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Posts Tagged ‘Zuwanderer’


Aufstand gegen die Unrechts-BRD
Auftakt eines Finale Furioso der EU

Auf in die BRD

Nicht die Grundlagen der BRD wie das sogenannte „Grundgesetz“ sind verbrecherisch, sondern die Politiker, die diese BRD-Grundlagen geschändet und faktisch abgeschafft haben. Dass wir es mit den schlimmsten Menschenfeinden und den grausigsten Verbrechern der letzten 1000 Jahre zu tun haben, wird ja sogar von Mitläufern dieses System nicht mehr geleugnet, sondern bestätigt. Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (auch der Bayerische Tsipras genannt) erklärte unumwunden: „Wir haben die Herrschaft des Unrechts“.

Seit den 1960er Jahren wurden die willigen USrael-Politiker der BRD angewiesen, das Kriegsziel Nummer eins der Alliierten, die „Abschaffung der völkischen Exklusivität der Deutschen durch Ansiedlung fremder Völkermassen, insbesondere Männer“, in Vollendung der Mordpläne von Morgenthau und Kaufman zu vollziehen. Erreicht sollte diese Ziel werden, indem eine Wohlstands-Fress-Masse erzeugt würde, die in Vernebelung ihrer Sinne durch materielle Giftspritzen alles geschehen lassen würde.

Dieses Projekt lief auch äußerst erfolgreich, bis etwa Mitte letzten Jahres, als das Reptil Merkel den finalen migrantiven Todesstoß zu setzen versuchte. Plötzlich erwachten ausreichend Deutsche aus der materiellen Giftnarkose, um sich in einer letzten Kraftanstrengung noch einmal gegen die Ethno-Mörder aufzubäumen. Aber das Erwachen geht täglich weiter, und das wollten die Schwerstverbrecher nicht einplanen. Eine für sie so grauenhafte Vorstellung, dass die unter Todeshypnose stehenden Deutschen in letzter Sekunde aufwachen würden, war für sie vollkommen ausgeschlossen. Sie waren von der Allmacht ihrer hypnotisierenden Lügenpresse überzeugt.

Wie verbrecherisch die Jahrtausendkriminelle Merkel ist, wird an der aktuellen Entwicklung deutlich. Um den sich immer bedrohlicher für sie werdenden Druck aus der Bevölkerung abzubauen, lässt sie erklären, die Asyl-Gesetze müssten eingehalten und die jetzt in Griechenland lagernden Wohlstandsreisenden gemäß Grundgesetz und Dublin-Abkommen auch dort verbleiben. Damit gesteht sie ihr Verbrechen, seit Mitte letzten Jahres Millionen von diesen für uns tödlichen Reisenden gegen geltendes Recht zum Schaden der Deutschen hereingeholt zu haben. Ihre Lüge, damals sei es etwas anderes gewesen, ist ebenso dreist wie grausam. Als sie die Massen aus Ungarn holte, war es Sommer, niemand erfror in Budapest. Heute vegetieren die Massen im Schlamm an der Grenze zu Mazedonien dahin, Kinder sterben, und da soll es jetzt laut Merkel keinen Humanitätsbedarf mehr geben.

Das Reptil besteht nur aus Lüge und Grausamkeit, diese Kreatur hat nichts mehr mit einem Menschen zu tun. Mit ihrer Aufforderungen an die Welt in Form von Selfies mit bereits eingedrungenen Verbrechern und der Mitteilung, in der BRD gäbe es keine Obergrenze, alle würden komfortabel versorgt, mit Häusern und ewiger Alimentierung überschüttet werden, hat sich die Welt auf den Weg gemacht. Dass die Kinder der Reiseparasiten jetzt grausam zugrunde gehen, hat also das unmenschliche Reptil allein zu verantworten. Einer der in Griechenland lagernden Einfaller erklärte vor den Kameras der Welt: „Wir wollen zu Frau Merkel nach Deutschland, Griechenland baut keine Häuser für uns.“

Aber selbstverständlich will Merkel ihr Vernichtungswerk nach den drei Landtagswahlen am 13. März 2016 gegen uns fortsetzen. Das, was sie jetzt sagt, ist nur Taktik, bis sie die Dummdeutschen, zusammen mit der Grünen-Verbrecher-Clique, wieder im Kasten hat, wie sie im engeren Kreis durchblicken hat lassen. Zumindest kreuzen Bundeswehr- und Bundesgrenzschutzschiffe im Mittelmeer, um die Wohlstandsreisenden zu retten, anstatt die Boote an die fremden Küsten zurückzuschleppen. Mit der Türkei hat das Reptil bilateral vereinbart, durch „Reisefreiheit“ und „Kontingentaufnahmen“ allein 2016 etwa 10 Millionen dieser Massen zusätzlich hereinzuholen. Und sie hat Pläne ausgearbeitet, nach den Wahlen am 13. März eine Luftbrücke nach Athen einzurichten, um die dort angelandeten Terroristen, Verbrecher, Vergewaltiger, Kinderschänder und Flüchtlinge in die BRD einzufliegen: „Im Gespräch ist, dass in Kürze ein erstes kleineres Kontingent syrischer Flüchtlinge in die EU ausgeflogen werden kann.“ Und obendrein öffnet Merkel noch die Schleusen für 50 Millionen echte Türken durch die versprochene Visafreiheit, wie es in diesem Beitrag weiter heißt: „Ankara hofft, dass die EU bald Beschlüsse zur Visaliberalisierung für die Einreise türkischer Staatsbürger trifft.“ [1] Die FAZ vom 5. März 2016 enthüllte, was dahintersteckt: „Man ahnt: Der schnellste und sicherste Weg in die EU führt künftig – logisch – über den am Schwarzmarkt gekauften türkischen Pass.“

Die Lügen, die Außengrenzen müssten geschützt werden, sind widerlich, zumal es keinen Schutz geben kann, wenn die Massen nicht mit Waffengewalt abgewehrt werden dürfen. Nur wenn wir sie unter Gewehrfeuer zurückjagen, egal ob es sich um sogenannte Kriegs- oder Wohlstandsflüchtlinge handelt, können wir uns selbst retten. Aber das wird ausdrücklich verboten. Und dann noch zu erklären, ein uns feindlich gesinntes Land, das vom bekanntesten Terror-Paten der Welt regiert wird, die Türkei, solle den Schutz unserer eigenen Grenzen übernehmen, schlägt dem Fass den Boden der Abartigkeit aus.

Aber nicht genug, dass uns das Reptil migrantiv ausrotten will, raubt sie uns nach der Vernichtung unserer D-Mark-Währung jetzt auch noch das Euro-Bargeld. Das Bargeld lässt Merkel von den jüdischen Machthabern der EZB abschaffen. Wir sollen den letzten Rest unserer Freiheit, unseren bescheidenen Geldbesitz auch noch verlieren, kein Bargeld mehr. Als nächster Schritt, bereits angekündigt, erhalten wir alle einen Chip unter die Haut gepflanzt, den sogenannten RFID-Chip (Radio Frequency Identification). Dieser Chip enthält nicht nur alle persönlichen Daten des Trägers, insbesondere die seiner Bankkonten, sondern gibt dem „Tier“ per Peilsignal den jeweiligen Aufenthaltsort des Trägers bekannt. Die Daten zu seinen Bankkonten machen den Chipträger zum totalen Sklaven. Wer nicht spurt, kann kein Geld mehr für Lebensmittel oder andere notwendigen Käufe und Verkäufe bewegen, da das „Tier“ die Konten Dank Chip-Verbindung bereits konfisziert hat. Gemäß Nick Rockefeller gegenüber Aaron Russo soll die Verchippung gemäß der Offenbarung 666 stattfinden. Die 666 ist die mächtigste kabbalistische Zahl des Judentums, es ist die Zahl des „Antichristen“, des „Tieres“. [2]

Auf jeden Fall ist das Leben für 90 Prozent aller Deutschen und Europäer seit der Einführung des Euro und „Schengen“ immer schlechter, sind die Menschen immer ärmer geworden. Die Schulden, die Merkel im Rahmen der sogenannten „Euro- und Bankenrettung“ den Deutschen zugunsten der Finanzjuden von FED und Wall-Street aufgeladen hat, sind nur noch astronomisch zu beziffern. Die Einkommen sind immer mehr gesunken, die Verfolgung von Andersdenkenden hat epidemische Ausmaße angenommen, die Vernichtung der weißen Menschen ist in die akute Endphase eingetreten.

Aber just in dieser Untergangsphase erleben wir das größte Aufbäumen der weißen Menschen in den USA, in Europa und sogar, was man noch vor zwei Jahren für unmöglich gehalten hätte, sogar in der BRD. Der in weiten Bereichen bereits zum Untermenschen heruntergeschändete deutsche Mensch steht noch einmal auf. Ein kosmisches Wunder ist geschehen.

Die Gegenbewegung gegen die Herrschaft der Reptilien zur Ausrottung der weißen Menschen aber ging vom Osten aus. Von Russland, Ungarn, Tschechien, Slowakei und jetzt auch noch von Polen. Aber wenn sich eine neue Naturbewegung erst einmal geformt hat, ist ihr Siegeslauf – auch in den Westen des Kontinents – nicht mehr aufzuhalten, wie die verbrecherische Lügenpresse der Reptilien zerknirscht einräumen muss: „Merkel ist gescheitert am Wiederaufflammen des Nationalismus, der gefährlicher werden kann als die Euro-Krise – diesmal geht es nicht ums Geld, sondern um die Identität des Kontinents.“ [3]

Der Einsturz der EU, mit Dank an Merkel

Gerade beginnt das Aufbegehren der weißen Völker Europas hör- und sichtbar zu werden. Nach den Engländern verlangen die Holländer, und halbwegs auch die Tschechen, Volksbefragungen zum Verbleib in der EU. „Einsturz wie Domino-Steine: Jetzt verlangen die Holländer ein EU-Referendum und die Tschechen sagen, sie könnten die EU verlassen Die holländischen Wähler haben jetzt auch eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft verlangt, gerade jetzt, wo Brüssel den Block der 28 bedroht sieht.“ [4] Auch die Mehrheit der Deutschen will aus der EU raus, wagt sich aber noch nicht, ein Referendum darüber lautstark zu verlangen. Die englische Presse berichtete von Umfragen die ergeben haben, dass mehr als zwei Drittel aller EU-Bürger die EU nicht wollen. Und das nicht mehr wegen der „Euro-Krise“, sondern wegen der „Identität des Kontinents“, die Merkel auftragsgemäß vernichten soll.

Es ist wunderbar: Mit der EU sollte die Vernichtung der authentischen Europäer durch gigantischen Ethno-Import sichergestellt werden, doch genau daran verreckt jetzt die EU. Merkels Auftraggeber wollten die Vernichtung unserer Nationen zu schnell, das hat den Widerstand ausgelöst. Die Ethno-Bomben kommen immer weniger zur Detonation!

Vergessen wir nicht, dass die anderen EU-Mitglieder in Merkels-Todesclub nur deshalb mitmachen, weil sie vom deutschen Steuerdeppen Milliarden dafür bekommen. Man kann die Situation mit einem verhassten Freibierspender in einer Kneipe vergleichen. So lange er Geld für Freibierrunden hat, stoßen alle mit an. Aber in dem Moment, wo er keine Runden mehr spendieren kann, werfen sie ihn aus der Kneipe. Dieses Szenario wird mittlerweile sogar von Merkels Vasallen eingestanden. Der Politologe Attila Juhász formuliert es kritisch: „Ein Europa, das künftig voraussichtlich immer weniger Geld zu verteilen hat, liegt nicht im Interesse Orbáns. Deshalb unterstützt Orbán alle Bestrebungen, die die EU schwächen und zerstückeln“. [5]

Mehr noch, der ungarische Premierminster Orbán führt die Kräfte im Kampf gegen Merkel an. Er lässt in Ungarn darüber abstimmen, ob seine Landsleute unter Merkels Flutprogramm sterben, oder leben wollen, indem sie die geplanten Verteilungen von Eindringlingen verweigern. Die Reptilien sind entsetzt, die Lügenpresse spricht von „einem Paukenschlag“. Mehr noch, Viktor Orbán ruft die authentischen Europäer dazu auf, ihren Verratsregierungen ebenfalls Volksbefragungen zum Flutschutz abzutrotzen. „Orbán beansprucht in der Frage der Migration in der Tat eine Führungsrolle und will die EU-Elite umkrempeln. … Er ruft zum Kampf gegen eine politische und geistige Elite auf, die im Gegensatz zu den national empfindenden Mehrheiten aus Weltbürgern besteht.“ Orbán beschließt seine historische Rede im ungarischen Fernsehen mit dem Appell an die Völker Europas mit den Worten: „Wir müssen Brüssel stoppen! Auf und los, Europa! Auf und los, Ungarn!“ [6] Mehr noch, als der bayerische Tsipras den ungarischen Premierminister Viktor Orbán am 4. März 2016 in Budapest besuchte, fiel er Merkel derart in den Rücken, dass, hätte sie noch einen Funken Charakter, sofort die Koalition mit der CSU aufkündigen müsste. Seehofer erklärte vor der Presse: „Alles, was Premierminister Viktor Orbán gesagt hat, kann ich nur dick unterstreichen.“ Und was sagte der ungarische Staatschef? Er sagte: „Wir werden keine Vereinbarung akzeptieren, die einen Transfer von Migranten aus der Türkei nach Ungarn vorsieht. Wir glauben, dass wir fähig sein sollten, die Grenzen luftdicht zu versiegeln. Für Ungarn wäre schon die Zahl eins bei nach Ungarn kommenden Flüchtlingen zu viel.“ [7]

Premierminister Orbán befindet sich mit dieser Aussage, die von Seehofer „dick unterstrichen“ bestätigt wurde, auf einer Linie mit den Forderungen des National Journals. Kein einziger sogenannter Flüchtling darf Aufnahme bei uns finden, weil wir gegenüber unseren eigenen Menschen in der Pflicht stehen, ihr Leben, ihre Gesundheit, ihr Wohlergehen sicherzustellen. Diejenigen, die bereits eingedrungen sind, müssen in schwer bewaffneten Lagern untergebracht werden, bis selbst ausreisen wollen.

Ein Bediensteter im Regierungsviertel in Berlin sagte zum Treffen von Orbán und Seehofer: „Es wirkt, als haue Ministerpräsident Orbán der Kanzlerin mit Lust in die Fresse.“ Tatsächlich brüskierte der ungarische Ministerpräsident Merkel mit dem Satz: „Der Besuch von Ministerpräsident Seehofer hat mich bestärkt, dass wir Ungarn nicht allein sind.“ [8]

Aber so denkt und handelt nicht nur der ungarische Premierminister Viktor Orbán, sondern quasi alle Visegrád-Länder (Ungarn, Polen, Tschechien Slowakei). Nehmen wir als Beispiel die Slowakei. Bei den Parlamentswahlen am 5. März 2016 verlor der bis dahin amtierende Ministerpräsiden Robert Fico gewaltig an Stimmen, unter anderem an die mehr oder weniger offen als NS-Partei agierende LSNS („Unsere Slowakei“), die auf etwa 8 Prozent der Stimmen kam. Ihr Gründer und Parteiführer Marian Kotleba war bereits mehrfach wegen „Rassismus und faschistischer Wiederbetätigung“ angeklagt worden. Obwohl Robert Fico im Wahlkampf eine harte Politik gegen Merkels Flutpolitik vertrat, wollten die Slowaken zur Sicherheit doch noch eine echte NS-Partei zu ihrem Schutz im Parlament wissen. Und das, obwohl Ministerpräsident Robert Fico zum Abschluss des Wahlkampfes in Preßburg (Bratislava) den Menschen zurief: „Für meine Regierung steht die Sicherheit an erster Stelle. Wir werden niemals auch nur einen Muslim über die Quotenregelung akzeptieren.“ [9] Fico wird jetzt gezwungen sein, mit Kotleba und der Orbán-nahen Partei Most-Hid (Brücke) zu koalieren. Das heißt, dass sich im Osten der EU der Widerstand gegen Merkels Vernichtungsprogramm immer weiter verfestigt.

Merkels Selbstvernichtung

Am 7. März 2016 wurde der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Merkel in die Nacht verschoben, um sich als harte Verhandlerin für den „Erhalt der EU“ zu präsentieren. In den Morgenstunden war das Lügengeschwätz ohne Ergebnis beendet worden. Vorher hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán vorsorglich sein Veto eingelegt, falls Merkel in der Nacht eine Betrugsüber-raschung landen sollte. Worum es jetzt geht? Es geht um die Fortsetzung der Vernichtung unter anderem Etikett, denn das Reptil will nicht „sterben“. Zum Beispiel sollen alle Syrer künftig von Griechenland in die Türkei und von dort in die EU gebracht werden. Sie sollen einen Status wie EU-Bürger bekommen. Alle Parasiten der Welt werden nicht mehr umständlich über griechische Inseln geschleust, sondern in die offene Türkei gebracht und von dort in die BRD geflogen, als „Deutsche“ sozusagen. Darüber hinaus sollen 60 Millionen Türken ab Juni kommen dürfen (Visafreiheit). Doch der Widerstand wird immer größer und der politische Tod des Reptils ist nicht mehr abzuwenden. Alle Nachbarstaaten der EU werden mit Stacheldraht geschützten Grenzen die BRD als „migrantives Bedrohungszentrum“ versiegeln, denn sie fürchten schließlich das Ausschwärmen dieses in der BRD angesammelten Menschenmaterials in ihre Länder.

Selbst im Westen geht der Zug in diese Richtung, wenn man sieht, wie isoliert das Reptil in der EU ist. „Vor einem halben Jahr noch galt die Kanzlerin als kalte Königin Europas und Deutschland als Vormacht der EU. … Die Kanzlerin hat viel riskiert – und verloren.“ [10] Sogar der merkelfreundliche „Kölner Stadtanzeiger“ spricht die über das Reptil hereinbrechende Katastrophe mittlerweile offen aus: „Auch die engsten Verbündeten haben sich von ihr abgewandt.“ [11]

Auch in der BRD scheint das Fass überzulaufen. Annähernd 60 Prozent der Deutschen sind gemäß einer Umfrage des „Tagesspiegel“ im Internet der Meinung, dass die NPD nicht verboten werden dürfe, sonst sei dies keine Demokratie mehr. Und diese Umfragen sind echt, während die offiziellen Umfragen so verlogen sind wie die Lügenpresse, es sind Fälschungen. Gleichzeitig erreicht die AfD bei echten Umfragen weit über 30 Prozent des Wählerpotenzials. Die AfD hat die Reptilien-Partei CDU bei echten Umfragen schon hinter sich gelassen. Deshalb lautet der Merkel-Plan, die kommenden Wahlergebnisse bei den drei Landtagswahlen am 13. März 2016 massiv zu ungunsten der AfD und zugunsten der CDU zu fälschen. Die AfD-Führung scheint das begriffen zu haben und forderte ihre Mitglieder dazu auf, in den Wahllokalen aufzupassen, dass keine Stimmzettel verschwinden.

Dass sich nun Identitätsbewegungen bilden und die „Herrscher des Unrechts“, also die Verbrecher, zum Teufel jagen, liegt im Wesen eines erwachenden Menschen, der seine Familie vor dem ihm gewaltsam zugedachten Tod retten will. Merkels Teufel im Rollstuhl machte gar kein Hehl daraus, was die Reptilien wollen, nämlich die Vernichtung der Deutschen zugunsten der Zudringlinge. Schäuble bestätigte, dass die Deutschen in der BRD für ihn und seine Clique keinen Anspruch auf ein Menschsein haben, dass ein solcher Anspruch nur den Eindringlingen zukommen könne. Schäuble wörtlich: „Ich habe wiederum früh gesagt, dass nun die Flüchtlingskrise oberste Priorität hat. … Wenn wir Flüchtlingen nur helfen dürfen, wenn wir anderen, die nicht so in bitterer Not sind, das Gleiche geben, dann ist das erbarmungswürdig.“ [12]

Wenn man weiß, dass jeder Zudringling den deutschen Steuerdeppen weit mehr als 450.000 Euro kostet, dann erklärt sich Schäubles erbarmungswürdige Sicht auf den „deutschen Nichtmenschen“ und die daraus hervorgehende totale Missachtung der Deutschen von selbst. Für die Deutschen kann nichts mehr übrig bleiben, aber auch gar nichts. Medizinische Versorgung auf Sterbeflamme, Renten sozusagen NULL in wenigen Jahren, Infrastruktur Afrika-Niveau, Steuerdruck wie unter einer Zitronenpresse. Vielleicht 600.000 Euro pro Parasit müssen schließlich aufgebracht werden, und zwar von einem auszuraubenden und auszumerzenden Menschenschlag, mit dem man es machen kann – mit den Deutschen. Professor Hans-Werner Sinn hat diese Zahlen errechnet, nicht die AfD: „Der Ifo-Chef warnt vor gigantischen Kosten für den Staat. Der müsse das kollektive Eigentum der Deutschen schützen – auch mit Zäunen an den Grenzen. … die Zuwanderer würden den Staat gigantische Summen kosten, warnte der scheidende Ifo-Chef bei einer Rede in München. Die Berechnung des Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen, der pro Flüchtling Kosten von 450.000 Euro errechnet hat, hält Sinn noch für optimistisch. Denn Raffelhüschens Zahlen würden nur dann gelten, wenn die Asylbewerber so schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Sinn macht sich große Sorgen um den deutschen Staat. Der sei für den Schutz des kollektiven Eigentums verantwortlich, das über Generationen hinweg geschaffen wurde. Die Politik der offenen Grenzen würde genau dies ignorieren. ‚Liberale und offene Gesellschaften gibt es nur mit Zäunen und nicht ohne‘, sagte Sinn. Das hätten viele in Deutschland aber nicht verstanden.“ [13]

Schäubles Deutschenverachtung ist identisch mit dem Deutschenhass des Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, der öffentlich sagte, die Deutschen seien keine Menschen. Die von Tillich und Merkel Hereingeholten können in der BRD vergewaltigen, Kinder schänden, rauben, morden und sich sonst mit Verbrechen die Zeit vertreiben, dennoch wird ihr Lebensunterhalt vom deutschen Deppen bestritten. Nach Sachsen wird die Mehrzahl der Verbrecher gebracht, um die Deutschen dort zu terrorisieren. Und die, die sich gewaltfrei dagegen wehren, die ihre Kinder vor dem Mordmob schützen wollen, werden von Kreaturen wie Ministerpräsident Tillich auch noch als „Nichtmenschen“ beschimpft. Tillich über die friedlich in Clausnitz gegen die Verbrechenseinfuhr Protestierenden: „Das sind keine Menschen, die so etwas tun. Das sind Verbrecher.“ [14] Tillich sagt also im Klartext: „Die Deutschen sind keine Menschen“. Sein Schlenker von „das sind keine Menschen“ hin zu „Verbrechern“, macht alles noch schlimmer. Denn selbst wirkliche „Verbrecher“ wie Merkels hereingeholte Kinderschänder, Mörder und Vergewaltiger sind Menschen, sie genießen sogar kraft Grundgesetz das Grundrecht der Menschenwürde. Aber laut Merkel, Tillich, Gabriel und Konsorten sollen jene Deutschen, die ihre Kinder (noch) gewaltlos mit Worten des Unmuts zu schützen versuchen, unterhalb von Mördern, Kinderschändern und Vergewaltigern stehen, nämlich auf der Stufe des „Nichtmenschen“. Das wird und muss zur Explosion in Merkels „HERRSCHAFT DES UNRECHTS führen.

Und wer sind Merkels und Tillichs NICHTMENSCHEN im Einzelnen?

Das sind selbstverständlich alle NPD-Helden, die sich vor Ort selbstlos in den Kampf für unser Volk werfen. Bei der NPD weiß man, woran man ist. Diese Bewegung steht für Deutschland und die Deutschen, ohne Wenn und Aber. Anders die AfD, dort ging der Eiertanz auch nach dem „Rauswurf“ von Lobby-Handlanger und Parteigründer Lucke unter dessen Nachfolgerin Frauke Petry weiter. Gleich nach ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden erklärte Petry dem System, dass sie Luckes „liberalen Kurs“, also Lobby-Kurs, weiterverfolgen wolle. Sie reiste sogar kürzlich nach Israel, wollte dort ein Pessach-Fest feiern, um sich als treue Judendienerin auszuweisen. Doch sie blitzte bei den Juden ab, man traute ihr die Durchsetzungsfähigkeit eines Lobby-Kurses nicht mehr zu. Kein Wunder, denn von der AfD-Basis geht immer mehr Druck hin zu einer wirklich nationalen Politik aus, sodass Petry in die „Deutsche Richtung“ gezwungen wurde. Die Systemleute wie Gauland und Adam konnten dieser neuen Kraft nichts mehr viel entgegensetzen. Die wirklichen Deutschen wie Björn Höcke und Beatrix von Storch profilieren sich als die Anführer der Neuen Deutschen Richtung in der AfD, aber sie sind längst nicht mehr die einzigen in der Partei, die den neuen Deutsch-Kurs vertreten.

Was die Menschenfeinde Merkel, Tillich, Gabriel mit ihrer Grün-Links-Bande noch nicht bemerkt haben ist, dass der Widerstand gegen ihr System des „herrschenden Unrechts“ mittlerweile sogar ins Herz des Systems eingedrungen ist.

Nehmen wir als Beispiel den Freiburger Staatsanwalt und AfD-Landtagskandidat Thomas Seitz. Ja, Sie haben richtig gelesen, Thomas Seitz ist Staatsanwalt im BRD-System. Für uns Nationale sehr schwer zu glauben, denn Staatsanwälte kennen wir nur als brutale Feinde der Menschenrechte und Verfolger von unschuldigen Deutschen, nur weil sie öffentlich die Holocaust-Lüge entlarven oder die Wahrheit über das Jüdische Programm sagen. Einige Leser dürften sich aber an verschiedene NJ-Beiträge erinnern, in denen wir den Mutlosen immer wieder sagten, dass in Zeiten des drohenden Volkstodes auch wieder Helden geboren würden. Wir sagten, dass in solchen Zeiten Memmen zu Helden, und vermeintliche Helden zu Memmen werden. Diese Erscheinungen an der Schwelle zu einer neuen Ära erleben wir derzeit. Es ist der Beginn eines gewaltigen Aufstandes aller anständigen Deutschen gegen die Vertreter der „Unrechtsherrschaft“.

Staatsanwalt Thomas Seitz

Staatsanwalt Thomas Seitz, Landtagskandidat der AfD: „Das BRD-System zerstört die Deutschen„.

Gerade der Staatsanwalt Thomas Seitz war das, was man einmal einen Systemling nannte, und jetzt scheint er einer jener zu sein, die sich auf dem Weg zum Deutschen Heldentum befinden. Seitz veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite Anklagen gegen das Merkelsche Verbrechersystem mit derartig eindeutigen Aussagen, dass sie bei NPD-Aktivisten sofort zur Verhaftung geführt hätten. Weit weniger drastische Systemanklagen haben beispielsweise vor langer Zeit schon bei dem Deutschen Günter Deckert zum Verlust seines Beamtenstatus‘ und seiner Pension geführt.

Die Hetz- und Lügenpresse feuert gegen Thomas Seitz ihr gesamtes Arsenal an Hasstiraden ab. Man liest: „Extremismus im Netz: Staatsanwalt und AfD-Kandidat droht Verfahren. Er beschimpft Politiker, hetzt gegen Muslime: Der Lahrer AfD-Kandidat und Freiburger Staatsanwalt Thomas Seitz steht wegen umstrittener Äußerungen auf Facebook in der Kritik. Hat das Folgen?“ [15]

Und so liest sich der Widerstand des Staatsanwalts Thomas Seitz gegen die „HERRSCHAFT DES UNRECHTS“ auf seiner Facebook-Seite:

Am 4. Dezember 2015 um 20:59 schreibt Seitz als Landtagskandidat Wahlkreis 50 – Lahr:
„Man kann mittlerweile leider vermutlich täglich von Anschlägen durch Links-Terroristen berichten. Terroristen deshalb, weil es für diese Personen mit freundlicher Unterstützung durch ihre Hintermänner bei Linke, Gründe, SPD, DGB, Verdi etc. darum geht, gezielt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung einzusetzen, um Andersdenkende einzuschüchtern und etwaige Sympathisanten abzuschrecken. Auch sind diese Leute nicht generell für den Schutz des Eigentums oder anderer Rechtsgüter, nämlich dann nicht, wenn sie selbst betroffen wären.“

Am 14. Januar 2016 um 13:07 schreibt Seitz als Landtagskandidat Wahlkreis 50 – Lahr:
„Wenn es heute noch einen allseits klassischen Ehrbegriff gäbe, müsste jedes Mitglied der derzeitigen Regierung sich umgehend selbst richten. Menschen mit Ehre hätten allerdings auch niemals ihr Land verraten und ihren Amtseid gebrochen. Für alle, diese Regierung stützende Abgeordnete gilt genau das gleiche.“

Am 26. Januar 2016 um 13:07 schreibt Seitz als Landtagskandidat Wahlkreis 50 – Lahr:
„Das Merkelsche Wirtschaftswunder: Auf Kosten des Deutschen Volkes und seiner legalen Bewohner dieses Landes. Gleichzeitig ist es der Auftakt zur Vernichtung des Deutschen Volkes und aller Errungenschaften, die Deutschland für so viele Menschen attraktiv gemacht haben.“

Am 24. Oktober 2015 um 17:26 schreibt Seitz als Landtagskandidat Wahlkreis 50 – Lahr:
„Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützen kann, oder will, ist kein Staat mehr, sondern nur noch ein Ausbeutungs- und Unterdrückungsinstrument.“

Am 24. Oktober 2015 um 14:55 schreibt Seitz als Landtagskandidat Wahlkreis 50 – Lahr:
„Merkel muss weg! Es geht hierbei aber um weit weniger um ihre Person, als um das gesamte, dahinter stehende System der Altparteien. Ob Schwarz-Rot im Bund, Grün-Rot im Land oder demnächst Grün-Schwarz bzw. Schwarz-Grün im Land. Es ist ein Einheitsbrei voller Beliebigkeit mit einer Politik, der bestenfalls die Interessen Deutschlands und des Deutschen Volkes gleichgültig sind und die schlimmstenfalls bewusst auf die Zerstörung Deutschlands und des Deutschen Volkes hinarbeitet“.

Am 02. Dezember 2015 um 10:29 schreibt Seitz als Landtagskandidat Wahlkreis 50 – Lahr:
„Wer den Islam will, der wird den Islam bekommen. Mit allen Konsequenzen. Es gibt nicht den friedlichen Islam und den bösen Islamismus. …“

Beim sogenannten Kandidatencheck der „Badischen Zeitung“ (BZ) hatte Staatsanwalt Thomas Seitz sich unverblümt zur aktuellen Lage geäußert. Seitz zitierte nicht nur die gewichtige Feststellung des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer „wir haben eine Herrschaft des Unrechts“, sondern fügte noch hinzu: „Ich bin voll Zorn angesichts der Arroganz der Macht, die das Recht nach Belieben bricht. Das betrifft alle etablierten Parteien. Hier gilt das Sprichwort: Alle in einen Sack packen und draufhauen, man trifft dabei nie den Falschen.“ [16]

Einbruch in die Bundeswehr

Oberstleutnant Junge

Oberstleutnant der Bundeswehr, Uwe Junge. AfD-Vorsitzender Rheinland-Pfalz. „Merkel und die Altparteien sind für die Kinderverbrechen zuständig. Ihre Politik bringt nichts als Unheil über unser Land.“

2015 konnten Sie im NATIONAL JOURNAL lesen: „Die Polizei befindet sich zu etwa 75 Prozent in Umsturzstimmung, die unteren und mittleren Ränge bei Bundeswehroffizieren zu 90 Prozent. Sobald sich die Lobby-Weltlage gravierend ändert, was Dank des russischen Präsidenten Wladimir Putin derzeit im ‚Welt-Herzland‘ der Lobby, in Syrien, vollzogen wird, rückt auch der Putsch in der BRD sehr viel näher.“ [17] Und in einem anderen NJ-Beitrag heißt es: „Rechtsanwalt Hubert Meierhofen erklärte das kürzlich so: ‚Wenn sich heute eine Gruppe von Bundeswehroffizieren der mittleren Ränge zur Rettung des deutschen Volkes als schützenswerte Ethnie zusammenfinden würde, die Generalität absetzte und die Vertreter der Systemparteien im Bundestag in Berlin verhaftete, stünde dieser Notwehrakt nicht nur in Einklang mit internationalem Recht, vielmehr würden die Notwehr-Putschisten im Geiste der UN-Resolution 677 handeln.'“ [18]

Und tatsächlich tritt bereits ein Bundeswehroffizier im Rang eines Oberstleutnant für die AfD als Landtagskandidat an. Es handelt sich um Uwe Junge, der nicht nur den Islam aus seiner Zeit in Afghanistan kennt, sondern bei der Bundeswehr Offiziere ausbildet. Wir können davon ausgehen, dass die jungen Nachwuchsoffiziere der Bundeswehr von Oberstleutnant Junge, im Gegensatz zu dem bis 2012 als Offizierslehrer der Bundeswehr tätigen Israeli Michael Wolffsohn, seelisch nicht vergiftet werden.

Im Juli 2015 wurde Junge mit 91 Prozent zum Landesvorsitzenden der AfD von Rheinland-Pfalz gewählt und im September zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 13. März 2016 aufgestellt. Besonders viel Applaus auf dem damaligen Parteitag zur Nominierung Junges bekam übrigens ein Gast: Björn Höcke. Junge ist ein kontrollierter Redner. Er formuliert schnörkellos, militärisch korrekt. In Mainz, zum AfD-Wahlkampfauftakt, legte vor den Menschen des Landes seine Richtung klar dar: „Es wird höchste Zeit, meine Damen und Herren, dass wir endlich dem pflichtvergessenen und gegen das eigene Volk gerichteten Treiben unseren entschiedenen Widerstand entgegensetzen. Merkel muss weg! … Das ist keine Hetze? Hetze betreiben die anderen. Das ist nicht undemokratisch, undemokratisch sind die anderen, denn die AfD wird ausgegrenzt.“ [19]

Oberstleutnant Junge weiter: „Merkel samt aller Altparteien sind für die Kinderverbrechen zuständig, weil ihre Politik nichts als Unheil über das Land und seine Zukunft bringt. … Die Dreyer muss weg, und die Merkel gleich hinterher“, ruft er den Leuten im Saal zu. Dann sagt Junge. „Im Osten Deutschlands ist die AfD und der Widerstand so stark, weil man dort die Methoden der Diktatur kennt: den Gegner diffamieren und erniedrigen, die Opfer sind die letzten wahrheitsliebenden, mutigen Deutschen“. Seine Wahlkampfreden beendet Junge stets mit „‚Gott schütze unser Vaterland!‘. Dann hält es die Leute nicht mehr auf den Sitzen.“ [20]

Die Zeit der Verdummung geht zu Ende, die Lüge verliert ihre Kraft

NPD in Büdingen

Wahlplakat der NPD in Büdingen

In den vergangenen Wochen verbreitete Merkels Lügenpresse gefälschte Umfrageergebnisse, wonach die NPD bei etwa 0,5 Prozent in der Wählergunst liege. Wir vom NJ haben aber immer wieder darauf hingewiesen, dass die geheimen Umfragen ganz andere Ergebnisse ermittelt haben. In den echten, unter Verschluss gehaltenen Umfragen liegt die AfD bundesweit bei über 25 Prozent und die NPD bei knapp 7 Prozent. Und wenn wir uns die Ergebnisse der hessischen Kommunalwahlen von 6. März 2016 ansehen, stellen wir fest, dass wir damit recht behalten haben. Unser Informant aus den Behörden hat uns also mit den richtigen Zahlen versorgt. Aus Behördenkreisen stammt auch der Hinweis, dass Merkel alles für eine massive Wahlfälschung für die kommenden Landtagswahlen am 13. März 2016 hätte vorbereiten lassen. Obwohl AfD und NPD in nur wenigen Wahlkreisen bei den hessischen Kommunalwahlen antraten (die NPD in nur ganz wenigen), hat die AfD im Gesamtergebnis die Grünen, die überall angetreten waren, geschlagen. Die AfD hatte beispielsweise in Bad Karlshafen 22,3 Prozent erzielt und in 6 weiteren Wahlkreisen mehr als 15 Prozent geholt. Der AfD-Landesdurchschnitt, obwohl sie nicht überall angetreten war, lag bei 13,2 Prozent. Damit wurde sie drittstärkste Kraft im kommunalen Hessen. Da wo die NPD antrat, hat sie bewiesen, dass die Menschen tatsächlich aufwachen, sich von der Politik des UNRECHTS ab- und dem RECHT zuwenden. In Altenstadt errang die NPD 12,3 Prozent, in Büdingen 14,2 Prozent, in Leun 17,3 Prozent und in Wetzlar 9,6 Prozent.

Die Polizei arbeitet am Sturz des Systems durch Boykott

Anfang diesen Jahres berichteten wir bereits über die Umsturz-Stimmung in den Polizeireihen u.a. so: „In Polizeikreisen wird überhaupt kein Geheimnis mehr daraus gemacht, dass man Sympathien für Bewegungen wie NPD, AfD und Pegida hegt. Vor der eigenen politischen Ohnmacht kapitulierend, denn ohne Polizei sind, wie der Frankfurter Kollege so schön sagte, ‚die Ärsche der kriminellen Politiker nicht mehr geschützt‘, jammerten die Koalitionspartner CDU und SPD über einen ‚unglaublichen Vorgang, den wir nicht tolerieren dürfen. Geheimnisverrat bei der Polizei ist unter keinen Umständen akzeptabel‘, so der hilflos dreinschauende Innenminister Markus Ulbig (CDU). Trotzig fügte er hinzu. ‚Wir werden das entschieden verfolgen‘. Und die antideutsche Linkspartei wiederum forderte, auch polizeiintern zu prüfen, inwieweit ‚ein Netzwerk von Beamten und Bediensteten, die enge und aktive Kontakte zur rechten und gewaltbereiten Szene unterhalten, in der Leipziger Polizei sein Unwesen treibt‘. Aber es bleibt wohl bei der ‚moralischen Entrüstung‘, denn die Polizei hält letzten Endes die Macht in der Hand, und nicht die antideutschen Äffchen der Israel-Lobby in den Parlamenten.“ [21]

Die Polizei zieht sich zurück auf eine Position der fehlenden Kräfte. Tatsache ist, dass 20.000 Beamte fehlen, um die öffentliche Ordnung einigermaßen aufrecht zu erhalten. Wegen der hohen Kosten zur Alimentierung der Zudringlinge wurden überall bei der Polizei Personaleinsparungen vorgenommen und die Bezüge der den Kopf hinhaltenden Beamten nicht mehr erhöht. Die jungen Beamten sind kaum noch in der Lage ihre Familien durchzubringen – zugunsten eines von Merkel importierten Verbrechersumpfs. Dass diese „HERRSCHAFT DES UNRECHTS“ zum entschiedenen Widerstand innerhalb der Polizei führen muss, kann nur ideologisch blinden Vollidioten verborgen bleiben.

Der Chef des für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrums der Polizei in Sachsen, Bernd Merbitz, warnte denn auch das Merkel-Regime zynisch-genüsslich vor einem kommenden Aufruhr. Er gab gleichzeitig zu verstehen, dass die Polizeikräfte nicht mehr imstande seinen, einem solchen Aufruhr wirkungsvoll entgegentreten zu können (er durfte natürlich nicht sagen, „wir werden dem nicht mehr entgegentreten“). „Polizeichef erwartet mehr Gewalt gegen Flüchtlinge in Sachsen. Übergriffe gegen Flüchtlinge sind in Sachsen alltäglich geworden. Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz spricht von einer Pogromstimmung. ‚In der Bevölkerung sind fremdenfeindliche Einstellungen gewachsen‘, sagte Merbitz, der auch Leipziger Polizeipräsident ist, bei einer Anhörung des Innenausschusses des Dresdner Landtags zu ‚rechter Hetze und Gewalt‘. Merbitz:. ‚Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Gewaltgehalt der Übergriffe sowohl auf Unterkünfte als auch auf Asylsuchende direkt zunehmen kann und auch zunehmen wird.'“. [22]

Und dann kam bei der Landtagsanhörung das für die Bande so schmerzende Eingeständnis, dass die Polizei auf Seiten von Pegida, AfD und NPD stehe, aber nicht mehr auf Seiten des Systems, und dass das System machtlos dem gegenüber stünde. Ja, das System wackelt. Die Polizei ist der Feind des Systems geworden. Die Polizei und die Bundeswehr könnten in absehbarer Zeit das System zerschlagen und die Verantwortlichen ihrer gerechten Strafe zuführen, was mittlerweile aus den Angstschreien der Vertreter des „HERRSCHENDEN UNRECHTS“ mehr als deutlich wird: „Minister wirft eigener Polizei Nähe zu Pegida vor. Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig sieht auch bei der Polizei selbst rechtsextreme Einstellungen: ‚Wir haben nicht nur ein quantitatives Problem bei der Polizei, sondern auch ein qualitatives‘, sagte er der ZEIT. … Dulig: ‚Ich frage mich, ob die Sympathien für Pegida und die AfD innerhalb der sächsischen Polizei größer sind als im Bevölkerungsdurchschnitt. Ich frage sich, warum die Polizei nicht die Personalien feststellt, wenn von Bühnen herab Volksverhetzendes gerufen wird. Der Staat als Dienstherr darf erwarten, dass Polizisten die Grundelemente politischer Bildung verinnerlicht haben‘. Scharf griff Dulig in der Wochenzeitung auch den Chemnitzer Polizeipräsidenten Uwe Reißmann an. Dulig: ‚Herr Reißmann hat nach den Übergriffen auf Flüchtlinge in Clausnitz Flüchtlinge zu Tätern gemacht. Warum hat das keine Konsequenzen?'“ [23]

Warum das keine Konsequenzen hat, das können wir ihnen sagen, Herr Dulig: Nicht Sie und ihre UNRECHTS-Bande haben die Macht, sondern die Polizei, weil die Macht der Polizei aus den Läufen ihrer Gewehre kommt, so wie bei der Bundeswehr auch. Und Sie werden doch nicht ernsthaft glauben, dass die Polizei und die Bundeswehr ihre aus der Feuerkraft ihrer Waffen kommenden Macht einem verbrecherischen Regime unterordnen wird, nur weil dieses System sich „demokratisch“ nennt, aber in Wirklichkeit die Vernichtung der Deutschen zum Ziel hat. Sie werden doch nicht glauben, diese Beamten würden mit ihren Waffen der „HERRSCHAFT DES UNRECHTS“ dienen. Damit würden sie sich ja selbst schuldig machen, würden zu Verbrechern werden wie die UNRECHTS-HERRSCHER selbst. So einfach ist das, Herr Dulig.

Sturz der UNRECHTSHERRSCHAFT im Auftrag der BRD-Verfassung

Das Wunderbare an dieser Entwicklung ist, dass die Loyalitätsverweigerung der Polizei und der Bundeswehr gegenüber dem System zu jeder Zeit von der BRD-Verfassung gedeckt ist. Mehr noch, die bewaffneten Kräfte sind sogar zum Widerstand und zum Sturz dieser UNRECHTSHERRSCHAFT vom BRD-Grundgesetz aufgerufen. [24]

Es geht also nicht darum, das Gründungskonzept der BRD zu bekämpfen, sondern einzig die Unrechts-Auswüchse der kriminellen Eliten, die das Grundgesetz der BRD schänden und brechen, zu beenden. Und dieser Widerstand ist nach dem Willen der Väter des Grundgesetzes Pflicht.

Wenn man bedenkt, dass die NPD derzeit vom sogenannten Bundesgerichtshof in Karlsruhe verboten werden soll, dann müsste sich bei jedem noch-Menschen die Wut und der Widerstand regen. Die NPD soll verboten werden, weil sie diesem System, das gemäß Ex-Verfassungsrichter Udo di Fabio nur noch per Unrecht über die Deutschen herrscht, feindlich gegenübersteht. Verboten müsste die NPD nur dann werden, wenn sie dem Merkel-System nicht feindlich gegenüberstünde.

Der Verbotsgrund soll sein, „weil die NPD von Volksgemeinschaft und von ethnischen Deutschen spricht“. Der Vorsitzende der deutschen Freiheitspartei NPD, Frank Franz, sagte vor den Richtern in Karlsruhe: „Ein Volk definiert sich durch eine gemeinsame Sprache, Kultur und Geschichte. Die Mitglieder eines Volkes sind nicht beliebig austauschbar. Ein Afrikaner, Asiate oder Orientale wird nie Deutscher sein können. Deutscher ist, wer Deutsche Eltern hat. Deutscher ist man von Geburt oder nicht, aber man wird es nicht durch Annahme der Staatsbürgerschaft.“ [25]

Diese völkische Ausrichtung nach dem Abstammungsprinzip (Blutlinie) soll also ein Verbot rechtfertigen. Da fragt man sich, warum die jüdische Gemeinde in der BRD nicht verboten wird, obwohl das Jüdische Gesetz festlegt, dass Jude nur sein kann, wer eine jüdische Mutter hat. Bei den Juden gilt also nur die Blutlinie, die DNA entscheidet auch in Israel, wer Jude ist. Wer keine jüdische DNA besitzt, ist kein Jude, ist kein Israeli und darf deportiert werden. [26] Und Israel ist der Vormund-Staat der BRD.

Allerdings müssen wir gar nicht erst auf die Juden verweisen, denn auch das Grundgesetz der BRD gibt der Sichtweise der NPD recht. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 116 Abs.1, heißt es: „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

Das heißt im Klartext, dass derzeit gemäß Grundgesetz (BRD-Verfassung) alle Parteien außer der NPD verboten werden müssten, weil sie die BRD-Verfassung brechen und verletzen. Und das tagtäglich, 24 stundenlang.

Einer der unappetitlichsten Gestalten unter den roten Roben ist der ehemalige antideutsche CDU-Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller. Er sieht ein NPD-Verbot dadurch gerechtfertigt, weil die NPD programmatisch festlegt, dass wesensfremde Nichtdeutsche nicht dieselben Rechte in Deutschland haben können, wie Deutsche. Müller zum NPD-Vorsitzenden Franz in Karlsruhe: „Eine asiatische Mutter und ein afrikanischer Vater, kann das Kind Deutscher werden?“ Müller wollte also wissen, ob dieses Kind dieselben Rechte haben kann wie ein Deutscher? Darauf antwortete Franz: „Schließlich will auch der britische Premierminister David Cameron, und mit ihm alle europäischen Staats- und Regierungschefs, Ausländern weniger Sozialleistungen geben als Inländern.“ [27] Volksfeind und Merkelfreund Müller verstummte bei diesen Argumenten.

Jürgen Gansel war bis 2014 NPD-Abgeordneter im Sächsischen Landtag. In Karlsruhe sagte er als Verfasser der „Broschüre über die Volkszugehörigkeit“ als Zeuge aus. Gansel stellte klar: „Die Volksgemeinschaft ist etwas anderes als die Gemeinschaft der Staatsangehörigen. Daher muss man unterscheiden zwischen Volksherrschaft, die die NPD anstrebt, und Bevölkerungsherrschaft, also Herrschaft aller Menschen, die gerade zufällig auf einem Territorium zusammenkommen. Was in Deutschland geschieht, sehe ich mit großem Trauergefühl, denn es gibt wegen des hohen Anteils von nicht-ethnischen Deutschen nur eine eingeschränkte Volksherrschaft.“ Es gibt wegen der Multikultur, die keine Gemeinsamkeit zulässt, logischerweise keine Demokratie (Volksherrschaft). Die unterschiedlichen Interessen der vielen Ethnien lassen ein Mehrheitsverhältnis nicht aufkommen, sorgen für ständigen Unfrieden bis hin zu Krieg und Massenmord.

Wir wollen die HERRSCHAFT DES GRUNDGESETZES, nicht die HERRSCHAFT DES UNRECHTS

Die BRD-Politik-Clique hat mit der Verhinderung eines Friedensvertrages mit den Feindstaaten des 2. Weltkriegs das Staatsprovisorium Bundesrepublik nicht – wie grundgesetzlich beauftragt – beendet und das Deutsche Reich wiederhergestellt, sondern das Unrecht der Besatzung fortgesetzt. Vergessen wir nicht, dem Recht ist erst dann genüge getan, wenn die Deutschen wieder staatshoheitlich dem Deutschen Reich angehören. Diese Tatsache wurde sogar vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. [28]

Natürlich ist es sachlich falsch, dass es deshalb keine Staatsangehörigkeit „deutsch“ gäbe. Die gibt es, wenn auch in illegitimer Form, denn die Hoheitspapiere der BRD wie Pass usw. werden weltweit anerkannt.

Aber die BRD ist, weil seine Repräsentanten des derzeitigen politischen Systems einen Friedenvertrag mit den Siegermächten verhindern, immer noch ein Staatsprovisorium. Obwohl das derzeitige BRD-Regime mit der eigens entwickelten Staatszugehörigkeit „deutsch“, anstatt „Deutsches Reich“, erreichen wollte, dass es keine geographischen Festlegungen mehr für Deutschland geben sollte, dass vielmehr das deutsche Territorium in einem EU-Kunstgebilde aufgehen sollte, haben sie doch unfreiwillig für die Übergangszeit etwas geschaffen, was weit wichtiger ist, als der geographische Begriff „Deutsches Reich“.

Indem sie als Staatsangehörigkeit „deutsch“ genommen, also einen rein ethnischen Begriff gewählt haben, haben sie damit die „deutsche Ethnie“ eindeutig definiert. Was wiederum vom „Grundgesetz“ der BRD (s. Artikel 116,1) bestätigt wird. Wir genießen also gemäß eigenem „Grundgesetz“ die ultimative Form des völkischen Rechts, das Recht der Blutsabstammung. So wie die Juden. Nur die Systempolitiker brechen dieses Recht, sie müssten unter rechtsstaatlichen Verhältnissen allesamt verhaftet und wegen Landes- und Hochverrats lebenslänglich hinter Gitter kommen.

Wir sind also mit den BRD-Papieren richtige Rassendeutsche, was in einer Zeit, wo uns das geographische Staatsrecht verweigert wird, von übergeordneter Wichtigkeit ist, denn „geographische Deutsche“ könnten sozusagen alle sein.

Mehr noch. Durch die Definition des BRD-Grundgesetzes, wer „deutsch“ ist, sind auch alle Einbürgerungen ungültig, sie sind kriminell vollzogen worden. Die Staatszugehörigkeit „deutsch“ gilt nur für Deutsche mit einer deutschen Blutlinie. Und wenn bei den Juden die Rassenreinheit als Gottesgesetz und in Israel als Staatsrecht gilt, dann kann es für uns Deutsche nicht falsch sein, unser im Grundgesetz festgeschriebenes Recht, „ethnisch deutsch“ zu sein, einzufordern.

Diese Tatsachen müssen wir immer und immer wieder hervorheben. Die Freude, „deutsch“ zu sein, müssen wir überall und jederzeit zum Ausdruck bringen und uns gegen „nicht-ethnische Deutsche“ verwahren. Somit kann das künftige Deutsche Reich nur von „ethnischen“ Deutschen und authentischen Europäern besiedelt werden. Nicht vergessen: Wir haben haben einen starken Verbündeten in diesem Kampf: Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wir müssen diesem Gesetz nur wieder Geltung verschaffen. Da wir aber im Recht sind, schaffen wir das auch.


1) FAZ, 04.03.2016, S. 8
2) „Und es macht, dass sie allesamt, die Kleinen und Großen, die Reichen und Armen, die Freien und Sklaven, sich ein Zeichen machen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn, und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, wenn er nicht das Zeichen hat, nämlich den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. Wer Verstand hat, der überlege die Zahl des Tieres; denn es ist die Zahl eines Menschen, und seine Zahl ist 666.“ (Offenbarung 13,16-18). S. auch die DVD „Das Russo-Interview“.
3) Sueddeutsche.de, 15. Februar 2016
4) express.co.uk, London, 24.02.2016
5) spiegel.de, 03. März 2016
6) spiegel.de, 03. März 2016
7) welt.de, 04.03.2016
8) spiegel.de, 04. März 2016
9) FAZ, 04.03.2016, S. 5
10) Sueddeutsche.de, 15. Februar 2016
11) Kölner Stadtanzeiger, ksta.de, 04.03.16
12) FAZ, 29.02.2016, S. 15
13) m.focus.de, 02.03.2016, 10:15 – FOCUS Online
14) Westfalenpost, 22.02.2016
15) badische-zeitung.de, 01.03.2016
16) badische-zeitung.de, 01. März 2016
17) http://concept-veritas.com/nj/15de/politik/21nja_syrien_merkels_fluechtlingsdaemmerung.htm
18) http://concept-veritas.com/nj/15de/multikultur/07nja_wehrt_euch.htm
19) FAZ, 02.03.2016, S. 4
20) Welt.de, 5. Mär. 2016
21) http://concept-veritas.com/nj/16de/politik/03nja_revolution_beginnt_bei_der_polizei.htm
22) spiegel.de, 03. März 2016
23) spiegel.de, 02. März 2016
24) GG, Artikel 20, 4: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
25) FAZ, 04.03.2016, S. 4
26) „Das israelische Innenministerium verlangte von Immigranten aus der ehemaligen Sowjetunion, sich DNA-Test (Bluttests) zu unterziehen, um ihre jüdische Abstammung feststellen zu können. Die hochrespektierte israelische Tageszeitung Ha’aretz meldete, dass bereits Dutzende von neuen Immigranten aufgefordert wurden, sich diesen Tests zu unterziehen. Im Fall einer Verweigerung drohe die Deportation.“ (Jewish Chronicle, London, July 10, 1998, S. 3)
27) FAZ, 04.03.2016, S. 4
28) Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 1973 – 2 BvF 1/73: „Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort …], besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.“

http://concept-veritas.com/nj/16de/politik/06nja_eu_finale_furiosso.htm

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…..danke an Conny und Freilicht.

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Gruß an die Gerichte

Der Honigmann

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Millionen Zuwanderer importieren den glühenden Antisemitismus ihrer Heimatländer nach Deutschland

18.02.16

„Du Jude, verrecke“: Antiisraelische Demonstration in Berlin Bild: Imago

Schon jetzt ist der Hass auf alles Jüdische unter arabischen Immigranten in Deutschland ein ernstes Problem. Mit hunderttausenden Zuwanderern aus Ländern, in denen der Antisemitismus quasi zur Staatsdoktrin gehört, drohen Anfeindungen und Ausschreitungen einer neuen Dimension.

Da kann Deutschland aber froh sein. Die Zuwanderer aus dem Orient bringen mehr Gemeinsamkeiten mit als viele glauben – zum Beispiel den Antisemitismus. Geht es nach dem vielfach gefeierten US-Historiker und Soziologen Daniel Goldhagen, haben die Deutschen schließlich den Judenhass sozusagen in ihren Genen. Ein programmierter „Code“ habe sie zum Holocaust getrieben.
Während die kruden Thesen Goldhagens von seriösen Wissenschaftlern als grober – und letzt-endlich rassistischer – Unfug abgetan werden, bedroht der arabische Antisemitismus ganz konkret Europas jüdische Bevölkerung.

Präsent ist er schon lange. Die 500000 Mitglieder der jüdischen Gemeinden in Frankreich sind besonders betroffen. Neben den alltäglichen Anfeindungen durch viele der rund 3,7 Millionen französischen Moslems kommt es immer wieder zu blutigen Anschläge. Einen Tag nach dem Überfall der IS-Terroristen auf das Satire-Magazin Charlie-Hebdo Anfang 2015 ermordete der Islamist Amedy Coulibaly vier Juden in einem französischen Supermarkt. 2012 richtete Mohamed Merah in einer jüdischen Schule in Toulouse ein Blutbad an. Die Angst treibt mittlerweile immer mehr Juden aus dem Land. 8000 wanderten im letzten Jahr nach Israel aus.

Aber auch Deutschlands 120000 Juden sehen sich – mehr als 70 Jahre nach Ende des Dritten Reiches – wieder an Leib und Leben bedroht. Der Rabbiner Daniel Alter wurde 2012, im Beisein seiner sechsjährigen Tochter, brutal zusammengeschlagen. Er hatte auf die Frage „Bist du Jude?“ mit „Ja“ geantwortet. Aufgefallen war er den Tätern wohl, weil er eine Kippa, eine jüdische Kopfbedeckung, trug. Die Polizei geht von arabischen beziehungsweise muslimischen Tätern aus.

In einem zornigen und verzweifelten Brief an Angela Merkel und an den damaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, beschrieb eine jüdische Lehrerin 2014 ihre Situation an einer Berliner Schule. Kinder aus bildungsfernem Schichten – besonders viele würden aus arabischen Familien stammen – habe sie dort zu unterrichten. „Du Jude, verrekke“, würde einer ebenfalls jüdischen Lehrer-Kollegin regelmäßig auf der Straße hinterhergerufen, seit sie sich einmal mehr oder weniger aus Versehen zu ihrem Glauben bekannte. Sie selbst traue sich nicht einmal, ihren Schülern die israelischen Vornamen ihrer Kinder zu verraten. Würde sie das Thema Israel oder Judentum im Unterricht anschneiden, hätte sie sogleich eine kleine Intifada im Klassenraum.

Drei junge Palästinenser wollten im Juli 2014 aus der „kleinen“ Intifada eine große machen. Sie versuchten, mit Gasflaschen voller Dieseltreibstoff eine Syna-goge in Wuppertal in Brand zu setzen. Gefasst wurden sie, als einer der Täter den Feuerwehreinsatz mit seinem Handy filmte und die Szenen begeistert auf Arabisch kommentierte. Er führte die Polizisten dann auf die Spur der anderen beiden. Ein Schöffengericht verurteilte die drei Anfang letzten Jahres zu Bewährungsstrafen, weil es – für Prozessbeobachter völlig unverständlich – keinen antisemitischen Hintergrund erkannt hatte. Gerade wird der Fall neu verhandelt. Der Staatsanwaltschaft war das Strafmaß für einen Fall von schwerer Brandstiftung denn doch zu niedrig.

Die milden Urteile aber passen zur allgemeinen Haltung gegenüber dem Gedankengut moslemischer Zuwanderer – gleich ob sie bereits in Deutschland geboren wurden oder erst noch zu Hunderttausenden in den Asylbewerberheimen auf eine Bleibeerlaubnis spekulieren. In der Märchenwelt der Willkommenskultur hat der Antisemitismus der Ankommenden keinen Platz. In kindlicher Schlichtheit sind hier die Rollen klar verteilt. Dankbarkeit und Güte haben die Zuwanderer im Herzen zu tragen, aber nicht so etwas Abstoßendes wie Judenhass. Der muss schließlich den Dunkeldeutschen vorbehalten bleiben, jenen hartleibigen und verachtenswerten Landsleuten, von denen man sich mit seinen Refugees-Are-Welcome-Schildern so schön abgrenzen kann.

Im bonbonfarbenen Disneyland der Barmherzigkeit  überdeckt die Wahrheit eine dicke, klebrige Schicht Zuckerguss. Nur manchmal schimmert sie darunter hervor – etwa wenn Salomon Korn, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Frankfurt, den offensichtlich peinlich berührten Innenminister Thomas de Maizière bei einer Veranstaltung bestürmt, endlich die Besorgnisse der jüdischen Gemeinden ernstzunehmen. Viele Asylbewerber würden aus Ländern kommen, in denen die Feindschaft gegen Juden und Israel zur Staatsdoktrin gehöre. Es würde mehrere Generationen brauchen, solche kulturfremden Menschen in die deutsche Gesellschaft zu integrieren.

Der Hass auf alles Jüdische ist ihnen schon von Kindesbeinen an eingeimpft worden – zum Beispiel vor einigen Jahren im Fernsehen mit der syrischen Vorabendserie „Al-Ash Shatat“. In 29 Folgen wies das antiseptische Machwerk den Juden die Schuld an nahezu allen Katastrophen der Neuzeit zu, unter anderem an der Ermordung von Erzherzog Franz Ferdinand 1914 in Sarajewo und am Abwurf der Atombomben auf Nagasaki und Hiroschima. Im Abspann jeder Folge wird dem syrischen Verteidigungsministerium, dem Kulturministerium und der Polizei von Damaskus für die freundliche Unterstützung gedankt. Beim Internet-Videoportal You-Tube sind einige Folgen auch heute noch zu sehen. Tausende haben sie sich dort bereits angeschaut.

Unerwähnt bleibt in „Al-Ash Shatat“ allerdings ein besonders düsteres Geschichtskapitel: Das erste Judenpogrom auf europäischem Boden fand 1066 in Spanien im islamisch regierten Granada statt. Mehr als 1500 jüdische Familien metzelte die moslemische Bevölkerung damals nieder.      Frank Horns

http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/hass-von-kindesbeinen-an.html

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Gruß an die Erkennenden

Der Honigmann

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Es wird ja immer wieder von unseren gewählten Politikern gefordert und von unserer Qualitätspresse angeregt, dass Deutsche zugunsten der Asylforderer ihre privaten Wohnungen aufgeben oder sie wenigstens mit den illegalen Immigranten teilen sollen.

(https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/gruene-deutsche-sollen-asylbewerber-privat-aufnehmen/)

Es gab deswegen schon zahlreiche Kündigungen der Kommunen, die die Vertreibung deutscher Mieter mit “Eigenbedarf” begründeten.

Was gibt denn das Gesetz her, also die bestehenden Gesetze, denn über Eilanordnungen oder per Schnellgesetze können die bestehenden Gesetze schnell zu Ungunsten der Deutschen geändert werden, wenn das unsere Regierung für sinnvoll erachtet.

Hier haben wir das Bundesleistungsgesetz, das recht umfangreich in bestimmten Situationen in das Eigentum und den Besitz von Deutschen eingreifen kann.

(1) Als Leistungen können angefordert werden

1.
die Überlassung von beweglichen Sachen zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zu anderer Nutzung;
5.
die Überlassung von baulichen Anlagen oder Teilen von baulichen Anlagen, unbebauten Grundstücken oder freien Flächen von bebauten Grundstücken zum vorübergehenden Gebrauch, Mitgebrauch oder zu einer anderen zeitlich beschränkten Nutzung;
6.
die Unterlassung des Gebrauchs, des Mitgebrauchs, der sonstigen Nutzung oder der Änderung von beweglichen und unbeweglichen Sachen;
7.
Einbauten, Änderungen oder Wiederherstellungsmaßnahmen an beweglichen und unbeweglichen Sachen, soweit ihre Vornahme dem Leistungspflichtigen selbst zuzumuten ist, sowie die Duldung solcher Maßnahmen;
8.
die Duldung von Einwirkungen auf bewegliche und unbewegliche Sachen;

Eine Wohnung ist eine unbewegliche Sache, eine Wohnung ist auch immer eine bauliche Anlage bzw. ein Teil einer baulichen Anlage. Sie kann also in Teilen oder zur Gänze dem Deutschen genommen werden.

Es gibt aber eine kleine Einschränkung:
Zitat:

(4) Wohnräume, die für den unentbehrlichen Wohnbedarf des Besitzers und der zu seinem Hausstand gehörenden Personen erforderlich sind, dürfen nur angefordert werden, wenn ausreichende anderweitige Unterbringung gesichert ist.

Den “unentbehrlichen Wohnbedarf” darf man getrost so interpretieren:

Pro Familie ein Zimmer, groß genug, um entsprechende Hochbetten dort unterzubringen, Zugang zu einer Art Gemeinschafts-WC-Einrichtung, gut ist.

Gibt es jedoch irgendwo vor den Toren der Stadt eine Zeltstadt, kann auch dorthin zwangseingewiesen werden, da das ja eine “ausreichende anderweitige Unterbringung” sichert.

Dieses Gesetz betrifft allerdings nicht alle:

Parteien und Kirchen sind ausgenommen und … das wird unsere Zuwanderer sicherlich erfreuen, Zuwanderer, Asylforderer und Flüchtlinge sind ausdrücklich ausgenommen:

(2) Zu Leistungen können nicht herangezogen werden
1.
ausländische Staatsangehörige  :-)
Also nicht wundern, wenn Kündigungen und Räumungen selektiv ausgesprochen werden müssen.
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….danke an HWA.
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Gruß an die (Ent-)scheider
Der Honigmann
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Orwells 1984 war ein Kinderbuch gegen das was uns die EU bereitet

Es genügt ein Blick über die eigenen Grenzen hinaus, um zu sehen was dort realisiert wird oder bereits realisiert wurde – und wir können verstehen, was uns in Europa und in Deutschland noch bevorsteht.

Als oberster Verfassungs(ver)hüter wähnt sich „Dr. Seltsam“, wobei ihm dieser Spitzname in Anlehnung an den Dr. Seltsam aus Stanley Kubricks Film verliehen wurde, eine Figur, die ebenfalls im Rollstuhl saß und deren rechter Arm ständig zum Führergruß nach oben strebte. Ganz unzweifelhaft erscheint Wolfgang Schäuble als wahres „Verhüterli“ der Verfassungsrechte – als Terrorist gegen einen freiheitlichen Rechtsstaat – der jeden Bürger als bereits potentiellen KZ-Insassen sehen möchte. Es liegt der Verdacht nahe, er litte an Paranoia und vermute hinter jedem Bundesbürger einen möglichen Attentäter auf sein Leben. Ein rascher Tod wäre auch eine zu milde Strafe gewesen, so aber bleibt es den Bürgern erspart, daß er wieselflink auf seinen Beinen allerorten „Terroristen“ aufspürt, die einzig seinen Wahnvorstellungen entspringen.

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklärte MdB Ulla Jelpke, daß „Wolfgang Schäuble sich als oberster Verfassungshüter präsentiere, aber an der Spitze der fortlaufenden Attacken auf das Grundgesetz* steht der Innenminister selbst“. (* wobei er sehr wohl weiß, daß das Grundgesetz 1990 mit der Beseitigung des Geltungsbereiches abgeschafft wurde und die Bürger ohne jedes Recht geblieben sind. So gesehen gibt es Deutschland als Staat in der Form der Bundesrepublik überhaupt nicht – der gesamte Bundestag stellt nur noch ein Kaspertheater dar, das ohne demokratische Legitimation den fiktiven Staat „BRD“ an das Finanz- und Macht-Kartell der EU verhökert hat – einzig um sich in ihren Positionen die Pfründe zu sichern). So gesehen kann man diesem Dr. Seltsam auch nicht vorhalten, gegen das Grundgesetz zu verstoßen – denn seit 18 Jahren gibt es kein Grundgesetz mehr.

Die „Bundesrepublik Deutschland“ wird noch immer nach den SHAEF-Gesetzen regiert, in deren Erfüllung in der „Verwaltungsdiktatur*“, Wolfgang Schäuble die vom zionistisch- anglo-amerikanischen Finanz- und Macht-Kartell verlangten Einschränkungen gegen die Bürgerrechte der UN-Charta Schritt für Schritt umsetzt. (*„Verwaltungsdiktatur“ wurde mir gegenüber bezeichnet von einem ehemaligen langjährigen Mitglied des Bundestages – Name des Abgeordneten des Bundestages selbstverständlich bekannt – der Name unterliegt jedoch dem Informantenschutz).

Mutiger in der Aussage zum am 15. Mai 2008 vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2007 war MdB Jelpke, mit dem Kommentar: „Schäuble will die Bundeswehr im Inland einsetzen. Er denkt öffentlich über extralegale Hinrichtungen von „Terrorverdächtigen“ nach und will unter Folter zustande gekommene Aussagen nutzen.“ So etwas ist ein despotischer Terrorstaat.

Ferner heißt es, Schäuble belasse es nicht bei Überlegungen und Planungen, sondern treibe aktiv den Umbau zum Überwachungsstaat voran: „Im Antiterrorzentrum wird die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufgehoben, mit der Vorratsdatenspeicherung das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ausgehebelt und mit dem kommenden BKA-Gesetz die geheime Computer-Spitzelei durch Bundestrojaner legitimiert. Bürgerrechte werden bereitwillig auf dem Altar der so genannten „Sicherheit“ geopfert.“
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Natürlich wird auch jede zugelassene aber oppositionelle Partei durch den Verfassungsschutz bespitzelt – nicht umsonst heißt „BRD“ auch
Bananen-Republik und Diktatur.

MdB Jelpke: „Der Verfassungsschutz schützt nicht das (NB.: fiktive !!!) Grundgesetz, er dient als Instrument des Verfassungsfeindes im Innenministerium zur Bespitzelung und Diffamierung politischer Gegner wie der antifaschistischen und globalisierungskritischen Bewegung and antikapitalistischer Parteien.“ Nur berichtet darüber natürlich nicht die regierungstreue Presse – schließlich gilt es ja, das Volk ruhig zu halten. Uns von Politik-Global wird die deutsche Medienlandschaft noch einen gesonderten Artikel wert sein. Wer wachsam diese vielen kleinen „Völkischen Beobachter“ der Neuzeit und ihre Eigentümer und Chefredakteure und deren sonstige Affinitäten und Aktivitäten beobachtet, erwartet überhaupt nichts anderes mehr, als nur von ihnen belogen zu werden. Letztendlich stößt man dabei immer wieder auf ein und dieselbe Oberhoheit – nämlich genau die, die den Überwachungsstaat in Perfektion auch in Deutschland einzuführen beabsichtigt.

Ach, so schlimm wird’s doch schon nicht werden !??

Sechzig Jahre lang (als zwei Generationen lang) haben die BuBüdels (Bundes-rger-Bl_del) ihren Kopf in den Sand gesteckt, warum sollten sie jetzt den Kopf aus dem Sand ziehen? Ich hoffe nur, sie haben beim Kopf in den Sand Stecken vorher ihre Augen geschlossen, denn sonst tut’s weh! Bis einschließlich Ehrhards Wirtschaftswunder ging es den Bürgern finanziell ja gut – aber seit die USA die Zügel für das Besatzungsgebiet „BRD“ angezogen haben, d.h. mit Einsetzen des früheren Vize-Direktors der CIA, Vernon Walters, als Botschafter der USA in Bonn im März 1989, seit sich abzeichnete, daß Gorbatschow über Einbindung in die Freimaurerlogen (P2) auf Westkurs ging, war die „BRD“ als sogenanntes „prall gefülltes Schaufenster eines Delicatesse-Ladens“ vor den neidisch-hungrigen Augen aus dem Osten nicht mehr erforderlich. Der Mohr („BRD“) hatte seine Schuldigkeit getan, er konnte gehen.

Der Kalte Krieg war beendet, das Vorzeigeland Westdeutschland wurde nicht mehr benötigt um dem Osten das Beispiel des „besseren Systems“ vor Augen zu führen. Die soziale Marktwirtschaft konnte umgebaut werden in ein rein-kapitalisches Feudalsystem. Ab 1989 wurde die „BRD“ und dann auch die „DDR“ ganz im Sinne des zionistischen anglo-amerikanischen Finanz- und Macht-Kartells nach Herzenslust ausgeplündert. Der deutsche Versuch auf Eigenständigkeit durch den Deutsche Bank Chef Herrn Herrhausen wurde mit seiner Ermordung am 30.11.1989 (ausführend: CIA, Mitbeschuldigter: Kohl, Helmut) zunichte gemacht, der ermordete Carsten Rohwedder von der Treuhand (ausführend: MI-6) wurde durch Birgit Breuel ersetzt, die dann in Windeseile auch noch die restlichen deutschen Werte verschleuderte. Schließendlich nahm man den Deutschen auch noch ihre D-Mark … und über Nacht waren die Gehälter nur noch die Hälfte wert. Nun aber nimmt man den Deutschen auch noch das bißchen Rest-Freiheit. Eine so lückenlose Überwachung existierte weder im III.Reich noch in der DDR. Bislang wurden folgende Überwachungsmaßnahmen eingeführt:
  • Der maschinenlesbare Bundes-Personal-Ausweis und Reisepaß
  • Der RFID-Chip im BPA und Reisepaß
  • Kodierung der Biometrischen Angaben und Fingerabdrücke
  • Video-Kameras* auf Bahnhöfen, Flughäfen, Plätzen, Mautbrücken
  • RFID-Chips in Banknoten (wer einen Schein in die Mikrowelle legt verbrennt den RFID)
  • Vorratsdatenspeicherung von SMS, E-Mails, Telefonaten, Internet-Abrufen
  • Vermehrte verdeckte Ermittlungen auch gegen Normalbürger
  • Speicherung aller Reisedaten Flug- und Bahnverkehr

(* über biometrische Angaben = digitalisierte Fotos sind Personen identifizierbar)

Im Ausland hatte ich einen Freund, der Landes-Polizei-Chef war. Die dortige Polizei erhielt im Rahmen interstaatlicher Hilfe die Schulung des dortigen Geheimdienstes durch die „BRD“ – und er versicherte mir, daß in der „BRD“ auf genau dieselbe Art gearbeitet wird. Oh! Wenn ihr doch nur wüßtet! Deutschland – und freiheitlich? Keine Spur davon! Und was die technischen Spielereien angeht, der Staatschef des Landes war ein guter Bekannter in gegenseitigem Vertrauensverhältnis und hatte mich an den Sicherheitsgeheimdienstchef weitergereicht, wobei mir dessen Dienst dann behilflich war ( er mir – und nicht umgekehrt! ). Danach geht man nicht mehr blauäugig durch die Welt. Also träumt schön weiter und glaubt weiter an Eure „Grundrechte“ und Eure „Demokratie“.

In Deutschland wurde der Lissabon-EU-Vertrag mit imperativem Mandat von der CDU/CSU (passender wäre wohl der Name ADU = Asoziale Diktatorische Union) und der SPD (auch nicht besser) RATIFIZIERT !!! Anzunehmen ist, daß ebenso undemokratisch die Volksverräter diesen Vertrag auch im Bundesrat durchwinken. Obwohl auch in England Widerstand in der Bevölkerung und der Konservativen Partei gegen den EU-Vertrag besteht, hat auch England den EU-Vertrag akzeptiert, denn die eigentliche Regierung ist nicht die Regierung aus Volkszertretern, sondern eben das zionistische anglo-amerikanische Finanz- und Machtkartell, dessen Führungsspitze auch in den Bilderbergern versammelt ist. Was nun den EU-Vertrag betrifft, so bitte ich hier bei Politik-Global nachzulesen im Artikel 0803-05 wobei England wegen des direkteren Drahtes zu den Rothschilds und den Windsors immer noch einen Schritt schneller voranschreitet.

So schlimm wird’s nicht ? Es kommt schlimmer !

In London z.B. wird der Bürger durchschnittlich 300 Mal pro Tag von einer Überwachungskamera erfaßt, und diese Kameras werden im gesamten Land installiert. Jedoch reicht dem zaaFMK (zionistisches anglo-amerikanisches Finanz- und Macht-Kartell) diese Überwachung immer noch nicht. Das zaaFMK ist so gesehen nicht anderes als eine Neo-Feudalistische Weltregierung mit einigen wenigen „Auserwählten“ und einer reduzierten Masse Volk, die unter Armutsbedingungen überwachte Frondienste leisten muss – allerdings benötigt man keine Weltbevölkerung mehr von 6,67 Milliarden Menschen, ihnen genügen 500 Millionen. Wie bereitwillig überzählige Menschen vernichtet werden, war bereits an den Opfern des (gemachten) Tsunami* in Südostasien erkennbar, oder am Zyklon* gegen Myanmar – oder auch an den etwa 1,2 Millionen Opfern im Irak. Sie sind in manchen Augen nur Biomasse auf zwei Beinen. (* wird in gesondertem Artikel nachgewiesen).

Die englische „Times“ schrieb kürzlich unter der Überschrift „Big Brother database for phones and e-mails“. Der stoische Brite war ja bereits mit den Überwachungskameras etliches gewohnt, nun aber werden neue EU-Seiten aufgezogen, mit denen Großbritannien wieder die Führungsrolle für die EU übernimmt: 12 Monate lang sollen alle Tastatureingaben im Internet und alle Telefongespräche AUFGEZEICHNET werden. Die benannten Gründe sind jedem Deutschen auch schon von Dr. Seltsam-Schäuble bekannt – wieder einmal muß dafür der „Terrorismus“ herhalten (seit CIA und Mossad am 9/11 die Hochhäuser mittels Thermat-Sprengstoff in einer kontrollierten Sprengung in Schutt und Asche gelegt hatten – die 3000 Opfer an Biomasse auf zwei Beinen waren einkalkuliert – übrigens ehrenwerte Juden kamen bei der Sprengung der Hochhäuser nicht zu Schaden. Die Sprengung erfolgte am jüdischen Feiertag – und die dennoch arbeitende jüdische Firma Odigo Inc. in Israel, eine der weltgrößten Firmen für Instant Messaging mit Büros in New York, erhielt knapp zwei Stunden, bevor das erste Flugzeug die Türme traf – dringende Warnungen über eine bevorstehende Attacke auf das WTC. Die Forschungs- und Entwicklungsabteilung von Odigo Inc. in Israel befindet sich in Herzliyya, einem teuren Vorort von Tel Aviv, wo auch das „Center for Counterterrorism“ seinen Sitz hat, das frühzeitig von den Insider-Börsengeschäften um den 11. September berichtete. Soviel zum hausgemachten „Terrorismus“ um in der Folge weltweit die Welt zu unterjochen. Nur Lieschen Müller und Otto Normalverbraucher glauben noch an den „Terrorismus“, weil’s Dr. Seltsam-Schäuble gesagt hat.

In Großbritannien werden an jedem Tag durchschnittlich 3 Milliarden E-Mails versandt und im Jahr 2007 wurden 57 Milliarden SMS verschickt. Damit läßt sich der immense Umfang der zu speichernden Daten erahnen. Aber das alleine genügt noch nicht an Überwachung, die Briten sollen neue Ausweise erhalten, mit deren Hilfe alle Reisetätigkeiten verfolgt und gespeichert werden können. Und auch alle Patienten-Daten, die jemals Leistungen der National Health in Anspruch nahmen, sollen ausgewertet und gespeichert werden. Dafür gibt es in Deutschland die karte der Krankenkasse mit Chip. (So läßt sich wenigstens ermitteln, welches Leben wert – und welches unwert ist). Arme, arme Briten (nur die Briten??), die darüber so schockiert sind – sie dürfen sich in der Gemeinschaft der Bürger der EU aufgehoben fühlen, denn diese Maßnahmen betreffen nicht nur England, sie gelten für die gesamte EU !!! Diese Anordnungen sind europaweit VORGESCHRIEBEN !!!

So ist das eben, Ihr Deutsche habt doch alle für die Ratifizierung des EU-Vertrages gestimmt – oder hat man Euch erst gar nicht gefragt ??? Das ist Eure Demokratie!!!

Aber jetzt wird’s richtig schlimm !

Eine geheime Studie der CIA berichtet, der zu Folge spätestens um das Jahr 2020 in vielen europäischen Ballungsgebieten Bürgerkriege erwartet werden. CIA-Chef Michael Hayden ist mit dieser Studie jedoch selbst an die Öffentlichkeit gegangen und wurde von der Washington Post ( Washington Post )(Artikeln bei Washington Post inzwischen entfernt – ist eben doch CIA) zitiert, in der er eindringlich vor sich abzeichnenden Bürgerkriegen in Europa warnt. Haydens Aussage erfolgte anläßlich einer Rede vor der Kansas State University und er machte damit die Studie über Globalisierung, Migration und drohende Bürgerkriege erstmals öffentlich.

Thema der Studie sind Schwierigkeiten in der Regierbarkeit, wobei für die „BRD“ speziell Gebiete wie das Ruhrgebiet mit Dortmund und Duisburg, Teile Berlins, des Rhein-Main-Gebietes, Teile Stuttgarts, Ulms und Vororte von Hamburg genannt werden.

Bürgerkriege soll es laut CIA-Studie auch in Schweden, Dänemark, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien, Frankreich und Italien geben, wodurch diese Länder unregierbar werden. Die Bürgerkriege sollen als Hintergrund Migrationsbewegungen und mangelnden Integrationswillen haben, wobei sich Zuwanderer auch mit Waffengewalt rechtsfreie Räume erkämpfen. Die CIA geht davon aus, daß Teile Europas in sich zusammenbrechen werden und die Europäische Union in ihrer heutigen Form wahrscheinliche auseinanderbrechen werde.

Schwere Unruhen seitens Jugendlicher, wie sie sich in den letzten Monaten in den Pariser Vorstädten, aber auch in den Niederlanden, in Dänemark, in Großbritannien und Schweden ereignet haben, sind erste Anzeichen der bevorstehenden Bürgerkriege. Revolten wegen Arbeitslosigkeit und zunehmend unzureichende Sozialleistungen werden Auslöser der Unruhen sein, die dann zu Bürgerkriegen übergehen.

Was zu tun bleibt

Auswandern oder im Land bleiben?

Im Jahr 2006 haben alleine 155.000 Deutsche das Land verlassen. Aber das geMerkel erzählt den Deutschen doch immer wieder, wie gut es ist und um wieviel besser es noch wird. Alleine die Lügen glaubt ihr keiner mehr.

Im Jahr 2007 haben 165.000 Deutsche ihrer Heimat den Rücken gekehrt – das entspricht einer Steigerung von 6% ! Gemessen an der von geMerkel verkündeten moderaten Inflationsrate, inflationiert die Ziffer derer, die die Heimat verlassen aber ganz gewaltig.

Deutschland ist längst ein Auswanderungsland geworden. Denn wer bleibt denn? Wohl derjenige, der sich ein Auswandern nicht leisten kann – entweder, weil sein Immobilienbesitz keinen vernünftigen Preis mehr erzielt – wer könnte wohl noch einen reellen Gegenwert für die Villa bezahlen? Oder es bleibt im Land, wer keine Fremdsprachen beherrscht und dadurch in Deutschland arbeiten muß, oder es bleibt noch im Land wer arbeitsloser Leistungsempfänger ist. Wer jedoch über die notwendige Qualifikation verfügt, Sprachen beherrscht – der wird im Ausland längst besser bezahlt. Wie schon gesagt, mit der Einführung des Euro wurde auch die Einkommenshalbierung eingeführt. Niemand wird das dem Beschuldigten Kohl, Helmut, vergessen. Und das geMerkel macht im gleichen Sinne weiter.

Somit verschiebt sich auch der Anteil der Bevölkerung von deutschen zugunsten der Bürger mit „Migrationshintergrund“ – Pfui ! Wenn ich noch länger diese Sprachverdrehung anhören muß, kann mir übel werden. Ausländer sind Ausländer – BASTA ! Der Ausdruck Ausländer stört mich nicht, denn wenn ich ins Ausland gehe, bin ich auch Ausländer – aber mit Scheinheiligkeit die Wahrheit verdrehen zu wollen ist charakterlos. Mit Lügen werden Ausländer nicht zu Inländern, mit Lügen wird eine horrende Teuerung in Deutschland nicht auf 2% heruntergemildert, mit Lügen werden auch Minimallohnerhöhungen nicht die Inflation ausgleichen und mit Lügen werden aus 10,5 Millionen Real-Arbeitslosen in Deutschland auch keine 3 Millionen – das sollte sich dieses geMerkel merkeln!!!

Alles was nicht CDU/CSA bzw. ADU ist, steht bei Dr. Seltsam-Schäuble gleich unter generellem Terrorismus-Verdacht. Eigenartig! Zugelassene Parteien stehen beim Innenminister unter Terrorismusverdacht? Mit den Demos von Links wie von Rechts geschieht WAS MIT EUCH ? Es wird das Prinzip Machiavellis angewandt, Machiavelli empfahl dem Fürsten zum besseren Regieren zwei gegensätzliche Lager. Viele sind heute LINKS oder RECHTS – nur bloß nicht mehr Regierungspartei ! WARUM seid Ihr LINKS oder RECHTS ? Könnt Ihr Euch denn nicht darauf verständigen, daß Ihr beide für ein prosperierendes Deutschland seid? Vereinigt Euch um das Land von Parasiten zu befreien! Es ist zum Wohl des Landes, denn die wahren Terroristen sitzen in der Regierung – sie stehen für die Zuwiderhandlung gegen das bis 1990 gültige Grundgesetz.

Die andere Variante empfehlen – das darf ich nicht. Denn in Anbetracht der CIA-Studie von Hayden bezüglich des zu erwartenden Bürgerkrieges müßte dann ein Hinweis darauf erfolgen, daß eine Kalaschnikow im ehemaligen Jugoslawien nur 167 Dollar kostet – mit 1000 Schuß gleich das Doppelte – aber solche Gedanken einem in den Kopf zu setzen sollte unterbleiben, es ist ungesetzlich.

Wenn noch etwas im Land zu retten sein soll, so bleibt nur die Möglichkeit, daß die gesamte Regierung abtritt und den Weg frei macht für Bürger mit charakterlicher Integrität.

Denn wie sagte doch Mahatma Gandhi :

Es gibt keinen Weg zum Frieden, denn Frieden ist der Weg.

Ein friedlicher Weg wäre zum Beispiel ein Generalstreik.

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….danke an Dorothee.
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Gruß und Angedenken an den Vorhersager
Der Honigmann
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Syrische Flüchtlinge. Bild: Flickr / EU-Kommission CC-BY-ND 2.0
Syrische Flüchtlinge. Bild: Flickr / EU-Kommission CC-BY-ND 2.0

Der Flüchtlingsstrom ist von den Kriegsnationen USA, Großbritannien und Frankreich systematisch herbeigeführt worden. Einerseits, um sich der historischen Verantwortung aus den Kolonialreichen zu entledigen und andererseits, um den USA ein Signal des perfekten Vasallen zu übermitteln.

Von Henry Paul

Die Strategie ist so einfach wie brutal: wenn Europa wirtschaftlich erfolgreich ist, wird es die Zwangsvereinigung zu den Vereinigten Staaten von EU und die Annexion der USA niemals zulassen. Also muss Europa mental, psychosozial, wirtschaftlich, sozial und bevölkerungstechnisch zerstört werden. Denn nur unter dem Mantel des großen Chaos wird Europa zwangsvereinigt werden können und nur dann wird Europa bis zum Kaukasus als US-Annexion hilflos bis abgewürgt für die USA in den neuen, großen Russland-Krieg ziehen.

Das Flüchtlings-Problem ist kein solches. Es sind keine Flüchtlinge. Es sind aufgeforderte Zuwanderer, die über beeinflusste Menschenhändler erst abgezockt und dann zwangsrekrutiert werden, Europa zu bevölkern und ins Chaos zu stürzen. Wer annimmt, dass Furu-Olraben aus Sierra-Leone weiss, was in Deutschland vor sich geht, ist nicht ganz bei Sinnen. Wer denkt, Mahamid Ghen Bassra aus dem unteren Mali kennt Deutschland und seine Wirtschaft, denkt auch an seinen 100 Prozent sicheren Lottogewinn. Die Zuwanderer aus vielen afrikanischen und orientalischen Staaten hören möglicherweise im TV, das es Deutschland super geht geht und das jeder möglicherweise einen Mercedes fährt, aber sonst wissen sie nichts. Sie glauben den goldenen Versprechungen der Menschenhändler und den Willkommensrufen des Präsidenten Gauck und der Mutti Merkel.

Sie haben keine Ahnung, wie es in Europa aussieht, was Europa ist und was sie dort erwartet. Das einzige, was sie erhoffen, ist märchenhafter Wohlstand ohne Anstrengung, Wohlstand, weil sie einreisen dürfen und vom System Gutmenschentum versorgt werden. Deutschland ist das erste Land, das für die Chaostheorie der US-Allmacht-Strategie „gebrochen“ werden muss, weil es das erfolgreichste Land in Europa ist. Deswegen kommen auch alle nach Deutschland. Sie haben keine Berufe, keine Ausbildung, keine Erfahrungen und keine Sprachkenntnisse. Aber man hat ihnen erzählt, dass sie das alles hier nicht brauchen bzw. lernen können, kostenlos. Der Instruktionszettel der Schleuser-Mafia reicht. Drei Telefonnummern und drei Instruktionen, mehr nicht.

Das Märchen der dringenden Notwendigkeit, viel Zuwanderung zu haben oder sogar noch grösser zu entwickeln ist ein Verbrechen an sich. Denn die Wirtschaft erhöht regelmässig ihre Produktivität und da der Konsum weltweit aufgrund steigender Armut zurückgeht, wird die Wirtschaft sich ihre Steigerungspotenziale vermehrt im Ausland besorgen müssen, dort wo keine Flüchtlinge hinziehen. Das Wachstum in Europa ist sehr überschaubar und wird bis auf NULL und darunter zurückgehen. Das Märchen von der herausragenden Berufsqualifikation aller Flüchtlinge ist ebenso ein Verbrechen, weil es schlicht nicht stimmt. Man hat zeitweise eine bestimmte Bevölkerungs- und Berufsgruppe nach der BRD eingeschleust, weil wir diese Berufe zu billigeren Löhnen haben wollten. Der Bedarf ist mittlerweile mehr als gedeckt und es herrscht sogar Überangebot im ärztlichen und technischen Bereich – der Anreiz für die beschäftigende Industrie war nicht die Qualifikation, sondern der gesunkene Lohnstandard, der statistisch ganz eindeutig nachweisbar ist. Die Entwicklung geht eindeutig ins Sklavenreich wie in Ostasien.

Ebenso verhält es sich mit dem „Hilfsarbeiter“ vulgo dem lohnabhängigen Arbeiter in prekären Verhältnissen. Die Zahl dieser Arbeitsverhältnisse hat sich auf über 50 Prozent des gesamten Arbeitsmarktes etabliert und marschiert stramm in Richtung 75 Prozent. Dieses Ziel wird sowohl von der Regierung und den kapitalistisch orientierten Parteien als positiv bewertet, weil der Gewinn der Unternehmen trotz sinkender Chancen immer weiter wachsen soll – streng nach der Uralt-Glaubensregel ‚wenn’s den Unternehmens gut geht, geht’s dem Volk auch gut‘. Diesen Scheiß muss man nicht glauben und dieser Scheiß ist Volksverdummung. Das Gegenteil ist der Fall: die prekär Beschäftigen sind bereits heute abgehängt und werden im Rentenalter noch nicht einmal die Minimal-Rente beziehen können. Der Kostenblock, den diese Menschen tagtäglich bewältigen müssen, ist so groß, das wir von echter Armut sprechen. Deutschland ist ein Hochpreisland und konträr zu den Löhnen konfiguriert. Die Inflation liegt weit über den „berühmten“ 1,2 oder 2 Prozent. Die von der EZB in den Markt geworfene Geldmenge berücksichtigend, müssten wir bei 7-15 Prozent Inflation liegen – jede Hausfrau wird das bestätigen. Die Lügenmaschine „Warenkorb“ ist nur einer der TRICKS, mit denen das Volk verdummt wird. Schon aus der Inflation heraus ist die Zuwanderungs-Politik dysfunktional. Aus der Wohnungsnot allemal und aus Gründen der Kosten, die aufgebracht werden müssen für den Sozialblock, sowieso. Wer nach weiteren Zuwanderern ruft, betreibt mafiöse Zerstörungspolitik.

Unser Land entwickelt sich nach IWF-Standard: alle Arbeitskosten runter, alle Renten runter, alle Ansprüche runter, alle Zinsen runter, alle Steuern und Lebenserhaltungskosten rauf. Verteilung von unten nach oben. Und dann Übernahmen aller ertragreichen Firmen an US-Investoren. Die Scouts am Markt sind sehr fleißig und es wird keine 10 Jahre dauern, bis es keine deutschen Großfirmen oder Konzerne mehr gibt. Auch das ist Plan der USA: es muss alles ausgebeutet werden, was geht und der Kontinent muss den Oligarchen der USA gehören. Dazu müssen die Flüchtlinge ihren sozialen Auftrag ordentlich erledigen. Mutti muss rufen, Flüchtlinge müssen kommen, Sozialpartner müssen integrieren, Bürger müssen bezahlen, Schulden müssen gemacht werden, Land muss pleite gehen, Ressourcen müssen übereignet werden, BRD-Land muss in US-Hand übergehen.

Die Dumm-Deutschen haben noch nie erkannt, wie man ihnen mitspielt. Sie haben noch nie darüber reflektiert, wieso immer Deutschland schuldig gesprochen wird, obwohl alle Großmächte an den Kriegen gestrickt und kräftig verdient hatten. Sie haben noch nie darüber nachgedacht, warum man nichts über Juden sagen darf oder über Amerikaner. Die Dumm-Deutschen lassen alles mit sich machen, weil RUHE die erste Bürgerpflicht ist und Gutmenschentum beruhigt. Das es weder Jobs für Millionen Flüchtlinge bzw. Zuwanderer geben wird, ist logisch sofort ergründbar. Dass es keine Soziallasten kostenlos geben wird ist logisch auch begründbar. Dass wir uns mit den neuen Zuwanderern auf Dauer enorme Kosten ins Land holen, kann zusammenrechnen, wer alle Lasten berücksichtigt. Dass wir unseren gesamten Staat überfordern, keine geeignete Struktur zur Integration haben, keine Möglichkeit der wirklichen psychologisch-sozialen Integration leisten können, ist jedem vernunftbegabten Menschen klar. Nur den Regierungs-Idioten und Gutmenschen sowie Dumm-Nachplapperern nicht.

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben zusammen vorsätzlich den Flüchtlingsstrom durch spät-kolonialistische Machenschaften und Kriege verursacht und befördert. Sie wollen den Mittleren Osten und das Maghreb sowie Zentral-Afrika zerstören, um an die Ressourcen zu gelangen. Dass dabei Menschen auf der Strecke bleiben, irrational wandern und durch zielgerichtete Schleuser- und Schlepperbanden-Politik nach Europa geschleust werden, ist den USA egal, die Briten werden ihre Insel abschotten und Frankreich wird das Problem weiter nach Deutschland verlagern, damit die Dumm-Deutschen als Machtblock im Herzen Europas endlich zerstört werden. Die europäischen „Partner und Freunde“ wissen sehr wohl, warum sie keine „Flüchtlinge“ aufnehmen, ja sogar ihre Grenzen dicht machen wollen.

Wir müssen das Flüchtlings-Problem (Problem heißt Abweichung ??!!) endlich als das sehen was es ist: politische Erpressung zur Zerstörung Europas, um die One World Wirklichkeit werden zu lassen. Niemand von all den Europa-Bürgern würde freiwillig eine One World haben wollen, weil die One World immer ein totalitäres Regime bedeuten würde. Da aber die One World das feste und klar definierte Ziel einer globalen Feudal-Clique unter Führung der Finanzoligarchie ist, muss es stattfinden. Wir sind nur Mittel zum Zweck. Wir Bürger sind Bevölkerungsmasse, wir haben keine Mitspielrechte in diesem dreckigen, faulen, kriminellen Spiel. Sogar unser eigenen Politiker sind korrumpiert, sind bestochen und sind willfährige Helfer dieser feudal-Clique und dünken sich auch noch gross und gut, folgen den WERTEN der EU, den WERTEN der USA und begreifen nicht, das sie nur BÜTTEL sind. Sie wollen uns täglich einreden und weismachen, wie vorteilhaft der nicht mehr endende Flüchtlingsstrom für uns alle sei. Unsere Politiker im Europa-Apparat, in den Landtagen, im Bundestag und in der Regierung sind kriminell. Sie folgen dreist dieser One World Politik der Feudal-Clique, indem sie durch die Trainingszentren der One World, wie z.B. American Academy, Aspen Institute, Atlantik-Brücke, Fulbright, German Marschall Fund, Steuben-Schurz-Gesellschaft, Duke University Berlin, Stanford Berlin, Amcham, American-German Business-Club, CASE, Democrats abroad o.ä. geschleust werden, die illustren Programme zum Brainwash durchlaufen und begeistert den Diner-Speeches lauschen und dann dem völkerrechtswidrigen Ansinnen der Verbrecher Folge leisten: Russland verteufeln, weil Russland den USA nicht Folge leisten, den Ukraine-Krieg fördern und bezahlen, weil die USA es befiehlt, den Irak-Krieg mitmachen, weil es dem angeblichen Kampf gegen den Terror dient. Der Bundeswehr plötzlich gestattet, Krieg mitzuplanen und mitzumachen, weil es im Verbund der NATO ehrenvoll und notwendig ist.

Dem Flüchtlingsstrom die Ehre unserer Werte erweisen, weil die USA diese zuerst geschaffen hat. Diese Völkerwanderung ist gewollt. Diese Kostenlawine, die damit einhergeht, ist gewollt. Das Chaos, das dadurch zwangsläufig entsteht, ist gewollt. Schäuble: „wenn es erst zur großen Krise kommt, wollen plötzlich alle die VSTvEU!“ Unsere Politiker sind nur Lakaien und Vollzugsaffen dieser kriminellen Feudal-Clique und Finanzoligarchie. Unsere Politiker sind nicht nur dumm, verschlagen, obrigkeitshörig und korrupt, sie sind auch kreuzdumm, weil sie sich für etwas hergeben, das Ihnen genauso schadet wie uns allen – nämlich die Auflösung unserer Nation, die Zerstörung der Demokratie und des Grundgesetzes, die Zerstörung aller europäischen Staaten, die Zusammenballung der Völker Europas mit den Sklaven aus der Welt zum Einheits-Sklaven-Brei VStvEU. Das zukünftige Heer der Besatzer USA gegen Russland.

Wer nicht sehen will, wie das ganze Bild zusammen passt, will sich durch „Blinde-Kuh-Spiele“ vermeintlich schützen, obwohl es nicht hilft. Die USA müssen Krieg führen, um ihre Wirtschaft am Laufen zu halten. Die USA müssen Länder unterjochen, um an die Ressourcen zu gelangen, damit weiter Kriege geführt werden können. Die Ressourcen müssen in Dollar abgerechnet werden. Dieser Kreislauf ist die einzig gangbare Variante zum Machterhalt und Machtausbau der US-amerikanischen Strategie: Alleinherrschaft über die ganze Welt. Wer bei dieser Strategie nicht mitmacht, wird als Feind, als Bedroher und als Vernichtungspotenzial eingestuft. Wer das nicht sehen will, hat schon verloren. Wir wissen, dass die USA nicht zimperlich sind. Sie brechen jedes Recht, sie brechen jedes Gesetz. Sie wenden ihre Verbrechergesetze weltweit an. Sie verhängen Sanktionen ohne Grund, sie zerstören Länder ohne Grund. Sie führen Kriege ohne Kriegserklärung und ohne angegriffen worden zu sein. Der Grund der ausreicht ist immer derselbe: wir die USA fühlen uns (in unserem Glauben an unsere göttliche Allmacht) bedroht, weil da jemand anderes ist, der auch mächtig sein könnte oder ist. Wettbewerb is nich, Bedrohung is anjesacht! Und Bedrohung is Krieg, verstanden!

Die Crème de la Crème des Journalismus bereitet uns auf für die Zukunft der Vernichtung. Stelzenmüller, Frankenberger, Brost, Blome, Diekmann, Hassel, Bremer, Döpfner, Schäuble, Schmiese und viel mehr singen die Lieder der Atlantiker, brüllen im Chor die Arien der US-FREIHEIT, die uns ins globale Verderben bringen – Hauptsache sie sind jetzt dabei und ihnen geht es blendend. Die freiwillig Chargierten der USA sind viele, alle gehirngewaschen und ausgerichtet und von Leuten wie Kornblum, Albright, Kissinger zu Rittern für die Sache der USA geschlagen. Zurückgekehrt aus den USA verbreiten sie hier die Lügen, um uns als Nation, als Gesellschaft, als Volk zu zerschlagen. Die Flüchtlingspolitik ist nur eine Mechanik zum Beschleunigen. Also ihr kurzsichtigen und langmütigen Gutmenschen macht mit, damit ihr noch selbst sehen könnt, wohin Euch Euer Eifer bringt.

http://www.contra-magazin.com/2015/06/fluechtlinge-sollen-europa-zusammenbrechen-lassen/

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….danke an Biene.

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Gruß an die „Vollstrecker“

Der Honigmann

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Vier Reiter ante portasMan kann allerdings davon ausgehen, daß in diesen offiziellen Zahlen die Zahl der asylerschleichenden Simulationsflüchtlinge, die hier gar nicht erfaßt worden sind, denn diese Menschen werden nach der ideologischen Lesart der Machthaber keinen “Zuwandererstatus” besitzen, da sie ja noch (bzw. “duldungshalber” auf ewig) im Asylverfahren “befangen” sind.

Demgegenüber liegt die (offizielle) Zahl der gestellten Asylanträge in 2014 bei 202.834.

Auch diese Zahl wäre demnach auf die Nettosozialstaatseinwanderung aufzuaddieren:
640.000
+ 202.834
= ca. 845.000 Stück Nettosozialstaatseinwanderer
(1% der “Gesamtbevölkerung”)

Das sind die offiziellen (d.h. mutmaßlich weit untertriebenen) Zahlen.

Dem stehen gegenüber ca. 125.000 polnische, 100.000 rumänische und bulgarische sog. Arbeitszuwanderer und weitere 33.648 Arbeitszuwanderer aus allen sonstigen Staaten dieser Welt.

Insgesamt ca. 260.000 “Arbeitszuwanderer”.

Mithin entfallen auf einen “rentensichernden Arbeitszuwanderer” also 3,25 Sozialstaats-Zuwanderer.

Fürwahr ein “lohnendes Geschäft” für die BRD – wie aus dem Artikel im Handelsblatt hervorgeht!

Zu bemerken wäre weiterhin, daß bei einer strukturellen Arbeitslosigkeit von effektiv gegen 10 Mio. [bei zunehmender Tendez] auch kein Bedarf an arbeitenden Polen, Rumänen, Bulgaren oder anderen “Arbeitszuwanderern” besteht.

Eine besondere Pointe ist nun die im Handelsblatt genannte Zahl von 8.000 (!!!) “Fachkräften” aus der “sonstigen Einwanderung” von 492.000, nach denen die Bundesregierung so eifrig gefahndet haben will – wobei die vom Redakteur verwendeten Begriffe wohlmöglich einen resignierenden Zynismus nahelegen.

Unter 492.000 “sonstiger Einwanderung” (die “EU”-Einwanderer sind ja immerhin de lege lata als arbeitsberechtigt anzusehen, weshalb diese für die “Regierung” günstige Zählweise einfach mal gewählt werden darf] finden sich also – nach Lesart dieser Regierung – 8.000 potentielle “Fachkräfte”, was einem Anteil von weniger als 2% entspricht.

Offensichtlich ließen sich von diesen aber nur 200 (!!!) zu Sprachkursen “motivieren” [was allein aufzeigt, um welche Art von “Fachkräften” es sich hier handelt].

Man bedenke: In Vorbereitung der Ausbildung zum “Facharbeiter” auf Staatskosten befinden sich 200 Menschen von 492.000 = weniger als 0,05% (was denn bedeutet, daß aktuell diese Personen über keinerlei entsprechende Qualifikation und nicht einmal über Sprachkenntnisse verfügten, als man sie ins Land ließ, andernfalls sie ja nicht – auch noch sprachlich – “auszubilden” wären).

Unterstellt, daß die Abbrecher-/Scheiterndenquote allein bei der endgültigen “Qualifizierung” – bisher redet diese Regierung nur von “Sprachkursen” – nach Erfahrungswerten bei mindestens 60% liegen wird und von den verbleibenden 40% wiederum nach Erfahrungswerten schon mit “weiterqualifizierten”, “bio-deutschen Arbeitslosen” mindestens 75% dennoch nicht in den Arbeitsmarkt eingliederbar sein werden, stünden unter dem Strich 20 (!!!) dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehende “qualifizierte Fachkräfte”.

Von 492.000 – also irgend etwas mit 0,005%.

Wobei “Eingliederung in den Arbeistmarkt” dann in der Regel noch “staatsnah” stattfinden dürfte.

Um also 20 “Fachkräfte” zu generieren, importiert die BRD 492.000 Sozialfälle.

Weil das Unsummen kostet, die Infrastruktur im Lande verfällt, Gebühren erhöht werden, Leistungen gestrichen werden, vertretbare Lohnerhöhungen unterbleiben müssen, um den Kommunen in ihrer klammen Lage nicht gänzlich die Luft abzuschnüren, nimmt nicht wunder, daß nach den Ansagen der beiden im Handelsbaltt zitierten CDU-Experten nun auch noch der letzte “bio”-deutsche Invalide für den Arbeitsmarkt zu aktivieren ist (Originaltext: ...verstärkt für flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Behinderte und Arbeitnehmer mit gesundheitlichen Problemen zu sorgen ist.) – “irgendwer” muß das Geld für die Wohltaten schließlich verdienen!

Wobei “Aktivierung” nichts anderes bedeutet als existenzvernichtender Terror.

An Kosten lassen sich folgende Zahlen in etwa extrapolieren:
Pro “Sozialstaatseinwanderer” monatlich (mit der dieser Gruppe gewährten “Eingliederungsleistungen”, auf die “Bio-“Deutsche nur im Rahmen von “Maßnahmen” Anspruch haben und die bei Einwanderern insgesamt weit über den “Basissätzen” liegen werden):

350 € Lebensunterhalt + 600 € Unterkunft (inkl. NK)
+ [mindestens], ca. 190 € KV+PflegeV = 1.150 €
[Menschen ohne SGB-II Berechtigung sind wegen des Systems der bedarfsunmittelbaren Direktdeckung von Krankheitskosten teurer]
+ “Eingliederungshilfen” im Einzelfall 1.500 € = ca. 2700€ [wobei die Höhe der “Eingliederungshilfen noch eher “konservativ” angesetzt ist].

2.700 € x 12 = 325.00€/Jahr

[Zwar mag es sein, daß die “Kosten der Unterkunft” nicht in jedem Fall bei 600€/Person liegen, da in vielem Fällen “Familien” gemeinsam diese “Unterkünfte” bewohnen – andererseits werden aber die Kosten für die “Eingliederungshilfen” im Einzelfall noch weit höher anzusetzen sein, ebenso die der “Krankenfürsorge”, weshalb an dieser Stelle dieser Wert durchgehend angenommen werden kann.]

32.500 €/Jahr für 845.000 Personen = 27,5 Mrd. €
(wenn das nun richtig gerechnet ist, “judex non calculat”).

Diese Zahl umfaßt aber nicht die Verwaltungskosten (auf Mehrfachebenen, neben dem “Staat” die Sozial- und Asylindustrie); nicht zu vergessen die Kosten der in diesem Bereich weit überproportionalen Kriminalität.

Unter dem Strich darf man, da erfahrungsgemäß im Bereich der “Sozialstaatlichkeit” jedem an die “Bedürftigen” verausgabten Euro nochmals 3 Euro an “Verwaltungskosten” aufzuaddieren sind, von gut und gerne 100 Mrd. Euro verbranntem (Steuer-)Geld für diesen gesellschafts- und staatszerfressenden Wahnsinn veranschlagen, und zwar ohne die Kosten, die den Steuerzahlern noch zusätzlich aus der Ausländer-Kriminalität entstehen.

Und es werden in dieser kleinen Rechnung nur offizielle Zahlen zu Grunde gelegt.

Zwecks Finanzierung dieser die Staatlichkeit zerstörenden Sachlage bedient sich die Politikkaste ungeniert am Geld der (“bio-“)deutschen “Bürger”, die auf eine amorphe Plündermasse mit dem alleinigen “Privileg” des Arbeitens und des Zahlens reduziert werden. (siehe hier)

CDU-Politiker Peter Weiß und Jutta Eckenbach fordern eine Aufstockung der Mittel für Sprachkurse. Allein deshalb, weil die Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds dafür seit 2014 zurückgegangen seien – obwohl die Zahl der Flüchtlinge laufend zunimmt.

O-Ton Asylexperte: Die aktuelle Zuwanderungsdebatte darf uns nicht von der Notwendigkeit ablenken, das inländische Fachkräftepotenzial in Deutschland besser zu aktivieren“.

EU-Freizügigkeit, Blue Card oder Familiennachzug:
Jeder Bürger eines EU-Landes hat ungeachtet seines Wohnortes und seiner Staatsbürgerschaft das Recht, sich in einem anderen EU-Staat niederzulassen, um dort einer Beschäftigung nachzugehen. Ausnahmeregelungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren in Deutschland sind zwar Ende 2013 ausgelaufen, doch schon zuvor konnten die Menschen aus diesen Ländern nach Deutschland kommen: Die Bundesregierung registriert für 2013 139.000 Zuwanderer mit rumänischer Staatsangehörigkeit und 61.000 mit bulgarischer Staatsangehörigkeit. Zugleich kamen 190.000 Polen in die Bundesrepublik.
Arbeitnehmer aus Kroation benötigen seit 1. Juli 2013 keinen entsprechenden Aufenthaltstitel mehr. Weitere Hauptherkunftsländer waren insbesondere Indien, die Vereinigten Staaten, Bosnien-Herzegowina und China.

Eine Erklärung für die immense Zahl junger Männer aus Afrika und anderenorts findet sich im Asylrecht:
Wer eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzt, kann in der Regel seinen ausländischen Ehepartner, eingetragenen Lebenspartner oder Kinder nachziehen lassen. Die Familienangehörigen erhalten dafür eine Aufenthaltserlaubnis zum Nachzug. Dafür wurden im Jahr 2013 44.000 Visa erteilt.

Vielen in der Regierung reichen diese Zahlen noch immer nicht. Stimmen aus der Union fordern mehr Mittel für und eine bessere Förderung von Flüchtlingen in Deutschland – der Zuwanderungsanreiz soll gesteigert werden.

http://goldseitenblog.de/2015/04/vom-deutschen-elend/3/

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….danke an Annette Sch., Schweden

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Gruß an die Aufklärenden

Der Honigmann

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Vier Reiter ante portasGibt es demnächst keine “Re-Evolution” oder den Zusammenbruch der gegenwärtigen Weltfinanz-Ordnung, wird die neue Form des „ethnic cleansing“ drastisch zunehmen – sehr wahrscheinlich von externen Kräften gesteuert und von einer kleinen, zu allem entschlossenen Minderheit der autochthonen Bevölkerung straff durchgezogen, um die Bevölkerung zum größten Teil auszutauschen. Und es betrifft nicht allein die Deutschen.

Mit diesem Artikel soll kein Hass auf Migranten oder gar speziell auf Muslime aufgebaut werden. Jede normale Migrationsbewegung muß im Sinne der Menschlichkeit möglich sein. Was aber jetzt über viele europäische Staaten und vor allem die BRD hereinbricht, ist eine Migrationswelle, die 1. einer Völkerwanderung gleichkommt und 2. sehr bewußt ausgelöst scheint.

Für die Schweiz sehen Statistiken für das Jahr 2040 einen Anteil von 76 Prozent Muslimen, wenn sich an der Politik der Alpenrepublik nichts ändern sollte. Nach einer österreichischen Studie wird im Jahre 2051 jeder dritte Schüler Österreichs ein Muslim sein. Spätestens 2050 wird Frankreich eine islamische Republik sein. In Nizza und Paris leben schon heute 45% Moslems. 50 Prozent aller Neugeborenen Belgiens sind heute schon Muslime. 2025 wird die Hälfte der holländischen Bevölkerung muslimisch sein. Entgegen den offiziellen Zahlen leben in der BRD bereits heute 8-13 Millionen Muslime. 2020 würden daraus 20 Millionen, 2030 bereits 40 Millionen. Das Islam-Institut in Soest rechnet in einer Hochrechnung mit 51,72 Millionen Muslimen im Jahr 2045 für die BRD gegenüber nur noch 45 Millionen indigenen Deutschen. (Quelle)

Die Vermutung, es könnte um einen geplanten Bevölkerungsumbruch gehen, der von Europas eigenen Politikern gesteuert wird, liegt zumindest nahe. Was die Taktgeber dieser Veranstaltung aber auslösen ist angesichts staatlicher und kommunaler Überschuldung nicht mehr nachvollziehbar. Mit Computergeld á la Yellen&Co. kann die Existenz der Menge zuströmender Migranten jedenfalls nicht gesichert werden.

Wer auf den Aufschrei der Bevölkerung gegen dieses Geschehen setzt, kann lange warten. Solange die Bierration stimmt und keine bewaffneten Killerdrohnen am Fenster vorbeifliegen, scheint der Mehrheit die Welt in Ordnung zu sein. Die Preise an der Tankstelle sind seit Monaten manierlich, Butter wird sogar billiger, Flachbildschirme gibt´s bald für´n Appel und´n Ei. Daraus resultiert die hohe Zustimmungsrate für die Kanzlerin, und die ist maßgeblich am Konzept für die stattfindende Umvolkung beteiligt. Das “Handelsblatt” hat Zahlen zum Stand der laufenden Umvolkung in der BRD auf den Tisch gelegt.

Zwar hat sich der Leser die Zahlen durch das Aufklappen der Unterpunkte (und Abgleich mit im Hinterkopf befindlichen Zahlen, die man sich in den letzten Wochen in den qualitätsfreien Medien zusammensuchen konnte) selbst zu erschließen, aber diese Übung dürfte einem halbwegs gebildeten und “systemisch sensibilisierten” Bürger nicht schwerfallen. Daß kein unseriöser Verdacht entsteht: Hier werden nur Fakten geschildert, die im Handelsblatt stehen.

Neben den Zahlen enthält der Bericht – angedeutet – weitere entlarvende Hinweise zumal im Hinblick darauf, wie CDU-Kleinfunktionäre sich die weitere Finanzierung des großen Volkstausches nach dem Willen “unserer” heißgeliebten Führerin M. vorzustellen haben.

Denn die in immer größeren Schüben auf den Grabbeltisch geworfenen, schwindenden Ressourcen des Landes müssen ja nun irgendwie reproduziert werden, ansonsten fährt das große Menscheitsbeglückungsexperiment vor die Wand.

Und für die Finanzierung kommen nach Gusto GS, Bruxelles und Merkel natürlich nicht etwa die unsere Wirtschaft rettenden, ausländischen `Fachkräfte` in Betracht, welche ja nun bekanntlich als “Gäste” hier verweilen (Merke: “Gäste” arbeiten nicht, denn täten sie es, wären sie schließlich keine “Gäste”).

Sondern – wer hätte es nicht gedacht – die “Mitte der Gesellschaft”, die das Spiel offensichtlich durchschaut, seilt sich zusehends in die Erwerbsunfähigkeits-Rente ab und will für die schöne, neue Buntwelt finanziell nicht gerade stehen müssen.
(Asylexperten der CDU: Firmen und Politik müßten stärker untersuchen, warum immer mehr Menschen eine Erwerbsminderungsrente aus psychischen Gründen beantragten.)

Zu den Zahlen im einzelnen
(die Werte sind wie gesagt “offizielle Zahlen” und dürfen unter Umständen verdoppelt werden, um auf belastbare Zahlen zu kommen).

Zuwanderung 2014: 1,23 Mio. Menschen
davon (sog. EU-Freizügigkeit)
– Rumänen: 13.900
– Bulgaren: 61.000
– Polen: 190.000
Summa summarum: 840.000

davon
33.648 !!!  (das entspricht nur etwa 1,5% der Gesamtheit der “Zuwanderer”) Anträge auf Arbeitserlaubnis
weitere
44.000 “Familiennachzügler” über Visum
weitere
86.170 “ausländische Studenten”
weitere
2.427 Spätaussiedler
alle zusammen:
671.755

Abzuziehen wären von dieser Zahl die in aller Regel hier arbeitenden, sonstigen Zuwanderer aus EU-Staaten, die man realistisch auf maximal die Hälfte der Rumänen, Bulgaren und Polen in der BRD schätzen kann und die in dem Beitrag keine Erwähnung finden.

Halten wir fest:
671.755
abzüglich 180.000 Personen
= 492.000 “Rest”.

Diese 492.000 “Restzuwanderer” sind nun auch nach den offiziellen Zahlen eine ausschließliche Einwanderung in das Sozialstaatsfüllhorn BRD.

Berücksichtigt man, daß nach den diese Woche in den qualitätsfreien Medien zu lesenden Angaben ca. 85.000 Rumänen/Bulgaren (= 50% der Gesamtzuwanderung dieser Gruppe) im SGB-II System verharren – also keiner Arbeit nachgehen und somit ausgehalten werden -, so erhöht sich die Zahl von

492.000 “Leistungszuwanderern”
auf
fast 580.000

Extrapoliert man die Zahlen der SGB II (oder XII) beziehenden Rumänen/Bulgaren vorsichtig mit 30% auf die Gruppe der Polen – in der der Anteil der Arbeitenden m.A.n. größer ist -, so ergäben sich hier noch einmal mindestens 60.000 polnische SGB II/XII Bezieher.

So betrüge die Nettosozialstaatseinwanderung 640.000 Menschen in 2014 nach den offiziellen Zahlen [wobei noch ein Anteil der “sonstigen EU-Zuwanderer” hinzu addiert werden müßte, der hier ebenfalls Sozialleistungen bezieht, weil er aber überschaubar ist, soll er hier nicht berücksichtigt werden]…..

Fortsetzung am 16.4.

http://goldseitenblog.de/2015/04/vom-deutschen-elend/

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Gruß an die Kosten-Berechner

Der Honigmann

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Kirchen unterlaufen das Asylrecht sehr erfolgreich

Innenminister de Maizière vergleicht das Kirchenasyl mit der Scharia. Dafür nennt ihn Göring-Eckardt “Elefant im Porzellanladen”. Doch warum macht die Kirche die Arbeit der Härtefallkommissionen?

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Abid floh 2012 aus Afghanistan. Auf das Haus seiner Familie waren Bombenanschläge verübt worden. Nach seiner Flucht gelangte Abid nach Schweden. Doch dort, so erzählt der heute 21-Jährige, habe ihm die Abschiebung gedroht. “Als ich eines Tages meine Wohnung betrat, lag dort ein Brief, in dem stand, ich solle wieder zurück nach Hause.”

2014 sei es ihm gelungen, nach Deutschland zu fahren. Über Hamburg kam er nach Berlin, wo er jetzt seit vier Wochen Kirchenasyl in der evangelischen Paulusgemeinde Lichterfelde hat. Die Gemeinde bezahlt ihm die Verpflegung, das Nahverkehrsticket und die Unterkunft. Eine ehrenamtliche Lehrerin erteilt ihm drei Mal pro Woche Deutschunterricht. “Er engagiert sich bei uns sehr gut”, sagt Abids Lehrerin.

Am Dienstag bekam Abid politischen Besuch. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt machte sich in der Paulusgemeinde ein Bild von jenem Kirchenasyl, über das nach öffentlicher Kritik durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine heftige Diskussion entbrannt ist.

Die Protestantin Göring-Eckardt, ehemalige Synodenpräses der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), verteidigt es. Es sei “eine Variante, Menschen auf der Flucht zu helfen”. Scharf kritisierte sie de Maizière: Er sei mit seinen Einwänden gegen das Kirchenasyl wie ein “Elefant im Porzellanladen” aufgetreten, schrieb sie in einem Brief an den Innenminister.

De Maizière, ebenfalls Protestant und treuer Anhänger seiner Kirche, hat in jüngster Zeit mehrfach betont, dass er als Verfassungsminister das Kirchenasyl grundsätzlich ablehnt. Eine religiöse Institution dürfe sich nicht über das Aufenthalts- und Asylrecht hinwegsetzen. Schließlich könne auch die Scharia als “eine Art Gesetz für Muslime” nicht über deutschen Gesetzen stehen.

Zwar könne man, so de Maizière im Deutschlandfunk, in Einzelfällen “vielleicht mal Gnade vor Recht ergehen lassen”. Aber weil die Zahl der Kirchenasyle stark gestiegen ist, gehe es mittlerweile um “eine systematische Verhinderung von Überstellungen”, und das sei “ein Missbrauch des Kirchenasyls”.

Hingegen nannte Göring-Eckardt das Kirchenasyl “eine christliche Form zivilen Ungehorsams, der Respekt verdient”. Ähnlich hatten sich in jüngster Zeit zahlreiche evangelische Geistliche geäußert.

Dublin-Regeln der EU sollen umgangen werden

In Deutschland gibt es derzeit – Stand 2015 – rund 200 Fälle solcher Kirchenasyle. Nach Angaben der ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft “Asyl in der Kirche” geht es dabei um insgesamt 359 Personen. Die große Mehrheit der Fälle, 169 der 200, betreffen das Dublin-Verfahren der EU.

Es handelt sich somit meist um Personen, die nach ihrer Flucht aus der Heimat zunächst nicht in Deutschland, sondern in einem anderen EU-Mitgliedsstaat erfasst wurden und erst danach nach Deutschland gelangten. Gemäß den Dublin-Regeln müssen solche Menschen ins Erstaufnahmeland zurückgebracht werden, wo über ihre Asylberechtigung entschieden wird.

Diese Rückführung versuchen Gemeinden in Härtefällen zu verhindern. Etwa wenn die Betroffenen durch die Rückführung von ihrer in Deutschland lebenden Kernfamilie getrennt würden, wenn eine zu rasche Abschiebung drohe oder wenn die Bedingungen im EU-Erstaufnahmeland als unzumutbar erscheinen.

Kirchenasyl hat oft Erfolg

Jenen Menschen versuchen evangelische und auch katholische Gemeinden ein Verfahren in Deutschland zu ermöglichen, indem sie sie für sechs Monate beherbergen. Denn dann ist nach bisheriger Rechtslage die Frist abgelaufen, innerhalb derer die deutschen Behörden jene Menschen ins Erstaufnahmeland zurückbringen können.

Als Erfolg bewertet die Bundesarbeitsgemeinschaft, dass rund 95 Prozent der Menschen, deren Anliegen nach einem Kirchenasyl von deutschen Behörden geprüft wurden, einen gesicherten Aufenthaltstitel erhalten hätten.

Hierauf kann auch Mercy Amiosonor mittlerweile hoffen. Sie sitzt mit gesenktem Blick im Gemeindesaal der Kölner Thomaskirche. Die 26-jährige Nigerianerin ist mit ihrem zweijährigen Sohn Prince im September vergangenen Jahres in Köln angekommen und steht unter dem Schutz der hiesigen Kirchengemeinde. “Ich kann wieder essen und schlafen. Ich fühle mich hier zu Hause”, sagt Mercy Amiosonor. Sie erzählt auf Englisch ihr persönliches Drama: Sie war als Mädchen aufgrund familiärer Verbindungen nach Libyen gekommen, wo sie dann vom Ausbruch des Bürgerkriegs überrascht wurde.

Vor dem Bürgerkrieg versuchte sie zu fliehen und wurde von Schleusern auf die italienische Insel Lampedusa gebracht. In einem Boot, das vor ihrem fuhr, starben Dutzende Flüchtlinge.

Sie selbst überlebte, musste aber in Lampedusa erfahren, dass sie zur Prostitution gezwungen werden sollte, um auf diese Weise die Schleuserkosten zu begleichen. Amiosonor, mittlerweile schwanger, floh weiter und erreichte Berlin.

In der deutschen Hauptstadt ging sie zur Polizei und wurde in Aufnahmestellen nach Dortmund, Hemer und zuletzt Köln übersandt. Als sie erfuhr, dass sie nach Lampedusa zurückgebracht werden sollte, weil die Bundesrepublik die Zuständigkeit für ein Asylverfahren ablehnte, wandte sie sich an die evangelische Kirche in Köln.

Im Jugendheim der Thomaskirche kam sie mit ihrem Sohn unter, in einem 30 Quadratmeter großen Zimmer im Untergeschoss. “Ich wohne ja wie Angela Merkel”, sagte die Afrikanerin damals. Die evangelische Kirchengemeinde entschied, der Nigerianerin Kirchenasyl zu gewähren.

“Die Menschen wollen, dass Kirche Profil zeigt, und mit dem Kirchenasyl tut sie genau das”, sagt Thomaskirchen-Pfarrer Christoph Rollbühler. Die Kirche, so der 43-Jährige weiter, “zeigt Profil, indem sie Leben entschieden schützt. Es ist nicht nur eine Selbstverständlichkeit, es ist sogar unsere Pflicht, denen Schutz zu gewähren, die Schutz brauchen.” Mercy Amiosonor und ihr Sohn Prince seien der Gemeinde “ans Herz gewachsen”.

Härtefallkommissionen sind ähnlich erfolgreich

Und die Gemeinde hatte Erfolg: Das Verwaltungsgericht Köln hat gerade entschieden, dass Deutschland für das Asylverfahren von Mercy Amiosonor zuständig ist. Jetzt beginnt das Verfahren, während die Frau und ihr Sohn in einem Flüchtlingsheim wohnen. Die Kirchengemeinde hat sich schon um einen Kindergartenplatz für den Jungen gekümmert.

Doch auch wer hierin einen Erfolg sieht, kann fragen, ob dafür ein Kirchenasyl erforderlich war. Kritiker dieser Praxis verweisen jedenfalls darauf, dass ein Prüfverfahren in Deutschland auch anders herbeigeführt werden kann: durch Härtefallkommissionen, die es in allen Bundesländern gibt.

Auch sie kümmern sich um Menschen, bei denen Ausnahmeregelungen nötig sein könnten, und auch bei diesen Kommissionen sind die Chancen gut. In 90 Prozent der Fälle, in denen die Kommissionen bei den Behörden um einen Aufenthaltstitel für Härtefälle ersucht hatten, wurde dem stattgegeben. Bis Ende 2013 – neuere Zahlen liegen nicht vor – profitierten davon insgesamt 6085 Personen.

Dennoch ist die Zahl der Kirchenasyle gestiegen. Sind es jetzt 200 Fälle, die jeweils mehrere Personen umfassen können, so waren es Anfang 2014 nur 34.

Allerdings wird das Kirchenasyl neuerdings erschwert. Deutsche Behörden stufen die Betroffenen nun als “flüchtig” ein. Bei flüchtigen Personen aber beträgt die Frist, innerhalb derer sie ins Erstaufnahmeland zurückgebracht werden können, nach den EU-Regeln 18 Monate. Somit müssten die Gemeinden den Personen künftig für eine Zeit von bis zu eineinhalb Jahren Unterschlupf gewähren.

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article137326642/Kirchen-unterlaufen-das-Asylrecht-sehr-erfolgreich.html

Wirtschaft fordert bessere Chancen für junge Zuwanderer

Daueraufenthaltsrecht bei Job nach Studium

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Jungen Zuwanderern und Asylbewerbern soll nach dem Willen der Wirtschaft der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. In Berufen, in denen die Bewerber knapp seien, sollte jungen Zuwanderern ohne Hindernisse eine Ausbildung ermöglicht werden, schlug der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, in der “Saarbrücker Zeitung” vor. “Wer dann einen passenden Job findet, soll bleiben dürfen.”

Asylbewerber, die eine Ausbildung begonnen hätten, sollten “diese ohne Angst vor Abschiebung abschließen können”, forderte Schweitzer. Im vergangenen Jahr habe es im IHK-Bereich 80.000 unbesetzte Ausbildungsplätze gegeben, ergänzte Schweitzer.

Wer zudem in Deutschland eine Hochschulausbildung absolviert habe und danach einen entsprechenden Arbeitsplatz finde, sollte “umgehend ein Daueraufenthaltsrecht erhalten”, forderte der DIHK-Präsident. Eine zeitliche Befristung wie bisher üblich sollte es nicht noch einmal geben.

Schweitzer bezeichnete die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz als unnötig. Es gebe bereits umfassende Regelungen, diese “sollten wir sicher noch weiter optimieren”.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hatte sich Anfang Januar für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen, was in der Union aber auf Kritik stieß. Aufgegriffen wurde die Forderung jedoch von Opposition und SPD. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte am Wochenende dazu ein Positionspapier der Sozialdemokraten für März angekündigt. Im Gespräch ist beispielsweise ein Punktesystem, um Einwanderung besser zu steuern.

Quelle: https://de.nachrichten.yahoo.com/wirtschaft-fordert-bessere-chancen-f%C3%BCr-junge-zuwanderer-071149252.html

Gruß an die deutschen Azubis

TA KI

Quelle: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2015/02/11/wie-bei-den-borg-so-werden-wir-assimiliert-wirtschaft-fordert-bessere-chancen-fur-junge-zuwanderer/

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Gruß an die Erkennenden

Der Honigmann

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Der Europäische Gerichtshof gibt dem Jobcenter Leipzig recht: Die Behörde hatte einer Frau aus Rumänien und ihrem Sohn die Zahlung von Hartz IV verweigert. Die Frau habe kein Recht auf einen Aufenthalt in Deutschland.

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Deutschland darf sogenannten Armutszuwanderern aus der EU unter bestimmten Umständen Hartz-IV-Leistungen verweigern. Ein Staat müsse die Möglichkeit haben, Sozialleistungen zu versagen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg und bestätigte mit dem Urteil das geltende nationale Recht.

 Im Streitfall hatten eine Frau aus Rumänien und ihr minderjähriger Sohn in Leipzig Hartz IV beantragt, obwohl sie offenbar keine Beschäftigung sucht. Das Jobcenter weigerte sich, zu zahlen. Ein richterlicher Rechtsgutachter des EuGH hatte dies im Mai für rechtmäßig gehalten. Nur so könne Missbrauch verhindert werden.

 

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Die Frau verfüge nicht über ausreichende Mittel zur Existenzsicherung und könne daher kein Recht auf Aufenthalt in Deutschland geltend machen, so das EuGH. In Deutschland war eine Flut von neuen Hartz-IV-Anträgen von EU-Zuwanderern befürchtet worden, wenn der Gerichtshof eine Korrektur der nationalen Regeln gefordert hätte.

Die Debatte um den möglichen Missbrauch von Sozialleistungen durch Zuwanderer aus der EU schwelt schon länger. Dabei geht es vor allem um Migranten aus Bulgarien und Rumänien. Seit Januar gilt für deren Bürger die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. In Deutschland klagen einige Kommunen über eine wachsende Zahl von Ankömmlingen aus diesen beiden ehemaligen Ostblockstaaten. Gerichte in Deutschland hatten zuletzt gegensätzlich in dieser Frage entschieden.

Wer bedürftig ist, bekommt Hartz IV

Grundsätzlich gilt: Wer bedürftig ist, bekommt Hartz IV. Komplizierter ist die Sachlage für EU-Ausländer, die in Deutschland Hartz IV beantragen. Wer als EU-Bürger schon lange in Deutschland gewohnt und gearbeitet hat, unterscheidet sich nach dem Jobverlust kaum von einem Bürger mit deutschem Pass.

Anders ist dies bei Ausländern, die nach Deutschland einreisen: In den ersten drei Monaten erhalten sie kein Hartz IV, anschließend wird geprüft, ob sie zum Zweck der Arbeitssuche ins Land gekommen sind. Hat der Einreisende eine Arbeit in Deutschland gefunden und verliert sie wieder, kann er Hartz IV beziehen.

Welche Rechte habe ich als EU-Bürger, wenn ich in ein anderes EU-Land ziehe?

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Im Oktober 2014 bekamen in Deutschland 4,314 Millionen erwerbsfähige Menschen Hartz IV. Dazu zählen neben Arbeitslosen auch berufstätige Aufstocker und Menschen, die Kinder bis zum dritten Lebensjahr versorgen oder Angehörige pflegen.

Das Urteil des EuGH ist eine sogenannte Vorabentscheidung, um die das höchste europäische Gericht gebeten worden war, bevor vor einem deutschen Gericht ein endgültiges Urteil fällt. Der Gerichtshof wies ausdrücklich darauf hin, dass kein Aufnahmestaat von EU-Zuwanderern nach EU-Recht verpflichtet sei, während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe zu gewähren. Bei einer Aufenthaltsdauer von mehr als drei Monaten, aber weniger als fünf Jahren, mache das EU-Recht das Aufenthaltsrecht davon abhängig, dass nicht erwerbstätige Personen über ausreichende eigene Existenzmittel verfügten.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer teilte mit, das Urteil bedeute für ihn ein „ein klares Nein zu Sozialtourismus und Sozialmissbrauch“. Es sei gut, dass der EuGH für Rechtssicherheit sorge. „Dieses Recht muss nun auch konsequent angewandt werden“, forderte Scheuer.

Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eugh-urteil-zu-sozialleistungen-kein-hartz-iv-bei-armutszuwanderung-seite-all/10962692-all.html

Gruß an die wirklich Hilfebedürftigen

TA KI

Quelle: http://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2014/11/11/eugh-urteil-zu-sozialleistungen-kein-hartz-iv-bei-armutszuwanderung/

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Gruß an die Entscheider

Der Honigmann

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1. EUObserver 28 May 2010: Politische Führer lehnen den Gewinner der Parlamentswahlen EU, Jean-Claude Juncker, der eine Mehrheit im EU-Parlament hat, ab – und hat van Rompuy mit der Ermittlung beauftragt,  den EU-Spitzenposten auszufüllen und  eine EP-Mehrheit zu finden.

erzbischof gänswein2. PI 20 May 2014Der deutsche Erzbischof Georg Gänswein (links) kritisierte jetzt vor den EU-Wahlen den “militanten Säkularismus”, der sich in der EU ausbreite, und den mangelnden Einsatz der Politiker gegen die Diskriminierung von Christen in Europa. Der Präfekt des päpstlichen Hauses von Papst Franziskus und persönliche Sekretär von Benedikt XVI., Erzbischof Gänswein, erwähnte, daß Medien und Politik jede Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit verurteilen, aber nicht dieselben Maßstäbe gegenüber der Diskriminierung von Christen in Europa anwenden.
Bestimmte Kreise wollten den Christen in Europa einen „Maulkorb“ verpassen und die Religion an den Rand drängen. Damit aber betreibe die EU Selbstmord, denn Europa werde nicht überleben, wenn es sich von seinen christlichen Wurzeln lossage.

Immigrazione:400 soccorsi in Canale Sicilia, 260 sono minori3. Während der ersten fünf Monaten dieses Jahres  landeten 39.538 Einwanderer  auf italienischen Küsten.
ANSAmed 28 May 2014: Die meisten Zuwanderer, die ankommen, sagte der Minister,  “werden um Schutz bitten, und es ist daher zwingend erforderlich, sie zu begrüßen, obwohl diese Verpflichtung Europa und nicht ein einzelnes Land betrifft.”
Ausländer, die  Einwanderer-Aufnahmestellen verlassen, sind nicht auf der Flucht, sagte der Innenminister daraufhin, sondern wählen zu reisen, indem  sie wünschen, in andere Länder zu reisen.  Kommentar: Wo die Sozialhilfe grösser ist!

4.
Die offizielle Teilnehmerliste an der Bilderberg-Konferenz in Kopenhagen liegt nun vor.

5. CNN 25 May 2014:   George Soros sagte dem Fareed Zakaria der CNN, er sei für die Gründung einer Stiftung in der Ukraine, die letztlich zum Sturz des gewählten Führers des Landes und der Installation einer durch das Aussenministerium  handverlesenen Junta beigetragen hat, verantwortlich.

“Zuerst Mal auf die Ukraine. Eines der Dinge , die viele Leute über Sie erkannten, war, dass Sie während der Revolutionen von 1989  viele oppositionelle Aktivitäten, Gruppen der Zivilgesellschaft in Osteuropa und Polen, der Tschechischen Republik finanzierten. Sind Sie dabei, ähnliche Dinge in der Ukraine zu tun?”, fragte Zakaria Soros.

Soros-evil-empire“Nun,  ich habe in der Ukraine eine Stiftung (Das Amerikanisch-Uktainische Beratungs-Komitee) eingerichtet, bevor die Ukraine unabhängig von Russland wurde. Die Stiftung hat seitdem funktioniert und spielte eine wichtige Rolle in den jetzigen Ereignissen”, antwortete Soros.

Es ist allgemein bekannt, obwohl für die etablierten Medien zu erwähnen verboten , dass Soros mit der USAID, dem National Endowment for Democracy (führt jetzt Arbeit aus, die früher dem CIA zugeordnet war) , dem International Republican Institute, dem National Democratic Institute for International Affairs, dem Freedom House und dem Albert-Einstein-Institut eng  zusammenarbeitete, um nach dem technischen Zusammenbruch der Sowjetunion eine Reihe von Farbrevolutionen in Osteuropa und Zentralasien einzuleiten.

Viele der Teilnehmer in Kiews EuroMaidan Demonstrationen waren Mitglieder der Soros -finanzierten NGOs und / oder wurden von den gleichen NGOs in den vielen Workshops und Konferenzen, die von Soros ‘ International Renaissance Foundation (IRF)  und seinen verschiedenen Open Society Institute und Stiftungen gefördert und trainiert wurden. Das IRF rühmt sich, dass sie “mehr als jede andere Geberorganisation ‘für’ demokratische Transformation” in der Ukraine ausgegeben hat”, schreibt William F. Jasper.

6. Der Aufbau der NATO- Luft-und Bodentruppen entlang den Grenzen zu Russland in Osteuropa und Präsident Barack Obamas amerikanische Macht-beeinflussende Reise nach Asien haben einen einzigen Zweck”,  schrieb Wayne Madsen 12 May 2014 Anfang dieses Monats. Die sichtbaren und unsichtbaren Kräfte, die  ihren politischen Marionetten in Washington, London , Paris, Brüssel, Berlin und anderen Hauptstädten die Politik diktieren,  haben beschlossen, BRICS  – den aufstrebenden Finanzmachtblock, der Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika umfasst – zu zerschlagen.”

http://new.euro-med.dk/20140529-nwo-news-29-mai-2010-deutsch.php

Gruß an „Gegenkämpfer“

Der Honigmann

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Haben EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen oder nicht? Laut Gutachter des Europäischen Gerichtshofs können Jobcenter unter bestimmten Umständen Leistungen verweigern.

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Deutschland kann Zuwanderern aus der EU unter bestimmten Umständen Hartz IV verweigern. Diese Ansicht hat ein wichtiger Gutachter beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) vertreten. “Dies erlaubt es, Missbräuche und eine gewisse Form von ,Sozialtourismus’ zu verhindern”, schreibt der Gutachter.

Wenn EU-Bürger ausschließlich nach Deutschland kämen, um Sozialhilfe zu beziehen, entspreche es europäischem Recht, ihnen Sozialleistungen für hilfebedürftige Arbeitssuchende zu verweigern. Im konkreten Fall ging es um eine Rumänin aus Leipzig, die auf Hartz IV geklagt hatte. Das Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. In den meisten Fällen folgt das Gericht dem Gutachter.

Das Jobcenter Leipzig hatte der Rumänin Hartz-IV-Leistungen verweigert, weil sie keine Arbeit aufnahm. Die Frau hat weder einen Schulabschluss noch eine Berufsausbildung und lebt seit 2010 mit ihrem Sohn in Deutschland. Das Sozialgericht Leipzig hält die Entscheidung des Jobcenters nach deutschem Recht für richtig – bezweifelt aber, dass diese mit europäischem Recht vereinbar ist, und bat den EU-Gerichtshof um Hilfe.

Bereits mehr als 250 Entscheidungen

 

In dem Verfahren hatte die EU-Kommission bisher bemängelt, dass EU-Bürger, die nach Deutschland kommen und nicht unbedingt eine Arbeit suchen, grundsätzlich von Sozialleistungen ausgeschlossen werden können.

Nach Angaben des Bundessozialgerichts (BSG) hat es in den vergangenen Jahren bereits mehr als 250 Entscheidungen von Sozialgerichten zu diesem Problem gegeben, die recht unterschiedlich ausgefallen sind. Je länger die Ausländer in Deutschland waren, desto eher waren die Richter bereit, ihnen einen Anspruch auf Hartz IV zu gewähren.

“Es bestehen erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit des pauschalen Leistungsausschlusses für arbeitssuchende EU-Bürger, die länger als drei Monate in Deutschland sind, mit EU-Gemeinschaftsrecht”, sagte die BSG-Richterin Nicola Behrend bereits im Februar der “Welt”. Es gebe eine “extreme Rechtsunsicherheit”.

Quelle: http://www.welt.de/wirtschaft/article128211781/Berlin-kann-EU-Auslaendern-Hartz-IV-verweigern.html

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Hartz IV: Jobcenter verweigern ALG II Anträge

alg2-antrag_160Leistungsberechtigten wird in einigen Jobcenter die Aushändigung oder Annahme von Hartz IV-Neuanträgen verweigert

Immer wieder erreichen unsere Redaktion Berichte von Antragstellern, nach denen Hartz IV-Neuanträge vom Jobcenter nicht angenommen werden. Zudem scheint es häufiger vorzukommen, dass die Antragsformulare nur im Rahmen eines Erstgesprächs mit einem Jobcenter-Mitarbeiter herausgegeben werden. Das hat zur Folge, dass Antragstellern die Entgegennahme oder Aushändigung der Antragsunterlagen verweigert wird – ohne widerspruchsfähigem Bescheid vom Jobcenter. Die Fraktion Die Linke hat angesichts dieser vermehrt auftretenden Problematik eine Kleine Anfrage an den Bundestag gerichtet, die klären soll, wie mit diesen Jobcenter-internen Verfahrensregeln umzugehen ist.

Jobcenter verweigerte insbesondere bei Menschen in unsicheren Lebenssituationen Antragsannahme
Wie die Linke in ihrer Anfrage schreibt, wurden insbesondere Anträge vom Jobcenter nicht angenommen, die im Zusammenhang mit dem Fristablauf im Rahmen des „Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung“ zur nachzahlungsfreien Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung stehen. Bis zum 31. Dezember 2013 (Ende der Frist) wurden viele Hartz IV-Neuanträge von Personen gestellt, die zuvor noch keine Leistungen nach SGB II bezogen hatten. Zu den Betroffenen gehören unter anderem Menschen, die weder zuvor erwerbstätig waren noch Arbeitslosengeld I bezogen hatten. In vielen Fällen befanden sich die Betroffenen in einer sozial ungesicherten Lebenssituation, in der sie mehr schlecht als recht von der finanziellen Unterstützung durch Freunde und Familie lebten. Da keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung entrichtet wurden, bestand auch kein Krankenversicherungsschutz.

Das Jobcenter verweigerte in diesen Fällen die Antragsannahme oder -ausgabe mit der Begründung, dass keine Bedürftigkeit bestünde, da die Betroffenen ihren Lebensunterhalt durch Zuwendungen Dritter bestreiten könnten oder Nachweise über Bemühungen zur Arbeitsaufnahme fehlten. Der Krankenversicherungsstatus dieser Menschen wurde dabei von den Jobcentern außer Acht gelassen. (ag)

Quelle: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-verweigern-alg-ii-antraege-90016086.php

Gruß an die Sozialschmarotzer

TA KI

Quelle: http://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2014/05/20/deutschland-kann-eu-auslandern-hartz-iv-verweigern/

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Gruß

Der Honigmann

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Bern (dpa) – Die Schweiz will sich künftig stärker gegen Zuwanderer aus der Europäischen Union abschotten. In einer Volksabstimmung unterstützten am Sonntag 50,3 Prozent eine Initiative der national-konservativen Schweizer Volkspartei (SVP) „gegen Masseneinwanderung“. Das Ergebnis kam überraschend.

Die Regierung in Bern muss nun binnen drei Jahren das Anliegen umsetzen. Als assoziierter EU-Parter würde die Exportnation Schweiz damit gegen das Recht der Personenfreizügigkeit verstoßen. Die EU hat für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht. Sogar das Abkommen über den gemeinsamen Binnenmarkt könnte gekündigt werden.

In der Schweiz hatten Regierung, Parteien und Wirtschaft die aus ihrer Sicht schädliche Initiative bekämpft. Bis zuletzt lagen die Gegner der Initiative in Umfragen vorn. Sie sehen den Erfolg der Schweiz durch Abschottung aufs Spiel gesetzt. Die Wahlbeteiligung war mit 56 Prozent sehr hoch.

Die Schweiz hat mit 23 Prozent einen besonders hohen Ausländeranteil. Das Land wächst durch Einwanderer jährlich um rund 80 000 Menschen. Die seit 2000 vergleichsweise hohe Netto-Zuwanderung wurde ausgelöst durch den Bedarf Schweizer Firmen nicht zuletzt an deutschen Fachkräften. Durch die Wirtschaftskrise in Südeuropa suchten vor allem Portugiesen ihr Glück in der Eidgenossenschaft.

Eine konkrete Umsetzung der Initiative ist nach Einschätzung des Schweizer Politologen Laurent Bernhard kaum abzusehen. „Der Initiativtext lässt einen beträchtlichen Spielraum offen“, sagte Bernhard am Sonntag dem Portal bazonline.ch der „Basler Zeitung“. Vieles werde sich nun auf dem diplomatischen Parkett abspielen. „Ob die EU die bilateralen Verträge mit der Schweiz tatsächlich einseitig aufkündigt, lässt sich mit dem heutigen Ja nicht sagen.“

Nach Vorstellungen der Schweizer Initiative sollen künftig die Kantone eine Höchstzahl von Zuwanderern – vom Akademiker bis zum Asylbewerber – unter Berücksichtigungen der „gesamtwirtschaftlichen Interessen“ festlegen. Argumente der Befürworter waren, dass durch die hohe Zuwanderung die Infrastruktur überlastet würde, die Mieten stiegen, und die eigene Bevölkerung am Arbeitsmarkt benachteiligt werde.

Aufgrund der „Guillotine-Klausel“ – ein Vertrag kann nicht einzeln gekündigt werden – steht ein Paket von insgesamt sieben Verträgen zwischen der Schweiz und der EU auf dem Spiel. Darin ist nicht nur das Recht auf freien Wohn- und Arbeitsort, sondern auch der privilegierte Zugang der eidgenössischen Wirtschaft zum EU-Binnenmarkt geregelt. Damit wird bisher der Warenverkehr mit der EU deutlich erleichtert.

Ein Aufkündigen des aus dem Jahr 1999 stammenden Pakets hätte auch erhebliche Folgen für die Forschungslandschaft, da keine EU-Mittel mehr fließen würden.

Die SVP hofft, dass es die EU nicht zu einem weitgehenden Bruch mit der Schweiz kommen lässt. Die wirtschaftlichen Beziehungen seien zu eng. Die Eidgenossenschaft ist einer der wichtigsten Handelspartner der EU. Umgekehrt gehen über die Hälfte der Schweizer Exporte in die EU, wo die Schweizer Wirtschaft jeden dritten Franken verdient.Die Deutschen stellen mit rund 300 000 den Großteil der ausländischen Bevölkerung in der Schweiz. Ihr Zuzug hat sich in den vergangenen Jahren aber bereits wieder abgeschwächt. Es handelt sich in der Regel um gut ausgebildetes Fachpersonal. Sollte es zur Umsetzung der Initiative kommen, müssten sie damit rechnen, dass ihr Arbeitsverhältnis vor einer Verlängerung von den Schweizer Behörden überprüft wird.

Der Weichenstellung in der Schweiz gewinnt die Politik im Anrainerland Baden-Württemberg durchaus positive Seiten ab. Der Südwesten könne „sich auf die Rückkehr vieler gut ausgebildeter Fachkräfte freuen, vor allem auch in den Gesundheitsberufen“, sagte der Stuttgarter Europaminister Peter Friedrich (SPD) vor wenigen Tagen.

In der Vergangenheit gab es bereits mehrere Volksabstimmungen in der Schweiz, die sich mit Fragen der Zuwanderung und der Personenfreizügigkeit beschäftigt hatten. Bisher waren alle mehr oder weniger deutlich abgelehnt worden.

http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/10b2pmu-schweizer-stimmen-begrenzung-zuwanderung#.A1000146

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….danke an docj.
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  1. Prähistorische Kräuterküche: Nordeuropäer würzten schon vor mehr als 6.000 Jahren
  2. Hundert Jahre Federal Reserve System – ein von Bankern geschaffenes, perfektes System zum Ausplündern
  3. Investoren kaufen physisches Gold wie verrückt
  4. USA okkupieren die Erde mit US Militärbasen
  5. Für nichts
  6. Russisches Außenamt: Chemieraketen gegen Damaskus von Rebellen abgefeuert
  7. „Es ist Pflicht für uns, in die Schlacht zu ziehen“
  8. Israel plant Denkmal für homosexuelle Nazi-Opfer
  9. EU-Spitze bringt europäische Länder um ihre Souveränität
  10. Euro: Druck im Kessel steigt
  11. Immigrationsbombe in Griechenland
  12. Bald wird ganz Euro-Land wie Griechenland aussehen
  13. Bundesregierung: Griechenland bekommt 2014 neue Finanzhilfen
  14. Deutschland setzt sich durch: EU will „reisende Gewalttäter“ überwachen und speichern
  15. 2014 bis zu 180.000 Zuwanderer aus Südosteuropa
  16. „Tagelöhner der Moderne“
  17. Tierschutz im Nationalsozialismus
  18. Das lukrative Geschäft der Sozialindustrie
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Kurzfassung: Die EU und Marokko haben nach Verhandlungen seit 2008 über einen „Fortgeschrittenen Status“ – Protokoll für Marokko mit Zuteilung eine Freizügigkeitsprogramms unterzeichnet. Dabei geht es vor allem zunächst um Visa-Erleichterung für Geschäftsleute, Forscher und „Studenten“ aller Art – sowie Familienzusammenführung  und „Marokkaner, die die EU oft  besuchen“. Weitere Lockerungen sind zu erwarten.

Dieses Zuwanderungspotential ist gross: Im Jahr 2012 wurden 322 094 Schengen-Visa von den Botschaften der Schengen-Staaten in Marokko ausgestellt, während im Jahr 2011 (nur) 119 728 Aufenthaltsgenehmigungen  marokkanischen Bürgern in Europa gewährt wurden. Dies ist fast eine Verdreifachung. Es gibt 2,9 Millionen Marokkaner in Europa.
In der Tat, nach  Familien-Zusammenführung, wird jeder legale Einwanderer erwartet, 1 Frau und 1 Kind (wahrscheinlich mehr) zu importieren.
Dies würde die Zahl der jährlichen marokkanischen Einwanderer im Jahr 2012 bis auf mindestens 1 Mio bringen – Tendenz stark steigend!

Natürlich jubelt die gegen uns Europäer hasserfüllte EU-Kommissarin, Cecilia Wallström, und erklärt ihre Hoffnung, dass bald andere Euromed-”Partnerländer” Marokko nachfolgen. Zunächst sind Tunesien, Marokko, Ägypten (und Jordanien) an der Reihe.

Im Zusammenhang mit dem EU-Jubel erklärt EU-Kommissar Andor: “Der OECD-Bericht “International Migration Outlook 2013″ (heute veröffentlicht) widerlegt auch den  Mythos, dass Zuwanderer eine Belastung für die Wohlfahrtsstaaten bilden – sie sind nicht mehr Empfänger von Leistungen als Einheimische”

Da lügt er direkt: Es liegen so viele seriöse Untersuchungen dar, die das widerlegen. die Arbeitslosenquote  bei nicht-westlichen Einwanderern ist viel höher: unter Drittstaatsangehörigen ist laut Eurostat die Arbeitslosenquote  von 14% im Jahr 2008 auf 21% im Jahr 2012 gestiegen – im Vergleich zu 7-10% für Staatsangehörige.

In Norwegen kostet die Massen-Zuwanderung  den Staat 4.1 Mio NKR im Lebenslauf eines Einwanderers. Die jetzigen Einwanderer in Norwegen kosten in ihrem Lebenslauf  den Staat 1200 Mrd. NKR – bei nicht-nachlassender Einwanderung 4100 Mrd. NKR. In Schweden und Dänemark, kostete die Einwanderung  30% der nationalen Haushalte im Jahr 2001. Heute kostet die Einwanderung in Dänemark den Staat mindestens 100 Mrd. DKR im Jahr.
Der fiskus-belastende Konsum und die Transfereinkommen sind viel höher bei nicht-westlichen Zuwanderern als bei Dänen und Westler-Einwanderern.
Was dies für das überleben der Europäer als Europäer wissen wir all zu gut aus z.B. dem Kosovo.

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Dansk-Kultur-Folder-Barcelona-Euro-Mediterranean

The Daily Mail 11 June 2013: Sarah Rapson, neue Leiterin des UK Visa-Systems: “Zuwanderungs-Chaos ‘wird nie behoben werden’. Neue britische Einwanderungs-Chefin kann weitere Anhäufung unbearbeiteter Fälle nicht ausschließen.
Sie sagte, die Agentur bearbeite momentan 190.000 Fälle. “Wir können  den Job
nie beenden.” Labour Schatten-Handelsminister, Chuka Umunna, deutete an, die Partei wolle mehr ausländische Studenten in Großbritannien sehen.

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Ich habe den Euromediterranen Prozess, die  Barcelona oder Euromediterrane Erklärung von 1995 f – erweitert, um die Mittelmeer-Union im Jahr 2008 zu bilden – sowie das Versprechen der EU-Außenminister  in Neapel 2003 von den 4 EU-Freiheiten an die “Partnerländer” im Gegenzug für demokratische und wirtschaftliche Fortschritte,  darunter Freizügigkeit für “Partner” in der gesamten Euromed-Zone,  ausführlich beschrieben. Ägypten wartet in den Kulissen. Die EU hat jetzt den “Partnern” in Marokko, Tunesien und Jordanien solchen “fortgeschrittenen Status”stufenweise gewährt, wobei Marokko bald den Endstatus erreicht hat.

Wie ich bereits berichtet habe, hat der Euromed-Prozess und die damit verbundene Masseneinwanderung 2 Zwecke: Unsere Nationalstaaten und das Christentum zu vernichten, um dem multikulturellen NWO- Eine-Welt-Staat den Weg zu ebnen.

Marokko, das die meisten EU-Grundrechte übertritt und Völkermord an den West-Saharanern sowie schreckliche Christenverfolgungen verübt, erhielt den fortgeschrittenen Status bereits im Jahr 2008. Nun ist die Umsetzung seines umfassenden Aktionsplans fast vollendet.

Marokko-sahara

EU Parliament 25 Nov. 2010: Das EU-Parlament äußert ihre “größte Sorge über die deutliche Verschlechterung der Lage in der Westsahara” und “verurteilt aufs Schärfste” die gewalttätigen Ereignisse vom 8. November, als eine noch unbekannte Anzahl von Menschen während einer Razzia marokkanischer Sicherheitskräfte bei der Demontage des Protest-Camps von Gdaim Izik getötet wurde.

Zuwanderung  und Freizügigkeits-Partnerschaft unterzeichnet zwischen der EU und Marokko
EU Pressemitteilung 7. Juni 2013 (Auszug)
Zusammenarbeit zwischen Marokko und der EU soll auch der Zuwanderung  und der Freizügigkeit der Menschen gelten, dank einer EU-Marokko Beweglichkeits-Partnerschaft, die heute  von Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Inneres, Herrn Saad El Dine Otmani, dem marokkanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit sowie den zuständigen Ministern für die Einwanderung aus den neun teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten an dieser Partnerschaft (Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich) unterzeichnet wurde.
“Ich freue mich ..
.. Wir haben heute einen großen Schritt nach vorne gemacht und ich hoffe, dass andere Partnerländer auch nachfolgen”, kommentierte Kommissarin Malmström.

Die EU-Marokko Freizügigkeits-Partnerschaft sieht eine Reihe von politischen Zielen und Initiativen, die sicherstellen sollen, dass die Beweglichkeit von Personen so effizient wie möglich zu verwalten sei. Zu diesen Maßnahmen gehören die Verhandlungen zwischen der EU und Marokko über ein Abkommen zur Erleichterung der Ausstellung von Visa für bestimmte Gruppen von Menschen, vor allem Studenten, Forscher und Geschäftsleute. Die Verhandlungen  über ein Abkommen über die Rückführung illegaler Migranten geht weiter.

Ein Ziel der Partnerschaft ist es, die zur Verfügung stehenden Informationen zu verbessern, um den Zugang qualifizierter marokkanischer Bürger auf Beschäftigung, Bildung und Ausbildungsmöglichkeiten in der EU und auch die gegenseitige Anerkennung von Berufs-und Hochschulabschlüssen zu erleichtern. Ein weiteres Ziel ist es, die Integration der marokkanischen Bürger, die regelmäßig ein Mitgliedstaat der EU besuchen, zu unterstützen.

Die Partner werden eng zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass Marokko ein nationales Asyl- und internationales Schutz-System etabliert.

Die Freizügigkeits-Partnerschaften ist Teil des globalen Migrations-Ansatzes, der von der EU in den letzten Jahren entwickelt wurde.

Für andere Länder schlägt die Kommission die Einrichtung gemeinsamer Agenden für Zuwanderung und Freizügigkeit vor, die ein hohes Maß an Zusammenarbeit bilden werden. Zuwanderung und Freizügigkeit Ressource Zentren  werden eingerichtet, um Ressourcen zu verschaffen sowie für Unterstützung von Einzelpersonen und Partnerländern in den Bereichen Qualifikation und Arbeitsmarkt-Matching. Das Online  EU-Zuwanderungsportal wird darüber hinaus Migranten verhelfen, besser informierte Entscheidungen über Einwanderung und Mobilität in der EU zu treffen.

Stärkeren Fokus auf Freizügigkeit und Visapolitik legen.
EU-Aktion zuwanderer-zentrierter machen. Mehr in  MEMO/11/800.

Kommentar:
Würden Sie Ihre Gesundheit und Leben in die Hände eines marokkanisch ausgebildeten Arztes legen? Wäre Frau Malmström dazu bereit?

Konsequenz des marokkanischen “fortgeschrittenen Status” ist bereits zu sehen
EU Press Release 7 June 2013 (Auszug): Im Jahr 2012 wurden 322 094 Schengen-Visa von den Botschaften der Schengen-Staaten in Marokko ausgestellt, während im Jahr 2011 (nur) 119 728 Aufenthaltsgenehmigungen  marokkanischen Bürgern in Europa gewährt wurden. Dies ist fast eine Verdreifachung, die die 2,9 Millionen Marokkaner in Europa im Jahr 2011 bald auf  wesentlich höhere Zahlen bringt.
In der Tat, nach  Familien-Zusammenführung, wird jeder legale Einwanderer erwartet, 1 Frau und 1 Kind (wahrscheinlich mehr) zu importieren.
Dies würde die Zahl der jährlichen marokkanischen Einwanderer im Jahr 2012 bis auf 1 Mio bringen – Tendenz stark steigend!

Cecilia-malmström2

Einmal in die EU eingeladen, können  marokkanische Einwanderer in der EU hinziehen, wo die Sozialleistungen am größten sind. Denn EU Pressemitteilung 12. Juni 2013Cecilia Malmström, EU-Kommissarin: Die Kommission wird eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung spielen, dass die Mitgliedstaaten die Schengener Vorschriften  korrekt umsetzen. Das neue System wird die Mitgliedstaaten daran verhindern, einseitig zu entscheiden, ohne europäische Überprüfung unnötige Kontrollen an den Binnengrenzen wieder einzuführen.
EU Press Release 18 Nov. 2011: Freizügigkeit Drittstaatsangehöriger über die EU-Außengrenzen ist für den Wohlstand wichtig, da sie ein breites Spektrum von Menschen, wie kurzfristige Besucher, Touristen, Studenten, Forscher, Geschäftsleute oder besuchende Familienangehörige  umfasst. Zunächst werden Freizügigkeits-Partnerschaften der EU Tunesien, Marokko und Ägypten (und Jordanien) angeboten.

EU -Kommissare zeichnen sich mit immer grösseren Lügen über die Zuwanderung aus
EU Pressemitteilung 13. Juni 2013
: “Der OECD-Bericht “International Migration Outlook 2013″ (heute veröffentlicht) widerlegt auch dem  Mythos, dass Migranten eine Belastung für die Wohlfahrtsstaaten bilden – sie sind nicht mehr Empfänger von Leistungen als Einheimische” (EU-Kommissar Andor).

Dieses OECD Video besagt, Zuwanderer stehen  für 40%  des Bevölkerungszuwachses in OECD -Staaten – aber auch für hohe Arbeitslosigkeit.

Die folgenden beiden Graphen (Rockwool Foundation) zeigen (Abb. 4) den öffentlichen Verbrauch in DKR x 1000 im Jahr 2004 pro Person im Zusammenhang mit Alter für Dänen – westliche Einwanderer und ihre Nachkommen sowie Nicht-Westler und deren Nachkommen. Abb. 3 zeigt die Transfer-Einkommen. Beide Parameter sind viel größer unter den Nicht-Westlern als bei Dänen und westlichen Einwanderern

Public-consumption

Nach Angaben von Eurostat auf EU-Ebene hat sich die Arbeitslosenquote unter Drittstaatsangehörigen von 14% im Jahr 2008 auf 21% im Jahr 2012 erhöht – im Vergleich zu 7-10% für Staatsangehörige. Darüber hinaus ist die Beschäftigungsquote von Drittstaatsangehörigen weit unter dem Durchschnitt, und dies ist insbesondere der Fall bei Frauen und hochqualifizierten Einwanderern.
In diesem Zusammenhang hat  die EU-Kommission Integrations- und Antidiskriminierungs- (Einstellungs-) Politik über die bestehenden EU-Rechtsrahmen hinaus, die Diskriminierung verbieten, vorgeschlagen.

Die Wahrheit ist, dass in Norwegen die Massen-Zuwanderung den Staat 4.1 Mio NKR im Lebenslauf eines Einwanderers kostet. Die jetzigen Einwanderer in Norwegen kosten in ihrem Lebenslauf den Staat 1200 NKR – bei nicht-nachlassender Einwanderung 4100 NKR. In Schweden und Dänemark, kostete die Einwanderung  30% der nationalen Haushalte im Jahr 2001. Heute kostet die Einwanderung in Dänemark den Staat mindestens 100 Mrd. DKR im Jahr.

Transfer-income-2004

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NACHTRAG

Marokkos  Aktionsplan (Auszug):

1. Die Aussicht weiter als die bestehenden Beziehungen zu einem erheblichen Maß an Integration zu gelangen, einschließlich des Angebots an Marokko eines Anteils am Binnenmarkt und der Möglichkeit zur Teilnahme an zentralen Aspekten der EU-Politiken und-Programmen ausbauen.
2. Die Möglichkeit der Annäherung des Wirtschaftsrechts, der Öffnung der Volkswirtschaften zu einander, und des fortgesetzten Abbaus von Handelsschranken, erhöhte finanzielle Unterstützung: Die EU wird zusätzliche finanzielle Hilfe für Marokko leisten.
Die EIB wird auch dazu beitragen, Investitionen in die Infrastruktur und die Entwicklung des Privatsektors sowie die Partnerschaft durch die FEMIP zu erleichtern.
3. Die Kommission wird  eine europäische Nachbarschaftspolitik und Partnerschaft (ENPI) sowie EU-Foren und-Programmen vorschlagen, insbesondere in den Bereichen, die vom Aktionsplan umfasst sind; die Handels-und Wirtschaftsbeziehungen unterstützen und vertiefen;
4.
Gründung eines konstruktiven Dialogs über Visa-Fragen zwischen der EU und Marokko, einschließlich der Prüfung von Visa-Erleichterungen im Einklang mit dem EU-Recht;
5. Ausbau der direkten Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen, die sich an institutionalisierten thematischen Untergruppen beteiligen.
Im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele in diesem Plan und für die Gesamtentwicklung der EU-Marokko Beziehungen, wird die . Möglichkeit eines neuen Vertrags in Erwägung gezogen.
Die Kommission hat vorgeschlagen, dass dies in Form einer Europäischen Nachbarschaftspolitik-Abkommen-Priorität stattfinden könnte!!!
6.
Verstärkter politischer Dialog über die GASP (Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik) und die ESVP (Europäische Sicherheits-und Verteidigungspolitik).
7. Die Entwicklung eines gemeinsamen Marktes.
8. Die Entwicklung eines günstigen Klimas für ausländische Direktinvestitionen, Wachstum und nachhaltige Entwicklung;
9. Entwicklung des Energiesektors.
10. Entwicklung des Verkehrs, auch im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T); Logo auf der rechten Seite ist von einem TEN-Projekt. Jede Ähnlichkeit mit der Pyramide der Neuen Weltordnung ist wahrscheinlich beabsichtigt. Denn
11. Zusammenarbeit, um die multilateralen Institutionen und Konventionen wirksamer zu machen, zur Stärkung der Weltregierung, Stärkung der Koordinierung im Hinblick auf die Initiativen zur
Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen.
12. Die EU und Marokko können nach drei Jahren über den nächsten Schritt in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen, einschließlich der Möglichkeit des Abschlusses neuer Abkommen, entscheiden.
13. Aktive Beteiligung am politischen Dialog und dem Euro-Mediterranen Austausch von Informationen über ESVP im PSK (Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee) sowie an der “politischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der leitenden Beamten in der Euromediterranen-Partnerschaft.
14. Weiterhin, Austausch von Informationen über die ESVP mit dem Generalsekretariat des Rates und der Kommission.
15. Erleichterung der Freizügigkeit von Waren und Verbesserung der Zusammenarbeit der Verwaltungen.
16.
Fortsetzung der Bemühungen zur Liberalisierung der Niederlassung und ausländischer Investitionen.
17. Schrittweise Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen zwischen Marokko und der Europäischen Union.
18. Vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs, wenn die notwendigen Voraussetzungen im Einklang mit Artikel 34 der Assoziations-Vereinbarung stehen: (arabisches Kapital kann nun leichter unsere Medien und Banken aufkaufen).
19. 2.3.4 Freizügigkeit von Personen und insbesondere den Arbeitnehmern, und Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Vollständige Umsetzung der Verpflichtungen der Artikel 64-67 des Assoziierungsabkommens.
20. Die vollständige Umsetzung der Klausel über die Gleichbehandlung ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit in Bezug auf Arbeitsbedingungen, der Entlohnung oder der Entlassung sicherstellen.
21. Die vollständige Umsetzung der Klausel über die Nicht-Diskriminierung im Bereich der sozialen Sicherheit für Arbeitnehmer und ihre Familien.
22. Die Gewährleistung der effektiven Steuerung der Migrationsströme. Verbesserung der Zusammenarbeit im Hinblick auf die Rücksendung von marokkanischen Staatsangehörigen, Staatenlosen und Staatsangehörigen von Drittländern.
23. Informationskampagnen in Marokko über die Möglichkeiten der legalen Einwanderung in die EU (einschließlich der Familienzusammenführung, der Gleichheit und der Integration von Einwanderern) und über die Risiken der illegalen Migration, Informationskampagnen in Europa über die positiven Aspekte der Migration.
24. Marokko ermöglichen, die Möglichkeiten der EU-Programme zum Thema Migration zu nutzen.
25. Verbesserung der kulturellen Zusammenarbeit
26. Den interkulturellen Dialog stärken, insbesondere durch die Förderung des Sprachunterrichts und Verbreitung der marokkanischen Kultur in Europa.
27. Förderung der Einrichtung von Marokko-EU-kulturellen Bereichen.
28. Intensivierung und Förderung der Entwicklung von zivilgesellschaftlichen Netzwerken.

http://euro-med.dk/?p=30232

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Gruß an die Kulturträger

Der Honigmann

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  2. Weltbank-Insiderin: Westliche Machtstrukturen brechen zusammen
  3. Satellitenbild zeigt Neuseeland mit schlimmster Dürre seit 70 Jahren
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  20. Senegal: Tausende Gemeinden wollen Ökodörfer werden

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  2. Jeder Dritte für bewaffnete Revolution
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  4. Israel bestätigt Angriff auf Ziele in Syrien
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  • Netanyahu zeigt sich von Merkel „enttäuscht“
  • EU soll sich mehr für Russland interessieren
  • Chemtrails und Horizontaler Gentransfer
  • Marokkaner schlagen Linienrichter in Holland tot
  • EUs Agentur für Grundrechte will alle Missfallensäusserungen zu Zuwanderern als „rassistische Hass-Verbrechen“ kriminalisieren
  • Die Bundestagswahl ist entschieden – Berliner Geheimplan geleakt
  • Die nächste Blase: Deutsche Anleger vor Milliarden-Verlusten bei Schifffahrts-Fonds
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  • Serbischer NATO-Botschafter in den Tod gestürzt
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The Daily Express November 15, 2012:  EURO-Abgeordnete werden heute noch lockerere Grenzkontrollen verlangen, um eine neue Welle der Einwanderung nach Europa – und Großbritannien – zu fördern.
Sie werden behaupten, dass viele Gebiete des Kontinents aufgrund von Alterung vor akutem Arbeitskräftemangel stehen, der mit ausländischen Arbeitnehmern besetzt werden müsse .

Asylum-seekers

Die Vorschläge umfassen eine Lockerung des Arbeitsrechts, so dass weitere Millionen von Migranten – Asylsuchende unter ihnen –   innerhalb der EU, darunter des Vereinigten Königreichs, Arbeitsplätze aufnehmen können.

Dieser neue EU-Plan wird nur ein schwacher Trost für die eine Million junger arbeitsloser Briten, die mit  Wettbewerb um Arbeitsplätze konfrontiert werden. “Die Vorschläge gestern Abend lösten Befürchtungen aus, dass Großbritannien von einer weiteren Bevölkerungswelle getroffen werde, die den Versuch der Regierung zur Einschränkung der jährlichen Nettozuwanderung zerschlagen werde.

Die EU-abgeordneten wollen auch in Brüssel eine weitere “soziale Sicherheits-Koordinierung”, um  Migranten einen besseren Zugang zu Sozialleistungen zu geben,  diskutieren.

Kommentar
Dies ist eine schwere Beleidigung gegen die 25% vorwiegend jungen spanischen sowie anderen südeuropäischen Arbeitslosen, die nun tagtäglich in grossen Scharen gegen eben die Arbeitslosigkeit demonstrieren.

Dies zeigt, die EU hat keine gute – sondern eine NWO-ideologische Absicht, wie von der britischen Labour-Partei, dem dänischen Palamentarier, Johannes Nielsen, der EU Kommissarin für “Inneres”, Cecilia Malmström sowie dem ehemaligen EU-Kommissar – nun UN-Berater, Peter Sutherland (auch im Bilderberg- und Trilateraler Kommision Vorständen) – und nun jüngst vom jüdischen Rabbiner, Baruch Efrati, erklärt: Sie wollen die europäischen Nationalstaaten und insbesondere das Christentum ausrotten – laut Efrati als Strafe fürJudenverfolgungen europäischer Gastgeberstaten – um somit der diktatorischen Neuen Weltordnung des Pharisäertums den Weg zu ebnen.

Robot

Allerdings ist dies so wahnsinnig, dass die NWO wohl dabei eine Revolution gegen sich selbst auslöst – um gem. der hegelschen Dialektik Chaos – und dann mit dem Militär/Eurogendfor wieder Ordnung aus dem Chaoszu schaffen – eine würdige Aufgabe für den Friedensnobelpreis-Träger, die EU.

Das Argument, dass diese unausgebildeten Zuwanderer alternde Arbeiter als billige Arbeitskraft ersetzen sollen, ist schlichthin nicht wahr: Schon jetzt werden unausgebildete Arbeiter durch noch billigere Roboter ersetzt – und künftig auch ausgebildete Fachkräfte.
Das Obige ist eine Kriegserklärung gegen die Europäer. Aber wie viele Massenmedien benachrichtigen uns über den weiteren verlauf?  http://euro-med.dk/?p=28658

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Gruß an die „Schein-Abgeordneten“

Der Honigmann

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Udo Ulfkotte

Seitdem in Deutschland Gerichte den Sozialhilfebetrug durch Zuwanderer ausdrücklich als »kulturelle Besonderheit« abgesegnet haben, werden immer skrupelloser gewaltige Summen aus unseren Sozialsystemen ins Ausland transferiert.

 

Offenbar im Zuge der »Liechtensteinaffäre« war das Nürnberger Hauptzollamt 2009 in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen hier lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler dann allein in Mittelfranken zu 73 »Stütze-Empfängern«, gegen die dann auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelte.

Die meisten von ihnen waren Türken. Ein Beispiel: Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31.000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück.

[….]

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/sozialhilfebetrug-milliardenschaeden-durch-betruegerische-migranten.html

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Gruß an die „Migranten“

Der Honigmann

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Wowereit dankt Zuwanderern für ihre Aufbauleistung

„Sie haben unser Land bereichert“: Zum 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens hat Klaus Wowereit Zuwanderer gelobt – und die Politik kritisiert.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die wirtschaftliche Aufbau- und politische Integrationsleistung der Millionen Zuwanderer seit 50 Jahren gewürdigt. „Sie haben unser Land bereichert, Berlin bedankt sich dafür“, sagte Wowereit bei einem Festakt im Roten Rathaus aus Anlass des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens mit der Türkei.

Wowereit besucht Bäckerei
Foto: dpa Klaus Wowereit beim Besuch der Bäckerei Leckerback, die von türkischstämmigen Unternehmern geführt wird

Zugleich räumte Wowereit Fehler und Versäumnisse der Politik ein. Jahrzehntelang habe sich Deutschland nicht als Einwanderungsland gesehen. „Die Politik hat sich den Herausforderungen der Integration nicht gestellt“, kritisierte der SPD-Politiker.

Vor dem Anwerbeabkommen von Gastarbeitern aus der Türkei im Oktober 1961 lebten 284 Türken in West-Berlin. 1966 waren es nach Angaben des Senats bereits 5698. Im Jahr 1973 war ihre Zahl auf 80.000 angewachsen, heute leben knapp 105.000 Türken in Berlin.

Viele Türken, aber auch Italiener, Spanier, Jugoslawen, Vietnamesen, Angolaner oder Mosambikaner hätten ihre Heimat verlassen, um für sich und ihre Kinder eine bessere Zukunft zu schaffen, betonte Wowereit. Sie hätten aber auch Deutschland geholfen, das dringend Arbeitskräfte gebraucht habe.

Die ersten seien Mitte der 50-er Jahre mitten im deutschen Wirtschaftswunder gekommen. Nach dem Bau der Mauer 1961 sei vor allem in Berlin der Zustrom der Arbeiter aus Ostteil der Stadt und Brandenburg versiegt. „Sie haben die Wirtschaft in Schwung gehalten und viel zum Bruttosozialprodukt beigetragen“, sagte Wowereit.

 Vielfach seien die Gastarbeiter nicht mit offenen Armen empfangen worden, mussten gegen mangelnde Deutschkenntnisse und eine fremde Kultur ankämpfen. „Ich habe großen Respekt vor solchen Lebensleistungen. Sie hatten wahrlich keinen mangelnden Integrationswillen.“

Wowereit erinnerte daran, dass die Politik Jahrzehnte die Augen davor verschlossen habe, dass Deutschland ein Einwanderungsland sei. „Die Politik hat es nicht gemerkt, sie hat sich den Herausforderungen der Integration nicht gestellt und mit fremdenfeindlichen Ressentiments gespielt“, kritisierte Wowereit.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13446383/Wowereit-dankt-Zuwanderern-fuer-ihre-Aufbauleistung.html

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….kann es sein, daß ich in einem anderen Lande lebe und irgendetwas nicht mitbekommen habe ?

Kann es auch sein, daß er u.a. die Trümmerfrauen, die den ersten Aubau geleistet haben, vergessen hat ?

Hat er evtl. „nur“ übersehen, daß die Türken weit nach den Italienern, Spaniern u.a. kamen und sich hier ins gemachte Nest setzten und die Meisten nur Sozialschmarotzer sind ? Der Erste (offizielle) kam 1963, wobei der noch mit einem MOPED belohnt wurde !

Wowereit, bereitet Dich auf die Zeit danach vor und lerne russisch……..

Gruß

Der Honigmann

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