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USA-Antifa soll als Terror-Organisation eingestuft werden

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Von Christian Jung von metropolico.org

»Terror ist, in seinem weitesten Sinne, die bewusste Verwendung von Gewalt zur Erzeugung von Terror und Angst, um ein politisches, religiöses oder ideologisches Ziel zu erreichen. Die Antifa hat immer wieder gezeigt, dass sie mehr als bereit und in der Lage sind, diese Kriterien zu erfüllen. Wir ersuchen den Präsidenten der USA, die  zu einer inländischen Terrororganisation zu erklären«, so der Wortlaut einer aktuellen US-initiative. Eine Bewertung, die auch in der BRD mehr als überfällig ist.

Die weltweit vernetzten Antifa-Trupps sind seit Jahren zwar fester Bestandteil annähernd jeder größeren, linkspolitischen Demonstration. Die Taten der gewalttätigen selbsternannten »Antifaschisten« finden jedoch in den deutschen Mainstreammedien höchst selten wahrheitsgetreue Erwähnung. Häufig wird hier von »Aktivisten aus der autonomen Szene« gesprochen.

Antifa in Aktion

Spätestens seit der Vereidung des 45. US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump wurde auch dem deutschen zwangsabgabenfinanzierten Zuschauer zur Kenntnis gebracht, dass die marodierende schwarze linksfaschistische Horde auch dort ihr Unwesen treibt. Bereits während des US-amerikanischen Wahlkampfs kam es zu ganz ähnlichen Szenen wie seit Jahren in Hamburg, Berlin oder Leipzig, wenn diese Städte wieder einmal von Antifa und Co. zum Schauplatz ihrer Gewalttätigkeiten auserkoren werden.

Unter dem Motto »Kein Respekt dem Faschisten Donald Trump« marodierten Anhänger der Antifa durch Washington und lieferten besagte Bilder von blinder Zerstörungswut, untermalt von den immer selben Parolen der gewaltbereiten und selbstgerechten Antifa-Kampftruppen. Die Genossen im Geiste verhinderten durch massive Krawalle Ende Januar einen Auftritt des homosexuellen Bloggers und Trump-Anhängers Milo Yiannopoulos auf dem Campus der kalifornischen Universität Berkeley und bezeichneten diesen Terror als »überwältigenden Sieg, weil ein weißer Rassist am Reden gehindert« worden sei.

Antifa als Terror-Organisation einstufen

Diesem irren, linksextremistischen Treiben scheint man nun auch in Amerika überdrüssig zu sein. Seit zwei Tagen wirb eine Petition für Unterstützung, um durch die Trump-Administration die Antifa und ihre Gruppierungen als Terrororganisation einstufen zu lassen. »Terror ist, in seinem weitesten Sinne, die bewusste Verwendung von Gewalt zur Erzeugung von Terror und Angst, um ein politisches, religiöses oder ideologisches Ziel zu erreichen. Die Antifa hat immer wieder gezeigt, dass sie mehr als bereit und in der Lage sind, diese Kriterien zu erfüllen. Wir ersuchen den Präsidenten der USA, die Antifa zu einer inländischen Terrororganisation zu erklären“, so der Wortlaut der Petition, die bereits von knapp 56.000 Unterstützer unterzeichnet wurde.

Öffentlich-rechtlichen Senders phoenix spricht beschönigend von »Randale«:

Antifa schlägt Trump-Unterstützer ins Gesicht:

Auch in Washington die bereits bekannten Bilder linksextremistischer Gewalt. Einen Tag vor der Amtseinführung »demonstrieren« schwarz vermummte Extremisten vor einer Pro-Trump-Veranstaltung des Nationalen Presseclubs in Washington:

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Gruß an die Überwacher
Der Honigmann
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BERLIN/ANKARA
(Eigener Bericht) – Auf deutsche Initiative hat die EU am gestrigen Montag ihre Verhandlungen mit der Türkei über eine engere Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr fortgesetzt. Weitreichende Vorschläge lagen auf dem Tisch; eine Einigung werde allerdings wohl erst in den nächsten Tagen erfolgen, hieß es gestern Abend. Ankara hat sich bereiterklärt, sämtliche Flüchtlinge, die über türkisches Territorium nach Griechenland eingereist sind, zurückzunehmen – ganz unabhängig von der Frage, ob ihnen Asyl zusteht. Dabei erfolgt die Intensivierung der Kooperation ungeachtet der Tatsache, dass Ankara seine Repression im Innern massiv verschärft. Ende vergangener Woche wurde zum wiederholten Mal eine oppositionelle Tageszeitung unter Regierungskontrolle gebracht. Die blutigen Operationen gegen kurdischsprachige Rebellen im Südosten des Landes halten an; Beobachter gehen von über 500 zivilen Todesopfern und bis zu 300.000 Flüchtlingen aus. Kritiker sehen das Land auf dem Weg in die Diktatur. Während die Bundesrepublik bereits weniger gewaltsame Vorgänge genutzt hat, um Kriege gegen ihre Gegner zu legitimieren – zum Beispiel im einstigen Jugoslawien -, plädiert der Bundesinnenminister diesmal dafür, Berlin dürfe sich nicht zum „Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte“ machen. Sogar eine Resolution des Bundestags zum Armenier-Genozid ist vor einigen Tagen aus Rücksichtnahme auf die Türkei aufgeschoben worden.
Auf Regierungslinie gebracht
Vor dem EU-Türkei-Gipfel am gestrigen Montag hatte die Regierung in Ankara gleich mehrfach deutlich gemacht, dass sie an ihrer immer brutaleren Repressionspolitik festhalten wird. Zunächst übernahm sie die Kontrolle über die konservativ-oppositionelle Tageszeitung Zaman, das auflagenstärkste Blatt der Türkei, das zum Imperium des Predigers Fethullah Gülen gehört. Dabei stürmte die Polizei das Redaktionsgebäude und ging mit Wasserwerfern gegen Proteste vor. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Regierung sich die Koza İpek Holding unterstellt und damit die bis dahin oppositionellen TV-Sender Bugün TV und Kanaltürk sowie die ebenfalls bis dahin regierungskritischen Zeitungen Bugün und Millet auf Regierungslinie gebracht. Darüber hinaus waren der Chefredakteur und der Verleger der Zeitschrift Nokta – auch sie zählte zur konservativen Opposition um Gülen – inhaftiert worden, weil beide, wie es hieß, zum „bewaffneten Aufstand“ aufgerufen hätten. Tatsächlich hatten sie mit internen AKP-Dokumenten Differenzen innerhalb der Regierungspartei nachgezeichnet. Der Zeitung Hürriyet wurde ein Kurswechsel nahegelegt, indem ein Mob unter der Führung eines AKP-Abgeordneten die Redaktionsräume zu stürmen versuchte und wenig später ein Journalist des Blattes zusammengeschlagen wurde.[1]
Kaum noch Opposition
Daneben hatte vor allem Schlagzeilen gemacht, dass zwei Redakteure der traditionsreichen Tageszeitung Cumhuriyet inhaftiert und in ein Hochsicherheitsgefängnis gesperrt wurden. Sie hatten im Mai 2015 Aufnahmen publiziert, die den türkischen Geheimdienst MIT bei der Lieferung von Waffen und Munition an islamistische Milizen in Syrien zeigten; Empfäger war womöglich der „Islamische Staat“ (IS/Daesh). Die Inhaftierung der beiden Journalisten ist als Warnung vor kritischer Berichterstattung jeglicher Art verstanden worden. Insgesamt sind, wie berichtet wird [2], allein im Jahr 2015 vier Journalisten ermordet, 69 körperlich angegriffen, 62 bedroht oder verbal attackiert, 120 in Untersuchungshaft genommen, 31 verurteilt worden; 348 Journalisten wurden entlassen oder anderweitig zur Aufgabe ihrer Tätigkeit genötigt. Ein Redakteur, der bis Ende vergangener Woche für die Tageszeitung Zaman tätig war, wird mit der Einschätzung zitiert, von den landesweit relevanten AKP-kritischen Blättern seien „nur noch ‚Cumhuriyet‘ und ‚Sözcu‘ übrig“ – „aber niemand weiß, wie lange“.[3]
Gummigeschosse und Tränengas
Nach der Übernahme der Tageszeitung Zaman hat die türkische Polizei am Wochenende zudem mindestens zwei Demonstrationen mit Gewalt aufgelöst – ein in dem Land längst übliches Vorgehen. Polizisten feuerten mit Gummigeschossen in eine Demonstration zum Internationalen Frauentag in Istanbul, auf der Gewalt gegen Frauen in der Türkei angeprangert wurde. Eine weitere Demonstration gegen Gewalt an Frauen in Ankara wurde ebenfalls mit Gewalt aufgelöst. Direkter Repression sind nicht nur Protestdemonstrationen ausgesetzt, sondern auch Menschenrechtsanwälte. Bekannt geworden ist insbesondere der Fall von Tahir Elçi, dem ehemaligen Präsidenten der Rechtsanwaltskammer von Diyarbakir. Elçi hatte sich für Opfer von Menschenrechtsverletzungen im Südosten der Türkei eingesetzt. Am 20. Oktober 2015 wurde er festgenommen, weil er in einer TV-Sendung die Auffassung vertreten hatte, die PKK sei keine Terrororganisation, sondern „eine bewaffnete politische Bewegung“.[4] Elçi wurde, während die Justiz den Prozess gegen ihn vorantrieb, freigelassen, wurde allerdings am 28. November ermordet. Der Fall ist bis heute nicht geklärt. Eine Protestdemonstration gegen den Mord, die noch am selben Tag in Istanbul stattfand, wurde von der Polizei unter Einsatz von Tränengas und Wasserwerfern aufgelöst.[5]
Auf dem Weg in die Diktatur
Zusätzlich setzten türkische Polizisten und Militärs vor dem gestrigen EU-Türkei-Gipfel ihre blutigen Operationen im Südosten des Landes fort. Menschenrechtsorganisationen werfen den türkischen Repressionskräften seit Beginn der Kämpfe gegen kurdische Rebellen vor, übermäßige Gewalt anzuwenden und zahlreiche Zivilisten zu töten. Internationale Proteste haben zuletzt die monatelangen Militäraktionen in der Großstadt Cizre ausgelöst, die vollständig von der Außenwelt abgeriegelt wurde. In Cizre schlossen die Militärs Dutzende schwerverletzte Zivilisten in Kellern ein und verweigerten ihnen tagelang jegliche medizinische Versorgung. Nachdem sieben von ihnen ihren Verletzungen erlegen waren, stürmten die Truppen die Gebäude; von einem Massaker mit bis zu 60 Todesopfern wird berichtet. Insgesamt beziffern Beobachter die Anzahl der zivilen Todesopfer, die meist Operationen der türkischen Repressionsapparate angelastet werden, auf mehr als 500; es heißt, bis zu 300.000 Menschen seien auf der Flucht.[6] Bereits vor der schlimmsten Eskalation der staatlichen Gewaltoperationen im Südosten des Landes urteilten Beobachter, die Türkei „steuert geradewegs in eine Diktatur“.[7] Mittlerweile ist Ankara auf diesem Weg ein erhebliches Stück vorangeschritten.
Flexible Parole
Berlin, das die eigenen außenpolitischen Aggressionen üblicherweise mit Verweisen auf „Freiheit“ und „Menschenrechte“ legitimiert, die es zu schützen gelte – exemplarisch war der Krieg gegen Jugoslawien 1999 -, sieht sich aufgrund der internationalen Proteste mittlerweile zu Reaktionen veranlasst. Während Politiker aus der zweiten Reihe sich vorsichtig kritisch gegenüber Ankara äußern und damit die Proteste geschickt einfangen, gibt Bundesinnenminister Thomas de Maizière die offizielle Regierungslinie für die Türkei-Politik vor: „Wir sollten nicht der Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte für die ganze Welt sein.“[8] Die Formulierung ist geschickt gewählt; sie schließt nicht aus, das „Thema Menschenrechte“ jederzeit im Kampf gegen außenpolitische Rivalen wieder zu nutzen, ermöglicht es aber, Verbündete – zu ihnen zählt die Türkei – davon auszunehmen.
Rücksichtsvoll
An de Maizières neuer Maxime orientiert sich auch der Deutsche Bundestag. Dort liegt schon seit Monaten ein Antrag auf Eis, der Äußerungen des Bundespräsidenten vom vergangenen Jahr zum Armenier-Genozid in einen Parlamentsbeschluss fassen soll. Joachim Gauck hatte am 23. April 2015, hundert Jahre nach Beginn des Genozids, von einer „genozidale(n) Dynamik“ im damaligen Osmanischen Reich gesprochen, „der das armenische Volk zum Opfer fiel“.[9] Gauck kam damit einer Anerkennung des Genozids so nahe wie kein Repräsentant der Bundesrepublik zuvor. Seine Äußerung erfolgte zu einer Zeit, zu der die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara äußerst gespannt waren und es sich daher anbot, vom „Thema Menschenrechte“ Gebrauch zu machen. Weil die Verhältnisse sich mit Blick auf die Kooperation bei der Flüchtlingsabwehr inzwischen aber gewandelt haben, haben sich die Fraktionen der Bundesregierung und von Bündnis 90/Die Grünen geeinigt die Befassung mit dem Antrag aus Rücksichtnahme auf Ankara zu verschieben.[10]
Im historischen Rückblick
Dabei lieferte der Umgang mit dem Genozid schon 1915 Einblicke in den flexiblen Umgang der deutschen Außenpolitik mit dem „Thema Menschenrechte“. Berlin ersparte dem Osmanischen Reich damals nicht nur Kritik am Massenmord an mehr als einer Million Menschen. Deutsche Amtsträger waren auch tief in das Verbrechen involviert: Ziel war es, gegen den gemeinsamen Feind Russland vorzugehen.[11] Während deutsche Stellen in den Genozid eingebunden waren, erklärte Berlin, man führe den Krieg gegen Russland zum Schutz der Menschenrechte und wolle lediglich die russische Bevölkerung vom „Joch des Zaren“ befreien. Die Behauptung sollte die Sozialdemokratie für den Krieg gewinnen. Am Despotismus des Zaren war damals nicht zu zweifeln, an der fürchterlichen Brutalität des Armenier-Genozids allerdings noch weniger. Dass dem deutschen Krieg tatsächlich die Sorge um Menschenrechte zugrunde gelegen haben könnte, vermutet im historischen Rückblick niemand mehr.

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Erdogan-Flagge

Im Konflikt mit Russland um den abgeschossenen Kampfjet schlägt der türkische Präsident Tayyip Erdogan nun versöhnliche Töne an. Wie er sagt, bedauert er, dass der gegenseitige Handel schrumpft und dass das Leben zweier Piloten Russland mehr wert ist als die Freundschaft mit seinem Land.

Am Mittwoch gestand Erdogan, der sich zuvor immer kompromisslos gegenüber Moskau gab, ein, dass die Beziehungen zu Russland für die Türkei sehr wichtig seien. „Wir sind kein Feind für das russische Volk. Für ein Land, das jährlich vier Millionen russische Urlauber aufnimmt, wäre das auch unmöglich“, beteuerte der türkische Präsident in Ankara.„Unser Handel hatte 35 Milliarden US-Dollar erreicht und wir peilten schon die 100-Milliarden-Marke an. Schade, dass Russland wegen zwei Piloten  solch einen Freund wie die Türkei verloren hat“. Er hoffe, dass es doch noch zu einer Normalisierung kommen werde.

Die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara hatten sich drastisch verschlechtert, nachdem die Türkei am 24. November 2015 an der syrischen Grenze einen russischen Bomber abgeschossen hatte. Der Kampfjet bombardierte Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) in Syrien, als er von einer türkischen Rakete getroffen wurde und auf syrischem Gebiet abstützte. Einer der beiden Piloten kam ums Leben. Der zweite konnte gerettet werden. Beim Rettungseinsatz wurde ein russischer Hubschrauber von Rebellen abgeschossen, ein Pilot wurde getötet.Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Jet-Abschuss als „Stoß in den Rücken durch Helfershelfer der Terroristen“ und forderte von der türkischen Regierung eine formelle Entschuldigung. Ankara lehnte dies ab und behauptete, der russische Jet sei in den türkischen Luftraum eingedrungen. Das russische Militär bestritt das.

Als Reaktion verhängte Moskau einen Importstopp gegen türkische Waren, russische Reiseveranstalter strichen die Türkei aus ihrem Programm. Die Zahl der russischen Urlauber in Antalya sank im Januar 2016 um 80 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.Die Türkei ist mit Vorwürfen konfrontiert, mit Daesh illegale Ölgeschäfte abzuwickeln. Rohöl aus den von Terroristen besetzten syrischen Vorkommen soll über türkisches Territorium ungehindert in Drittländer fließen: Russische Drohnen haben Tankwagen-Kolonnen an der Grenze gefilmt. Im Gegenzug bekommen die Terroristen nach Erkenntnissen des russischen Militärs regelmäßig Verstärkung aus der Türkei.

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Gruß an wahre Freunde
Der Honigmann
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Wieder einmal berichten “Aktivisten” über ein grausames Massaker der syrischen Regierungs-Soldaten in der Stadt Daraya. Die “Aktivisten” sind berüchtigt für ihre Übertreibungen und falschen Berichte – werden aber immer von den westlichen Medien geglaubt. Allerdings ist  Robert Fisk, The Independent 27 Aug. 2012, sich nicht so sicher, dass nur die syrische Armee Schuld sei. Andere Kräfte sind auch im Spiel dabei.

Nun wird die direkte Beteiligung westlicher Truppen und Nachrichtendienste in Syrien zum ersten Mal von einer Massenmedie bestätigt:

The Daily Star 26 Aug, 2012: Fast 200 (britische) Elite-Special-Air-Service  und Special-Boat-Service-Truppen jagen in und um Syrien nach Assads Massenvernichtungswaffen, können wir enthüllen. Die Angriff-Teams sind tief im vom Krieg zerrissenen Land und bereiten sich darauf vor, das tödliche chemische Arsenal zu erfassen, wenn der Präsident sich entscheidet, es zu benutzen oder zu verlegen. Männer der Spezialeinheiten sowie  Fallschirmjäger arbeiten auf dem DarayaBoden neben der MI6 und der CIA sowie amerikanischen und französischen Truppen.

Rechts: Das Foto ist von der Independent 27 Aug. 2012 als von Daraya gebracht. Beachten Sie die mit sowjetischen AK-47 bewaffneten Krieger in einem nicht-militärischen Fahrzeug mit der schwarzen Al-Qaida-Flagge.  Ich habe früher Al Qaida als NATO `s Stellvertreterin  in Syrien beschrieben – Täter der falschen-Flaggen-Operation in Houla.
Global Res.,
Prof. Chossudowsky: Die Freie Syrische Armee (FSA) ist eine Schöpfung der USA und der NATO. Das Ziel dieses bewaffneten Aufstandes ist es… schließlich, eine militärische Intervention unter NATO-”Verantwortung zum Schützen“-Mandat zu rechtfertigen. Eine NATO-geführte Intervention ist auf dem Reißbrett. Schon am 7 Febr.,  sagten Prof Chossudowskys Quellen den geplanten Einsatz der CIA und MI6 vorher.

Global Res. 30 July 2012: Mitglieder der Freien Syrischen Armee (FSA) sind nicht nur mit al-Qaida, der CIA-finanzierten gefälschten islamischen Terror-Gruppe verbunden – sie sind  Al-Qaida. (Bestätigt durch The Guardian 30. Juli 2012 ). In einem Video schwingen Mitglieder der FSA -Männer die AK-47s (sowjetische!), die ihnen von der CIA geliefert sind und haben al-Qaida-Fahnen im Hintergrund.

Al-Qaida ist von der US-Regierung für die Rekrutierung für Aufstände und die Destabilisierung von Regierungen im Nahen Osten eingesetzt worden. Die neuen Rekruten, die von der CIA in der Türkei ausgebildet werden sind direkt mit al-Qaida verbunden, werden dann der FSA zugewiesen und verwendet, um die syrische Regierung zu zerstören. In den Massen-Medien, wird al-Qaida noch als separate Terrororganisation ohne Bindung an die US-Regierung angeprangert.

Die terroristischen Aktivitäten in Syrien werden direkt von oppositionellen Gruppen verübt, die von der US-Regierung gesteuert werden, um interne Konflikte zu ermöglichen, besagt eine Studie des Instituts für das Studium des Krieges (ISW).
Daniel Byman, Professor und Terror-Experte an der Georgetown University sowie Fellow des Brookings Institute, sagt, es sei offensichtlich, dass al-Qaida immer aktiver in Syrien werde. Diese terroristische Organisation wurde von der US-Regierung in Somalia und Mali verwendet, und davor in Tschetschenien. Sie haben sogar darüber geschrieben – sie sagen: “Wir sind auf der falschen Seite der Einheimischen“.

Die falsche-Flaggen-Behauptung über die syrischen chemischen Waffen ist der nötige Treibstoff der internationalen Gemeinschaft, um den US/israelischen Militärschlag in Syrien zu unterstützen. Es wird vor der allgemeinen Öffentlichkeit mit Hilfe der Massenmedien geheim gehalten, dass das Ermorden an syrischen Zivilisten von der FSA unter der Leitung der CIA begangen wird. “

Kommentar: Natürlich macht eine solche massive verdeckte Intervention in Syrien einen ausgehandelten Frieden unmöglich: Die NATO will das Land in absolutes Chaos destabilisieren – dann die Zentralbanken-Ordnung aus dem Chaos schaffen, die übliche NWO Taktik.  http://euro-med.dk/?p=27940

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Gruß

Der Honigmann

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