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Posts Tagged ‘NRW-Wahl’


Die AfD ist misstrauisch geworden bezüglich ihrer Wahl-Ergebnisse in Nordrhein-Westfalen: Der dortige AfD-Landesverband hat deshalb mit einer systematischen Kontrolle zahlreicher Stimmauszählungen begonnen, berichtet der „Stern“.

Die schwarz-gelbe Koalition von NRW ist noch nicht in trockenen Tüchern: Es könnte sich ein 17. Mandat der AfD ergeben, das Schwarz-Gelb unmöglich macht – falls die AfD bei ihrer Überprüfung der Wahl-Auszählung genügend verschollene Stimmen findet.

Unregelmäßigkeiten

Begonnen hatte es mit 37 angeblich ungültigen Zweitstimmen in Mönchengladbach. Auffälligkeiten wurden auch aus Düsseldorf, Remscheid, Dortmund, Köln und Bonn und weiteren Wahlbezirken gemeldet.

„Im Moment haben wir in rund 15 Stimmbezirken deutliche Hinweise darauf, dass unsere Stimmen nicht korrekt aufgenommen oder angegeben wurden“, sagte ein Abgeordneter der Partei anonym zum „Stern“. Allerdings „bräuchten wir schon sehr viele Abnormitäten“, um noch ein 17. Mandat zu bekommen – 17.000 Stimmen wären nötig, laut N24.

Die AfD hat nun eine eigene E-Mail-Adresse eingerichtet, um herauszufinden, in wie vielen Stimmbezirken möglicherweise nicht alle Stimmen korrekt erfasst wurden. Die Kreiswahlleiter sollen sich mit den Ergebnissen auseinandersetzen – und falls nötig, die Stimmen neu auszählen lassen.

0,0 Prozent Zweitstimmen – wie geht das?

Anlass der Kontrolle war ein Fehler in einem Mönchengladbacher Wahlbezirk: Dort waren am Sonntag 37 Zweitstimmen für die AfD für ungültig erklärt worden.

Der Wahlvorstand im Bezirk „Altenheim Eicken“ notierte bei der NRW-Landtagswahl, dass die AfD 7,6 Prozent der Erststimmen geholt, aber keine einzige Zweitstimme hätte – 0,0 Prozent. Es hieß außerdem, dass 37 Stimmen ungültig wären.

Der Fehler kam laut N24 ans Licht, als die ungültigen Erst- und Zweitstimmen ausgezählt wurden. Es fiel auf, dass knapp 11 Prozent der Zweitstimmen ungültig waren, dafür aber nur 2,3 Prozent der Erstimmen. Es wurde nochmals ausgezählt. Das Resultat: Die AfD bekam noch 37 Zweitstimmen und konnte ihr Wahlergebnis auf 8,6 Prozent verbessern.

„Bei dem Fehler handelte es sich um menschliches Versagen“, meinte Wolfgang Speen, der Sprecher der Stadt Mönchengladbach, gestern gegenüber dem WDR.

Nicht der einzige Fehler

Nach Angaben der Kreisverwaltung eines Wahlbezirks in Gütersloh wurden die Ergebnisse der AfD und der ADD (Allianz Deutscher Demokraten) vertauscht, wie der „Stern“ berichtete. Die AfD bekam dort null Prozent der Zweitstimmen, die 2016 gegründete ADD hingegen stolze 13,9 Prozent. Die Panne sei ohne eine Neuauszählung behoben worden, hieß es.

AfD fordert Wahlbeobachter

Die AfD kritisierte unterdessen die Auszählung auf ihrer Facebook-Seite und forderte „anlässlich der Bundestagswahl eine unabhängige Beobachtung durch die OSZE“.

In Mönchengladbach hat ein Wahllokal kurzerhand alle Zweitstimmen der AfD für ungültig erklärt. Erhielt die…

Posted by AfD on Donnerstag, 18. Mai 2017

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/00-prozent-afd-prueft-merkwuerdige-ergebnisse-der-nrw-wahl-a2122914.html

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Der Honigmann

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Trotz breiter medialer Unterstützung erwies sich der Hype um Martin Schulz als Strohfeuer. Die NRW-Wahl ist der letzte Test. Hat der rote Populist die Wähler zu offensichtlich für dumm verkauft?

Ein Kommentar der Lausitzer Rundschau

Selten hat man die Parteien so nervös erlebt wie in den vergangenen Monaten. Weil sie immer öfter ins Ungewisse hinein kämpfen müssen. So wie auf den letzten Metern in Nordrhein-Westfalen. Auch dort wird mit den Umfragen Roulette gespielt.

Keiner kann seriös voraussagen, wer tatsächlich am Ende die Macht an Rhein und Ruhr gewinnt. Und keiner kann jetzt schon sagen, wie im September die Bundestagswahl ausgehen wird. Obwohl einige behaupten, das NRW-Votum vom Sonntag sei eine klare Vorentscheidung. Abwarten.

Vier Monate sind es noch, bis alle Bürger wählen können. Bis dahin kann politisch jede Menge passieren. Und die Menschen entscheiden immer öfter erst sehr spät, bei wem sie ihr Kreuz machen. Die Unentschlossenen lassen die Umfragen so unzuverlässig werden.

Außerdem haben die letzten Landtagswahlen wieder bewiesen, dass die Wähler parteipolitisch deutlich wechselbereiter geworden sind. Sie sehen die Lager nicht mehr nur in den unverrückbaren Blöcken vergangener Zeiten, anders als mancher Funktionär. Deshalb ist das vorherige Ausschließen bestimmter Koalitionen absurd.

Damit schränken sich vor allem diejenigen selbst ein, die am Ende den Regierungschef stellen wollen und können. Wer keine Machtoption hat, wird auch nicht gewählt. So einfach ist das. Abneigungen dürfen daher nicht zelebriert, sondern Koalitionsoptionen müssen immer wieder neu gedacht werden.

Die Bürger wollen das inzwischen so – und die Demokratie lebt vom pragmatischen Handeln. Nicht umsonst heißen Koalitionen Zweckbündnisse und nicht Traumhochzeiten. Sie fußen auf Kompromissen, auch auf ungeliebten.

Insgesamt sind die Politik und die Wahlkämpfe deutlich spannender geworden. Die Menschen sind wieder politischer, auch, weil bisherige Nichtwähler am rechten Rand durch die AfD mobilisiert werden. Dem wollen viele jetzt etwas entgegensetzen.

In den Ländern hat sich zudem gezeigt, was in diesen bewegten Zeiten möglich ist: Im Saarland gelang der CDU-Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer eine zunächst für unwahrscheinlich gehaltene Titelverteidigung; in Schleswig-Holstein siegte plötzlich der CDU-Nobody Daniel Günther gegen den allzu arroganten Ministerpräsidenten von der SPD.

Beide Erfolge haben aber nichts mit bundespolitischen Erwägungen zu tun gehabt, sondern für die Menschen standen die Probleme im jeweiligen Land absolut im Vordergrund. So ist es auch in NRW: Dort interessiert mehr, wer das Land voranbringen und die zahlreichen Schwierigkeiten am besten lösen kann. Und nicht, wer der bessere Kanzler ist. Noch nicht.

Sollte also Hannelore Kraft als SPD-Ministerpräsidentin abgewählt werden, wäre das zwar ein weiterer Dämpfer für Martin Schulz. Aber damit wäre nicht alles verloren. Zugleich wäre für ihn noch lange nichts gewonnen, sollte Kraft im Amt verbleiben können. Landtagswahl bleibt Landtagswahl. Für Kanzlerin Angela Merkel gilt dies mit Blick auf ihre Partei genauso. Aber das weiß sie selbst am besten.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/114300-nrw-wahl-kippt-schulz

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Der Honigmann

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