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Ein einziger Zettel im Untersuchungsraum eines Krankenhauses verrät die Tragweite der Asylproblematik. Die Medikamente für nicht versicherte Zuwanderer werden vom Einzahler mitberappt. Foto: privat/zVg

Ein einziger Zettel im Untersuchungsraum eines Krankenhauses verrät die Tragweite der Asylproblematik. Die Medikamente für nicht versicherte Zuwanderer werden vom Einzahler mitberappt.
Foto: privat/zVg

Eine unglaubliche Zuschrift erreichte die Unzensuriert.at-Redaktion von einem wütenden Vater aus Berlin. Weil seine 2-jährige Tochter stark fieberte und ins Krankenhaus musste, machte er sich gemeinsam mit seiner Frau noch in den Nachtstunden auf die Suche nach einer geeigneten medizinischen Betreuung.

Zwar steht in der deutschen Bundeshauptstadt eine Vielzahl an Krankenhäusern zur Auswahl, aber auch auf Nachfrage der behandelnden und einweisenden Kinderärztin hatte keines davon ein freies Bett für ein krankes Kind. Das Gesetz jedoch sieht vor, dass kein Patient abgewiesen werden darf, wenn er in die Notaufnahme kommt.

„Seh ich aus wie ein Arzt?“

So machte sich die Familie gegen Mitternacht auf den Weg in das nächstgelegene Uni-Klinikum. Trotz der fortgeschrittenen Uhrzeit war der Wartesaal übervoll mit ausschließlich ausländischen Patienten. Eine afrikanische Mutter versuchte ihr erst wenige Monate altes am Boden tobendes Kind mit den Worten „Hör auf zu brüllen oder seh ich aus wie ein Arzt?“ zu beruhigen. Die meisten der Wartenden wurden noch in der Ambulanz behandelt, eine Versicherungskarte hätten jedoch die wenigsten dabei, bestätigte auch der Empfangsmitarbeiter.

Kein Krankenbett in Berlin für krankes Kind

Zwar wurde die Krankheit der Tochter ebenso als gefährlich eingestuft wie zuvor bereits von der Kinderärztin, ein freies Bett gab es jedoch immer noch nicht. Nach zweistündigen Telefonanrufen in allen Krankenhäusern mit Kinderabteilung im Stadtgebiet von Berlin die ernüchternde Botschaft: Das Paar muss mit seinem Kind auf eine im angrenzenden Bundesland Brandenburg liegende Klinik ausweichen.

Sonderbehandlung für „Flüchtlinge“

Dort angekommen, wurde das kleine Mädchen zwar versorgt, die teuer bezahlte Zusatzversicherung für chefärztliche Behandlung und ein Einzelzimmer aber mit einem milden Lächeln und Verweis auf die Belegzahl ignoriert. Mit welchen Patienten die Zimmer dort größtenteils belegt sind, bestätigte auch das Untersuchungszimmer, wo für die behandelnden Ärzte ein netter Hinweis angebracht ist: nämlich, dass die Medikamente für „Flüchtlinge“, also nicht versicherte und einzahlende Personen, einfach aus dem gleichen Schrank zu entnehmen seien wie jene für regulär im Gesundheitssystem erfasste Personen.

Migranten lassen Kinder in Spitälern zurück

Zu kämpfen haben mit der schief gegangenen Zuwanderungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel aber nicht nur die einheimischen Berliner, wenn es um Gesundheitsfragen geht, sondern auch das behandelnde Personal. Nicht selten komme es, so erzählten die nahezu ausschließlich einheimischen Krankenschwestern auf Nachfrage, vor, dass ausländische Kinder ihre Eltern regelrecht dominieren und der Spitalsalltag unter einem einzigen Schreikonzert von beiden Seiten leidet.

https://www.unzensuriert.at/content/0023182-Keine-Betten-fuer-kranke-Kinder-Sonderbehandlung-fuer-Asylanten-Schockierende

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Gruß an das Pflegepersonal

Der Honigmann

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Kurzfassung: Endlich ist es so weit: 2/3 der Deutschen sind aufgewacht und können sehen, wie der böse Geist Europas namens Merkel ihr Land nicht nur zerstört – sondern islamisiert.

Dieser Geist tauchte als unbekanntes Wesen aus den Trümmern der DDR aus, wo sie engagierte Leiterin in der FDJ war  – zu 70% aus Opportunismus, wie sie selbst sagt. Denn diese Dame hatte nur einen Programmpunkt – genau wie Hillary Clinton: Ihre eigene Herrlichkeit. Starke Kräfte standen offensichtlich hinter ihr: Aus dem Nichts wurde diese selbsterklärte Jüdin Bundeskanzlerin – und zwar durch nur einen offenen Brief in der FAZ. Karl Feldmayer von der FAZ sagte, sie hätte kein Programm und sei dem CDU-Programm in ihrer fehlenden Empathie nach ihrer DDR-Erziehung ganz entfremdet.

Ein satirisches Video im ZDF stellte Merkel als ”die Rache” des Erich Honecker dar, der ihr in Chile angeblich auferlegte, aus der BRD einen kommunistischen Staat zu machen. Mit dem NWO-Ziel der weltkommunistischen Agenda 21 vor Augen ist das wohl nicht unmöglich.
Bisher hat sie es wenigstens in der Hinsicht in Zusammenarbeit mit der London City ”herrlich” weit gebracht.

Vieles könnte nach Trumps Wahl auf einen Zusammenbruch der kommunistischen NWO hindeuten.
Da sollte man sich aber nicht täuschen lassen: ”Das Schoss ist fruchtbar noch, aus dem es kroch” und hegelsche Dialektik treibt das Spiel.
Trump und Putin vertreten den antithetischen Faschismus – und der Kommunismus rüstet sich zum Kampf.

Ein Vertreter des EU-Einwanderungsportals hatte jüngst eine Einlage im EUObserver. Darin meint er – genau wie Ex-Bundespräsident Gauck – dass die Bevölkerungen, die unzureichend gehirngewaschen worden seien, das Problem seien, gar nicht die Muslime und erst nicht die Elite.

Darin beweint er, dass die Denkfabrik, das Chatham House – sogar die Quelle hinter der sich rasant entwickelten Weltregierung – die Wahrheit veröffentlicht: Dass die Europäer laut Umfrage der muslimischen Masseneinwanderung Einhalt geboten haben wollen.
Er meint, ”unsere” Politiker seien feige Populisten, die sich – und Schlimmeres kann man sich gar nicht vorstellen – nach dem Volkswillen (Rechtsextremismus) fügen, anstatt diese dummen Bevölkerungsmassen einer massiven Propaganda für muslimische Masseneinwanderung in die Wege zu leiten. Denn laut seiner Forschungsmethode namens Mipex gebe es ”positive” Ergebnisse damit in gewissen Ländern – und nach dieser Robotisierung werden die ”Menschen” ihre Vergewaltiger und Schläger lieben.
Man schaue sich bloss die Nordischen Länder als strahlendes Beispiel an!

Nun dabei enthüllt sich der Autor als Lügner: Eben in den Nordischen Ländern ist der Volksunwille so stark, dass er die Politiker dazu  einschüchtert, aufzubremsen, was ich als Däne bescheinigen kann.

Zwar ist das in Schweden schon zu spät: Das politisch korrekte und unterjochte Freimaurer-Schweden ist ein Terror-Höllenloch mit 55 No-go-Zonen für Weisse geworden – und die Polizei hat nicht nur die Kontrolle verloren: Die Polizisten fliehen in Scharen aus dem Korps und sind wirklich erzürnt. Dänische Kollegen unterstützen, weil es hier auch in Chaos ausmündet – wie überall, wo der Islam 10% oder mehr von der Bevölkerung ausmacht . Die Vergewaltigungsrate ist um 1472% auf Weltrekord gestiegen, in Malmö sind die Einheimischen nun in der Minderheit – Chaos herrscht dermassen, dass nun ein Politiker das Militär zur Hilfe fordert!

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Aus Deutschland gibt es gute Nachrichten: Infowars 15 Febr. 2017: 2/3 der Deutschen sind mit Merkel unzufrieden: 42% wollen sie dringend aus sehen, während 22% sagten, es sei “wahrscheinlich” eine gute Idee, einen neuen Kanzler zu wählen. 9% gaben an, es sei “wahrscheinlich am besten”, bei ihr zu verbleiben, um in absehbarer Zeit einen Führungswechsel zu vermeiden, während nur 8% Prozent sie als Kanzlerin wiedergewählt sehen wollen (YouGov Poll) .
Die Umfrage bezweifelt, ob die CDU mit Merkel an der Spitze wieder gewinnen kann – 35 % der Deutschen glauben das nicht,  nur 19 % tun es. Grund: Einwanderung. Leider ist Martin Schulz um keinen Heller besser.



 Fromme FDJlerin Merkel war schon seit ihrer Jugend eine Verräterin am deutschen Volk zugunsten… ihrer Karriere. Denn wie sie sagte: Sie machte zu 70% aus Opportunismus in der DDR mit.  
Merkel ist nicht von dieser Welt. “Der New Yorker hatte am 1 Dez. 2014  eine eingehende Beschreibung von Merkel, ihrer Karriere und Psyche: Aus irgendeinem unerklärlichen Grund stieg diese Frau jüdischen Ursprungs und hier zum Posten des Bundeskanzlers auf, nachdem sie  durch nur einen offenen Brief in der “Frankfurter Allgemeine Zeitung”  Kanzler Hellmuth  Kohl verdrängte. Später, nach der Frage, was genau Merkel wolle, sagte Kohl treffend: “Macht”. Er sagte, die junge Frau Merkel unter seine Fittiche genommen zu haben, sei der größte Fehler, den er gemacht habe. “Ich habe meinen Killer mitgebracht”, sagte Kohl, “ich habe die Schlange auf meinen Arm gelegt.”

Die Merkel hätte eigentlich gar keine Angehörigkeit zum CDU-Programm, ja kein Programm überhaupt, sie sei ohne Empathie. Welche mächtigen Kräfte haben diese unbedeutendes Kommunistenmädchen zur Kanzlerin gefördert?

Siehe ab 12 Min bis 19 Min. dieses Videos. Es basiert auf einer Satire im ZDF-Fernsehen. Dieses Video denkt Satire sei ehrliche Rede: Die Geheimagentin Merkel besuchte Erich Honecker in Chile – und erhielt die Aufgabe, Deutschlands Regierung zu infiltrieren und die BRD zu einer kommunistischen Diktatur zu machen!!!  Zumindest wurde sie von mächtigen Kräften gefördert – und hat Erfolg mit einem ähnlichen Vorhaben.

Ich habe viele dumme Aussagen von Eurokraten und anderen Freimaurern gesehen – aber abgesehen von Merkels hirnlosem und endlosem “Wir werden es schaffen”,  habe ich keinen so unbegründeten, gefaselten, gehirnwaschenen Unsinn gesehen, wie hier folgt:

The EU Observer 14 Febr. 2017: Eine Umfrage, die vergangene Woche von dem in London ansässigen Think Tank Chatham House veröffentlicht wurde, stellte fest, dass eine Mehrheit der Europäer in 10 EU-Staaten ein Migrationsverbot aus überwiegend muslimischen Ländern unterstützen würde:  The Chatham House 7 Febr. 2017: Insgesamt stimmten in allen 10 europäischen Ländern durchschnittlich 55% zu, dass alle weiteren Migranten aus vorwiegend muslimischen Ländern gestoppt werden sollten, 25% waren unentschieden, 20% waren nicht einverstanden.

Die Mehrheit der zehn Staaten stimmte zu, mit 71% in Polen, 65% in Österreich, 53% in Deutschland und 51% in Italien bis 47% im Vereinigten Königreich und 41% in Spanien. In keinem Land überstieg der Prozentsatz, der nicht einverstanden war, 32%.
Eine IPSOS-Studie vom 6. Febr. 2017 zeigt das Gleiche im Detail.
Kommentar: Ich verstehe nicht, dass Rothschilds geheimnisvolles Chatham-House*, die Mutter des Council on Foreign Relations, auf einmal die bittere Wahrheit an die  Öffentlichkeit weiterleitet. WAS IST DER ZWECK IN EINER ZEIT, WO DER ZORN  UND HASS AUF  DEN ISLAM RASCH ZUNEHMEN? Will diese erz-globalistische Denkfabrik  Bürgerkrieg und Chaos aus der Ordnung heraufbeschwören?
*) Gegründet von Lionel de Rothschild-Cecil Rhodes-Milner’s Round Table auf jesuitischen Illuminaten- Grundsätzen und hier – dann unterteilt in das Royal Institute of International Aaffaires (RIIA) / Das Chatham House und das CFR. Lynn und Evelyn de Rothschild sind Mitglieder.

Dies sind, wie das Chatham House sagte, “ernüchternde Nachrichten” und sollte als ein massiver Weckruf für politische Entscheidungsträger in Brüssel und in ganz Europa dienen, die im Zuge des Aufstiegs der sogenannten rechtsextremen populistischen Parteien gescheitert sind, um für Flüchtlinge und Migranten zu sprechen, anstatt nur vor Panik-mache-Rechtsextremisten zu kriechen.

Es ist in der Tat diese zunehmende Ablehnung durch zentristische Politiker, aufzustehen und  ihren Bürgern die Tatsachen  zu erklären, zumindest teilweise, die  zu solchen Umfragen-Ergebnissen führt.
Eine im letzten Jahr durchgeführte Umfrage der Europäischen Sozialforschung in 21 europäischen Ländern ergab, dass negative Einstellungen gegenüber Migranten nicht mit den Migrationsraten in Verbindung zu stehen scheinen, sondern “die am meisten bevorzugten [Migranten] Menschen seien aus der gleichen Rasse oder ethnischen Gruppe wie die Mehrheit” (Empörend – nicht wahr? Gleich und Gleich gesellt sich gern – naturgemäss).

“Solche Einstellungen müssen jedoch nicht als Status quo akzeptiert werden, da Politik und Politiker sie wesentlich beflussen können”.

Zahlreiche Studien, die unseren Migrant Integration Policy Index (Mipex) verwenden, zeigen, dass integrativere Integrationspolitiken der Öffentlichkeit verhelfen, Migranten zu vertrauen und die Vorteile der Zuwanderung in die Gesellschaft zu sehen.

Menschen, die in Ländern mit ambitionierter und integrativer Integrationspolitik leben, glauben weit eher, dass ihr Land Recht habe, Immigranten die gleichen Rechte zu gewähren wie nationalen Bürgern.

Kanada, die nordischen Länder und Portugal sind zum Beispiel gute Beispiele dafür !!! – (EKLATANTE LÜGE)

Im Gegensatz dazu, wo die Integrationspolitik unterentwickelt ist, auch in Ländern mit einer geringen Anzahl von Migranten, wird häufig ein hohes Maß an Migrationsantipathien und restriktive Politiken gefunden, die wahrscheinlich nur das öffentliche Misstrauen und die Fremdenfeindlichkeit verstärken.

Beunruhigenderweise zeigt Mipex Forschung, dass zentristische Politiker ihre Rhetorik und Integrationspolitik umgestalten, um dem Teil der Wähler zu gefallen  sobald die Rechtsextremen beginnen, Erfolg bei den Wahlen zu erreichen, 

Dies wiederum bewirkt die Legitimierung der Panikmache des Rechtsextremismus und die Ausbreitung von Einwanderungsgesetzen wird gefördert.

Die Politiker haben eine Pflicht  ihren Bürgern gegenüber, sie über die Fakten über die Migration zu informieren (Sie würden das nicht wagen!) Und lassen Sie sie nicht  auf ihrer eigenen Welle von Hörensagen und Angst reiten.

Um diese Zunahme von Hass und unbegründeter Angst zu stoppen, müssen Politiker von links und rechts des politischen Spektrums den Willen finden, aufzustehen und die Wahrheit zu sagen (Lesen Sie Fake News!).

Diese Video-Aussage ist von einem  Mitglied des polnischen Parlaments. Bemerken Sie, wie empört die Wortführerin dem  gegenüber reagiert, was grosse Mehrheiten der Europäer empfinden

Ähnlich wie die USA
Mehrere Studien zeigen, dass die Bürger(innen) in ganz Europa die Zahl der Immigranten und Muslime in ihrem Land grob überschätzen, was zu negativen Einstellungen führt, die offenbar keinen Zusammenhang mit den Migrationsraten aufweisen.

Wichtig ist, dass die Forschung auch zeigt, dass die Korrektur dieser Zahlen und Missverständnisse  die Einstellung der Bevölkerung gegenüber Migranten verbessert.
(Je mehr Lügen, desto besser finden sich die Menschen damit ab, vergewaltigt und malträtiert zu werden!).

Leider, wie in einem anstehenden Bericht des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR) hervorgehoben wird, haben die Politiker seit dem 11. Sept. in der Regel den umgekehrten Ansatz angenommen.

Wir sind alle für das Stoppen dieses negativen Diskurses verantwortlich, aber, wie der Menschenrechtskommissar des Europarates betont hat, haben die Politiker insbesondere die Verantwortung, die Integrationsdebatte zu gewinnen und der Öffentlichkeit dabei zu verhelfen, “die Migranten und Veränderungen um sie herum zu verstehen und  Vertrauen und Beziehungen zu Neulingen und verschiedenen kulturellen Gemeinschaften zu bauen”.

Die Politik sollte sich daher darauf konzentrieren, dass eine umfassendere und effektivere Integrationspolitik allen in der Gesellschaft zugute kommen kann, anstatt die Grenzen Europas zu schliessen!

Öffentlichkeit, Medien und Justiz sind jetzt kritisch, wenn wir hier in Europa ähnliche Misserfolge wie in den USA! vermeiden wollen. “

Politiker, Sie sind gewarnt worden!

Thomas Huddleston ist Programmdirektor bei Migration Policy Group, einer NGO in Brüssel – und EU´s Immigrations-Portal, das  Masseneinwanderung  und Migranten-Rechte zu schützt.

Kommentare
Diese Tirade zeigt mehrere Dinge:
1. Eine Person, die in einer ideologischen, virtuellen Welt ohne Verbindung mit der Wirklichkeit lebt (Ignoriert die schwere moslemische Kriminalität und die Rechte einheimischer Völker).

2. Die anhaltende und unermüdliche Paranoia der gehirnwaschenen NWO-Mitarbeiter(innen): Ihre Idee sei richtig und unbestreitbar: Ihre Eine-Welt-Regierung wird aus der Londoner City und dem Vatikan regiert (was diese Unwissenden vielleicht nicht einmal erkennen): Diese Regierung hat zum  Ziel – Krieg gegen weiße Völker, die nur  unbedeutende Goyim (Vieh) seien.

3. Der Autor hält uns für so dumm, dass er meint, “unsere” Politiker, die wir genauso wie die Muslime verabscheuen,  uns das einbilden zu können, was sie – vergeblich – seit 40 Jahren ohne Erfolg anstreben – abgesehen von ihrer eigenen ideologischen Bande. Sie denken, dass sie offensichtliche kriminelle Tatsachen fernhalten können, obwohl wir, die Völker, unter ihrer Kriminalität täglich leiden.

4. Der Autor ist entweder unwissend über den mörderischen Koran und die Hadithe – oder sehr böse. In beiden Fällen hätte er vom EUObserver ausgeschlossen  werden sollen:

The Daily Mail 13 Febr. 2017: Ein Migrationsexperte, Professor Ruud Koopmans aus den Niederlanden, warnt, dass es mehr als 50 Millionen Muslime gibt, die bereit sind, Gewalt zu akzeptieren und diejenigen zu unterstützen, die Terrorangriffe ausführen, um ihre Religion zu verteidigen.
Er warnte die EU am Montag, die Einreise von Flüchtlingen zu verhindern, deren Identität nicht kategorisch bestätigt werden könne.
Koopmans sagte, dass von den 1 Milliarde erwachsenen Muslimen in der Welt  die Hälfte an einen  erzkonservativen Islam verankert sei,  der wenig Wert auf Frauenrechte, Homosexuelle und Menschen anderer Glaubensrichtungen  legt.

5. Der Autor ist ein eklatanter Lügner. Ich lebe in einem skandinavischen Land und kann bescheinigen, dass eine Mehrheit hier keine muslimischen Einwanderer will – und diejenigen, die uns schon belästigen, unseren Wohlfahrtsstaat zerstören und unsere Steuern erhöhen, so weit weg wie möglich wünscht.

In Schweden, das echtes Dschihad-Land geworden ist, das vor  Rothschild-Agenten George Soros kriecht, löst sich alles auf: Moral, Sicherheit, Freude – bis auf die Grundursache des Elends: zotige  marxistische Feministinnen, die sogar verlangen, dass nicht die Immigranten – sondern die Schweden in das “Das neue Land” re-integriert werden müssen!

Vor allem Malmö – eine einst idyllische Stadt – ist jetzt ein Höllenloch des Terrors mit einheimischen Schweden in der Minderheit und hier, und Beamten fliehen –  z.B. aus Landskrona auch.

Eine elektrische Instandhaltungsfirma, Högs EL, gibt an, dass sie in Malmö wegen explosiv zunehmender “Gewalttaten und Schiessereien” nicht mehr operieren könne.  (Prison Planet 13 Febr. 2017). 

The London Express 19 Jan. 2017: Oppositionspolitiker Magnus Olsson sagte, es sei Zeit, das Militär aufzurufen, um den Anstieg  gewalttätiger Verbrechen zu beenden, die die Stadt Malmoe in eine “gesetzlose Stadt” verwandele.
Schweden hat nach Lesotho den Weltrekord in Bezug auf Vergewaltigungen – die Rate ist um 1472% gestiegen, seit Schweden multikulturell wurde.

In  Örebro ist ein Polizeibeamter, Peter Springare,  vor Wut explodiert und verflucht die Masseneinwanderung: Praktisch haben alle die  vielen Verbrecher ausländische Namen – wie er sagt.

Peter Springare ist ein mutiger Polizeibeamter, der angibt 22 von 24 Verdächtigen seien Einwanderer.
Die Polizei habe die Kontrolle über Schwedens 55 No-Go-Zonen für Weiße verloren und hier und Polizeibeamte fliehen aus dem   Korps in Scharen. Sie dürfen sich nicht zur Wehr setzen, wenn sie angegriffen werden – was sie auf die Titelseiten der scheinheiligen NWO-Freimaurer-Medien bringen kann.
Springare hat enorme Unterstützung der Bevölkerung bekommen, weil er die Wahrheit erzählt – was ein schweres Verbrechen in Freimaurer-Schweden ist.

Berlingske Tidende 9 Febr. 2017:  Mehrere schwedische Politiker sind sehr besorgt. Vor einigen Tagen haben drei Politiker aus den Liberalen eine Erklärung abgegeben, in der sie feststellten, dass “die Krise der Polizei die Krise der Gesellschaft ist. Wir kommen nun zu dem Punkt, an dem der Rechtsstaatlichkeit in einigen Teilen des Landes die Instrumente fehlen,  die die Sicherheit der Bürger garantieren. “

Jetzt stimmt ein dänischer Polizeibeamter Springare auf Facebook zu: “Ich bin  bei der Kriminalpolizei in Kopenhagen angestellt und stehe zu 100 Prozent zu den Aussagen von Peter Springare.
Auf polizeilichen Tagesberichten gibt es praktisch keine dänischen Namen, und ein sehr großer Teil der polizeilichen Ressourcen wird für unbotmäßige, unintegrierbare Fremde ausgegeben.
Die Probleme können nicht verschwiegen werden, und sie haben nichts mit Rassismus zu tun.”

http://new.euro-med.dk/20170216-eu-einwanderungsportal-nicht-migranten-sondern-burger-seien-das-problem-mehr-propaganda-werde-die-europaer-muslimische-vergewaltiger-und-schlager-lieben-lassen.php

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Gruß an die Stasi-Verbindungen

Der Hnigmann

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Gustav-Klimt-Park in Wien-Penzing: Hier soll der angeblich impotente Asylwerber den Zwölfjährigen missbraucht haben. Foto: Gugerell / wikimedia.org (CC-Zero)

Gustav-Klimt-Park in Wien-Penzing: Hier soll der angeblich impotente Asylwerber den Zwölfjährigen missbraucht haben.
Foto: Gugerell / wikimedia.org (CC-Zero)

Stellen Sie sich vor, ihr Kind wird im Park von einem älteren Asylwerber sexuell missbraucht, die Polizei nimmt diesen fest – und die Staatsanwaltschaft lässt ihn aber flugs wieder frei, weil sie dem Verdächtigen eher glaubt als dem mutmaßlichen Opfer. Damit nicht genug, erfolgen parallel noch einige Behörden-Schikanen und Skurrilitäten, die den Glauben in unser Rechts- und Sozialsystem mehr als erschüttern. Ein Wiener Sittenbild.

Asylwerber sucht Kontakt zu Kindern im Park

Der konkrete Fall ereignete sich im Mai 2016 in Wien-Penzing. Der zwölfjährige Florian J. (Name geändert) und andere Kinder spielen gerne im Gustav-Klimt-Park an der Felbigergasse, nicht weit von Florians Elternhaus. Seit kurzer Zeit gesellt sich ein älterer Asylwerber aus dem nahegelegenen Migrantenheim Hütteldorfer Straße/Seckendorfstraße zu den Kindern, sitzt dort herum und sucht körperlichen Kontakt, etwa indem er sich von den Buben in den Bauch boxen lässt.

Argloser Vater will älterem Syrer helfen

Als der Vater von dieser seltsamen Bereicherung des Kinderspiels erfährt, holt er zunächst nicht die Polizei, sondern sucht das Gespräch mit dem Ausländer. Da dieser aber weder Deutsch noch Englisch spricht, wendet sich Vater J. an die nächstgelegene Kirche, von der er weiß, dass sie sich um die Migranten kümmert.

Es gelingt, einen Dolmetscher zu bekommen, der mit in den Park geht. Dieser übersetzt, dass der Mann Abduljawad B. heiße, aus Syrien stamme und dort angeblich Boxer war. Man knüpft erste Konakte, J. besucht den Migranten sogar in dessen Unterkunft, lässt sich Familienfotos des kinderliebenden Mannes zeigen.

Verstörter Bub klagt über sexuellen Missbrauch

Als J. seinen Sohn am 26. Mai mit dem Fahrrad im Park abholen will, findet er ihn zunächst nicht vor, geht ihn suchen, erst beim zweiten Besuch im Park sitzt Florian neben einem Freund da und will zunächst nicht sagen, was ihn bedrückt. Als der Vater nicht locker lässt, erzählt Florian schließlich zögerlich, dass „Mister B.“ ihn ins Gebüsch gelockt habe und ihn dann dazu aufforderte, sich an seinem Glied zu schaffen zu machen. Mittels Handbewegungen demonstriert er auch, wie.

Spießrutenlauf durch die Polizeiinstanzen

Vater J. geht zu Polizei und zeigt den Vorgang an. Erst am 3. Juni, also gut eine Woche später, wird „Mister B.“ in seiner Unterkunft festgenommen und wandert in Haft. Anzeiger J. wird bis dahin auf eine unglaubliche „Tour de police“ geschickt und von Wachzimmer zu Wachzimmer weitergereicht. Für die Anzeige wird er mehrmals vorgeladen, für eine Anzeigenbestätigung schickt man ihn mehrfach weiter, niemand fühlt sich zuständig, letztlich stellt ihm eine mitfühlende Beamtin doch noch eine Bestätigung aus. Als er einen Blick auf den Polizei-Bildschirm werfen kann, sieht er, dass Abduljawad B. dort kein unbeschriebenes Blatt ist, unter anderem wegen Körperverletzung.

Letztlich wird Florian am 31. Mai eineinhalb Stunden lang von den Ermittlern in Beisein einer Polizeipsychologin einvernommen und schildert dort nochmals in allen Details die Vorgänge im Park. Die Einvernahme wird auf Video aufgenommen, um nötigenfalls bei Gericht eingespielt zu werden.

Vergebliche Suche nach professioneller Hilfe

Der Vater fühlt sich schuldig, seinem Sohn blauäugig den Umgang mit dem seltsamen Mann erlaubt zu haben, wird von Selbstzweifeln geplagt, kann sich nicht mehr konzentrieren, baut schließlich mit dem Firmenwagen einen Unfall, lässt sich von seinem Arbeitgeber freistellen. Weil die Stimmung in der Familie immer schlechter wird, will er psychologische Hilfe annehmen und wendet sich an die Opferschutzorganisation „Weißer Ring“. Auf deren Internet-Seite steht unter anderem: „Wir helfen Verbrechensopfern rasch, unbürokratisch und kostenlos!“.

„Weißer Ring“ erklärt sich nur für Frauen zuständig

Doch Familie J. will man nicht helfen, denn sie sei die „falsche Zielgruppe“. Geschäftsführerin Marianne Gammer erklärt J. umständlich, aber unmissverständlich, dass man sich primär um von häuslicher Gewalt bedrohte Frauen kümmere, denn da gäbe es in Wien ganz fürchterliche Probleme, quer durch alle Kulturen. Gibt es dafür nicht ohnehin zahlreiche um viel Steuergeld finanzierte Telefon-Notrufe, „helplines“ und Frauenhäuser?

Hilfe für männliche, einheimische Opfer gibt es nur gegen Honorar

Dem Vater des missbrauchten Buben rät Gammer schließlich, sich an die „Männerhilfe“ zu wenden. Dort erklärt man sich zwar für zuständig – aber nur gegen Honorar. Für Buben und Männer in Not wird scheinbar kein Steuergeld locker gemacht. Der empörte Vater weiß zudem, dass die Stadt Wien selbst jedem irgendwie Eingewanderten jegliche Art von sozialer und medizinischer Hilfe – auch psychologische – förmlich aufdrängt. Nur er als Österreicher soll zahlen.

Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren ein

Doch es kommt noch schlimmer: Schon wenige Tage nach der Festnahme von „Mister B.“, am 15. Juni, wird J. schriftlich über die Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft informiert. B. ist zu dieser Zeit bereits längst wieder in Freiheit und wird lediglich in ein anderes Asylwerberheim verlegt.

Begründung der Wiener Staatsanwältin Karina Fehringer: Der 65-jährige Beschuldigte Abduljawad B. habe bei seiner Einvernahme erzählt, dass ihm Ende 2015 die Prostata entfernt worden sei (Bestätigung durch Dienstbuchauszug des Hauses Baumgarten), seither habe er keinerlei sexuelles Verlangen mehr.

Beschuldigtem wird geglaubt, dass er impotent ist

Er sei seit der Operation inkontinent, weshalb er im Park öfters ins Gebüsch uriniert habe. Einmal sei er dabei von Florian J. beobachtet worden. Er habe ihn aber angeschrien, sich zu entfernen. Das vom potentiellen Opfer geschilderte „Zupfen“ und Halten der Genitalien in der Hose sei durch Beschwerden nach der Operation bedingt und von Florian offensichtlich missverständlich interpretiert worden.

Als Grund für die Anzeige gegen ihn vermutet B., dass sich der Bub an ihm rächen habe wollen, weil er diesen dabei gefilmt habe, wie er Knallkörper zur Explosion brachte. Er habe Florian damals damit gedroht, den Film seinem Vater zu zeigen.

„Rache“ des Buben wegen Knallfröschen?

Der Vater kontert gegenüber unzensuriert.at, dass die Knallfrösche harmlos und für Kinder nicht einmal verboten gewesen seien. Zudem sei eine solche Drohung, den Film herzuzeigen, schon rein kommunikativkaum möglich gewesen, da B. ja weder Deutsch noch Englisch spreche. Warum ein inkontinenter Mann mit ständigem Harndrang sich ausgerechnet einen Kinderspielplatz zum Herumlungern (und ins Gebüsch urinieren) aussucht, versteht wohl nicht nur Vater J. nicht.

Fachärztin sieht Missbrauchs-Chance auch ohne Prostata

Nachdem ihn bei seiner Odyssee keiner unterstützen wollte und auch rechtlich nichts mehr zu machen war, wandte sich Vater J. in seiner Verzweiflung an unzensuriert.at. Wir recherchierten zunächst bei einer bekannten Wiener Fachärztin über potentielle Folgen einer solchen Prostata-Operation. Diese meinte, es komme vor allem darauf an, ob die Prostata nur teilweise oder ganz entfernt worden sei. Erst bei einer kompletten Resektion wäre zwar der Sexualtrieb fort, was sexuellen Missbrauch anderer aber nicht automatisch verhindere. Gerade impotente Männer würden ihren Verlust nicht selten durch sexuelle Übergriffe kompensieren.

Staatsanwaltschaft reagiert elf Wochen nicht auf Anfrage

Unzensuriert.at wollte deshalb von der Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien wissen, ob man sich bezüglich der angeblichen Prostata-Operation allein auf die Aussagen des Beschuldigten verlassen habe, oder ob man im zuständigen Spital Details erfragt habe. Auf eine entsprechende Antwort wartet die Redaktion – trotz wiederholter schriftlicher und mündlicher Urgenz – nun schon seit nunmehr elf Wochen. Vielleicht hat man ja tatsächlich etwas zu verbergen, und sei es einfach nur Schlamperei.

https://www.unzensuriert.at/content/0023143-Kindesmissbrauch-Staatsanwaltschaft-Wien-glaubt-beschuldigtem-Asylwerber-mehr-als?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Gruß an die Redaktion

Der Honigmann

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Gesetzesbrecher

Vom Feinsten! Herbert Ludwig beschreibt in ausdrucksvollerweise den Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden. Bei den Hofberichterstattern der Regierung werden Sie solche Aufklärungsartikel niemals zu lesen bekommen.

Gesetzesverstöße der Regierenden werden von den Fake-Medien, im Volksmund auch als Lügenpresse erklärt, gerne ausgeblendet, um die Masse nicht unnötig zu beunruhigen, die sich, sobald sie die Wahrheit über dieses korrupte und diktatorische Politsystem erfährt, sich mit Mistgabeln ausrüsten könnte und … 

Der folgende Artikel ist nicht nur lesenswert, sondern auch sehr erhellend und sollte m.E. in jeder Tageszeitung abgedruckt werden. Da dies leider nicht der Fall sein wird, sollte er unbedingt in vielen Blogs Verbreitung finden. 

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„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat
noch anderes als eine große
Räuberbande.
Augustinus

Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt.

Zahlreiche renommierte Staats- und Verfassungsrechtler haben eindeutig dazu Stellung genommen.1 Doch ihre warnenden und anklagenden Stimmen werden nur von wenigen gelesen und von der politischen Klasse ignoriert. Einigen ihrer  Argumentationen, die zum Teil auch tieferen gesellschaftlichen Ursachen nachspüren, soll hier mitdenkend nachgegangen werden.

Moralismus und Universalismus

Die rechtswidrige dauerhafte Öffnung der Grenzen für einen ungehinderten und unkontrollierten Zustrom von Millionen von Migranten und Flüchtlingen aus den Krisen- und Armutsgebieten der Welt wird von der Regierung mit einer „humanitären Verpflichtung“ begründet, die sich aus „unseren westlichen Werten“, besonders aus dem Grundrecht der Würde des Menschen ergebe. Die Kirchen sekundieren mit Appellen an das Gebot der christlichen Nächstenliebe, und Tausende heißen die Schutz und Hilfe Suchenden aus den fremden Kulturkreisen warm und fröhlich willkommen. Romantisch überhöhte Moral verdrängt das Recht und die Realität des Machbaren. Das von hoher Stelle ausgegebene Mantram „Wir schaffen das“ appelliert an den dumpfen Willen einer diffusen Gemeinschaft, die in Illusionen darüber gehalten wird, was denn da überhaupt zu schaffen sei.

„Abweichendes wird als amoralisch ausgegrenzt. … Einem realpolitischen Vorschlag quantitativer Grenzen wird die idealisierte Position eines schrankenlosen Asylgrundrechts gegenübergestellt. Das Grundgesetz soll normativer Ausdruck des Willens sein, Deutschland zum sicheren Hafen für Menschen zu machen, die dem fraglos bestehenden, weltweiten Leid entkommen wollen.“ 2

Die emphatische Dichtung Friedrich Schillers „Alle Menschen werden Brüder“, der selbst Realist genug war, dies als seelisch-geistige Haltung zu verstehen, die die fruchtbaren Unterschiede bestehen lässt, wird in die Utopie einer offenen Weltgesellschaft heruntergezogen, in der sich jeder niederlassen können soll, wo er will, ohne dass ihn noch irgendwelche Staatsgrenzen daran hindern dürften, „brüderlich“ am Eigenen aller Anderen teilzunehmen.

„Diese Forderungen kleiden sich in die Tugend der Toleranz, zielen auf die Inklusion aller Menschen und finden in der Freundlichkeit der Willkommenskultur ihren signifikanten Ausdruck – Höhepunkt der im Ausland eher zwiespältig beobachteten jüngsten deutschen Sondermoral. … Der geistig vorherrschende menschenrechtliche Universalismus sucht … ´ausgrenzende` Unterscheidungen, wenn irgend möglich, zu vermeiden. … Die obwaltende ´Friede, Freude, Eierkuchen`- Mentalität einer saturierten, weithin entpolitisierten und von ihrer moralischen Werteorientierung selbst am meisten begeisterten Wellness- und Spaßgesellschaft sucht sich … unangenehm differenzierenden Entscheidungen und den daraus möglicherweise ´hässlichen Bildern` möglichst zu entziehen. Daher fragt man qua Regierungsanweisung gar nicht erst nach der Identität der Flüchtlinge, warum, woher und vor wem sie flüchten. Das geltende Recht wird einfach außer Kraft gesetzt, um harte Entscheidungen erst gar nicht treffen zu müssen.“ 3

Bedeutung der Grenzen

Doch gerade die sich abgrenzenden freiheitlichen demokratischen Staaten sind Garanten von Freiheit, Recht, Wohlstand und relativem Frieden, in denen Flüchtlinge Schutz vor Krieg, Hunger, Verfolgung und Repression suchen.

„Flüchtlinge überwinden … nicht nur Grenzen, sie flüchten, wenn sie Schutz vor Verfolgung suchen, gerade auch hinter eine Grenze, weil nämlich nur eine territorial umgrenzte Herrschaft ein realistisches Schutzversprechen abgeben kann. …
Räumliche Grenzziehungen gehören in ausdifferenzierten sozialen Gemeinschaften zu den ganz allgemeinen Grundbedürfnissen, einen territorialen Ordnungsanspruch gegenüber anderen … Gemeinschaften zu verbinden. …
Menschen suchen innerhalb der deutschen Staatsgrenze den Schutz, den nur eine funktionierende Territorialgewalt anbieten kann. Ohne Territorialität gibt es keine Zuflucht, kein Schutzversprechen, sondern allenfalls ein Weglaufen als fluider Dauerzustand. In einen ´failed state` mit unfreiwillig offenen Grenzen flüchtet niemand. Und für diejenigen, die vor Verfolgung fliehen, dürften vorbehaltlos offene Grenzen, über die auch die Peiniger aus dem Herkunftsland unbehelligt nachziehen können, kein ausnahmslos attraktives Freiheitsversprechen sein.“ 4

Das ist das eine. Dem Moralismus der humanitären Verpflichtung hielt bereits im Januar 2016 der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Udo Di Fabio in einem Gutachten für die aber vollmundig-tatenlos bleibende bayerische Landesregierung nüchtern die verfassungsrechtlichen Fakten und staatsrechtlichen Notwendigkeiten vor:

„Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen, der sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet und ihrer Herrschaftsgewalt unterworfen ist, eine menschenwürdige Behandlung (Art. 1 Abs. 1 GG). Das Grundgesetz garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich. Entsprechende unbegrenzte Verpflichtungen dürfte der Bund auch nicht eingehen. Eine universell verbürgte und unbegrenzte Schutzpflicht würde die Institution demokratischer Selbstbestimmung und letztlich auch das völkerrechtliche System sprengen, dessen Fähigkeit, den Frieden zu sichern, von territorial abgrenzbaren und handlungsfähigen Staaten abhängt. … 
      Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkrieges oder bei Staatenzerfall besteht nicht und wäre im Falle ihres Bestehens ein Verstoß gegen die unverfügbare Identität der Verfassungsordnung“.5
„Der Bund hat im Rahmen seiner Kompetenzen dafür Sorge zu tragen, dass elementare Gefährdungen für den Bundesbestand unterbleiben und wirksam abgewehrt werden. Dem kann pauschal nicht entgegengehalten werden, die Bundesregierung sei aus Gründen des Schutzes der Menschenwürde zu Grenzöffnungen verfassungsrechtlich verpflichtet. Das Verfassungsrecht hat mit Art. 16 a GG zwar eine klare Entscheidung für das Grundrecht auf Asyl getroffen; es gewährt gem. Abs. 2 aber kein subjektives Recht bei Einreise über einen sicheren Drittstaat.“ 6
„Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. Es unterliegt einem Missverständnis, wer glaubt, dass die Menschenrechte wegen ihrer universellen Geltung die staatliche oder supranationale Rechtsordnung suspendieren oder gar derogieren
(abschaffen) könnten.“ 7

Gerne wird geltend gemacht, die völlige Grenzöffnung im Spätsommer 2015 sei notwendig gewesen, die damaligen Flüchtlingsmassen in Ungarn aus einer menschenunwürdigen Situation zu befreien. Die Bundesregierung habe sozusagen aus einem übergesetzlichen Notstand heraus gehandelt. Dem hält Prof. Di Fabio treffend entgegen:

„Selbst wenn man unterstellt, dass die Lage Ende August und Anfang September 2015 quasi im rechtfertigenden Notstand zu Gunsten einer menschenwürdigen Behandlung von Flüchtlingen notwendig gewesen sein sollte, so würde das nichts an der Tatsache ändern, dass damit allenfalls eine punktuelle, auf wenige Tage beschränkte einstweilige Maßnahme zu rechtfertigen wäre, aber keine längere oder gar dauerhafte Außerachtlassung des geltenden Rechts.“ 8  

Auch zu dem ständigen Hinweis der Kanzlerin, eine umfassende Grenzsicherung könne nur auf gemeinsamer europäischer Ebene erfolgen, und da müsse man eben Geduld haben, verweist Di Fabio nüchtern auf das Grundgesetz und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts:

„Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus. … Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen im Sinne der demokratischen Wesentlichkeitsrechtsprechung nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem  vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.“ 9

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Hans-Jürgen Papier konstatierte ebenfalls im Januar 2016 in einem Interview mit dem Handelsblatt: „Die Flüchtlingskrise offenbart ein eklatantes Politikversagen. Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“ 10

Ungeachtet dieser gewichtigen Stimmen renommierter Staatsrechtler ist es mit den offenen Grenzen weitergegangen. Zu den über 1 Million illegal eingereisten Personen von 2015 sind 2016 weitere mehr als 320.000 über die deutschen Grenzen geströmt -– reduziert nur durch die gegen Merkels Willen erfolgte Schließung der Balkanroute.11a Hinzu kamen im Zuge des Familiennachzuges weitere 105.000 Personen.11b Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet durch den Nachzug von Familienangehörigen mit einer mittelfristigen Verdoppelung der bereits 500.000 eingereisten Syrer in Deutschland.11c Erst kurz vor den Weihnachtsferien 2016 haben auf Betreiben Bayerns an wichtigen Autobahn-Grenzübergängen von Österreich nach Deutschland Rund-um-die-Uhr-Kontrollen begonnen, die aber vorerst bis Februar 2017 befristet sind.12

Staatsvolk und Einwanderung

Das Grundgesetz ist explizit die Verfassung des deutschen Volkes, wie es sich auf der Basis seelischer, sprachlicher und kultureller Gemeinsamkeiten historisch entwickelt hat. Subjekt der Demokratie ist also nicht irgendein beliebiges Volk oder irgendeine Bevölkerung, sondern das deutsche Volk. Dieses ist Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt und der demokratischen Legitimation staatlicher Herrschaft. Das Prinzip dieser so verstandenen Nationalstaatlichkeit ist daher

der verfassungsrechtliche Rahmen, welcher der Einwanderungspolitik vorgegeben ist. Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus zunächst, welche Ziele sie nicht verfolgen darf: Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden.“ 13

Ein Volk ist natürlich keine statische Größe, sondern entwickelt sich weiter. Auch das deutsche Volk hat in seiner Geschichte immer Menschen aus anderen Völkern aufgenommen, die sich integriert, ja assimiliert haben, also ganz in der kulturellen Volksgemeinschaft aufgegangen sind. Aufgabe der Politik ist es, in allen Entwicklungen die kulturelle und sprachliche Identität des Volkes zu erhalten.

Damit wäre es, um den Extremfall zu bezeichnen, unvereinbar, wenn die Migrationspolitik dazu führt, dass in Deutschland eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entsteht. … Bleibt die Geburtenrate der Deutschen so niedrig wie bisher und die der Immigranten so hoch, wie sie in ihren Herkunftsländern ist, wird der Extremfall immer wahrscheinlicher. Und wenn die Grenzen für alle Immigrationswilligen ohne Obergrenze geöffnet bleiben, wird dieser Fall in absehbarer Zukunft sogar mit Gewissheit eintreten. …
Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen.“ 14

Die Politik verwischt vielfach den Unterschied zwischen Flüchtlingen und Immigranten. Letztere dürfen im Grunde nur bei positiver Integrationsprognose, also Integrationsfähigkeit, -willigkeit und vorhandener Integrationskapazität aufgenommen werden. Flüchtlinge muss man auch in größerer Zahl ins Land lassen, wenn es eine realistische Rückkehrperspektive gibt. Fehlt diese, sind sie auch Einwanderer, für die die Integrationskriterien gelten. Eine Vielzahl von Äußerungen der Regierung zeigt, dass sie von einem dauerhaften Bleiben der über eine Million „Flüchtlinge“ ausgeht, die 2015 eingeströmt sind. Die Frage einer Obergrenze speziell für Asylberechtigte stellt sich daher gar nicht. Wenn die Kanzlerin ständig summarisch eine Obergrenze ablehnt, bewegt sie sich stets außerhalb der Verfassung, an die sie gebunden ist. Es handelt sich auch bei den meisten Asylsuchenden praktisch um Einwanderer, die in Bezug auf eine Obergrenze mit den Immigranten zusammen gesehen werden müssen.

Anders als in jedem Einwanderungsland der Welt werden die Eingelassenen aber nicht nach den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarkts, ihren beruflichen Qualifikationen, ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit ausgewählt. Sie werden überhaupt nicht ausgewählt, sondern einfach in unbegrenzter Zahl unkontrolliert aufgenommen. Die Integration wird plakativ gefordert, wird aber bei einer solchen noch ständig weiter wachsenden Zahl von Menschen, die in so kurzer Zeit aus völlig fremden und zum großen Teil noch archaischen kulturellen Zusammenhängen kommen, unmöglich sein.

Die sich unter dem Aspekt der Nationalstaatlichkeit aus dem Grundgesetz ergebende Obergrenze für die Aufnahme von Immigranten ist mit einer Million von in Deutschland aufgenommenen Flüchtlingen im Jahr 2015 schon evident überschritten worden.“ 15
      „Was gegenwärtig unter Billigung der Bundesregierung stattfindet, ist eine Umstrukturierung der Bevölkerung Deutschlands. Aus der nach Sprache, Kultur und Geschichte deutschen Mehrheitsbevölkerung wird eine multikulturelle Gesellschaft ohne einheitliche Sprache und Tradition. Die Politik der offenen Grenzen läuft auf das hinaus, was der Titel eines berühmten Buches zum Ausdruck bringt: ´Deutschland schafft sich ab´. Bundeskanzlerin Merkel ist vom TIME-Magazin zur Person des Jahres 2015 erkoren worden, weil sie mit ihrer Politik den Prozess vorantreibe, ´eine alte und quälende nationale Identität abzulegen`. …
Die Bundesregierung ist an das Grundgesetz gebunden. Sie ist nicht berechtigt, die Identität des Volkes, das sie repräsentiert und dessen Wohl zu wahren sie geschworen hat, einwanderungspolitisch aufzulösen. Rechtlich steht dem das Grundgesetz entgegen.“ 16

Das heißt, die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, das Volk selbst, in einen Auflösungsprozess führt. Das ist im Grunde ein beispielloser hochverräterischer Vorgang, dessen globaler Hintergrund hier schon aufgezeigt wurde: Globale Planung der Massenmigration.

Funktionsfähigkeit des Staates

 Weitere verfassungsrechtlich vorgegebene Grenzen der Flüchtlings- und Migrantenaufnahme ergeben sich aus der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit des Staates zu erhalten. Der Staat darf – auch dort, wo er aus humanitären Gründen Menschen aus akuter Not helfen will – nicht die Fähigkeit verlieren, seine verfassungsrechtlichen Aufgaben zu erfüllen, wie z.B. die Wahrung der inneren Sicherheit.

Selbst Minister haben erklärt, dass man teilweise die Kontrolle über die „Flüchtlinge“ verloren habe. Bis heute scheint z.B. nicht aufgeklärt, wo sich 300.000 nicht registrierte Eindringlinge befinden. Es ist klar, dass viele Islamische Terroristen unkontrolliert einreisen konnten. Die Straftaten, Terroranschläge und Belästigungen der angeblich das Land Bereichernden nehmen trotz aller Dementis zu. All dies geht auf eindeutig verfassungswidriges Handeln der Regierung zurück.

„Die Regierung darf nicht sehenden Auges Zustände herbeiführen, in denen die Polizei nicht mehr in der Lage ist, flächendeckend das Gewaltverbot durchzusetzen und die die Menschen gegen Übergriffe anderer wirksam zu schützen. … Sie darf nicht zulassen, dass Zustände entstehen, in denen durch Konfliktpotentiale aus Einwanderungsgruppen, wie sie in Frankreich sichtbar wurden, die innere Sicherheit derart bedroht wird, dass dann massive Freiheitseinschränkungen notwendig werden, um die Gefahren unter Kontrolle zu halten (Verstärkung der Tendenz zum Überwachungsstaat, Erleichterung polizeilicher Eingriffe bis hin zu Notstandsmaßnahmen).“ 16

Ebenso darf die Regierung nach dem Sozialstaatsprinzips der Verfassung durch das grenzenlose Einströmen von Immigranten, die dann am Sozialsystem des Volkes teilnehmen, das Land nicht „in eine Lage hineingleiten lassen, in der massive Absenkungen des Sozialstandards notwendig werden, um alle Menschen versorgen zu können.“ 17

Die fehlende demokratische Legitimation

Die Entscheidung der Bunderegierung, die Grenzen für alle offenzuhalten, die als Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland wollen, hat auch verfassungsrechtlich keine demokratische Legitimation, und zwar aus mehreren Gründen, die der Verfassungsrechtler Prof. Dietrich Murswiek am Ende eines Artikels wie folgt zusammenfasst18:

   Eine Entscheidung von so weitreichender Bedeutung darf nicht von Kanzlerin und Regierung allein getroffen werden. Dem steht die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entgegen, nach der wesentliche Entscheidungen dem Parlament vorbehalten sind. „Die Öffnung der Schleusen für über eine Million ´Flüchtlinge` allein im Jahr 2015 ist hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland und des deutschen Volkes von äußerster Dramatik. Die Zusammensetzung des Volkes und seine Identität, die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die Aufgabenlast der Kommunen und Landkreise, die Folgezwänge für die Bereitstellung von Wohnungen, ärztlicher Versorgung und Sozialhilfe, die hieraus resultierenden Belastungen des Haushalts in Höhe von vermutlich 30 Milliarden Euro pro Jahr sind einige Stichworte für solche Auswirkungen. … Indem die Bundeskanzlerin diese Entscheidung aus einem moralischen Bauchgefühl heraus spontan getroffen hat, ohne zuvor das Parlament zu fragen, hat sie den demokratischen Parlamentsvorbehalt eklatant verletzt.“

  Fast alle Flüchtlinge, die in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen sind, können sich weder auf das Asylgrundrecht berufen noch haben sie einen Aufenthaltstitel. Fast alle Flüchtlinge müssten nach § 18 Abs. 2 AsylG von den Grenzbehörden ´zurückgeschoben` werden. Die Bundesregierung hat offenbar angeordnet, dass diese Vorschrift nicht angewendet wird. Damit verletzt sie nicht nur diese Norm, sondern stellt die Bindung der Exekutive an das Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG) in Frage. ….
Indem die Bundesregierung sich über das Gesetz stellt, handelt sie nicht nur rechtsstaatswidrig, sondern auch ohne demokratische Legitimation. Denn die Exekutive schöpft ihre Legitimation gerade aus der Bindung an das parlamentsbeschlossene Gesetz.“

  „Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimation verdankt, strukturell verändern. Das Volk ist das Subjekt der Demokratie. Die Regierung leitet ihre Legitimation von diesem Subjekt ab, aber darf nicht über das Subjekt verfügen. Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Staates als des Nationalstaats dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar. …
Solange das Volk … nicht gefragt worden ist, ob es der Umwandlung Deutschlands in einen multikulturellen Staat zustimmen will, ist eine Politik der für alle wirklichen oder vermeintlichen Flüchtlinge ohne Obergrenze offenen Grenzen mit dem Grundgesetz unvereinbar.“

   „Völkerrechtlich steht dem deutschen Volk das Selbstbestimmungsrecht der Völker zu. Dieses impliziert das Recht der sprachlich-kulturell-historisch geprägten, auf einem bestimmten Territorium ansässigen Nation, sich in ihrem eigenen Staat zu organisieren. Das Grundgesetz ermächtigt nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts die Staatsorgane nicht, das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes aufzugeben. Dieser Schritt sei allein dem unmittelbar erklärten Willen des Volkes vorbehalten.“

Zusammenfassung

Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie durch das Zulassen unbegrenzter Migrationsströme auf absehbare Zeit eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entstehen lässt und dadurch das eigene Volk, das Subjekt der verfassungsgebenden Gewalt, in einen Auflösungsprozess hineintreibt, der zu einem Identitätsverlust des deutschen Volkes führt.

Die Bundesregierung bricht vorsätzlich die Verfassung, indem sie die Funktionsfähigkeit des Staates aufs Spiel setzt: Die innere Sicherheit kann sie bereits vielfach nicht mehr gewährleisten, und sie höhlt das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes aus, indem durch die Teilhabe der Immigrationsströme am Sozialsystem das Land in eine Lage hineingleitet, in der massive Absenkungen des Sozialstandards notwendig werden, um alle Menschen versorgen zu können.

Und die Bundesregierung bricht zudem auch vorsätzlich die Verfassung, indem sie sich über das Prinzip der demokratischen Legitimation, die Bindung an die parlamentsbeschlossenen Gesetze, wie § 18 Abs. 3 Asylgesetz, hinwegsetzt.

Es geschieht der einmalige Vorgang, dass die Politiker, welche die Regierung bilden, tragen und stützen, sich über Verfassung und Gesetz erheben, die ihr Handeln allein legitimieren können. Sie maßen sich eine eigene Machtvollkommenheit an. Das ist de facto ein Staatsstreich einer politischen Kaste gegen das eigene Volk. Der Rechtsstaat ist außer Kraft gesetzt und die Demokratie punktuell bereits in eine Diktatur übergegangen. Nach den eingangs zitierten Worten des Kirchenvaters Augustinus werden wir von einer Räuberbande beherrscht. Und diese Kaste hat alle staatlichen Institutionen so durchsetzt, dass jegliche Korrektur verhindert wird.

Was täglich in ihren Propaganda-Medien an Problemen und Details der Migrationskrise geschrieben wird, lenkt ständig von dem ab, was dem ganzen Fiasko zugrunde liegt und dem Volk nicht bewusst werden soll: der skandalöse fortgesetzte Verfassungs- und Rechtsbruch der politischen Klasse.  Denn noch hat das Volk in der Wahl die Macht, dem Spuk ein Ende zu setzen.

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1    So vor kurzem in: Otto Depenheuer/Christoph Grabenwarter (Hg.):
Der Staat in der Flüchtlingskrise, Paderborn 2016
2    Prof. Frank Schorkopf a.a.O., S. 13
3    Prof. Otto Depenheuer a.a.O., S. 22, 23
4    Prof. Klaus F. Gärditz a.a.O., S. 106, 107, 114
5    Gutachten Prof. Di Fabio, S. 118, 119
6    a.a.O., S. 90
7    a.a.O., S. 103
8    a.a.O., S. 91-92
9    a.a.O., S. 117-118
10   handelsblatt.com 12.1.2016
11a  zeit.de 8.1.2017
11b  welt.de 19.1.17
11c  freiewelt.net vom 4.1.2016
12   welt.de 15.12.2016
13   Prof. Dietrich Murswiek im Band Anm. 1, S. 125-126
14   Prof. Murswiek a.a.O., S. 126, 127
15   Murswiek a.a.O., S. 130
16   Murswiek a.a.O., S. 133
17   Murswiek a.a.O., S. 130
18   Murswiek a.a.O., S. 134-137

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Wer, nachdem er dies gelesen hat, immer noch der Meinung ist, er/sie müsse die Parteien wählen, die gegen jegliche Gesetze verstoßen, der hat eindeutig seinen Verstand ausgeschaltet. Leider gibt es immer noch viel zu viele Dummköpfe, die an das glauben, was ihnen die Lügenpresse serviert.

http://krisenfrei.de/fortgesetzter-verfassungs-und-gesetzesbruch-der-regierenden/

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Gruß an die Aufklärer

Der Honigmann

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Während deutsche Politiker und Medien keine Gelegenheit auslassen, uns weiterhin die neue bunte Welt von Multikulti schmackhaft zu machen, warnt der ungarische Geheimdienstmitarbeiter Laszlo Földi, zur besten Sendezeit im staatlichen ungarischen Fernsehen, vor Zehntausenden Migranten, die – finanziert mit Ölgeld – einen Bürgerkrieg in Deutschland vorbereiten.

Sie werden aus den sogenannten“NO-GO-Areas“ heraus losschlagen und ihr Kampfgebiet sukzessive erweitern. Gleichzeitig werden islamische Parteien gegründet werden, die dann auch politisch die Macht in Deutschland übernehmen.

https://brd-schwindel.org/ungarischer-geheimdienst-tausende-migranten-bereiten-buergerkrieg-in-deutschland-vor/

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…..danke an Renate P.

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Gruß an die Logik

Der Honigmann

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politiker-betaetigen-sich-als-buerger-erzieher-frank-a-meyer-story-546930_630x356px_999819cf0be0d400070b42969ce9e50e__anschlag-lkw-meyer_2-s1260_jpg

Der deutsche Winter wie steht es um Deutschland nach dem Attentat von Berlin? Ein Kommentar von Frank A. Meyer.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, einsame Stimme der kritischen Vernunft, beklagt in ihrer Samstagsausgabe, „dass gar nicht erst Zusammenhänge hergestellt werden dürfen, die auf der Hand liegen“.

Hier seien diese verbotenen Zusammenhänge zunächst aufgezählt:

  • Erstens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem Terrorattentat von Berlin und der massenhaften Migration nach Deutschland, von Nordafrika, Arabien oder Afghanistan.
  • Zweitens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem terroristischen Attentäter und dem Islam.
  • Drittens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Willkommenskultur für Migranten und dem eklatanten Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden.

Wer solche Zusammenhänge trotzdem herstellt, wird bestraft: durch Denunziation als Rassist, Rechtspopulist, im verschärften Fall sogar als Faschist. Die Strafe wird vollzogen von Großmedien, vom öffentlich- rechtlichen Fernsehen, vom öffentlich- rechtlichen Radio, von Tages- und Wochenzeitungen. Deutschlands Journalisten haben einen neuen Berufszweig entdeckt: den des moralischen Scharfrichters.

Mit Schweizer Blick sei nun trotzdem versucht, ja gewagt, die unter medialer Strafe stehenden Zusammenhänge herzustellen:

  • Erstens hat Deutschland im Sommer 2015 mit der autoritär verfügten Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitweise die Kontrolle über die Einwanderung verloren. Noch heute sind mehr als 300.000 Einwanderer von den Behörden nicht erfasst. Niemand weiß, wo sie sind, geschweige denn, wer sie sind. Deutschland ist damit zum Schlaraffenland für Migranten geworden, deren Ziel nicht ein Leben im Rechtsstaat ist, sondern kriminelle Betätigung, vom Drogenhandel bis zum Terrorismus.
  • Zweitens unterhielt der inzwischen in Mailand erschossene Attentäter von Berlin intensive Kontakte zur internationalen Szene des radikalen politischen Islam. Er verkehrte überall, wo er hinkam, in der Salafistenszene und pflegte engsten Umgang mit deren Hass- Imamen.
  • Drittens hat die moralisch aufgeladene Willkommenskultur eine Stimmung geschaffen, in der Sicherheitskräften Empörung entgegenschlägt, wann immer sie entschlossen gegen fehlbare Migranten einschreiten. Auch Abschiebungen werden von Protestgeheul begleitet. Das Zögern und Versagen der Polizei im Fall des Tunesiers, der als „Gefährder“ bekannt war und trotzdem im ganzen Land herumreisen konnte, hat auch zu tun mit einer Zögerlichkeit, die zur herrschenden Schwärmerei für Migranten passt.

All das soll in den deutschen Medien nicht diskutiert werden. Eine ganze Talkshow des ZDF wurde darauf verwendet, den Beweis zu führen, dass es sich beim Täter, der mit einem gestohlenen Truck in den Weihnachtsmarkt bei der Gedächtniskirche fuhr und zwölf Menschen tötete, um einen geltungssüchtigen Irrläufer gehandelt habe, nie und nimmer aber um einen islamisch motivierten Terroristen.

Frank A. Meyer bei Günther Jauch
Foto: dpa

Wobei der Begriff „islamisch“ im Zusammenhang mit Terror ebenfalls verboten ist. Es muss heißen: islamistisch als saubere Unterscheidung und Trennung vom Islam. Eine Worterfindung des moralisch korrekten deutschen Neusprech, in der islamischen Welt völlig unbekannt.

So stehen die Dinge in Deutschland.

Politiker und Publizisten und Pastoren betätigen sich als Bürger- Erzieher. Die Machtelite in ihrer Berliner Blase beschwört „die Menschen draußen im Lande“, keine Angst zu haben und den Alltag im öffentlichen Raum in vollen Zügen zu genießen, derweil die Minister, die solcherlei empfehlen, selbst von Leibwächtern umgeben sind und über gepanzerte Limousinen verfügen, die außerdem von Polizeieskorten begleitet werden.

Auch beschwört der Bundespräsident die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht spalten zu lassen, derweil er selbst die Bürgerschaft spaltet: in Dunkeldeutsche, die Merkels Migrationspolitik negativ gegenüberstehen, und Helldeutsche, die der Willkommenskultur ihr weihnächtliches Hosianna singen.

Schließlich wird davor gewarnt, die Migranten, also die Muslime, unter Generalverdacht zu stellen. Ein solcher Verdacht wird allerdings gar nicht erhoben. Es sei denn, man diffamiere Kritik an der offiziellen Migrationspolitik als solchen.

Zu alledem ist noch einmal die „Frankfurter Allgemeine“ zu zitieren. Sie stellt fest, dass die Politik „viel zu lange an einer Willkommenskultur festgehalten“ habe, „die alles ausblendet, was nicht ins harmonische und selbstverliebte Bild passt“.

Und so wäre hinzuzufügen die Bürger ausgrenzt, denen dieses Bild nicht passt.

Frank Andre Meyer ist Mitglied der Konzernleitung der Ringier AG und seit 1989 Lehrbeauftragter für Medienwirtschaft an der Universität St. Gallen (HSG). Meyer war zudem Präsentator der Sendung „Vis- àvis“ bei 3sat (bis Ende 2016) und schreibt bzw. schrieb für zahlreiche Zeitungen und Zeitschriften, unter anderem für die „Zürcher Woche“, die „Basler Zeitung“ und das Ringier- Magazin „Cicero“. Er gilt als Inspirator des linksliberalen Kurses des „Blicks“ und ist „Chefkolumnist“ von „SonntagsBlick“ und (früher) „Schweizer Illustrierte“. Frank A. Meyer lebt in Berlin.

Quelle: http://www.krone.at/welt/politiker-betaetigen-sich-als-buerger-erzieher-frank-a-meyer-story-546930

Gruß an die Erwachenden

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/01/03/politiker-betaetigen-sich-als-buerger-erzieher/

 

Gruß an die Klardenker

Der Honigmann

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migranten-haushalt

Die Sonderkommission Braunschweig ermittelt derzeit in mehr als 300 Fällen von Sozialbetrug durch Asylbewerber, wie Focus Online am Montag unter Berufung auf den Soko-Leiter Jörn Memeng berichtet.

Bei den Verdächtigen handelt es sich demnach hauptsächlich um Sudanesen, die im Sommer 2015 nach Deutschland gekommen waren. Die Flüchtlinge ließen sich dem Bericht zufolge mehrmals unter unterschiedlichen Namen in der Landesaufnahmestelle Braunschweig registrieren, um gleich in mehreren Gemeinden Leistungen zu beziehen.„Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt, mal die Haare kürzer, immer anderer Nachname“, zitiert Focus Online Memeng. So hätten die Sacharbeiter während des enormen Andrangs keine Chance gehabt, den Schwindel zu durchschauen. In einem Fall seien die Ermittler gar auf einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten gestoßen. „Er hat rund 45.000 Euro zu Unrecht bekommen“, so Memenga weiter.

Den Gesamtschaden der aufgedeckten Fälle schätzt der Soko-Leiter auf mehrere Millionen Euro.

Eigentlich sollen die Mitarbeiter der Aufnahmestellen Fingerabdrücke der Migranten nehmen. Doch beim Höhepunkt des Migrantenzustroms, als 2000 Personen täglich gekommen seien, sei das nicht möglich gewesen. Aus dieser Zeit rührten auch die Betrugsfälle. Spätestens seit dem Sommer 2016 würden die Fingerabdrücke jedoch sofort miterfasst.Nach Einschätzung von Soko-Leiter Memenga befinden sich die meisten der Asylbewerber, gegen die nun wegen Sozialbetrugs ermittelt werde, noch in Deutschland. Dennoch sei es schwer, deren Identität festzustellen. Es dürfte aus Sicht von Julia Meyer, einer Vertreterin der Braunschweiger Staatsanwaltschaft, jedoch ziemlich schwierig sein, die Asylbewerber wegen Sozialbetrugs vor Gericht zu stellen. „Wenn es auffliegt, sind die Täter meist schon weitergezogen.“ Wenn man den Aufenthaltsort nicht kenne, bleibe nur noch, die Beschuldigten zur Fahndung auszuschreiben.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20170102314004602-sozialbetrug-migranten/

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Gruß an die, die wissen, daß diesen Betrug nicht nur ein „paar“ Hundert in Braunschweig veranstalten…
TA KI
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Gruß an die Ehrlichen
Der Honigmann
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Sie haben sicher gehört, dass die Angela Merkel ihren Stammesgenossen, Zuckerberg, auflegte, “Hassrede” im Facebook, das  von mehr als 1 Milliarde Lesern/Schreibern als Ersatz-Freundeskreis/Kommunikationsmedie  benutzt wird, auszuschliessen.

Hinzu kommt nun auch der neue Begriff “Fake News” – inspiriert von Obama, der soeben per Legislatur alternative Medien illegal gemacht hat  – weil sie Fake-Fake-News, früher Wahrheit benannt, bringen. Obamas Zugriff gefällt der Merkel hochgradig. Denn Fake-Fake-News gegenüber ist die feinfühlige Super-Freimaurerin sehr allergisch. Dafür ist ihre Menschenliebe zu gross – besonders zu dem Menschen, der Angela Merkel heisst, die zurecht fühlt, dass eben durch die sozialen Medien ihre Kanzler-Position bei der nächsten Wahl gefährdet ist.

Also: Sie will nicht ihr unbeliebtes durch die London City sogar kommandiertes und hier Benehmen aufgeben – denn dann wäre sie  mittels der Medien  dieser Weltregierung erledigt – sondern es geht ihr dann darum, diesen Medien das Monopol des  orwellschen Ministeriums der Wahrheit in London unangefochten für Fake News zu sichern und  die widerlichen Amateurjournalisten,  diese verächtlichen primitiven Individuen, daran zu verhindern, die Fake-Fake News bringen, evt. indem man sie ins Kerker schmeisst.

Ja, wer soll nun entscheiden, was die Wahrheit ist? Die von Zuckerberg ernannten Schiedsrichter sind alle NWO-Schergen aus den Medien des Council on Foreign Relations Rothschilds.

The Guardian 26 Dec. 2016: Nun, um sicherzustellen, dass keine Fake-Fake Blogger oder Leser in die USA einreisen, hat die US-Regierung leise angefangen, ausländische Reisende bei der Ankunft im Land darum zu bitten, ihre Social-Medien-Konten anzugeben, um potenzielle terroristische Bedrohungen zu entdecken, was die Bürgerrechtler-Anwälte seit langem als Bedrohung der Privatsphäre ablehnen.

Das Programm ist seit Dienstag aktiv, wobei man Reisende, die in die USA auf Visa-Freistellungen kommen, darum bittet, freiwillig Informationen einzugeben, die mit ihrer Online-Präsenz verbunden sind, darunter “Facebook, Google+, Instagram, LinkedIn und YouTube, sowie einen Platz für Benutzer, ihre Eingaben-Konto-Namen auf diese Seiten einzutragen”,  berichtet Politico

Die “optionale” Frage ist Teil des elektronischen Systems für Reisegenehmigung (ESTA), die Besucher auf dem Visum-Verzichtsprogramm für die Einreise in das Land ausfüllen müssen. Das Programm ermöglicht es bestimmten Reisenden, sich in den USA für bis zu 90 Tage ohne Visum aufzuhalten. Viele werden die Frage beantworten, um nicht in Verhör genommen zu werden.

Nun fordert die Europäische Union, dass Facebook, Twitter und YouTube “Zuckerberg-Merkelillegale Hassreden” und “gefälschte Nachrichten” innerhalb von 24 Stunden nach ihrer Berichterstattung wegzensieren.

Dies befahl Merkel ihrem Stammesgenossen, Zuckerberg, vom Facebook bei der UN-Vollversammlung 2015. 

Merkel hat nämlich vor, den Deutschen einen Integrationskurs ins  neue Deutschland zu geben! 

Die Süddeutsche Zeitung: Diese Dokumente sind Teil interner Unterlagen, die den Facebook-Löschteams die Arbeit erklären sollen. Die Regeln ändern sich ständig – geben aber zum ersten Mal Einblicke in die derzeitigen Vorschriften, nach denen Facebook Inhalte entfernen lässt.
Umgesetzt werden diese Regeln dann oft von Subunternehmen – wie der Bertelsmann-Tochter Arvato in Berlin. Sie bekommen interne Schulungen, in denen ihnen erklärt wird, was gelöscht wird und was nicht.

Das Folgende ist ein Auszug aus der Süddeutsche Zeitung. Es gibt unter diesem link viel mehr Anweisungen – die eigentlich jegliche kritik ausschliessen

Zu Beginn des Kapitels über Hassrede wird zunächst klargemacht, welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit ein Beitrag als Hassrede gelöscht wird: Der verbale Angriff auf eine sogenannte “geschützte Kategorie”. Diese werden von Facebook festgelegt und bestehen momentan aus:
Geschlecht
Religionszugehörigkeit
Nationale Herkunft
Geschlechtliche Identität
Rasse
Ethnizität
Sexuelle Orientierung
Behinderung oder ernsthafte Krankheit

Angriffe, die aufgrund einer dieser Kategorien erfolgen, werden gelöscht.

Unten: Einige von Facebooks Warheits/Fake Schiedsrichter

Daraus ergeben sich aber auch Merkmale, die keinen besonderen Schutz genießen, sie werden im selben Kapitel erklärt:
Alter – wie Jugendliche, Alte, Teenager
Berufsstand – wie Lehrer, Ärzte, Piloten, Astronauten oder arbeitslos
Herkunftskontinent – wie Europäisch, Südamerikanisch. Hier wird gesondert auf Gefahren bei folgenden Begriffen hingewiesen: Asiaten (sind geschützt im Konzept der Rasse); Amerikanisch oder Australisch (geschützt aufgrund nationaler Herkunft)
Sozialer Stand – wie reich, arm, Mittelschicht
Aussehen – wie blond, brünett, groß, klein, dick, dünn
Politische Überzeugung – wie Republikaner, Demokrat, Sozialist, Kommunist, Revolutionär

Religion wie Islam, Katholizismus, Scientology – hier gilt: Die Anhänger einer Religion sind geschützt, nicht aber die Religion selbst. Das selbe gilt für Länder. Man darf pauschal schlecht über Frankreich oder Deutschland sprechen – aber nicht Menschen aus diesen Ländern aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit verurteilen.

Besonders interessant: die Regeln, die sich auf Migranten beziehen. So ist es nicht erlaubt, “Scheiß Moslems” zu schreiben, da Religionszugehörigkeit eine “geschützte Kategorie” ist. Der Satz “Scheiß Migranten” ist hingegen erlaubt, da Migranten nur eine “teilweise geschützte Kategorie sind” – eine Sonderform, die nach Protesten aus Deutschland eingeführt wurde. Demnach darf gegen Migranten unter bestimmten Umständen gehetzt werden. Der Satz “Migranten sind dreckig ” ist demnach erlaubt, der Satz “Migranten sind Dreck” hingegen nicht.

Personen des öffentlichen Lebens
Facebook unterscheidet zwischen Menschen des öffentlichen Lebens und Privatpersonen. Weil Personen des öffentlichen Lebens weniger streng geschützt sind, ist es interessant, sich die Kriterien zu betrachten, nach denen jemand bei Facebook als Person des öffentlichen Lebens gilt.

Sie sind:
Menschen, die in eine Regierungsposition gewählt wurden
Menschen mit mehr als 100 000 Followern in sozialen Medien
Menschen, die bei Rundfunk- oder Nachrichtenmedien angestellt sind und sich dort öffentlich äußern
Menschen, die in den letzten zwei Jahren fünfmal oder öfter in Nachrichtenartikeln erwähnt wurden.

Hier folgt nun ein Fake-Fake Video mit “Hassrede” . Wer dieses Video hasst, muss eine Pause machen und darüber nachdenken wer wen hasst! 

Schliesslich: Lasha Darkmoon speit “Hassrede” und Fake-Fake News. Dabei  gibt sie die schreckliche Diagnose der Merkel durch den Psychiater, Hans Joachim Maaz, weiter: Normalisierte Verrücktheit” einer Nicht-Leaderin: Sie reagiere nur, agiere nicht!
Am 20. Dez. 2016 schrieb The Daily Mail, dass Geert Wilders ein Bild mit Merkel mit Blut an den Händen und ganz mit Blut befleckt getwittert habe!  Hassrede? Fake-Fake News? – oder was meinen Sie?

http://new.euro-med.dk/20161227-zuckerbergs-facebook-regeln-fur-hassrede-und-fake-newsauf-anlass-von-angela-merkel-von-medien-des-council-on-foreign-relations-rothschilds-festzulegen-jegliche-kritik-unmoglich.php

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Gruß an die erkannten Blender

Der Honigmann

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Frank A. Meyer

 

Wie steht es um Deutschland nach dem Attentat?

Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung», einsame Stimme der kritischen Vernunft, beklagt in ihrer Samstagsausgabe, «dass gar nicht erst Zusammenhänge hergestellt werden dürfen, die auf der Hand liegen».

Hier seien diese verbotenen Zusammenhänge zunächst aufgezählt:

Erstens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem Terrorattentat von Berlin und der massenhaften Migration nach Deutschland, von Nordafrika, Arabien oder Afghanistan.

Zweitens darf kein Zusam­menhang hergestellt werden zwischen dem terroristischen Attentäter und dem Islam.

Drittens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Willkommenskultur für Migranten und dem eklatanten Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden.

Wer solche Zusammenhänge trotzdem herstellt, wird bestraft: durch Denun­ziation als Rassist, Rechtspopulist, im verschärften Fall sogar als Faschist. Die Strafe wird vollzogen von Grossmedien, vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen, vom öffentlich-rechtlichen Radio, von Tages- und Wochenzeitungen. Deutschlands Journalisten haben einen neuen Berufszweig entdeckt: den des moralischen Scharfrichters.

Mit Schweizer Blick sei nun trotzdem versucht, ja gewagt, die unter medialer Strafe stehenden Zusammenhänge herzustellen:

Erstens hat Deutschland im Sommer 2015 mit der autoritär verfügten Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitweise die Kontrolle über die Einwanderung verloren. Noch heute sind mehr als 300000 Einwanderer von den Behörden nicht erfasst. Niemand weiss, wo sie sind, geschweige denn, wer sie sind. Deutschland ist damit zum Schlaraffenland für Migranten geworden, deren Ziel nicht ein Leben im Rechtsstaat ist, sondern kriminelle Be­tätigung, vom Drogenhandel bis zum Terrorismus.

Zweitens unterhielt der inzwischen in Mailand erschossene Attentäter von

Berlin intensive Kontakte zur internationalen Szene des radikalen politischen Islam. Er verkehrte überall, wo er hinkam, in der Salafistenszene und pflegte engsten Umgang mit deren Hass-Imamen.

Drittens hat die moralisch aufgeladene Willkommenskultur eine Stimmung geschaffen, in der Sicherheitskräften Empörung entgegenschlägt, wann immer sie entschlossen gegen fehlbare Migranten einschreiten. Auch Abschiebungen werden von Protestgeheul begleitet. Das Zögern – und Versagen – der Polizei im Fall des Tunesiers, der als «Gefährder» bekannt war und trotzdem im ganzen Land herumreisen konnte, hat auch zu tun mit einer Zögerlichkeit, die zur herrschenden Schwärmerei für Migranten passt.

All das soll in den deutschen Medien nicht diskutiert werden. Eine ganze Talkshow des ZDF wurde darauf verwendet, den Beweis zu führen, dass es sich beim Täter, der mit einem gestohlenen Truck in den Weihnachtsmarkt bei der Gedächtniskirche fuhr und zwölf Menschen tötete, um einen geltungssüchtigen Irrläufer gehandelt habe, nie und nimmer aber um einen islamisch motivierten Terro­risten.

Wobei der Begriff «islamisch» im Zusammenhang mit Terror ebenfalls verboten ist. Es muss heissen: islamistisch – als saubere Unterscheidung und Trennung vom Islam. Eine Worterfindung des moralisch korrekten deutschen Neusprech, in der islamischen Welt völlig unbekannt.

So stehen die Dinge in Deutschland.

Politiker und Publizisten und Pastoren betätigen sich als Bürger-Erzieher. Die Macht-elite in ihrer Berliner Blase beschwört «die Menschen draussen im Lande», keine Angst zu haben und den Alltag im öffentlichen Raum in vollen Zügen zu geniessen, derweil die Minister, die solcherlei empfehlen, selbst von Leibwächtern umgeben sind und über gepanzerte Limousinen verfügen, die ausserdem von Polizeieskorten begleitet werden.

Auch beschwört der Bundespräsident die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht spalten zu lassen, derweil er selbst die Bürgerschaft spaltet: in Dunkeldeutsche, die Merkels Migrationspolitik negativ gegenüberstehen, und Helldeutsche, die der Willkommenskultur ihr weihnächtliches Hosianna singen.

Schliesslich wird davor gewarnt, die Migranten, also die Muslime, unter Generalverdacht zu stellen. Ein solcher Verdacht wird allerdings gar nicht erhoben. Es sei denn, man diffamiere Kritik an der offiziellen Migra­tionspolitik als solchen.

Zu alledem ist noch einmal die «Frankfurter Allgemeine» zu zitieren. Sie stellt fest, dass die Politik «viel zu lange an einer Willkommenskultur festgehalten» habe, «die alles ausblendet, was nicht ins harmonische und selbstverliebte Bild passt».

Und – so wäre hinzuzufügen – die Bürger ausgrenzt, denen dieses Bild nicht passt.

http://www.blick.ch/news/politik/fam/frank-a-meyer-deutscher-winter-2016-id5948428.html

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Gruß an die Klardenker

Der Honigmann

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In Schweden werden Straftaten, bei denen Migranten oder Flüchtlinge beteiligt sind, mit dem Code „291“ versehen und dürfen nicht veröffentlicht werden. Nicht einmal die Polizei darf darüber berichten, schreibt der „Deutschlandfunk“.
 Unter dem Begriff Code „291“ werden seit einem Jahr in Schweden Polizeiberichte gesammelt und in einer Statistik zusammengefasst, wenn es um Straftaten mit Migranten geht. Unabhängig davon, ob sie Opfer oder Tatverdächtige waren. Alle Straftaten, die mit Code „291“ versehen sind, werden nicht veröffentlicht, über sie wird nicht mehr berichtet. Die Polizei wurde zum Schweigen gebracht.
 N24 schreibt: „Nichts soll nach außen dringen – So lautet die Anweisung für schwedische Polizisten bei Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das gilt auch, wenn Asylbewerber die Opfer sind.“

Die schwedische Regierung verschärfte nach der Einführung des Gebotes zum Verschweigen derartiger Straftaten den Schutz für die Tatverdächtigen noch einmal, schreiben das „Dagens Nyheter“ und der „Deutschlandfunk“.

Ursprünglich wurden in Schweden Informationen zu den Tatbeteiligten herausgegeben, wenn in einem laufenden Verfahren Anklage und Verteidigung bekannt wurden. Auch die Herkunft wurde zu diesem Zeitpunkt veröffentlicht.

 Seit Oktober wurde der Veröffentlichungstermin noch weiter nach hinten geschoben: Erst ab Beginn der Untersuchungshaft darf die Öffentlichkeit informiert werden.

Dahinter steht die Sorge der Politik, das fremdenfeindlichen Kräften in Schweden Argumente geliefert werden und die Migrationsdebatte im Land verschärft wird.

In den offiziellen Medien gibt es auf dieser Basis keine Meldungen zu Straftaten mit Migranten oder Flüchtlinge in Schweden. Trotz Protesten von Journalisten wird das Verbot durchgesetzt. Im Internet hat sich daraufhin die Webseite code291.com entwickelt, die die Meldungen sammelt.

Ein Blick in den deutschen Pressekodex

Im deutschen Pressekodex steht: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte“.

Dies bezieht sich auf Journalisten. In Schweden darf jedoch nicht einmal mehr die Polizei in ihren Polizeiberichten dazu Informationen veröffentlichen.

Bei einer kurzen Recherche quer durch schwedische Webzeitungen ist tatsächlich auffällig, dass auf den ersten Blick keine Meldungen zu Flüchtlingskriminalität zu entdecken waren: MetroDagens NyheterAftonbladet, Göteborgs-Posten.

VIDEO: Schwedens Polizei und der Code „291“

http://www.epochtimes.de/politik/europa/code-291-schwedens-polizei-darf-nicht-mehr-ueber-straftaten-von-migranten-berichten-a1996949.html

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Gruß an den Untergang

Der Honigmann

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Sehr geehrte Leser/innen

Viel Schlimmes habe ich über die NWO-Masseneinwanderung geschrieben – und viele von Ihnen haben mir nicht geglaubt. “Das wird schon gut gehen”.

ABER DAS FOLGENDE IST DAS SCHLIMMSTE WAS ICH BISHER GESEHEN HABE.  SO SCHLIMM, DASS ICH IHNEN DIESE NACHRICHT AUCH IN DER ORIGINALSPRACHE BRINGE.

Die Übersetzung unten ist meine.  

Il Giornale 22 Nov. 2016  hat eine Auflagenzahl von 678.000.
Das Innenministerium, vertreten von (Innenminister) Angelino Alfano, bereitet sich darauf vor, das Eigentum der Italiener zu beschlagnahmen und  Migranten darin anzubringen.

Migranten und  Alfanos Erpressung; Gefängnis für denjenigen, der sich der Beschlagnahme widersetzt

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Es wird, wie schon in Il Giornale erklärt, erst nach dem 4. Dezember, d.h. nach dem Referendum, stattfinden, um zu vermeiden, dass die Proteste der Bürger das Ergebnis der Abstimmung beeinflussen können!!

Weil  Alfano Revolten befürchtet. Die Barrikaden von Goro und Gorino gegen die Beschlagnahme eines Hotels, um dort 15  Flüchtlinge  unterzubringen (Video oben), haben die Titelseiten der Zeitungen besetzt und  die Regierung in Verlegenheit versetzt. Die Geheimdienste haben bereits eine Registrierung der Städte gemacht, wo es möglich ist, dass die  Bürger sich  selbst in Ausschüsse organisieren und gegen die Flüchtlinge rebellieren. Die Beschlagnahmen gehen kurz gesagt weiter, und laut l´Opinione, die Quellen aus dem Innenministerium zitiert,  wäre die Regierung bereit, drastische Maßnahmen gegen die Bürger zu ergreifen, die sich der Abgabe von Privateigentum an Migranten widersetzen:

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GEFÄNGNIS FÜR DIEJENIGEN, DIE SICH DEN FLÜCHTLINGEN WIDERSETZEN
“Die Geheimdienste – so schreibt die Zeitung – scheinen die Regierung bereits vor möglichen gewaltsamen Protesten gewarnt zu haben – von Italienern,  die nicht bereit sind,  ihr Eigentum  beschlagnahmen zu lassen.” Was bedeutet das? Wegen der geringen Neigung der Italiener zum Empfang, mindestens 2000 Polizisten, Carabinieri, Soldaten und Finanziers zu entsenden.  Nicht nur das: das Justizministerium würde auch bereit sein, “schnelle Prozesse und die Gefängnis- Verfügbarkeit” für diejenigen zu garantieren, die sich dem Plan des Innenministeriums widersetzen. Im Wesentlichen: Gefängnis für diejenigen, die nicht zustimmen.

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Offenbar würden die Beschlagnahmen nicht bezahlt werden. Dies liegt daran, dass das Innere nicht über die Mittel, die Eigentümer der Häuser zu zahlen, verfügt, da das Geld bereits für die Aufnahme von Migranten in Aufnahme-Zentren von Genossenschaften und gemeinnützige Organisation verpflichtet ist.  Des Weiteren sollte der Besitzer auch weiterhin die Eigentumssteuern bezahlen.

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Laut Mitarbeitern des Innenministeriums würden die Beschlagnahmungen laut Plan in Pescara starten, einer Stadt, die eine Art Testfall für den Rest Italiens werden würdeBetroffen sein sollten leerstehende Häuser.

FRANKREICH AM RANDE DES ZUSANNENBRUCHS

Gatestone 24 Nov. 2016: Frankreich ist im Aufruhr. “Migranten” aus Afrika und dem Nahen Osten säen Unordnung und Unsicherheit in vielen Städten. Gewalt ist alltäglich. Im Osten von Paris sind die Straßen mit Wellblechen, Wachstuch und unzusammenhängenden Brettern bedeckt. Gewalt ist alltäglich. Der Calais-Dschungel ist gerade abgebaut worden. Frankreichs 572 “no-go-Zonen”, die offiziell als “sensible städtische Gebiete” definiert werden, wachsen weiter, und Polizeibeamte, die sich ihnen nähern, leiden oft unter den Konsequenzen. Wenn angegriffen, werden Polizeibeamte von ihren Vorgesetzten beordert, zu fliehen, anstatt zu vergelten. Viele Polizeibeamte, die wütend waren, sich wie Feiglinge verhalten zu müssen, haben Demonstrationen organisiert. Geheim-Dienste sehen, dass Dschihadisten aus dem Nahen Osten zurückgekehrt sind und bereit sind, zu handeln, und dass Ausschreitungen überall, jederzeit, unter jedem Vorwand ausbrechen können.

Die führende französische muslimische Organisation, die Union der islamischen Organisationen Frankreichs, ist die französische Zweigstelle der Muslimbruderschaft, eine Bewegung, die als terroristische Organisation für ihre offenen Wünsche zum Sturz westlicher Regierungen aufgeführt werden sollte.

Die muslimische Bevölkerung Frankreichs scheint anti-französisch-jüdisch-christlich, anti- aufklärerisch und pro-französisch nur soweit Frankreich sich den Forderungen des Islam unterwirft.
Französische Muslime betrachten sich zuerst als muslimisch. Viele behaupten, der Westen sei im Krieg mit dem Islam;
Die französische Regierung sieht zweifellos, dass sie nicht verhindern kann, was zunehmend wie eine drohende Katastrophe aussieht. Diese Katastrophe findet bereits statt.

Frankreich hat heute sechs Millionen Muslime, 10% seiner Bevölkerung.
Umfragen zeigen, dass ein Drittel der französischen Muslime die volle Anwendung des islamischen Scharia-Gesetzes wünschen. Sie zeigen auch, dass die überwiegende Mehrheit der französischen Muslime den Dschihad unterstützen.
Die französische Bevölkerung sieht deutlich die extreme Ernsthaftigkeit des Geschehens. Einige von ihnen sind wütend und in einem Zustand der Revolte; Andere scheinen dem Schlimmsten resigniert zu sein: eine islamistische Übernahme Europas.
Kommentar: Wir wissen, dass es eine direkte Proportionalität zwischen der Zahl der Muslime und Gewalt in einer Gesellschaft gibt – das ist es offenbar das, was “unsere” freimaurerischen Politiker mit ihrem endlosen Massenimport von Muslimen wollen.

SCHWEDEN VERSINKT IN ANARCHIE
Schweden hat 450 unaufgeklärte Morde.
Das Polizeikorps ist in Auflösung. In diesem Jahr haben 867 Polizisten gekündigt.
Vielerorts teilt die Polizei mit, man habe nicht einmal Ressourcen, um auszurücken, während Verbrechen stattfinden. Sie hat mehr als genug zu tun mit Tötungen, Gruppenvergewaltigungen,  brennenden Autos, Angriffen an Einsatzwagen, Grenzkontrolle usw.

Von 2010 bis 2015 fiel die Aufklärungs-Rate von 18 auf 14% und nur 12% der  Gewalttaten und 3,3% aller Einbrüche werden aufgeklärt.
Verbrechen wie Diebstahl, Misshandlung und Unterschlagung werden nicht ermittelt.

Ich habe über die zunehmende Brutalität in Schweden, dem von Freimaurerei   dominierten  Neuen Land, dem Modell der kommunistischen Agenda 21 der London City geschrieben. In Deutschland und Dänemark ist die Entwicklung die Gleiche.

http://new.euro-med.dk/20161129-nwo-anarchie-italien-will-eigentum-der-burger-fur-migranten-kompensation-beschlagnahmen-eigentumer-zwingen-eigentumssteuern-zu-zahlen-und-widerspenstige-inhaftieren.php

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Gruß an die Eigentümer

Der Honigmann

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Hotelier wird enteignet und bekommt afrikanische Migranten zwangseinquartiert [dt. Untertitel]

Ingmar Blessing

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Braune Bereicherung an italienischem Brunnen

Ingmar Blessing

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…danke an HWA.

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Gruß an die Gutmenschen

Der Honigmann

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von Volker Hahn

Wer den Begriff Internetzensur liest, denkt in aller Regel zuerst an Staaten wie China oder Nordkorea. Oder immer öfter auch an die Türkei. Dort, weit weg, gehört das so sehr zum Alltag, wie eine Fahrt zur Arbeit. Doch auch in Deutschland und der ganzen EU, den mit liberalsten und freiheitlichsten Ländern der Welt wird zensiert was das Zeug hält.

Jegliche Zensur wurde so gut es ging unter dem Tisch gehalten. Man versuchte, keine große Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Lediglich vereinzelt setzte man sich dagegen zur Wehr. Doch bei der Partei „Die Grünen“,eigentlich bekannt für eine liberale Einstellung, blieben bei den jüngsten Forderungen der Partei dem ein oder anderen doch glatt die Worte im Hals stecken.

Die Polizei soll zwangsweise Migranten rekrutieren

Dabei erscheinen manche Aussagen schlicht unreflektiert zu sein: Es hieß zunächst man brauche „eine zielgerichtete, an realen Bedrohungslagen orientierte Arbeit einer personell wie technisch gut ausgestattete(n) Polizei“. Im gleichen Atemzug wurde die Forderung laut, man brauche eine Personalstruktur auf der Höhe der Einwanderungsgesellschaft innerhalb der Polizei. Deshalb müsse man eine Mindestquote an Migranten in die Polizei aufnehmen. (1)

Man sollte doch meinen, die Polizei nehme die qualifiziertesten Bewerber. Wenn ein Migrant nicht die nötigen Deutschkenntnisse besitzt, ist er ungeeignet, bis dem abgeholfen ist. Ob man durch eine zwangsweise Rekrutierung von Migranten mit unter Umständen nicht ausreichender Bildung eine „personell“ gut ausgestattete Polizei formen kann, sei mal dahingestellt.

Erst Migrantenquote bei der Polizei, jetzt komplette Internetüberwachung

 Unabhängig davon, haben die Grünen im Bereich „Medien“ eine Kehrtwende gemacht und eine ungleich härtere Linie eingeschlagen. So forderte der Abgeordnete der Grünen im Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht,  man solle eine Internetpolizei aufstellen. Das geht nun entschieden zu weit. Wörtlich äußerte sich der Abgeordnete, es sollen „Foren und soziale Netzwerke systematisch durchsucht und wirksame Strafverfolgung auch über Grenzen hinweg organisiert“ werden und zu dem Zwecke müsse eine eigene europäische Polizeibehörde eingerichtet werden. (2) Er bezog sich dabei hauptsächlich auf vermeintlich rechtsextreme Parolen und Aussagen einzelner Nutzer im sozialen Netzwerk „Facebook“.

Es ist eine Sache gegen Rechtsextremisten vorzugehen und beleidigende, unsachliche Aussagen gezielt zu entfernen. Jedoch erweckt eine Behörde, die systematisch jeden Nutzer überprüft und auf Schritt und Tritt folgt, bei nicht wenigen Assoziationen mit der Stasi. Der Zweck so Straftaten oder „Hetze“ zu verhindern ist ein völlig legitimes Ziel. In dem Maße erscheint die Forderung jedoch völlig unangemessen. Dass auch Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Zug aufsprang und sich quasi für mehr Zensur bei Facebook und dem Kurznachrichtendienst Twitter aussprach, zeigt, dass sich künftig eine ungeahnte Beschränkung der freien Meinungsäußerung auftun könnte. (3)

Freie Meinungsäußerung – Schnee von gestern

Spinnt man den Gedanken der Internetpolizei, die systematisch Foren und soziale Netzwerke durchforstet, weiter, dann ergibt sich zwangsläufig irgendwann die Frage nach der Grenze. Wo hören die Befugnisse dieser Behörde auf? Kann man seinen Freunden schreiben ohne befürchten zu müssen, dass ein Dritter mitliest?

Erste Opfer der Internetpolizei gibt es bereits jetzt: Der Seite Kopp Online wurde nach eigenen Angaben ein Post wegen „pornographischem Inhalts“ auf Facebook einen ganzen Tag lang gesperrt. Dabei hatte man lediglich einen Bericht über eine Sex-Szene aus dem TV-Krimi „Tatort“, der wohlbemerkt auf einem öffentlich rechtlichem Sender ausgestrahlt wird, zusammen mit einem Screenshot der besagten Serie veröffentlicht. (4)

Es wird gelöscht was einem nicht passt!

Solche Beispiele zeigen: Die Kontrollen im Internet finden statt und es wird fröhlich wegzensiert, was dem Staat gerade nicht passt. Dabei galt gerade das Internet ursprünglich als ein Hort der freien Meinungsäußerung. Anfangs war es für den Staat natürlich schwerer, dort Kontrollen durchzusetzen. Doch bereits im Jahre 2002 verpflichtete die Bezirksregierung Düsseldorf Internetprovider in Nordrhein-Westfalen, bestimmte amerikanische Websites zu sperren. (5)

Ein anderes Beispiel ereignete sich bei dem Bundestagswahlkampf 2009. Ursula von der Leyen, zu dem Zeitpunkt noch Familienministerin, unterzeichnete Sperr-Verträge zwischen mehreren Internet-Zugangs-Anbietern und dem BKA. Das Ziel war es, ein Internet-Sperren-Gesetz (Zugangserschwerungsgesetz) zu schaffen. Dagegen wurde eine sehr erfolgreiche Internetpetition gestartet. (6)

Solche Beispiele lassen sich zu Hauf finden. Auch für den Rest Europas. Vor allem die „Reporter ohne Grenzen“ haben in einem fast 40-Seitigen Bericht offen gelegt, wo in der Welt überall zensiert wird und wo man Menschen wegen freier Meinungsäußerung im Internet ins Gefängnis gesteckt hat. (7) Die Grünen haben in diesem Fall eindeutig zu weit gegriffen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, im Gegenteil. Aber ein Behörde zu schaffen, die Nutzer für Nutzer in sozialen Netzwerken überprüft, ist eine Einschränkung der Grundrechte, die so nicht hinnehmbar ist.

http://www.watergate.tv/2016/11/18/volker-hahn-gruene-wollen-totale-internet-ueberwachung/?hvid=180WDT

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Gruß an die Durchgeknallten

Der Honigmann

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images-august2016-ukex87590_403430620

Immer mehr Ukrainer fliehen nach Russland.

Die Internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Action (HRA) gibt an, dass im vergangenen Jahr in der Ukraine, wo in den letzten 10 Jahren die Bevölkerung von 48 auf 42 Millionen gesunken ist, sich mehr als drei Millionen Menschen für Russland als neue Heimat entschieden haben!

Laut europäischen Forschern wird die Entvölkerung in der Ukraine eine soziale Explosion verursachen. Besonders die ukrainische Jugend will nicht mehr nach Europa, das jetzt mit mohammedanischen Migranten übersättigt ist, deshalb sei es einfacher für sie, eine Zukunft in Russland zu finden.

Das russische Innenministerium verzeichnet eine starke Zunahme des Flusses der Migranten aus der Ukraine. Es wird erwartet, dass in der zweiten Hälfte des Oktobers 25.000-30.000 Wanderarbeiter, mehr als üblich in Russland aus der Ukraine ankommen werden. Bereits jetzt kommen 80.000-85.000 ukrainische Bürger pro Woche an. Grundsätzlich kommen sie wegen der Suche nach Arbeit.

Gleichzeitig geht es nicht mehr allein um die Bewohner des Donbass, die aus dem Krieg flohen. Es sind vermehrt ethnische Ukrainer, aus den westlichen Regionen.

http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/28630-Exodus-von-der-Ukraine-nach-Russland.html

…danke an TA KI

Gruß an die die Aufwachenden

Der Honigmann

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mauer-refugees-go-homeIm Münchner Viertel Neuperlach wird demnächst eine Mauer gebaut, die die örtlichen Einwohner vor minderjährigen Flüchtlingen aus einer gegenüberliegenden Asylunterkunft schützen soll, berichtet der „Münchner Merkur“.

Die Errichtung der Mauer sei nicht der Wunsch der Stadt gewesen: Sieben Nachbarn der Unterkunft für 160 jugendliche Flüchtlinge in der Nailastraße hätten dies nach zweieinhalb Jahren Rechtsstreit erzwungen, berichtet das Blatt. Zunächst sollten in dem Asylheim erwachsene Migranten untergebracht werden, doch sei das Gericht auch hier den Klagen gegen eine Baugenehmigung mit einem Kompromiss beigekommen.
Der Bau der Mauer werde von den Behörden jedoch mit Lärmschutz begründet. Europa durchlebt zurzeit die schwerste Migrationskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Nach Angaben der Internationalen Migrationsbehörde (IOM) waren 2015 insgesamt etwa 1,8 Millionen Flüchtlinge nach Europa gekommen. Ende Juli hatte das IOM mitgeteilt, seit Jahresanfang 2016 seien immer noch mehr als 240.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa eingereist.
Mehr: https://de.sputniknews.com/panorama/20161105313233413-deutschland-mauer-gegen-migranten/
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Gruß an die Maurer
Der Honigmann
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Russlands Präsident Wladimir Putin hat Europas Migrationspolitik kritisiert – und speziell den laschen Umgang der Justiz mit kriminellen Migranten. Er erwähnte ein aktuelles Beispiel.

Beim Thema Migration solle man sich nicht auf den politischen Rat des Westens verlassen. Das war die Botschaft Wladimir Putins an das „Russische Komitee für Multiethnische Angelegenheiten“ am Montag. Dabei benutzte Russlands Präsident die Wiener Schwimmbad-Vergewaltigung eines 10-Jährigen als drastisches Beispiel. „Rossija 24“ berichtete.

 „In einem europäischen Land hat ein Migrant ein Kind in einem Schwimmbad vergewaltigt“, sagte Putin. „Das Gericht befand ihn für ‚nicht schuldig‘, aufgrund zweier Dinge: Der Migrant hatte die Sprache des Gastlandes nicht verstanden und er hatte auch nicht gewusst, dass der Junge – und es war ein Junge – dies nicht wollte.“

Putin spielte damit auf den österreichischen Obersten Gerichtshof an, der ein erstinstanzliches Vergewaltigungs-Urteil gegen den 20-jährigen Täter aus dem Irak teilweise wieder aufgehoben hatte – weil dem Vergewaltigungsvorwurf offenbar formularjuristisch erforderliche Feststellungen fehlten.

Weiter sagte Putin: „Das ist das Ergebnis der Verwässerung nationaler Werte [Identität]. Ich kann die rationale Grundlage dafür nicht begreifen. Sind es Schuldgefühle den Migranten gegenüber? Was ist da los? Das ist nicht klar. Aber eine Gesellschaft, die heute nicht ihre Kinder verteidigen kann, hat kein Morgen. Sie hat keine Zukunft.”

„Also man sollte sich besser nicht auf ihre Migrationserfahrungen verlassen, um ehrlich zu sein“, so Putin weiter. Dann sagte er im Bezug auf Russland „Doch wir haben eine 1.000-jährige Geschichte bei der Bildung einer multikulturellen Gesellschaft. Unser Verständnis [dieser Feinheiten] ist viel tiefer.“

Siehe auch:

Wien: Haft-Urteil gegen Iraker (20) aufgehoben – 10-Jährigen im Hallenbad vergewaltigt

Laut ORF hatte der Angeklagte, der noch im Hallenbad festgenommen worden war ein Geständnis abgelegt und auf die Frage der Beamten, ob es nicht auch im Irak verboten sei, mit zehnjährigen Buben Sex zu haben, geantwortet: „So etwas ist in jedem Land der Welt verboten.“ Das Opfer hatte schwere körperliche Verletzungen und musst in einer Kinderklinik behandelt werden. (rf)

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Gruß an die Zukunft
Der Honigmann
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Die neue Weltordnung verdreht alles auf den Kopf: Lügen werden Wahrheit und umgekehrt. Böses ist gut und umgekehrt.

Ich habe dies so oft geschrieben – aber hier ist ein ausgezeichnetes Beispiel für dieses Übel – das Ihre Leichtgläubigkeit prüft.

Jetzt ignoriert The Independent  3 deutsche angeblich tödliche Terrorangriffe durch muslimische Immigranten /hausgemachte radikale Terroristen und erklärt uns, dass Merkels kluge Politik der offenen Arme  Deutschland vor dem Schicksal Belgiens und Frankreichs (Staats-Psyops) gerettet habe.

Natürlich besitzen die NWO-Rädelsführer 90% der weltweiten Medien.

Wollen wir aber die Rollen der nationalen Geheimdienste (Nizza) in den Terroranschlägen in Zusammenarbeit mit der israelischen Mossad (München)mit muslimischen Agents Provokateurs / Täter nicht vergessen. Sehen Sie hier  Orlando und hier und   Jo Cox und Brüssel und hier, und Paris 13. November 2015 und hier sowie das Charlie Hebdo Massaker und hier – und natürlich  den 11. Sept. und hier und hier16N-muslim pop table.2.

Links ist eine Tabelle, die die Verteilung der Muslime in der EU zeigt (The Daily Mail 16 Nov. 2015). In Frankreich machen die Muslime 7,5% der Bevölkerung aus – und 1,7% der Bevölkerung von Paris (Ich hätte auf viel mehr geraten). Ich kann berechnen, dass Muslime 5,8% der deutschen Bevölkerung + nicht registrierter illegaler Migranten ausmachen. Und die Zahl wächst rasant.

Unten macht ein syrischer Flüchtling ein Selfie mit Merkel

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In diesem Sinne sollten Sie Verkaiken’s Artikel in  The Independent 27 July 2016 lesen: Angela Merkels offene Politik  gegenüber Immigranten, die aus den Nahost-Kriegszonen fliehen (nur 20% der Migranten sind Kriegsflüchtlinge), werde Deutschland langfristig vor Terroranschlägen sicherer machen.

Mit dem Mitgefühl gegenüber Hunderttausenden muslimischer Flüchtlinge habe die Bundeskanzlerin der Welt  eine Botschaft gesendet, dass Deutschland nicht im Krieg mit dem Islam stehe. (Wer sich dem Islam unterwirft, steht nicht im Krieg, sondern in der Sklaverei!!)

Noch wichtiger sei, dass die überwiegende Mehrheit der in Deutschland ansässigen Muslime allen Grund zur Zusammenarbeit mit den Sicherheitsdiensten im Kampf gegen den Terrorismus habe.

muslim-support-for-ISIS

Das könne nicht von den marginalisierten und radikalisierten muslimischen Gemeinschaften der heruntergekommenen Vorstädte Brüssel oder Paris gesagt werden, die terroristische Netzwerke züchten. (Wer ist daran schuld – wenn nicht die Muslime selbst? Aber Verantwortung wird nie von ihnen verlangt).

Der Schlüssel zum Besiegen des Terrorismus sei,  die Herzen und den Verstand der Muslime zu gewinnen, die in den Gemeinschaften leben, die anfällig für Radikalisierung durch Hassprediger und Terrorgruppen wie den Islamischen Staat und al-Qaida seien. Während Merkels Kritiker sie für die jüngsten Anschläge in Bayern schnell verantwortlich gemacht haben, sei es möglich, dass Merkels Aktionen das Land bereits vor der Art organisierter Massenmord- und Gewehrangriffe, die in Frankreich und Belgien stattgefunden haben, gerettet haben (staatlicher Psyops – siehe Links oben). Diese Angriffe seien aus den Vororten von Paris und Brüssel entstanden, die zu Brutkästen des Terrorismus geworden seien.

Kritiker von Frau Merkel argumentieren, dass sie durch die Ankündigung einer Einwanderungsfreiheit das Leben der gewöhnlichen Deutschen gefährdet habe. Aber die jüngste Flucht von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten nach Europa habe das Risiko des Terrorismus nicht erhöht.

Unterstützt werde dies durch die Tatsache, dass alle drei Asylbewerber, die in dieser Woche Angriffe in Deutschland durchgeführt haben, schon vor langer Zeit  ins Land gekommen  sind, bevor Frau Merkel im vergangenen Jahr ihre Einwanderungspolitik angekündigt hat. (Was eben zeigt, dass die Vorliebe Frau Merkels und der Deutschen für Muslime umsonst war!).

Ihr Zuwanderungsansatz der offenen Tür habe mehr getan, um Deutschland vor Terrorismus zu schützen als jede Anti-Terrorismus-Politik, weil er dazu beigetragen habe, Muslime innerhalb und Dschihadisten ausserhalb Deutschlands zu überzeugen, dass die deutsche Regierung nicht im Krieg mit dem Islam sei.
Während Frankreich und Belgien in einem Teufelskreis  immer härterer Polizeistaates und zunehmenden Terrorangriffen gefangen seien, habe Deutschland die Chance, eine andere Zukunft zu gestalten”.

Kommentar
Bisher besteht diese Zukunft aus der Planung einer Nationalgarde (in Frankreich) aus Angst vor einer zivilen Rebellion
Ich habe selten solche Unwissenheit / boshafte Desinformation gesehen (ich rate auf Letztere).
Dass Deutschland nicht im Krieg mit dem Islam ist, erleichtert eben den schon im Koran erklärten krieg gegen ALLE Ungläubigen, bis die ganze Welt Allah und seiner Scharia gehört 

Besser informiert sind die 4 größten deutschen Nachrichtendienste.

TMerkel-muslimahe Daily Mail 26. Oktober 2015  Deutsche  Geheimdienste: “Wir importieren islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie unterschiedliches   gesellschaftliches Rechtsverständnis.”
Sicherheitsquellen befürchten auch, die Integration von Migranten “sei nicht mehr möglich“, weil so viele bereits in isolierten Gemeinden leben”.

All diese Gutmenschen-Philosophie könnte für europäische oder christliche Immigranten gelten. Aber – wie The Independent weiss, wissen sollte und verschweigt – sind Muslime  verpflichtet jedem Komma im Koran nachzukommen, von dem sie glauben, dass er von Allah herabgesandt sei (Sure 3:19, 21:10, Sure 3.81: Und … Allah  sprach …als er den Bund der Propheten abschloß : «Was immer Ich euch gebe von dem Buch und der Weisheit – kommt dann ein Gesandter zu euch, erfüllend, was bei euch ist, so sollt ihr unbedingt an ihn glauben und ihm unbedingt helfen.  82. Wer sich nun danach abwendet – sie sind die Frevler”.

Sehen wir uns eines der zuletzt herabgesandten Sure, No.9 an. Sura 9: 5 heißt der Schwertvers. Er macht alle früheren friedlichen Verse ungültig. Muslime wissen das,  behalten aber diese Verse, um den leichtgläubigen Ungläubigen einen blauen Dunst vorzumachen.

Muslime greifen zur  Taqija – der “legalen” Lüge des Islams – wann immer es nötig ist, um Sie mit dem Begriff des Islams als Religion des Friedens zu betrügen – was er keinesfalls ist! Der ISIS sind die Koran-Treuen!

Was bedeutet der Befehl dieses schrecklichen Buchs?

Nachdem sie den Muslimen gesagt hat, eingegangene Vereinbarungen mit den Ungläubigen zu brechen, heißt es in Sure 9,5: “Und wenn die verbotenen Monate verfloßen sind, dann tötet die Götzendiener, wo ihr sie trefft, und ergreift sie, und belagert sie, und lauert ihnen auf in jedem Hinterhalt auf”.

In Sura 8:60: ” Und rüstet wider sie, was ihr nur vermögt an Streitkräften und berittenen Grenzwachen, damit in Schrecken zu setzen Allahs Feind und euren Feind und außer ihnen andere, die ihr nicht kennt; Allah kennt sie”.

Und was die Globalisten nicht wollen, dass Sie sehen: Sura 004. 089 “89. Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich seiet. Nehmet euch daher keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswandern auf Allahs Weg. Und wenn sie sich abkehren, dann ergreifet sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet; und nehmet euch keinen von ihnen zum Freunde oder zum Helfer.”

Hier ist der Grund, weshalb die Migranten kommen – abgesehen davon, daß sie lebenslänglich unterhalkten werden wollen, ohne zu arbeiten: 033.027 “Und Er ließ euch ihr Land erben und ihre Häuser und ihren Besitz und ein Land, in das ihr nie den Fuß gesetzt. Und Allah vermag alle Dinge zu tun.”
Und so weiter und so fort.

“033.021 “Wahrlich, ihr habt an dem Propheten Allahs ein schönes Vorbild für jeden.” Muhammad war Karavanräuber, Massenmörder und paarte sich mit der 9-jährigen Aisha.

Apostaten seien Verbrecher (Sure 3:82) – vor allem, wenn sie blaßäugig sind (Sure 20: 102). Ungläubige seien Affen und Schweine (Sure 2:65, 5:60).

Die ganze Sache wird durch die Hadithe verschlechtert (Beschreibungen des Lebens von Muhammad).

Diese ganze Darstellung hat viele Ähnlichkeiten mit dem Talmud – der sie offensichtlich beeinflusst hat.

Verkaikens Pointe ist Desinformation – es sei denn, er kann den Islam aus den Köpfen der Migranten vertreiben – was die UNO, die EU und die London City keineswegs zulassen und psychologische Gesetze verhindern! Sie empfinden keine Dankbarkeit gegenüber ungläubigen Helfern. Von einem frühen Alter an werden sie gehirngewaschen, um uns zu hassen – und ihre Imame tun es jeden Tag – wie das dänische Fernsehen gerade gezeigt hat.
Sie kommen als Eroberer für Allah – nicht um integriert zu werden – sondern um uns Ungläubige in den Islam zu integrieren.

Hier lehrt ein Imam in Dänemark eine muslimische Frau mit versteckter Kamera: Tötet, tötet Ungläubige und untreue Frauen. Gezeigt in der dänischen TV2 – und berichtet von  The Daily Mail 29 Febr. 2016.

Die umfangreiche Enthüllung durch die dänische TV2 (8 Moscheen wurden mit versteckter Kamera besucht) dessen, was der Plan eingewanderter “dänischer” Muslime ist, hat auch im Ausland großes Aufsehen und Abscheu erregt. Im folgenden Video sagt ein Imam: “Gerade jetzt sind wir in einer Zeit, in der wir diese Länder “öffnen.” Arabische Experten sind sich einig, dass das Wort “fath” nicht durch “åbne”  (“öffnen”- wie von TV2 übersetzt) – sondern durch “erobern” zu übersetzen sei.
Aber schon ist die Empörung vergessen: Die Politiker sagen, sie lassen weniger Muslime ein. Bislang seien in diesem Jahr “nur” 5.000 – 6.000 gekommen. Jedoch, wenn Familienzusammenführung beachtet wird, muss man mit einem Faktor 3-4 hochrechnen.
Das ist viel für ein kleines Land wie Dänemark.   

Demographisch werden die Muslime in diesem Jahrhundert die parlamentarische Mehrheit in Europa erhalten und dann die Scharia demokratisch einführen.

In 25 Jahren wird Europa heute Nordafrika von heute ähneln.

Die Strategie des Dschihads ist durch den Plan der Muslimbruderschaft  für die Eroberung Europas gegeben, der  Merkel und der EU bekannt ist und nun in Absprache mit ihnen umgesetzt wird: Es gibt einen proportionalen Zusammenhang zwischen der Anzahl der Muslime und dem Niveau Des Terrors in einer Gesellschaft – bis sich Ungläubige unterwerfen und bekehren. Dann herrscht Friedhofs-Frieden.

Wie kann The Independent versuchen, uns einzubilden, dass der Islam friedlich, dankbar, tolerant und bereichernd für uns ist? Sie macht die Arbeit der Globalisten.

http://new.euro-med.dk/20161031-wie-illuminaten-medien-offensichtliche-wahrheiten-uber-islam-in-lugen-verdrehen-und-sie-ihnen-einbilden.php

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Gruß an die Klarredenden

Der Honigmann

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Arabische Verkehrszeichen in Europa als Vorboten einer mohammedanischen Welt   Foto: Faris knight / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Arabische Verkehrszeichen in Europa als Vorboten einer mohammedanischen Welt
Foto: Faris knight / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Die Zeitung nennt sich zwar Österreich, doch inwieweit diese Zeitung tatsächlich österreichische Belange vertritt, kann man in einem interessanten Artikel vom Dienstag nachlesen. Dort gibt Herausgeber Wolfgang Fellner einem in Deutschland lebenden Mann namens Aras Bacho, der als syrischer Flüchtling bezeichnet wird, die Möglichkeit, einen hochinteressanten Kommentar zum Thema Integration abzugeben.

Kommentar von Unzensurix

Der Autor bringt den Vorschlag aufs Tapet, dass hierzulande die Aufschriften und Schilder ins Arabische übersetzt werden sollen. Als Argument dafür dient Aras Bacho die Tatsache (die er sogar traurig findet), dass Migranten seit Jahren in Deutschland leben, ohne ein Wort der Landessprache zu sprechen, und sich deswegen nicht integrieren könnten.

Aufschriften auf Arabisch

Da allerdings die meisten derzeit nach Deutschland hereingekommenen Personen (alleine 2015 ca. 1 Million; in Österreich im gleichen Zeitraum etwa 100.000) Arabisch sprechen, stellt Herr Bacho folgende Forderung:

Ich als Flüchtling finde, dass in Europa die Aufschrift auf Straßenschilder in Arabisch übersetzt werden sollte. Genauso sollte auf der Verpackung von Lebensmitteln auf Arabisch zu lesen sein, was sich darin befindet. Auch in Prüfungen sollte die Möglichkeit bestehen, Arabisch zu sprechen.           

Migranten könnten sich leichter ohne Deutsch integrieren

Weiters argumentiert der syrische Araber damit, dass die Migranten, die neu ankommen, es dann hier in Deutschland (und eben auch Österreich) viel leichter hätten. „Sie würden die Gesetze schneller verstehen…“ (die sie als Mohammedaner sowieso nicht akzeptieren müssen) „…und sich so auch besser integrieren…“ (also, wie er meint, Integration ohne Deutschkenntnisse!) „…Flüchtlinge kommen mit den Unterlagen im Jobcenter oder im Arbeitsamt oft nicht klar, weil sie noch nicht Deutsch sprechen. Das ist sehr schade.“

Arabische Sprache in Europa etablieren

Und auch die arabischen Autofahrer (die ja das von Merkel geschenkte Auto durch ihr neues Heimatland chauffieren wollen) bedenkt Herr Bacho dann in seiner Glosse. Da ja die meisten von denen den Führerschein zuhause (auf Arabisch) gemacht hätten, wäre es doch hilfreich, wenn sie diese Straßenschilder hier auch lesen könnten. Er schreibt dann auch noch, dass ihm die Kostenfrage einer landesweiten arabischen Beschriftung wurscht ist: „Egal was es kostet.“

Denn für Aras Bacho muss sich die arabische Sprache in Europa etablieren, weil „das wäre für Flüchtlinge sehr gut“.

Irrwitzige Gedankengänge…, oder?

Grundsätzlich sollte man über derartig abstruse Gedankengänge nicht viele Worte verlieren, denn auch Chinesen oder Inder hätten längst ähnliche Forderungen stellen können…, taten es aber nicht.

Nur zeigt dieser, von Herrn Fellner in seiner Gazette veröffentlichte Artikel, was für Vorstellungen die hauptsächlich moslemischen Zuwanderer aus den arabischen Staaten haben Für sie kommt im Grunde genommen Integration gar nicht in Frage, weil sie sonst ihre mohammedanische Identität aufgeben müssten. Und in dieser Identität ist die Notwendigkeit für das Erlernen einer fremden Sprache, besonders eines Volkes von Kuffār (Ungläubigen) überhaupt keine Notwendigkeit gegeben, zumal ja auch Gottes (Allahs) Wort im Koran nur auf Arabisch niedergelegt ist.

Fellners Österreich bereits Vorreiter für ein islamisches Europa?

Und weil ja die gesamte Welt als schlussendliches Ziel sowieso mohammedanisch werden muss (siehe Koran), kann man die Forderung der Etablierung der arabischen Sprache in Europa aus der Sicht eines mohammedanischen Arabers durchaus verstehen.

Weshalb allerdings Österreich diese Chuzpe abdruckt (die ursprünglich aus der The Huffington Post stammt) sollte man vielleicht Wolfgang Fellner (فولفغانغ فيلنر) persönlich fragen. Er weiß ja, was Österreich denkt und wie es tickt!

https://www.unzensuriert.at/content/0022144-Syrischer-Autor-fordert-arabische-Beschriftungen-Europa-Oesterreich-Zeitung-gibt-ihm

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Gruß  an die Deutsche Sprache

Der Honigmann

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Nun will die Staatsanwaltschaft in Revision gegen das Urteil des Hamburger Landgerichts gehen, das vier der fünf Täter, die im Februar in Hamburg eine alkoholisierte 14jährige vergewaltigt hatten, mit Bewährungsstrafen davonkommen ließ. Bei den Vergewaltigungen war es nicht geblieben. Man hatte dem Mädchen auch verschiedene Gegenstände eingeführt und es anschließend  leicht bekleidet bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt im Freien abgelegt, ihren Tod also in Kauf genommen.

Nur durch Zufall war es entdeckt und gerettet worden. Der Vorsitzende Richter führte zur Begründung an, die Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 17 Jahren hätten glaubhafte Geständnisse abgelegt, sich reumütig gezeigt und gute Sozialprognosen.

Siegesgewisse Matadore

Wie er darauf wohl kommt? Die 2010 so merkwürdig aus dem Leben geschiedene Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig hatte immer wieder betont, daß milde Strafen, und als solche würden Bewährungsstrafen wahrgenommen, die jugendlichen Täter, und zwar gerade die ausländischen, nur in der Meinung bestärken, sich alles herausnehmen zu dürfen, weil ihnen niemand etwas anhaben könne.

Nach übereinstimmenden Berichten waren die Angeklagten zu Prozeßbeginn im August als siegesgewisse Matadore in den Gerichtssaal eingezogen, und als solche verließen sie ihn wieder. Die geringen Strafen, schrieb Bild, seien von den Angehörigen der Verurteilten „mit Siegerposen, Gegröle und abfälligen Gesten“ gefeiert worden. Von einer „serbischen Großfamilie“ ist die Rede, andere sprechen schlicht von „Zigeunern“.

Rotherham-Muster im Frühstadium

Es ist das Rotherham-Muster im Frühstadium. In der britischen Stadt hatten Migranten im Schutze staatlichen Desinteresses englische Mädchen aus der Unterschicht jahrelang mißbraucht. Auch die von ausländischen Tätern begangenen Tötungsdelikte an jungen Deutschen und ihre Bagatellisierung durch Behörden und Medien gehören in den Zusammenhang.

Erinnert sei an den Tod des Daniel S. 2013 im niedersächsischen Kirchweyhe, der den Schriftsteller Akif Pirinçci zu dem aufsehenerregenden Aufsatz „Das Schlachten hat begonnen“ veranlaßte, in dem er die umgreifende Gewalt insbesondere junger Muslime gegen meist wehrlose autochthone Deutsche zu analysieren versucht.

Hauptmotiv ist die pure Angst

Sicherlich gehen ideologische Voreingenommenheit und moralische Indifferenz der Verharmlosung solcher Straftaten voraus, doch das Hauptmotiv dürfte heute die pure Angst sein. In Berlin platzte kürzlich der Prozeß gegen einen arabischen Familienclan, weil sich keine Beisitzer für ihn fanden.

Polizisten, die gegen Straftäter aus dem Migrantenmilieu vorgehen, sehen sich in Windeseile von einer aggressiven Meute umringt; Opfern wird unter der Hand geraten, nicht auf der Strafverfolgung zu bestehen, um sich nicht in Gefahr zu bringen; Belastungszeugen werden unter Druck gesetzt – warum nicht auch Juristen? Abgesehen von der persönlichen Gefährdung müssen die Behörden damit rechnen, daß angemessene Urteile zum Aufruhr der betroffenen Milieus bis hin Bürgerkriegsszenen führen würden.

Justiz bleibt nicht unberührt

So wird den Opfern die Genugtuung vorenthalten und die verletzte Hoheit des Rechts zur inoffiziellen Rechtsnorm. Das ist die natürliche Folge der multikulturellen Gesellschaft, die „hart, schnell, grausam und wenig solidarisch“ ist und die „Verbindlichkeit ihrer Werte“ eingebüßt hat, wie Daniel Cohn-Bendit 1991 schrieb. Anders gesagt: Die Funktionseliten verpfänden mit ihrer Zuwanderungspolitik neben dem Wohlstand auch den Rechtsfrieden und die körperliche Unversehrtheit der Bürger.

Die Justiz bleibt davon nicht unberührt und mutiert vom Organ der Rechtspflege zum Instrument eines politischen, gesellschaftlichen und ethno-kulturellen Umbaus. Denn bei anderen Gelegenheiten stellt sie unter Beweis, daß sie durchaus imstande ist, hart  zuzuschlagen. Vorige Woche bestätigte das Landgericht Würzburg die unbedingte Haftstrafe gegen einen Mann, der Haßpostings verbreitet hatte.

Meinungsstraftaten wiegen schwerer als sexuelle Folter

Der grüne Justizsenator von Bremen möchte die Beteiligung an Haßsprache (Hate speech) im Internet mit der „bandenmäßigen Begehung von Straftaten im realen Leben“ gleichstellen. Gerade wurde die 87jährige Ursula Haverbeck, eine notorische Holocaust-Leugnerin, zu elf Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, weil sie nicht aufhört, ihre Behauptungen öffentlich vorzutragen.

Es ist bemerkenswert, daß virtuelle und Meinungsstraftaten, die sich durch ihren evidenten Unsinn selbst widerlegen, für schwerer befunden werden als zertretene Hirnschalen und sexuelle Folter. Folgerichtig ist es allemal, und alles hängt dabei mit allem zusammen. Die zivilreligiösen Gesinnungswächter triefen vor einer Hypermoral, aus der sie ihre ideologische Argumentation für den Vollzug des großen Umbaus ableiten.

Oppossition soll verhindert werden

Die sogenannten Haßpostings sind oft widerwärtig; bei anderen liegt lediglich die Übertretung der normierten Sprachcodes vor. Und fast immer handelt es sich um überschießende Reaktionen, in denen sich die Wut über die Hilf- und Wehrlosigkeit vor allem gegenüber der Zuwanderungspolitik, die man mit Gründen als persönliche Gefährdung wahrnimmt, Luft macht.

Ihre massierte Kriminalisierung zielt darauf ab, die Konstituierung einer Gegenöffentlichkeit und die freie Kommunikation unter Andersdenkenden zu unterbinden, indem man staatlicherseits Angst erzeugt. Kommunikation und Öffentlichkeit aber sind die Voraussetzung für gesellschaftliches Handeln und politische Wirksamkeit.

Es geht also um die Verhinderung einer Opposition, die sich gegen den Umbau und die flächendeckende Etablierung von Alltagsgewalt à la Hamburg und Kirchweyhe und ihre Verharmlosung als neuer Rechtsnorm wendet.

JF 44/16

Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/der-verpfaendete-rechtsfrieden/

Gruß an die Erwachenden

Der Honigmann

 

 

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The Daily Mail 15 Oct. 2016  ‘Scenes from the apocalypse’: Filmmaker’s shocking footage shows once-romantic Paris covered in filth and rubbish as African migrants are forced to live in the streets.

Avenue de Flandre, Paris  15 October 2016

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