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geralt / Pixabay.com
 Zitat von www.sueddeutsche.de:

Aber das, was heute am späten Nachmittag im Bundestag geschehen soll, ist eine derartige Dreistigkeit, dass einem die Spucke wegbleibt. Ein Gesetz mit gewaltigen Konsequenzen, ein Gesetz, das den umfassenden staatlichen Zugriff auf private Computer und Handys erlaubt, wird auf fast betrügerische Weise an der Öffentlichkeit vorbeigeschleust und abgestimmt.

[…]

Es handelt sich um Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte von einer Reichweite, wie es sie in der Strafprozessordnung bisher nicht gibt. Das geplante Gesetz hat etwas Science-fiction-haftes, es eröffnet die Möglichkeit, Gedanken auszulesen: Computer und Handy werden, ohne dass der Betroffene davon weiß, zu einer staatlichen Spionageanlage.

Kommentar von crash-news.com:

Wer bislang noch immer – entgegen der Realität – an die guten Absichten der amtierenden Regierung und der über 600 „Volksvertreter“ im Berliner Palaverment glaubte, müsste nun allmählich aufwachen. Das, was das Merkel-Regime soeben verabschiedet hat, wäre wegen Unglaubwürdigkeit wohl nicht einmal dem Autor von „1984“, des Überwachungsromas schlechthin, George Orwell, in seinen kühnsten Phantasien in den Sinn gekommen.

Was tun Politiker, die nicht wollen, dass ihre kruden Machenschaften für sie unbequeme Folgen haben? Sie verleumden einfach jeden, der sich negativ dazu äußert, und kriminalisieren pauschal jegliche Kritik an ihrem gesetzlosen Treiben. Gleichzeitig sorgen sie für ein Klima der Angst vor Verfolgung, indem sie die grenzenlose Bespitzelung ihrer Bürger beschließen.

Das, was der Bundestag am 22. Juni 2017 klammheimlich und beiläufig beschloss, lässt viele vor Staunen erstarren. Darüber hinaus weckt das Geschehen Erinnerungen an die DDR und nährt Zweifel daran, ob die „Deutsche Demokratische“ Diktatur 1989 wohl tatsächlich unterging oder sie nicht vielmehr der BRD insgeheim übergestülpt wurde.

Neu ist es zwar beim besten Willen nicht, was die Merkel-Junta sich da gerade wieder erlaubt hat, aber die dabei offenbarte Dreistigkeit ist durchaus ein Novum. Selbst die sonst so regierungsfreundliche Lügenpresse zeigt sich vielfach schockiert, ahnen die Auftragsschreiberlinge doch, inwiefern sich das weitreichendste Überwachungsgesetz in der Geschichte unserer Bananenrepublik auch unmittelbar auf ihre Arbeit auswirken wird.

Natürlich ist absehbar, was mit diesem neuen Versuch zur Überführung unseres Landes in eine hundertprozentige Überwachungsdiktatur geschehen wird: Das Gesetz landet sicherlich bald vor dem sogenannten „Verfassungsgericht“. Selbst wenn die dortigen Richter nur den Hauch an Hang zur Wahrung von Rechtsstaatlichkeit besitzen, müssen und werden sie dieses totalitäre Instrument zu Fall bringen.

Wieder einmal. Seit Merkel haben sich derlei notwendige Eingriffe stark gehäuft, aber in Ermangelung einer funktionierenden Demokratie befinden sich die mehreren hundert korrupten Volksverräter – die alternativlose Kanzlerin kann schließlich auf ihre Speichellecker in den unterschiedlichen Farbschlägen der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zählen – samt des kriminellen Kabinetts weiterhin unbehelligt in Amt und Würden.

Welcher Angestellte könnte sich wohl ein derartiges Verhalten erlauben, ohne bereits nach dem ersten Versuch, gegen die Regeln in seiner Firma zu verstoßen, in hohem Bogen hinausgeworfen zu werden? Solcherlei Gebaren ist definitiv bloß an einem Ort möglich: Im Berliner Reichstag, dessen Geschichte eigentlich für sich spricht und die nun augenscheinlich genau so fortgesetzt wird, wie sie schon mal vor vielen Jahrzehnten schweres Unheil über unser Land brachte.

Selbst diejenigen, welche sich erdreisten, diesen erneuten Staatsstreich schönzureden und zu verharmlosen – solche gibt es natürlich in Bananenrepubliken wie der BRD zuhauf -, entlarven sich bei ihrer Argumentation für das Staatstrojaner-Gesetz. Angeblich soll dieses ja dazu dienen, um etwa Hehler, Drogendealer und Terroristen besser und effektiver überwachen und dingfest machen zu können.

Doch zum einen ist diese Begründung eine freche Lüge. Schließlich ist es ebendiese Regierung, die uns mit ihrem gesetzwidrigen Treiben der offenen Grenzen und der systematischen Umvolkung überhaupt erst die Flut an Verbrechen wie Vergewaltigungen, Messerstechereien, Drogenhandel, Schleuserei und islamischen Terroranschlägen bescherte.

Wir brauchen daher kein neues Stasi-Gesetz, um dieser explodierenden Kriminalität zu begegnen. Wir brauchen stattdessen endlich neue Politiker, welche geltendes Recht respektieren anstatt es zu ignorieren und mit Füßen zu treten. Und vor allem brauchen wir Volksvertreter, die unser eigenes Volk vertreten und nicht sämtlichen Völkern dieser Erde in allen Belangen den Vorzug vor dem deutschen Volk gewähren.

Zum anderen ermöglicht die nun pauschal erlaubte staatliche Überwachung aller Bürger eine bislang lediglich aus echten Diktaturen bekannte Vorgehensweise gegen unliebsame Kritiker. Selbst Kim Jong-un persönlich dürfte jetzt mit großem Respekt auf das Berliner Kanzleramt blicken.

Schon heute erlauben diverse Gummiparagraphen, regierungskritisierende Äußerungen unter dem Deckmantel der „Volksverhetzung“ zu verfolgen. Mit Hilfe des Staatstrojaners kann die Regierung künftig noch unbehelligter gegen die eigenen Bürger vorgehen. Kritik an der „Führung“ wird damit zur Seltenheit, weil das Äußern der „falschen“ Meinung sonst blitzschnell entsprechende Konsequenzen nach sich zieht. So wie in alle kommunistischen Regimen eben.

Deutschland ist verloren, wenn im September kein Wunder geschieht. Doch die amtierenden Verbrecher werden sich nach Kräften bemühen, solch ein Wunder mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern.

Somit bleibt den Deutschen bloß noch ein einziger Ausweg, um ihr Land, ihre Werte und Kultur sowie ihr Vermögen und ihr Erbe zu retten: Die Straße. Aber werden sie diese letzte Chance rechtzeitig zu nutzen wissen?

https://www.crash-news.com/2017/06/23/george-orwell-waere-schockiert-deutsche-politik-schlimmer-als-jeder-science-fiction-roman/

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Der Honigmann

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Die groß angelegte Überwachung à la George Orwell

Kanzlerin Merkel und ihre Regierungskoalition aus CSU, CSU und SPD arbeiten am liebsten still und heimlich, vor der Öffentlichkeit verborgen an der sukzessiven Beseitigung unserer Grundrechte. Und dies alles im Namen der Terrorbekämpfung. Daher also die vielen Anschläge Europaweit? Denn in anderen EU-Ländern sieht es nicht anders aus. Nach und nach werden die Grundrechte der Menschen eingeschränkt und beschnitten.

1. Vorratsdatenspeicherung ab Juli 2017

Ab 1. Juli sollen in Deutschland Telefon-Verbindungsdaten, IP-Adressen und Standortdaten von Mobiltelefonen eines jeden Bürgers ohne Anlass gespeichert werden. Dann müssen alle Telekommunikations- und Internetanbieter die Daten ihrer Kunden speichern. Der Plan zur Vorratsdatenspeicherung ist die größte Massenüberwachung in der EU. Nicht nur die Daten von Kriminellen, sondern vorsorglich von allen Personen werden gespeichert.

Und das, obwohl der Europäische Gerichtshof bereits im Dezember 2016 ein Urteil erlassen hat, dass die deutsche Vorratsdatenspeicherung nicht mit den EU-Grundrechten vereinbar, das Vorhaben der Bundesregierung verfassungswidrig ist (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rdx6yI). Die Richter des Europäischen Gerichtshofes bemängelten vor allem die Speicherung von ALLEN Personen. Dies sei insbesondere ein rechtliches Problem, weil viele Kommunikationen dem Berufsgeheimnis unterliegen (vgl. Quelle: http://bit.ly/2rVKV7Z).

Die Bundesregierung will trotzdem am 1. Juli mit der Datenspeicherung beginnen.

Obwohl die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) das Gesetz nicht mehr umsetzen dürften, wollen sie es durchsetzen. Denn sie begründen ihre Rechtfertigung auf einem bereits im März 2015 von Heiko Maas erlassenen Gesetz „Zur Einführung einer Speicherpflicht“ (vgl. http://bit.ly/2tgvRzF). Damals hatte Maas noch eine Höchstspeicherfrist vorgesehen. Diese soll nun endgültig abgeschafft werden. Die Begründung liegt in der Terror- und Straftatenabwehr. Die Vorratsdatenspeicherung sei dafür für die Regierung ein wichtiges und unumgängliches Hilfsmittel. Dabei sind die umfassenden Datenspeicherungen in keinerlei Zusammenhang mit Straftaten zu sehen – es wird einfach alles gespeichert!

Die Bundesnetzagentur will bis Mitte Juni die endgültigen Richtlinien für das Gesetz bekannt geben. Justizminister Heiko Maas sieht aber in der kurzen Umsetzungsfrist kein Problem. Der genaue Inhalt und die technischen Anforderungen seien bereits minutiös ausgearbeitet und seit November 2016 fertiggestellt worden. Sollte die Bundesnetzagentur Mitte Juni Vorbehalte äußern oder Änderungen fordern, bliebe jedoch bis zum 1. Juli reichlich wenig Zeit, die Änderungen vorzunehmen. Daher ist davon auszugehen, dass das Gesetz genau wie von Maas geplant erlassen wird.

Politiker und Verbände haben bereits Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz erlassen (vgl. http://bit.ly/2s5OzdI). Sollten noch weitere Beschwerden folgen, stehen die Chancen nicht schlecht, die Einführung zu unterbinden. Denn mit der Überwachung von jedem ist jeder potentiell ein Krimineller. Dies ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Den Terror wird man so nicht verhindern können. Schon gar nicht, wenn der Terror von unseren Regierungen mit False Flag Anschlägen als Vorwand genutzt wird, um die Menschenrechte zu beschneiden.

2. Heimliche Online-Durchsuchung
Passend zur Vorratsdatenspeicherung will die Bundesregierung nun noch kurz vor Ende ihrer Amtsperiode auch noch heimlich die Online-Durchsuchung und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in die Strafprozessordnung einführen (vgl. https://dejure.org/gesetze/StPO/100a.html ). Zwei weitere schwere Eingriffe in die Grundrechte der Verfassung.
Ermittlungsbehörden und Geheimdienste verschaffen sich willkürlich mit Trojanern Zugang und Zugriff zu Computern, Tablets und Handys verdächtiger Bürger. Sämtliche Daten und Bewegungen im Internet von jedem Bürger können eingesehen werden. Ein massiver Eingriff in die Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte, vor der man sich nur schwer schützen kann. Der Zugriff auf gespeicherte Daten ist zwar heute schon möglich, aber nur öffentlich und mittels richterlichem Beschluss. Mit dem neuen Gesetz soll dies nun heimlich und ohne richterlichen Beschluss durch Ermittlungsbehörden möglich sein.
Bürgerrechtsorganisationen und Juristen laufen jetzt Sturm gegen die geplanten Angriffe auf die Privatsphäre. Diese umfassenden Überwachungsmaßnahmen seien mit denen eines totalitären Staates vergleichbar. „Es ist ein Skandal, dass die Regierung heimlich und ohne öffentliche Debatte versucht, schwere Grundrechtseingriffe in die Strafprozessordnung einzuführen“, so die Organisationen (vgl. http://bit.ly/2rVXaS1). Der Gesetzentwurf setze sich über die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinweg (vgl. http://bit.ly/2swKt0T).
In kürzester Zeit will nun die Bundesregierung heimlich einen der bisher massivsten Eingriffe in die Grundrechte der deutschen Bürger vornehmen. Heimlich und schnell deswegen, damit Zivilpersonen- und Gesellschaften kaum die Möglichkeit haben, an einer öffentlichen Debatte teilzunehmen und einzugreifen. Mit diesem Gesetz wird die Polizei selbst zum Gesetz gemacht.
Willkommen im Polizeistaat.

3. Überwachung von Messengerdiensten
Seit dem 12.6.2017 beraten die Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Dresden über Abwehrmaßnahmen gegen terroristische Gefahren. Diskutiert werden Themen wie Schleierfahndung, Fußfesseln, Identitätsprüfungen und Überwachung. De Maizière fordert, dass Sicherheitsbehörden auf Messengerdienste wie WhatsApp und SMS zugreifen dürfen.
Die Sicherheitsbehörden brauchten, so de Maizière, die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen auf diese zugreifen zu können. Besprochen wird auch Software zur Gesichtserkennung und Personenkontrolle- und Überwachung bei Großveranstaltungen. Dies sei eine Reaktion auf den jüngsten Terrorverdacht bei „Rock am Ring“.
Dies ist nur ein weiteres Puzzleteil im Plan der Totalüberwachung deutscher Bürger. Software zur Gesichtserkennung – das liest sich wie aus einem Horro Science-Fiction Hollywood Blockbuster. Doch genau das soll Realität in Deutschland und in der EU werden. Denn dabei wird es nicht bleiben. Genau wie bei TKÜ wird die Bundesregierung elektronische Nachrichten von jedem und uneingeschränkt speichern und durchsuchen.
Deutschland zieht nun nach – mit dem „Facebook“-Gesetz von Heiko Maas, werden weitere Überwachungsmaßnahmen der Bevölkerung, wie z. B. in Großbritannien unter Premierministerin Theresa May, eingeführt.

4. EU-Kommission knickt ein und erklärt Internetzensur zur Norm
Das ist es, was sich unsere Bundesregierung und allen voran Justizminister Heiko Maas gewünscht haben. Dass sein Facebook-Zensurgesetz von der EU-Kommission durchgewunken wird.
Watergate.TV hatte auch zu diesem Thema bereits mehrfach berichtet:

http://www.watergate.tv/2017/06/14/aufgedeckt-wie-kanzlerin-merkel-jetzt-die-grundrechte-der-deutschen-zusaetzlich-aushebelt/#

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Der Honigmann

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May will im Kampf gegen Terrorismus notfalls auch Menschenrechte einschränken

Die Bewegungsfreiheit von Terrorverdächtigen müsse beschnitten, die Strafen für Täter verlängert werden, so die britische Premierministerin Theresa May. Dazu können auch die Menschenrechte eingeschränkt werden.

Die britische Premierministerin Theresa May will im Kampf gegen den Terrorismus notfalls auch die Menschenrechte einschränken.

 Die Bewegungsfreiheit von Terrorverdächtigen müsse beschnitten, die Strafen für Täter verlängert werden, sagte May am Dienstag in einer Rede vor Anhängern. „Und wenn uns unsere Menschenrechtsgesetze davon abhalten, das zu tun, werden wir die Gesetze ändern, so dass wir es tun können.“ In Großbritannien wird am Donnerstag ein neues Parlament gewählt.

Die konservative Premierministerin steht nach drei Anschlägen binnen drei Monaten mit 34 Toten und dutzenden Verletzten enorm unter Druck.

Als Innenministerin von 2010 bis 2016 war May für die Streichung von rund 20.000 Stellen bei der Polizei verantwortlich. Massive Kritik gibt es auch an Polizei und Geheimdiensten, denen beispielsweise einer der Täter des jüngsten Anschlags in London bekannt war. (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/europa/may-will-im-kampf-gegen-terrorismus-notfalls-auch-menschenrechte-einschraenken-a2136599.html

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Der Honigmann

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AbsurdistanReporter2

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Der Honigmann

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Die FDP will die Impfpflicht für Kinder. Aufgrund „unwissenschaftlicher Vorurteile und Impfmüdigkeit“ gefährdeten immer mehr Eltern die Gesundheit ihrer und anderer Kinder, heißt es aus der Partei.

Angesichts angeblicher vermehrter Ausbrüche von Masern und Mumps hat sich die FDP für eine Impfpflicht ausgesprochen.

Aufgrund „unwissenschaftlicher Vorurteile und Impfmüdigkeit“ gefährdeten immer mehr Eltern die Gesundheit ihrer und anderer Kinder, wird in einem am Samstag auf dem FDP-Bundesparteitag mit knapper Mehrheit beschlossenen Antrag der Jungliberalen kritisiert. Dies könne nicht hingenommen werden.

Die FDP fordert daher „die Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht für Kinder bis 14 Jahre“. „Denn auch das Erziehungsrecht der Eltern kennt Grenzen, wenn es zulasten des Wohlergehens und der Gesundheit des Kinder geht“, heißt es in dem Antrag weiter. „Kinder sollten deshalb zum Schutze ihrer körperlichen Unversehrtheit ein Recht auf Impfschutz erhalten.“

Die Liberalen beklagen eine abnehmende Impfquote. Im Durchschnitt würden nur noch 37 Prozent der Kinder rechtzeitig und ausreichend gegen Masern geimpft, heißt es in dem Beschluss. Für einen ausreichenden Schutz sei jedoch eine Impfquote von 95 Prozent notwendig. „Dieser alarmierende Zustand hat so weit geführt, dass es zuletzt in Deutschland wieder zu so vielen Masern-Ausbrüchen kam wie seit zehn Jahren nicht mehr – darunter auch zu mehreren Todesfällen.“

Auf eine Impfpflicht dringt deswegen auch der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte. „Aus ärztlicher Sicht kann man von unterlassener Hilfeleistung und von Vernachlässigung elterlicher Fürsorgepflicht sprechen, wenn man einem Kind den derzeit möglichen Schutz vor impfrepräsentablen Erkrankungen vorenthält“, sagte Verbandspräsident Thomas Fischbach dem Magahin „Focus“. Wer sich impfen lasse, „schützt nicht nur sich selbst, sondern auch alle Menschen, die mit ihm in Kontakt treten“. Dies sei ein Gebot der Solidarität.

Masern sehr gefährlich und hoch ansteckend?

Es wird ständig behauptet, Masern seien eine sehr gefährliche Krankheit. Es gäbe häufig Komplikationen und Kinder könnten daran auch sterben. In Mitteleuropa hat sich infolge der gebesserten Lebensbedingungen die gesundheitliche Verfassung derart gebessert, dass Masern zu einer harmlosen Erkrankung von wenigen Tagen Dauer geworden sind. Nur bei Personen mit einem kritischen Gesundheitszustand können auch Masern gefährlich werden.

Bei Kindern z.B. nach Chemotherapie oder Kinder mit schwersten Herzfehlern und Ähnlichem verlangt jede akute Krankheit, die sonst harmlos verläuft, wie Durchfälle oder Anginen erhöhte Aufmerksamkeit. Abgesehen von solchen Fällen sind Masern in den allermeisten Fällen zwar unwillkommen, aber auf keinen Fall prinzipiell gefährlich.

Die Impfbetreiber betonen ständig, dass Masern hoch ansteckend wären. Was ist dabei so hoch ansteckend, wenn in den letzten Jahren in einigen Bundesländern nur ein einziger Fall gemeldet wird… (Siehe: Masern aus allen Rohren – Gröhe will Überwachung von Impfberatung verschärfen)

(afp/so)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/fdp-fordert-impfpflicht-fuer-alle-kinder-eltern-soll-die-impfmuedigkeit-abgesprochen-werden-a2107036.html

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Der Honigmann

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So spricht der HERR Zebaoth: Siehe, es wird eine Plage kommen von einem Volk zum andern, und ein großes Wetter wird erweckt werden aus einem fernen Lande.  Da werden die Erschlagenen des HERRN zu derselben Zeit liegen von einem Ende der Erde bis an das andere Ende; die werden nicht beklagt noch aufgehoben noch begraben werden, sondern müssen auf dem Felde liegen und zu Dung werden (Jeremia 25:32,33).

*

Ich will niemanden unnötig erschrecken. Aber der 3. Weltkrieg wird jetzt tagtäglich in allen Massen-Medien erwähnt – und die Gerüchte verschärfen sich. Mir ist es offensichtlich, dass die Illuminaten – die die MSM-Medien besitzen – uns auf den Abschluss ihres großen, satanischen Projektes vorbereiten: Ihre NWO durch den 3. Weltkrieg – wie von Albert Pike (und William Guy Carr?) geplant – und anscheinend in Offenbarung 13, 17, 18 auch.

Sie können bei dieser religiösen Betrachtung Ihren Kopf  schütteln. Aber vergessen Sie nicht: Die Illuminaten  und hier sind zutiefst religiöse Satanisten – geleitet von ihren jüdisch-orthodoxen Meistern, dem Chabad Lubavitch, die nun das Weiße Haus durch den Schwiegersohn des Kumpers, Kushner, und auch durch den Rabbi Berel Lazar den jüdischen Putin beherrscht, den ernannten König der orthodoxen Juden und “Feind” von Jacob Rothschild, d.h. ein inszeniertes Theaterspiel, um Sie und mich zu täuschen. Denn Putin ist Rothschilds Antithese und angeblich sogar Rothschilds Antichrist.

The Daily Star 19 April 2017:  Russland hat angeblich Waffen nach Wladiwostok verlegt, nur acht Meilen von der Grenze zu Nordkorea entfernt.
Russland und China haben angeblich Schiffe geschickt, um eine US-Flotte zu schatten, die Nordkorea bedrohe.

Hier ist Kim Jong Uns Wunschtraum,  Reuters 19 April 2017:

The New American 19 April 2017

Reuters/Business Insider 17 April 2017

‘Trumpomania’ dead as Kremlin TV says Trump is more dangerous than Kim Jong UN

The Daily Star 19 April 2017 :

Jedoch, Meldungen deuten an, die US-Schiffe seien  3,500 miles ausser Kurs und gar nicht vor Nord Korea!

The Moscow Times 19 April 2017:

Military Times 13 April 2017: President Trump on Thursday called the recent high-profile military actions overseas proof that he’s

Sputnik 19 April 2017 

“Was ich tue, ist, dass ich mein Militär ermächtige”, sagte Trump als Antwort auf eine Pressefrage über die Verwendung einer massiven Bombe bei einem Angriff auf islamische Staatsgruppenpositionen in Afghanistan. “Ehrlich gesagt, deshalb sind sie in letzter Zeit so erfolgreich gewesen.
Während der Präsidentschaftskampagne versprach er wiederholt, die Kampf-Regeln der U.S.-Truppen in Kriegsgebieten zu überprüfen und die Mikroverwaltung der militärischen Operationen durch die Exekutivbüro-Bürokraten zu begrenzen,

FAKTUM?: The Guardian 19 April 2017:

Also: Trump erzählt hier eine Lüge: Seine Flotte liegt anscheinend gar nicht vor Nord Korea
Aber wie Sie wissen: Wer Angst hat und wegläuft, der lebt, um uns einem anderen Tag zu töten!

Stephen Lendman, Global Res. 18 April 2017: Das Pentagon und die Macht der Geheimdienste halten die Trump-Verwaltung, den Kongress und die Gerichte als Geiseln. Diplomatie sei inkonsequent, nur zur Schau. Tillerson hat nichts über die geopolitische Politik zu sagen.

Mit Pentagon-Kommandanten und Geheimdienst-Chefs, die für die Kriegsführung und andere wichtige geopolitische Fragen verantwortlich sind, könnte ein mögliches alptraumhaftes Szenario entfalten.

Artikel in der Atlantik und Wall Street Journal diskutieren Trump’s Ansatz für Militarismus und neue Kriege.

Er lasse Kriegsfalken-Generäle Schlachtfeldentscheidungen machen – von Verteidigungsminister Mattis, National Security Advisor McMaster und Joint Chiefs Vorsitzendem Dunford betreut.

Generäle wollen immer mehr Geld. Egal, welche Menge budgetiert wird, es ist nicht genug. Trump schlug für das nächste Geschäftsjahr zusätzliche 54 Milliarden Dollar vor.
Unzureichend,laut den Pentagon-Kommandanten.

Sie beschweren sich über Trumps “Unberechenbarkeit”, obwohl er ihnen freie Herrschaft über Schlachtfeldentscheidungen gibt, einschließlich Drohnenangriffe und Sonderoperationen in Ländern, mit denen Amerika nicht offiziell im Krieg ist.

Am 14. April hat das Wall Street Journal geschrieben: Trump Gibt Generälen Mehr Freiheit im kampf gegen den ISIS “Der Präsident” fordert sie auf, mehr Schlachtfeldentscheidungen zu treffen. “Am Freitag sagte ein unbenannter hochrangiger  Beamter des Verteidigungsministeriums:” ( T) Es gibt  unter … Kommandanten eine Meinung, dass sie  mehr tun können … – und das können sie. “Jetzt handeln sie mehr auf eigene Faust.”

Sie werden ermutigt, die Grenzen ihrer bestehenden Befugnisse bei Bedarf zu dehnen, aber ernsthaft über die Konsequenzen ihrer Entscheidungen nachzudenken. ”

In der vergangenen Woche nutzte der US-amerikanische Oberbefehlshaber, General John Nicholson, Jr., angeblich die massive Ordnance Air Blast-Bombe des Pentagons (MOAD) auf eigene Faust.

Wahrscheinlich war dies, zusammen mit Aggression in Syrien,  eine Verteidigungsministeriums-Nachricht an Nordkorea, Syrien, Russland, China und andere US-Gegner, was darauf hinweist, dass Amerika bereit ist zu tun, was es braucht, um militärische und geopolitische Ziele zu erreichen – nicht Teil des Krieges gegen den  ISIS, eine US-Kreation, die sie unterstützen.

Das Journal zitierte einen unbenannten hochrangigen Verwaltungsbeamten und sagte, dass Trump nicht über MOABs Gebrauch wusste, bis sie gefallen sei, und fügte hinzu:

Mattis “sagt ihnen,” es ist nicht dasselbe wie es war. Sie müssen uns nicht fragen, bevor Sie eine MOAB fallen lassen. ‘”

Your News Wire 17 April 2017: Präsident Trump gab bekannt, dass er dem US-Militär die “volle Autorität” gegeben hat, um ausländische Ziele anzugreifen und den Krieg ohne die “Einmischung” der gewählten Beamten im Kongress oder im Senat zu erklären.

Diese Nachricht kommt wie Spitzen-Militär-Chefs behaupten, dass der 3. Weltkrieg 3 “fast garantiert” sei und “extrem tödlich und schnell” sein werde (Armee-Chef des Stabes General Mark A. Milley, Verteidigung Eins, Generalmajor William Hix). Hix warnte auch, dass die USA sich auf “Gewalt auf einer Skala vorbereiten, die die US-Armee seit Korea nicht mehr gesehen hat”, als über 30.000 amerikanische Truppen getötet wurden.
Lt. General Joseph Anderson sagte, dass Amerika sich vor erschreckenden Drohungen von “modernen Nationalstaaten, die aggressiv in militarisiertem Wettbewerb agieren”, stehen, und er fügte hinzu: “Nach wem klingt das? Russland? “Er sagte:” Während wir jetzt bereit sind, werden wir herausgefordert. “Unsere Armee und unsere Nation müssen bereit sein.”

Your news Wire 9 April 2017: Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine direkte Bedrohung an Präsident Trump herausgegeben und warnt ihn, dass Russland und der Iran bereit seien, gegen die USA nach dem US-Angriff in Syrien am Freitag in den Krieg zu ziehen.
 Die beiden Länder sagen, dass sie den syrischen Präsidenten Baschar al Assad voll unterstützen und mit “voller militärischer Kraft” antworten werden, wenn Trump irgendwelche “weiteren Akte der Aggression” begeht.

Unmöglich, sagen Sie? Lesen Sie einfach, was Prof. Chossudovsky, Global Res. 18 April 2017  schreibt:  Unser Land hat 4 Kriegsverbrecher-Präsidenten in Folge.

Clinton hat zweimal militärische Angriffe auf Serbien gestartet. George W. Bush ist in Afghanistan und den Irak eingedrungen und hat die Provinzen Pakistan und Jemen aus der Luft angegriffen. Obama benutzte die NATO, um Libyen zu zerstören und Söldner zu schicken, um Syrien zu zerstören.

Trump hat Syrien mit US-Streitkräften angegriffen und ist damit zu einem Kriegsverbrecher früh in seinem Regime geworden.

In dem Maße, in dem die UNO an diesen Kriegsverbrechen mit den europäischen, kanadischen und australischen Vasallen teilgenommen hat, sind alle der Kriegsverbrechen schuldig. Vielleicht sollte die UNO selbst vor dem Kriegsverbrechertribunal zusammen mit der EU, den USA, Australien und Kanada angeklagt werden.

Kommentar
Die These der London City – die US  und ihre Präsidenten – spielt ihre aggressive Rolle, die durch die Antithese, Russland und Putin,  in die Synthese zu eliminieren sei: Ihre luziferische technokratische  NWO, die Agenda 21.

http://new.euro-med.dk/20170419-pres-trump-hat-seine-generalepentagon-ermachtigt-nuklearen-3-weltkrieg-zu-starten-wenn-sie-wollen-putin-nimmt-nord-korea-unter-seine-fittiche-und-trump-blufft-vorerst.php

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Präsident Putin mag veles sein, bestimmt aber nicht Rothschilds Antichrist.

Das entspringt nur einer Putin-Phobie.

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Der Honigmann

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Der Genderwahn macht auch vor der Medienwissenschaft nicht Halt. Ein Forschungsprojekt an der Fachhochschule St. Pölten (Niederösterreich) unter dem Titel „TraEx – Transmedia Extensions. Geschlechtssensibles Erzählen für Kinder“ hat es sich zum wissenschaftlichen Ziel gesetzt, ein „spezifisches Potential von transmedialen Erzählformen für die gendersensible Formatentwicklung“ zu finden.

Kindermedien entlang von „Geschlechtergrenzen“

Das Ergebnis dieser medienwissenschaftlichen Genderstudie aus St.Pölten:

Märkte für Kindermedien sind in hohem Maße entlang von Geschlechtergrenzen segmentiert. So weiß man aus einschlägigen Untersuchungen, dass Mädchen häufiger Bücher lesen und öfter Radio hören. Rosa Ponys und Prinzessinnen auf der einen Seite, furchterregende Monster und rote Rennautos auf der anderen sind die deutlichsten Beispiele.

Mädchen und Buben: Getrennte Zielgruppen werden abgeschafft 

Der Ansatz der St. Pöltner Medienwissenschaftler ist, dass es zukünftig keine getrennten Zielgruppen, sprich Mädchen oder Buben, geben soll. Mädchen- und Bubengeschichten, Mädchen- und Bubenbücher sollen also laut gendersensibler Medienwissenschaft abgeschafft werden:

Zu den Leitlinien gehören unter anderem das Vermeiden einer getrennten Zielgruppenansprache für Mädchen und Buben sowie das Vermeiden der Verwendung geschlechtsspezifischer, insbesondere frauenfeindlicher, Klischees beim Gestalten von Charakteren, zudem eine Stereotypen vermeidende grafische Gestaltung.

Um quasi eine totale Umsetzung des Genderkonzepts bei Kinderbüchern und ihren Inhalten umzusetzen, soll dies transmedial passieren:

Bei transmedialen Formen des Erzählens entsteht der Erzählkosmos erst aus der Zusammenschau aller Medien. Nur dann lässt sich die gesamte Geschichte erfassen. Transmediale Formate bieten aus unserer Sicht große Potentiale für die gendersensible Gestaltung von Kindermedien. Doch derzeit gibt es noch kaum transmediale Produkte für Kinder am Markt.

https://www.unzensuriert.at/content/0023729-Genderwahn-Medienwissenschaftler-haben-Kinderbuecher-im-Visier

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Der Honigmann

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Staaten und Geheimdienste würden niemals selbst Anschläge auf die eigene Bevölkerung durchführen? Das sind stets irgendwelche Kommunisten, Islamisten, Verrückte?

Na dann träumen Sie mal weiter – schlafen ist gesund!

Klick Bild für grösser….

http://uncut-news.ch/2017/04/20/staatsterror-ist-eine-verschwoerungstheorie/

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Polizeien des Bundes und der Länder könnten demnächst Fingerabdrücke und DNA-Spuren nutzen, die das US-Militär in Syrien und dem Irak einsammelt. Auch Geheimdienste erhielten Zugriff

Laut einem Ratsdokument der Europäischen Union will die EU-Polizeiagentur Europol in Den Haag Fingerabdrücke und DNA-Spuren verarbeiten, die das US-Militärs in Kriegsgebieten sammelt. Der Datentausch erfolgt im Rahmen der Operation „Gallant Phoenix“. Dabei handelt es sich um ein Aufklärungsprojekt des US-Militärs, das in Jordanien angesiedelt ist. Auch US-Geheimdienste nehmen daran teil. „Gallant Phoenix“ steht unter Leitung des Joint Special Operations Command, das die Spezialeinheiten aller Teilstreitkräfte befehligt (Pentagon: Neue Spezialeinheit zur weltweiten Jagd auf Terroristen).

Neben „Gallant Phoenix“ hat die US-Regierung einigen EU-Mitgliedstaaten angeboten, eine Datenbank zu „ausländischen Kämpfern“ einzurichten, biometrische Daten ankommender Geflüchteter damit abzugleichen. Laut einem Papier der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft handelt es sich um „Daten aus Kriegsschauplätzen in Syrien und dem Irak und anderen Konfliktgebieten“. Auch das deutsche Innenministerium wurde hierzu vom Heimatschutzministerium angesprochen. Details zur möglicherweise militärischen Herkunft der Daten kennt die Bundesregierung angeblich nicht, trotzdem wird der Vorschlag geprüft.

Die Bundesregierung erwog nach einem Bericht des Spiegel im vergangenen Jahr, mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) an „Gallant Phoenix“ teilzunehmen. Ein entsprechendes Angebot habe die US-Regierung „via Bundeswehr“ an das Kanzleramt herangetragen. Dadurch hätte der Auslandsgeheimdienst an Informationen und Reisebewegungen von „Islamisten aus Deutschland“ gelangen können, wenn sich diese im Irak und in Syrien aufhalten.

Zwar hätten die Bundeswehr und der BND den Informationsaustausch für sinnvoll gehalten, das Kanzleramt habe aber eine direkte Kooperation abgelehnt. Laut Spiegel befürchteten die „Kontrolleure des BND“ einen weiteren Geheimdienstskandal, wenn die Zusammenarbeit öffentlich würde. Möglicherweise nutzt das US-Militär die Informationen von „Gallant Phoenix“ auch für Militäroperationen gegen Dschihadisten.

Nun soll der Informationsaustausch über Europol abgewickelt werden. Über die Pläne hatte zuerst die Hamburger Morgenpost berichtet. Auch die internationale Polizeiorganisation Interpol plant dem Bericht zufolge ein vergleichbares Projekt zur Verarbeitung von DNA-Daten. Im „Projekt Kalkan“ unterstützt Interpol die Behörden im Irak bei der Verfolgung der Aktivitäten von „ausländischen Kämpfern“.

Bereits in zwei Vorläuferprojekten hatten europäische Justiz- und Innenministerien mit dem US-Verteidigungsministerium Daten über „ausländische Terroristen“ in Syrien und dem Irak ausgetauscht (Wie Europol und Interpol den US-Drohnenkrieg unterstützen). Auch das Bundeskriminalamt (BKA) nahm daran teil, stellte die Zusammenarbeit jedoch nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Jahr 2012 wegen rechtlicher Bedenken ein. Nach Ende der Projekte hatte der EU-Anti-Terrorismuskoordinator mehrmals auf die Wiederaufnahme gedrängt.

Als Beispiele für den neuen Datentausch nennt die Morgenpost „Fingerabrücke von Kalaschnikows, Spuren von Anschlagsorten oder DNA-Proben von getöteten IS-Terroristen“. Zwar unterlägen die Daten der Geheimhaltung, diese könnten jedoch für die US-Bundespolizei FBI deklassiert werden. Dadurch würden sie auch für zivile Behörden zugänglich. Mit dem FBI unterhält Europol ein Arbeitsabkommen.

Mittlerweile sind Interpol und das FBI zu direkten Teilnehmern der Datei „Travellers“ geworden, in der Europol Informationen zu „ausländischen Kämpfern“ speichert. Die USA gehören zu den fünf größten Lieferanten für die Datei. Mit Stand vom 31. Dezember waren dort 68.784 Personen aktenkundig. Das Verhältnis von bestätigten „ausländischen Kämpfern“ und ihren Kontaktpersonen oder Angehörigen beträgt dabei etwa 1:11.

Für die Zusammenarbeit mit den USA will Europol jetzt einen Verbindungsbeamten zu „Gallant Phoenix“ entsenden. Alle Kriminalämter der Mitgliedstaaten könnten die darüber erlangten Daten anschließend nutzen. Nach der neuen Europol-Verordnung, die am 1. Mai in Kraft tritt, dürfen in Deutschland auch die Bundespolizei, der Zollfahndungsdienst sowie die Polizeien der Länder auf das Europol-Informationssystem lesend und schreibend zugreifen. Schließlich gelangen die Daten aus „Gallant Phoenix“ auch in die Hände von Geheimdiensten der EU-Mitgliedstaaten.

https://www.heise.de/tp/features/Datentausch-mit-dem-US-Militaer-BND-lehnt-ab-Europol-springt-ein-3686515.html

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Der Honigmann

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Unter Denken werden alle Vorgänge zusammengefasst, die aus einer inneren Beschäftigung mit Vorstellungen, Erinnerungen und Begriffen eine Erkenntnis zu formen versuchen. Bewusst werden dabei meist nur die Endprodukte des Denkens, nicht die Denkprozesse, die sie hervorbringen. Introspektive Vermutungen – Lautes Denken – sind jedoch sehr unzuverlässig.
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Manipulation ist ein Begriff aus der Psychologie, Soziologie und Politik und bedeutet die gezielte und verdeckte Einflussnahme, also sämtliche Prozesse, welche auf eine Steuerung des Erlebens und Verhaltens von Einzelnen und Gruppen zielen und diesen verborgen bleiben sollen (Camouflage, Propaganda).

Toni All

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Handystrahlung – der moderne, schweigende Eindringling. Alles Leben basiert auf Elektromagnetismus. Die menschengemachten Mikrowellenstrahlung (verurscht durch die weltweit verbreiteten Mobiltelefone, oder Handys, welche buchstäblich unseren Kindern in die Wiege gelegt werden, WLAN, Schnurlostelefon, Mikrowellenofen etc.) bewegt sich in den selben Frequenzbereichen, in welchen die Natur kommuniziert – und sogar auch unsere Körperzellen! Die künstlich erzeugten Strahlungen zerstören alle lebensfördernde Prozesse und bedrohen ALLES natürliche Leben. Lösungen, wie Sie sich, Tiere und Natur schützen können, präsentiert:
Marcel Hofmann, MSEE
Vortrag gehalten am
20. Internationalenen „Neuer Wissenschaftlicher Ausblick“ Welt-Kongress, Ulm, Deutschland, 29.10. – 01.11.2015

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The World Foundation for Natural Science

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von Michael Seeholzer

Seine Mitarbeiterinnen heißen Annegret, Gabi und Renate. Die anderen vier Damen haben gar keinen Namen. Ihre „Arbeit“ verrichten sie beim Bauern Helmuth Demmel in Wiesham 10 bei Grafing. Der zahlt GEZ-Gebühren für die Kühe.

Grafing – Wieham 10. Diese Hausnummer gehört zu einem Kuhstall. Der Job von Annegret und Co. ist es, einfach schwerer zu werden. Bei den „Beschäftigten“ handelt es sich um Fleckvieh. Weil aber Wiesham 10 rein rechtlich eine „Betriebsstätte“ ist, zahlt Landwirt Demmel GEZ-Gebühren. Radio hören die Kühe nicht und sie schauen auch nicht in den Fernseher, geschweige denn, dass sie vor dem Computer säßen.

„Ich hab’ im Kuhstall nicht mal eine Steckdose“, wundert sich der Bauer. „Das Licht muss man von außen einschalten.“

Bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hat er schon ein paar Mal angerufen.

„Die Auskunft war immer die gleiche. Ich muss bezahlen“, berichtet der Bauer.

Das habe der Bayerische Landtag so beschlossen.

„Zum Schluss werde ich sonst noch zwangsvollstreckt“,

befürchtet er Konsequenzen. Es gehe ihm nicht so sehr ums Geld „als ums Prinzip“. Pro Jahr werden für seine Kühe 69,96 Euro fällig.

„Das ist nur eine Kleinigkeit, aber das ärgert mich“, sagt er.

Früher musste nur derjenige Rundfunkgebühren bezahlen, der ein Empfangsgerät hatte. Das wurde geändert, weil es schwer zu kontrollieren war und auch mit dem Computer Programme der öffentlich-rechtlichen Sender zu empfangen sind. Seit ein paar Jahren muss im privaten Bereich für jede Wohnung und auch für jede Betriebsstätte Beitrag bezahlt werden.

„Ich bezahle bereits für mein Haus Rundfunkgebühren und mein Vater Jakob auch“, berichtet Demmel.

Der Vater wohnt auf dem Hof im eigenen Haushalt und ist 90 Jahre alt. Der Bauernhof selbst besteht seit 1860 und seit 2013 bezahlt Demmel jetzt Rundfunkgebühren für seine Kälber. „Was bleibt einem übrig“, hat er inzwischen resigniert.

Landwirt Demmel weiß aber, dass es inzwischen eine Menge Klagen gibt bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht gegen diese Art der öffentlich rechtlichen Gebührenzwangseintreibung. Er setzt seine Hoffnung darauf, dass sich schließlich einer der Kläger doch durchsetzt mit seinem Widerspruch.

Mehrere Betroffene haben seinen Informationen nach eine Rechtsanwaltskanzlei in Jena bemüht. Mit einer Entscheidung sei jedoch nicht vor Ende 2017 zu rechnen, berichten sie. Der Rechtsanwalt vertritt nach Medienberichten die Auffassung, dass es zwischen einer Wohnung und dem Rundfunk keinen Zusammenhang gäbe. Die Wohnung könne keine Radiowellen empfangen.

Befürworter der Zwangsgebühren argumentieren wiederum damit, dass man sich auch von den Gebühren für die Müllabfuhr nicht einfach selbst befreien könne. Auch wenn man keinen Abfall produziere, braucht man eine Mülltonne – Müll mache doch schließlich jeder einmal, oder?

„Es ist ja nicht mehr feierlich, was in Deutschland alles möglich ist“,

ärgert sich Demmel, der auch bei Grundstücksverhandlungen die Umfahrung von Grafing betreffend zu den „Widerständlern“ gehörte. Gefallen lassen will er sich eigentlich nichts, „aber dann habe ich schließlich aufgegeben“.

Hilfe hat sich der Landwirt vom Grafinger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) erwartet. „Den hab ich angerufen.“ Aber geändert habe das nichts, sagt Demmel enttäuscht.

Die Verbraucherzentrale informiert darüber, in welchen Fällen die Beitragspflicht endet. Sie endet zum Beispiel dann, wenn zwei oder mehrere Beitragszahler zusammenziehen in eine Wohngemeinschaft. Dieses Konstrukt käme für Demmel aber auch dann nicht in Frage, wenn er versichern würde, dass seine Kälber in einer Art „Kommune“ mit ihm zusammen wohnen, denn das Wohnhaus der Familie Demmel und der Stall sind zwei getrennte Gebäude.

Weil auch der Rundfunksbeitragsstaatsvertrag anerkennt, dass es sich bei den Kälbern von Bauer Demmel nicht wirklich um Beschäftigte handelt, er also eine Betriebsstätte ohne Beschäftigte betreibt, zahlt er nur ein Drittel des Rundfunkbeitrags. Immerhin. 5,83 Euro pro Monat für die Möglichkeit, dass seine Kühe Fernsehen könnten.

Quelle: https://brd-schwindel.org/oeffentlich-knechtlich-landwirt-bezahlt-fuer-seine-kuehe-gez/

Gruß an die Klardenker

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/14/oeffentlich-knechtlich-landwirt-bezahlt-fuer-seine-kuehe-gez/

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Patriot Roland

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Folge 29 des wöchentlichen Medienmagazins 451 Grad ist da! Natürlich exklusiv auf unserem eigenen YouTube-Kanal.

Zu Ostern durfte Reza ausnahmsweise raus aus dem Studio, an die frische Luft. Heute kommt 451° mit einem bunten Osterspezial pünktlich zur besten Brunchzeit.

Besser versteckt als manches Osterei, sind einige US-amerikanische Militärstützpunkte in Deutschland. Im „Geschwätz von gestern“, schauen wir, wo sich das amerikanische Militär in Deutschland niedergelassen hat. Vielleicht auch in eurer Nähe?

In der Rubrik „Schwarz/Weiß“ bleiben wir in Amerika und beschäftigen uns mit dem 43. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. George W. Bush ist jetzt als netter Rentner von nebenan unterwegs. Seine schlechten politischen Entscheidungen geraten da fast in Vergessenheit.

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Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung bleibt in Kraft, bis das Bundesverfassungsgericht im Hauptverfahren darüber entscheidet. Zum zweiten Mal hat das oberste Gericht eine einstweilige Anordnung abgelehnt. Die Kläger sind zuversichtlich, dass die anlasslose Massenüberwachung verfassungswidrig ist.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Public Domain RoBi

Das schwarz-rote Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung bleibt weiterhin in Kraft, das Bundesverfassungsgericht wird erst in einem Hauptverfahren über die „umfassende und anlasslose Bevorratung sensibler Daten über praktisch jedermann“ urteilen.

Die Richter in Karlsruhe teilten heute mit, dass sie den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des SPD-nahen Netz-Vereins D64 abgelehnt haben:

Die Antragsteller […] wollten insbesondere mit Blick auf das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 21. Dezember 2016 erreichen, dass die durch dieses Gesetz eingeführte Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten zu Zwecken der öffentlichen Sicherheit außer Kraft gesetzt wird.

Mit heute veröffentlichten Beschlüssen hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Auch nach der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union stellen sich hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Bewertung der angegriffenen Regelungen Fragen, die nicht zur Klärung im Eilrechtschutzverfahren geeignet sind.

Der Europäische Gerichtshof hatte die Vorratsdatenspeicherung im Dezember zum zweiten Mal gekippt. Ein Gutachten des Bundestages urteilte im Februar, dass das deutsche Gesetz den EuGH-Vorgaben nicht genügt.

Beschwerdeführer Nico Lumma, Mitgründer und Co-Vorsitzender von D64, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Wir als D64 bleiben dabei: Die Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat weiterhin kein Urteil über die Vorratsdatenspeicherung abgegeben. Wir freuen uns auf die endgültige Entscheidung, die hoffentlich noch in diesem Jahr kommt.

Der Bevollmächtigte Anwalt Niko Härting kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Wir warten jetzt das Hauptsacheverfahren ab und sind zuversichtlich, dass sich das Bundesverfassungsgericht mit den gravierenden Einwänden gegen eine Vorratsdatenspeicherung eingehend befassen wird.

Im vergangenen Jahr hat das Bundesverfassungsgericht bereits zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Vorratsdatenspeicherung abgelehnt. Damit müssen Anbieter die anlasslose Massenüberwachung der Telekommunikation bis Ende Juni implementieren.

https://netzpolitik.org/2017/bundesverfassungsgericht-vorratsdatenspeicherung-bleibt-erstmal-in-kraft-bis-zum-endgueltigen-urteil/

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Ein kurzer Puls einer normalen Induktionsherdplatte zerstört den Chip – ohne sichtbare Spuren zu hinterlassen. Das Auslesen der biometrischen Daten ist dann unmöglich.

Diese Pulse werden von Induktionsherden abgegeben, wenn sich kein Kochgeschirr auf der Platte befindet. Um sicherzustellen, dass das Deaktivieren erfolgreich war, sollte der Reisepass vorher und nachher mit einem Lesegerät geprüft werden.

Dies ist beispielsweise mit einem Basisleser für den ePerso oder mit einem NFC-fähigen Smartphone möglich.

Alle Reisepässe bleiben auch ohne funktionierenden RFID-Chip weiterhin gültige Ausweisdokumente.

https://brd-schwindel.org/ueberwachung-so-deaktiviert-ihr-den-rfid-chip-im-reisepass/

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Von Sean Adl-Tabatabai für www.YourNewsWire.com, 27. März 2017

Die englische Polizei wird demnächst zur „Reduzierung von Verbrechen“ die Erlaubnis erhalten, die Bevölkerung Rund um die Uhr zu überwachen.

Die Polizeibehörden von Devon und Cornwall werden die fortwährende Überwachung der Bevölkerung mit Drohnen austesten, wobei die Rund um die Uhr Überwachung diesen Sommmer beginnen soll.

Die Behörden rechtfertigen das massive Endringen in die Privatsphäre damit, dass die Drohnenüberwachung der Polizei dabei helfen wird, Verdächtige und Vermisste aufzuspüren, sowie dass die allgeine Aufklärung von Tatorten verbessert wird.

Thefreethoughtproject.com berichtet:

Steve Barry, der Polzeisprecher für das Programm der Polizeidrohnen wies auf die Kosteneinsparungen durch diese Geräte hin, die anstelle von Polizeihubschraubern eingesetzt werden können; in einem Bericht der Daily Mail prognostiziert Barry, dass „die Polizei überall im Land sie bald benutzen wurd, da sie billiger als Hubschrauber sind und einige der Pflichten von Streifenpolizisten übernehmen können“. Er geht nicht darauf ein, wie sehr die Polizeidrohnen einzelne Personen werden überwachen könen, vor allem in Bezug auf die Audiofähigkeiten der Drohnen.

Die Mail merkte an, dass Barry die Möglichkeit ansprach, dass die Drohnen einige Beamte ersetzen könnten und sagte, das es „irgendwann zu Überlegungen kommen wird, wozu genau Polizisten notwendig sind, da Drohnen vieles effektiver und kosteneffizienter erledigen können.“

Allerdings gab der Artikel nicht preis, ob Barry einer Reduktion der Polizeikräfte zugunsten solcher Geräte zustimmen würde und andere Beamte und Experten wurden in dem Bericht dahingehend zitiert, als dass sie Drohnen eher für einen weiteren Ausrüstungsgegenstand für die Polizei hält und weniger für einen Ersatz.

Drohnen haben tatsächlich eine einmalige Fähigkeit Gebiete auszukundschaften, die Beamte zu Fuss nicht erreichen können. Ein Bericht des Cato Instituts anerkannte, dass Drohnen „es der Polizei erlauben, gefährliche Situationen zu überblicken, wie etwa Bombendrohungen oder das Austreten von Gift.“

Die Geräte sind ein Vorteil für Zivilisten in Bedrängnis, aber sie sind auch ein besorgniserregendes Werkzeug zur Unterminierung der Privatsphäre einer großen Bevölkerung.

Die Daily Mail hob hervor, dass Drohnen beim Aufklären von Tatorten eine nützliche Rolle spielen, wies aber auch auf ihre Verwendung bei der Überwachung von „Protesten, Belagerungen und Fussballspielen“ hin und merkte an, dass sie „für den Einsatz bei Terroranschlägen und beim Nachverfolgen von asozialem Verhalten getestet wurden.“

Die polizeiliche Verwendung von Drohnen gibt es bereits seit Jahren. Seit dem Beginn warnten Anwälte für bürgerliche Freiheiten vor den Konsequenzen, die von der erhöhten, innovativen Überwachung der Bevölkerung kommen kann. Die ACLU schreibt:

„Drohnen, die ohne angenmessene Regeln eingesetzt werden, Drohnen mit Gesichtserkennungssoftware, Infrarottechnologie und Mikrofonen, mit denen private Gespräche abgehört werden können wären ein nie dagewesenes Eindringen in unsere Privatsphäre.

Miteinander vernetzte Drohnen würden das umfassende Nachverfolgen von Fahrzeugen und Personen in einem großen Gebiet ermöglichen. Kleinstdrohnen könnten komplett übersehen werden, wenn sie durch das gekippte Fenster eines Hauses eindringen.“

Auch wenn die Rund um die Uhr Überwachung derzeit nur in einem großen Gebiet in England umgesetzt wird und in den Vereinigten Staaten erst noch öffentlich eingeführt werden muss, so warnt das Cato Institut, dass die Gerichte Drohnen erst noch juristisch erfassen müssen, sowie ihren möglichen Einfluss auf den vierten Verfassungszusatz [auf Privatsphäre, d.Ü.].

Die Polizei von Devon und Cornwall sucht derzeit einen „Drohnenmanager“, der das neue Programm leiten soll. Die Polizei ist zuversichtlich, dass andere Polizeibehörden im Land dazu motiviert werden, es ihnen mit eigenen Drohnenprogrammen nachzumachen. Barry sagte:

„Ich wäre überhaupt nicht überrascht, wenn uns andere Polizeibehörden folgen – die Frage ist nicht, ob sie es machen, sondern wann.“

http://1nselpresse.blogspot.de/2017/03/die-englische-polizei-beginnt-mit-der.html

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Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Weidner über die polizeiliche Verfolgung von Bürgern, die sich ihre Staatsangehörigkeit nachweisen lassen, die gesetzlichen Grundlagen, Pläne zur Zerstörung homogener Gesellschaften, die Abschaffung der Meinungsfreiheit und weitere Entrechtung.

Terraherz

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Künftig soll im Personalausweis die elektronische Identifikationsnummer dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein, außerdem sollen Geheimdienste vollautomatisch auf biometrische Passbilder zugreifen können. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Personalausweisgesetz vor.

Deutschen Geheimdiensten soll der vollautomatisierte Zugriff auf Passbilder aller Bürger erlaubt werden – ohne dass ein Anlass dazu vorliegen muss. Dieser Vollzugriff ist in einem Entwurf zum „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ versteckt, über das der Bundestag in dieser Woche beraten hat.

 So ist vorgesehen, den § 25 des Personalausweisgesetzes zu ändern:
„Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie die Verfassungsschutzbehörden der Länder dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen.“

Netzpolitik.org weist darauf hin, dass Wolfgang Schäuble 2007 die automatisierte Passbildabfrage für Polizeibehörden durchgesetzt hat.

Ein derartiger automatisierter Passbildabruf beruht auf einer zentralen Datenbank, jedoch ist eine solche eigentlich lt. § 26 des Personalausweisgesetzes nicht erlaubt: „Eine bundesweite Datenbank der biometrischen Merkmale wird nicht errichtet“.

Künftig soll die eID im Ausweis dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein

CDU, CDU und SPD haben für die laufende Legislaturperiode vor, die Identifizierungsfunktion des Personalausweises zur Nutzung elektronischer Behördendienste voranzubringen. Dabei soll die Nutzung des Personalausweises vereinfacht und seine (elektronischen) Anwendungen erweitert werden.

 Bei zwei Dritteln der ca. 51 Millionen ausgegebenen Ausweise ist die elektronische Identifikationsnummer eID deaktiviert. Künftig soll diese automatisch und dauerhaft eingeschaltet sein (§ 18 des Personalausweisgesetzes in der Entwurfsfassung). Es soll außerdem verhindert werden, dass diese deaktiviert werden kann.

Nach §§ 18a und 21a Personalausweisgesetz können autorisierte Stellen die Ausweisdaten künftig auch ohne Eingabe der Geheimnummer des Nutzers auslesen. Die elektronische Identifikationsnummer soll dazu dienen, dass sich die Menschen gegenüber Behörden im Internet ausweisen könne.

Unternehmen und Behörden zögern mit der Anwendung, da das Verfahren zur Beantragung der Nutzung der eID aufwendig ist. Das Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ soll diesem Mangel abhelfen und gezielt gesetzliche Hürden abbauen.

Mögliche Folgen

Wenn der Personalausweis ständig „On“, d.h. elektronisch aktiviert ist, können vermutlich auch andere Stellen, die Interesse an Daten haben, unbeobachtet darauf zugreifen. Es wird somit leicht überprüfbar, wer sich wo befindet. Zum anderen kann der Ausweis von Behörden (und wohl nicht nur diesen) deaktiviert werden – was den Menschen zur Un-Person, die sich nicht mehr ausweisen kann, macht.

Ist der vollautomatisierte Zugriff auf das biometrische Passbild durch die Geheimdienste möglich, wird jede Videokamera nicht nur das Gesicht aufzeichnen, sondern auch in recht kurzer Frist wissen, wer derjenige ist.

Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht nur auf deutsche zutrifft

Quelle: http://www.epochtimes.de/wissen/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz-a2068388.html

Gruß an die, die  endlich erkennen, daß wir in einem Überwachungsstaat sind

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/03/12/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz/

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Heiko Schrang wurde die Teilnehmerliste der Münchener Sicherheitskonferenz zugespielt. Auffällig: die Rothschilds, die sich sonst im Hintergrund halten, waren persönlich angetreten. Auch George Soros war anwesend.

Wer den Informationen der Mainstreammedien traut, könnte glauben: Auf der Münchener Sicherheitskonferenz treffen sich Spitzenpolitiker die miteinander diskutieren, wie die Welt ein Stück weit friedlicher werden kann.

 Um das zu überprüfen, sollte man sich einmal anschauen, wer wirklich dort teilgenommen hat. Die Teilnehmerliste stellt so ziemlich alle Treffen der sogenannten Elite, die in den letzten Jahren stattfanden, in den Schatten. Mit anderen Worten: Die wirklich Mächtigen, die die Strippen der Politmarionetten ziehen, haben dort getagt.

Heute früh meldete sich ein Insider, der sich bereits im Mai 2015 an uns wandte. Damals ging es um brisante Informationen zum Bilderbergertreffen. Dort standen neben dem Ukraine-Konflikt, die Förderung der Flüchtlingsströme nach Europa ganz oben auf der Agenda. Hier geht es zum Artikel.

So war beispielsweise der Multimilliardär George Soros anwesend, der bereits über seine „Open Society Foundation“ die Farbenrevolution in Ägypten und der Ukraine finanziert hat. Bei dem „Marsch der Frauen“, einen Tag nach Donald Trumps Vereidigung in Washington, zog er ebenfalls die Fäden.

Auffällig ist diesmal, dass der Rothschild-Clan anwesend war, die sich ansonsten immer dezent im Hintergrund hält.

Martin Schulz soll als „Ihr“ Kanzler aufgebaut werden

Sollten die uns zugespielten Informationen zutreffen, dann sind die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Paris und Stockholm kein Zufall, sondern nur der Anfang. Gezielt sollen nämlich ähnliche Szenarien auch in anderen europäischen Ländern provoziert werden. Dazu gehört auch Deutschland. Außerdem gehört zu den uns zugespielten Informationen, dass Martin Schulz als „ihr“ Kanzler aufgebaut werden soll.

 Ziel ist, dass nach dem inszenierten Chaos die Bevölkerung ihre Rechte weiter aufgibt und einer totalen Überwachung und Kontrolle freiwillig zustimmt. Außerdem sollen die Zensurmaßnahmen im Internet weiter ausgebaut werden.

Über diese und andere Themen schreibe ich regelmäßig in meinem kostenlosen Newsletter der mittlerweile von ca.1 Million Menschen gelesen wird.

Apropos Medienvertreter. Heute kommunizierte eine US-Fernsehmoderatorin live im Fernsehen, es sei Aufgabe der Medien zu kontrollieren was Menschen denken.

Geheime Strukturen der Macht – Teilnehmerliste Münchener Sicherheitskonferenz (Auswahl):

Fink, Wolfgang- Goldmann Sachs AG, Deutschland

Forester de Rothschild, Lynn – Rothschild, New York

de Rothschild, Sir Evelyn – E.L. Rothschild, London

Heintz, Stephen – Präsident Rockefeller Brothers Fund, New York

Soros, George – Open Society Foundations

Elias, Christopher – Präsident der Bill & Melinda Gates Foundation

Gates, Bill – Co-Vorsitzender, Bill & Melinda Gates Foundation

Lamb, Geoffrey – Chief Economic Advisor. Bill & Melinda Gates Foundation; davor Vizepräsident Weltbank Gruppe

Faber, Joachim – Deutsche Börse AG

Lipton, David – Managing Director, IWF, Washington

Warburg, Max M. – M.M. Warburg & Co. Hamburg

Sokol, Steven E. – American Council on Germany, New York

Donfried, Karen – Präsidentin German Marshall Fund, Washington

Fuchs, Michael – CDU/CSU, Trilaterale Kommission

Nye, Joseph – Trilaterale Kommission

Oetker, Arnd – Präsident Deutscher Council on Foreign Relations, Berlin

Bildt, Carl – European Council on Foreign Relations

Burns, William – Carnegie Endowment for Peace, Washington

Hill, Fiona – The Brookings Institution, Washington Hill

Corker, Robert – Council on Foreign Relations

Kleber, Claus – ZDF, Mainz

Döpfner, Mathias – Axel Springer AG, Berlin

Binkbäumer, Klaus – Herausgeber Der Spiegel Hamburg

De Geus, Art – Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

Crane-Röhrs, Melinda – Politische Chef-Korrespondentin Deutsche Welle

Frankenberger, Klaus-Dieter – Frankfurter Allgemeine Zeitung

Holtzbrinck, Stefan – Holtzbrick Gruppe, Stuttgart

Joffe, Josef – Herausgeber Die Zeit

Reichelt, Julian – Bild.de, Berlin

Sommer, Theo – Die Zeit, Hamburg

Stamos, Alex – Chef-Sicherheitsbeauftragter Facebook, Menlo Park

Die Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung der Epoch Times oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geleakt-teilnehmerliste-der-muenchener-sicherheitskonferenz-rothschilds-soros-joffe-mit-dabei-a2055308.html

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Gruß an die

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