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Posts Tagged ‘Wehrpflicht’


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Die Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr ist seit Aussetzen der Wehrpflicht vor fünf Jahren auf ein Rekordhoch gestiegen, wie „Die Welt“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet. Zum Stichtag 1. November hätten über 1500 Rekruten noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht.

 Die Zahl der Minderjährigen bei der Bundeswehr ist demnach seit 2011 von 689 auf nun 1.576 pro Jahr gestiegen – das seien bereits über sieben Prozent eines Jahrgangs, so das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Linken-Fraktion.
 Insgesamt hätten 2015 21.092 neue Soldaten ihren Dienst angetreten; eine Gesamtzahl für das laufende Jahr gebe es noch nicht.

Jugendliche dürfen per Gesetz mit Einverständnis ihrer Eltern bereits mit 17 Jahren die Ausbildung bei der Bundeswehr antreten, schreibt die Zeitung weiter. Waffen dürfen dabei zunächst nur zu Ausbildungszwecken gebraucht werden.

Wachdienste und Auslandseinsätze dürfen die Bundeswehrsoldaten dann erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres leisten. Die Linke sieht in der Rekrutierung von Minderjährigen allerdings einen Skandal, so „Die Welt“ unter Berufung auf den Abgeordneten Norbert Müller, den kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linkspartei im Bundestag (Bundeswehr bereitet sich in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg auf den Kriegsfall vor).

„Militärische Interessen dürfen nicht länger Vorrang vor den Schutzrechten von Kindern und Jugendlichen haben“, so Müller.

„Mit der Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr muss endlich Schluss sein.“

Am Donnerstag will die Linksfraktion in Bundestag einen Antrag einbringen, wonach die Rekrutierung Minderjähriger und deren Ausbildung an der Waffe sofort beendet werden sollen.

2009 etwa berichtete Telepolis von diversen „Freizeitangeboten“ der Bundeswehr für Jugendliche, wie zum Beispiel beim „Bw beachen 09“, wo „Spass und Action“ garantiert waren, aber auch beim so genannten Mädchen-Zukunftstag „Girls’Day“. Eigentlich sollten hier nur weibliche Jugendliche der 9. und 10. Klasse angesprochen werden. Wie sich dann aber herausstellte, stimmte das nicht. Telepolis berichtete damals:

Die Armee beschränkte das Alter der Teilnehmerinnen bei den über 150 Bundeswehr-Veranstaltungen an diesem Tag im Vorfeld zwar auf Mädchen der Jahrgangsstufen 9 und 10, die also zwischen 14 und 16 Jahren alt sind. Nun kam durch einen Bericht der Militärzeitschrift aktuell – Zeitung für die Bundeswehr heraus, dass selbst 11-Jährige beim „Girls’Day“ von der Armee umworben wurden: „Die elf Jahre alten Mädchen Katrin Janzen und Fenja Albrecht aus Hude setzten sich in die Pilotensitze eines Marinehubschraubers vom Typ ‚Sea Lynx’ und kamen aus dem Staunen nicht heraus“, heißt es in dem „aktuell“-Bericht, mit der Überschrift „Überwältigende Eindrücke“. Der Untertitel des Berichts – „Mädchen der Klassen 9 und 10 erhalten einen Einblick in mehrere Verbände und Dienststellen“ – ist schlicht falsch. Beim Alter von elf Jahren sollten die beiden Mädchen in der 5. oder 6. Jahrgangsstufe sein.

Auch eine aktuelle Werbekampagne der Bundeswehr mit dem Titel „Die Rekruten“, die als YouTube-Format aufgezogen wird, setzt auf junge Menschen (Bundeswehr soll im November für Terrorlage im Inland üben).

Die Bundeswehr sieht jedoch bei der Rekrutierung von Minderjährigen in der Form, wie es derzeit der Fall ist, kein Problem.

Laut Welt Online beruft sich die Bundeswehr darauf, „dass Jugendliche zu Ausbildungszwecken bereits mit dem vollendeten 17. Lebensjahr eingestellt werden dürfen, wenn die Eltern zustimmen“.

Die Bundeswehr in Köln ist außerdem der Auffassung, dass die völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz minderjähriger Soldaten in Deutschland streng eingehalten würden. „Der Gebrauch der Waffe ist allein auf die Ausbildung beschränkt und dort unter strenge Aufsicht gestellt. Eine Teilnahme an Auslandseinsätzen und an Wachdiensten ist ausgeschlossen.“ (Grenze überschritten: Bundeswehr ließ Kinder an Handfeuerwaffen (Video))

http://www.pravda-tv.com/2016/11/skandaloeser-rekord-bundeswehr-rekrutiert-immer-mehr-kinder-soldaten-video/

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Gruß an alle Mädchen

Der Honigmann

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Studenten kommen mit mangelnden Kenntnissen in den Fächern Mathematik und Rechtschreibung an die Unis. Bildungsspezialisten fragen sich nach dem Grund und verorten das Problem in der Verkürzung der Gymnasialzeit. Durch Wegfall von Wehrpflicht und Zivildienst seien die Schüler außerdem jünger als in der Vergangenheit.

Universitäten und Fachhochschulen klagen über mangelnde Kenntnisse bei Schulabgängern, so „Der Westen“. „Die jungen Menschen werden an den Schulen leider nicht mehr breit ausgebildet. Stattdessen spezialisieren sich die Schüler in der Oberstufe auf bestimmte Inhalte und sind dann im Studium nicht selten überfordert“, sagt der Chef der Landesrektorenkonferenz der Universitäten, Prof. Gerhard Sagerer.

 Die Kenntnisse in Mathematik oder Rechtschreibung seien katastrophal, so Prof. Marcus Baumann. Die Studenten seien oft mit den einfachsten Dingen überfordert, so der Chef der Landesrektoren der Fachhochschulen.

Der Lernstoff aus der Mittelstufe werde nicht richtig verinnerlicht und fehle am Anfang des Studiums. Später sei der Rückstand kam mehr aufzuholen, so Baumann.

Verkürzte Gymnasialzeit (G8) als Hauptursache

Aus Sicht mancher vieler Rektoren sei die Verkürzung der Gymnasialzeit (G8) für die Probleme verantwortlich, so Prof. Ingo Böckenholt. Defizite bei den Fremdsprachen und bei den Mathematik-Kenntnissen seien darauf zurückzuführen. Daher seien Vorbereitungskurse üblich, so Böckenholt, Präsident der privaten Hochschule „International School of Management“, (ISM) in Dortmund.

Zudem gebe es ein Problem mit der Reife. Wegen verkürzten Schulzeiten und des Wegfalls von Zivildienst und Wehrpflicht seien die Teenager mit der Wahl des Studiums überfordert. Deswegen sei eine Rückkehr zu G9 wünschenswert.

Schülerschaft ist heterogener geworden – „Können nicht mehr so elitär denken“

 Anders sieht es die Bildungswissenschaftlerin und Prorektorin an der Uni Duisburg-Essen. Wie Untersuchungen gezeigt hätten, gebe es keine signifikanten Leistungsunterschiede zwischen Schülern, die nach acht oder neun Jahren das Abitur ablegten, so Isabell van Ackeren, Bildungswissenschaftlerin und Prorektorin an der Uni Duisburg-Essen.

Eine wissenschaftliche Begründung für eine Rückkehr zu G9 sehe sie daher nicht. Vielmehr sei die Schülerschaft heute heterogener als vor ein paar Jahrzehnten. Heute besucht bereits die Hälfte eines Jahrgangs das Gymnasium.

Darauf müssten sich die Unis einstellen und mit passgenauen Angeboten die Studienanfänger unterstützen. Das sei heute ein Auftrag von Hochschulen. „Wir können nicht mehr so elitär denken.“

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/katastrophale-wissensluecken-bei-schulabgaengern-das-beklagen-deutsche-unis-a1960396.html

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Gruß an die Intelligenz

Der Honigmann

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Schwer bewaffnete Polizei patrouilliert in Paris: Ist ohne sie Sicherheit nicht mehr zu gewaehrleisten? © Karin Lachmann Schwer bewaffnete Polizei patrouilliert in Paris: Ist ohne sie Sicherheit nicht mehr zu gewaehrleisten? © Karin Lachmann
Frankreich rüstet auf. Es will die Wehrpflicht wieder einführen, die Reservisten-Armee ausbauen und schon an den Schulen Überlebensmaßnahmen trainieren.Kein anderes europäisches Land hat die Folgen der gescheiterten Integration von muslimischen Zuwanderern bislang so hart zu spüren bekommen wie Frankreich. Terroranschläge islamistischer Extremisten in Paris und zuletzt in Nizza forderten Hunderte Todesopfer. Aus der Einsicht heraus, dass unter den muslimischen Einwanderern offenbar eine hohe Zahl vom Islamischen Staat zum Massenmord ausgebildeter Terroristen Unterschlupf findet, greift der Staat zu ungewöhnlichen Maßnahmen.

So kündigte die französische Regierung an, ab September würden alle 14-Jährigen in Anti-Terror-Schutzmaßnahmen ausgebildet. In speziellen Unterrichtseinheiten lernen sie, wie sie ein Terroranschlag auf ihre Schulen überleben könnten. Und einen effektiven Schutz durch Polizei oder andere Sicherheitsbehörden glaubt die französische Regierung offenkundig nicht mehr. Darum wird sie das Land in einen permanenten Verteidigungszustand versetzen.

Polizei- und Überwachungsstaat

Mit diesen Plänen geht der Ausbau eines Polizei- und Überwachungsstaates einher. Damit wir die Politik vergangener Jahre ins Gegenteil verkehrt, ein einstmals liberales Land ist auf dem Weg in die Unfreiheit. Bald schon dürften alle anderen Mitglieder der Europäischen Union diesem Beispiel folgen.

„Wir werden eine Nationalgarde einrichten, deren Aufgabe es nicht sein wird, die Sicherheitskräfte zu ersetzen, aber sie zu unterstützen. Es gibt schon jetzt viele junge Freiwillige, die sich gemeldet haben, und das bewegt mich sehr.  Die Gesetze sind beschlossen und werden umgesetzt, aber es müssen sich alle engagieren, um das sicherzustellen, was die Kraft einer Nation ausmacht: den Zusammenhalt“, sagt Staatspräsident François Hollande.[1]

Für eine solche Truppe stünden viele Freiwillige bereit.Das Land soll aufgerüstet werden. Daran lässt auch der soeben gekürte Präsidentschaftskandidat der Sozialisten, Arnaud Montebourg, keinerlei Zweifel aufkommen:

„Worin ich mir sicher bin, ist: Wenn wir Frankreich erneuern wollen, das heißt, wenn wir alle zusammen der terroristischen Bedrohung etwas entgegensetzen wollen, dann braucht ein Land wie Frankreich dazu eine Strategie. Es geht nur mit einem strategischen Gegenzug, nämlich in der Art einer Massenrekrutierung. Das heißt, die Gesellschaft selber wird eine handelnde Kraft, kümmert sich selber um ihre Sicherheit.“

Petry und die Waffenlobby

Will heißen, die Franzosen sollten wieder lernen, Waffen zu gebrauchen. Damit meint er nicht die Form von Selbstverteidigung nach amerikanischem Vorbild, für die AfD-Chefin Frauke Petry jüngst geworben hatte. Jeder solle in die Lage versetzt werden, seine Familie notfalls mit der Waffe zu schützen, hatte sie sinngemäß gesagt. Nein, Montebourg plädiert für die Wiedereinführung der 2001 abgeschafften Wehrpflicht.

„Diese Reflexe müssen wir wieder lernen. Wir können nicht ewig alle Fragen der Sicherheit an die personell unterbesetzte und völlig erschöpfte Polizei oder Gendarmerie delegieren, wir müssen uns selber daran beteiligen. Und wir müssen uns wieder um die vergessenen Gebiete der Republik kümmern, wo der öffentliche Dienst praktisch nicht mehr existiert. Es betrifft das Zivile und das Militärische. Wir müssen das wieder erlernen: den Gebrauch der Waffen und die Solidarität im Alltag!“

Innenminister Bernard Cazeneuve ruft die Bevölkerung dazu auf sich der nationalen Reservistenarmee anzuschließen. Sein Ziel ist es die Truppe auf mindestens 3000 Mann aufzustocken. Und der Front National sie das Land bereits im Krieg. Frankreich müsse sich allein einen langen Kampf einrichten.

http://www.geolitico.de/2016/08/25/frankreich-ruft-buerger-an-die-waffen/

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…..danke an Altruist.

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Gruß an die Vernunft

Der Honigmann

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Komplette Hamsterkauf-Liste und neues Zivilschutzkonzept zur Wehrpflicht

„Bürger sollen sich einen Vorrat an Lebensmitteln anlegen“, heißt es in einem neuen Zivilschutzkonzept des Bundes. Was bedeutet das konkret? Hier eine Liste was Sie im Notfall zu Hause haben sollten. Innenminister De Maiziére kündigte für morgen einen neuen Notfallplan an.

Die Regierung hat neue Grundlinien für den Schutz der Bevölkerung vor Angriffen auf das Bundesgebiet erarbeitet. Dabei spielt auch die Unterstützung der Bundeswehr eine große Rolle, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

 In dem neuen Konzept zur zivilen Verteidigung werden Schritte für ein Wiederaufleben der Wehrpflicht durchgespielt. Die Pläne gehen auch ins Detail: Zivile Firmen könnten im Rahmen der Musterung und dem Bau oder der Instandsetzung von Kasernen beteiligt werden. Das Kabinett soll morgen den vertraulichen Entwurf des Konzepts verabschieden.

Wie N24 berichtet würden Bürger Angst haben, es könne zu einem Unfall in einem Atomkraftwerk in Belgien oder zu einem Bürgerkrieg kommen.

Mittwoch kommt Notfallplan von Innenminister De Maiziére

Das Bundesinnenministerium hat nun einen Notfallplan entworfen, der am Mittwoch vorgestellt wird. Bürger sollen jetzt alle Notvorräte anlegen so Bundesinnenminister De Maiziére, für den Fall, dass „wir ganz große Unglücke hätten, zum Beispiel einen Stromausfall über Wochen, oder wenn Trinkwasser vergiftet ist, oder wenn Lebensmittel vergiftet sind, wenn Erdöl und Erdgas nicht mehr geliefert werden können“.

Ob verseuchtes Wasser, Reaktorunfall oder Naturkatastrophe, die Bevölkerung soll Vorsorge treffen. Pro Person werden 28 Liter Wasser, 5 kg Getreide / Nudeln, 5,6 kg Gemüse in Dosen, 4 kg Milchprodukte, 2 kg Fleisch empfohlen.

In der Opposition hielte man eine Neuordnung beim Katastrophenschutz zwar für richtig kritisiert aber, die Bundesregierung würde Angst vor Krieg und Terror schüren. So äußerte Konstantin Notz (Bündnis 90/Die Grünen) die Regierung tue so, als ob der IS vor der Tür stehe, Deutschland angegriffen würde oder im Kriegszustand sei. Dies sei „einfach reine Panikmache“.

Am Mittwoch möchte der Innenminister der Bundesregierung seine neuen Pläne vorlegen.

Lebensmittel und Getränke

– Vollkornbrot: 1000 g
– Zwieback: 400 g
– Knäckebrot: 1000 g
– Nudeln, roh: 500 g
– Reis, roh: 250 g
– Hafer-/Getreideflocken: 750 g
– Kartoffeln, roh: 1000 g
– Bohnen in Dosen: 800 g
– Erbsen/Möhren in Dosen: 900 g
– Rotkohl in Dosen/Gläsern: 700 g
– Sauerkraut in Dosen: 700 g
– Spargel in Gläsern: 400 g
– Mais in Dosen: 400 g
– Pilze in Dosen: 400 g
– Saure Gurke im Glas: 400 g
– Rote Bete: 400 g
– Zwiebeln, frisch: 500 g
– Kirschen im Glas: 700 g
– Birnen in Dosen: 250 g
– Aprikosen in Dosen: 250 g
– Mandarinen in Dosen: 350 g
– Ananas in Dosen 350 g
– Rosinen: 200 g
– Haselnusskerne: 200 g
– Trockenpflaumen: 250 g
– Zitronensaft 0,2 l
– Kaffee (Pulver) / Instantkaffee 250 g
– Tee schwarz, trocken 125 g
– H-Milch 3,5%
– Fett 3 l
– Streichfett 250 g (Butter, Margarine)
– Öl (z.B. Maiskeim, Sonnenblumen) 0,3 l
– Hartkäse 700 g
– Thunfisch in Dosen 150 g
– Ölsardinen in Dosen 100 g
– Heringsfilet in Soße, Konserve 100 g
– Corned Beef in Dosen 250 g
– Bockwürstchen im Glas/Dosen 300 g
– Kalbsleberwurst im Glas/Dosen 300 g
– Dauerwurst (z.B. Salami) 360 g
– 10 Eier Gewichtsklasse (à 60 g Einkaufsgewicht) 530 g
– Mineralwasser 28 l
Frischobst (1000 g)
– Apfel roh
– Birne roh
– Banane roh
– Orange roh

Hausapotheke

– DIN-Verbandskasten
– Vom Arzt verordnete Medikamente
– Schmerzmittel
– Hautdesinfektionsmittel
– Wunddesinfektionsmittel
– Mittel gegen Erkältungskrankheiten
– Fieberthermometer
– Mittel gegen Durchfall
– Insektenstich- und Sonnenbrandsalbe
– Splitterpinzette

Hygieneartikel

– Seife (Stück), Waschmittel (kg)
– Zahnbürste, Zahnpasta (Stück)
– Sets Einweggeschirr & Besteck (Stück)
– Haushaltspapier (Rollen)
– Toilettenpapier (Rollen)
– Müllbeutel (Stück)
– Campingtoilette, Ersatzbeutel (Stück)
– Haushaltshandschuhe (Paar)
– Desinfektionsmittel, Schmierseife (Stück)

Brandschutz

– Keller und Dachboden entrümpeln
– Feuerlöscher
– Rauchmelder
– Löschdecke (notfalls Wolldecke)
– Behälter für Löschwasser
– Wassereimer
– Kübelspritze oder Einstellspritze
– Garten- oder Autowaschschlauch

Energieausfall

– Kerzen, Teelichter
– Streichhölzer, Feuerzeug
– Taschenlampe
– Reservebatterien
– Camping-, Spirituskocher mit Brennmaterial
– Heizgelegenheit
– Brennstoffe

Notgepäck

– persönliche Medikamente
– behelfsmäßige Schutzkleidung
– Wolldecke, Schlafsack
– Unterwäsche, Strümpfe
– Gummistiefel, derbes Schuhwerk
– Essgeschirr, -besteck, Thermoskanne, Becher
– Material zur Wundversorgung
– Dosenöffner und Taschenmesser
– strapazierfähige, warme Kleidung
– Taschenlampe
– Kopfbedeckung, Schutzhelm
– Schutzmaske, behelfsmäßiger Atemschutz
– Arbeitshandschuhe

Rundfunkgerät

– Rundfunkgerät für Batteriebetrieb geeignet
– Reservebatterien

Dokumentensicherung

– Haben Sie festgelegt, welche Dokumente unbedingt erforderlich sind?
– Sind Ihre Unterlagen zweckmäßig geordnet?
– Sind von wichtigen Dokumenten Kopien vorhanden und diese ggf. beglaubigt?
– Haben Sie eine Dokumentenmappe angelegt?
– Sind Dokumentenmappe oder wichtige Dokumente griffbereit?

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2016/08/23/komplette-hamsterkauf-liste-und-neues-zivilschutzkonzept-zur-wehrpflicht/

Gruß an die endlich Erwachten

TA KI

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….mein Reden seit Jahren, leider glaubten mir längst nicht alle….

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Gruß an die, die jetzt aufwachen

Der Honigmann

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Zur Erinnerung- erschien hier bereits im Dezember

https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2015/12/04/isis-armee-heimlich-in-brd-geschmuggelt/

ISIS Armee heimlich in BRD geschmuggelt

Laut Angaben von Agenten der deutschen Dienste hat ISIS bereits mehrere hundertausend geheime Terroristen nach Deutschland geschmuggelt, die im März 2016 das gesammte Land lahm schlagen werden.
….von Henning Witte
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Gruß an die Aufdecker
Der Honigmann
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CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler: Um für einen weiteren Ansturm von Flüchtlingen gerüstet zu sein, fordert er eine deutliche Aufstockung des Personals bei Polizei und Grenzschutz und die Wiedereinführung der Wehrpflicht an.

Bundeswehrsoldaten

Bundeswehrsoldaten

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Um für einen weiteren Ansturm von Flüchtlingen gerüstet zu sein, hat Niedersachsens CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler eine deutliche Aufstockung des Personals bei Polizei und Grenzschutz gefordert: “Wir brauchen mehr Polizisten bei Bund und Ländern”, sagte der Christdemokrat der “Welt” und regte zudem die Wiedereinführung der Wehrpflicht an.

 “Man sollte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachdenken. Damit könnte man nicht nur möglichen Krisen vorbeugen, sondern die Bundeswehr auch wieder breiter in der Gesellschaft verankern”, so Thümler.

Deutschland müsse sich darauf vorbereiten, dass eventuell noch deutlich mehr Flüchtlinge nach Europa kommen wollen.

Es sei für ihn vorstellbar, dass der Punkt komme, an dem Deutschland seine Grenzen rigoros dicht machen müsse.

“Eine solche Dramatik könnte sich ergeben, wenn die Türkei als stabiler Partner nicht mehr zur Verfügung stünde. Wenn die Masse der Menschen aus Pakistan sich auf den Weg machen würde.”

Wenn auch nur fünf Prozent der dort lebenden Menschen “auf die Idee kämen, ihr Land zu verlassen, würde es heikel”. Im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin stellte sich Tümmler an die Seite Angela Merkels.

Deren Rückhalt in der eigenen Partei sei weiterhin groß. “Man muss in einer schwierigen Phase auch einmal zusammenhalten, selbst wenn die ergriffenen Maßnahmen erst mittelfristig wirken”, so Thümler. (dts/ks)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niedersachsens-cdu-fraktionschef-fuer-wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht-a1276511.html

Gruß an die, die wissen daß der Bürgerkrieg nicht mehr weit ist- und gewissen Fäden aus Wiesbaden gezogen werden das er kommt.

TA KI

Quelle: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2015/10/15/niedersachsens-cdu-fraktionschef-fuer-wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht/

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Gruß an die Vorbereiteten

Der Honigmann

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Themen:

  1. Geomantie
  2. Mit einer Stimme
  3. Die neue militärische Ost-West-Konfrontation
  4. Verteidigungsministerium bestätigt: Cybertruppen kommen
  5. Wer in Ägypten die Strippen zieht
  6. Syrien C-Waffen-Einsatz: Propaganda vom Feinsten!
  7. Streiks legen Südafrikas Autoproduktion lahm
  8. Welle von Bergarbeiterstreiks in Südamerika
  9. Historiker: CIA bekennt sich erstmals zu Militärputsch 1953 im Iran
  10. EU will Naturheilmittel verbieten
  11. GB raus aus EU
  12. Italiens Premier: „Schluß mit Sparpolitik“
  13. 4 von 10 Geschäften in Griechenland droht Schließung
  14. Quartalszahlen: Ist die Krise wirklich überwunden?
  15. Die Deutsche Bundesbank macht Druck: Zwangsabgabe für Sparer muß kommen!
  16. Vorstand der CDU erwägt Wiedereinführung der Wehrpflicht
  17. BND-Funkzellendaten: Bundesregierung unterstützt gezielte Tötungen
  18. Der Staat im eisernen Griff der Krake Lobbyismus
  19. Exclusiv im Ersten: Deutschlands neue Slums
  20. Das Glück und die Weisheit

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….hier nochmals unser Konkludentenvertrag  zum herunterladen und zu benutzen !

Konkludenten Vertrag neu

…hier nochmals unser Merkblatt-Amtswalter (neu)

Merkblatt-Amtswalter vom Mai 2013

……nutzt diese Musterschreiben !!!

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….für die, die  immer noch DIE gültige Verfassung einsehen und herunterladen möchten, in abgeschriebener Form, vom 28. März 1849:

Paulskirchenverfassung

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– Danke –

…und hier der neue Honigmann-Shop:    http://www.honigmann-shop.de/

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Gruß

Der Honigmann

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u.a.: Nach China-Absage: EU »bettelt« jetzt bei G-20-Staaten, G-20: Druck auf Banken wächst, Italien: »Der Euro hat niemanden überzeugt«, So spart Italien: Regierung kauft 19 Maserati, Staatsrettung: Griechen unzufrieden mit neuer EU-Hilfe, ifo-Chef zur Euro-Krise: »Große Sorge um die Zukunft der Kinder«, Nach Wehrpflicht und Atompolitik: Merkel will Mindestlohn, Intervention des Westens: Assad warnt vor »Erdbeben« in Nahost, New York Times: US-Pläne zu verstärkter Präsenz am Golf, US-Drohnenkrieg: Pakistaner über Angriffe aufgebracht, Libyen: Mehrehe wieder erlaubt, Einig: Schmidt und Steinbrück gegen deutsche Führungsrolle, Naturkatastrophen: Erdbeben und Wintereinbruch sorgen für Chaos…..

http://info.kopp-verlag.de/video.html

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Gruß

Der Honigmann

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Kommentar von Peter Haisenko

Österreich diskutiert die Wehrpflicht. Das dient, sofern es sich um einen demokratischen Austausch von Meinungen handelt, zunächst einmal der Willensbildung. Nun verhallen Diskussionen im kleinen, deutschsprachigen Nachbarland Deutschlands oft ungehört in der Tiefe der Alpentäler, was nicht gut ist. Um so begrüßenswerter ist, dass die FAZ diesem Thema in einem umfassenden Leitartikel am Freitag Raum gibt. (28. Januar 2011, „Auf Zuruf“)

Eigentlich müsste jede Zeitung in Deutschland diesem Thema mehr Platz einräumen: denn nicht nur in Sanaa und Kairo werden zur Zeit vorsorglich schon mal die Präsidentenflugzeuge betankt. Nach Tunesien könnte mit dem absehbaren Ende vergreister Diktatoren der gesamte nordafrikanische und arabische Krisenbogen in einen Flächenbrand geraten, der nicht nur die Sicherheit der einstigen Kolonialmächte Frankreich, Italien, Großbritannien, sondern die von Europa insgesamt betrifft. Da kann es der demokratischen Kultur auf dem Kontinent durchaus zum Nachteil gereichen, wenn wichtige Aspekte nationaler Argumente im europäischen Raum falsch gewichtet werden. Erst recht, wenn sie hernach ungehört verhallen und in der Konsequenz zu Entscheidungen führen, die nicht mehr von den relevanten Mehrheiten getragen werden.

Während nun die Entscheidung über ein Aussetzen der Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland bereits gefallen ist, so scheinen unsere Nachbarn nur schwer einen Weg in dieser Frage zu finden.

Der österreichische Verteidigungsminister Darabos (SPÖ), von vielen und nicht nur im Generalstab als rückktrittsreif eingeschätzt, befeuert die österreichische Diskussion mit einer neuen, für die Öffentlichkeit unverständlichen Maßnahme: der Absetzung seines Generalstabschefs Edmund Entacher.

Nicht gerechnet hat Darabos mit der Reaktion des nicht nur im Bundesheer beliebten Generals. Der hatte innerhalb von zwei Tagen nach der umstrittenen Entscheidung des SPÖ-Ministers neben einem Fanclub auf Facebook mit mehr als 1000 Postings auch relevante Stimmen aus der Politik auf seiner Seite. Es ging um eine von ihm zuvor geäußerte Meinung, die Darabos offensichtlich unterdrücken wollte: Ob seine Entscheidung auch einer rechtlichen Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof standhalten werde, zweifelt neben Verfassungsjuristen mittlerweile auch der Bundespräsident Österreichs an.

Aber spiegelt die Entwicklung in der Alpenrepublik nicht auch die Herausforderungen moderner Demokratien wider? Oder muss man angesichts der Diskussion „Made in Austria“ fragen, ob die Alpenrepublik in den Zustand einer Demokratur zurückfällt? Hohe Militärs wollen überdies wissen: Ist Vertrauen in demokratische Prinzipien, in die Rechte einer Meinungsgesellschaft, eine Einbahnstraße, die allein der Politik geebnet wird? Und: Ist diese Politik möglicherweise sogar bereit, das Recht auf Meinungsfreiheit zu opfern, um Reformen nach eigenem Gusto um jeden Preis durchzusetzen?

Verlust des Vertrauens gegenüber seinem engsten militärischen Berater und die stumpfe Berufung auf das Primat der Politik sind die Argumente des österreichischen Verteidigungsministers für seine Maßnahme. Mit dem Generalstabschef will er deshalb nicht mehr zusammenarbeiten.

Betrachten wir einmal die Frage, was eigentlich wirklich geschehen ist – inwieweit man also dem Minister Darabos eigentlich noch vertrauen kann. Bei dieser Vorgehensweise wird – so sagen hohe österreichische Generalstabler – aus der Einbahnstraße plötzlich eine Sackgasse.

Darabos selbst war vor einem halben Jahr noch ein glühender Verfechter der Wehrpflicht. Seine Meinung hat er „wendehalsartig um 180 Grad geändert“ und diesem Wankelmut könne er jetzt nicht seinen Generalstabschef opfern, den er selbst zuvor auf Wehrpflicht eingeschworen hatte, sagen die Militärs.

Es wird nicht die Entwicklung in Deutschland gewesen sein, sondern vielmehr der Wahlkampf in Wien, der den wahlkämpfenden Bürgermeister Häupl (SPÖ) aus Furcht vor Verlust der absoluten Mehrheit die Liebe zum Freiwilligenheer entdecken ließ. Der brave Parteisoldat Darabos musste also eine Kehrtwendung vollziehen. „Dass er von seiner Partei vor scheinbar unlösbare Aufgaben gestellt wird, kennt er ja seit Beginn seiner Amtszeit. Ging es doch damals darum, einen von der SPÖ im Wahlkampf versprochenen Ausstieg aus dem Eurofightervertrag zu finden“, heißt es weiter und: „Gelungen ist ein politisch kurzsichtiger Erfolg, der das österreichische Bundesheer mittel- und langfristig viel Geld kosten wird.“

Rüstungsexperten kritisieren daran vor allem, dass vor diesem Hintergrund sogar „beispielsweise auf so manche Ausrüstungspakete des Eurofighters verzichtet wurde, was beim Kauf eines Autos dem freiwilligen Verzicht auf ABS oder SPS gleicht, obwohl es serienmäßig im Preis enthalten ist.“ Verständlicherweise fällt es folglich nicht nur den Generalen schwer, ihrem Minister entsprechendes Vertrauen auf Beständigkeit und Meinungsfestigkeit weiterhin entgegenzubringen.

Das führt natürlich zu Kritik. Staatsbürger in Uniform, Soldaten, reklamieren für sich das Recht auf Meinungsfreiheit, wenn sie diese artikulieren. Und sie sagen: „Wenn nun ein erfahrener General sein Recht auf Meinungsfreiheit nutzt, um vor fehlenden Rahmenbedingungen bei Budget und Gesetzgebung im Falle eines Aussetzens der Wehrpflicht zu warnen, dann zeigt dies das ganze Dilemma der österreichischen Streitkräfte und der jeweiligen Regierung.“

Scheinbar weiß die politische Führung im Land der Alpen nicht so wirklich mit dem Bundesheer umzugehen, nachdem der Kalte Krieg zu Ende gegangen ist. Sie empfanden es bis dato als ausreichend, dass die Militärs in Zeiten des Kalten Krieges mit der Aufgabe der militärischen Landesverteidigung abgespeist worden sind und dass ihnen dafür ein Minimalbudget zur Verfügung gestellt worden ist, welches zur Erfüllung selbst dieser Aufgaben nicht genügte. Dass man auch unter den geänderten, politischen Bedingungen des 21. Jahrhunderts zu mehr nicht bereit sein wird, hat Entacher offensichtlich dazu getrieben, den Zickzackkurs der politischen Führung zur Diskussion zu stellen. Den mündigen Bürger hatte der General dabei im Blick – und „sein Bundesheer“. Mit dem bekannten Resultat der Entlassung durch den Verteidigungsminister.

Nun gut, mag man bei den Partnern in Europa und der Nato denken, Obama feuerte seinen Obersten Befehlshaber in Afghanistan, zu Guttenberg entließ seinen Generalinspekteur – nun setzt halt Darabos seinen Generalstabschef ab. Als Vergleich ist dies für die Militärs in Österreich aber nicht ganz zulässig. Denn während Mc. Chrystal und Schneiderhan dem Primat der Politik aufrecht dienten und dann dennoch ihren Preis dafür zahlen mussten, so hat Entacher, auch dem Primat der Politik verpflichtet, frühzeitig die Notbremse gezogen und vor Folgen politischen Wankelmutes gewarnt. Er hat Meinungen gut begründet, heißt es in Wien. Das ist urdemokratisch und sollte auch nicht abzustrafen sein.

Abzuwarten bleibt das Ergebnis einer angekündigten Volksbefragung zur Frage der Wehrpflicht. Es wäre nicht verwunderlich, wenn der Fall Entacher das von vielen prognostizierte Ergebnis einer Bejahung des Aussetzens der Wehrpflicht doch noch umdreht.

Was wird Minister Darabos dann machen? Wen setzt er dann ab? Sich selbst?

Ein Echo klingt durch die Täler des Alpenstaates: „Hoff-ent-lich! … Ent … lich. Licht. Entacher nicht.“ Und auch wiederum nicht nur, vor allem aber auch Militärs, fordern: „Holt Entacher zurück.“

Da erhält der Diskurs in der FAZ von Freitag einen ganz tiefen Widerhall: Verteidigungsminister und Kanzler als Umfaller – … schade, eigentlich.

Öffnet internen Link im aktuellen FensterMehr über die Streitkräfte

Öffnet internen Link im aktuellen FensterMehr Gesellschaft

http://www.gt-worldwide.com/darabos_entacher_wehrpflicht.html

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Gruß

Der Honigmann

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u.a.:   El Baradei will ägyptischen Präsidenten Mubarak stürzen, Auch Russland will unabhängigen Palästinenserstaat anerkennen, WikiLeaks: Gysi »mitteilsam« gegenüber US-Botschafter Murphy, NRW-Skandal: Rau einer der größten Schuldenmacher, Euro ist heute noch 78 Cent wert, Österreich: Wird Wehrpflicht abgeschafft?…

http://www.youtube.com/user/Jasinna#p/a/u/0/Irhm3QMTL4Q

http://info.kopp-verlag.de/video.html?videoid=277

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Gruß

Der Honigmann

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