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von Volker Hahn

Das D in der SPD steht für Deutschland. Eigentlich. Denn in Wahrheit steht es nicht für das Volk dieses Landes, sondern für Desaster oder Debakel – weil die SPD eben nicht mehr das Volk bzw. große Teile davon vertritt, so wie das eine Volkspartei tun sollte.

Wie konnte es dazu kommen, dass eine Partei, die unter Helmut Schmidt als Kanzler der sozial-liberalen Koalition noch weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus mehr als nur geachtet war, so abgestürzt ist?

Grund 1: Der Zick-Zack-Kurs von Gabriel

Die Spurensuche beginnt im Herbst 2016, als der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel öffentlich auf Konfrontationskurs zur CDU ging, und im Fernsehen zu einem großen Rundumschlag ausholte. Da kritisierte er munter vom Freihandelsabkommen TTIP bis hin zu der von ihm auch als gescheitert betrachteten Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel die CDU/CSU. (1)

Natürlich darf und muss er das als Sozialdemokrat. Vergessen scheint Gabriel dabei zu haben, dass er als Wirtschaftsminister und Regierungsmitglied diese Politik mit zu verantworten hat. Zick-Zack zwischen Partei und Regierung: Bruchlandung!

Grund 2: Fehlende Perspektive

Damit verbunden stellt sich für jeden auch nur halbwegs SPD-Wahlwilligen die alles entscheidende Frage, die sich jedem Wähler stellt: Für was steht die Partei? Ist sie jetzt für oder gegen Freihandelsabkommen (für CETA, gegen TTIP?). Steht die SPD für eine angemessene Flüchtlingspolitik oder für eine populistische Handhabung der Thematik?

Eine Perspektive hat nur die Partei, die klare Positionen vertritt und sich als echt und glaubwürdig in deren Vertretung erweist. Die SPD gehört derzeit nicht dazu.

Grund 3: Thema Innere Sicherheit

Und zwar deshalb, weil die SPD dieses Thema regelrecht verschläft und in diesem für die Wähler derzeit extrem wichtigen Bereich kaum punkten kann. Es sei denn durch Ausreden wie SPD-Innenminister Jäger in Nordrhein-Westfalen angesichts zahlreicher Versäumnisse und Katastrophen wie der Kölner Silvesternacht oder den tödlichen Pannen im Fall des Attentäters Anis Amri.

Die SPD steht einfach nicht für innere Sicherheit sondern für Unsicherheit.

Grund 4: Partei der Arbeit – das war einmal

Denn erstens ist das Thema Arbeit im digitalen Zeitalter heute ein ganz anderes als zur Zeit der sozialdemokratischen Klassenkämpfer und strammen Gewerkschafter, die auch heute noch entscheidend das Bild der SPD prägen. Die Partei hat schlicht kaum Antworten zur Zukunft der Arbeit, die zum Wähler durchdringen.

Zweitens vertritt sie aber zur gleichen Zeit auch nicht mehr die arbeitende Klasse von einst. Nichts hat das so sehr deutlich gemacht wie die Putzfrau, die Parteichef Gabriel in aller Öffentlichkeit erklärt hat, wie soziale Politik geht. (3)

Grund 5: Schlechtes Personal

Zum Beispiel Kanzlerkandidat Martin Schulz, der bis zum Wechsel in die Bundespolitik in Brüssel meist nur durch wohlfeile Reden aufgefallen ist, ein Olaf Scholz in Hamburg mit seinen nicht gerade überzeugenden öffentlichen Auftritten oder eine Hannelore Kraft, die in Nordrhein-Westfalen für Pleiten und Pannen steht und das einst stolze Bundesland an Rhein und Ruhr nicht flott kriegt.

Grund 6: Mangelnde Resonanz

Die Süddeutsche Zeitung schrieb dazu: „Weite Teile der Wähler haben mit dem Parteichef abgeschlossen“ (4). Man möchte, mit geändertem Kanzler-Kandidat leicht korrigierend formulieren: Weite Teile der Wählerschaft haben mit der Partei abgeschlossen.

Dafür sprechen nicht nur die oben genannten miserablen Umfragewerte und die offenkundige Unfähigkeit, selbst die eigene Klientel zu erreichen. Dafür spricht auch, dass die Partei sich so schwer mit der Kandidatenkür getan und dieses Thema wie ein heißes Eisen vor sich her geschoben hat. Zuversicht und klare Kante sehen anders aus.

Fazit: Die Sozialdemokratie hatte ihre unbestrittenen Verdienste in der Entwicklung Deutschlands und war unter Helmut Schmidt in der sozial-liberalen Koalition ein echter Gewinn für dieses Land. Ob die SPD aber künftig mehr als eine Partei unter vielen sein wird, das darf bezweifelt werden.

http://www.watergate.tv/2017/02/01/volker-hahn-7-gruende-spd-keine-volkspartei/

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Gruß an die Aufgewachten

Der Honigmann

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