fordert Nachbesserungen. Das Gesetz bedeute einen Rückschritt gegenüber der bestehenden Regelung, so Süme. Netzsperren seien grundsätzlich ein falscher Ansatz.

Problematisch sei aber vor allem, dass der Entwurf hinter rechtsstaatlich gebotenen Anforderungen und hohen Hürden für Netzsperren zurückbleibt, wie sie vom Europäischen Gerichtshof und Bundesgerichtshof aufgestellt wurden. Nun seien Netzsperren sogar ohne Richtervorbehalt und quasi auf Zuruf möglich, so Süme. Das eigentliche Ziel, endlich Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber zu schaffen, werde dadurch verfehlt.

Die vollständige eco Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes finden Sie hier. Die Stellungnahme zum geplanten TMG-Änderungsgesetz zur WLAN-Störerhaftung können Sie hier nachlesen.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kabinett-beschliesst-massnahmen-gegen-hasskommentare-im-internet-ein-schwarzer-tag-fuer-das-freie-internet-a2088659.html

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


 

Sie ist eine europaweit bekannte Schauspielerin und Model. Zuletzt war sie in Serien wie „Einsatz in Köln“ oder „Auf Streife“ bei den Sendern RTL und Sat 1 zu sehen. Allerdings nur so lange, bis sie anfing Kritik am etablierten politischen System zu üben. Ihre Aufträge fielen aus, sie war einem regelrechten Druck von Links ausgesetzt und musste um ihre Existenz bangen. Silvana Heißenberg hat aber Mut genug, trotzdem den Mund aufzumachen und Kritik an der Zuwanderungspolitik, Kanzlerin Angela Merkel und die Zustände in Deutschland zu üben.

unzensuriert.de gab sie ein exklusives Interview.

Viele Politiker würden die berechtigten Ängste der Bevölkerung, gerade von Mädchen und Frauen nicht verstehen wollen und stattdessen absurde Ratschläge geben, man solle „eine Armlänge Abstand halten“ und „Bändchen & Laufschuhe“ gegen sexuelle Übergriffe von „Geflüchteten“ tragen, glaubt Heißenberg. Merkel meine, dass auch „Blockflötenspielen“ hilfreich sei. Dieser unmenschliche Hohn sei der Schauspielerin zu Folge gar nicht in Worte zu fassen. „Politiker sind nur die Angestellten des Volkes und haben ausschließlich die Interessen ihres Volkes zu vertreten und von sonst niemandem“.

Auf Facebook zeigt sich die Schauspielerin weiterhin kämpferisch: „Verschließe ich meine Haustüre, weil ich die Menschen draußen hasse? Nein! Ich verschließe sie, weil ich die Menschen drinnen liebe, sie mir wichtig sind, und ich sie schützen möchte. Aus diesem Grund haben Türen Schlösser und Staaten Grenzen.“

Frau Heißenberg, wie kam es dazu, dass Sie sich öffentlich zur derzeitigen politischen Lage äußerten? 

Ich hatte mich bislang sehr wenig für Politik interessiert, aber als eine Frau Merkel plötzlich und ohne Grund, Ende 2015, die gesamten europäischen Grenzkontrollen außer Kraft setzte und alle Menschen aus muslimischen Ländern zu uns nach Europa einlud, denn der Krieg in Syrien dauerte ja schon über 4 Jahre an, beschäftigte ich mich sehr intensiv mit der aktuellen Regierungs- und Asylpolitik.

Millionen Menschen, zum überwiegenden Teil nur Männer im wehrfähigen Alter, strömten nach Merkels Einladung unaufhaltsam nach Europa. Es waren ja nicht nur Syrer, sondern diese Menschen kamen aus verschiedenen arabischen und afrikanischen Ländern zu uns.

Ich habe absolutes Verständnis dafür, dass man Kriegsflüchtlingen, die um ihr Leben und das Leben ihrer Kinder bangen müssen, helfen muss. Vor Ort hätte man besser helfen können und müssen.

Gab es einen ausschlaggebenden Moment für Sie, sich politisch zu äußern?

Immer wieder baten mich meine Fans darum, doch bitte einmal öffentlich Stellung zu diesem „Asylwahnsinn“ zu beziehen, aber ich hielt mich zurück. Als jedoch in der Silvesternacht 2015/2016 massenhaft Frauen, durch Merkels Gäste, vorwiegend in Köln, belästigt und vergewaltigt wurden, täglich neue Straftaten von den „Geflüchteten“ begangen wurden, platzte mir endgültig der Kragen. Denn zu diesen Geschehnissen konnte und wollte ich nicht länger schweigen.

Was waren die ersten Reaktionen auf die mutigen Ansprachen im Internet zu der misslungenen politischen Vorstellung in Deutschland und Europa?

Die positive Resonanz war sehr groß. Mir wurde täglich in unzähligen Nachrichten dafür gedankt, dass ich regelmäßig Informationen über weitere Gesetzesbrüche der regierenden Politiker, über die milden Justizurteile, wenn es um muslimische Straftäter geht und über tägliche neue „Einzelfälle“ dieser „Geflüchteten“ postete.

Wer über sieben sichere Länder hinweg „flüchtet“, um in das gelobte Land zu gelangen, wo es die höchsten Sozialleistungen gibt, sich nicht an die Gesetze, Kulturen, Religionen, Werte des Gastlandes hält und anpasst, ist kein Kriegsflüchtling, sondern Deserteur und Wirtschaftsmigrant.

Einzelne verließen meine Facebook-Liste mit den Worten: „Mit braunem Pack, mit Rechten, mit Nazis, möchte ich nichts zu tun haben.“ Von 5.000 Leuten, verließen also ca. 100 meine Liste.

Was geschah in Folge? Wie betroffen ist Ihre berufliche Zukunft?

Ca. ein Jahr lang geschah gar nichts, im Gegenteil. Auch in den Pausen während meiner Dreharbeiten sprach ich dieses „Flüchtlingsthema“ offen an und äußerte deutlich meine Meinung. Von keinem Einzigen, weder von anderen Darstellern, noch von den Regisseuren hörte ich je einen entsetzen Aufschrei, wie „furchtbar“ meine Einstellung doch sei. Jeder sagte, dass diese unkontrollierte, bedrohliche Masseninvasion so nicht weitergehen könne.

Im Oktober 2016 erhielt ich eine Email vom NDR Zapp Magazin, in der ich gefragt wurde, ob das Facebook-Profil von Silvana Heißenberg auch tatsächlich mir gehöre, und ob ich zu meinen Äußerungen stehe. Ich ließ eine Mitarbeiterin ausrichten, dass ich selbstverständlich zu meinen Äußerungen stehe und eine Patriotin sei.

Am 12. Oktober 2016 gab es dann im NDR Zapp Medienmagazin einen Bericht über mich, mit dem Titel: „Die falsche Frau der Woche“. Gemeint war ich. Es wurden Szenenausschnitte von mir in meinen Schauspielrollen von RTL und Sat.1 gezeigt. So kommentierte Zapp beispielsweise: „Hier spielt Schauspielerin Silvana Heißenberg noch die liebe Mutter“, „aber privat scheint sie ganz weit rechts zu sein!“

Wenige Tage nach Ausstrahlung dieses Zapp Berichts erfuhr ich von meinen Produktionsfirmen, dass nicht nur RTL, sondern nun auch Sat.1 zukünftig nicht mehr mit mir zusammenarbeiten wollen. Unglaublich war ebenfalls, dass meine fertig produzierten Serien mit RTL und Sat.1 nun nicht mal mehr ausgestrahlt werden sollten. Ich schrieb RTL und Sat.1 eine lange Email und erhielt keine Antwort, obwohl wir jahrelang sehr gut zusammen arbeiteten.

Werden Sie weitermachen, Inhalte wie derzeit auf ihrer Facebook-Seite zu veröffentlichen?

Selbstverständlich werde ich auch weiterhin die Nachrichtenberichte über die vorsätzlichen Gesetzesbrüche der regierenden Politiker und die weiteren Straftaten der „Geflüchteten“ veröffentlichen, um zu zeigen, was unserem Volk mit dieser illegalen Masseninvasion angetan wird und womit wir nun täglich leben müssen.

Mir verbietet keiner den Mund!

Haben Sie auch Zuspruch erfahren?

Ich erhalte fast ausschließlich positiven Zuspruch, denn die Stimmung der Bevölkerung kocht bei vielen vor Wut über.

Nach der Ausstrahlung des Zapp Berichts folgte ein kleiner Shitstorm, in dem ich als „braune Dreckschleuder; dummes Stück Scheiße; Natzi…e, …“ tituliert wurde.

Was würden Sie ändern wollen, wenn Sie die Entscheidungshoheit hätten?

Als erstes natürlich die Familienpolitik, welche von den herrschenden deutschen Anti-Volksparteien seit Jahrzehnten sträflich vernachlässigt wird. Das Bildungssystem muss reformiert werden. Die Steuergesetze müssen geändert werden; fast 50% Lohnsteuern sind unverfroren. Des Weiteren wünsche ich mir natürlich eine direkte, wahre Demokratie, die vom Volk ausgeht, wie in der Schweiz. Wir sollten parallele zum demokratiefernen BRD-Parteienzirkus zumindest ein Bürgerparlament haben in dem kompetente, verdienstvolle Bürger regelmäßige Volksbegehren und Volksabstimmungen vorbereiten, um dem zum bloßen Wahlvieh degradierten deutschen Bürger endlich wieder eine Stimme und ein Mitbestimmungsrecht zu geben.

Wie sehen Sie den politischen Erfolg von Parteien wie der AfD?

Wir haben inzwischen ein gleichgeschaltetes Blockparteien-System, wie in der ehemaligen DDR, welches voll und ganz nach der Pfeife einer einzigen Person, nämlich Oberbefehlshaberin Merkel tanzt. Vor diesem Hintergrund finde ich es sehr verwunderlich, das die volksnahe AfD nicht noch mehr Erfolg bei Wahlen hat bzw. hatte.

Antideutsche Parteien, die ausschließlich vor bevorstehenden Wahlen Ihre Volksnähe vorgaukeln, sind unwählbar, deshalb ist es für mich völlig verständlich, dass eine patriotische Partei immer größeren, politischen Erfolg erzielt.

Was würden Sie Bundeskanzlerin Merkel sagen wollen, wenn Sie ihr persönlich etwas ausrichten könnten?

An dieser Stelle möchte ich den US-Präsidenten Donald Trump zitieren, dem ich voll und ganz zustimme: „Einwanderung ist ein Privileg, kein Recht. Das eigene Volk kommt immer zuerst.“ Frau Merkel meint aber, dass das Volk „jeder“ sei, „der in diesem Land lebt“.

Bei öffentlichen Festen und Veranstaltungen müssen nun in Deutschland Schutzzonen für Mädchen und Frauen eingerichtet werden, um diese vor enthemmten Männern aus den arabischen und afrikanischen Herkunftsländern zu schützen, die angeblich zu uns kamen um Schutz suchen. Das Münchner Oktoberfest, Weihnachtsmärkte, Silvesterfeiern, Musikveranstaltungen, … werden nun polizeilich massiv gesichert und eingezäunt, mit Betonabsperrungen gesichert, um weitere Terroranschläge zu verhindern. 2 Millionen. Afrikaner sind derzeit auf dem Weg nach Europa. Täglich müssen wir nun mit weiteren Terroranschlägen rechnen. Was sind das für unerträgliche Zustände, die uns eine Frau Merkel und deren Entourage beschert haben?

Ich würde dieser Frau ausrichten, dass sie für den nicht wieder gutzumachenden Schaden, den sie dem deutschen Volk und ganz Europa zugefügt hat, und ihrem willkürlichen, rechtswidrigen Handeln verantwortet, sofort zurücktritt und ihren Platz für einen kompetenten, volksnahen und patriotischen Bundeskanzler räumt.

Quelle: https://www.unzensuriert.de/content/0023619-Silvana-Heissenberg-im-Exklusivinterview-Mir-verbietet-keiner-den-Mund

Danke an Holger Greiner

Gruß an die Deutlichen

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/04/silvana-heissenberg-im-exklusivinterview-mir-verbietet-keiner-den-mund/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Merkel ist längst dabei, aus Deutschland einen sozialistischen Überwachungsstaat nach DDR-Muster zu machen. Wer, wie Ihre Regierung, mit der DDR-Faschistin und Stasi-Mitarbeiterin Kahane zusammenarbeitet, hat jede Legitimation verloren, das deutsche Volk zu vertreten.

Merkel bricht unentwegt deutsches Recht und heilige Prinzipien unserer Verfassung (Grundgesetz). Mit dem Angriff auf das zentrale Recht jeder Demokratie: Der Meinungsfreiheit , wird Merkel das deutsche Volk vollends in eine Diktatur führen.

Sie gehört nicht länger in das Kanzleramt, sondern in Untersuchungshaft. einschließlich ihres gesamten Kabinetts, was ihre faschistoide Politik mitträgt.

MM


„Reporter-Ohne-Grenzen“-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp:

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, „Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

***

„Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Höchste Gefahr für Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland

Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisiert den von Justizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen sogenannte „Hassbotschaften“ in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren.

Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöheauf sie zukommen.

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“,

sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp – und erklärte weiter:

„Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Um gegen Hetze im Netz vorzugehen, braucht es globale Lösungen und keine nationalen Gesetze, die letztlich nichts anderes sind als Symbolpolitik und die Meinungsfreiheit beschränken. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, alle drei Monate über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte zu berichten.

Wer dafür verantwortlich ist, dass strafbare Inhalte spät, gar nicht oder nicht vollständig gelöscht werden, könnte mit einem Bußgeld von bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden. Für das Unternehmen selbst soll die Strafe bis zu 50 Millionen Euro betragen können.

„Fake News“ als Vorwand für Zensurmaßnahmen

Der Katalog an zu löschenden Inhalten, darunter Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung, wirkt willkürlich zusammengestellt, und die Definitionen im Strafgesetzbuch sind sehr vage.

Autokraten und Diktatoren aller Welt könnten sich die Auflistung zum Vorbild nehmen, um mit ähnlichen Vorgaben gegen Journalisten und Oppositionelle vorzugehen. Das Justizministerium nennt den Begriff „Fake News“ mehrfach in der Gesetzesbegründung. Es ist sehr problematisch, dass sich das Ministerium den Begriff unreflektiert zu eigen macht.

Wie in der öffentlichen Debatte vermischt man Hate Speech (Hassrede) und „Fake News“ – und verkennt damit, dass beide Phänomene gänzlich unterschiedlich behandelt werden sollten.

Maas verweist zur Begründung für die Gesetzesinitiative auch auf den US-Wahlkampf. Mehrere Studien haben jedoch gezeigt, dass der Einfluss von Fake News auf den Ausgang der US-Wahl deutlich überschätzt wurde. So fanden Forscher der Universität Stanford heraus, dass ein Artikel eine Wirkung wie 36 Wahlwerbespots gehabt haben müsste, um die Wahl zu beeinflussen.

Umfragen deuten darauf hin dass die US-Bürger für sich selbst „Fake News“ gar nicht als Problem wahrnehmen und durchaus erkennen, wenn offensichtlich falsche oder propagandistische Nachrichten in ihrem Newsfeed auftauchen.

Dennoch glauben sie, dass „Fake News“ dauerhaft die Demokratie gefährden könnten – wohl vor allem, weil in den Medien ständig darüber debattiert wird und Politiker ihn nutzen, um missliebige Meinungen zu kontern.

Soziale Netzwerke dienen der Meinungsfreiheit

Fraglos gibt es Hass im Netz. Doch soziale Netzwerke haben trotz aller Kritik einen positiven Effekt für die Presse- und Meinungsfreiheit gebracht und können bisweilen demokratisierend wirken. Gerade Journalisten haben neue Distributionswege gefunden, die ihnen – auch in Ländern mit zensiertem Internet – ermöglichen, direkt mit ihren Lesern in Kontakt zu treten und dabei möglicherweise staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit zu umgehen.

Der Gesetzentwurf hat das Potenzial, diese positiven Effekte nachhaltig zu schwächen. Hinzu kommt, dass Justizminister Maas offenbar kein Interesse an einer wirksamen Strafverfolgung hat. Beiträge, die gegen Gesetze verstoßen, sollen nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich gelöscht werden.

Wer aber gegen Gesetze verstößt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Es fehlt daher die Forderung, dass Netzwerke Fälle zur weiteren Verfolgung an die Justiz weiterleiten.

Zugleich müssen die Löschpraktiken regelmäßig in ordentlichen Gerichtsverfahren überprüft werden. Die sozialen Netzwerke müssen in den Prozess eingebunden werden. Doch statt nur den sozialen Netzwerken die Verantwortung zu übertragen, sollte Maas zuallererst vor der eigenen Türe kehren.

Das Problem der Rechtsdurchsetzung besteht nicht nur, aber auch, weil die deutsche Justiz lange benötigt, um Streitfälle zu bearbeiten. Wünschenswert wären spezielle Stellen mit ausgebildeten Juristen, die die Löschpraktiken der sozialen Netzwerke begleiten und für eine rechtskonforme Auslegung der Mechanismen sorgen.

Angst vor Bußgeldern engt Pressefreiheit ein

Die Anordnung von drakonischen Bußgeldern und Löschfristen wird dazu führen, dass soziale Netzwerke im Zweifel gegen die freie Meinungsäußerung handeln werden, um Bußgeldern zu entgehen. Angesichts des eng gesetzten Zeitrahmens des Gesetzes wird den sozialen Netzwerken kaum Zeit bleiben, Mechanismen wirksam zu testen und Testergebnisse einer öffentlichen Debatte auszusetzen.

Wichtig wäre zudem die Verpflichtung, dass soziale Netzwerke die Löschkriterien detailliert offenlegen. Dies gilt für Löschung aufgrund von Hate Speech, vor allem aber im Bereich der „Fake News“.

Bei „Propaganda“ wird es regelmäßig noch schwieriger sein für die sozialen Netzwerke, den Wahrheitsgehalt von Inhalten zu bestimmen. Die Gesellschaft muss bis ins letzte Detail wissen, wie über die Meinungsfreiheit geurteilt wird.

***

Reporter ohne Grenzen (ROG; französisch Reporters sans frontières, RSF) ist eine international tätige Nichtregierungsorganisation und setzt sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein. Unter Berufung auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung) engagiert sich die Organisation unter anderem für aus politischen Gründen inhaftierte Journalisten.“ (Wikipedia)

Weitere Infos über die Lage der Journalisten hierzulande finden Sie hier: REPORTER OHNE GRENZEN

.

https://michael-mannheimer.net/2017/03/29/merkelmaas-beenden-meinungsfreiheit-in-deutschland/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


 Landesmedienanstalten fordern von bestimmten Youtube-Kanälen künftig eine Sende- bzw. Rundfunklizenz. Erstes prominentes Opfer: PietSmietTV. 
F.A.Z.: Eingeleitet hat den Vorstoß die von den Landesmedienanstalten gebildete Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Sie drohte einem der erfolgreichsten Youtube-Kollektive  Deutschlands, „Piet Smiet“, mit der Schließung seines Kanals, bei dem es sich um Rundfunk handele.

Wenn bis zum 30. April kein Zulassungsantrag vorliege, werde „Piet Smiet TV“ untersagt. Rundfunk, so erläutert die Kommission ZAK, sei „laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans.“

Pressemitteilung ZAK:

Der Twitch.tv-Kanal ist als zulassungspflichtiges  Rundfunkangebot einzustufen

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer heutigen Sitzung in Berlin das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt.

Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend „Let’s Plays“, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. „PietSmietTV“ erfüllt diese Voraussetzungen.

Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen.

Angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gründen beanstandet.

Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: „Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote.“ Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.

Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit…

.

http://www.pravda-tv.com/2017/03/internet-youtuber-brauchen-in-zukunft-rundfunklizenz-videos/

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »


Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Weidner über die polizeiliche Verfolgung von Bürgern, die sich ihre Staatsangehörigkeit nachweisen lassen, die gesetzlichen Grundlagen, Pläne zur Zerstörung homogener Gesellschaften, die Abschaffung der Meinungsfreiheit und weitere Entrechtung.

Terraherz

.

Der Honigmann

.

Read Full Post »