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Der Missbrauchsfall einer Sechsjährigen in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft letzten September sorgte für Schlagzeilen. Der Vater des Opfers soll versucht haben, den Täter bei seiner Festnahme mit einem Messer anzugreifen und wurde durch die Polizeibeamten erschossen. Nun hat das Amtsgericht Berlin den Täter zu einer Bewährungsstrafe von 20 Monaten verurteilt. Die Witwe und Mutter des Missbrauchsopfers verließ, wütend über das „milde Urteil“, weinend den Gerichtssaal.

Der Täter zeigte sich während des Prozesses Berichten zufolge kaltherzig. Er soll gesagt haben, dass er spontan sexuelle Lust verspürte und es ihm egal sei, ob diese durch ein Mädchen oder eine Frau befriedigt würde. Der zwei Meter große Pakistaner soll das Mädchen mit seinem Handy in einen Hinterhalt gelockt haben. Dort angekommen, fiel er über sie her. Zwei Männer beobachteten die Szene, folgten den beiden und ertappten den 27-Jährigen auf frischer Tat. Er soll dem Mädchen bereits die Hosen heruntergezogen haben und versuchte in sie einzudringen. In dem Moment griffen die beiden Beobachter zu und setzten ihn fest, bis zum Eintreffen der Polizei.

Der Vorfall sprach sich währenddessen in der Flüchtlingsunterkunft herum, auch der Vater des Mädchens erfuhr davon. Wutentbrannt stürmte er auf den Peiniger seiner Tochter zu, der bereits mit angelegten Handschellen im Polizeiwagen saß. Angeblich soll er ein Messer in der Hand gehabt haben, mehrere Zeugen verneinten dies allerdings. Die Polizei gab mehrere Schüsse ab. Der Vater, früher selbst ein Polizist im Irak, verstarb anschließend im Krankenhaus. Ein Verfahren zu der Tötung des Mannes läuft derzeit.

Beitrag dazu vom September 2016:

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holybiophoton

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Gruß an die „Wortmarken-Inhaber“

Der Honigmann

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Gustav-Klimt-Park in Wien-Penzing: Hier soll der angeblich impotente Asylwerber den Zwölfjährigen missbraucht haben. Foto: Gugerell / wikimedia.org (CC-Zero)

Gustav-Klimt-Park in Wien-Penzing: Hier soll der angeblich impotente Asylwerber den Zwölfjährigen missbraucht haben.
Foto: Gugerell / wikimedia.org (CC-Zero)

Stellen Sie sich vor, ihr Kind wird im Park von einem älteren Asylwerber sexuell missbraucht, die Polizei nimmt diesen fest – und die Staatsanwaltschaft lässt ihn aber flugs wieder frei, weil sie dem Verdächtigen eher glaubt als dem mutmaßlichen Opfer. Damit nicht genug, erfolgen parallel noch einige Behörden-Schikanen und Skurrilitäten, die den Glauben in unser Rechts- und Sozialsystem mehr als erschüttern. Ein Wiener Sittenbild.

Asylwerber sucht Kontakt zu Kindern im Park

Der konkrete Fall ereignete sich im Mai 2016 in Wien-Penzing. Der zwölfjährige Florian J. (Name geändert) und andere Kinder spielen gerne im Gustav-Klimt-Park an der Felbigergasse, nicht weit von Florians Elternhaus. Seit kurzer Zeit gesellt sich ein älterer Asylwerber aus dem nahegelegenen Migrantenheim Hütteldorfer Straße/Seckendorfstraße zu den Kindern, sitzt dort herum und sucht körperlichen Kontakt, etwa indem er sich von den Buben in den Bauch boxen lässt.

Argloser Vater will älterem Syrer helfen

Als der Vater von dieser seltsamen Bereicherung des Kinderspiels erfährt, holt er zunächst nicht die Polizei, sondern sucht das Gespräch mit dem Ausländer. Da dieser aber weder Deutsch noch Englisch spricht, wendet sich Vater J. an die nächstgelegene Kirche, von der er weiß, dass sie sich um die Migranten kümmert.

Es gelingt, einen Dolmetscher zu bekommen, der mit in den Park geht. Dieser übersetzt, dass der Mann Abduljawad B. heiße, aus Syrien stamme und dort angeblich Boxer war. Man knüpft erste Konakte, J. besucht den Migranten sogar in dessen Unterkunft, lässt sich Familienfotos des kinderliebenden Mannes zeigen.

Verstörter Bub klagt über sexuellen Missbrauch

Als J. seinen Sohn am 26. Mai mit dem Fahrrad im Park abholen will, findet er ihn zunächst nicht vor, geht ihn suchen, erst beim zweiten Besuch im Park sitzt Florian neben einem Freund da und will zunächst nicht sagen, was ihn bedrückt. Als der Vater nicht locker lässt, erzählt Florian schließlich zögerlich, dass „Mister B.“ ihn ins Gebüsch gelockt habe und ihn dann dazu aufforderte, sich an seinem Glied zu schaffen zu machen. Mittels Handbewegungen demonstriert er auch, wie.

Spießrutenlauf durch die Polizeiinstanzen

Vater J. geht zu Polizei und zeigt den Vorgang an. Erst am 3. Juni, also gut eine Woche später, wird „Mister B.“ in seiner Unterkunft festgenommen und wandert in Haft. Anzeiger J. wird bis dahin auf eine unglaubliche „Tour de police“ geschickt und von Wachzimmer zu Wachzimmer weitergereicht. Für die Anzeige wird er mehrmals vorgeladen, für eine Anzeigenbestätigung schickt man ihn mehrfach weiter, niemand fühlt sich zuständig, letztlich stellt ihm eine mitfühlende Beamtin doch noch eine Bestätigung aus. Als er einen Blick auf den Polizei-Bildschirm werfen kann, sieht er, dass Abduljawad B. dort kein unbeschriebenes Blatt ist, unter anderem wegen Körperverletzung.

Letztlich wird Florian am 31. Mai eineinhalb Stunden lang von den Ermittlern in Beisein einer Polizeipsychologin einvernommen und schildert dort nochmals in allen Details die Vorgänge im Park. Die Einvernahme wird auf Video aufgenommen, um nötigenfalls bei Gericht eingespielt zu werden.

Vergebliche Suche nach professioneller Hilfe

Der Vater fühlt sich schuldig, seinem Sohn blauäugig den Umgang mit dem seltsamen Mann erlaubt zu haben, wird von Selbstzweifeln geplagt, kann sich nicht mehr konzentrieren, baut schließlich mit dem Firmenwagen einen Unfall, lässt sich von seinem Arbeitgeber freistellen. Weil die Stimmung in der Familie immer schlechter wird, will er psychologische Hilfe annehmen und wendet sich an die Opferschutzorganisation „Weißer Ring“. Auf deren Internet-Seite steht unter anderem: „Wir helfen Verbrechensopfern rasch, unbürokratisch und kostenlos!“.

„Weißer Ring“ erklärt sich nur für Frauen zuständig

Doch Familie J. will man nicht helfen, denn sie sei die „falsche Zielgruppe“. Geschäftsführerin Marianne Gammer erklärt J. umständlich, aber unmissverständlich, dass man sich primär um von häuslicher Gewalt bedrohte Frauen kümmere, denn da gäbe es in Wien ganz fürchterliche Probleme, quer durch alle Kulturen. Gibt es dafür nicht ohnehin zahlreiche um viel Steuergeld finanzierte Telefon-Notrufe, „helplines“ und Frauenhäuser?

Hilfe für männliche, einheimische Opfer gibt es nur gegen Honorar

Dem Vater des missbrauchten Buben rät Gammer schließlich, sich an die „Männerhilfe“ zu wenden. Dort erklärt man sich zwar für zuständig – aber nur gegen Honorar. Für Buben und Männer in Not wird scheinbar kein Steuergeld locker gemacht. Der empörte Vater weiß zudem, dass die Stadt Wien selbst jedem irgendwie Eingewanderten jegliche Art von sozialer und medizinischer Hilfe – auch psychologische – förmlich aufdrängt. Nur er als Österreicher soll zahlen.

Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren ein

Doch es kommt noch schlimmer: Schon wenige Tage nach der Festnahme von „Mister B.“, am 15. Juni, wird J. schriftlich über die Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft informiert. B. ist zu dieser Zeit bereits längst wieder in Freiheit und wird lediglich in ein anderes Asylwerberheim verlegt.

Begründung der Wiener Staatsanwältin Karina Fehringer: Der 65-jährige Beschuldigte Abduljawad B. habe bei seiner Einvernahme erzählt, dass ihm Ende 2015 die Prostata entfernt worden sei (Bestätigung durch Dienstbuchauszug des Hauses Baumgarten), seither habe er keinerlei sexuelles Verlangen mehr.

Beschuldigtem wird geglaubt, dass er impotent ist

Er sei seit der Operation inkontinent, weshalb er im Park öfters ins Gebüsch uriniert habe. Einmal sei er dabei von Florian J. beobachtet worden. Er habe ihn aber angeschrien, sich zu entfernen. Das vom potentiellen Opfer geschilderte „Zupfen“ und Halten der Genitalien in der Hose sei durch Beschwerden nach der Operation bedingt und von Florian offensichtlich missverständlich interpretiert worden.

Als Grund für die Anzeige gegen ihn vermutet B., dass sich der Bub an ihm rächen habe wollen, weil er diesen dabei gefilmt habe, wie er Knallkörper zur Explosion brachte. Er habe Florian damals damit gedroht, den Film seinem Vater zu zeigen.

„Rache“ des Buben wegen Knallfröschen?

Der Vater kontert gegenüber unzensuriert.at, dass die Knallfrösche harmlos und für Kinder nicht einmal verboten gewesen seien. Zudem sei eine solche Drohung, den Film herzuzeigen, schon rein kommunikativkaum möglich gewesen, da B. ja weder Deutsch noch Englisch spreche. Warum ein inkontinenter Mann mit ständigem Harndrang sich ausgerechnet einen Kinderspielplatz zum Herumlungern (und ins Gebüsch urinieren) aussucht, versteht wohl nicht nur Vater J. nicht.

Fachärztin sieht Missbrauchs-Chance auch ohne Prostata

Nachdem ihn bei seiner Odyssee keiner unterstützen wollte und auch rechtlich nichts mehr zu machen war, wandte sich Vater J. in seiner Verzweiflung an unzensuriert.at. Wir recherchierten zunächst bei einer bekannten Wiener Fachärztin über potentielle Folgen einer solchen Prostata-Operation. Diese meinte, es komme vor allem darauf an, ob die Prostata nur teilweise oder ganz entfernt worden sei. Erst bei einer kompletten Resektion wäre zwar der Sexualtrieb fort, was sexuellen Missbrauch anderer aber nicht automatisch verhindere. Gerade impotente Männer würden ihren Verlust nicht selten durch sexuelle Übergriffe kompensieren.

Staatsanwaltschaft reagiert elf Wochen nicht auf Anfrage

Unzensuriert.at wollte deshalb von der Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien wissen, ob man sich bezüglich der angeblichen Prostata-Operation allein auf die Aussagen des Beschuldigten verlassen habe, oder ob man im zuständigen Spital Details erfragt habe. Auf eine entsprechende Antwort wartet die Redaktion – trotz wiederholter schriftlicher und mündlicher Urgenz – nun schon seit nunmehr elf Wochen. Vielleicht hat man ja tatsächlich etwas zu verbergen, und sei es einfach nur Schlamperei.

https://www.unzensuriert.at/content/0023143-Kindesmissbrauch-Staatsanwaltschaft-Wien-glaubt-beschuldigtem-Asylwerber-mehr-als?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

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Gruß an die Redaktion

Der Honigmann

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Mit einem unzensierten Bericht zur Kriminalität der Woche hat ein schwedischer Kommissar auf Facebook Furore gemacht: Mitbürger überschütteten ihn mit Blumen und Dankesbotschaften. Schwedens Premier fühlte sich zu einem Statement genötigt.

Kommissar Peter Springare aus Örebro hatte auf Facebook über seine Arbeit ausgepackt. Normalerweise führten solche Äußerungen zur Suspendierung, aber das sei ihm nun egal, so der Polizist, der mit 47 Dienstjahren kurz vor dem Ruhestand steht. Freitag Nacht schrieb er über die Fälle, die ihn im Lauf der Woche beim Dezernat für Schwerkriminalität beschäftigt hatten.

 „100 Prozent ausgelastet mit Migrantenkriminalität“

Springare nannte die Verbrechensbezeichnung und die Herkunftsländer der mutmaßlichen Täter. Alle hatten Migrationshintergrund und entstammten dem muslimischen Kulturkreis. Lediglich ein Schwede war „am Rande eines Drogendeliktes“ beteiligt. Fünf Fälle waren Vergewaltigungen, außerdem gab es Körperverletzung, Erpressungen, Drohungen und einen Mordversuch in der siebtgrößten Stadt Schwedens (140.000 Einwohner). Die Ermittlungskapazitäten seien damit hundertprozentig ausgelastet – und das gehe schon seit über zehn Jahren so, schrieb der Kommissar.

Er kündigte an, von nun an jeden Freitag über seine Arbeitswoche zu berichten.

Springares offene Worte fanden Applaus von Befürwortern. Auf seiner Polizeistation gingen allein am Montag 60 Blumensträuße als Dankeschön ein. Auch Zuwanderer lobten seinen Mut.

Kritiker nannten seinen Bericht „fremdenfeindlich“ und „rassistisch“. Auch wurde Springare angezeigt, wegen möglicher Regelverletzung, berichteten schwedische Medien laut „RT“

In einem weiteren Facebook-Post wies Springare die Anschuldigung, rechtsextrem zu sein, zurück:

„Wenn man das Problem der Einwandererkriminalität nicht mehr diskutieren kann, ohne dass jemand dies als rassistische Propaganda etikettiert, dann sind wir in tiefen Schwierigkeiten“, schrieb er. „Das Problem ist, dass niemand darüber reden will.“

Löfven: „Falsches Bild“

Schwedens Regierungschef Stefan Löfven sagte am Dienstag gegenüber „Expressen“:

 „Ich weiß nicht, wie es in Örebro aussieht, aber in der breiteren Perspektive finde ich es schwer zu sehen, dass 100 Prozent der Ermittlungskapazitäten der Polizei von Verbrechen beansprucht werden, die von Einwanderern begangen wurden. Ich finde es schwer, dieses Bild zu akzeptieren und würde sagen, dass es ein falsches ist“, so Löfven. „Nyheter24“ berichtete.

Riesige Unterstützergruppe auf Facebook

Auf Facebook formierte sich eine Gruppe zur Unterstützung Springares, die in kürzester Zeit über 100.000 Mitglieder hatte. Auch viele seiner Kollegen schlossen sich ihr an.

Peter unternahm eine unglaubliche Anstrengung, als er die Karten auf den Tisch legte und seine Arbeitswoche beschrieb“, so eine Administratorin. „Viele von uns spürten eine unglaubliche Erleichterung, dass die Wahrheit – endlich – herauskam.“

Sein Facebook-Eintrag im Wortlaut:

„Ich bin so verdammt müde. Was ich jetzt hier schreiben werde, ist nicht politisch korrekt. Aber das interessiert mich nicht. Was ich jetzt Ihnen und allen Steuerzahlern sage, ist uns Staatsdienern verboten zu sagen. Es führt zum Verlust der Karriere und zum Verlust des individuellen Gehalts. Obwohl es die Wahrheit ist. Ich kümmere mich um das alles nicht, weil ich mich sowieso bald nach 47 Jahren aus diesem Geschäft zurückziehen werde. Ich werde jetzt von nun an jede Woche im Detail beschreiben, was mich als Ermittler des Dezernats für schwere Kriminalität bei der Polizei Örebro beschäftigt hat. Es wird nicht mit der BRA-Einschätzung oder der Wahrnehmung anderer linker Kriminologen aus der öffentlichen Diskussion übereinstimmen.
Unsere Rentner sind auf den Knien, die Schulen ein einziges Chaos, die Gesundheitsversorgung ist ein Inferno und die Polizei ist völlig zerstört worden, etc etc. Jeder weiß warum, aber niemand wagt es, oder will den Grund aussprechen, weil Schweden immer den Mythos von der herrlichen, ultimativen Gesellschaft gelebt hat, die über unzählige Ressourcen verfügt, um die Spitzenstellung zu verteidigen, wenn es darum geht, die einzige politisch korrekte Option zu sein in einer dysfunktionalen Welt, die sich bereits gebeugt hat vor dem destruktiven Verhalten, das im Namen verschiedenster Religionen verübt wird.

Los geht’s. Das habe ich diese Woche von Montag bis Freitag behandelt:

Vergewaltigung, Vergewaltigung, schwere Vergewaltigung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Erpressung, Erpressung, Missbrauch der Justiz, rechtswidrige Drohungen, Gewalt gegen die Polizei, Bedrohung der Polizei, Drogenhandel, verschärfte Drogendelikte, versuchter Mord, nochmal Vergewaltigung, Erpressung und Schläge.

Mutmaßliche Täter: Ali Mohamad, Mahmod, Mohammed, Mohammed Ali, nochmal, nochmal, nochmal, Christopher … he? Stimmt. Ja, ein schwedischer Name hat sich da am Rande eines Drogendeliktes eingeschlichen, Mohammed Ali Mahmod, nochmal und nochmal.

Länder, die in den Verbrechen der Woche repräsentiert wurden: Irak, Irak, Türkei, Syrien, Afghanistan, Somalia, Somalia, nochmal Syrien, Somalia, unbekanntes Land, unbekanntes Land, Schweden. Bei der Hälfte der Verdächtigen wissen wir es nicht sicher, weil sie keine gültigen Papiere haben. Was an sich schon oft bedeutet, das sie bezüglich ihrer Nationalität und Identität lügen.

Wir reden hier jetzt nur von Örebro. Und diese Verbrechen beanspruchen unsere Ermittlungskapazität zu 100 Prozent.

So sieht es aus und so sah es die letzten 10 bis 15 Jahre aus.
Nächsten Freitag werde ich wieder eine Aufzählung der Woche bringen.“

Schweden und „Neuschweden“ überschütteten ihn mit Dank

Er habe Unmengen an Nachrichten, Dankesbotschaften, Blumen und Geschenken erhalten, schrieb Springare gestern auf Facebook – nicht nur den erwarteten politischen Gegenwind. Seine Mailbox explodiere. Menschen aus ganz Schweden – von Familien über Rentnern bis Alleinerziehenden hätten ihm Briefe geschrieben. Er sei überwältigt von Unterstützung und Sympathie. Besonders gerührt hätten ihn die vielen Einwanderer, die ihn gelobt und Sympathie bekundet hätten. Der Kampf um eine friedliche Gesellschaft ohne Bedrohungen und Belästigungen sei nicht aufgegeben.

https://www.facebook.com/plugins/post.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fpeter.springare%2Fposts%2F10208327487213335&width=500

http://www.epochtimes.de/politik/europa/schweden-polizist-packt-wahrheit-ueber-kriminelle-migranten-aus-bevoelkerung-ueberschuettet-ihn-mit-dank-a2044171.html

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Gruß an die Mutigen

Der Honigmann

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….danke an Johann.
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Gruß an die mutigen Frauen, die die Situation erkannt haben
Der Honigmann
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Eine Dokumentation des WDR hat die Ereignisse der vorletzten Silvesternacht von Köln, also 2015, kürzlich noch einmal aufgegriffen und analysierte dabei die möglichen Hintergründe für die gewalttätigen und sexuellen Übergriffe. Die Polizei hat inzwischen von den Vorfällen gelernt und dieses Jahr entsprechend agiert. Die Grünen kommen indes mit Rassismus-Vorwurf.

Ein abgekartetes Spiel – die Polizei hilflos, die Politiker ratlos. Gewaltforscher  Jörg Baberowski hat die vorletzte Silvesternacht von Köln in einer WDR-Doku kommentiert und kam zu dem Ergebnis, dass die sexuellen Übergriffe am Kölner Dom eine „Verabredung“ waren.

 Wie „Focus“ schreibt, sei Baberowski der Meinung, dass auch der christliche Tatort (am Dom) „bewusst gewählt worden“ sei. Hinzu käme die Botschaft der vorwiegend nordafrikanischen Täter: „Ihr könnt eure Frauen nicht verteidigen.“

In ihren Heimatländern würden „Vergewaltiger von deren Vätern getötet“. In Deutschland geschehe dies nicht und würde als Schwäche ausgelegt, vor allem auch deswegen, weil hier „die Gewalt vor den Augen des Staates vollzogen“ werde.

Die Polizei räumte erst gegen 23 Uhr den Platz auf dem Hauptbahnhof, dabei soll dort schon seit 18 Uhr die Hölle los gewesen sein. Hunderte sexueller Übergriffe binnen weniger Stunden, insgesamt gab es 1100 Anzeigen, 500 sexueller Art.

Caitlin aus Seattle berichtete, was ihr widerfahren war. Die Täter griffen ihr unter die Jacke, zwischen die Beine und zogen Sie an den Haaren nach hinten. Ihr Freund wurde abgedrängt, einer griff ihm in die Hose, um sein Handy zu stehlen. Unter Tränen bat sie zwei Polizisten um Hilfe. Der eine schaute weg, der andere sagte, er könne nicht helfen.

 Claudia Roth von den Grünen sagt: „Man könne schon von Polizeiversagen sprechen.“ Zumal die bruchstückhafte Informationspolitik eher wie eine Verschleierungstaktik anmutet, schreibt „Focus“.

Und Alice Schwarzer kommentiert: „Die Täter haben das schon seit 18 Uhr gemacht, sind aber nicht in die Schranken gewiesen worden. Sie hätten den ,Schlampen‘ wohl zeigen wollen, dass sie nachts nicht auf der Straße zu sein haben.“ In ihren Heimatländern hätten Frauen um diese Uhrzeit auf der Straße jedenfalls nichts zu suchen.

„Ausleben ohne Sanktionen“

Nach den Taten von Köln müsse sich jeder noch so überzeugte Integrationsfreund eingestehen, dass „die Integration schwierig ist“, meint Psychologe Stephan Grünewald, der die Versäumnisse auch eher bei der Polizei sieht. Nach seiner Sicht konnte man sich hier „ausleben ohne Sanktionen“.

 Nach dieser Silvesternacht haben Angriffe auf Ausländer und Flüchtlingsunterkünfte sowie auch die Zweifel an Merkels Flüchtlingspolitik schlagartig zugenommen. Die Gesellschaft ist gespalten. Abschließend bedankt sich „Focus“ beim WDR für eine deutliche Doku und dankt Caitlin für den wichtigsten Satz des Abends: „Es kommt nicht darauf an, wo einer herkommt, sondern was für ein Mensch einer ist.“

Zur diesjährigen Silvesternacht ist der Kölner Polizei eine Absicherung der Passanten offensichtlich gelungen. Die Polizei habe nach den Erfahrungen der Kölner Silvester-Vorfälle im Vorjahr „entsprechend reagiert und ein funktionierendes Präventionskonzept durchgesetzt“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Montag in Braunschweig.

Nach Angaben der Kölner Polizei waren zu Silvester erneut große Gruppen von Männern aus Nordafrika nach Köln gereist. Allein am Hauptbahnhof und dem Bahnhof Deutz seien mehrere hundert Männer mit einer „Grundaggressivität“ aufgetreten. Es habe insgesamt 650 Überprüfungen gegeben, bei den allermeisten ergab sich eine Herkunft aus Nordafrika.

Köln wird parteipolitisch instrumentalisiert

Unter den Politikern ist indes ein Streit um Rassismus-Vorwürfe ausgebrochen. Die Grünen-Chefin Simone Peter kritisierte das Vorgehen der Polizei gegen Menschen nordafrikanischer Herkunft. Es stelle sich die Frage „nach der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit, wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“, sagte sie der „Rheinischen Post“ vom Montag. Als „völlig inakzeptabel“ verurteilte Peter den Gebrauch von „herabwürdigenden Gruppenbezeichnungen wie ‚Nafris‘ für Nordafrikaner“.

„Es ist kaum zu fassen und unerträglich, dass die Grünen jetzt dieses vorsorgliche und erfolgreiche Vorgehen der Kölner Polizei als rassistisch kritisieren“, sagte Tauber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das ist absurd und entlarvt einmal mehr die grüne Multikulti-Schönfärberei und komplette Realitätsverweigerung.“ Die Polizei in Köln habe konsequent durchgegriffen und damit für Ordnung und Sicherheit gesorgt, betonte Tauber.

Wer der Polizei latenten oder strukturellen Rassismus unterstelle, offenbare entweder „gravierende Wissenslücken“ über die Arbeitsweise der deutschen Polizei oder versuche, das „verhältnismäßige Vorgehen“ der Einsatzkräfte parteipolitisch zu instrumentalisieren, so der GdP-Vize Radek weiter zu den Vorwürfen.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/koeln-im-nachgang-ihr-koennt-eure-frauen-nicht-verteidigen-botschaft-der-silvester-grapscher-a2014107.html

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Gruß an die Polizei

Der Honigmann

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Die bundesweite Öffentlichkeit blickte in der Silvesternacht 2016 nach Köln, wo trotz eines massiven Polizeiaufgebotes eine vierstellige Zahl von Nordafrikanern angereist war, größere Ansammlungen wurden jedoch bereits im Keim erstickt. Dennoch wurden 2 Sexübergriffe, sowie 35 freiheitsentziehende Maßnahmen registriert – sicherlich nicht vergleichbar mit dem tausendfachen Missbrauch des Vorjahres, aber durchaus ein Warnsignal, was ohne eine große Polizeipräsenz geschehen wäre. Anders ist die Situation in Dortmund: Ab dem späten Samstagabend (31. Dezember 2016) sammelten sich männliche, junge Männer, vorwiegend aus Nordafrika, im Innenstadtbereich. Um 23.28 Uhr berichtete eine Sprecherin der Polizei Dortmund gegenüber den „Ruhr Nachrichten“, dass „auffällig viele junge Männer aus nordafrikanischen Ländern unterwegs“ seien und es bereits Platzverweise gegen aggressive Personen gegeben hätte, weshalb Polizisten zur Verstärkung in die Innenstadt nachgeordert wurden. Wenig später zeigte sich, wie nötig diese zusätzlichen Kapazitäten waren.

Zumeist ausländische Männer randalieren am „Platz von Leeds“

Mit dem Zünden von Feuerwerk entlädt sich um 0.00 Uhr die eigenartige Stimmung, die bis dahin über der Innenstadt lag: Etwa 1000 Personen hatten sich zu diesem Zeitpunkt am „Platz von Leeds“ zwischen Brückstraße und Reinoldikirche versammelt, fast ausnahmslos junge Männer mit Migrationshintergrund aus dem arabischen bzw. nordafrikanischen Raum, wie eine Fotostrecke der „Ruhr Nachrichten“ belegt. Raketen fliegen, die Menge ist aggressiv, immer wieder muss die Polizei gegen Randalierer vorgehen. Einzelne Täter werden herausgegriffen und abgeführt, es gibt Festnahmen. Bilder zeigen, wie behelmte Polizeihundertschaften einer hektischen Situation gegenüberstehen, zahlenmäßig deutlich unterlegen. Mittendrin: Zahlreiche Syrer, welche die Fahne der Terroroganisation „Freie Syrische Armee (FSA)“ zeigen. Laut Presse feiern sie angeblich den Waffenstillstand, tatsächlich zeigt ein Video, das Journalist Peter Bandermann über seinen Twitter-Kanal veröffentlicht, jedoch die bedrohliche Lage eine aufgeheizten Menge, dicht umringt von Polizeibeamten, die nicht nur ihre Helme aufgesetzt, sondern auch die Visiere heruntergeklappt haben – mutmaßlich in Erwartung (weiterer) Angriffe.

Baugerüst an der Reinoldikirche fängt durch Raketenbeschuss Feuer

Doch damit nicht genug: Mitten in dem Chaos, das an Silvester in der Dortmunder Innenstadt vorherrscht, fängt ein Baugerüst an der Reinoldikirche Feuer. Mit einer Drehleiter muss die Feuerwehr eingreifen und löschen, ehe Schlimmeres passiert. Während den rechten Aktivisten, die vor rund zwei Wochen den Turm der Kirche als Protestzeichen gegen Islamisierung besetzten und dabei kontrolliert Pyrotechnik zur Untermalung der Aktion einsetzten, fahrlässiger Umgang vorgeworfen wurde (freilich ohne, dass ein Schaden verursacht wurde oder zu irgendeinem Zeitpunkt eine Gefährdung bestanden habe), wird aus einer Menschenmenge, die überwiegend dem islamischen Kulturkreis zuzuordnen sein dürfte, mindestens fahrlässig, womöglich gezielt, Feuer an der Kirche verursacht. Ein öffentlicher Aufschrei bleibt aber aus und polizeiliche Ermittlungen werden, sofern sie überhaupt geplant sind, wohl nur „auf Sparflamme“ geführt.

Silvesterfeierlichkeiten in Dorstfeld ohne Zwischenfälle

Während die Dortmunder Polizei in der Innenstadt jeden Beamten gebraucht hätte, waren zahlreiche Fahrzeuge, darunter neben Einsatzhundertschaften auch Streifenbeamte, sowie Polizisten des Staatsschutzes, am Dorstfelder Wilhelmplatzes gebunden. Dieser sollte offenbar „bewacht“ werden – vor wem genau, dürfte das Geheimnis der Polizei bleiben: Nachdem es in den vergangenen Jahren wiederholt zu polizeilichen Provokationen und Übergriffen gekommen war, in deren Verlauf die Silvesternacht in Dorstfeld vergleichsweise rabiat endete, blieb 2016 alles ruhig und es schien, als ob gerade nationale Aktivisten, die im „Kampf gegen Rechts“ regelmäßig und gezielt kriminalisiert werden, die festgefahrene Situation auflockerten, indem sie störungsfrei in umliegenden Straßen feierten, während die Polizei ihre Präsenzshow auf dem Wilhelmplatz durchführen konnte, um sich später damit zu rühmen, dass niemand Feuerwerkskörper in der Nähe des jüdischen Mahnmals abschießen konnte oder größere Ansammlungen verhindert worden wären. Letztendlich war der Einsatz in Dorstfeld jedoch ein weiterer Schlag ins Gesicht für die Sicherheit unserer Stadt, denn jeder Beamte, der sich am Wilhelmplatz die Beine in den Bauch stand, fehlte, um die Dortmunder Innenstadt zu schützen.

Bisher ist unklar, ob es in der Dortmunder Innenstadt auch zu Sexübergriffen gekommen ist. Die Polizei hat angekündigt, am Sonntagvormittag (1. Januar 2017) eine erste Bilanz ziehen zu wollen. Es wird sich die Frage stellen, wieso sich 1000 Personen, die meisten davon einem „Problemklientel“, welches in Köln bewusst kontrolliert und am Bilden von Ansammlungen gehindert wurde, in Dortmund zu einer Masse vereinen konnten, aus der heraus schwere Angriffe auf Polizisten, sowie das Entzünden des Baugerüstes an der Reinoldikirche, möglich waren. Das Stichwort für die nächsten Tage dürfte klar sein: Aufklärung! Von der Polizei selbst über die Ereignisse, an die Bevölkerung über die verschwiegenen Hintergründe!

http://www.dortmundecho.org/2017/01/dortmund-1000-koepfiger-mob-greift-polizisten-in-der-silvesternacht-an-feuer-an-reinoldikirche/

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Gruß an die Aufklärer

Der Honigmann

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U-Bahn: Nach dem Fall eines U-Bahn-Treters in Berlin gab es eine Reihe ähnlicher Fälle (Symbolbild) Foto: picture alliance / Sven Hoppe/dpa

U-Bahn: Nach dem Fall eines U-Bahn-Treters in Berlin gab es eine Reihe ähnlicher Fälle (Symbolbild) Foto: picture alliance / Sven Hoppe/dpa

BERLIN. Nach der Attacke eines U-Bahn-Treters in Berlin hat es eine Reihe ähnlicher Vorfälle in anderen deutschen Städten gegeben. Am 27. Oktober hatte ein Roma einer 27 JAhre alten Frau unvermittelt auf den Treppen zum U-Bahn-Steig in den Rücken getreten, wodurch die Frau schwer verletzt wurde.

Insgesamt wurden nun vier Fälle bekannt, in denen Frauen in der Öffentlichkeit von hinten in den Rücken getreten und verletzt wurden. Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert eine Übersicht davon.

München: Auf Rolltreppe überfallen

Eine 38 Jahre alte Frau wurde am Samstag nach einer Weihnachtsfeier auf ihrem Heimweg niedergestoßen. Als sie auf der Rolltreppe zum U-Bahnhof hinunterfahren wollte, traten sie drei Jugendliche und raubten ihr die Handtasche.

Durch den Sturz wurde die Frau verletzt und erlitt mehrere Blutergüsse. Die Polizei wertet derzeit die Bilder aus den Überwachungskameras aus.

Stuttgart: Fußgängerin in den Rücken getreten

Eine 19 Jahre alte Frau wurde am Sonntag ebenfalls Opfer einer Tritt-Attacke. Zwei Unbekannte traten ihr auf offener Straße so fest in den Rücken, daß sie stürzte. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf und bittet um weitere Hinweise zu den dunkel gekleideten Männern, welche flüchten konnten.

Korbach: Attacke am Nachmittag

Eine 45 Jahre alte Frau wurde am Donnerstag in einer Fußgängerzone die Treppe einer Passage hinuntergestoßen. Drei südländisch aussehende Männer traten ihr in den Rücken, wodurch sie stürzte und sich Prellungen sowie Schürfwunden zuzog.

„Meine Schwester wollte die Treppe von der Apotheke zum Berndorfer Torplatz hinuntergehen und ist an drei Männern vorbeigegangen. Nach dem ersten Schritt auf die Treppe wurde sie in den Rücken getreten, dann stürzte sie“, erläuterte die Schwester dr Verletzten gegenüber der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen.

Die Polizei nahm die Ermittlungen nach Hinweisen aus der Zeitung auf und sucht nach drei Männern unter 20 Jahren. Nach Angaben der Verletzten hatte sie alle kurzes, dunkles Haar.

Hamburg: Schwer verletzte Frau nach Tritt-Attacke

Eine 57 Jahre alte Frau ist bereits vergangenen Dienstag schwer verletzt worden, als sie von einem 39jährigen in den Rücken getreten wurde. „Ich muß mich in der Luft gedreht haben. Jedenfalls bin ich dann an einem Marktstand auf den Hinterkopf geknallt“, sagte sie dem Hamburger Abendblatt.

Bei dem Sturz erlitt sie mehrere Verletzungen und brach sich das Handgelenk. Sie mußte im Krankenhaus behandelt werden. Passanten hielten den Angreifer fest und übergaben ihn der Polizei. Diese ließ ihn nach einer Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung aber wieder frei. (vi)

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2016/erneute-tritt-attacken-auf-frauen-in-deutschland/

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Gruß an die Aufpasser

Der Honigmann

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weihnachtsmarkt-berlin-1Die Berliner Polizei geht inzwischen davon aus, dass es sich bei dem festgenommenen Terrorverdächtigen nicht um den Todesfahrer vom Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz handelt, wie „Die Welt“ berichtet.

„Wir haben den falschen Mann“, heißt es demnach von der Berliner Polizei. „Und damit eine neue Lage. Denn der wahre Täter ist noch bewaffnet auf freiem Fuß und kann neuen Schaden anrichten.“ Die Berliner Polizei ist derzeit laut eigener Aussage via Twitter besonders wachsam, da der Verdächtige alles abstreite. An die Bevölkerung richtet die Behörde einen Aufruf: „Gehen Sie verdächtigen Beobachtungen zu Ihrer eigenen Sicherheit bitte nicht selbst nach — dafür sind wir da.“
Ein Lastwagen ist am 19. Dezember auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche gefahren. Mehr als 12 Menschen kamen ums Leben, mindestens 50 wurden teils schwer verletzt.
Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20161220313845448-berlin-polizei-verdaechtiger-nicht-todesfahrer/
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….was läuft da im Hintergrund ab ?
Wer spielt dort die erste Geige ?
Wieso kommt die Kanzlerin und der Präser erst um 14:45 h zum Tatort ?
Warum wird ein islamistischer Hintergrund von Anfang an bezweifelt und heruntergespielt ?
….es sind noch viele Fragen offen….
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Gruß an die Klardenker
Der Honigmann
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Der mit Haftbefehl gesuchte 27-jährige Svetoslav Stoikov, der am 27. Oktober eine Frau am U-Bahnhof Hermannstraße verletzt haben soll, ist am Samstag am Zentralen Omnibusbahnhof in Berlin Charlottenburg festgenommen worden.

Der Mutmaßliche Täter wurde dem ermittelnden Fachkommissariat der Kriminalpolizei überstellt, berichten deutsche Medien.
Mehr: https://de.sputniknews.com/panorama/20161217313807781-berlin-u-bahn-frau-stuerzt-treter-gefasst/

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Gruß an die Ermittler
Der Honigmann
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In Schweden werden Straftaten, bei denen Migranten oder Flüchtlinge beteiligt sind, mit dem Code „291“ versehen und dürfen nicht veröffentlicht werden. Nicht einmal die Polizei darf darüber berichten, schreibt der „Deutschlandfunk“.
 Unter dem Begriff Code „291“ werden seit einem Jahr in Schweden Polizeiberichte gesammelt und in einer Statistik zusammengefasst, wenn es um Straftaten mit Migranten geht. Unabhängig davon, ob sie Opfer oder Tatverdächtige waren. Alle Straftaten, die mit Code „291“ versehen sind, werden nicht veröffentlicht, über sie wird nicht mehr berichtet. Die Polizei wurde zum Schweigen gebracht.
 N24 schreibt: „Nichts soll nach außen dringen – So lautet die Anweisung für schwedische Polizisten bei Straftaten im Zusammenhang mit Flüchtlingen. Das gilt auch, wenn Asylbewerber die Opfer sind.“

Die schwedische Regierung verschärfte nach der Einführung des Gebotes zum Verschweigen derartiger Straftaten den Schutz für die Tatverdächtigen noch einmal, schreiben das „Dagens Nyheter“ und der „Deutschlandfunk“.

Ursprünglich wurden in Schweden Informationen zu den Tatbeteiligten herausgegeben, wenn in einem laufenden Verfahren Anklage und Verteidigung bekannt wurden. Auch die Herkunft wurde zu diesem Zeitpunkt veröffentlicht.

 Seit Oktober wurde der Veröffentlichungstermin noch weiter nach hinten geschoben: Erst ab Beginn der Untersuchungshaft darf die Öffentlichkeit informiert werden.

Dahinter steht die Sorge der Politik, das fremdenfeindlichen Kräften in Schweden Argumente geliefert werden und die Migrationsdebatte im Land verschärft wird.

In den offiziellen Medien gibt es auf dieser Basis keine Meldungen zu Straftaten mit Migranten oder Flüchtlinge in Schweden. Trotz Protesten von Journalisten wird das Verbot durchgesetzt. Im Internet hat sich daraufhin die Webseite code291.com entwickelt, die die Meldungen sammelt.

Ein Blick in den deutschen Pressekodex

Im deutschen Pressekodex steht: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte“.

Dies bezieht sich auf Journalisten. In Schweden darf jedoch nicht einmal mehr die Polizei in ihren Polizeiberichten dazu Informationen veröffentlichen.

Bei einer kurzen Recherche quer durch schwedische Webzeitungen ist tatsächlich auffällig, dass auf den ersten Blick keine Meldungen zu Flüchtlingskriminalität zu entdecken waren: MetroDagens NyheterAftonbladet, Göteborgs-Posten.

VIDEO: Schwedens Polizei und der Code „291“

http://www.epochtimes.de/politik/europa/code-291-schwedens-polizei-darf-nicht-mehr-ueber-straftaten-von-migranten-berichten-a1996949.html

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Gruß an den Untergang

Der Honigmann

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Tragisch: Eine junge Frau (26) wechselt in der Hermannstraße in Berlin-Neukölln von der S-Bahn in die U-Bahn U8. Mitten auf der Treppe tritt ihr plötzlich ein Mann von hinten in den Rücken, worauf die Frau die steilen Treppen hinunterstürzt. Auf Facebook kursieren jetzt wilde Gerüchte über das Opfer. Wegen der schwarzen Kapuze wurde das Mädchen als syrisches Flüchtlingsmädchen benannt, welches von einer Gruppe Nazis attackiert wurde. Die Polizei dementierte jetzt die Gerüchte um die Herkunft. Es handele sich definitiv nicht um ein Frau aus Syrien.

Das Video um eine junge Frau, die in einer Berliner U-Bahnstation die Treppe hinuntergetreten wurde zieht weitere Kreise. Jetzt spekulierte eine Facebook-Gruppe für syrische Flüchtlinge, dass es sich bei dem Opfer um eine junge Syrerin gehandelt habe, die von einer Gruppe Neo-Nazis attackiert wurde, weil sie einen muslimischen Gesichtsschleier trug. Der Beitrag wird tausendfach geteilt.

 Die Gruppen „Tahrir Suri“ (Freiheit für Syrien) und „Deutschland aus unserer Perspektive“ behaupten:

Vier Männer einer Neo-Nazi-Gruppe in Berlin attackieren eine muslimische Syrerin weil sie einen Hidschab (Gesichtsschleier) trägt.“

(syrische Facebook-Gruppe)

Hier die arabische Version der Meldung:

„B.Z.“ wirbt für Aufklärung

Die „B.Z.“ schreibt dazu: „Anlass für die wilden Spekulationen ist offensichtlich die große, schwarz Kapuze, die die Frau über ihren Kopf gezogen hat. Er wird von den Kommentatoren fälschlicherweise für einen Schleier gehalten.“

Die Staatsanwaltschaft Berlin bestätigte dem Blatt inzwischen, dass es bisher keinen Anlass gebe, von einem rechtsradikalen Hintergrund auszugehen und es sich bei der 26-Jährigen auch nicht um ein syrisches Flüchtlingsmädchen handelt. Die Täter sind weiterhin flüchtig.

 Die „B.Z.“ veröffentlichte im Artikel auch eine Information in englischer Sprache, speziell für Flüchtlinge, um den Sachverhalt aufzuklären:

Our reports about the brutal attack on a young women in U-Bahnhof Hermannstrasse in Berlin have caused controversial statements in different Facebook groups of the Syrian community in Germany. Posts in the groups „Tahrir Suri“ and „Deutschland aus unserer Perspektive“ claim that the 26 year old victim was a Muslim refugee from Syria.[…]“

(„B.Z.“)

Keine Öffentlichkeitsfahndung durch Polizei

Obwohl die Tat bereits am 27. Oktober kurz nach Mitternacht geschah und der Polizei eindeutiges Videomaterial vorliegt, wird bis heute noch nicht öffentlich nach den Tätern gefahndet. Wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet, werden Videoaufnahmen der Berliner Verkehrsgesellschaft BVG nur 48 Stunden gespeichert. Kurz nach der Tat hätte es eine „Anfrage aus dem Polizeiabschnitt 57“ gegeben, so BVG-Sprecherin Petra Reetz dem Blatt gegenüber. Die BVG selbst habe das Video gar nicht mehr.

 Die „Bild-Zeitung“ kritisiert, dass es bis zum heutigen Zeitpunkt keine Öffentlichkeitsfahndung mit dem Videomaterial gegeben habe. Von Polizeiseite heißt es dazu lediglich: „Eine Veröffentlichung ist eigentlich das letzte und nicht das erste Mittel“, so eine Sprecherin der Behörde in der „Morgenpost“.

Ein gefährlicher Tritt in den Rücken

Eine junge Frau, zierlich, dunkelblond, in einem schwarzen Kapuzenmantel gehüllt, läuft gegen 0.18 Uhr an ein paar jungen Männern vorbei die Treppe zur U-Bahn hinunter. Sie hat es nicht besonders eilig, wie es scheint. Umso zielgerichteter wirkt der Mann, der ihr folgt. Warum das so ist, bleibt vorerst spekulativ. Möglicherweise hatten die Täter die junge Frau beim Vorbeigehen angesprochen und diese nicht gefällig reagiert.

Der Täter mit dem Basecap, verwaschener Jeans, schwarzem T-Shirt, Lederjacke und dem Vollbart, rechts die Zigarette, links die Bierflasche, tritt ihr in den Rücken und geht wieder nach oben davon. Ihm folgen seine drei Kumpane, während sich unterhalb der Treppe Passanten um die Verletzte kümmern, die kurz zuvor kopfüber auf den Bahnsteig knallte.

Das Resultat seines Trittes begutachtend, wartet der Täter kurz, zieht zufrieden an seiner Zigarette und geht. Obwohl der Täter durch den hinterhältigen Tritt in den Rücken des Opfers einen lebensgefährlichen Sturz die steile Treppe hinunter in Kauf nimmt, spricht die Polizei lediglich von einer gefährlichen Körperverletzung.

Das Opfer hatte riesiges Glück, die Verletzungen mussten nur ambulant behandelt werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-neukoelln-maennergruppe-tritt-junge-frau-26-hinterruecks-die-u-bahn-treppen-hinunter-keine-oeffentlichkeitsfahndung-trotz-videomaterial-a1994031.html

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Gruß an den Filmer

Der Honigmann

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  • Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten. Die „politisch korrekte“ Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, autorisiert praktisch die Schariapolizei dazu, in Wuppertal weiterhin islamisches Recht durchzusetzen.
  • Die selbsternannte „Sharia Police“ verteilte Flugblätter, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone“ in Wuppertal verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.
  • Kritiker sehen ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht hinter dem Schariarecht zurückstecken muss.
  • Im Juni 2013 urteilte das Oberlandesgericht Hamm, dass jeder, der in einem muslimischen Land eine Ehe nach islamischem Recht eingeht und später in Deutschland die Scheidung beantragt, sich an die Bedingungen zu halten hat, die im Schariarecht festgelegt sind. Dieses Urteil mit Präzedenzcharakter legalisiert de facto die Schariapraxis des „dreifachen Talaq“, bei dem es zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, indem dreimal der Satz „Ich scheide mich von dir“ ausgesprochen wird.
  • Eine wachsende Zahl von Muslimen geht den deutschen Gerichten bewusst völlig aus dem Weg und bringt Streitigkeiten stattdessen vor informelle Schariagerichte, die sich überall im Land verbreiten.
  • „Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden“, schreibt Bild-Parlamentskorrespondent Franz Solms-Laubach.

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hätten.

Das Urteil, dass de facto das Schariarecht in Deutschland legitimiert, ist einer von immer mehr Fällen, in denen deutsche Gerichte – sei es absichtlich oder unbewusst – die Einführung eines parallelen islamischen Rechtssystems im Land fördern.

Die selbsternannte „Sharia Police“ empörte im September 2014 die Öffentlichkeit, als sie gelbe Flugblätter verteilte, in denen die Gründung einer „schariakontrollierten Zone“ in Wuppertal-Elberfeld verkündet wurde. Die Männer drängten sowohl muslimische als auch nichtmuslimische Passanten dazu, in die Moschee zu gehen und auf Alkohol, Zigaretten, Drogen, Glücksspiel, Musik, Pornografie und Prostitution zu verzichten.

Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass eine Gruppe von Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht habe. Sie waren angeklagt worden, gegen das Versammlungsrecht verstoßen zu haben, das das Tragen von Uniformen bei öffentlichen Demonstrationen verbietet – ein Gesetz, das ursprünglich erlassen worden, um Neonazigruppen daran zu hindern, in der Öffentlichkeit Paraden abzuhalten.

Die selbstermächtigten Ordnungshüter sind Anhänger des Salafismus, einer aggressiv antiwestlichen Ideologie, die offen darauf aus ist, die Demokratie in Deutschland (und anderswo) durch eine islamische Regierung zu ersetzen, die auf dem Schariarecht gründet.

Die salafistische Ideologie postuliert, dass das Schariarecht dem säkularen, bürgerlichen Recht überlegen sei, da es von Allah komme, dem einzigen legitimen Gesetzgeber; darum sei es für die ganze Menschheit auf ewig rechtlich bindend. Der salafistischen Weltanschauung nach ist Demokratie der Versuch, den Willen der Menschen über den Willen Allahs zu stellen, und daher als eine Form des Götzendienstes abzulehnen. Mit anderen Worten: Schariarecht und Demokratie sind nicht miteinander vereinbar.

Wuppertals Bürgermeister Peter Jung sagte damals, er hoffe, dass die Polizei den Islamisten mit Härte begegnen werde: „Diese Personen wollen bewusst provozieren und einschüchtern und uns ihre Ideologie aufzwingen. Das lassen wir nicht zu.“

Die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher sagte, die „Pseudopolizei“ stelle eine Gefahr für den Rechtsstaat dar; nur die vom Staat ernannte und angestellte Polizei habe das legitime Recht, in Deutschland als Polizei zu fungieren. Sie fügte hinzu:

„Das Gewaltmonopol liegt ausschließlich beim Staat. Ein Auftreten, das einschüchtert, verunsichert oder provoziert, wird nicht geduldet. Es gibt keine Legitimation für diese ‚Scharia-Polizei‘. Wählen Sie 110, wenn Sie diesen Leuten begegnen.“

Wuppertals Staatsanwalt Wolf-Tilman Baumert argumentierte, die Männer hätten, indem sie orangefarbene Westen mit der Aufschrift „SHARIAH POLICE“ getragen haben, gegen das Versammlungsrecht verstoßen, das das Tragen von Uniformen bei öffentlichen Demonstrationen verbietet. Das Gesetz, das vor allem Uniformen verbietet, mit denen politische Anschauungen ausgedrückt werden sollen, ist ursprünglich erlassen worden, um Neonazigruppen daran zu hindern, in der Öffentlichkeit Paraden abzuhalten. Die Westen seien illegal, so Baumert, weil von ihnen eine „suggestive, einschüchternde und militante Wirkung“ ausgegangen sei.

Das Wuppertaler Landgericht jedoch urteilte am 21. November 2016, die Westen seien keine Uniformen im technischen Sinne, von ihnen sei auch keinerlei einschüchternde Wirkung ausgegangen. Zeugen und Passanten, so das Gericht, hätten sich von den Männern nicht eingeschüchtert gefühlt; sie zu verurteilen, würde deren Meinungsfreiheit einschränken. Diese „politisch korrekte“ Entscheidung, gegen die Berufung eingelegt werden kann, autorisiert praktisch die Schariapolizei dazu, in Wuppertal weiterhin islamisches Recht durchzusetzen.

Deutsche Gericht und das Schariarecht

Immer häufiger beziehen sich deutsche Gerichte auf das islamische Recht, weil entweder die Kläger oder die Angeklagten Muslime sind. Kritiker sehen darin ein gefährliches Eindringen des islamischen Rechts in das deutsche Rechtssystem – insbesondere in solchen Fällen, wo das deutsche Recht gegenüber dem Schariarecht als nachrangig behandelt wird.

Im Mai 2016 etwa erkannte ein Berufungsgericht in Bamberg die Ehe eines 15-jährigen syrischen Mädchens mit dessen 21 Jahre altem Cousin an. Das Gericht urteilte, die Ehe sei gültig, da sie in Syrien geschlossen worden sei, wo solche Ehen nach dem Schariarecht, das kein Mindestalter für die Ehe vorsieht, erlaubt seien. Mit diesem Urteilsspruch wurden Scharia-Kinderehen in Deutschland de facto legalisiert.

Der Fall wurde aktenkundig, als das Paar im August 2015 in einer Flüchtlingsunterkunft in Aschaffenburg ankam. Das Jugendamt weigerte sich, die Ehe des Paares anzuerkennen und trennte das Mädchen von dessen Ehemann. Das Paar reichte Klage ein, doch zunächst gab ein Familiengericht dem Jugendamt Recht, welches die rechtlichte Vormundschaft für das Mädchen beanspruchte.

Das Oberlandesgericht Bamberg aber kassierte das Urteil. Es entschied, die Ehe sei laut dem Schariarecht gültig, da sie bereits vollzogen worden sei; darum habe das Jugendamt keine rechtliche Handhabe, das Paar zu trennen.

Der Richterspruch – einige nannten ihn einen „Crashkurs in syrisch-islamischem Eherecht“– führte zu einem Sturm der Kritik. Manche beschuldigten das Gericht, das Schariarecht über deutsches Recht zu stellen, um so eine Praxis zu legalisieren, die in Deutschland unzulässig ist.

Die Kritiker des Urteils verweisen etwa auf Artikel 6 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB), in welchem es heißt:

„Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.“

Dieses Postulat wird jedoch regelmäßig ignoriert, offenbar aus Gründen der Political Correctness und des Multikulturalismus. Tatsächlich dringt das Schariarecht schon seit zwei Jahrzehnten unkontrolliert in das deutsche Rechtssystem vor. Einige Beispiele:

  • Im August 2000 verfügte das Bundessozialgericht in Kassel, dass eine Witwe die Pension ihres verstorbenen marokkanischen Ehemanns mit einer anderen Frau zu teilen habe, mit der der Mann gleichzeitig verheiratet war. Obgleich Polygamie in Deutschland illegal ist, urteilte der Richter, dass die beiden Ehefrauen die Pension im Einklang mit marokkanischem Recht teilen müssen.
  • Im März 2004 sprach das Oberverwaltungsgericht Koblenz der Zweitfrau eines in Deutschland lebenden Irakers das Recht zu, dauerhaft in Deutschland zu bleiben. Nach fünf Jahren in einer polygamen Ehe, so das Gericht, sei es unfair, von der Frau zu erwarten, dass sie in den Irak zurückkehrt.
  • Im März 2007 zitierte eine Frankfurter Richterin den Koran, in einem Scheidungsfall, der eine Deutsch-Marokkanerin betraf, die von ihrem marokkanischen Ehemann wiederholt geschlagen worden war. Obwohl die Polizei den Mann angewiesen hatte, sich von seiner von ihm getrennt lebenden Frau fernzuhalten, misshandelte er diese weiter und drohte schließlich, sie zu töten. Richterin Christa Datz-Winter weigerte sich, die Ehe aufzulösen und zitierte Sure 4, Vers 34 des Koran, wo „neben dem Züchtigungsrecht des Mannes gegenüber der ungehorsamen Ehefrau auch die Feststellung zur Überlegenheit des Mannes gegenüber der Frau“ festgeschrieben sei. Die Richterin wurde schließlich von dem Fall abgelöst.
  • Im Dezember 2008 verurteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf im Einklang mit dem Schariarecht einen Türken zur Zahlung einer Mitgift an seine ehemalige Schwiegertochter.
  • Im Oktober 2010 entschied das Amtsgericht Brühl, dass ein Iraner eine Mitgift in Höhe von 162.000 Euro an seine Exfrau zu zahlen hat, dem damaligen Äquivalent von 600 Goldmünzen, im Einklang mit dem von beiden ursprünglich geschlossenen Ehevertrag nach der Scharia.
  • Im Dezember 2010 entschied das Amtsgericht München, dass eine deutsche Witwe nur Anspruch auf ein Viertel des von ihrem verstorbenen Ehemann hinterlassenen Vermögens habe. Die anderen drei Viertel des Erbes sprach das Gericht im Einklang mit dem Schariarecht den in Teheran lebenden Verwandten des Mannes zu.
  • Im November 2011 erlaubte das Amtsgericht Siegburg einem Ehepaar, im Gerichtssaal zweimal geschieden zu werden: erst durch den deutschen Richter nach deutschem Recht, dann durch einen iranischen Geistlichen nach dem Schariarecht. Birgit Niepmann, Direktorin des Siegburger Amtsgerichts, erklärte: „Das war eine Serviceleistung des Gerichts.“
  • Im Juli 2012 verurteilte das Oberlandesgericht Hamm einen Mann dazu, seiner in Trennung lebenden Frau im Rahmen einer Scheidungseinigung eine Mitgift zu zahlen. Der Fall betraf ein Ehepaar, das im Iran nach dem Schariarecht geheiratet, dann nach Deutschland eingewandert war und sich später getrennt hatte. Als Teil der ursprünglichen Heiratsvereinbarung hatte der Ehemann der Frau eine auf Verlangen auszuzahlende Mitgift in Höhe von 800 Goldmünzen zugesagt. Das Gericht verurteilte den Mann dazu, der Frau den Gegenwert in Geld, nämlich 213.000 Euro, zu zahlen.
  • Im Juni 2013 urteilte das Oberlandesgericht Hamm, dass jeder, der in einem muslimischen Land eine Ehe nach islamischem Recht eingeht und später in Deutschland die Scheidung beantragt, sich an die Bedingungen zu halten hat, die im Schariarecht festgelegt sind. Dieses Urteil mit Präzedenzcharakter legalisiert de facto die Schariapraxis des „dreifachen Talaq“, bei dem es zu einer rechtskräftigen Scheidung kommt, wenn dreimal der Satz „Ich scheide mich von dir“ ausgesprochen wird.
  • Im Juli 2016 verurteilte das Oberlandesgericht Hamm einen Libanesen als Teil einer Scheidungseinigung zur Zahlung einer „Abendgabe“ an seine in Trennung lebende Frau. Der Fall betraf ein Ehepaar, das nach dem Schariarecht im Libanon geheiratet, dann nach Deutschland eingewandert war und sich später getrennt hatte. In der ursprünglichen Heiratsvereinbarung hatte der Ehemann versprochen, seiner Frau eine Mitgift in Höhe von 15.000 US-Dollar zu zahlen. Das Gericht verurteilte ihn zur Zahlung des entsprechenden Gegenwerts in Euro.

Die Existenz von parallelen Justizstrukturen sei „ein Ausdruck der Globalisierung“, sagte der Islamexperte Mathias Rohe in einem Interview mit Spiegel Online. Er fügte hinzu: „Wir wenden islamisches Recht genauso an wie französisches.“

Schariagerichte in Deutschland

Eine wachsende Zahl von Muslimen geht den deutschen Gerichten bewusst völlig aus dem Weg und bringt Streitigkeiten stattdessen vor informelle Schariagerichte, die sich überall im Land verbreiten. Einer Schätzung zufolge gibt es in Deutschland mittlerweile über 500 Schariarichter, die zivile Streitigkeiten zwischen Muslimen regeln – eine Entwicklung, die zeigt, dass sich in Deutschland ein paralleles islamisches Justizsystem etabliert.

Ein wichtiger Grund für die wachsende Zahl von Schariagerichten ist, dass Deutschland keine Vielehen (Polygamie) oder Ehen von Minderjährigen anerkennt.

Auf eine parlamentarische Anfrage hin gab das Bundesinnenministerium bekannt, dass es zum Stichtag 31. Juli 2016 von 1.475 verheirateten Kindern in Deutschland wusste, darunter 361 Kinder unter 14. Es wird angenommen, dass die wirkliche Zahl von Kinderehen in Deutschland viel höher ist, als aus der offiziellen Statistik hervorgeht, weil viele von ihnen verheimlicht werden.

Obwohl Polygamie nach deutschem Recht illegal ist, ist sie unter Muslimen in allen großen deutschen Städten weit verbreitet. Im Berliner Bezirk Neukölln etwa haben Schätzungen zufolge zwei Drittel der muslimischen Männer zwei oder mehr Ehefrauen.

Laut einer Dokumentation von RTL nutzen in Deutschland lebende muslimische Männer häufig die Sozialsysteme aus, indem sie zwei, drei oder vier Frauen aus der muslimischen Welt nach Deutschland bringen und sie dann in Anwesenheit eines Imams heiraten. Sobald sie in Deutschland sind, beantragen die Frauen Sozialleistungen, darunter die Übernahme der Kosten einer eigenen Wohnung für sich und ihre Kinder, wobei sie behaupten, „Alleinerziehende mit Kindern“ zu sein.

Obgleich der von muslimischen Einwanderern begangene Sozialbetrug ein „offenes Geheimnis“ sei und die deutschen Steuerzahler Jahr für Jahr Millionen koste, wagten die deutschen Behörden es aus Gründen der politischen Korrektheit nicht, Maßnahmen dagegen zu ergreifen, so der RTL-Bericht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte einmal, wenn Muslime in Deutschland leben wollten, dann müssten sie dem Grundgesetz und nicht dem Schariarecht gehorchen. Und Bundesjustizminister Heiko Maas sagte unlängst:

„Niemand, der zu uns kommt, hat das Recht, seine kulturelle Verwurzelung oder seinen religiösen Glauben über unsere Gesetze zu stellen. Jeder muss sich an Recht und Gesetz halten, egal ob er hier aufgewachsen oder neu bei uns ist.“

In der Praxis jedoch dulden die Regierenden in Deutschland ein paralleles islamisches Justizsystem, eines, das es Muslimen erlaubt, das Recht in die eigene Hand zu nehmen, oft mit tragischen Folgen.

So etwa am 20. November 2016, als ein in Niedersachsen lebender 38-jähriger Deutsch-Kurde ein Seil an sein Auto band und das andere Ende des Seils um den Hals seiner Exfrau. Dann schleifte er die Frau durch die Straßen von Hameln. Die Frau überlebte, doch ihr Zustand ist noch immer kritisch.

Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, war der Mann ein „strenggläubiger Muslim“; er war mit der Frau „nach islamischem Recht verheiratet, auch die Scheidung erfolgte nach islamischem Recht“. Weiter heißt es: „Nach deutschem Recht waren die beiden nicht verheiratet.“ Bild berichtet: „Er hatte vier Ehefrauen. Drei davon nach Scharia-Recht.“

Das Verbrechen, das neuerliche Aufmerksamkeit auf das Problem der Schariajustiz in Deutschland lenkt, hat auch einige Mitglieder des Politik- und Medien-Establishments alarmiert. Wolfgang Bosbach (CDU), sagt: „Auch wenn es bestritten wird: In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert. Das zeigt eine klare Ablehnung unserer Werte- und Rechtsordnung.“

Am 23. November warnte Deutschlands auflagenstärkste Zeitung Bild, das Land „kapituliere vor dem islamischen Recht“. In seinem Scharia-Report“ stellt das Blatt fest:

„Im Koalitionsvertrag vereinbarten Union und SPD 2013: ‚Wir wollen das Rechtsprechungsmonopol des Staates stärken. Illegale Paralleljustiz werden wir nicht dulden.‘ Doch geschehen ist kaum etwas.“

In einem Kommentar schreibt Franz Solms-Laubach, der Bild Parlamentskorrespondent:

„Auch wenn wir es noch immer nicht wahrhaben wollen: Mitten in Deutschland herrscht mancherorts islamisches Recht! Nicht deutsches. Vielehen, Kinderhochzeiten, Friedensrichter – viel zu lange hat sich der deutsche Rechtsstaat nicht klar genug durchgesetzt. Nicht wenige Politiker träumten von ‚Multikulti‘.“

„Es geht hier nicht um Folklore oder Landessitten, sondern um die Frage von Recht und Gesetz. …“

„Wenn der Rechtsstaat es nicht schafft, hier klare Grenzen zu ziehen und sich Respekt zu verschaffen, dann kann er gleich seinen Bankrott anmelden.“

https://de.gatestoneinstitute.org/9485/deutschland-scharia-recht

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Gruß an die Seiler

Der Honigmann

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In Imatra im Südosten Finnlands sind am Samstagabend drei Frauen beim Verlassen eines Restaurants erschossen worden, wie der Sender Yle meldete. Die Polizei hat jüngst bestätigt, dass es sich bei den Opfern um die Bürgermeisterin der Stadt und zwei Journalistinnen handelte.

Der 23-jährige Tatverdächtige ist nach Angaben der Polizei bereits festgenommen worden, sein Motiv sei allerdings noch unklar.

„Der Schütze ist ein 23-jähriger Finne, der zuvor schon in Gewalttaten verwickelt war. Aktuell gehen wir davon aus, dass die Opfer zufällig ausgesucht wurden“, so der zuständige Ermittler.
Die drei Frauen wurden nach Polizeiangaben in einer Fußgängerzone vor einem Restaurant der Kleinstadt erschossen. Ein Streifenwagen sei routinemäßig kurz nach dem Vorfall vorbeigefahren und habe den 23-jährigen Täter festgenommen. Er habe keinen Widerstand geleistet, hieß es weiter.
Imatra liegt etwa 230 Kilometer östlich der Hauptstadt Helsinki und hat 28.000 Einwohner. „In so einem kleinen Ort ist so etwas ein ziemlich großer Zwischenfall, und viele Menschen sind geschockt“, sagte eine Polizeisprecherin.

Mehr: https://de.sputniknews.com/panorama/20161204313621676-finnland-buergermeisterin-journalistinnen-mord/

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Die Polizei in Südhessen jagt eine rumänische Diebesbande. Die gesuchten Personen reisen durchs Land und bestehlehauptsächlich ältere Menschen in Einkaufszentren, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Mindestens 58 Straftaten werden den drei Männern und zwei Frauen zur Last gelegt.

Einer rumänischen Diebesbande auf der Spur sind die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das Polizeipräsidium Südhessen. Nun schalten die Behörden die Öffentlichkeit ein, um den drei Männern (35, 36, 40) und zwei Frauen (31, 33) das Handwerk zu legen.

Der Bande werden Diebstähle in mindestens 58 Fällen in Hessen und anderen Bundesländern vorgeworfen. Dabei soll es zu einem Gesamtschaden von rund 30.000 Euro gekommen sein. Zuletzt polizeilich registriert wurden ihre Taten im Juni in Einkaufsmärkten in Rimbach, Fürth, Birkenau und Lampertheim sowie in der Flughafenstraße in Griesheim und in Darmstadt (Heidelberger Landstraße und Rüdesheimer Straße).

Fahrende Diebe im Land unterwegs

Einen festen Wohnsitz haben die gesuchten Personen nicht.

Um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, reisen sie durch die Lande und bestehlen überwiegend ältere Menschen.“

(Polizeipräsidium Südhessen)

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ das Amtsgericht Darmstadt nun Haftbefehl und veröffentlichte Fotos der gesuchten Bandenmitglieder.

Wer kann Hinweise zum Aufenthaltsort der gesuchten Personen geben? Welche wurden von ihnen benutzt? Wer kann Hinweise zu benutzten Fahrzeugen der Bande geben?

Professionelle Masche

Wie der „Focus“ berichtet, handelten die Täter immer nach derselben Masche:

Einer von ihnen versperrt dem späteren Opfer den Weg, während zwei oder drei andere Bandenmitglieder mit ihrem Körper einen Sichtschutz bilden. Eine weitere klaut dann unbemerkt die Geldbörse aus der Tasche des Opfers.“

(„Focus“ zur Diebesmasche)

Hinweise zu den gesuchten Personen, Fahrzeugen und Unterbringungsorten nehmen die Ermittler in Heppenheim unter der Telefonnummer 06252 / 7060 entgegen.

Die Täter/innen:

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Wie ich nun so oft geschrieben habe, begehen die Europäer – angeführt von der Superfreimaurerin, Angela Merkel, die wiederum in der manege von dem London-City-Agenten George Soros, bei der Nase herumgeführt wird – kollektiven Selbstmord – und fühlt sich dabei  mehrheitlich als gute Menschen.

Vassalin Merkels Albtraum als CEO der Londoner City und Vertreterin  Coudenhove Kalergis  in Deutschland, AG/NRO
Veterans Today 20 Nov. 2016:  US-Präsidenten-Gewählter, Donald Trump, und   pensionierter Generalleutnant, Michael Flynn, (Trumps Militärberater) planen, die Angst vor dem Islam zu verbreiten, um ihre eigene Agenda voranzubringen, sagt Kevin Barrett, ein amerikanischer Gelehrter (und Muslim).

“Trump ist scheinbar bereit, die US-Außenpolitik umzudrehen, um zu den Muslimen als Sündenböcken zurückzukehren und vorzugeben, dass es diese imaginäre Bedrohung durch die Welt des Islams gebe, die es nicht gibt“, sagte Barrett gegenüber der (iranischen) Press TV. (Muruna und Taqija ebenfalls angenommen von Merkel und ihren Freimaurerbrüdern und Meistern).

Russia Today 22 Nov. 2016: Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass eine Gruppe von Islamisten das Gesetz nicht brechen, wie sie  in Wuppertal im Jahr 2014 eine “Scharia Polizei” bilden.

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Die Männer, alle zwischen 25 und 34 Jahre alt, entfachten Wut, indem sie die Straßen von Wuppertal im Jahr 2014 patrouillierten und den Nacht-Club-Besuchenden sagten, dass sie auf alkoholische Getränke und Musik-Anhören verzichten sollten.  Arkaden-Kunden sagten sie, nicht um Geld zu spielen, um dem strengen muslimischen religiösen Verhaltenskodex, der als Scharia-Gesetz bekannt ist, nicht zu widersprechen. (Ein kleiner Vorgeschmack auf Merkels Wunderland)

Die Gruppe wurde von Sven Lau, einem umstrittenen Salafisten-Führer, der derzeit vor Gericht wegen der Unterstützung einer terroristischen Gruppe steht, die in Syrien kämpft.

Die Weste der Gruppe hatte “Scharia-Polizei” in großen Blockbuchstaben aufgedruckt, aber das bräche nicht das landesweite Verbot politischer Uniformen, beurteilten die Richter. Nach deutschem Recht muss eine Uniform “suggestiv militant” sein oder eine “einschüchternde Wirkung” darstellen, um einen Verstoß darzustellen.

Das Gericht in Wuppertal  notierte auch, dass die Polizei in Wuppertal nichts Kriminelles daran fände, dass die Männer die Westen trugen, die damals nicht von Polizisten beschlagnahmt wurden.

Maximilian Krah von der Alternative für Deutschland (AfD): “Die deutsche Gesellschaft und das Rechtssystem haben keine Waffen, um die Freiheit der Bürger zu schützen. Wenn das Land entscheidet, dass es den liberalen Regeln folgen will, dann hat der Staat die Pflicht, diese Freiheiten gegen die Versuche der Menschen in anderer Weise durchzusetzen. Und das passiert nicht in Deutschland.”

Nach dem Zweiten Weltkrieg kämpft Deutschland nun weiter mit der größten Flüchtlingskrise, die im Jahr 2015 zu mehr als einer Million vorwiegend muslimischen Asylsuchenden geführt hat. Viele Einwohner in Deutschland haben gegen die Ankunft der Flüchtlinge protestiert und Bundeskanzlerin Angela Merkels Politik der offenen Tür  für die Flucht vor Krieg und Verfolgung (zu 80%  Armutsmigranten) kritisiert.

UK Express 22 Nov. 2016:  55,5% sind der Meinung, es sei “grossartig, dass Deutschland so viele Zuwanderer aufnimmt”, und 86,1 Prozent sind mit der Aussage einverstanden: “Kriegsflüchtlinge sollen nach Deutschland gebracht werden” so die Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Autoren der Studie, Andreas Zick und Beate Küpper, sagten, kein anderes Land habe so viele Asylstationen in Brand gesetzt wie Deutschland.

Eine Zunahme der Gewalt, der Polarisierung und eines starken Misstrauens gegen die Demokratie verbreitet sich in  Deutschland, haben die Friedrich-Ebert-Stiftung Forscher für rechtsextreme Haltung gefunden.

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Eine neue Umfrage ergab, dass 34,7% der Deutschen ganz oder teilweise mit der Auffassung übereinstimmen, “wegen der vielen Muslime fühle ich mich manchmal wie ein Fremder im eigenen Land”. Die gleichen Anzahl  sagt, dass es “zu viele Ausländer in Deutschland” gibt.

Eine Gesamtzahl von 15 Prozent forderte die Regierung auf, die Staatsbürgerschaft für Muslime zu stoppen.

Die Bundeskanzlerin hat in diesem Jahr versucht,  infolge der weitverbreiteten Empörung und Proteste die Einwanderungs-Flut zu minimieren, aber Kritiker sagen, es sei zu spät.

Angela Merkel, die gestern ankündigte, dass sie sich im kommenden Jahr der allgemeinen Wahl stellen werde, steht vor dem Aus??? wegen ihrer Migrantenpolitik, die die Beliebtheit der Rechtsextremen hat zunehmen sehen.

Die Studie ergab, dass 68,4 % der AfD-Anhänger fremdenfeindlich sind, während 6% der Grünen und 15,8 % der christlich-demokratischen Union Angela Merkels fremdenfeindlich sind.
Xenophobie ist 28,8 Prozent weit verbreitet im Osten Deutschlands im Vergleich zu 16,8 Prozent im Westen.

60% im Osten und 46,9% im Westen haben eine negative Sicht auf Asylsuchende

Eine Mehrheit der Deutschen (52,9 %t) will eine Grenze für Flüchtlinge in das Land, im Vergleich zu 44 Prozent im Jahr 2014.

Kommentar
Es ist fürchterlich zu sehen, wie dekadent der Westen geworden ist. Deutschlands spiegelt ganz Europa.  Die freimaurerische Elite führt eine ethnische Säuberung in Europa durch: Da die Geburtenrate in Deutschland sinkt, werden Myriaden niedriger IQ-Muslime eingeladen, um die Lücke zu schließen – und 1,5 Mio. gut ausgebildete Deutsche haben das Land in den letzten zehn Jahren frustriert verlassen.

Wir begrüssen diejenigen, die schon mit der Genehmigung “unserer” Behörden  Scharia-Polizei spielen  – unsere Frauen vergewaltigen und Leute, die sie nicht mögen, erstechen.
Schon längst haben die Geheimdienste eingeräumt, dass sie und die Polizei nicht mehr den orden in Deutschland unter Kontrolle haben und hier.
Inzwischen reden die Politiker schon seit 40 jahren von “Integration”. Glauben sie wohl aus echter Dummheit selbst an den Quatsch, oder sind sie einfacht bestochen – oder durch ihre Freimaurerei durch Eide an Luzifer und hier und  hier und Furcht so gebunden, dass sie ihre Völker dem grössten Betrüger (laut Koran) – alias dem freimaurerischen Luzifer opfern?

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von Volker Hahn

Wer den Begriff Internetzensur liest, denkt in aller Regel zuerst an Staaten wie China oder Nordkorea. Oder immer öfter auch an die Türkei. Dort, weit weg, gehört das so sehr zum Alltag, wie eine Fahrt zur Arbeit. Doch auch in Deutschland und der ganzen EU, den mit liberalsten und freiheitlichsten Ländern der Welt wird zensiert was das Zeug hält.

Jegliche Zensur wurde so gut es ging unter dem Tisch gehalten. Man versuchte, keine große Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Lediglich vereinzelt setzte man sich dagegen zur Wehr. Doch bei der Partei „Die Grünen“,eigentlich bekannt für eine liberale Einstellung, blieben bei den jüngsten Forderungen der Partei dem ein oder anderen doch glatt die Worte im Hals stecken.

Die Polizei soll zwangsweise Migranten rekrutieren

Dabei erscheinen manche Aussagen schlicht unreflektiert zu sein: Es hieß zunächst man brauche „eine zielgerichtete, an realen Bedrohungslagen orientierte Arbeit einer personell wie technisch gut ausgestattete(n) Polizei“. Im gleichen Atemzug wurde die Forderung laut, man brauche eine Personalstruktur auf der Höhe der Einwanderungsgesellschaft innerhalb der Polizei. Deshalb müsse man eine Mindestquote an Migranten in die Polizei aufnehmen. (1)

Man sollte doch meinen, die Polizei nehme die qualifiziertesten Bewerber. Wenn ein Migrant nicht die nötigen Deutschkenntnisse besitzt, ist er ungeeignet, bis dem abgeholfen ist. Ob man durch eine zwangsweise Rekrutierung von Migranten mit unter Umständen nicht ausreichender Bildung eine „personell“ gut ausgestattete Polizei formen kann, sei mal dahingestellt.

Erst Migrantenquote bei der Polizei, jetzt komplette Internetüberwachung

 Unabhängig davon, haben die Grünen im Bereich „Medien“ eine Kehrtwende gemacht und eine ungleich härtere Linie eingeschlagen. So forderte der Abgeordnete der Grünen im Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht,  man solle eine Internetpolizei aufstellen. Das geht nun entschieden zu weit. Wörtlich äußerte sich der Abgeordnete, es sollen „Foren und soziale Netzwerke systematisch durchsucht und wirksame Strafverfolgung auch über Grenzen hinweg organisiert“ werden und zu dem Zwecke müsse eine eigene europäische Polizeibehörde eingerichtet werden. (2) Er bezog sich dabei hauptsächlich auf vermeintlich rechtsextreme Parolen und Aussagen einzelner Nutzer im sozialen Netzwerk „Facebook“.

Es ist eine Sache gegen Rechtsextremisten vorzugehen und beleidigende, unsachliche Aussagen gezielt zu entfernen. Jedoch erweckt eine Behörde, die systematisch jeden Nutzer überprüft und auf Schritt und Tritt folgt, bei nicht wenigen Assoziationen mit der Stasi. Der Zweck so Straftaten oder „Hetze“ zu verhindern ist ein völlig legitimes Ziel. In dem Maße erscheint die Forderung jedoch völlig unangemessen. Dass auch Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Zug aufsprang und sich quasi für mehr Zensur bei Facebook und dem Kurznachrichtendienst Twitter aussprach, zeigt, dass sich künftig eine ungeahnte Beschränkung der freien Meinungsäußerung auftun könnte. (3)

Freie Meinungsäußerung – Schnee von gestern

Spinnt man den Gedanken der Internetpolizei, die systematisch Foren und soziale Netzwerke durchforstet, weiter, dann ergibt sich zwangsläufig irgendwann die Frage nach der Grenze. Wo hören die Befugnisse dieser Behörde auf? Kann man seinen Freunden schreiben ohne befürchten zu müssen, dass ein Dritter mitliest?

Erste Opfer der Internetpolizei gibt es bereits jetzt: Der Seite Kopp Online wurde nach eigenen Angaben ein Post wegen „pornographischem Inhalts“ auf Facebook einen ganzen Tag lang gesperrt. Dabei hatte man lediglich einen Bericht über eine Sex-Szene aus dem TV-Krimi „Tatort“, der wohlbemerkt auf einem öffentlich rechtlichem Sender ausgestrahlt wird, zusammen mit einem Screenshot der besagten Serie veröffentlicht. (4)

Es wird gelöscht was einem nicht passt!

Solche Beispiele zeigen: Die Kontrollen im Internet finden statt und es wird fröhlich wegzensiert, was dem Staat gerade nicht passt. Dabei galt gerade das Internet ursprünglich als ein Hort der freien Meinungsäußerung. Anfangs war es für den Staat natürlich schwerer, dort Kontrollen durchzusetzen. Doch bereits im Jahre 2002 verpflichtete die Bezirksregierung Düsseldorf Internetprovider in Nordrhein-Westfalen, bestimmte amerikanische Websites zu sperren. (5)

Ein anderes Beispiel ereignete sich bei dem Bundestagswahlkampf 2009. Ursula von der Leyen, zu dem Zeitpunkt noch Familienministerin, unterzeichnete Sperr-Verträge zwischen mehreren Internet-Zugangs-Anbietern und dem BKA. Das Ziel war es, ein Internet-Sperren-Gesetz (Zugangserschwerungsgesetz) zu schaffen. Dagegen wurde eine sehr erfolgreiche Internetpetition gestartet. (6)

Solche Beispiele lassen sich zu Hauf finden. Auch für den Rest Europas. Vor allem die „Reporter ohne Grenzen“ haben in einem fast 40-Seitigen Bericht offen gelegt, wo in der Welt überall zensiert wird und wo man Menschen wegen freier Meinungsäußerung im Internet ins Gefängnis gesteckt hat. (7) Die Grünen haben in diesem Fall eindeutig zu weit gegriffen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, im Gegenteil. Aber ein Behörde zu schaffen, die Nutzer für Nutzer in sozialen Netzwerken überprüft, ist eine Einschränkung der Grundrechte, die so nicht hinnehmbar ist.

http://www.watergate.tv/2016/11/18/volker-hahn-gruene-wollen-totale-internet-ueberwachung/?hvid=180WDT

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Gruß an die Durchgeknallten

Der Honigmann

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Die Polizeigewerkschaft fordert nach einer Clan-Attacke auf die Polizei den Einsatz von Elektroschockern. Weil eine Gruppe von Männern in Düren, Nordrhein-Westfalen, sich über ein Knöllchen für Parken im Parkverbot ärgerte, prügelten sie zehn Polizisten ins Krankenhaus. Während der Auseinandersetzungen kamen immer mehr Unterstützer als Verstärkung hinzu.

Trotz beantragter Haftbefehle durch die Aachener Staatsanwaltschaft gegen zwei Deutsch-Türken, die eine wilde Schlägerei gegen Polizisten auslöst und sich rege beteiligt hatten, ließ der Haftrichter die beiden laufen, da er keine Flucht- oder Verdunklungsgefahr sehe.

 Im Zusammenhang mit dem auch von Innenminister Jäger (SPD) scharf verurteilten Angriff auf die Beamten, fordert jetzt die Polizeigewerkschaft die Ausstattung der Polizisten mit Elektroschockern, um sich in solchen Situationen besser wehren zu können.

Brutalität schon wegen Kleinigkeiten

Eigentlich ging es nur um ein falsch geparktes Auto in der Scharnhorststraße im Nordosten Dürens, als am Samstagnachmittag die Situation extrem eskalierte.

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes steckte gegen 12.30 Uhr einen Strafzettel an ein geparktes Auto. Der Fahrzeughalter (46), der in der Straße wohnte, sah das und eilte mit seinen zwei Söhnen heran. Die deutschen Staatsbürger mit türkischem Migrationshintergrund liefen mit einem Wagenkreuz und weiteren Gegenständen bewaffnet auf die Straße, berichtet die „Bild“.

Radkreuz ins Gesicht geschlagen

Die Männer bedrohten den Ordnungsamtsmitarbeiter, der in seiner Not die Polizei zur Hilfe rief. Laut dem Blatt sagte ein Polizeisprecher:

Die Beamten waren am Einsatzort roher Gewalt und Aggression ausgesetzt.“

(Polizeisprecher)

 Die Polizisten mussten weitere Verstärkung zu Hilfe rufen, um den aggressiven Männern beizukommen und zwei von ihnen, den 46-Jährigen und seinen 27 Jahre alten Sohn, zu verhaften. Bei dem Einsatz wurden zehn Beamte verletzt und mussten teilweise im Krankenhaus behandelt werden. Ein Polizist wurde stationär aufgenommen.

Oberstaatsanwalt Wilhelm Muckel erklärte am Sonntag, dass die Polizei mit mehreren Streifenwagen vor Ort war. Es sei auf die Beamten „ohne Rücksicht eingetreten und eingeschlagen“ worden, berichten die „Aachener Nachrichten“.

Ein Beamter wurde in den Schwitzkasten genommen. Ihm wurde mit einem Radmutternschlüssel gezielt ins Gesicht geschlagen.“

(Oberstaatsanwalt W. Muckel)

Er musste mit „massiven Gesichtsverletzungen“ ins Krankenhaus eingeliefert werden. Der Mitarbeiter des Ordnungsamtes blieb bei dem Einsatz unverletzt.

Der Familienvater und sein 27-jähriger Sohn wurden nach Angaben des Staatsanwalts noch am Sonntagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt, nachdem die Staatsanwaltschaft „gegen beide Männer einen Haftbefehl“ beantragt hatte.

Innenminister kündigt ganze Härte des Rechtsstaates an

Laut Innenminister Jäger seien viele der Täter 1,90 Meter groß und über 100 Kilogramm schwer gewesen. Wie viel Männer letztendlich auf die Beamten losgegangen waren, wurde von der Polizei nicht mitgeteilt.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) kündigte am Sonntag die ganze Härte des Rechtsstaates den Tätern gegenüber an. Jäger dazu:

Was mit Respektlosigkeit gegenüber Mitarbeitern des Ordnungsdienstes anfing, endete in einem brutalen Angriff auf die zu Hilfe gerufenen Polizisten.“

(Innenminister Jäger)

Dies sei absolut inakzeptabel. Seine Gedanken seien vor allem bei dem schwer verletzten Beamten. Der Innenminister betrachtet den Vorfall sehr ernst. „Wer mit einem Radmutterschlüssel auf einen Kopf einschlägt, da unterstelle ich sogar Tötungsabsicht“, sagte er laut dem „Focus“.

https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fralfjaeger.nrw%2Fvideos%2F284764401919172%2F&show_text=0&width=560

Nächtlicher SEK-Einsatz

Nach dem Angriff wurde ein 15-jähriges Familienmitglied verhaftet, wie Staatsanwalt Muckel laut „Aachener“ bestätigte. Der Jugendliche wurde später wieder auf freien Fuß gesetzt, da sich seine Tatbeteiligung nicht erhärtete. Auf der Flucht befindet sich derzeit noch ein 28-jähriges Mitglied der Familie. Nach ihm wird gefahndet.

Gegen 23.40 Uhr gab es endlich einen richterlichen Beschluss und eine Dürener Wohnung wurde durch ein SEK der Polizei nach weiteren Tatverdächtigen und Beweismitteln durchsucht. Anschließend durchsuchten die Beamten noch die Wohnung des 46-jährigen Familienvaters. Von dem 28-Jährigen fehlt jede Spur.

Zeugen gesucht

Die Polizei bittet Zeugen des Angriffs auf der Scharnhorststraße in Düren, sich unter Telefon 0241 / 949 – 6425 zu melden. Besonder angesprochen wird ein Fahrradfahrer, der sich in unmittelbarer Nähe aufhielt.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/duerennrw-familienclan-verletzt-nach-strafzettel-zehn-polizisten-gewerkschaft-fordert-einsatz-von-elektroschockern-a1974945.html

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Gruß an die Ordnungshüter

Der Honigmann

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Am Donnerstagnachmittag (3. November) haben zwei bislang Unbekannte einen Mitarbeiter (29) eines Paketdienstes im Kölner Ortsteil Mülheim überfallen und schwer verletzt. Im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses an der Schützenhofstraße rammte gegen 17.50 Uhr einer der dunkel gekleideten Angreifer dem Geschädigten ein Messer in den Bauch. Die Kripo Köln sucht dringend Zeugen.

Beim Eintreffen der von Helfern alarmierten Streifenwagenbesatzung saß das Opfer in seinem Lieferwagen an der benachbarten Hacketäuer Straße. Das Messer steckte noch in der Wunde.

Noch vor Ort gab der 29-Jährige an, er habe unmittelbar zuvor ein Paket an der Schützenhofstraße abholen wollen. Auf der Treppe hätten zwei circa 20-30-jährige, „vermutlich Türken oder Bulgaren“ gesessen. Der Begleiter des späteren Angreifers habe einen etwa knielangen, grauen Mantel getragen. Einer der Unbekannten war laut Angaben des Paketzustellers mit einem Kapuzenpulli bekleidet, deren Kapuze der Mann tief ins Gesicht gezogen hatte. Sein Komplize trug eine Basecap. Nachdem der Geschädigte in der obersten Wohnung niemanden angetroffen habe, sei er wieder hinuntergegangen, um das Haus zu verlassen. Einer der Unbekannten sei daraufhin aufgestanden und habe unvermittelt mit dem Messer zugestoßen. Anschließend seien die Täter aus dem Treppenhaus in unbekannte Richtung geflüchtet.

Der Schwerverletzte fuhr daraufhin mit seinem Wagen zur Hacketäuer Straße und bat dort mehrere vor einem Kiosk stehende Personen um Hilfe. Ein hinzugezogener Notarzt entfernte die Stichwaffe und ließ den Verletzten im Rettungswagen in eine Klinik fahren. Die Tatwaffe wurde sichergestellt.

Das ermittelnde Kriminalkommissariat 55 bittet Zeugen, die Angaben zu den flüchtigen Tätern machen können, dringend um sachdienliche Hinweise unter Tel.-Nr. 0221 229-0 oder per E-Mail auf poststelle.koeln@polizei.nrw.de . (cg)

https://politikstube.com/koeln-auslaender-rammte-paketzusteller-messer-in-den-bauch/

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Gruß an die Ermittler

Der Honigmann

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Polizisten wollen „Reichsbürgern“ Führerscheine abnehmen

Polizisten wollen „Reichsbürgern“ Führerscheine abnehmen

Bei dem Angriff eines „Reichsbürgers“ in Georgensgmünd (Bayern) wurde ein Polizist tödlich verletzt. Nun fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft Konsequenzen.Foto: dpa

Berlin.  Nach dem Angriff eines „Reichbürgers“ fordert eine Polizeigewerkschaft harte Maßnahmen. Jedes Delikt der Rechten müsse verfolgt werden.

 Nach einem tödlichen und einem weiteren Angriff auf ihre Kollegen, fordern Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) ein härteres Vorgehen gegen so genannte „Reichsbürger“. Die Beamten halten die Mitglieder der Bewegung, die die Bundesrepublik nicht als souveränen Staat anerkennen, zum Beispiel für ungeeignet, eine Waffe zu tragen.

Die DPolG reagiert mit ihren Forderungen auf den Tod eines SEK-Beamten in der Nacht zu Donnerstag. Der 32-jährige Beamte eines Spezialeinsatzkommandos war bei einem Einsatz in Georgensgmünd (Bayern) am Mittwoch angeschossen und später an seinen Verletzungen gestorben. Die Polizei war zu einem Mitglied der „Reichsbürger“-Bewegung angerückt, um diesem mehrere Schusswaffen abzunehmen. Die Behörden hatten ihm zuvor die Waffenbesitzkarte und den Jagdschein entzogen. Am Freitag gab es eine Attacke von einem 43-jährigen „Reichsbürgers“ auf Polizisten in einem Bürgercenter in Salzwedel in Sachsen-Anhalt.

Kein Führerschein, kein Waffenschein und bessere Strafverfolgung

Vertreter der Landespolizeien und der Bundespolizei sehen einen Trend zu solch gewalttätigen Angriffen und haben deshalb bei einem Treffen der DPolG unter anderem folgende Forderungen aufgestellt:

Entzug des Führerscheins: Die DpolG will „Reichsbürgern“ die Fahrerlaubnis und andere Erlaubnisse entziehen. „Wer von vornherein staatliche Regeln nicht zu befolgen beabsichtigt, ist als Fahrzeugführer im Straßenverkehr ungeeignet.“, heißt es in der Stellungnahme.

Entzug von Waffenbesitzrechten: Die Polizeigewerkschaft fordert nicht nur, dass für bekannte Mitglieder der Bewegung keine Waffenbesitzkarten mehr ausgestellt werden sollen. Sie drängen auch auf „die Verpflichtung, unverzüglich den Behörden alle Waffen auszuliefern“.

Null-Toleranz-Politik: Auch kleinere Delikte durch „Reichsbürger“ sollten zur Anklage gebracht werden. Dazu fordert die DPolG eine bessere Überwachung der „Reichsbürger“ durch die Geheimdienste.

Politiker sehen Gefahr in Bewegung

„Waffen gehören nicht in die Hände dieser Leute“ (1:03)
Nachdem ein bei einer Schießerei verletzter Polizist am Donnerstagmorgen starb, kündigte der bayerische Innenminister Herrmann an, allen sogenannten „Reichsbürgern“ die Waffen zu entziehen.

Vor allem mit der Forderung nach Strafverfolgung und Überwachung stoßen die Beamten auf offene Ohren bei Politikern. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte davor, „Reichsbürger“ als „Spinner“ abzutun. Die Szene würde vom bayerischen Verfassungsschutz „intensiv beobachtet“.

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, will die Beobachtung der zersplitterten Organisation durch das Bundesamt für Verfassungsschutz prüfen lassen. „Der Fall muss Konsequenzen haben“, sagte Mayer der „Berliner Zeitung“ (Freitag).

http://www.derwesten.de/politik/polizisten-wollen-reichsbuergern-fuehrerscheine-abnehmen-id12296802.html

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Gruß an die „dummen“ Systemlinge

Der Honigmann

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